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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/113741
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure arrangement, especially for cabinet furniture (1), comprising at least one closure element (2), in particular a blind, a roller shutter and the like, which is disposed in the region of an opening in a cabinet in such a way as to be movable from a closed position (GP) into an open position (OP), and vice versa, and which is provided with parallel slats (20, 20'), further comprising at least one first guiding element (3, 3') that is disposed on the opening (10) in a cabinet (1), and at least one second guiding element (4) that is characterized in that in the closed position (GP) of the closure element, at least one slat is operatively connected, via at least one spacer (5), to at least one second guiding element located in the deflection zone of the closure element.

Inventors:
BRAUN MICHAEL (DE)
MEHNERT HANS PETER (DE)
TIMM MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/000084
Publication Date:
August 06, 2015
Filing Date:
January 19, 2015
Export Citation:
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Assignee:
REHAU AG & CO (DE)
International Classes:
E06B9/11; E05D15/24; E06B9/15
Foreign References:
DE1142432B1963-01-17
DE2243677A11974-03-14
DE29503154U11995-04-13
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Claims:
Patentansprüche

Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel (1), mit wenigstens einem Verschlusselement (2), insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welche im Bereich einer Öffnung (10) eines Schrankmöbels (1) von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, die parallel zueinander angeordnete Lamellen (20, 20') aufweist, mit wenigstens einem an der Öffnung (10) eines Schrankmöbels (1) angeordneten ersten Führungselement (3, 3'), sowie wenigstens einem zweiten Führungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass in der geschlossenen Position (GP) des Verschlusselements (2) wenigstens eine Lamelle (20, 20') über wenigstens ein Distanzelement (5) mit wenigstens einem, im Umlenkbereich (9) des Verschlusselements (2) angeordneten zweiten Führungselement (4) in Wirkverbindung steht.

Verschlussanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (5) und / oder das zweite Führungselement (4) als Formteil ausgebildet ist.

Verschlussanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (5) und / oder das zweite Führungselement (4) als Profilelement ausgebildet ist.

Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (5) an der Nichtsichtseite (21) wenigstens einer Lamelle (20, 20') angeordnet ist.

Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzelement (5) an wenigstem einem freien Ende wenigstens einer Lamelle (20, 20') angeordnet ist.

6. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungselement (4) an wenigstens einer Seitenwand (11 , 12) eines Schrankmöbels (1) angeordnet ist. 7. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Führungselement (4) an wenigstens einer Zwischenwand (16) eines Schrankmöbels (1) angeordnet ist.

8. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass im Umlenkbereich (9) des Verschlusselements (2) an wenigstens einer

Seitenwand (11 , 12) und/oder eines Bodens (13, 14) wenigstens ein drittes Führungselement (7) angeordnet ist.

9. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das zweite Führungselement (4) am dritten Führungselement (7) angeordnet ist.

10. Verschlussanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem freien Ende wenigstens einer Lamelle (20, 20') wenigstens ein Gleiter (6, 6') angeordnet ist.

11. Verschlussanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gleiter (6, 6') wenigstens einen Steg (61) aufweist. 12. Verschlussanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Gleiter (6, 6') wenigstens ein Gleitelement (62) aufweist.

Description:
Verschlussanordnung

Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel, mit wenigstens einem Verschlusselement, insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welche im Bereich einer Öffnung eines Schrankmöbels von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar angeordnet ist, die parallel zueinander angeordnete Lamellen aufweist, mit wenigsten einem an der Öffnung eines Schrankmöbels angeordneten ersten Führungselement, sowie wenigstens einem zweiten Führungselement.

Derartige Verschlussanordnungen sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt.

So beschreibt bspw. die EP 1635023 A1 eine gattungsgemäße Verschlussanordnung für Schrankmöbel. Diese Verschlussanordnung mit einer Mehrzahl kettenartig miteinander verbundenen, in einer ersten Führung geführten, lamellenförmigen Türelementen ist so ausgebildet, dass die Kette aus lamellenförmigen Türelementen einen wenigstens eines der Türelemente aufnehmenden Beschlag aufweist, welcher sowohl in einer ersten Führung als auch in einer zur ersten Führung im Wesentlichen parallel angeordneten zweiten Führung geführt wird, wobei ein Schwenkbereich / Umlenkbereich vorgesehen ist, in welchem die zweite Führung einen von den parallel zu ersten Führung abweichenden, auf die erste Führung hingerichteten Verlauf aufweist.

