Bei einem derartigen aus der DE 197 53 597 AI bekannten Verschlussdeckel ist die Verdrehsicherung zwischen Verschlusselement und Griffelement durch einen axialen Kupplungsbolzen gebildet, der von einer temperaturabhängig arbeitenden Federanordnung beaufschlagt ist.

Bei einem aus der DE 199 23 775 AI des weiteren bekannten Verschlussdeckel ist die Verdrehsicherung durch einen axial bewegbaren und innerhalb des Griffelements angeordneten Bügel gebildet, der von einem thermischen Antrieb in form eines Dehnstoffelementes betätigt ist. In beiden bekannten Fällen ist es schwierig, die konkret im Behälter bestehende Wärme ohne größere Temperaturverluste an die durch Wärme beeinflussbare Verdrehsicherung zu bringen. Dies ist nicht zuletzt durch die im Wege zwischen Behälterinnerraum und Verdrehsicherung angeordnete Ventilanordnung in Form eines Überdruck-und eines Unterdruckventils schwierig zu gestalten. Entsprechendes gilt auch bei solchen Verschlussdeckeln, die, wie bereits vorgeschlagen, mit einer Druckgesteuerten Verdrehsicherung arbeiten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Verschlussdeckel für einen ortsfesten Stutzen eines Behälters, insbesondere Kraftfahrzeugkühlers, der eingangs genannten Art zu schaffen, an dessen Verdrehsicherung bzw. deren Antrieb in einfacherer Weise und ohne unzulässig hohe Verluste die im Behälterinneren vorhandene Temperatur bzw. der im Behälterinneren vorhandene Druck herangebracht werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Verschlussdeckel für einen ortsfesten Stutzen eines Behälters, insbesondere Kraftfahrzeugkühlers, der genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist erreicht, dass das temperaturabhängig oder druckabhängig arbeitende Antriebselement beispielsweise in Form einer Dehnstoffkapsel bzw. einer Membran, die im Behälterinneren herrschende Temperatur bzw. den im Behälterinneren herrschenden Druck unmittelbar, ohne Verluste und unverzögert aufnehmen kann.

Die Übertragung der Bewegung des im wesentlichen unmittelbar im Behälterinneren angeordneten Antriebs auf die Verdrehsicherung ist in konstruktiv einfacher Weise und unmittelbar möglich, wobei gleichzeitig erreicht ist, dass die Überdruck/Unterdruckventilanordnung in der bekannten Weise im Deckelinnenteil verbleiben kann.

Vorteilhafte konstruktive Ausgestaltungen der Bewegungsübertragungsvorrichtung ergeben sich aus den Merkmalen des Anspruchs 2 und/oder 3.

Mit den Merkmalen des Anspruchs 4 und/oder 5 ist eine konstruktiv einfache und unmittelbar zum Behälterinneren weisende Anordnung des Antriebs gegeben. Dabei ist es für eine Unmittelbarkeit des Vorhandenseins der Verhältnisse im Behälterinneren an den Antrieb zweckmäßig, die Merkmale nach Anspruch 7 und/oder 8 vorzusehen.

Konstruktive Ausgestaltungen hierzu ergeben sich aus den Merkmalen eines oder mehrerer der Ansprüche 9 bis 11.

Die konstruktive Ausgestaltung der Verdrehsicherung erfolgt zweckmäßigerweise entweder gemäß den Merkmalen des Anspruchs 12 und/oder 13 oder gemäß dem Merkmal des Anspruchs 12 und/oder 13 oder gemäß dem Merkmal des Anspruchs 14 und/oder 15.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand der in Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert ist.

Es zeigen : Figur 1 in schematischer längsgeschnittener Darstellung einen Verschlussdeckel für einen Kraftfahrzeugkühler mit Druckgesteuerter Verdrehsicherung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung, wobei rechter und linker Halbschnitt jeweils eine der beiden Endpositionen darstellen, Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, jedoch gemäß einer Variante hinsichtlich der Ausgestaltung der Verdrehsicherung, Figur 3 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, jedoch bei einem Verschlussdeckel mit temperaturgestörter Verdrehsicherung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung und Figur 4 eine der Figur 3 entsprechende Darstellung, jedoch bei einer Variante in der Ausgestaltung der Verdrehsicherung.

