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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE ARRANGEMENT, IN PARTICULAR FOR FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/159732
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure arrangement, in particular for the openings of furniture, buildings, or the like, comprising at least one support element (1), at least one stabilizing element (2), and at least one functional element (3). The functional element (3) is designed as a film with a thickness of 0.05 to 5.0 mm, and the support element (1) is spaced from the functional element (3) along at least one of the support element faces via at least one stabilizing element (2).

Inventors:
BULLINGER STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/002162
Publication Date:
November 29, 2012
Filing Date:
May 22, 2012
Export Citation:
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Assignee:
REHAU AG & CO (DE)
BULLINGER STEPHAN (DE)
International Classes:
E06B9/11
Foreign References:
DE7715415U11977-10-13
CH485107A1970-01-31
DE1850550U1962-04-26
DE202009014787U12011-03-17
DE2500604A11975-10-23
DE202010005859U12011-02-10
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Claims:
Patentansprüche

Verschlussanordnung, insbesondere für die Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen, umfassend wenigstens ein Trägerelement (1), wenigstens ein Stabilisierungselement (2), sowie wenigstens ein Funktionselement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (3) als Folie mit einer Dicke von 0,05 bis 5,0 mm, vorzugsweise von 0,1 bis 2,0 mm ausgebildet ist, dass das Trägerelement (1) über wenigstens eine seiner Seiten über wenigstens ein Stabilisierungselement (2)

beabstandet zum Funktionselement (3) angeordnet ist.

Verschlussanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) und / oder das Stabilisierungselement (2) und / oder das Funktionselement (3) zumindest teilweise stoffschlüssig miteinander verbunden sind.

Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) wenigstens ein Weichelement (4) aufweist.

Verschlussanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Weichelement (4) stoffschlüssig mit wenigstens einer Seite des Trägerelementes (1) und/oder dem Stabilisierungselement (2) verbunden ist.

Verschlussanordnung nach Anspruch 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Weichelement (4) hergestellt ist aus einem polymeren Werkstoff, ausgewählt aus der Gruppe der Thermoplastischen Elastomere bspw. auf Olefinbasis und/oder auf Urethanbasis, der vernetzten thermoplastischen Elastomere auf Olefinbasis, der Thermoplastischen Copolyester, der Styrol-Blockcopolymere (SBS, SEBS, SEPS, SEEPS und MBS) sowie der Thermoplastischen Copolyamide, der weihmacherhaltigen Werkstoffe, bevorzugt Polypropylen, Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat,

Polycarbonat, Polyvinylchlorid, Polymethylmethacrylat, Polyethylenterephthalat, Polyurethan und dgl., sowie aus Mischungen dieser Werkstoffe.

Verschlussanordnung nach Anspruch 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Weichelement (4) eine Härte Shore A von 40 bis 100, vorzugsweise von 50 bis 80 aufweist.

7. Verschlussanordnung nach Anspruch 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Weichelemente (4) einander gegenüberliegend angeordneter Trägerelemente (1) der Verschlussanordnung voneinander beabstandet angeordnet sind.

8. Verschlussanordnung nach Anspruch 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

Weichelemente (4) einander gegenüberliegend angeordneter Trägerelemente (1) aneinander angeordnet sind.

9. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) und/oder das Funktionselement (3) aus einem metallischen und / oder polymeren und / oder duromeren Werkstoff hergestellt ist.

10. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (1) im Querschnitt etwa rund, oval, prismatisch, T- förmig, Doppel-T-förmig sowie auch als Hohlprofil und dergleichen ausgebildet ist.

11. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (2) eine Dicke von 0,05 bis 5,0 mm, vorzugsweise von 0,2 bis 3,0 mm aufweist.

12. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (2) ein Flächengewicht von wenigstens 80 g/m2 aufweist.

13. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (2) hergestellt ist aus einem polymeren Werkstoff, ausgewählt aus der Gruppe der Polyolefine, der Polystyrole, der Styrol- Copolymere, der Polyvinylchloride, der Polycarbonate, der Polyester, der Polyamide, der Ethylenvinylacetate, der Polyethylenterephthalate, der Polymethylmethacrylate oder Mischungen der vorgenannten Werkstoffe.

14. Trägerelement (1) für eine Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, umfassend wenigstens eine Basis (40), wenigstens ein an diesem angeordnetes Verbindungselement (5), mit wenigstens einem daran angeordneten Verbindungsmittel (6) sowie wenigstens ein Aufnahmeelement (14), welches wenigstens eine Öffnung (15) aufweist, wobei die Querschnitte der Verbindungsmittel (6) und des Aufnahmeelements (14) im Wesentlichen übereinstimmende Formen und / oder Abmessungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (40) an wenigstens einer dem Verbindungs- element (5) gegenüberliegend angeordneten Seite (11 , 12, 16) wenigstens ein Weichelement (4) aufweist.