Der Beschlag weist ein durch die erste Führung geführtes Führungselement auf, wobei die Führungen als Kulissenführungen ausgebildet sind. Am Beschlag selbst sollen Zapfen an- geordnet sein, welche zum Eingriff in die erste Führung bzw. die zweite Führung vorgesehen sind.

Die lamellenförmigen Türelemente sind als Einzelelemente ausgebildet und an ihren freien Enden im Beschlag entsprechend fixiert.

Die Verschlussanordnung ist weiterhin so ausgebildet, dass bei ihren bestimmungsgemä- ßen Einsatz in Schrankmöbeln ein bündiger Abschluss in einer geschlossenen Position realisierbar ist, ohne dass hierzu eine zusätzliche Verblendung erforderlich ist. Nachteilig bei dieser Verschlussanordnung wird gesehen, dass deren Herstellungskosten insbesondere durch die aufwendigen Beschläge sowie die separat herzustellenden bzw. zu montierenden Lamellen sehr hoch sind und das bei bestimmungsgemäßer Benutzung dieser Verschlussanordnung der Kraftaufwand beim Öffnen bzw. Schließen relativ hoch ist.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass insbesondere an dem freien Ende der Verschlussanordnung, welches in der geschlossenen Position als letztes bewegbar bzw. sichtbar ist, die Beschläge sehr kompliziert aufgebaut sind und das insbesondere die einzelnen Lamellen der Verschlussanordnung über ein separates Beschlagelement geführt bzw. fixiert wer- den müssen, was sowohl die Herstellungskosten nach oben treibt, als auch den Kraftaufwand sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen dieser Verschlussanordnung unangenehm erhöht.

Hier setzt die Erfindung ein, die sich die Aufgabe gestellt hat, eine Verschlussanordnung aufzuzeigen, die die Nachteile des bekannten Standes der Technik erfolgreich überwindet, die einfach sowie wirtschaftlich herstellbar bzw. montierbar ist und deren Gesamteindruck insbesondere in der geschlossenen Position optisch ansprechend ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Es konnte überraschend festgestellt werden, dass eine Verschlussanordnung insbesondere für Schrankmöbel, mit wenigstens einem Verschlusselement, insbesondere Jalousie, Rollladen und dergleichen, welche im Bereich einer Öffnung eines Schrankmöbels von einer geschlossenen Position (GP) in eine offene Position (OP) und zurück bewegbar ist, die parallel zueinander angeordnete Lamellen aufweist, mit wenigstens einem an der Öffnung eines Schrankmöbels angeordneten ersten Führungselement, sowie wenigstens einem zweiten Führungselement sich dadurch auszeichnet, dass in der geschlossenen Position des Verschlusselementes wenigstens eine Lamelle über wenigstens ein Distanzelement mit wenigstens einem, in Umlenkbereich des Verschlusselements angeordneten zweiten Führungselement in Wirkverbindung steht. Das zweite Führungselement ist über das Distanzelement von der Lamelle des Verschlusselementes beabstandet und in Wirkverbindung stehend, angeordnet. Hierdurch ist es vorteilhafterweise möglich, dass bei bestimmungsgemäßer Benutzung der Verschlussanordnung das aus mehreren parallel aneinander an- geordneten Lamellen bestehende Verschlusselement leicht sowie einfach bewegbar ist und das insbesondere in der geschlossenen Position alle Lamellen des Verschlusselementes der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung parallel aneinander bzw. nebeneinander und bündig zur Öffnung des Schrankmöbels angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass beim Bewegen von der geschlossenen Position (GP) in die offene Position (OP) und zurück, die Lamellen des Ver- Schlusselementes sehr leicht und ohne großen Kraftaufwand bewegbar sind.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist das Distanzelement und / oder das zweite Führungselement als Formteil ausgebildet. Hierdurch lassen sich sowohl deren Herstellungskosten als auch der Aufwand für die Montage insbe- sondere in Schrankmöbeln erheblich reduzieren. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung besteht darin, dass derartige Distanzelemente und / oder zweite Führungselemente auch nachträglich in bereits bestehende Schrankmöbel montierbar sind.

