Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schließteil für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dergleichen.

Um Fenster, Türen oder dergleichen zu verriegeln, werden Treibstangenbeschläge eingesetzt, an denen Verriegelungselemente vorgesehen sind, die zumindest bei geschlossenem, also an einem Rahmen anliegenden, Flügel des Fenster oder der Tür in ein zugeordnetes Schließteil eingreifen. Typischerweise ist der

Treibstangenbeschlag an dem Flügel des Fensters oder der Tür angeordnet, während in der Regel mehrere Schließteile an entsprechender Stelle am Rahmen des Fensters oder der Tür befestigt sind. Grundsätzlich ist aber auch eine gerade um- gekehrte Anordnung möglich.

Mittels eines Betätigungselements, beispielsweise eines Handgriffs des Fensters oder der Tür, kann eine Treibstange des Treibstangenbeschlags entlang ihrer Längserstreckung (das entspricht in der Regel dem Verlauf des Falzes zwischen Flügel und Rahmen) verschoben werden, um hierdurch mit der Treibstange verbundene jeweilige Verriegelungselemente zwischen verschiedenen Längsstellungen zu verschieben. Ein solches Verriegelungselement kann beispielsweise als Zapfen ausgebildet sein und mit einem jeweiligen zugeordneten Schließteil zusammenwirken, um den Flügel in Abhängigkeit von der Längsstellung des Verrie- gelungselements an dem Rahmen zu sichern. Die genannten verschiedenen Längsstellungen des Verriegelungselements unterscheiden sich also nicht nur hinsichtlich ihrer Lage, sondern auch funktional insofern, als das Verriegelungselement in einer gewissen Längsstellung (z.B. einer Verriegelungsstellung) den geschlossenen Flügel im Zusammenwirken mit dem Schließteil gegen ein Öffnen sperrt und in einer anderen Längsstellung (z.B. einer Drehöffnungsstellung oder einer Kippöffnungsstellung) den geschlossenen Flügel für ein Öffnen freigibt. Typischerweise ist an dem jeweiligen Schließteil eine entlang einer Längsachse ausgebildete längliche Aufnahme vorgesehen, die dazu dient, ein zugeordnetes in Richtung der Längsachse verschiebbares Verriegelungselement eines Treibstangenbeschlags in verschiedenen Längsstellungen aufzunehmen. Die längliche Aufnahme ist also insbesondere so ausgebildet und angeordnet, dass das jeweilige Verriegelungselement in der Aufnahme zwischen seinen verschiedenen Längsstellungen verschiebbar ist. Die genannte Längsachse entspricht folglich im Wesentlichen der Richtung der Verschiebbarkeit des jeweiligen Verriegelungselements. In die längliche Aufnahme hinein oder aus der länglichen Aufnahme hinaus gelangt das Verriegelungselement quer zu der Längsachse, d.h. in zu der Längsachse seitlicher, insbesondere im Wesentlichen gerade senkrechter, Richtung. Eine solche seitliche Bewegung des Verriegelungselements erfolgt, wenn der Flügel geschlossen bzw. geöffnet wird. Bei geschlossenem Flügel und somit entlang der Längsachse ausgerichtetem Verriegelungselement kann das Verriegelungselement dann zwischen seinen Längsstellungen verschoben werden. Diese Verschiebung kann beispielsweise durch Betätigung eines Handgriffs, der über eine Treibstange mit dem Verriegelungselement verbunden ist, erfolgen. Während die längliche Aufnahme eine Bewegung des Verriegelungselements entlang der Längsachse zwischen seinen verschiedenen Längsstellungen grundsätzlich zulässt, hängt es von der jeweils eingenommenen Längsstellung des Verriegelungselements ab, ob es auch zum Öffnen oder Schließen des Flügels quer zu der Längsachse bewegt werden kann. Denn die Funktion des Schließteils besteht gerade darin, das Verriegelungselement in gewissen verriegelnden Längsstellun- gen in der länglichen Aufnahme zu halten, um zu verhindern, dass der Flügel des Fensters oder der Tür geöffnet werden kann. Zu diesem Zweck wird die längliche Aufnahme quer zu der Längsachse durch zumindest einen Anschlagabschnitt begrenzt, der eine seitliche Bewegung des Verriegelungselements aus der längli- chen Aufnahme heraus zumindest dann sperrt, wenn sich das Verriegelungselement in einer verriegelnden Längsstellung befindet.

Die längliche Aufnahme kann beispielsweise an einem Ende ihrer Längserstreckung eine U-Form oder eine ähnliche Form aufweisen, die zu drei Seiten hin be- grenzt und zur vierten hin offen ist, wobei die Längsachse durch die offene Seite und die entgegengesetzte geschlossene Seite verläuft. Ein Verriegelungselement kann dann zumindest zwischen einer Längsstellung, in der es sich außerhalb der U-Form befindet und daher quer zu der Längsachse beweglich ist, und einer anderen Längsstellung, in der es sich innerhalb der U-Form befindet und durch einen der Schenkel der U-Form gegen eine Bewegung quer zur Längsachse gesperrt ist, durch die offene Seite hindurch verschiebbar sein. Dieser sperrende Schenkel der U-Form bildet dann den genannten Anschlagschnitt.

Grundsätzlich braucht die längliche Aufnahme aber außer durch den genannten Anschlagabschnitt nicht auch zu weiteren Seiten hin begrenzt zu sein. Ein sozusagen minimal ausgebildetes Schließteil kann also im Wesentlichen durch einen einzelnen Anschlagabschnitt, z.B. einen wandartig ausgebildeten Vorsprung, gebildet sein. Die längliche Aufnahme ist dann weder über ihre ganze Länge noch zu allen ihren Seiten hin physisch begrenzt. Dies zeigt, dass die längliche Aufnahme primär funktional definiert ist, nämlich dadurch, dass sie einen Bereich des

Schließteils bildet, innerhalb dessen ein jeweiliges dem Schließteil zugeordnetes Verriegelungselement eines Treibstangenbeschlags in Richtung der Längsachse zwischen verschiedenen Längsstellung verschiebbar ist. Grundsätzlich kann ein Schließteil mehrere Anschlagabschnitte aufweisen, durch die ein jeweiliges Verriegelungselement in mehreren verschiedenen Längsstellungen gegen ein seitliches Bewegen aus der länglichen Aufnahme heraus gesperrt ist. Zudem kann zumindest ein Durchgangsabschnitt vorgesehen sein, der das Verriegelungselement in einer wiederum anderen Längsstellung für eine seitliche Bewegung aus der länglichen Aufnahme heraus freigibt (und durch den das Verriegelungselement umgekehrt auch überhaupt erst in die längliche Aufnahme gelangt). An welcher Stelle bezüglich der Längsachse ein jeweiliger Anschlagabschnitt oder ein jeweiliger Durchgangsabschnitt an dem Schließteil vorgesehen ist, hängt insbesondere davon ab, an welcher Seite eines Flügels oder Rahmens das Schließteil verwendet werden soll und welche Öffnungsarten das Fenster oder die Tür aufweisen soll.

Beispielsweise bei einem Fenster, das um eine vertikale Seite drehbar und um seine untere horizontale Seite kippbar ist, muss ein Schließteil an der unteren horizontalen Seite das Verriegelungselement sowohl für ein Verriegeln als auch für ein Kippöffnen des Flügels sperren, für ein Drehöffnen aber freigeben. Dagegen muss ein Schließteil an der oberen horizontalen oder der bandfernen vertikalen Seite das Verriegelungselement lediglich für ein Verriegeln in der Verriegelungsstellung sperren, aber zum Drehöffnen und Kippöffnen freigeben. Bei einem solchen Fenster ist das Verriegelungselement also insbesondere zwischen einer Verriegelungsstellung, einer Drehöffnungsstellung und einer Kippöffnungsstellung verschiebbar. Die Anschlagabschnitte des zugeordneten Schließteils sind dann gerade derart angeordnet, dass das Verriegelungselement je nach Längsstellung für eine seitliche Bewegung entsprechend gesperrt bzw. freigegeben wird.

