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Title:
CLOSING PLUG AND OIL DIPSTICK WITH A LOCKING MECHANISM USING FIXING PROJECTIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/239247
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an internal combustion engine, in particular a diesel internal combustion engine with a crankcase (5), in which a crankshaft is rotatably mounted, to which at least one connecting rod supporting a piston is linked, wherein the piston can be moved in a cylinder covered by a cylinder head forming a combustion chamber, and gas exchange valves which can be actuated by a camshaft are arranged in the cylinder head, wherein, in addition, fuel conveyed by an injection pump element can be injected into the combustion chamber, and which has a closing plug (1).

Inventors:
KLOSTERBERG JOHANNES (DE)
WERNER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/000084
Publication Date:
December 03, 2020
Filing Date:
April 14, 2020
Export Citation:
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Assignee:
DEUTZ AG (DE)
International Classes:
F01M11/12; G01F23/04
Domestic Patent References:
WO2003054491A22003-07-03
Foreign References:
EP1376075A12004-01-02
DE102014105832A12014-10-30
US6227921B12001-05-08
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Claims:
A N S P R Ü C H E

1 . Brennkraftmaschine, insbesondere Dieselbrennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse (5), in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zu mindest ein einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in einem von einem Zylinderkopf unter Bildung eines Brennraums abge deckten Zylinder bewegbar ist und in dem Zylinderkopf Gaswechselventile angeordnet sind, die von einer Nockenwelle betätigt werden, wobei wei terhin in den Brennraum von einem Einspritzpumpenelement geförderter Kraftstoff einspritzbar ist und die einen Verschlussstopfen (1 ) aufweist.

2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Ölpeilstab (8) aufweist.

3. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten

Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Ölpeilstab (8) und der Verschlussstop fen (1 ) ein Bauteil bilden.

4. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten

Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (1 ) mit einer Verrie gelung durch Zentriernasen (2) versehen ist.

5. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten

Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (1 ) einen O-Ring (6) aufweist.

6. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten

Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der O-Ring (6) am Verschlussstopfen (1 ) oberhalb der Zentrier-Nasen (2), der Verdickung (3) und dem Endstück (4) angeordnet ist.

7. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten

Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verdickung (3) im montierten Zustand um das Maß (-x) in das Innere des Kurbelgehäuses (5) hineinragt.

8. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten

Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück (4) im montierten Zustand um das Maß (+x) in das Innere des Verschlussstopfenkanals (9) des Kurbelgehäuses (5) hineinragt.

Description:
Verschlussstopfen und Ölpeilstab mit Verriegelung durch

Fixiernasen

B E S C H R E I B U N G

Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Kurbelgehäuse, in dem eine Kurbelwelle drehbar gelagert ist, an der zumindest ein einen Kolben tragendes Pleuel angelenkt ist, wobei der Kolben in einem von einem Zylinderkopf unter Bildung eines Brennraums abgedeckten Zylinder beweg bar ist und in dem Zylinderkopf Gaswechselventile angeordnet sind, die von einer Nockenwelle betätigt werden, die über ein Getriebe mit einem auf der Kurbelwelle angeordneten Rädertriebzahnrad verbunden ist, wobei wei terhin in den Brennraum von einem Einspritzpumpenelement geförderter Kraftstoff einspritzbar ist und die einen Verschlussstopfen und einen Öl peilstab mit einer Verriegelung durch Fixiernasen aufweist.

Elemente zum Verschließen einer Bohrung im allgemeinen Sinne sind in vielfältiger Weise bekannt.

Vergleicht man die ausgeführten Konstruktionen, so lassen sich diese in vier wesentliche Klassen (Konstruktionsprinzipien) einteilen: a. Verschluss mittels Verschlussschraube,

b. Verschluss mittels eingepresstem Deckel oder Stopfen,

c. Verschluss durch angeschraubten Deckel,

d. durch Formschluss fixierter Stopfen.

Soll der Verschluss dazu gegen ein Medium abdichten, so kann dies auf folgende Arten erfolgen: a.) durch einen Dichtring, welcher beim Anzug einer Verschlussschraube verpresst wird,

b.) durch Dichtmittel am Gewinde einer Verschlussschraube,

c.) durch die Verpressung eines Deckels oder Stopfens gegen die Boh rungswand. Oftmals kommt zusätzlich ein Dichtmittel zum Einsatz.

d.) durch einen Verschlussdeckel unter Anwendung eines O-Ringes,

Dichtungspapier oder eine Blechsickendichtung. Die Befestigung des Deckels geschieht über separate Gewindebohrungen in Nähe der zu verschließenden Bohrung.

Für den hier betrachteten Anwendungsfall bzw. die Aufgabenstellung„Ver schließen einer Ölpeilstabbohrung“ haben alle drei genannten Prinzipien Nachteile. Wesentlich ist dabei die Forderung der Demontierbarkeit und nach Möglichkeit auch Wiederverwendbarkeit. Ferner darf die Bohrungsoberfläche nicht beschädigt werden. So soll es bsw. möglich sein, den Verschlussstopfen auf der linken Motorseite zu entfernen, dort den Ölpeilstab der rechten Motorseite zu verbauen und die nun offene Öffnung auf der rechten Motorseite durch den zuvor demontierten Stopfen zu verschließen. Soll hierbei für den Verschluss eines der oben genannten Konstruktions- prinipien zur Anwendung kommen, so bedeutet dies: zu a: Das Einbringen eines Innengewindes für eine Verschlussschraube ist nicht möglich, da in dem Gewindebereich der O-Ring des Ölpeilstabes zur Anlage kommen würde. Der Peilstab müsste daher angepasst werden. Zudem wäre am Ölpeilstabbutzen am Kurbelgehäuse Material aufzulegen (=>Werkzeugänderung). Das zusätzliche Gewinde in der Bohrung würde weiterhin die Bearbeitungskosten des Kurbelgehäuses erhöhen. zu b: Ein eingepresster Verschlussdeckel oder Stopfen wäre nur schwer demontierbar und würde wahrscheinlich zerstört. Zudem könnte die Dichtfläche bei der Demontage des Stopfens beschädigt werden. zu c: Ein angeschraubter Deckel würde zusätzliche Befestigungsgewinde am Kurbelgehäuse und damit eine Werkzeuganpassung und erhöhte Bearbeitungskosten am Kurbelgehäuse verursachen. zu d: Das Einbringen einer Nut oder ähnliches, in welches eine Nase am