Der in der Zeichnung gemäß zweier Ausführungsbeispiele und jeweils einer Variante zu diesen Ausführungsbeispielen dargestellte Verschlussdeckel 10 bzw. 110 sowie 10'bzw. 110' besitzt eine Überdruck-/Unterdruckventilanordnung 11 bzw.

111, die einen bei allen Ausführungsbeispielen und Varianten gleichen Überdruckventilkörper 12 bzw. 112 und Unterdruckventilkörper 13 bzw. 113 aufweist. Der Öffnungsdruck des Überdruckventilkörpers 12 bzw. 112 ist mittels einer Schraubendruckfeder 44 bzw. 144 ebenso wie der Undruckventilkörper 13,113 mittels einer Schraubendruckfeder 66,166 fest eingestellt. Gemäß der zeichnerischen Darstellung besitzt der bei den beiden Ausführungsbeispielen und bei den beiden Varianten gleichen Außendeckel 16,116 bzw. 16'bzw. 116'des Verschlussdeckels 10,110 bzw. 10' bzw. 110'ein Verschlusselement 17,117 bzw. 17', 117', dass hier in form eines Außengewindeelements zum Auf-und Abschrauben des Verschlussdeckels von der Öffnung eines hier nicht dargestellten Stutzens eines Kraftfahrzeugkühlers oder sonstigen Behälters dient, und ein Griffelement 18,118 bzw.

18', 118', das gegenüber dem Verschlusselement 17,117 bzw.

17', 117'verdrehbar und mittels einer bei den beiden Ausführungsbeispielen und den beiden Varianten je für sich gleichen Verdrehsicherung 19,119 bzw. 19', 119'unverdrehbar verbindbar ist. Der Verschlussdeckel 10,110 bzw. 10', 110' besitzt an einem dem Behälter inneren nahen Endbereich einen Antrieb 14 bzw. 114 zum Entkuppeln der Verdrehsicherung 19, 119 bzw. 19', 119', wobei zwischen Verdrehsicherung und Antrieb eine Bewegungsübertragungsvorrichtung 70,170 bzw.

70', 170'angeordnet ist. Es versteht sich, dass das Verschlusselement 17,117 bzw. 17', 117'statt als Außengewindeelement als Bajonettverschlusselement ausgebildet sein kann.

Das Verschlusselement 17,117 bzw. 17', 117'besitzt einen mit einer axialen Durchbrechung versehenen Zwischenboden 21, 121, an dessen Unterseite eine Außengewindehülse 23,123 und an dessen Oberseite eine Verbindungshülse 24,124 axial absteht, über deren radialen Flansch 22,122 das Verschlusselement 17,117 bzw. 17', 117'am Griffelement 18, 118 bzw. 18', 118'verdrehbar jedoch axial unbeweglich hängend gehalten ist.

Das Griffelement 18,118 bzw. 18', 118'untergreift außenrandseitig den Flansch 22,122 der Verbindungshülse 24, 124 des Verschlusselementes 17, 117 bzw. 17', 117'und besitzt mittig einen mittig nach axial innen abstehenden Führungsring 25,125, innerhalb dessen ein Druckfeder 26,126 aufgenommen ist, die sich einenends an der Innenseite des Griffelements und andernends an einer Sperrplatte 27,127 bzw. Sperrhebel 27', 127'der Verdrehsicherung 19,119 bzw.

19', 119'abstützt.