Bei bekannten Schließteilen ist ein in der länglichen Aufnahme aufgenommenes Verriegelungselement je nach seiner Längsstellung entweder für eine Bewegung quer zur Längsachse freigegeben oder überhaupt nicht bewegbar. Zur Erweite- rung der Funktionalität eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, kann es aber wünschenswert sein, wenn das Schließteil das jeweilige Ver egelungselement in einer bestinnnnten Längsstellung zwar gegen ein seitliches Verlassen der länglichen Aufnahme sperrt, aber dennoch ein zumindest begrenztes seitliches Versetzen des Verriegelungselements zulässt. Dies kann beispielsweise nützlich sein, um eine gesicherte Kippstellung zu ermöglichen, in der das Fenster oder die Tür lediglich einen schmalen Spalt weit kippgeöffnet ist, in der aber das Verriegelungselement dennoch in der länglichen Aufnahme des Schließteils gehalten wird. Durch eine solche Kippstellung kann beispielsweise gelüftet werden, wobei das Fenster oder die Tür dennoch weiterhin beispielsweise gegen einen Aufbruchs- versuch gesichert ist.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein Schließteil für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dergleichen bereitzustellen, welches geeignet ist, ein Verriegelungselement des Treibstangenbeschlags in zumindest einer bestimmten Längsstellung des Verriegelungselements gegen ein seitliches Austreten aus der länglichen Aufnahme heraus zu sperren, zugleich aber ein begrenztes seitliches Versetzen des Verriegelungselements zuzulassen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Schließteil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass das Schließteil ein Basisteil und ein daran beweglich gelagertes Verstellteil umfasst, wobei die längliche Aufnahme in dem Verstellteil ausgebildet ist, wobei der Anschlagabschnitt an dem Verstellteil ausgebildet ist und wobei das Verstellteil relativ zu dem Basisteil quer zu der Längsachse zwischen einer Grundstellung und einer Versatzstellung versetzbar ist, um das Verriegelungselement in einer Längsstellung, in der es durch den Anschlagabschnitt gesperrt wird, begrenzt seitlich versetzen zu können.

Mit anderen Worten ist das Schließteil nicht wie ansonsten üblich einteilig ausgebildet, sondern umfasst zumindest ein Basisteil und ein davon separates Verstell- teil. Dabei ist das Basisteil insbesondere zur Befestigung des Schließteils an dem Fenster, der Tür oder dergleichen ausgebildet, wozu es beispielsweise Bohrungen oder sonstige Öffnungen oder Aufnahmen für Befestigungsmittel aufweisen kann. Das Verstellteil ist an dem Basisteil beweglich gelagert, was dem Verstellteil ermöglicht, zwischen einer Grundstellung und einer Versatzstellung versetzt zu wer- den. Dieses Versetzen erfolgt dabei quer zu der Längsachse, also in zu der Längsachse seitlicher Richtung. Hierdurch wird nicht ausgeschlossen, dass die Versetzbarkeit auch andere Richtungsanteile aufweist. Dass das Verstellteil seitlich versetzbar ist, ermöglich einem Verriegelungselement, das sich eigentlich in einer durch den Anschlagabschnitt gesperrten Längsstellung befindet, ebenfalls in seitliche Richtung versetzt zu werden. Dabei ist Versetzbarkeit des Verriegelungselements aber begrenzt. Insbesondere kann das Verriegelungselement gerade zusammen mit dem Verstellteil versetzt werden, so dass seine Versetzbarkeit auf der einen Seite durch die Grundstellung und auf der anderen Seite durch die Versatzstellung des Verstellteils begrenzt sein kann.

Grundsätzlich kann das Schließteil herkömmlichen, insbesondere einteiligen, Schließteilen bezüglich seiner Ausmaße sehr ähnlich sein und mit denselben Verriegelungselementen jeweiliger Treibstangenbeschläge verwendbar sein. Das hat den Vorteil, dass etwa zur Nachrüstung der Funktion einer gesicherten Kippstel- lung herkömmliche Schließteile auf einfache Weise durch erfindungsgemäße

Schließteile ersetzt werden können. Wenn sich das Verstellteil des Schließteils in seiner Grundstellung befindet, kann das Schließteil strukturell sogar im Wesentlichen identisch zu einem herkömmlichen Schließteil ausgebildet sein. Durch die zweiteilige Ausbildung mit einem versetzbaren Verstellteil wird jedoch der funktio- nale Unterschied erzielt, dass zumindest in einer gewissen Längsstellung des Verriegelungselements dessen Beweglichkeit quer zur Längsachse nicht vollständig unterbunden, sondern begrenzt zugelassen wird.

Wesentlich dafür, dass die Versetzbarkeit des Verstellteils gegenüber dem Basis- teil auch eine begrenzte seitliche Beweglichkeit des Verriegelungselements er- möglicht, ist insbesondere, dass sowohl die längliche Aufnahme als auch der Anschlagabschnitt in bzw. an dem Verstellteil ausgebildet sind. Dadurch sind die längliche Aufnahme und der Anschlagabschnitt nicht positionsfest, sondern seitlich zu der Längsachse begrenzt versetzbar, so dass auch ein in die längliche Auf- nähme aufgenommenes Verriegelungselement in gleicher Weise versetzbar ist.

Durch die Versetzbarkeit des Verstellteils wird also die grundsätzliche sperrende Funktion des Anschlagabschnitts nicht aufgehoben. Vielmehr sperrt der Anschlagabschnitt auch weiterhin eine seitliche Bewegung des Verriegelungselements aus der länglichen Aufnahme heraus. Das Verriegelungselement kann nämlich vorteilhafterweise nur gemeinsam mit der länglichen Aufnahme und dem Anschlagabschnitt seitlich versetzt werden, so dass das Verriegelungselement die längliche Aufnahme nicht verlässt. Zudem ist die seitliche Versetzbarkeit des Verriegelungselements begrenzt. Über diese Begrenzung hinaus kann der Flügel des Fensters oder der Tür also nicht geöffnet werden.

An der länglichen Aufnahme kann eine Hinterschneidung ausgebildet sein, um ein als Zapfen mit Pilzkopf ausgebildetes Verriegelungselement daran zu hindern, die längliche Aufnahme in zum Zapfen axiale Richtung zu verlassen. Eine solche Aus- führung erhöht die Einbruchssicherheit, da es dann nicht möglich ist, durch Aufstemmen des Flügels das Verriegelungselement von dem Schließteil zu lösen. Da ein in der länglichen Aufnahme aufgenommenes Verriegelungselement die Aufnahme beim Versetzen des Verstellteils nicht verlässt, bleibt dieser Vorteil bei dem erfindungsgemäßen Schließteil auch in der Versatzstellung des Verstellteils erhal- ten.

Neben der Funktion, das Verriegelungselement gegen ein seitliches Verlassen der länglichen Aufnahme zu sperren, kann der Anschlagabschnitt zudem als Angriffspunkt für das Versetzen des Verstellteils aus der Grundstellung in die Versatzstel- lung dienen. Ein Versetzen des Verstellteils aus der Grundstellung in die Versatz- Stellung kann dann beispielsweise dadurch bewirkt werden, dass das Verriege- lungselement in seitliche Richtung gegen den Anschlagabschnitt gedrängt wird, wodurch dann das Verstellteil aus seiner Grundstellung in Richtung der Versatzstellung versetzt wird. Dies kann beispielsweise durch Ziehen an dem Flügel des Fensters, der Tür oder dergleichen erfolgen. Es ist aber beispielsweise auch möglich, dass der Treibstangenbeschlag eine Mechanik umfasst, die den Flügel des Fensters oder der Tür einen Spalt weit von einem zugeordneten Rahmen wegbewegt, wenn (etwa durch Drehen eines Handgriffs des Fensters oder der Tür in eine bestimmte Stellung) eine gesicherte Kippstellung eingestellt wird. Dies kann beispielsweise durch eine zwangsgesteuerte Schere erreicht werden.