15. Trägerelement (1) zur Herstellung einer Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Weichelement (4) stoffschlüssig mit wenigstens einer Seite (11 , 12, 16) der Basis (40) verbunden ist.

16. Trägerelement (1) zur Herstellung einer Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

Description:
VERSCHLUSSANORDNUNG , INSBESONDERE FÜR MÖBEL

Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung, insbesondere für die Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dgl. gemäß den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

Derartige Verschlussanordnungen sind im Stand der Technik bekannt und beschrieben. So beschreibt bereits die DE 2500604 einen Schrank mit einem dessen Öffnung rolloartig verschließenden Verschluss aus einer flexiblen Stoffbahn, wobei die Stoffbahn über Umlenkmittel etwa in Form eines nach unten offenen U, den Schrankinnenraum im Wesentlichen übergreifend, geführt und mittels im Bereich ihrer beiden Enden angebrachten Gewichte gespannt gehalten ist.

Dabei sind die Umlenkmittel als Umlenkstäbe drehbar gelagert und der den hinteren, abwärts gerichteten U-Schenkel bildende Längenabschnitt der Stoffbahn hintergreift eine den Schrankinnenraum abgrenzende Rückwand, so dass die Stoffbahn nicht mehr sichtbar ist. Die Umlenkmittel sind dabei sowohl an der Öffnung des Schrankmöbels als auch in der Nähe der Rückwand angeordnet, wobei die aus textilem Material, Kunststoff oder einer Kombination von beiden bestehende Stoffbahn durch stabförmig ausgebildete und unmittelbar an ihren Enden angeordnete Gewichte in einer gespannten Lage gehalten sein soll. Nachteilig bei diesem Schrankmöbel und der Verschlussanordnung wird gesehen, dass die Handhabbarkeit der Stoffbahn insbesondere durch die Reibung zwischen dieser und den Umlegstäben eingeschränkt ist und dass die Stoffbahn verschmutzungsanfällig ist.

Ein weiterer Nachteil wird auch darin gesehen, dass im Schrankmöbel abgelegte Gegenstände jederzeit durch unbefugte Dritte entnommen werden können, da diese die Stoffbahn einfach zur Seite schieben bzw. diese durchtrennen.

Eine weitere Verschlussanordnung ist in der DE 202010005859 U1 beschrieben.

Diese Verschlussanordnung ist als biegbares Flächenelement aus einem einstückigem flachen Material ausgebildet, das eine unterschiedliche Dicke aufweist, so dass die Biege- steifigkeit quer weitgehend erhalten bleibt, senkrecht jedoch im Rahmen der Materialelastizität und der reduzierten Dicke zur raumsparenden Biegung genutzt werden kann. Dieses plattenförmige Element aus elastischem Material besteht beispielsweise aus poly- meren Polycarbonatplatten, in welche parallele bzw. waagerechte Nuten, die von einer Seite eingelassen sind, ausgebildet sind.

Dabei soll diese Verschlussanordnung aus einem transparenten bzw. durchsichtigen Mate- rial bestehen und in seitlich angeordneten U-förmigen Schienen bewegbar sein.

Ausgehend von einem plattenförmigen Material werden orthogonal zur Bewegungsrichtung der Verschlussanordnung Nuten eingebracht, die eine bestimmte Breite bzw. eine bestimmte Tiefe aufweisen und die so dimensioniert sein sollen, dass eine Pressung der Kanten der U-förmigen Nuten bei der Bewegung der Verschlussanordnung insbesondere in einem Ra- dius vermieden werden soll. Dies soll durch verschiedene Dicken der Verschlussanordnung sowie durch verschiedene Breiten der sich zwischen den Nuten bildenden Stege erreicht werden.

Nachteilig bei dieser Verschlussanordnung wird gesehen, dass deren Herstellung aus plattenförmigen Materialien sehr teuer ist.

Weiterhin nachteilig wird gesehen, dass durch beispielsweise mechanische Einbringung der Nuten in eine derart transparente Verschlussanordnung die Verarbeitungsspuren in den Nuten jederzeit erkennbar sind, so dass die fertige Verschlussanordnung insbesondere in ihrer Optik bzw. dem Design stark eingeschränkt ist.