Verschlussstopfen einrastet, wäre am Kurbelgehäuse teuer einzubringen.

Daran ist nachteilig, dass die beschriebenen Varianten voluminös und teuer sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brennkraftmaschine bereit zustellen, die zuverlässig dicht und wiederverwendbar ist und dies bei ver tretbaren Kosten.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die neue Lösung das Prinzip des Formschlusses verwendet. Jedoch ist hierzu keine Veränderung und Verteuerung des Kurbelgehäuses notwendig. Die Lösung ist zerstörungsfrei demontierbar und führt zu keiner Beschädigung der O-Ring Dichtfläche für den Ölpeilstab. Die Lösung kann zudem wiederverwendet werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen, in der ein in den Figuren dargestelltes Ausführungsbeispiel näher beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1 : einen Verschlussstopfen, im Kurbelgehäuse montiert,

Fig. 2: einen Verschlussstopfen mit Zentriernasen,

Fig. 3: Ölpeilstab mit Fixierung durch Zentriernasen im Kurbelgehäuse.

Die Figur 1 zeigt einen Verschlussstopfen 1 in einem Verschlussstopfenkanal 9 montiert, wobei der Verschlussstopfenkanal 9 in einem Kurbelge häuse 5 angeordnet ist. Zur Abdichtung des Verschlussstopfenkanal 9 dient ein auf dem Verschlussstopfen 1 angeordneter O-Ring 6. Auf dem Verschlussstopfen 1 sind unterhalb des O-Rings 6 in Richtung Inneres des Kurbelgehäuses 5 die Zentrier-Nasen 2, die Verdickung 3 und das End stück 4 angeordnet.

In Figur 2 wird ein Verschlussstopfen 1 mit Zentriernasen 2 offenbart, der einen O-Ring 6 aufweist und unterhalb des O-Rings 6 in Richtung der Zentrier-Nasen 2, die Verdickung 3 und das Endstück 4 angeordnet hat.

Das besonderes Merkmal der neuen Lösung sind zwei Fixiernasen 2 am Ende des Stopfens 1 , wie dies in den Figuren 1 bis 3 zu sehen ist. Beim Einsetzen des Stopfens 1 in die Bohrung oder auch den Verschlussstopfenkanal 9 des Kurbelgehäuses 5 werden die Nasen 2 zunächst zusammengedrückt, kurz vor Erreichen der Endeinbauposition spreizen die Nasen dann wieder auf, wie dies in den Figuren 1 und 3 zu sehen ist. Die Verdickung 3 an den Nasen 2 verriegelt den Stopfen 1 hierbei gegen eine kraftfreie Demontage. Durch die konstruktiv beeinflussbare Steifigkeit der Nasen 2, sowie der Geometrie der Verdickung 3 lässt sich die zur Montage notwendige Kraft einstellen. Die Verdickung an der Nase wird im Weiterem so positioniert, dass einerseits bei negativen Gussveratz (-x) die Verdickung nicht in der Bohrung verbleibt, wie dies auch in Figur 1 zu sehen ist. Es käme sonst zu keiner Klemmwirkung. Andererseits darf bei positiven Gussversatz (+x) das Endstück 4 der Nase nicht ganz aus der Bohrungs wand heraus kommen. Das Endstück der Nasen würde sich sonst selbst hinter der Bohrung verkeilen und eine zerstörungsfreie Demontage des Stopfens 1 nicht mehr zulassen.

Zur Abdichtung erhält der Stopfen 1 einen O-Ring 6.

Das so beschriebene Befestigungsprinzip ist im Weiteren auf einen Ölpeil stab 8 übertragbar, wie dieser in Figur 3 offenbart wird. Dieser besteht aus dem Stopfenkörper 1 , ergänzt um den Griffbereich 7 und den Ölpeilstab 8. Die Figur 3 zeigt einen Verschlussstopfen 1 in einem Verschlussstopfenkanal 9 montiert, wobei der Verschlussstopfenkanal 9 in einem Kurbelgehäuse 5 angeordnet ist. Zur Abdichtung des Verschlussstopfenkanals 9 dient ein auf dem Verschlussstopfen 1 angeordneter O-Ring 6. Auf dem Verschlussstopfen 1 sind unterhalb des O-Rings 6 in Richtung Inneres des Kurbelgehäuses 5 die Zentrier-Nasen 2, die Verdickung 3 und das End stück 4 angeordnet.

Bezugszeichenliste

1 Verschlussstopfen

2 Zentrier-Nasen

3 Verdickung

4 Endstück

5 Kurbelgehäuse

6 O-Ring

7 Griffbereich

8 Ölpeilstab

9 Verschlussstopfenkanal