Ein derartiges Schließsystem ist aus der DE 36 25 555 C2 bekannt. Das Schließsystem umfasst ein Sender-/Empfängersystem zum Fernbedienen eines Garagentores mit wenigstens einem Sender und mit einem Empfänger. Der Empfänger ist mit einem Programmier-Schalter, mit einem Speicher zum Spei- chern von Sendercodes und einem Mikroprozessor verschen, der ein von dem Empfänger empfangenes Signal mit dem Inhalt des Speichers vergleicht und bei Übereinstimmung eine Betätigung des Garagentores bewirkt. Das System weist mehrere Sender auf, wobei jeder Sender einen ihm zugehörigen individu- ellen Code hat. Der Speicher ist mit mindestens einer der Zahl der Sender ent- sprechenden Zahl von Speicherplätzen versehen. Der Empfänger ist mit einem Speicherplatz-Wahlschalter versehen, wobei bei dem Programmieren des Sys- tems der jeweils zu belegende Speicherplatz über den Speicherplatz- Wahlschalter angewählt und mit dem Code des entsprechenden Senders belegt wird. Bei dem Betrieb des Systems wird ein von dem Empfänger aufgenom- menes Signal von dem Mikrocomputer auf Übereinstimmung mit dem Inhalt eines der Speicherplätze des Speichers verglichen.

Mit diesem System wird erreicht, dass ein Sender mehrere Garagentore betäti- gen kann, andererseits aber ein Garagentor von mehreren Sendern betätigt wer- den kann.

Nachteilig hierbei ist jedoch, dass zum Einspeichern von Sendercodes in dem Empfänger sowohl der Programmier-Schalter als auch der Speicherplatz- Wahlschalter am Empfänger betätigt werden muss.

Dies führt insbesondere dann zu Schwierigkeiten bei der Handhabung des Sen- der-/Empfängersystems, wenn der Empfänger schwer zugänglich im Bereich des Garagentors montiert ist.

Ein weiterer Nachteil des Empfängers besteht darin, dass in diesem beliebige Sendercodes eingegeben und wieder gelöscht werden können. Das System weist somit eine unerwünscht geringe Manipulationssicherheit auf.

Aus der DE 198 21 998 AI ist ein weiteres Schließsystem mit einem Sender- /Empfängersystem zur Betätigung für Türen und Tore bekannt. Das Schließ- system verwendet, um ein unkontrolliertes Duplizieren von Berechtigungsco- des einerseits, andererseits aber, wenn gewünscht, eine einfache Dupliziermög- lichkeit dieser Berechtigungscodes zuzulassen, mindestens drei Arten von Sig- nalcodes als Bcrechtigungscodes, nämlich frei kopierbare Normalcodes, nur einmal kopierbar Sicherungscodes und nicht kopierbar kopierte Sicherungs- codes. Die in dem Schließsystem verwendeten normalen Komponenten (Nor- malsender) können bei einem Lernvorgang, bei dem ein neuer Berechtigungs- code einprogrammiert werden soll, unterscheiden, um welchen Signalcode es sich jeweils handelt. Dazu weisen die verwendeten Signalcodes Kennungen auf, die beim Lernen gegebenenfalls modifiziert werden. Sicherheitscodes kön- nen nur von einer speziellen Programmiereinrichtung (Sicherungssender) ü- bertragen werden, die den Sicherungscode in einer Originalkennung aufweist.

Beim Kopieren dieses Sicherungscodes wird die Kennung verändert. Ein Lern- vorgang mit einem solchen kopierten Sicherungscode wird verweigert.