Ebenfalls vorteilhaft bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung hat sich herausge- stellt, dass das Distanzelement und / oder das zweite Führungselement als Profilelement ausgebildet sind. Hierdurch ist eine einfache Herstellung des Distanzelementes bzw. des zweiten Führungselementes möglich bspw. durch Strangpressen. Bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Verschlussanordnung insbesondere bei hohen bzw. großflächigen Schrankmöbeln ist eine leichte Bedienung ohne hohen Kraftaufwand möglich und der Ge- samteindruck, insbesondere in der geschlossenen Position, erscheint äußerst ansprechend.

Es hat sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, dass die Lamelle, an der ein Distanzelement positioniert ist, an einem freien Ende des Verschlusselements angeordnet ist. Hier hat es sich als äußerst vorteilhaft herausgestellt, dass insbesondere die letzte Lamelle des Ver- Schlusselementes an seiner Nichtsichtseite wenigstens ein Distanzelement aufweist.

Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass wenigstens eine Lamelle selbst an ihrer Nichtsichtseite wenigstens teilweise als Distanzelement ausgebildet ist.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung besteht darin, dass das Distanzelement an der Nichtsichtseite wenigstens eine Lamelle angeordnet ist. Hierdurch ist insbesondere die Montage bei neuen Schrankmöbeln aber auch die Aufrüstung von bestehenden Schrankmöbeln sehr flexibel möglich, da sowohl die letzten Lamelle des Verschlusselementes als auch ein oder zwei weitere mit derartigen Distanzelementen versehen werden können.

Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung ist vorteilhafterweise weiterhin so ausgebildet, dass das Distanzelement an wenigstens einem freien Ende wenigstens einer Lamelle an- geordnet ist. Hierdurch ist es beispielsweise möglich, bei Schrankmöbeln, welche mit der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung montiert bzw. nachgerüstet werden, auch bei eng begrenzten Platzverhältnissen im Inneren des Schrankmöbels, diese erfolgreich und schnell zu montieren.

In einer ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist das zweite Führungselement an wenigstens einer Seitenwand des Schrankmöbels angeordnet. Diese vorteilhafte Ausführung ist insbesondere bei Verschlussanordnungen vorteilhaft, die horizontal bewegbar sind.

Ein Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung besteht auch darin, dass das zweite Führungselement an wenigstens einer Zwischenwand des Schrankmöbels angeordnet ist. Diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist insbesondere bei Schrankmöbeln vorteilhaft, bei denen die Verschlussanordnung in vertikaler Richtung geführt und in einem Raum, der durch eine Zwischenwand und beispielsweise einen Oberboden des Schrankmöbels gebildet ist, aufgenommen ist.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung besteht darin, dass in der geschlossenen Position (GP) des Verschlusselementes wenigstens eine Lamelle mit einem Abdeckelement des Schrankmöbels in Wirkverbindung steht. Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung ist der Gesamteindruck des Schrankmöbels mit der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung optisch äußerst ansprechend, da die einzelnen Lamellen des Verschlusselementes parallel und ohne unterschiedliche Zwischenräume aneinander bzw. nebeneinander angeordnet sind, wobei insbesondere die letzte bzw. vorletzte Lamelle des Verschlusselementes direkt an dem Abdeckelement, dieses teilweise berührend, angeordnet ist.

Es hat sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, dass im Umlenkbereich des Verschlusselementes an wenigstens einer Seitenwand und / oder wenigstens einem Boden des Schrankmöbels wenigstens ein drittes Führungselement angeordnet ist.

Dieses dritte Führungselement der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist so ausgebildet, dass es in Wirkverbindung mit dem ersten Führungselement steht und im Umlenkbereich des Verschlusselementes eine erste Führungsbahn zur Aufnahme der Lamellen des Verschlusselementes aufweist. Es weist weiterhin ein erstes Abgrenzungselement sowie ein zweites Abgrenzungselement auf, welches insbesondere die letzte Lamelle des Verschlusselementes in die gewünschte Position führt. Es hat sich ebenfalls als vorteilhaft herausgestellt, dass bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung das zweite Führungselement am dritten Führungselement angeordnet ist. Hierdurch ist sowohl die Herstellung des dritten Führungselementes kostengünstig möglich, als auch die Montage des dritten Führungselementes in einem Schrankmöbel.

Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass an wenigstens einem freien Ende wenigstens einer Lamelle wenigstens ein Gleiter angeordnet ist. Dieser Gleiter ist einerseits kostengünstig herstellbar sowie montierbar und führt dazu, dass die erfindungsgemäße Verschlussanordnung leicht und mit geringem Kraftaufwand in den Führungselementen bewegbar ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die erfindungsgemäße Verschlussanordnung so ausgebildet, dass wenigstens ein Gleiter wenigstens einer Lamelle des Verschlusselementes einen Steg aufweist, der vorteilhafterweise dazu ausgebildet ist, dass die erfindungsgemäße Verschlussanordnung auf den Führungsbahnen der Führungselemente leicht zu bewegbar ist. Ebenfalls vorteilhaft bei der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung ist, dass der Gleiter so ausgebildet und an wenigstens einem freien Ende wenigstens einer Lamelle angeordnet ist, dass der Steg parallel zur Nichtsichtseite der Lamellen und von der Sichtseite der Lamellen beabstandet angeordnet ist.

In einer ebenfalls vorteilhaften Ausgestaltung ist die erfindungsgemäße Verschlussanordnung so ausgebildet, dass wenigstens ein Gleiter wenigstens einer Lamelle des Verschlusselementes wenigstens ein Gleitelement aufweist, so dass er insbesondere im dritten Führungselement leicht über ein dort angeordnetes zweites Abgrenzungselement bewegbar bzw. führbar ist.

Die erfindungsgemäße Verschlussanordnung ist so vorteilhaft ausgebildet, dass das Distanzelement und / oder das zweite Führungselement hergestellt ist aus polymeren und / oder metallischen und / oder keramischen und / oder duroplastischen Werkstoffen.

Die Erfindung soll nun an Ausführungsbeispielen, die diese nicht einschränken, näher beschrieben werden.

Es zeigen:

Fig. 1 perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung für

Schrankmöbel; Fig. 2 perspektivische Darstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Verschlussanordnung für Schrankmöbel;

Fig. 3 detaillierte Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Verschlussanordnung an einem Schrankmöbel;

Fig. 4 detaillierte Schnittdarstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Verschlussanordnung an einem Schrankmöbel. In Fig. 1 ist eine Verschlussanordnung für Schrankmöbel 1 dargestellt mit einem horizontal geführten Verschlusselement 2, welches als Rollladen ausgebildet ist.

Der Schrankmöbel 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen Korpus auf bestehend aus den Seitenwänden 11 , 12, einen Oberboden 14, einer Rückwand 15 sowie einem nicht sichtbaren Boden 13. Der Seitenwand 12 gegenüberliegend angeordnet ist ein am Verschlusselement 2 angeordnetes Griffelement 18, durch welches die Verschlussanordnung von der geschlossen Position GP, wie in Fig. 1 abgebildet, in eine offene Position bewegbar ist.

Das Verschlusselement 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel so angeordnet, dass es in der geschlossenen Position GP die nicht sichtbare Öffnung des Schrankmöbels 1 verschließt.

Das Verschlusselement 2 besteht aus einer Vielzahl von einzelnen Lamellen 20, die in an sich bekannter Art und Weise über Verbindungselemente miteinander drehbeweglich verbunden sind.

Das Verschlusselement 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel von der geschlossenen Position GP in eine offene Position OP und zurück bewegbar angeordnet in den ersten Führungselementen 3, 3', welche an jeweils zwei gegenüberliegend angeordneten Stirnseiten des Bodens 13 sowie des Oberbodens 14 des Schrankmöbels 1 positioniert sind.

In diesem Schrankmöbel 1 ist an der Seitenwand 11 ein Abdeckelement 17 angeordnet.

In der Fig. 2 ist ein Schrankmöbel 1 mit einer weiteren erfindungsgemäßen Verschlussanordnung dargestellt.