Sperrplatte 27,127 ist an gegenüber dem Führungsring 25,125 radial äußeren, axial nach innenstehenden Haltefingern 28, 128 mit dem Griffelement 18,118 zwar Drehfest, jedoch axial verschieblich verbunden. Die Sperrplatte 27,127 besitzt außenumfangsseitig axial nach unten gebogene Klauen 29,129, die in axiale Nuten 31,131 des Zwischenbodens 21,121 des Verschlusselementes 17,117 in ihrer Ausgangsstellung (rechter Halbschnitt) eingreifen, so dass in dieser Stellung die Verdrehsicherung 19,119 nicht nur mit dem Griffelement 18,118, sondern auch mit dem Verschlusselement 17,117 drehfest verbunden ist, was ein Auf-und Abschrauben des Verschlussdeckels auf den bzw. vom nicht dargestellten Behälterstutzen möglich macht. Wie noch zu zeigen sein wird, ist die Verdrehsicherung 19,119 entgegen der Wirkung der Druckfeder 26,126 axial derart bewegbar, dass die Klauen 29, 129 aus den Nuten 31,131 freikommen (linker Halbschnitt), so dass der Drehschluss zwischen Verdrehsicherung 19,119 und Verschlusselement 17,117 aufgehoben wird, was zu einer Lehrlaufdrehung des Griffelements 18,118 auf dem Verschlusselement 17,117 führt und ein Abschrauben des Verschlussdeckels 10,110 vom Behälterstutzen verhindert.

Bei den beiden Varianten der Figuren 2 und 4 ist der Sperrhebel 27', 127'im mittigen Bereich 32', 132'auf dem die Druckfeder 26', 126'aufsitzt, kreisflächenförmig ausgebildet, während ein stegartiger Ansatz über ein Lagerauge 33', 133'an einer am Verschlusselement 17', 117' befestigten Lagerachse 34', 134'angelängt ist. Diesem mit dem Lagerauge 33', 133'versehenen Steg gegenüberliegend ist der scheibenförmige mittige Bereich 32', 132'mit einem radial abstehenden Sperrfinger 29', 129'einstückig versehen, der zwischen Rastnasen 31', 131'greifen kann, die am Innenumfang des Griffelements 18', 118'gleichmäßig verteilt radial abstehend vorgesehen sind.

Auch bei diesen Varianten greifen gemäß jeweiligen rechten Halbschnitt die Sperrfinger 29', 129'zwischen zwei benachbarte Rastnasen 31', 131', so dass in dieser Stellung die Verdrehsicherung 19', 119'nicht nur mit dem Verschlusselement 17', 117', sondern auch mit dem Griffelement 18', 118'drehfest verbunden ist, was ein Auf- und Abschrauben des Verschlussdeckels auf den bzw. vom nicht dargestellten Behälterstutzen möglich macht. Wie auch hier noch zu zeigen sein wird, ist die Verdrehsicherung 19', 119' entgegen der Wirkung der Druckfeder 26', 126'axial derart bewegbar, dass die Sperrfinger 29', 129'zwischen zwei benachbarten Rastnasen 31'und 131'gemäß den jeweiligen linken Halbschnitt freikommen, so dass der Drehschluss zwischen Verdrehsicherung 19', 119'und Griffelement 18', 118'aufgehoben wird, was zu einer Lehrlaufdrehung des Griffelements 18', 118'auf dem Verschlusselement 17', 117' führt und ein Abschrauben des Verschlussdeckels 10', 110'vom Behälterstutzen verhindert.

Am Verschlusselement 17 bzw. 117 bzw. 17', 117'des Deckelaußenteils 16', 116'ist ein die Überdruck/Unterdruckventilanordnung 11,111 haltendes Deckelinnenteil 15,115 hängend gehalten, derart, dass das Deckelinnenteil gegenüber dem Deckelaußenteil axial unbeweglich, jedoch in Umfangsrichtung verdrehbar ist.

Der Deckelinnenteil 15 bzw. 115 besitzt einen Ventiltopf 36, 136, der am Verschlusselement 17,117 bzw. 17', 117'hängt und der radiale Durchströmöffnungen 40,140 aufweist. Ein Zwischenboden 38,138, des Ventiltopfes 36,136 ist mit einer mittigen Öffnung 39,139 versehen, um die eine axial nach innen erhabene Ringdichtfläche 41,141 vorgesehen ist, auf der der Überdruckventilkörper 12,112 mit seiner Ringdichtfläche 42,142 unter der Wirkung der eine bestimmte Vorspannung aufweisenden Druckfeder 44,144 aufliegt.