Dieses Schließsystem weist eine erhöhte Manipulationssicherheit auf, da eine Tür oder ein Tor nur mit einem Normalsender betätigt werden kann, dessen

Berechtigungscode in einem vorgegebenen Kopierzustand im Empfänger des Sender-/Empfängersystems hinterlegt ist. Nachteilig hierbei ist jedoch, dass zum Einprogrammieren berechtigter Normalsender separate Einheiten benötigt werden, nämlich Sicherungssender bildende Programmiereinrichtungen. Abge- sehen davon, dass hiermit ein unerwünscht hoher Kostenaufwand des Schließ- systems verbunden ist, ist das so ausgebildete Schließsystem auch umständlich handhabbar, da die Programmiereinrichtung an einem diebstahlsicheren Ort im Bereich des Tores oder der Tür gelagert werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Schließsystem der eingangs ge- nannten Art bereitzustellen, welches einerseits einfach und flexibel handhabbar ist und dennoch eine hohe Manipulationssicherheit aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale der Ansprüche 1 und 10 vorge- sehen. Vorteilhafte Ausfühnmgsfbmien und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Das erfindungsgemäße Schließsystem weist ein Sender-/Empfängersystem zur beslosen Betätigung einer Tür oder eines Tores auf. Zur Betätigung der Tür oder des Tores wird von einem berechtigten Sender an den Empfänger des Sender-/Empfängersystems ein Sendercode gesendet, wobei die berechtigten Sender dadurch definiert sind, dass in einem Lernmodus deren Sendercodes in den Empfänger einlesbar sind. Der Empfänger ist durch Empfang eines von einem frei wählbaren Sender emittierten Identifikationscode in den Lernmodus versetzbar, falls in dem Empfänger eine Anzahl von Sendercodes von Sendern hinterlegt ist, die kleiner als ein im Empfänger vorgegebener Grenzwert ist.

Der Empfänger ist nur durch Empfang eines von einem berechtigten Sender emittierten Identifikationscode in den Lernmodus versetzbar, falls in dem Emp- fänger die dem Grenzwert entsprechende Anzahl von Sendercodes von berech- tigten Sendern hinterlegt ist.

Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Schließsystems besteht darin, dass an dem Empfänger sowohl während der Betriebsphase als auch während des Lernmodus keinerlei manuelle Einstellungen vorgenommen werden müs- sen. Der Empfänger kann somit auch an unzugänglichen Stellen wie zum Bei- spiel im Rahmen einer Tür montiert werden.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Schließsystems be- steht darin, dass eine maximale Anzahl von berechtigten Sendern vorgegeben wird, mittels derer der Lernmodus aktivierbar ist. Dadurch wird auf einfache Weise eine hohe Manipulationssicherheit des Schließsystems erzielt.

In einem Anfangszustand, in welchem im Empfänger noch keine Sender ein- gelernt sind, kann der Benutzer einen beliebigen Sender auswählen, um mit diesem den Empfänger in den Lemmodus zu versetzen, wobei hierzu von dem Sender ein Identifikationscode in den Empfanger übertragen wird. Sobald sich der Empfänger im Lernmodus befindet, kann dieser oder ein beliebiger anderer Sender im Empfänger eingelernt werden, indem dessen Sendercode in den Empfänger eingelesen wird. Der Beginn und das Ende des Lemmodus wird vorzugsweise dadurch angezeigt, dass der Empfänger entsprechende individu- elle akustische Signale aussendet.

Dieser Einlemvorgang kann mit beliebigen Sendern wiederholt werden, bis die Anzahl der eingelernten Sender im Empfänger dem vorgegebenen Grenzwert entspricht.

Sollen daraufhin weitere Sender in den Empfänger eingelernt werden, kann der Lernmodus nur noch von den bereits im Empfänger hinterlegten Sendern akti- viert werden.

Dies bedeutet, dass weitere zusätzliche Sender den Empfänger nicht mehr in den Lernmodus versetzen können, wodurch eine effiziente Sicherung gegen Manipulationen gewährleistet ist.

Da die berechtigten Sender allein dadurch definiert sind, dass deren Senderco- des im Empfänger hinterlegt werden, können diese beliebig aus einer Vielzahl von herkömmlichen Sendern ausgewählt werden.

Besonders vorteilhaft bildet eine dem im Empfänger vorgegebenen Grenzwert entsprechende Anzahl von Sendern ein Verkaufsset, wobei diese Sender werk- seitig oder von einem Fachhändler vor Auslieferung des Schließsystems an einen Endkunden im Empfänger eingelernt werden.

Der Endkunde hat dadurch die Gewähr, dass das von ihm erworben Schließ- system nur durch die mitgelieferten Sender, nicht jedoch von Fremdsendem, in den Lernmodus versetzt werden kann.