Der Schrankmöbel 1 weist eine Seitenwand 11, 12, einen Boden 13, einen Oberboden 14 sowie eine Rückwand 15 auf.

Der Schrankmöbel 1 weist weiterhin eine Verschlussanordnung auf mit einem Verschlusselement 2, welches aus parallel zueinander angeordneten Lamellen 20 gebildet ist. Der Schrankmöbel 1 weist weiterhin an den Stirnseiten der Seitenwand 11 , 12 jeweils eine erstes Führungselement 3, 3' auf.

Das Verschlusselement 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel vertikal am Schrankmöbel 1 von unten nach oben bzw. von oben nach unten bewegbar über ein Griffelement 18 angeordnet, wobei die Verschlussanordnung 2 von der geschlossenen Position GP in eine offenen Position OP bewegt wurde. In diesem Ausführungsbeispiel ist am Oberboden 14 des Schrankmöbels 1 ein Abdeckelement 17 angeordnet. In der Fig. 3 ist eine detaillierte Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Verschlussanordnung im Schrankmöbel 1 dargestellt.

In diesem Ausführungsbeispiel weist der Schrankmöbel 1 eine Seitenwand 11 , einen daran angeordneten Oberboden 14 sowie eine Zwischenwand 16 auf.

Die Zwischenwand 16 ist in diesem Ausführungsbeispiel beabstandet und parallel zum Oberboden 4 an der Seitenwand 11 befestigt.

An der Stirnseite der Seitenwand 11 ist das erste Führungselement 3 angeordnet, welches in diesem Ausführungsbeispiel eine etwa mittig am ersten Führungselement 3 angeordnete

Führungsbahn 31 aufweist.

Die Führungsbahn 31 ist im Querschnitt etwa rechteckig ausgebildet und von der Basis 30 des ersten Führungselements 3 beabstandet bzw. wegragend angeordnet.

Im ersten Führungselement 3 ist das Verschlusselement 2 bewegbar angeordnet, welches in diesem Ausführungsbeispiel aus insgesamt drei Lamellen 20, 20' gebildet ist.

Die weiteren Lamellen 20 des Verschlusselementes 2 sind in diesem Ausführungsbeispiel nicht dargestellt.

Das Verschlusselement 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel aus zwei Lamellen 20 sowie einer Lamelle 20' gebildet, wobei die nicht dargestellten Lamellen 20 die Öffnung 10 des Schrankmöbels 1 verschließen.

Die Lamellen 20, 20' sind dabei so ausgebildet und angeordnet, dass eine Sichtseite 22 vom Schrankmöbel 1 weg und eine Nichtsichtseite 21 in den Schrankmöbel 1 hinein weist. Die Lamellen 20, 20' sind als Hohlkammerprofile ausgebildet und aus einem polymeren Werkstoff wie Polypropylen hergestellt.

An der Nichtsichtseite 21 der Lamelle 20' ist in diesem Ausführungsbeispiel wenigstens ein Distanzelement 5 angeordnet. Das Distanzelement 5 ist so ausgebildet, dass es über ein Halteelement 51 in einer Nut der Lamelle 20' befestigt und mit der Basis 52 an der Nichtsichtseite 21 der Lamelle 20' über ein nicht sichtbares Rastelement in der Hohlkammer der Lamelle 20' fixiert ist.

Das Distanzelement 5 ist weiterhin so ausgebildet, dass es ein aus zwei aneinander ange- ordneten Schenkeln 54, 55 gebildetes Hebelelement 52 aufweist, welches im Querschnitt gesehen etwa dreieckförmig ausgebildet ist, wobei die Schenkel 54, 55 über einen Radius miteinander verbunden sind, der etwa im Bereich von 1 bis 8 mm liegt.

Der Schenkel 54 selbst weist im Querschnitt einen Radius von etwa 33 mm auf, während der Schenkel 55 gerade ausgebildet, sowie in einem spitzen Winkel an der Basis 52 ange- ordnet ist

In diesem Ausführungsbeispiel ist das Distanzelement 5 als Formteil ausgebildet.

In diesem Ausführungsbeispiel weist der Schrankmöbel 1 weiterhin eine Zwischenwand 16 auf, an deren Stirnseite das zweite Führungselement 4 angeordnet ist.