Dass die längliche Aufnahme in dem Verstellteil ausgebildet ist, meint insbesondere, dass sich der Raum, der zur Aufnahme des zugeordneten Verriegelungselements in seinen verschiedenen Längsstellungen vorgesehen ist, zumindest teil- weise im Bereich des Verstellteils befindet, also etwa in derselben Ebene liegt, in der auch das (flächig ausgebildete) Verstellteil angeordnet ist. Dadurch wird aber nicht grundsätzlich ausgeschlossen, dass die längliche Aufnahme teilweise auch in dem Basisteil ausgebildet ist. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist an dem Basisteil ein weiterer Anschlagabschnitt ausgebildet. Durch einen solchen weiteren Anschlagabschnitt ist es möglich, das Verriegelungselement in einer weiteren Längsstellung gegen eine seitliche Bewegung aus der länglichen Aufnahme heraus zu sperren. Im Unterschied zu dem genannten, an dem Verstellteil ausgebildeten und daher mit dem Verstellteil versetzbaren (mobilen) Anschlagabschnitt ist der weitere Anschlagabschnitt allerdings an dem Basisteil ausgebildet. Der weitere Anschlagabschnitt ist daher feststehend (stationär) und wird bei einem Versetzen des Verstellteils nicht ebenfalls versetzt. Ein solcher weiterer Anschlagabschnitt kann daher beispielsweise dazu dienen, eine Verriegelungsstellung des Verriegelungselements zu si- ehern, in der ein Flügel des Fensters oder der Tür in geschlossenem Zustand ver- riegelt werden soll und das Verriegelungselement daher gegen jegliches Versetzen quer zur Längsachse in Öffnungsrichtung gesperrt werden soll.

Gemäß einer Weiterbildung ist der genannte (mobile) Anschlagabschnitt an einem bezüglich der Längsachse ersten Ende der länglichen Aufnahme vorgesehen und ist der (stationäre) weitere Anschlagabschnitt an einem dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Ende der länglichen Aufnahme vorgesehen. Dabei sind die Anschlagabschnitte vorteilhafterweise der Lage verschiedener Längsstellungen des zugeordneten Verriegelungselements entsprechend angeordnet. So kann das Verriegelungselement etwa entlang der Längsachse zwischen einer Verriegelungsstellung für ein Verriegeln eines Flügels des Fensters oder der Tür und einer gesicherten Kippstellung zum Ermöglichen eines gesicherten Kippöffnens des Flügels verschiebbar sein. Die in dem Schließteil ausgebildete längliche Aufnahme erstreckt sich dann entlang der durch diese Verriegelungsstellung und diese Kippstellung definierten Strecke, wobei an dem einem Ende der Erstreckung der (mobile) Anschlagabschnitt im Bereich der gesicherten Kippstellung angeordnet ist und an dem entgegengesetzten anderen Ende der Erstreckung der (stationäre) weitere Anschlagabschnitt im Bereich der Verriegelungsstellung des Verriegelungselements angeordnet ist.

Zwischen der Verriegelungsstellung und der gesicherten Kippstellung können weitere definierte Längsstellungen des Verriegelungselements vorgesehen sein, zum Beispiel eine Drehöffnungsstellung, in der das Verriegelungselement die längliche Aufnahme seitlich verlassen können muss, um ein Drehöffnen des Flügels zu er- möglichen, und/oder eine Kippöffnungsstellung, in der das Verriegelungselement (zumindest wenn sich das Schließteil an einer von der Kippachse beabstandeten Seite des Flügels bzw. des Rahmens befindet) ebenfalls seitlich aus der länglichen Aufnahme heraustreten können muss. Daher wird gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung die längliche Aufnahme quer zur Längsachse ferner durch zumindest einen Durchgangsabschnitt begrenzt, der das Verriegelungselement für eine seitliche Bewegung aus der länglichen Aufnahme heraus freigibt. Der Durchgangsabschnitt ist also gerade dadurch definiert, dass im Bereich des Durchgangsabschnitts kein Hindernis ausgebildet ist, das eine Bewegung des Verriegelungselements seitlich aus der länglichen Aufnahme heraus (oder umgekehrt seitlich in die längliche Aufnahme hinein) blockieren würde. Der Durchgangsabschnitt kann also beispielsweise durch eine Durchbrechung einer ansonsten kontinuierlichen Struktur gebildet sein. Es kann sich bei dem Durchgangsabschnitt aber auch einfach um einen, insbesondere an einen benachbarten Anschlagabschnitt angrenzenden, Freiraum handeln.

Dabei ist der Durchgangsabschnitt insbesondere zwischen dem genannten (mobilen) Anschlagabschnitt und dem (stationären) weiteren Anschlagabschnitt ausge- bildet. Eine solche Anordnung ist dann insbesondere auf geeignete Weise an eine Abfolge von Längsstellungen des zugeordneten Verriegelungselements von einer Verriegelungsstellung über eine Drehöffnungsstellung und/oder eine Kippöff- nungsstellung hin zu einer gesicherten Kippstellung angepasst. Der Durchgangsabschnitt ist dabei vorzugsweise an dem Verstellteil ausgebildet, da in dem Ver- stellteil auch die längliche Aufnahme ausgebildet ist. Ebenso wie die längliche Aufnahme bereichsweise auch in dem Basisteil ausgebildet sein kann, kann aber auch der Durchgangsabschnitt bereichsweise auch in dem Basisteil ausgebildet sein. Wesentlich ist dabei, dass im Bereich des Durchgangsabschnitts weder das Verstellteil noch das Basisteil eine seitliche Bewegung eines jeweiligen Verriege- lungselements aus der länglichen Aufnahme heraus sperren.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Basisteil im Wesentlichen in einer ersten Ebene angeordnet und ist das Verstellteil im Wesentlichen in einer zweiten Ebene angeordnet, wobei die erste und die zweite Ebene parallel zu der genannten Längsachse und zu der Richtung der Versetzbarkeit des Verstellteils ausgerichtet sind und aneinander angrenzen, so dass eine (untere, dem Flügel bzw. Rahmen, an dem das Schließteil angeordnet ist, zugewandte) Flachseite des Verstellteils an einer (oberen, von dem Flügel bzw. Rahmen wegweisende) Flachseite des Basisteils anliegt. Bei den genannten Ebenen handelt es sich nicht um (unendlich dünne) Ebenen im mathematischen Sinne, sondern um flächige räumliche Bereiche, die eine gewisse Dicke aufweisen. Dabei sind das Basisteil und das Verstellteil vorzugsweise im Wesentlichen flächig ausgebildet.

Dass das Basisteil im Wesentlichen in der ersten Ebene angeordnet ist und das Verstellteil im Wesentlichen in der zweiten Ebene angeordnet ist, bedeutet also, dass eine flächige Ausdehnung des Basisteils bzw. des Verstellteils sich im Wesentlichen innerhalb der ersten bzw. der zweiten Ebene erstreckt. Hierdurch wird jedoch nicht ausgeschlossen, dass gewisse Abschnitte des Basisteils oder des Verstellteils sich aus der jeweiligen Ebene heraus und unter Umständen auch in die jeweilige andere Ebene hinein erstrecken, solange die (flächige) Grundstruktur, insbesondere ein Großteil, des jeweiligen Teils innerhalb der jeweiligen Ebene angeordnet ist.