Mit diesen mitgelieferten Sendern kann der Endkunde wiederholt einen Lem- modus starten und seinerseits neue Sender im Empfänger einlernen, wodurch auch diese zu berechtigten Sendern werden. Der Endkunde kann somit die dem im Empfänger vorgegebenen Grenzwert entsprechende Anzahl von berechtig- ten Sendern gezielt erweitern und vorgeben. Dabei kann der Lernmodus immer nur von diesen berechtigten Sendern gestartet werden, d. h. der Endkunde ist sicher, dass der Empfänger nicht von Fremdsendern in den Lernmodus versetzt werden kann.

Ebenso wie das Einlernen neuer Sender ist auch das Löschen von Sendercodes im Empfänger nur solange von beliebigen Sendern durchführbar, solange die Anzahl von im Empfänger hinterlegten berechtigten Sendern kleiner als der Grenzwert ist.

Die Erfindung wird im Nachstehenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen : Figur 1 : Schematische Darstellung eines Schließsystems zur berührungslo- sen Betätigung einer Tür.

Figur 2 : Schematische Darstellung eines Senders des Schließsystems gemäß Figur 1.

Figur 3 : Schematische Darstellung des Empfängers des Schließsystems ge- mäß Figur 1.

Figur 4: Beispiel einer Speicherplatzbelegung im Empfänger gemäß Figur 3.

Figur 1 zeigt schematisch ein Schließsystm 1 zur berührungslosen Betätigung einer Tür 2. Anstelle einer Tür 2 kann mit dem Schließsystem 1 generell ein Tor wie zum Beispiel ein Garagentor betätigt werden.

Das Schließsystem 1 umfasst ein Sender-/Empfängersystem mit mehreren Sen- dern 3, wobei in Figur 1 nur einer dieser Sender 3 dargestellt ist, sowie einem den Sendern 3 zugeordneten Empfänger 4. Im vorliegenden Fall ist der Emp- fänger 4 im Rahmen 5 der Tür 2 integriert.

Die Sender 3 weisen einen identischen Aufbau auf, der in Figur 2 dargestellt ist. Der Aufbau des Empfängers 4 ist in Figur 3 schematisch dargestellt.

Der in Figur 2 dargestellte Sender 3 ist als Handsender ausgebildet, der in ei- nem Gehäuse 6 integriert ist. Der Sender 3 weist ein Funksendemodul 7 zum Aussenden kodierter Funksignale 8 auf. Der Sender 3 ist mittels Tasten 9 betä- tigbar, wobei durch Betätigung bestimmter Tastenkombinationen vorgegebene Funksignale 8 emittiert werden.

Der Empfänger 4 weist ein Funkempfangsmodul 10 zum Empfang der Funk- signale 8 der Sender 3 auf. Weiterhin weist der Sender 3 eine Rechnereinheit 11 auf, in welcher die Funksignale 8 der Sender 3 dekodiert werden. Weiterhin wird mit der Rechnereinheit 11 ein akustischer Signalgeber 12 angesteuert, mit welchem als Antwort auf von den Sendern 3 empfangenen Funksignalen 8 akustische Signale 13 ausgegeben werden können.

Schließlich weist der Empfänger 4 eine Speichereinheit 14 auf, in welcher Co- des, die mit den Funksignalen 8 der Sender 3 übertragen und im Empfänger 4 empfangen und dekodiert werden, abgespeichert werden können.

In der Speichereinheit 14 des Empfängers 4 kann eine vorgegebene Anzahl von Sendercodes verschiedener Sender 3 abgespeichert werden. Die Anzahl der Speicherplätze der Speichereinheit und damit die Anzahl der hinterlegbaren Sender 3 ist in Figur 4 mit No bezeichnet. Die in der Speichereinheit 14 gespei- cherten Sendercodes sind in Figur 4 mit Sl, S2, S3, S4.... bezeichnet.

Die Tür 2 wird über den Empfänger 4 dann betätigt, falls der von einem Sender 3 emittierte und in dem Empfänger 4 registrierte Sendercode mit einem der abgespeicherten Sendercode übereinstimmt. Typischerweise können bis etwa hundert verschiedene Sendercodes im Empfänger 4 abgespeichert werden.