Das zweite Führungselement 4 ist so ausgebildet, dass es eine Basis 42 aufweist, welche über ein Befestigungselement 19 mit den Zwischenboden 16 des Schrankmöbels 1 verbunden ist und einen von der Basis 42 etwa rechtwinklig wegragendes Federelement 41 aufweist. Das von der Basis 42 gegenüberliegende freie Ende des Federelementes 41 ist in einem Radius ausgebildet, der etwa im Bereich von 5 bis 20 mm liegt.

In diesem Ausführungsbeispiel ist der Schrankmöbel 1 so dargestellt, dass das Verschlusselement 2 in der geschlossenen Position GP angeordnet ist, wobei hier insgesamt nur drei Lamellen 20, 20' dargestellt sind. In diesem Ausführungsbeispiel steht die Lamelle 20' über das Distanzelement 5 im Umlenkbereich 9 des Verschlusselements 2 mit dem zweiten Führungselement 4 in Wirkverbindung. Das Distanzelement 5 ist an der Nichtsichtseite 21 der Lamelle 20' angeordnet. Das zweite Führungselement 4 liegt am Distanzelement 5 an. Die Lamelle 20' ist mit ihrer Sichtseite 22 am Abdeckelement 17 angeordnet. Somit ist das zweite Führungselement 4 über das Distanzelement 5 von der Lamelle 20' des Verschlusselementes 2 beabstandet und in Wirkverbindung stehend, angeordnet.

Das Hebelelement 53 des Distanzelements 5 liegt in diesem Ausführungsbeispiel direkt am Federelement 41 des zweiten Führungselementes 4 an, wobei der Radius des Hebelelements 53 direkt am freien Ende des Federelements 41 des zweiten Führungselements 4 angeordnet ist. Der Schrankmöbel 1 ist weiterhin so ausgebildet, dass an der Seitenwand 11 das dritte Führungselement 7 angeordnet ist. Das dritte Führungselement 7 weist eine Basisfläche 70 auf, von der sich die Führungsbahn 71 abhebt, welche in Wirkverbindung mit der Führungsbahn 31 des ersten Führungselementes 3 steht.

Das dritte Führungselement 7 ist so ausgebildet, dass es ein erstes Abgrenzungselement 72 aufweist, welches beabstandet sowie parallel zur Führungsbahn 71 angeordnet ist.

Das dritte Führungselement 7 ist weiterhin so ausgebildet, dass es ein zweites Abgrenzungselement 73 aufweist, welches von der Führungsbahn 71 beabstandet angeordnet ist und an seinem einem freien Ende einen größeren Radius aufweist als die Führungsbahn 71 sowie das erste Abgrenzungselement 72.

Das zweite Abgrenzungselement 73 des dritten Führungselements 7 ist so ausgebildet, dass dessen eines freie Ende etwa am Abdeckelement 17 des Schrankmöbels 1 angeordnet ist.

Der Schrankmöbel 1 ist weiterhin so ausgebildet, dass an der Seitenwand 11 in Wirkverbindung zum dritten Führungselement 7 ein viertes Führungselement 8 angeordnet ist.

Dieses Führungselement 8 weist eine Führungsbahn 81 auf, welche mit der Führungsbahn 71 des dritten Führungselements 7 verbunden ist. Bei bestimmungsgemäßen Einsatz der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung wird das Verschlusselement 2, welches aus den Lamellen 20, 20' besteht, von der geschlossenen Position GP nun über die Führungsbahn 31 des ersten Führungselementes 3 auf die Führungsbahn 71 des dritten Führungselementes 7 bewegt, wobei das Distanzelement 5 vom zweiten Führungselement 4 beabstandet und das Verschlusselement 2 über die Führungs- bahn 71 des dritten Führungselementes 7 auf die Führungsbahn 81 des vierten Führungselementes 8 bewegbar ist, so dass die Öffnung 10 des Schrankmöbels 1 sichtbar und das Verschlusselement 2 sich in der geöffneten Position OP befindet.