Bei dieser Ausführungsform weisen das Basisteil und das Verstellteil jeweilige Flachseiten auf, mit denen sie aneinander anliegen. Die Kontaktfläche der beiden Flachseiten kann daher gerade einer Grenzfläche zwischen der ersten und der zweiten Ebene entsprechen. Da die Richtung der Versetzbarkeit des Verstellteils parallel zu den Ebenen ausgerichtet ist, wird das Verstellteil bei einem Versetzen zwischen seiner Grundstellung und seiner Versatzstellung nicht aus der zweiten Ebene herausbewegt, sondern innerhalb der zweiten Ebene versetzt. Das Basisteil und das Verstellteil werden also nicht senkrecht zu den Ebenen aufeinander zu oder voneinander weg bewegt. Vielmehr gleitet vorteilhafterweise die genannte Flachseite des Verstellteils an der genannten Flachseite des Basisteils, so dass sich hierdurch eine gewisse Führung des Verstellteils an dem Basisteil ergibt. Gemäß einer Weiterbildung dieser Ausführungsform ist an dem Basisteil ein weiterer Anschlagabschnitt (beispielsweise der genannte weitere Anschlagabschnitt) ausgebildet und erstreckt sich in die zweite Ebene. Das im Wesentlichen in der ersten Ebene angeordnete Basisteil ragt also mit diesem weiteren Anschlagab- schnitt in die zweite Ebene hinein. Dies ist insofern vorteilhaft, als das Verstellteil mit der länglichen Aufnahme und dem (mobilen) Anschlagabschnitt in der zweiten Ebene angeordnet ist und sich der an dem Basisteil ausgebildete und somit stationäre weitere Anschlagabschnitt daher zumindest teilweise ebenfalls in der zweiten Ebene befinden muss, um die längliche Aufnahme quer zu der Längsachse begrenzen zu können. Dadurch, dass sich der (stationäre) weitere Anschlagabschnitt in die zweite Ebene erstreckt, kann er zudem mit dem Verstellteil zusammenwirken, beispielsweise um als Anschlag für eine Begrenzung der Versetzbar- keit des Verstellteils zu wirken. Alternativ oder zusätzlich zu dieser Weiterbildung kann das Basisteil zumindest ein Koppelelement aufweisen, welches sich zur beweglichen Lagerung des Verstellteils an dem Basisteil in die zweite Ebene erstreckt und/oder kann das Verstellteil zumindest ein Koppelelement aufweisen, welches sich zur beweglichen Lagerung des Verstellteils an dem Basisteil in die erste Ebene erstreckt. Um die Flachseite des Verstellteils an der Flachseite des Basisteils anliegend zu halten, können also Koppelemente vorgesehen sein, die an dem Basisteil und/oder dem Verstellteil ausgebildet sind und sich in die Ebene des jeweils anderen Teils erstrecken. Dort können sie dann mit dem jeweils anderen Teil zusammenwirken, um hierdurch das Verstellteil an dem Basisteil beweglich zu lagern, also einerseits ein unbeabsichtigtes Lösen des Verstellteils von dem Basisteil zu verhindern sowie andererseits ein Versetzen des Verstellteils relativ zudem Basisteil zu ermöglichen und vorzugsweise auch den Verlauf und die Länge der Versetzbarkeit zu definieren. Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Basisteil zumindest einen Koppelvorsprung, insbesondere in Form eines Zapfens, auf und weist das Verstellteil zumindest eine Koppelführung, insbesondere in Form eines Langlochs, auf. Alternativ kann gerade umgekehrt das Basisteil zumindest eine Koppelfüh- rung, insbesondere in Form eines Langlochs, aufweisen und kann das Verstellteil zumindest einen Koppelvorsprung, insbesondere in Form eines Zapfens, aufweisen. Bei dem Koppelvorsprung kann es sich insbesondere um das vorstehend genannte Koppelelement handeln. Dabei sind der Koppelvorsprung und die Koppelführung vorzugsweise dazu ausgebildet, dass der Koppelvorsprung in die Koppelführung eingreift oder auf andere Weise mit der Koppelführung zusammenwirkt, die geeignet ist, das Basisteil und das Verstellteil miteinander, insbesondere unlösbar, zu koppeln und/oder die Versetzbarkeit des Verstellteils relativ zu dem Basisteil zu definieren. Dies kann be- sonders einfach realisiert werden, wenn es sich bei dem Koppelvorsprung um einen Zapfen handelt, der in eine als Langloch ausgebildete Koppelführung eingreift. Durch die Länge und den Verlauf des Langlochs können entsprechende Versetz- bewegungsverläufe des Verstellteils definiert werden. Insbesondere sind an dem Schließteil zwei oder mehr einander entsprechende Paare aus einem jeweiligen Koppelvorsprung und einer jeweiligen Koppelführung vorgesehen, so dass die Stabilität der Lagerung des Verstellteils an dem Basisteils erhöht ist.

Gemäß einen bevorzugten Ausführungsform ist das Verstellteil schräg zu der Längsachse versetzbar. Mit anderen Worten umfasst der (nicht zwangsläufig ge- rade) Verlauf der Versetzbarkeit des Verstellteils einen Richtungsanteil in Richtung der Längsachse. Das Verstellteil ist also zumindest nicht ausschließlich senkrecht zu der Längsachse versetzbar.

Wenn sich das Verstellteil bei dem Versetzen aus seiner Grundstellung in die Ver- satzstellung auch in Richtung der Längsachse bewegt, wird dadurch auch die längliche Aufnahme relativ zu einem darin aufgenommenen Verriegelungselement, das in seiner Längsstellung verbleibt, bewegt. Hierdurch kann beispielsweise ein Ende der länglichen Aufnahme auf das Verriegelungselement zu bewegt werden, so dass das Verriegelungselement sozusagen tiefer in die längliche Auf- nähme aufgenommen wird und dadurch besonders gut in der länglichen Aufnahme gesichert ist. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Hub zwischen einer Längsstellung des Verriegelungselements, in der es die längliche Aufnahme seitlich verlassen kann, (zum Beispiel Drehöffnungsstellung oder Kippöffnungs- stellung) und derjenigen Längsstellung, in der das Verriegelungselement durch den genannten (mobilen) Anschlagabschnitt gesperrt wird, (zum Beispiel Kippstellung) so gering ist, dass das Verriegelungselement in dieser Längsstellung nicht über seine gesamte Längserstreckung von dem genannten (mobilen) Anschlagabschnitt gesperrt wird. Durch das Versetzen des Verstellteils auch in Richtung der Längsachse kann sich aber der Anschlagabschnitt sozusagen weiter vor das Ver- riegelungselement schieben, wodurch das Verriegelungselement besonders zuverlässig gesperrt wird.