Die Sendercodes der Sender 3 werden in einem Lernmodus im Empfänger 4 hinterlegt. Ein Lernmodus wird generell dadurch aktiviert, indem ein Identifi- kationscode von einem Sender 3 in den Empfänger 4 eingelesen wird. Bei Re- gistrieren eines Identifikationscodes wechselt der Empfänger 4 selbsttätig von seinem Normalbetrieb in den Lernmodus, wobei dies dem Benutzer durch Ab- gabe eines individuellen akustischen Signals 13 durch den akustischen Signal- geber 12 angezeigt wird. Der Lernmodus wird im Empfänger 4 selbsttätig be- endet, wobei hierzu in der Rechnereinheit 11 eine entsprechende Zeitsteuerung integriert ist. Demgemäß wird der Lernmodus selbsttätig abgebrochen, wenn

innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters nach dem Empfang des Identifikati- onscodes kein weiteres zulässiges Funksignal 8 eines Senders 3 registriert wird.

Zur Aussendung eines Identifikationscodes wird an dem entsprechenden Sen- der 3 eine entsprechende Tastenkombination gedrückt. Der Identifikationscode enthält vorzugsweise den Sendercode des Senders 3 sowie eine durch die Tas- tenkombination vorgegebene Zusatzkodierung. Da der Identifikationscode den Sendercode enthält, kann der im Empfänger 4 jeweils registrierte Identifikati- onscode dem jeweiligen aussendenden Sender 3 zugeordnet werden.

In dem Empfänger 4 ist ein Grenzwert NG als Parameter hinterlegt, welcher eine vorgegebene Teilmenge der No-Speicherplätze der Speichereinheit 14 de- finiert. Während einer ersten Einlemphase können frei wählbare Sender 3 in dem Empfänger 4 eingelernt werden, wobei die Anzahl dieser Sender 3 durch den Grenzwert NG vorgegeben ist. Für den Grenzwert NG kann insbesondere der Wert NG=1 vorgegeben werden. Im vorliegenden Fall beträgt NG=3.

Vor Beginn dieser ersten Einlemphase ist keiner der in Figur 4 dargestellten Speicherplätze der Speichereinheit 14 belegt, das heißt es ist noch kein Sender- code im Empfänger 4 abgespeichert.

Ausgehend von diesem Anfangszustand kann mit einem beliebigen Sender 3 ein Lernmodus im Empfänger 4 gestartet werden, indem von diesem Sender 3 dessen Identifikationscode in den Empfänger 4 eingelesen wird.

Sobald der Lernmodus im Empfänger 4 aktiviert ist, kann von diesem Sender 3 oder einem beliebigen anderen Sender 3 ein Sendercode in den Empfänger 4 eingelesen werden. Dessen Sendercode Sl wird in der Speichereinheit 14 des Empfängers 4 abgelegt. Dieser Sender 3 wird im Empfänger 4 als erster be- rechtigter Sender 3 registriert.

Zum Einlernen des zweiten und dritten berechtigten Senders 3 wird diese Pro- zedur wiederholt, wobei sowohl der Lernmodus zum Einlesen des zweiten als auch des dritten berechtigten Senders 3 wiederum durch Aussenden eines Identifikationscodes von einem beliebigen Sender 3 aktiviert wird.

Nachdem dann die ersten drei Speicherplätze der Speichereinheit 14 mit den Sendercodes Sl, S2, S3 belegt sind, wird in der Rechnereinheit 11 registriert, dass die Gesamtzahl NG von berechtigten Sendern 3 in dem Empfänger 4 ein- gelernt wurde.

Daraufhin erfolgt selbsttätig ein Betriebsartwechsel im Empfänger 4, wodurch die erste Einlernphase abgeschlossen wird. Demzufolge kann in einer zweiten anschließenden zweiten Einlernphase ein Lernmodus zum Einlernen weiterer Sendercodes S4, 55,... nur noch von einem berechtigten Sender 3, das heißt von einem Sender 3, dessen Sendercode im Empfänger 4 abgespeichert ist, aktiviert werden. Andere Sender 3 können jedoch keinen Lernmodus mehr im Empfän- ger 4 auslösen.