Ein weiterer Nachteil wird darin gesehen, dass fertigungsbedingt verschiedene Nuttiefen bzw. Nutbreiten hergestellt werden, so dass der Einsatz dieser Verschlussanordnung insbesondere bei Schrankmöbeln zu erhöhten Kräften beim Öffnen bzw. Schließen führt. Ebenfalls nachteilig wird gesehen, dass durch das Einbringen der Nuten in das Plattenmaterial sog. Sollbruchstellen entstehen, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Verschlussanordnung dazu führen, dass an diesen Stellen Risse auftreten können, die Ver- Schlussanordnung entlang der Nuten zerstört werden kann und somit nicht mehr gebrauchsfähig ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des bekannten Standes der Technik zu überwinden und eine Verschlussanordnung aufzuzeigen, welche wirtschaftlich und kostengünstig herstellbar ist, die einen sicheren und dekorativen Verschluss von Öffnungen ermöglicht, die mechanisch stabil sowie diebstahlsicher ist und deren sichtbares Design verschiedensten Anforderungen gerecht werden kann.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben. Es konnte überraschend festgestellt werden, dass eine Verschlussanordnung, insbesondere für die Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen, umfassend wenigstens ein Trägerelement, wenigstens ein Stabilisierungselement sowie wenigstens ein Funktionsele- ment, sich dadurch auszeichnet, dass das Funktionselement als Folie mit einer Dicke von etwa 0,05 bis 5,0 mm, vorzugsweise 0,1 bis 2,0 mm ausgebildet ist, dass das Trägerelement über wenigstens eine seiner Seiten über wenigstens ein Stabilisierungselement beabstandet zum Funktionselement angeordnet ist. Hierdurch ist es einerseits möglich, über das Funktionselement kundenspezifische Designs kostengünstig und wirtschaftlich zu realisieren sowie andererseits die bei Rollladenschränken typische Spaltoptik zu vermeiden.

Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird darin gesehen, dass insbesondere bei dem Verschluss von Öffnungen von Möbeln das Öffnen bzw. Schließen der Verschlussanordnung sehr einfach sowie ohne großen Kraftaufwand möglich ist und dass auch bei langjähriger Verwendung der Verschlussanordnung dies immer problemlos möglich ist.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung besteht darin, dass das bei bestimmungsgemäßem Gebrauch sichtbare Funktionselement einerseits ein kundenspezifisches Design in Form von Farben, Bedruckungen, Bildern, Fotos und dergleichen aufweisen und andererseits mit kundenspezifischen Funktionen, wie beispielsweise einer akustisch wirksame Folie, einer schmutz- bzw. wasserabweisenden Beschichtung, einer antimikrobiellen Ausstattung und dergleichen ausgestattet, zur Verfügung gestellt werden kann. Dies lässt sich vorteilhafterweise noch weiter verbessern, indem das Funktionselement aus einem polymeren und / oder duromeren und / oder metallischen und / oder cellulosischen und / oder lignocellulosischen Werkstoff hergestellt ist.

Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, dass das Trägerelement und / oder das Stabilisierungselement und / oder das Funktionselement zumindest teilweise stoffschlüssig miteinander verbunden sind. Hierdurch ist es vorteilhafterweise möglich, verschiedene Anforde- rungen an das Design durch das Funktionselement, zusammen mit verschiedenen

Geometrien der zu verschließenden Öffnungen und der Stabilität über das Trägerelement, verbunden mit verschiedenen Arten von Stabilisierungselementen, zu realisieren.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird darin gesehen, dass das Trägerelement an wenigstens einer seiner Seite ein Weichelement aufweist. Hierdurch ist einerseits eine kostengünstige und wirtschaftliche Herstellung der Trägerelemente möglich. Weiterhin vorteilhaft wird gesehen, dass insbesondere bei stoffschlüssiger Anbringung des Trägerelementes am Stabilisierungselement die erfindungsgemäße Verschlussanordnung bei ihrem bestimmungsgemäßen Einsatz als beispielsweise Verschluss- anordnung für die Öffnung eines Möbels wie ein an sich bekannter Rollladen problemlos verwendbar ist und auch bei mehrjähriger Benutzung am Funktionselement keine Beeinträchtigungen erkennbar sind.

Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, dass das Weichelement stoff- schlüssig mit wenigstens einer Seite des Trägerelementes und / oder dem Stabilisierungselement verbunden ist. Hierdurch wird die erfindungsgemäße Verschlussanordnung vorteilhafterweise so ausgebildet, dass insbesondere bei deren Verwendung zum Verschluss der Öffnungen von Möbeln bzw. Gebäuden, bei denen die Verschlussanordnung in einem Radius bzw. in einer Führungsschnecke aufgenommen ist, die aus dem Stand der Technik bekannten Designfehler auf der Oberfläche des Funktionselementes nicht auftreten.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist das Weichelement hergestellt aus einem polymeren Werkstoff, ausgewählt aus der Gruppe der Thermoplastischen Elastomere bspw. auf Olefinbasis und/oder auf Urethanbasis, der vernetzten thermoplastischen Elastomere auf Olefinbasis, der Thermoplastischen Copolyester, der Styrol-Blockcopolymere (SBS, SEBS, SEPS, SEEPS und MBS) sowie der Thermoplastischen Copolyamide, der weihmacherhaltigen Werkstoffe, bevorzugt Polypropylen, Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymerisat, Polycarbonat, Polyvinylchlorid, Polymethylmethacrylat, Polyethylenterephthalat, Polyurethan und dgl., sowie aus Mischungen dieser Werkstoffe. Hierdurch können Verschlussanordnungen zur Verfügung gestellt werden, bei denen neben der mechanischen Stabilität der Trägerelemente auch das sichtbare Design der Funktionselemente fehlerfrei ist.