Im Zusammenhang mit einer schrägen Versetzbarkeit des Verstellteils ist es bevorzugt, wenn die Richtung der Versetzbarkeit des Verstellteils relativ zu dem Ba- sisteil mit der genannten Längsachse einen Winkel von weniger als 90°, insbesondere weniger als 60°, vorzugsweise zwischen 40° und 50°, besonders bevorzugt 45° einschließt. Dabei kann das Verstellteil insbesondere ausschließlich unter diesem Winkel versetzt werden, d.h. die Versetzbarkeit weist einen geraden Verlauf auf. Ein Winkel von 45° ist dabei besonders vorteilhaft, wenn das Versetzen des Verstellteils gegenüber dem Basisteil infolge einer von dem Verriegelungselement ausgehenden und in seitliche Richtung wirkenden Kraft bewirkt wird. Denn bei einem Winkel von 45° kann unabhängig davon, ob das Versetzen des Verstellteils von der Grundstellung in die Versatzstellung oder umgekehrt erfolgt, jeweils gleich gut ein zu der genannten Längsachse paralleler Bewegungsanteil abgeleitet werden. Unabhängig von dem konkreten Verlauf und/oder Winkel der Versetzbarkeit des Verstellteils ist es bevorzugt, wenn der (mobile) Anschlagabschnitt an einem bezüglich der Längsachse ersten Ende der länglichen Aufnahme vorgesehen ist und das Verstellteil bei einem seitlichen Versetzen in die Versatzstellung auch in Richtung eines dem ersten Ende entgegengesetzten zweiten Endes der länglichen Aufnahme versetzt wird. Das Versetzen des Verstellteils in diese Richtung bewirkt also gerade, dass ein von diesem (mobilen) Anschlagabschnitt gesperrtes Verriegelungselement, das bei dem Versetzen des Verstellteils seine Längsstellung nicht ändert, weiter in Richtung des genannten ersten Endes hin in die längliche Aufnahme eindringt und so besonders zuverlässig gesichert wird. Dabei kann das genannte erste Ende der länglichen Aufnahme einen Anschlag für das in seiner Längsstellung verbleibende Verriegelungselement bilden und so die Versetzbarkeit des Verstellteils begrenzen.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn zwischen dem Basisteil und dem Verstellteil, insbesondere mechanische und/oder magnetische, Rastmittel vorgesehen sind, um das Verstellteil in der Grundstellung und/oder der Versatzstellung zu sichern. Durch solche Rastmittel kann vorteilhafterweise bewirkt werden, dass zunächst eine gewisse Kraftschwelle überschritten werden muss, bevor das Verstellteil aus seiner Grundstellung und/oder seiner Versatzstellung heraus versetzt werden kann. Alternativ oder zusätzlich können die Rastmittel dazu beitragen, dass das Verstellteil die Grundstellung und/oder die Versatzstellung besonders zuverlässig erreicht, indem das Verstellteil in die jeweilige Stellung beispielsweise aufgrund anziehender oder drängender Kräfte einrastet. Derartige Rastmittel helfen, Fehlbetätigungen bzw. ein unerwünschtes Schließen des Flügels z.B. durch Winddruck zu verhindern, und erhöhen daher die Zuverlässigkeit der Betätigung des Schließteils. Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf d Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Schließteils in einer perspektivischen Darstellung.

2A bis 2E zeigen die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform zusammen mit einem zugeordneten Verriegelungselement, wobei das Verstellteil des Schließteils und das Verriegelungselement in verschiedenen Stellungen dargestellt sind.

3A bis 3C zeigen beispielhaft eine vereinfachte weitere Ausführungsform eines Schließteils zusammen mit einem zugeordneten Verriegelungselement, wobei das Verstellteil des Schließteils und das Verriegelungselement in verschiedenen Stellungen dargestellt sind.

Das in Fig. 1 dargestellte Schließteil 1 1 umfasst ein im Wesentlichen flächig ausgebildetes Basisteil 13 und ein daran anliegendes ebenfalls im Wesentlichen flä- chig ausgebildetes Verstellteil 15. Das Basisteil 13 und das Verstellteil 15 weisen eine längliche Struktur, die sich entlang einer Längsachse L erstreckt, sowie eine im Wesentlichen identische äußere Kontur entlang einer jeweiligen umlaufenden Schmalseite 17, 17' auf, so dass das Basisteil 13 und das Verstellteil 15 in der in Fig. 1 gezeigten Grundstellung des Verstellteils 15 deckungsgleich zueinander ausgerichtet sind. Dabei ist das Basisteil 13 im Wesentlichen in einer ersten (gemäß der Ausrichtung in Fig. 1 unteren) Ebene angeordnet, während das Verstellteil 15 im Wesentlichen in einer zu der ersten Ebene parallelen zweiten (oberen) Ebene angeordnet ist. Die beiden Ebenen grenzen im Bereich einer Grenzfläche 19 zwischen einer (oberen) Flachseite des Basisteils 13 und einer (unteren) Flachseite des Verstellteils 15 aneinander an. In dem Verstellteil 15 ist zentral eine längliche Aufnahme 21 ausgebildet, die dazu angepasst ist, ein dem Schließteil 1 1 zugeordnetes Verriegelungselement 23 (vgl. Fig. 2A bis 2E) in Form eines Pilzkopfzapfens aufzunehmen, wobei das Verriege- lungselement 23 innerhalb der länglichen Aufnahme 21 verschiedene definierte Längsstellungen einnehmen kann, die sich bezüglich ihrer Lage entlang der Längsachse L unterscheiden. Dazu ist die längliche Aufnahme 21 im Wesentlichen nach Art eines Langlochs in dem Verstellteil 15 ausgebildet. Die längliche Aufnahme 21 ist nicht umfänglich geschlossen, sondern zu einer Seite hin in einem mittleren Bereich offen. In diesem mittleren Bereich ist die längliche Aufnahme 21 also von einem Abschnitt begrenzt, durch den hindurch das Verriegelungselement 23 quer zu der Längsachse L in die längliche Aufnahme 21 hinein bzw. aus der länglichen Aufnahme 21 heraus bewegt werden kann, wenn es sich in einer entsprechenden (mittleren) Längsstellung befindet. Insofern bildet der genannte Abschnitt einen Durchgangsabschnitt 25. Aufgrund seiner Länge und Lage gibt der Durchgangsabschnitt 25 bei der dargestellten Ausführungsform das Verriegelungselement 23 in zwei verschiedenen definierten Längsstellungen (nämlich einer Drehöffnungsstellung und einer Kippöffnungsstellung, vgl. Fig. 2B bzw. 2C) für eine seitliche Bewegung aus der länglichen Aufnahme 21 heraus frei (wie weiter unten noch erläutert wird). Insofern kann der Durchgangsabschnitt 25 zumindest funktional auch als doppelter Durchgangsabschnitt 25 oder als zwei unmittelbar aufeinander folgende Durchgangsabschnitte 25 angesehen werden. In Richtung der Längsachse L schließen sich zu beiden Seiten des Durchgangsabschnitts 25 Anschlagabschnitte 27, 29 an, welche die längliche Aufnahme 21 zu derselben Seite wie der Durchgangsabschnitt 25 begrenzen, jedoch im Unterschied zu dem Durchgangsabschnitt 25 eine seitliche Bewegung des Verriegelungselements 23 aus der länglichen Aufnahme 21 heraus (in Richtung dieser Sei- te) sperren. Die beiden Anschlagabschnitte 27, 29 sind an bezüglich der Längs- achse L entgegengesetzten Enden 31 , 33 der länglichen Aufnahme 21 angeordnet. Dabei ist der Anschlagabschnitt 27 an dem Verstellteil 15 im Bereich des ersten Endes 31 der länglichen Aufnahme 21 ausgebildet, wohingegen der weitere Anschlagabschnitt 29 an dem Basisteil 13 im Bereich des zweiten Endes 33 der länglichen Aufnahme 21 ausgebildet ist.

Während der Anschlagabschnitt 27 an dem Verstellteil 15 im Wesentlichen innerhalb der genannten, auch das übrige Verstellteil 15 weitgehend umfassenden zweiten Ebene angeordnet ist, erstreckt sich der weitere Anschlagabschnitt 29 an dem Basisteil 13 aus der das übrige Basisteil 13 weitgehend umfassenden ersten Ebene in die zweite Ebene hinein. Auf diese Weise kann der weitere Anschlagabschnitt 29 die im Wesentlichen in dem Verstellteil 15 (und somit in der zweiten Ebene) ausgebildete längliche Aufnahme 21 seitlich begrenzen. Wie in Fig. 1 zumindest für den weiteren Anschlagabschnitt 29 zu erkennen ist, weisen die Anschlagabschnitte 27, 29 zur länglichen Aufnahme 21 hin Hinter- schneidungen 35 auf. Entsprechende Hinterschneidungen sind auch an der entgegengesetzten Seite der länglichen Aufnahme sowie an deren Begrenzungen in Längsrichtung im Bereich der beiden Enden 31 , 33 ausgebildet. Das als Pilzkopf- zapfen ausgebildete Verriegelungselement 23 hintergreift aufgrund seiner Pilzform in Längsstellungen, in denen es sich im Bereich des ersten Endes 31 oder des zweiten Endes 33 der länglichen Aufnahme 21 befindet und durch einen jeweiligen Anschlagabschnitt 27, 29 gegen eine seitliche Bewegung gesperrt wird, die angrenzenden Hinterschneidungen 35 und ist dadurch besonders zuverlässig gesi- chert. Insbesondere kann das Verriegelungselement 23 die längliche Aufnahme 21 dann nicht in bezüglich seiner Zapfenform axiale Richtung verlassen. Hierdurch ist die Aufbruchssicherheit des Schließteils 1 1 erhöht.