Bei der Bewegung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung von der offenen Position OP in eine geschlossene Position GP wird das Verschlusselement 2 über die Führungsbahnen 81 , 71 , 31 der Führungselemente 8, 7, 3 solange bewegt, bis das nicht sichtbare Griffelement am nicht sichtbaren Boden 13 angeordnet ist.

In dieser geschlossenen Position GP ist das an der Lamelle 20' angeordnete Distanzelement 5 im Umlenkbereich 9 des Verschlusselementes 2 direkt am zweiten Führungsele- ment 4 angeordnet, wobei das Federelement 41 des zweiten Führungselementes 4 über das Distanzelement 5 die Lamelle 20' etwa gegenüber dem Abdeckelement 17 des

Schrankmöbels 1 positioniert.

In der Fig. 4 ist eine detaillierte Schnittdarstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Ver- Schlussanordnung in einem Schrankmöbel 1 dargestellt.

Der Schrankmöbel 1 ist dabei so ausgebildet, dass das Verschlusselement 2 horizontal geführt ist.

Das Verschlusselement 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel so dargestellt, dass es zwei Lamellen 20 sowie ein Lamelle 20' aufweist, die drehbeweglich miteinander verbunden sind.

Das Verschlusselement 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel weiterhin so dargestellt, dass es in der geschlossenen Position GP die Öffnung 10 des Schrankmöbels 1 verschließt, wobei die weiteren Lamellen 20 und die restlichen Teile des Schrankmöbels 1 nicht sichtbar sind.

Der Schrankmöbel 1 weist eine Seitenwand 1 1 auf, von der beabstandet eine Zwischenwand 16 angeordnet ist.

Die Lamellen 20 sind in diesem Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass an ihrem freien Ende die Sichtseite 22 eine größere Länge aufweist als die Nichtsichtseite 21.

Die Lamellen 20 des Verschlusselementes 2 sind in diesem Ausführungsbeispiel weiterhin so ausgebildet, dass sie an ihrem freien Enden jeweils einen Gleiter 6 aufweisen.

Der Gleiter 6 ist so ausgebildet, dass er in der nicht sichtbaren Hohlkammer der Lamelle 20 angeordnet ist und wenigstens einen Steg 61 aufweist.

Der Steg 61 des Gleiters 6 ist dabei so ausgebildet, dass er eine Höhe aufweist, welche der Differenz der Sichtseite 22 und der Nichtsichtseite 21 der Lamelle 20 entspricht.

Zwischen dem Steg 61 des Gleiters 6 und der Sichtseite 22 der Lamelle 20 ist dabei ein Zwischenraum ausgebildet. Die Lamelle 20' ist in diesem Ausführungsbeispiel am freien Ende des Verschlusselementes 2 als die letzte Lamelle angeordnet.

Die Lamelle 20' ist dabei so ausgebildet, dass sie über ihre gesamte Länge in Profilrichtung ein Distanzelement 5 aufweist, wobei das Distanzelement 5 in diesem Ausführungsbeispiel kraftschlüssig an der Nichtsichtseite 21 der Lamelle 20' angeordnet ist.

Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass das Distanzelement 5 einstückig mit wenigstens einer Lamelle 20, 20' verbunden ist. Somit ist die Lamelle 20, 20' mit dem Dis- tanzelement 5 bspw. im Extrusionsverfahren aus einem polymeren Werkstoff wie Polypropylen oder Polyvinylchlorid in einem Herstellungsprozess, einstückig herstellbar.

Das Distanzelement 5 der Lamelle 20' steht mit dem im Umlenkbereich 9 des Verschluss- elementes 2 angeordneten zweiten Führungselement 4 in Wirkverbindung,

Das zweite Führungselement 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel so ausgebildet, dass es mit seiner Basis 42 am Zwischenboden 16 über das Befestigungselement 19 fixiert ist. Das zweite Führungselement 4 weist in diesem Ausführungsbeispiel weiterhin ein von der Basis 42 wegragendes Federelement 41 auf, welches in etwa rechtwinklig an der Basis 42 angeordnet ist.

Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass das Federelement 41 in einem spitzen Winker an der Basis 42 des zweiten Führungselements 4 angeordnet ist.

In diesem Ausführungsbeispiel weist das von der Basis 42 des zweiten Führungselementes 4 wegragende freie Ende des Federelements 41 einen Radius von etwa 12mm auf.