Der Überdruckventilkörper 12,112 ist etwa hutförmig und nimmt in seinem mittigen Bereich 62,162 in einer Öffnung 61, 161 den Unterdruckventilkörper 13,113 auf. Der Unterdruckventilkörper ist etwa umgekehrt T-förmig und liegt mit seinem scheibenförmigen Ende über eine Ringdichtung 64, 164 gegen die Innenseite des mittigen Bereichs des Überdruckventilkörpers 12,112 unter der Wirkung der Druckfeder 66,166 an, die zwischen der Oberseite des mittigen Bereichs des Überdruckventilkörpers 12,112 und dem durch die Öffnung 61,161 in durchgesteckten und überragenden hinterschnittenen Ende des Unterdruckventilkörpers 13,113 vorgespannt an. Auf diese Weise kann bei im Behälterinneren herrschendem Unterdruck der Unterdruckventilkörper 13,113 entgegen der Wirkung der Druckfeder 66,166 von seinem Ventilsitz abgehoben werden, so dass über die Durchströmöffnung 40,140 ein Druckausgleich stattfinden kann.

Der Antrieb 14,114 ist bei den dargestellten Ausführungsbeispielen und Varianten in einem Gehäuseteil 71 angeordnet, dass an der dem Griffelement 18,118 abgewandten Unterseite des Ventiltopfes 36,136 des Deckelinnenteils 15, 115 befestigt. Das Gehäuseteil 71,171 ist U-förmig ausgebildet, wobei sein Boden 72,172 mit dem Ventiltopf 36, 136 fest verbunden ist. Das dem Boden 72,172 abgewandte unter offene Ende des Gehäuseteils 71,171, ist von einem Deckelteil 73,173 abgedeckt. Der Deckelteil 73,173 besitzt zwei oder mehr über den Umfang verteilt angeordnete Öffnungen 74,174, durch die das Innere des Gehäuseteils 71,171 mit dem Behälterinneren in Verbindung steht. Das Gehäuseteil 71, 171 mit seinem Deckelteil 73,173 ist somit als Verlängerung des Ventiltopfes 36,136 anzusehen, d. h., die beiden Teile ragen in das Behälterinnere und sind damit unmittelbar den Temperatur-bzw. Druckverhältnissen im Behälterinneren ausgesetzt. Beim in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel und bei der davon abgeleiteten Variante nach Figur 2 ist zwischen dem offenen Ende des Gehäuseteils 71 und dem Deckelteil 73 eine den druckgesteuerten Antrieb 15 darstellende Membran 50 druckdicht eingespannt. Innerhalb des Gehäuseteils 71 ist eine auf der Membran 50 liegendes Druckstück 76 gleitend geführt. Mit dem Druckstück 76 steht die Bewegungsübertragungsvorrichtung 70 in Verbindung, die hier als ein oder mehrere Übertragungsstäbe 77'bzw. 77 ausgebildet sind. Gemäß Figur 1 sind beispielsweise 3 über den Umfang des Druckstücks 76 gleichmäßig verteilt angeordnete Übertragungsstäbe 77 vorgesehen, die mit dem Druckstück fest verbunden sind und die dem Ventiltopf exzentrisch zur Überdruck/Unterdruck-Ventilanordnung 12 axial durchdringen. Auf den dem Druckstück 76 abgewandten Enden der Übertragungsstäbe 77 liegt unter der Vorspannung der Druckfeder 26 die Sperrplatte 27 auf. Bei der Variante nach Figur 2 ist ein einziger Übertragungsstab 77'vorgesehen, der einenends mit dem Druckstück 76 verbunden ist und auf dem andernendes der Lagerachse 34 bzw. dem Lagerauge 33' abgewandte Bereich des Sperrhebels 27'aufsitzt, der von der Druckfeder 26'beaufschlagt ist. Auch der Hebel 77'ist exzentrisch zur Mittelachse der Überdruck/Unterdruck- Ventilanordnung 12 verlaufend vorgesehen.