An dem Verstellteil 15 sind zwei parallele Langlöcher 37 ausgebildet, die einen geraden, in einem Winkel von 45° zu der Längsachse L ausgerichteten Verlauf aufweisen und sich nahezu über die gesamte Breite (quer zu der Längsachse L) des Verstellteils 15 erstrecken. Die Langlöcher 37 bilden Koppelführungen, in die an dem Basisteil 13 als Zapfen 39 ausgebildete Koppelvorsprünge eingreifen. Die Zapfen 39 erstrecken sich durch das jeweilige Langloch 37 in dem Verstellteil 15 hindurch, so dass sie (ähnlich wie der weitere Anschlagabschnitt 29 und ebenso weit) in die zweite Ebene hineinragen. Dabei weist das von dem Basisteil 13 be- abstandete Ende eines jeweiligen Zapfens 39 eine pilzkopfartige Durchmesservergrößerung 41 auf, durch die der Zapfen 39 nach Art eines Niets unlösbar mit dem jeweiligen Langloch 37 gekoppelt ist. Über das Zusammenwirken der Zapfen 39 mit den Langlöchern 37 sind somit auch das Basisteil 13 und das Verstellteil 15 vorteilhafterweise unlösbar miteinander gekoppelt.

Dabei ist das Verstellteil 15 relativ zu dem Basisteil 13 beweglich gelagert, nämlich entlang eines Verlaufs versetzbar, der durch das Zusammenwirken der Zapfen 39 mit den Langlöchern 37 definiert ist. Entsprechend der Ausrichtung der Langlöcher 37 ist das Verstellteil 15 in einem Winkel von 45° zu der Längsachse L zwischen der in den Fig. 1 und 2A bis 2D gezeigten Grundstellung und der in Fig. 2E gezeigten Versatzstellung versetzbar. Das Verstellteil 15 ist somit quer zu der Längsachse L versetzbar, wobei es jedoch infolge der schräg zu der Längsachse ausgerichteten Langlöcher 37 stets auch parallel zu der Längsachse L versetzt wird. Aufgrund des Winkels von 45° ist der Versatz quer und parallel zu der Längsachse L jeweils gleich groß.

In den Fig. 2A bis 2E ist die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform in mehreren An- sichten senkrecht auf die flächige Ausdehnung des Basisteils 13 und des Verstellteils 15 dargestellt. Dabei befindet sich das Verstellteil 15 in den Fig. 2A bis 2D in seiner Grundstellung, während es in Fig. 2E relativ zu dem Basisteil 13 in seine Versatzstellung versetzt ist. Die Fig. 2A bis 2E unterscheiden sich untereinander zudem durch die jeweilige Längsstellung des dem Schließteil 1 1 zugeordneten, in die längliche Aufnahme 21 aufgenommenen Verriegelungselements 23, welches als in senkrecht zur Zeichenebene ausgerichteter Zapfen, insbesondere Pilzkopfzapfen, ausgebildet ist. Das Verriegelungselement 23 ist Teil eines nicht dargestellten Treibstangenbeschlags, mit dem es antriebswirksam gekoppelt ist, so dass es, zum Beispiel in Abhängigkeit von der Drehstellung eines zu betätigenden Handgriffs, zwischen den dargestellten definierten Längsstellungen verschiebbar ist.

Das Schließteil 1 1 kann dabei insbesondere an einem Rahmen eines Fensters oder einer Tür befestigt sein, während der Treibstangenbeschlag an einem Flügel des Fensters bzw. der Tür befestigt ist. Grundsätzlich kann die Anordnung aber auch gerade umgekehrt erfolgen. Das Schließteil 1 1 wird dabei mit seinem Basisteil 13 an dem Rahmen (bzw. dem Flügel) befestigt. Hierzu weist das Basisteil 13 senkrecht zu seiner flächigen Ausdehnung verlaufende Bohrungen 43 für (nicht dargestellte) Befestigungsmittel, wie insbesondere Schrauben, auf. Insgesamt sind entlang der Längserstreckung des Basisteils 13 drei, vorteilhafterweise gleichmäßig beabstandete, Bohrungen 43 vorgesehen (vgl. insbesondere Fig. 2E).

Die gezeigte Ausführungsform ist insbesondere dazu ausgebildet, an einer Seite eines Fensters oder einer Tür angeordnet zu werden, die keine Kippachse des Flügels des Fensters oder der Tür bildet, sondern insbesondere der Kippachse gerade entgegengesetzt ist. Das Verriegelungselement 23 ist dann in der Regel gerade dann in der länglichen Aufnahme 21 aufgenommen, wenn der Flügel und der Rahmen, an denen das Schließteil 1 1 und der genannten Treibstangenbeschlag angeordnet sind, aneinander anliegen, der Flügel also geschlossen ist.

Bei der in Fig. 2A gezeigten Längsstellung des Verriegelungselements 23 kann es sich beispielsweise um eine Verriegelungsstellung des Verriegelungselements 23 handeln, in der das Verriegelungselement 23 von dem weiteren Anschlagabschnitt 29 gegen eine seitliche Bewegung aus der länglichen Aufnahme 21 heraus ge- sperrt wird. Da der weitere Anschlagabschnitt 29 an dem Basisteil 13 ausgebildet ist (vgl. Fig. 1 ), ist er stationär, d.h. bezüglich des Rahmens (bzw. des Flügels) ortsfest. Somit ist das Verriegelungselement 23 gegen eine Bewegung in zu der Längsachse L seitliche Richtung gesperrt. Der geschlossene Flügel kann in dieser Längsstellung des Verriegelungselements 23 also nicht geöffnet werden, sondern ist durch das Zusammenwirken des Verriegelungselements 23 und des (stationären) weiteren Anschlagabschnitts 29 verriegelt. Eine solche Verriegelungsstellung kann beispielsweise einer Drehstellung eines Handgriffs des Fensters oder der Tür (nicht dargestellt) nach unten entsprechen. Fig. 2B unterscheidet sich von Fig. 2A lediglich hinsichtlich der Längsstellung des Verriegelungselements 23, bei der es sich beispielsweise um eine Drehöffnungsstellung handelt. Der Abstand (Hub) zwischen der genannten Verriegelungsstellung (Fig. 2A) und dieser Drehöffnungsstellung (Fig. 2B) kann z.B. durch ein Drehen des genannten Handgriffs um 90° in eine horizontale Ausrichtung bedingt sein. In dieser Drehöffnungsstellung befindet sich das Verriegelungselement 23 in einem Bereich der länglichen Aufnahme 21 , der durch den Durchgangsabschnitt 25 seitlich begrenzt wird. Der Durchgangsabschnitt 25 gibt das Verriegelungselement 23 in dessen Drehöffnungsstellung für eine seitliche Bewegung aus der länglichen Aufnahme 21 heraus frei, so dass der Flügel (dreh-)geöffnet werden kann.

Auch in Fig. 2C, die sich von den Fig. 2A und 2B lediglich darin unterscheidet, dass sich das Verriegelungselement 23 in einer weiteren Längsstellung, nämlich beispielsweise einer Kippöffnungsstellung, befindet, ist das Verriegelungselement 23 für eine seitliche Bewegung aus der länglichen Aufnahme 21 heraus durch den Durchgangsabschnitt 25 freigegeben, so dass der Flügel (kipp-)geöffnet werden kann. Durch Vergleich der Fig. 2A bis 2C ist aber zu erkennen, dass der Hub zwischen der Kippöffnungsstellung (Fig. 2C) und der Drehöffnungsstellung (Fig. 2B) kleiner als der Hub zwischen der Drehöffnungsstellung (Fig. 2B) und der Verriegelungsstellung (Fig. 2A) ist, insbesondere gerade halb so groß. Die Kippöffnungs- Stellung des Verriegelungselements 23 kann sich also z.B. aus einer Drehung des genannten Handgriffs aus der Horizontalen um 45° nach oben in eine Schrägstellung ergeben. Dies stellt eine Abweichung von der gängigen Drehstellung des Handgriffs für ein Kippöffnen des Flügels dar, in der der Handgriff typischerweise vertikal nach oben ausgerichtet ist.