Es hat sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, dass das Weichelement eine Härte von Shore A von etwa 40 bis 100, vorzugsweise von etwa 50 bis 80 aufweist. Hierdurch sowie auch durch die Dicke und Breite der Weichelemente ist es möglich, insbesondere bei deren stoffschlüssiger Verbindung mit dem Trägerelement und dem Stabilisierungselement die erfindungsgemäße Verschlussanordnung so auszubilden, dass beim Öffnen bzw. Schließen der Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen nahezu keine Laufgeräusche entstehen und das sichtbare Design des Funktionselementes insbesondere im mehrjährigen Einsatz unbeeinträchtigt ist.

In einer weiteren ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltung sind die Weichelemente einander gegenüberliegend angeordneter Trägerelemente der Verschlussanordnung voneinander beabstandet angeordnet. Dies hat einerseits eine kostengünstige sowie wirtschaftliche Herstellung der Trägerelemente zum Vorteil und andererseits wird die erfindungsgemäße Verschlussanordnung in die Lage versetzt, bei ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch nahezu ohne Laufgeräusche bewegbar zu sein, während das Design des Funktionselemen- tes sehr geringen Beanspruchungen ausgesetzt ist.

In einer ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung sind die Weichelemente einander gegenüberliegend angeordneter Trägerelemente aneinander angeordnet, jedoch nicht miteinander verbunden. Hierdurch ist es möglich, die erfindungsgemäße Verschlussanordnung kostengünstig und wirtschaftlich sowie mit einem anspruchsvollen Funktionselement herzustellen, unabhängig von der Fläche der zu verschließenden Öffnungen der Möbel, Gebäude und dergleichen.

Weiterhin vorteilhaft bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird gesehen, dass das Trägerelement aus einem metallischen und / oder polymeren und / oder duromeren Werkstoff hergestellt ist. Hierdurch ist es möglich, der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung entsprechend der Geometrie der Öffnungen der Möbel, Gebäude und dergleichen eine ausreichende mechanische Stabilität bei entsprechender Wirtschaftlichkeit zur Verfügung zu stellen.

Weiterhin vorteilhaft bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist es, dass das Trägerelement im Querschnitt etwa rund, oval, prismatisch, T-förmig, Doppel-T-förmig sowie auch als Hohlprofil und dergleichen ausgebildet ist. Auch hierdurch lässt sich für die erfindungsgemäße Verschlussanordnung entsprechend den Geometrien der zu verschlie- ßenden Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen eine ausreichende mechanische Stabilität bei gleichbleibender guter Wirtschaftlichkeit zur Verfügung stellen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung sind dahingehend ausgebildet, dass das Stabilisierungselement eine Dicke von etwa 0,05 bis 5 mm, vorzugsweise 0,2 bis 3,0 mm aufweist. Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung ist durch dieses Merkmal vorteilhafterweise so flexibel herstellbar, dass bei deren bestimmungsgemäßer Verwendung der Verschluss der Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen sehr leise und mit relativ niedrigem Kraftaufwand möglich ist. Dabei hat es sich weiterhin als sehr vorteilhaft herausgestellt, dass bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung das Stabilisierungselement ein Flächengewicht von wenigstens 80 g/m 2 aufweist. Hierdurch ist es vorteilhafterweise möglich, dass die erfindungsgemäße Verschlussanordnung auch bei der Verwendung vor großflächigen Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen jederzeit flexibel und dass trotzdem das Gewicht der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung sehr niedrig ist, so dass bei deren bestimmungsgemäßer Verwendung sehr geringe Kräfte erforderlich sind.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird darin gesehen, dass insbesondere bei derartigen Flächengewichten eine Geräuschdämmung bei der bestimmungsgemäßen Verwendung der Verschlussanordnung möglich ist und dass mit einer erfindungsgemäßen Verschlussanordnung sowie einem daran angeordnetem, speziell ausgebildetem Funktionselement, welches bspw. Löcher und/oder Öffnungen aufweist, Schallabsorbtion erreichbar ist.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird darin gesehen, dass das Stabilisierungselement hergestellt ist aus einem polymeren Werkstoff, ausgewählt aus der Gruppe der der Polyolefine, der Polystyrole, der Styrol-Copolymere, der Polyvinylchloride, der Polycarbonate, der Polyester, der Polyamide, der Ethylenvinylacetate, der Polyethylenterephthalate, der Polymethylmethacrylate oder Mischungen der vorgenannten Werkstoffe. Durch diese Materialien ist einerseits eine kostengünstige und wirtschaftliche Herstellung sowie andererseits auch ein späteres Recycling dieser erfindungsgemäßen Verschlussanordnung problemlos und ökologisch sicher möglich ist.

Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung weist weiterhin vorteilhafterweise ein Trägerelement auf, umfassend wenigstens eine Basis, wenigstens ein an dieser angeordnetes Verbindungselement, mit wenigstens einem daran angeordneten Verbindungsmittel sowie wenigstens ein Aufnahmeelement, welches wenigstens eine Öffnung aufweist, wobei die Querschnitte des Verbindungsmittels und des Aufnahmeelements im Wesentlichen übereinstimmende Formen und/oder Abmessungen aufweisen, wobei die Basis an wenigstens einer dem Verbindungselement gegenüberliegenden Seite wenigstens ein Weichelement aufweist. Hierdurch lässt sich vorteilhafterweise die erfindungsgemäße Verschlussanord- nung wirtschaftlich und kostengünstig herstellen, da aus dem Trägerelement durch in Verbindung bringen der Verbindungsmittel mit dem Aufnahmeelement an sich bekannte Rollladenmatten herstellbar sind, die als Grundlage für erfindungsgemäße Verschlussanordnungen dienen.

Dies kann einerseits dadurch erreicht werden, dass auf die Rollladenmatte an der dem Verbindungselement gegenüberliegenden Seite das Stabilisierungselement sowie das Funktionselement stoffschlüssig angeordnet werden, sowie andererseits dadurch, dass das Funktionselement stoffschlüssig mit dem Stabilisierungselement verbunden ist und auf die Seite des Stabilisierungselementes die dem Verbindungsmittel gegenüberliegende Seite der Rollladenmatte vollflächig fixiert wird.

Nach beiden Varianten ist es erforderlich, dass in einem weiteren Schritt das Verbindungsmittel von der Basis des Trägerelementes getrennt und das Verbindungsmittel mit dem Verbindungselement aus der Aufnahmeöffnung des Trägerelementes entfernt werden muss.

Dabei hat es sich ebenfalls als vorteilhaft herausgestellt, dass das Weichelement stoffschlüssig mit wenigstens einer Seite der Basis verbunden ist. Hierdurch ist eine kostengünstige und wirtschaftliche Herstellung des Trägerelementes möglich, insbesondere wenn die Werkstoffe des Weichelementes und des Verbindungselementes gleich sind.

Ausgehend von derartigen Trägerelementen ist es einfach und kostengünstig möglich, erfindungsgemäße Verschlussanordnungen herzustellen, die einen sicheren und dekorativen Verschluss insbesondere für die Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen ermöglichen, die mechanisch stabil sowie diebstahlsicher sind und deren sichtbares Design verschiedensten Anforderungen gerecht werden kann.

Die Erfindung soll nun an diesen nicht einschränkenden Ausführungsbeispielen näher beschrieben werden. Es zeigen:

Fig. 1 perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Verschlussanordnung

Fig. 2 perspektivische Darstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Verschlussanordnung. Fig. 3 perspektivische Darstellung eines Trägerelementes der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung. Fig. 4 Schnittdarstellung eines weiteren Trägerelementes der erfindungsgemäßen

Verschlussanordnung.

In der Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Verschlussanordnung dargestellt. Diese Verschlussanordnung, insbesondere für die Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen umfasst wenigstens ein Trägerelement 1 , ein Stabilisierungselement 2 sowie ein Funktionselement 3.

Das Funktionselement 3 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Folie mit einer Dicke von 0,5 mm ausgebildet, wobei das Trägerelement 1 mit wenigstens eine seiner Seiten 11 über das Stabilisierungselement 2 beabstandet zum Funktionselement 3 angeordnet ist.

Bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist sowohl das Trägerelement 1 als auch das Stabilisierungselement 2 und das Funktionselement 3 stoffschlüssig miteinander verbunden durch an sich bekannte Verklebungen.

Das Funktionselement 3 weist an seiner dem Stabilisierungselement 2 gegenüberliegenden Seite ein durch eine Bedruckung aufgebrachtes Dekor auf, welches bei bestimmungsge- mäßer Verwendung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung auf deren Sichtfläche sichtbar ist.

Das Trägerelement 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel an seinen Seiten 12, 16 ein Weichelement 4 auf. Dieses Weichelement 4 ist stoffschlüssig mit der Seite 12, 16 des Trägerelementes 1 verbunden und aus einem thermoplastischen Elastomer hergestellt. Das Trägerelement 1 selbst ist ebenfalls aus einem polymeren Werkstoff hergestellt, in diesem Ausführungsbeispiel aus Polypropylen.

Das Trägerelement 1 ist im Querschnitt etwa prismatisch ausgebildet und weist die Seiten 11 , 12, 13, 16 auf, die einen Hohlraum 10 umschließen.