Vor Beginn des ersten Lernmodus der zweiten Einlernphase sind entsprechend dem Grenzwert NG nur drei Sender 3 im Empfänger 4 eingelernt. Daher bilden nur diese drei Sender 3 mit den im Empfänger 4 abgespeicherten Sendercodes SI, S2 und S3 berechtigte Sender 3, mit welchen der erste Lernmodus gestartet werden kann. Wird in diesem Lernmodus der Sendercode S4 eines vierten Sen- ders 3 eingelernt, so wird auch dieser Sender 3 zu einem berechtigten Sender 3.

Daher kann ein darauf folgender weiterer Lernmodus nicht nur mit den ersten drei Sendern 3, deren Sendercodes SI, S2 und S3 während der ersten Einlern- phase im Empfänger 4 eingelernt wurden, ausgelöst werden, sondern auch mit dem zuvor eingelernten vierten Sender 3. Der Benutzer kann wiederholt einen Lernmodus mit nur den zuvor eingelernten Sendern 3 starten um dann neue Sender 3 in dem Empfänger 4 einzulernen. Auf diese Weise kann der Benutzer

bis zu No berechtige Sender 3 definieren, mit welchen ein Lernmodus aktivier- bar ist.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird das Sender- /Empfängersystem für ein Schließsystem 1 als Verkaufsset ausgeliefert, wobei dieses eine der maximalen Anzahl NG entsprechende Anzahl von Sendern 3 aufweist. Diese Sender 3 werden dann vor der Auslieferung werkseitig als be- rechtigte Sender 3 im Empfänger 4 hinterlegt. Der Endkunde hat dann die Ge- währ, dass nur mit den ihm gelieferten Sendern 3 ein Lernmodus im Empfän- ger 4 gestartet werden kann. Ausgehend von dem Basissatz der NG berechtigten Sender 3 kann der Endkunde dann bis insgesamt No weitere berechtigte Sender 3 seiner Wahl vorgeben.

Innerhalb eines Lernmodus können generell nicht nur neue Sendercodes von Sendern 3 eingelernt werden. Vielmehr können auch Sendercodes im Empfan- ger 4 geändert oder gelöscht werden.

Bei einem Löschvorgang können prinzipiell einzelne der im Empfänger 4 hin- terlegten Sendercodes gelöscht werden.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird nach Aktivieren eines Lernmodus zur Ausführung eines Löschvorganges ein Löschbefehl durch Aussenden eines Funksignals 8 eines Senders 3 an den Empfänger 4 gesendet. Mit dem Lösch- befehl werden sämtliche in der Speichereinheit 14 hinterlegten Sendercodes gelöscht. Der Löschbefehl wird durch eine entsprechende Tastenkombination am Sender 3 ausgelöst. Vorzugsweise wird ein Löschvorgang im Empfänger 4 durch Aussenden eines individuellen akustischen Signals 13 durch den akusti- schen Signalgeber 12 ausgelöst.

Befindet sich der Empfänger 4 noch in der ersten Einlernphase, das heißt in der Speichereinheit 14 des Empfängers 4 sind noch weniger als die Maximalzahl

No an berechtigten Sendern 3 hinterlegt, so kann der Löschvorgang von einem beliebigen Sender 3 ausgelöst werden.

Ist dagegen bereits im Empfänger 4 die Maximalzahl NG von berechtigten Sen- dern 3 hinterlegt, so kann der Löschvorgang nur noch von einem der berech- tigten Sender 3 durchgeführt werden.

Bezugszeichenliste (1) Schließsystem (2) Tür (3) Sender (4) Empfänger (5) Rahmen (6) Gehäuse (7) Funksendemodul (8) Funksignale (9) Tasten (10) Funkempfangsmodul (11) Rechnereinheit (12) Signalgeber (13) Signale (14) Speichereinheit No Anzahl Speicherplätze No Grenzwert S, Sendercode S2 Sendercode S3 Sendercode S4 Sendercode