Durch das Vorsehen einer solchen schrägen Drehstellung steht die Drehstellung senkrecht nach oben für eine zusätzliche definierte Längsstellung des Verriegelungselements 23 zur Verfügung, bei der es sich beispielsweise um eine gesicherte Kippstellung handelt, die in Fig. 2D und 2E gezeigt ist. Dabei entspricht der Hub zwischen der gesicherten Kippstellung (Fig. 2D und 2E) und der Kippöffnungsstel- lung (Fig. 2C) insbesondere wiederum der Hälfte des Hubs zwischen der Drehöffnungsstellung (Fig. 2B) und der Verriegelungsstellung (Fig. 2A).

Aufgrund des vergleichsweise geringen Hubs wird das Verriegelungselement 23 in der gesicherten Kippstellung zunächst (Fig. 2D) nicht über seine gesamte

Längserstreckung von dem an dem Verstellteil 15 ausgebildeten (mobilen) Anschlagabschnitt 27 gesperrt. Mit anderen Worten ragt das Verriegelungselement 23 zunächst noch mit einem Teil über den Anschlagabschnitt 27 hinaus in den Bereich des Durchgangsabschnitts 25. Dennoch wird das Verriegelungselement 23 durch den Anschlagabschnitt 27 bereits daran gehindert, die längliche Aufnahme 21 quer zur Längsachse L zu verlassen.

Wird das Verriegelungselement 23 in dieser Stellung in Richtung des (mobilen) Anschlagabschnitts 27 gedrängt, beispielsweise indem an dem Handgriff des Flü- gels gezogen wird oder eine den Flügel von dem Rahmen wegkippende Mechanik betätigt wird, übt das Verriegelungselement 23 quer zu der Längsachse L eine Kraft auf den Anschlagabschnitt 27 aus. Hierdurch wird das Verstellteil 15 aus seiner Grundstellung in Richtung der Krafteinwirkung versetzt. Aufgrund des Zusammenwirkens der Zapfen 39 mit den Langlöchern 37 ist das Verstellteil 15 an dem Basisteil 13 aber derart geführt, dass es nicht ausschließlich in Richtung der Krafteinwirkung, also senkrecht zu der Längsachse L versetzt wird. Sondern es bewegt sich zugleich auch parallel zu der Längsachse L, so dass es insgesamt schräg zu der Längsachse L, nämlich in einem Winkel von 45° zu der Längsachse L, versetzt wird. Die Langlöcher 37 sind dabei so ausgerichtet, dass das Verstell- teil 15 in der Versatzstellung weiter in Richtung des von dem (mobilen) Anschlagabschnitt 27 entfernteren, zweiten Endes 33 der länglichen Aufnahme 21 versetzt ist als in der Grundstellung.

Das Ausmaß der Versetzbarkeit des Verstellteils 15 ist vorteilhafterweise aufgrund der Ausbildung der Koppelführungen als abgeschlossene Langlöcher 37 begrenzt. In der Versatzstellung ist das Verstellteil 15 daher insbesondere maximal gegenüber dem Basisteil 13 versetzt.

Da das Verriegelungselement 23 seine Längsstellung vorzugsweise nicht unbetä- tigt ändern kann (sondern lediglich bei einem Betätigen des Handgriffs oder zumindest des Treibstangenbeschlags), verbleibt es während des Versetzens des Verstellteils 15 zwischen der Grundstellung (Fig. 2D) und der Versatzstellung (Fig. 2E) in der gesicherten Kippstellung. Seitlich wird das Verriegelungselement 23 in der gesicherten Kippstellung dabei aber gemeinsam mit dem Verstellteil 15 ver- setzt, wie der Vergleich von Fig. 2D mit Fig. 2E veranschaulicht. Dabei ist die Versetzbarkeit des Verriegelungselements 23 aufgrund der begrenzten Versetzbarkeit des Verstellteils 15 ebenfalls begrenzt.

Trotz der seitlichen Bewegung bleibt das Verriegelungselement 23 in der längli- chen Aufnahme 21 , so dass das Verriegelungselement 23 darin weiterhin gesichert ist. Allerdings bewegt sich das Verriegelungselement 23 aufgrund des schrägen Versetzens des Verstellteils 15 relativ zu dem Verstellteil 15 in Richtung der Längsachse L, nämlich weiter in Richtung des dem (mobilen) Anschlagabschnitt näheren, ersten Endes 31 der länglichen Aufnahme 21 . Dadurch dringt das Verriegelungselement 23 tiefer in das erste Ende 31 der länglichen Aufnahme 21 ein, so dass es dann über seine gesamte Längserstreckung und somit besonders sicher durch den (mobilen) Anschlagabschnitt 27 gesperrt wird. Zugleich wirkt das erste Ende 31 der länglichen Aufnahme 21 als Anschlag für das Verriegelungselement 23, wodurch die Versetzbarkeit des Verstellteils 15 und des Verriege- lungselements 23 zusätzlich begrenzt sein können.

Wie die Fig. 2D und 2E veranschaulichen, ermöglicht die zweiteilige Ausführung des Schließteils 1 1 mit einem Basisteil 13 und einem daran beweglich gelagerten Verstellteil 15, eine Längsstellung des Verriegelungselements 23 in der länglichen Aufnahme 21 vorzusehen, in der das Verriegelungselement 23 gesichert, aber dennoch begrenzt seitlich versetzbar ist, so dass beispielsweise ein geschlossener Flügel eines Fensters oder einer Tür einen Spalt weit kippgeöffnet werden kann. Dabei ist die Größe des Spalts durch das Ausmaß der Versetzbarkeit des Verstellteils 15 relativ zu dem Basisteil 13 definiert und im Vergleich zu einer typi- sehen Kippöffnungsstellung sehr klein. Auf diese Weise kann beispielsweise eine Lüftungsstellung des Flügels realisiert werden, die besonders gut gegen Aufbruchsversuche gesichert ist.

Im Zusammenhang mit einer Aufbruchssicherheit ist es ferner wichtig, dass die Versetzbarkeit des Verstellteils 15 und damit auch des Verriegelungselements 23 zuverlässig begrenzt ist, damit etwa der genannte Spalt nicht gewaltsam vergrößert werden kann. Daher können ergänzend zu dem beschriebenen, die Versetzbarkeit begrenzenden Zusammenwirken der Zapfen 39 mit den Langlöchern 37 und des Verriegelungselements 23 mit dem ersten Ende 31 der länglichen Auf- nähme 21 weitere Elemente vorgesehen sein, die als Anschläge zusammenwirken und verhindern, dass das Verstellteil 15 über die Versatzstellung hinaus versetzt wird.

Beispielsweise kann wie bei der in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsform an der dem Durchgangsabschnitt 25 und den Anschlagabschnitten 27, 29 entgegenge- setzten Seite der länglichen Aufnahme 21 ein Gegenanschlagabschnitt 45 vorgesehen sein, der mit Erreichen der Versatzstellung des Verstellteils 15 auf den (stationären) weiteren Anschlagabschnitt 29 trifft und so ein weiteres Versetzen des Verstellteils 15 zusätzlich blockiert. Zudem kann das erste Ende 31 der länglichen Aufnahme 21 einen Bodenabschnitt 47 aufweisen, der sich aus der zweiten Ebene in die erste Ebene in einen als flache Vertiefung in der genannten Flachseite des Basisteils 13 ausgebildeten Senkenabschnitt 49 erstreckt und mit einem Anschlagsrand 51 an einen Gegenanschlagsrand 53 des Senkenabschnitts 49 anschlägt, wenn die Versatzstellung erreicht wird.