An den Seiten 13, 16 des Trägerelementes 1 ist ein Aufnahmeelement 14 angeordnet, wel- ches eine Öffnung 15 aufweist. Das Trägerelement 1 ist über seine Seite 11 und das

Weichelement 4 über an sich bekannte Klebstoffe mit dem Stabilisierungselement 2 stoffschlüssig verbunden.

Das Weichelement 4 des Trägerelementes 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Härte Shore A von etwa 80 auf und die Weichelemente 4 einander gegenüberliegend an- geordneter Trägerelemente 1 sind in diesem Ausführungsbeispiel voneinander beabstandet angeordnet.

An dem Stabilisierungselement 2, das in diesem Ausführungsbeispiel mit einer Dicke von 0,5 mm ausgebildet ist und ein Flächengewicht von etwa 120 g/m 2 aufweist, ist vollflächig und stoffschlüssig das Funktionselement 3 angeordnet.

Das Funktionselement 3 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung bildet im bestimmungsgemäßen Gebrauch die Sichtseite.

Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung wird in dieser Ausführungsform für den Verschluss der Öffnungen von Möbeln verwendet und ist durch die vorteilhafte Anordnung des Trägerelementes 1 , des Stabilisierungselementes 2 sowie des Funktionselementes 3 wirtschaftlich und kostengünstig herstellbar sowie insbesondere bei Einsatz in Schrankmöbeln ähnlich wie bei Jalousien bzw. Rollladen auch bei mehrjährigem oftmaligen Gebrauch sehr leicht bewegbar, ohne dass das auf dem Funktionselement 3 aufgebrachte Dekor insbesondere durch die mechanischen Beanspruchungen bei der bestimmungsgemäßen Ver- wendung beschädigbar ist.

In diesem Ausführungsbeispiel ist das Stabilisierungselement 2 und das Funktionselement 3 hergestellt aus einem polymeren Werkstoff, ausgewählt aus der Gruppe der Polyethylenterephthalate (PET), so dass die erfindungsgemäße Verschlussanordnung sehr kostengünstig sowie wirtschaftlich herstellbar und bei nicht mehr bestimmungsgemäßem Gebrauch leicht recycelbar ist.

Die in der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung verwendeten Trägerelemente 1 weisen an ihren Seiten 13, 16 wenigstens ein Aufnahmeelement 14 auf, welches wiederum eine Öffnung 15 besitzt.

Die Herstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung erfolgt dadurch, dass in einem ersten Schritt einzelne Trägerelemente 1 durch bspw. Extrusion bzw. Koextrusion hergestellt werden, die an wenigstens einer Seite 12 ein, in der Figur 1 gestrichelt dargestelltes, Verbindungselement 5 sowie ein daran angeordnetes Verbindungsmittel 6 aufweisen.

Aus mehreren Trägerelementen 1 wird in einem zweiten Schritt durch Einbringung der Verbindungsmittel 6 in das Aufnahmeelement 14 eines weiteren Trägerelementes 1 eine an sich bekannte Rollladenmatte erstellt, die als Grundlage für die Herstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung dient. Auf die aus den Trägerelementen 1 über das Verbindungselement 5 und das Verbindungsmittel 6 hergestellte Rollladenmatte wird nun in einem dritten Schritt das Stabilisierungselement 2 stoffschlüssig aufgebracht.

In einem weiteren Schritt wird auf das Stabilisierungselement 2 das jeweils erforderliche Funktionselement 3 stoffschlüssig aufgebracht.

Die Herstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung erfolgt dann weiterhin so, dass auf das Funktionselement 3 eine hier nicht dargestellte Schutzfolie aufgebracht und dass in einem nächsten Schritt die dem Funktionselement 3 gegenüberliegend angeordneten Verbindungselemente 5 mit dem Verbindungsmittel 6 von dem Trägerelement 1 me- chanisch entfernt werden, so dass die Trägerelemente 1 voneinander beabstandet angeordnet sind, ohne miteinander verbunden zu sein.

Durch diese unterschiedlichen Verfahrensschritte ist es möglich, eine kostengünstig und wirtschaftlich herstellbare Verschlussanordnung in verschiedenen Designs zur Verfügung zu stellen.

Insbesondere durch Funktionselemente 3 mit verschiedenen Designs bzw. Funktionen können somit Verschlussanordnungen den verschiedenen Anforderungen der Kunden entsprechend zur Verfügung gestellt werden.

Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass das Funktionselement 3 und das Stabilisierungselement 2 in einem Schritt stoffschlüssig miteinander verbunden werden und dass danach in einem weiteren Schritt diese auf die aus den Trägerelementen 1 über die Verbindungselemente 5 sowie das Verbindungsmittel 6 erstellte Rollladenmatte stoffschlüssig fixiert werden und somit ebenfalls die erfindungsgemäße Verschlussanordnung herstellbar ist. In der Fig. 2 wird eine weitere erfindungsgemäße Verschlussanordnung perspektivisch dargestellt.