Dieser Radius des Federelements 41 dient dazu, dass bei bestimmungsgemäßer Nutzung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung das Verschlusselement 2 mit den Lamellen 20 am zweiten Führungselement 4 vorbei bewegbar ist, ohne das diese miteinander in Wirkverbindung treten und erst die letzte Lamelle 20' mit dem an der Nichtsichtseite 21 an- geordneten Distanzelement 5 mit dem Federelement 41 des zweiten Führungselements 4 in Wirkverbindung steht. Somit wird diese Lamelle 20' mit der Sichtseite 22 an das Abdeckelement 17 des Schrankmöbels 1 bewegt.

Dabei ist das Distanzelement 5 an der Lamelle 20' so ausgebildet, dass es zwei einstückig miteinander verbundene Schenkel 54, 55 aufweist, die in ihren Berührungsflächen einen Radius von etwa 5 mm aufweisen, so dass die Bewegung der Lamelle 20' des Verschlusselements 2 in Richtung des Abdeckelementes 17 leicht und geräuscharm stattfindet.

Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, dass das zweite Führungselement 4 als Profil ausgebildet ist, über seine gesamte Länge parallel zur Lamelle 20, 20' angeordnet und am Zwischenboden 16 fixiert ist.

Es liegt weiterhin im Rahmen der Erfindung, je nach Breite bzw. Höhe des Schrankmöbels 1 sowie der Verschlusselemente 2, mehrere voneinander beabstandete zweite Führungselemente 4 anzuordnen.

In diesem Ausführungsbeispiel ist die Lamelle 20' so ausgebildet, dass sie auf der Sichtseite 22 länger ist als auf der Nichtsichtseite 21. In der nicht sichtbaren Hohlkammer der Lamelle 20' ist der Gleiter 6' eingebracht.

Der Gleiter 6' der Lamelle 20' ist dabei so ausgebildet, dass er wenigstens ein Gleitelement 62 aufweist. Dieses Gleitelement 62 ist im Querschnitt etwa halbkreisförmig bzw. kreisför- mig ausgebildet und in etwa an der Sichtseite 22 der Lamelle 20' angeordnet.

Bei bestimmungsgemäßer Benutzung der erfindungsgemäßen Verschlussanordnung von der geöffneten Position OP in die geschlossene Position GP wird der Gleiter 6' der Lamelle 20' im vierten Führungselement 8 bewegt und sobald der Gleiter 6' der Lamelle 20' bei weiterer Bewegung im dritten Führungselement 7 ist, liegt das Gleitelement 62 des Gleiters 6' der Lamelle 20' am zweiten Abgrenzungselement 73 des dritten Führungselementes 7 an und wird durch dieses bis zur geschlossenen Position GP weiter geführt.

Sobald das Distanzelement 5 der Lamelle 20' mit dem zweiten Führungselement 4 in Wirkverbindung steht, wird über das Gleitelement 62 des Gleiters 6' die Lamelle 20' am freien Ende des zweiten Abgrenzungselements 73 beabstandet zum Abdeckelement 17 des Schrankmöbels 1 in der geschlossenen Position GP des Verschlusselementes 2 positioniert.

In der geschlossenen Position GP des Verschlusselementes 2, wenn das Distanzelement 5 der Lamelle 20' mit dem zweiten Führungselement 4 in Wirkverbindung steht, ist das Gleit- element 62 des Gleiters 6' der Lamelle 20' am Abdeckelement 17 und / oder dem zweiten Abgrenzungselement 73 des dritten Führungselements 7 angeordnet.

Wird nun das Verschlusselement 2 von der geschlossenen Position GP in eine offene Position OP bewegt, wird das an der Lamelle 20' angeordnete Distanzelement 5 vom zweiten Führungselement 4 weg bewegt und das Gleitelement 62 des Gleiters 6' der Lamelle 20' wird am zweiten Abgrenzungselement 73 des dritten Führungselements 7 geführt, bis die Gleiter 6 der Lamellen 20 von der Führungsbahn 71 des zweiten Führungselements 7 aufgenommen und über diese weiter zum vierten Führungselement 8 bewegt sind.

- Schutzansprüche -