Auf ähnliche Weise können zwischen dem Basisteil 13 und dem Verstellteil 15 weitere Anschläge ausgebildet sein, die auch ein Versetzen in entgegengesetzte Richtung über die Grundstellung hinaus zu verhindern helfen. Beispielsweise kann hierzu wiederum der genannte Bodenabschnitt 47 mit dem genannten Senkenab- schnitt 49 über einen weiteren Anschlagsrand und einen weiteren Gegenanschlagsrand (nicht dargestellt) zusammenwirken und/oder kann der (stationäre) weitere Anschlagabschnitt 29 mit einem weiteren Gegenanschlagabschnitt 45' des Verstellteils 15 in dessen Grundstellung zusammenwirken (vgl. Fig. 2A). Damit das Verstellteil 15 aus der Versatzstellung mittels des Verriegelungselements 23 auch wieder in die Grundstellung zurück gedrängt werden kann, ist an der dem Anschlagabschnitt 27 gerade gegenüberliegenden Seite der länglichen Aufnahme 21 ein Rückanschlagabschnitt 55 an dem Verstellteil 15 ausgebildet, gegen den das Verriegelungselement 23 drückt, wenn es, etwa beim Schließen des Flügels des Fensters oder der Tür, in diese Richtung gedrängt wird. Eine solche Krafteinwirkung wird durch die schräge Führung der Zapfen 39 in den Langlöchern 37 zu einem entsprechend schrägen Versetzen des Verstellteils 15 zurück in seine Grundstellung abgeleitet, bis wieder der in Fig. 2D gezeigte Zustand erreicht ist. Von dort kann das Verriegelungselement 23 dann wieder in eine seiner anderen Längsstellungen verschoben werden, um einen anderen Öffnungs- oder Schließzustand des Fensters oder der Tür einzustellen.

Bei der in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsform sind in dem Basisteil 13 und dem Verstellteil 15 jeweilige Bohrungen 57, 59 (vgl. Fig. 2E) vorgesehen, die in der Grundstellung des Verstellteils 15 miteinander fluchten. Daher können diese Bohrungen 57, 59 dazu genutzt werden, durch Einführen eines Stifts oder eines Bolzens (nicht dargestellt) das Verstellteil 15 in seiner Grundstellung zu fixieren, so dass das Schließteil 1 1 als herkömmliches Schließteil ohne die Funktion, ein begrenztes seitliches Versetzen des gesicherten Verriegelungselements 23 zuzulassen, verwendet werden kann.

Die Bohrungen 57, 59 können aber auch dazu vorgesehen sein, einander anziehende Magnetelemente als Rastmittel aufzunehmen, welche das Verstellteil 15 in seiner Grundstellung halten, zumindest solange keine die Magnetkraft überwindende Kraft in seitliche Richtung auf das Verstellteil 15 ausgeübt wird. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass das Verstellteil 15 unbeabsichtigt aus der Grundstellung versetzt wird, also ohne dass sich z.B. das Verriegelungselement 23 in der gesicherten Kippstellung (Fig. 2D und 2E) befindet und gegen das Ver- stellteil 15 drückt. Zudem kann durch solche Magnetelemente sichergestellt werden, dass die Grundstellung zuverlässig vollständig erreicht wird, da das Verstellteil 15 aufgrund der wechselseitigen magnetischen Anziehung der Magnetelemente in die Grundstellung einrastet. Alternativ oder zusätzlich können Magnetelemente vorgesehen sein, die so angeordnet sind, dass sie die Versatzstellung des Ver- Stellteils 15 einrastend sichern.

Die in Fig. 3A bis 3C dargestellte Ausführungsform steht exemplarisch für ein besonders kompaktes Schließteil 1 1 , das trotz seiner geringen Ausmaße die genannte Funktion einer begrenzten seitlichen Versetzbarkeit eines in der länglichen Aufnahme 21 des Schließteils 1 1 gesicherten Verriegelungselements 23 aufweist. Dabei sind in Fig. 3A bis 3C Elemente, die Elementen der Fig. 1 und 2 entsprechen, durch dieselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Das Schließteil 1 1 gemäß der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform entspricht weitgehend einem in den Fig. 1 und 2 rechts dargestellten Teil der dort gezeigten Ausführungsform. Die längliche Aufnahme 21 wird dabei weiterhin durch den Bereich definiert, den das Verriegelungselement 23 in seinen verschiedenen Längsstellungen entlang der Längsachse L einnehmen kann, und kann sich daher auch außerhalb des Schließteils 1 1 erstrecken. Das in Fig. 3A bis 3C gezeigte Schließ- teil 1 1 weist insbesondere keinen (stationären) weiteren Anschlagabschnitt 29 auf. Um das Verriegelungselement 23 dennoch in einer Verriegelungsstellung gegen ein seitliches Versetzen aus der länglichen Aufnahme 21 heraus zu sperren, kann ein separates weiteres Schließteil 61 (in Fig. 3A mit unterbrochenen Linien dargestellt) mit einem (stationären) weiteren Anschlagabschnitt 29 vorgesehen sein, das auf herkömmliche Weise ausgebildet sein kann.

Das in Fig. 3A bis 3C gezeigte Schließteil 1 1 funktioniert im Übrigen ganz entsprechend zu dem in den Fig. 1 und 2 gezeigten. Bei der in Fig. 3A gezeigten Längsstellung des Verriegelungselements 23 handelt es sich beispielsweise um eine Kippöffnungsstellung, in der das Verriegelungselement 23 durch den Durchgangsabschnitt 25 für eine seitliche Bewegung aus der länglichen Aufnahme 21 heraus freigegeben ist. Dagegen zeigen die Fig. 3B und 3C eine gesicherte Kippstellung des Verriegelungselements 23, wobei das Verstellteil 15 in Fig. 3B wie auch in Fig. 3A in der Grundstellung gezeigt ist, aus der es, insbesondere durch das Verriege- lungselement 23, in die in Fig. 3C gezeigte Versatzstellung gedrängt werden kann. Bei diesem schräg zu der Längsachse L erfolgenden Versetzen wird wiederum auch das Verriegelungselement 23 relativ zu dem Basisteil 13 quer zur Längsachse L begrenzt versetzt. Da diese Ausführungsform lediglich einen einzigen Zapfen 39 und ein einziges Langloch 37 aufweist, ist der Zapfen 39, der ansonsten einen runden Querschnitt aufweist, im Bereich des Langlochs 37 zu dessen beiden Längsseiten hin abgeflacht (vgl. punktierte Linien in Fig. 3A bis 3C), um zu verhindern, dass sich das Verstellteil 15 um den Zapfen 39 drehen kann. Da die gezeigte Ausführungsform rein exemplarisch zu verstehen ist, kann eine Verdrehsicherung des Verstellteils 15 relativ zu dem Basisteil 13 aber auch durch andere (Führungs-)Elemente und/oder auf andere Weise bewirkt werden.

Bezugszeichenliste

1 1 Schließteil

13 Basisteil

15 Verstellteil

17, 17' Schmalseite

19 Grenzfläche

21 längliche Aufnahme

23 Verriegelungselement

25 Durchgangsabschnitt

27 (mobiler) Anschlagabschnitt

29 (stationärer) weiterer Anschlagabschnitt

31 erstes Ende

33 zweites Ende

35 Hinterschneidung

37 Langloch

39 Zapfen

41 Durchmesservergrößerung

43 Bohrung

45, 45' Gegenanschlagabschnitt

47 Bodenabschnitt

49 Senkenabschnitt

51 Anschlagsrand

53 Gegenanschlagsrand

55 Rückanschlagabschnitt

57 Bohrung

59 Bohrung

61 weiteres Schließteil L Längsachse