Die Bezugszeichen in dieser Darstellung sind die gleichen wie in der Fig. 1 und sollen nicht im Detail nochmals wiederholt beschrieben werden.

Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung, insbesondere für die Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen umfasst Trägerelemente 1 , ein Stabilisierungselement 2 sowie ein Funktionselement 3.

Das Funktionselement 3 ist als Folie mit einer Dicke von 0,6 mm ausgebildet und die Trägerelemente 1 sind über wenigstens eine ihrer Seiten über das Stabilisierungselement 2 beabstandet zum Funktionselement 3 angeordnet. Das Trägerelement 1 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung weist an zwei seiner Seiten ein Weichelement 4 auf, welches mit diesem stoffschlüssig verbunden ist.

Das Weichelement 4 des Trägerelementes 1 ist hierbei aus einem polymeren Werkstoff hergestellt, ausgewählt aus der Gruppe der Weichmacher-haltigen Werkstoffe des Polyvi- nylchlorids (PVC). Die Weichelemente 4 einander gegenüberliegend angeordneter Trägerelemente 1 sind in diesem Ausführungsbeispiel direkt aneinander liegend angeordnet. Hierdurch ist beim bestimmungsgemäßen Gebrauch der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung eine sehr laufruhige und ästhetische Bewegung möglich.

Das Trägerelement 1 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist in diesem Ausfüh- rungsbeispiel als prismatisch ausgebildetes Hohlprofil gestaltet, was zu einer sehr guten mechanischen Stabilität der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung insbesondere bei Verwendung eines Stabilisierungselementes 2 mit einer Dicke von etwa 2,0 mm führt. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung besteht darin, dass das Stabilisierungselement 2 in diesem Ausführungsbeispiel ein Flächengewicht von etwa 180 g/m 2 aufweist, so dass das Gewicht der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung bei ausreichender mechanischer Stabilität relativ gering ist.

Somit ist es bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung möglich, insbesondere bei Verschluss der Öffnungen von Möbeln, Gebäuden und dergleichen eine flächenhafte ansprechende Optik zu realisieren sowie gleichzeitig die funktionell positiven Eigenschaften eines an sich bekannten Rollladens kostengünstig und wirtschaftlich zu vereinen.

In der Fig. 3 ist eine perspektivische Darstellung des Trägerelementes 1 der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung dargestellt.

Das Trägerelement 1 weist eine Basis 40 auf, welches durch die Seiten 11 , 12, 13, 16 sowie das Aufnahmeelement 14 gebildet ist. Die Basis 40 des Trägerelementes 1 weist weiterhin einen Hohlraum 10 auf, der sich über die gesamte Profillängsrichtung erstreckt. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Seiten 13, 16 des Trägerelementes 1 durch das Aufnahmeelement 14 miteinander verbunden. Das Aufnahmeelement 14 weist eine sich in Profillängsrichtung erstreckende Öffnung 15 auf.

An der dem Aufnahmeelement 14 gegenüberliegenden Seite 12 des Trägerelementes 1 ist ein Verbindungselement 5 angeordnet, welches aus dem gleichen Werkstoff wie die Basis 40 hergestellt ist. An dem der Seite 12 des Trägerelementes 1 gegenüberliegenden freien Ende des Verbindungselementes 5 ist ein Verbindungsmittel 6 angeordnet, welches mit diesem stoffschlüssig verbunden ist und eine im Querschnitt etwa kreisförmige Kontur aufweist.

Das Verbindungsmittel 6 ist aus dem gleichen Werkstoff hergestellt wie das Verbindungselement 5 und die Basis 40 des Trägerelementes 1.

An der dem Verbindungsmittel 5 gegenüberliegenden Seite der Basis 40 des Trägerelementes 1 ist jeweils ein Weichelement 4 angeordnet, welches mit der Seite 12, 16 des Trägerelementes 1 stoffschlüssig verbunden ist.

Das sich in Profillängsrichtung erstreckende Weichelement 4 weist eine im Querschnitt etwa prismatische Kontur auf und ist in etwa parallel zum Verbindungsmittel 5 von diesem beabstandet angeordnet. Das Weichelement 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel so an der Basis 40 des Trägerelementes 1 angeordnet, dass seine nach oben weisende Oberfläche bündig zur Seite 11 der Basis 40 angeordnet ist. Das Weichelement 4 des Trägerelementes 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Breite in Profillängsrichtung auf, die etwa einem Drittel der Breite des Verbindungsmittels 5 entspricht.

Das im Querschnitt etwa kreisförmige Verbindungsmittel 6 und das Aufnahmeelement 14 weisen im Wesentlichen übereinstimmende Formen bzw. Abmessungen auf, so dass verschiedene Trägerelemente 1 durch Einführen des Verbindungsmittels 6 in das Aufnahmeelement 14 zu an sich bekannten Rollladenmatten anordenbar sind, wobei hierbei die Basis 40 des Trägerelementes 1 über das Verbindungselement 5 von einer weiteren Basis 40 beabstandet angeordnet ist.