Beim in Figur 3 dargestellten Ausführungsbeispiel und bei der davon abgeleiteten Variante nach Figur 4 ist der thermisch gesteuerte Antrieb 114 durch eine Thermokapsel 150 gebildet, die auf der Innenseite des Deckelteils 173 des Gehäuseteils 171 aufliegt und gehalten ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind in der Umfangswandung des gegenüber dem Deckelteil 73 höheren Deckelteils 173 radiale Öffnungen 178 vorgesehen, über die die Thermokapsel 150 zusätzlich mit dem Behälterinneren in Verbindung steht. Die Thermokapsel 150 beinhaltet einen Dehnstoff, der sich unter dem Einfluss von Wärme bei Temperaturerhöhung ausdehnt. Auf der Thermokapsel 150 befindet sich ein Dichtmembran 179, die zwischen der Ringstirnfläche des Gehäuseteils 171 und der Ringstirnfläche des Deckelteils 173 druckdicht eingespannt ist. Auf der der Thermokapsel 150 abgewandten Innenseite der Dichtmembran 179 liegt ein Druckstück 176 auf, das mit der Bewegungsübertragungsvorrichtung 170 in Verbindung steht, die in der Weise ausgebildet ist, wie dies anhand der Bewegungsübertragungsvorrichtung 70 der Figur 1 bzw. 70'der Figur 2 erläutert ist.

Während des Motorbetriebs wird sich die Kühlflüssigkeit erwärmen, so dass im Behälter die Temperatur bzw. der Druck ansteigt. Durch die unmittelbar Anordnung des Antriebs 14 bzw. 114 im Behälterinneren wird bei Druckerhöhung gemäß Figur 1 bzw. Figur 2 jeweils linker Halbschnitt die Membran 50 ausgelenkt und entgegen der Wirkung der auf die Verdrehsicherung wirkenden Druckfeder 44,44'in Richtung des Pfeiles B axial bewegt, wobei diese axiale Bewegung auf die Bewegungsübertragungsvorrichtung 70,70'und damit auf die Sperrplatte 27 bzw. den Sperrhebel 27'übertragen wird. Beim Ausführungsbeispiel der Figur 3 und der Variante der Figur 4, jeweils linker Halbschnitt, wird aufgrund der Temperaturerhöhung der Dehnstoff ausgedehnt, so dass sich die Thermokapsel 150 in Richtung des Pfeiles B ebenfalls entgegen der auf die Verdrehsicherung wirkenden Druckfeder 144,144' axial dehnt. Auch hier wird diese Dehnungsbewegung der Thermokapsel 150 über die Bewegungsübertragungsvorrichtung 170 bzw. 170'auf die Sperrplatte 127 bzw. den Sperrhebel 127'übertragen. In beiden Fällen wird die Sperrplatte 27, 127 bzw. der Sperrhebel 27', 127'in Richtung des Pfeiles B unter Zusammendrücken der Druckfeder 44, 44', 144'angehoben, so dass die Klauen 29,129 bzw. Sperrfinger 29', 129'der Sperrplatte 27,127 bzw. des Sperrhebels 27', 127'aus den Nuten 31,131 bzw. den Zwischenräumen zwischen jeweils zwei Rastnasen 31', 131'freikommen. In diesem Zustand (jeweils linker Halbschnitt) ist die drehfeste Verbindung zwischen Verschlusselement 17,117 bzw. 17', 117'und Griffelement 18, 118 bzw. 18', 118'aufgehoben, so dass das Griffelement gegenüber dem Verschlusselement hohl dreht. Diese Lehrlaufverbindung zwischen Griffelement und Verschlusselement verhindert ein Abschrauben des Verschlussdeckels 10,110 bzw. 10', 110'vom Behälterstutzen.

Ergeben sich wieder normale Ausgangswerte von Druck-bzw.

Temperatur im Behälterinneren, gelangt die Verdrehsicherung 19,119 bzw. 19', 119'unter der Wirkung der Druckfeder 44, 144 bzw. 44', 144'wieder in ihre Ausgangsstellung, so dass der Verschlussdeckel durch die drehfeste Verbindung von Griffelement und Verschlusselement wieder abgeschraubt werden kann.