Bei einer derart zusammengefügten, an sich bekannten Rollladenmatte ist das Weichelement 4 einander gegenüberliegend angeordneter Trägerelemente 1 voneinander beabstandet angeordnet.

Das Trägerelement 1 lässt sich in diesem Ausführungsbeispiel durch an sich bekannte Extrusions- bzw. Koextrusionsverfahren herstellen, da die Werkstoffe der Basis 40, des Verbindungselementes 5 sowie des Verbindungsmittels 6 gleich sind und ausgewählt sind aus der Gruppe der Polyolefine.

Das Weichelement 4 ist ebenfalls aus einem thermoplastischen Werkstoff hergestellt, ausgewählt aus der Gruppe der thermoplastischen Elastomere auf Olefinbasis.

Das zwischen der Basis 40 und dem Verbindungsmittel 6 angeordnete Verbindungselement 5 weist in diesem Ausführungsbeispiel an seiner Unterseite in Profillängsrichtung angeordnete, spitzwinklige Nuten auf, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Trägerelementes 1 bei der Herstellung einer erfindungsgemäßen Verschlussanordnung als sog. Soll-Bruchstellen bzw. Schnitt- / Fräskanten dienen. In der Fig. 4 ist eine Schnittansicht eines weiteren Trägerelementes der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung dargestellt.

Das Trägerelement 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel insgesamt drei Basen 40 und drei Verbindungselemente 5 auf. Das Trägerelement 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel weiterhin ein Aufnahmeelement 14 mit wenigstens einer Öffnung 15 auf.

An der dem Aufnahmeelement 14 gegenüberliegenden Seite des Trägerelementes 1 ist das Verbindungsmittel 6 angeordnet, welches im Querschnitt im Wesentlichen eine übereinstimmende Form mit dem Aufnahmeelement 14 aufweist.

Die Basen 40 des Trägerelementes 1 sind über das Verbindungselement 5 stoffschlüssig miteinander verbunden, wobei das Verbindungselement 5 in diesem Ausführungsbeispiel aus einem polymeren Werkstoff hergestellt ist, ausgewählt aus der Gruppe der weichma- cherhaltigen Werkstoffe der Styrol-Blockcopolymere.

An der dem Verbindungselement 5 gegenüberliegenden Seite weist die Basis 40 jeweils zwei einander gegenüberliegend angeordnete Weichelemente 4 auf.

Das Weichelement 4 in diesem Ausführungsbeispiel ist aus einem polymeren Werkstoff hergestellt, ausgewählt aus der Gruppe der weichmacherhaltigen Werkstoffe des Polyvinylchlorids. Das Weichelement 4 der Basis 40 des Trägerelementes 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel bei einander gegenüberliegend angeordneten Basen 40 direkt aneinander angeordnet.

Die Breite des Weichelementes 4 entspricht in diesem Ausführungsbeispiel etwa der halben Breite des Verbindungselements 5.

Das Verbindungselement 5 des Trägerelementes 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel an seiner Unterseite spitzwinklige Einschnitte auf, die sich in Profillängsrichtung erstrecken und die bei Verwendung des Trägerelementes 1 zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Verschlussanordnung dazu dienen, das Verbindungselement 5 von der Basis 40 des Trägerelementes 1 durch Schneiden bzw. Reißen später zu trennen.

Das Trägerelement 1 in diesem Ausführungsbeispiel ist aufgrund der gewählten Geometrie der Basis 40, der Verbindungselement 5 sowie der Verbindungsmittel 6 kostengünstig und wirtschaftlich herstellbar.

Das Weichelement 4 sowie das Verbindungselement 5 weisen in diesem Ausführungsbeispiel eine Härte Shore A von etwa 60 auf.

Durch das mechanische Einführen des Verbindungsmittels 6 in die Aufnahmeöffnung 14 der Basis 40 kann somit schnell und kostengünstig eine an sich bekannte Rollladenmatte hergestellt werden, die zur Herstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung über ein hier nicht dargestelltes Stabilisierungselement stoffschlüssig mit dem ebenfalls nicht dargestellten Funktionselement verbindbar ist.

Durch die Gestaltung des Trägerelementes 1 in Verbindung mit der Variabilität des Stabili- sierungselementes sowie dem Design des Funktionselementes kann somit eine erfindungsgemäße Verschlussanordnung zur Verfügung gestellt werden, die wirtschaftlich und kostengünstig herstellbar ist, die einen sicheren sowie dekorativen Verschluss von Öffnungen ermöglicht und mit der eine mechanisch stabile sowie diebstahlsichere Verschlussanordnung herstellbar ist, deren sichtbares Design allen Kundenanforderungen gerecht wer- den kann.

- Patentansprüche -