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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE CAP FOR A CONTAINER FILLED WITH A MEDICAL FLUID, AND CONTAINER HAVING A CLOSURE CAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/128267
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure cap for a container filled with a medical fluid and comprising nozzle sealed by a penetrable membrane. The closure cap according to the invention comprises a cap-shaped closure body (1) and a drinking spout (4) having an opening (4c) for drinking that can be pivoted between a first position in which the drinking spout contacts the closure body, and a second position in which the drinking spout protrudes from the closure body, so that the membrane of the container is penetrated and a connection between the opening of the drinking spout and the interior of the container is produced when the drinking spout is tilted. The closure cap further comprises a ventilation spout (11) having an opening (11a) for ventilating the container while drinking. The drinking spout (4) and the ventilation spout (11) are disposed on the closure body (1) of the closure cap according to the invention, and the drinking spout and the ventilation spout are designed such that the drinking spout is closed by the ventilation spout in the first position, in which the drinking spout contacts the closure body, and is open in the second position, in which the drinking spout protrudes from the closure body. It is thus achieved that the closure cap can be easily reclosed after use. According to a further particularly preferable embodiment of the invention, not only the drinking spout (4) can be reclosed, but also the ventilation spout (11) can be closed.

Inventors:
BRANDENBURGER TORSTEN (DE)
HECKER CHRISTIAN (DE)
KNIERBEIN BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/055518
Publication Date:
October 20, 2011
Filing Date:
April 08, 2011
Export Citation:
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Assignee:
FRESENIUS KABI DE GMBH (DE)
BRANDENBURGER TORSTEN (DE)
HECKER CHRISTIAN (DE)
KNIERBEIN BERND (DE)
International Classes:
B65D41/04; B65D47/06; B65D47/32; B65D51/22
Domestic Patent References:
WO2006057536A12006-06-01
WO2006057536A12006-06-01
Foreign References:
DE102006035761A12008-02-07
US5961010A1999-10-05
EP1125854A12001-08-22
FR2789659A12000-08-18
DE102006035761A12008-02-07
Attorney, Agent or Firm:
RICHLY, Erik et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten

Behälter, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes

Mündungsstück aufweist, mit einem kappenförmigen Verschlusskörper (1 ), der einen Deckelteil (2) und einen Randteil (3) aufweist, einem Trinkstutzen (4), der an dem äußeren Endstück (4A) eine Öffnung (4c) zum Trinken und Mittel (4f) zum Durchstechen der Membran an dem inneren Endstück (4B) aufweist, und einem Belüftungsstutzen (1 1 ) mit einer Öffnung (1 1 a) zum Belüften des Behälters beim Trinken, wobei der Trinkstutzen (4) zwischen einer ersten Position, in der der

Trinkstutzen an dem Verschlusskörper (1 ) anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, so dass beim Verschwenken des Trinkstutzens (4) die Membran durchstochen und eine Verbindung zwischen der Öffnung (4c) des Trinkstutzens (4) und dem Behälterinnern hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (4) und der Belüftungsstutzen (1 1 ) an dem Verschlusskörper (1 ) derart angeordnet und Trinkstutzen und Belüftungsstutzen derart ausgebildet sind, dass der Trinkstutzen (4) von dem Belüftungsstutzen (1 1 ) in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper (1 ) anliegt, verschlossen ist, und in der zweiten Position, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, der Trinkstutzen (4) geöffnet ist.

2. Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Belüftungsstutzen (1 1 ) als ein den Trinkstutzen verschließender Absperrkörper und das innere Endstück (4B) des Trinkstutzens (4) als ein Ventilsitz

ausgebildet sind, wobei der Absperrkörper in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, auf dem Ventilsitz sitzt.

3. Verschlusskappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (4) und der Belüftungsstutzen (1 1 ) an dem Verschlusskörper (1 ) derart angeordnet und Trinkstutzen und Belüftungsstutzen derart ausgebildet sind, dass der Belüftungsstutzen (1 1 ) von dem Trinkstutzen (4) in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper (1 ) anliegt, verschlossen ist, und in der zweiten Position, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, der Belüftungsstutzen (1 1 ) geöffnet ist.

4. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Endstück (4A) des Trinkstutzens (4) als ein den

Belüftungsstutzen (1 1 ) verschließender Absperrkörper und der

Belüftungsstutzen (1 1 ) als ein Ventilsitz ausgebildet sind, wobei der

Absperrkörper in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem

Verschlusskörper anliegt, auf dem Ventilsitz sitzt.

5. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (20), um die der Trinkstutzen (4) zwischen der ersten und zweiten Position geschwenkt wird, unterhalb des Deckelteils (2) des Verschlusskörpers (1) angeordnet ist.

6. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (20), um die der Trinkstutzen (4) zwischen der ersten und zweiten Position geschwenkt wird, an dem Belüftungsstutzen (1 1 ) angeordnet ist.

7. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Endstück (4B) des Trinkstutzens (4) einen rohrförmigen Abschnitt (4d) aufweist, an den sich ein schalenförmiger Abschnitt (4e) anschließt.

8. Verschlusskappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der

schalenförmige Abschnitt (4e) des inneren Endstücks (4B) des Trinkstutzens als der Absperrkörper für den Belüftungsstutzen ausgebildet ist.

9. Verschlusskappe nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Abschnitt (4d) des inneren Endstücks (4B) des Trinkstutzens (4) als der Ventilsitz für den Belüftungsstutzen (1 1 ) ausgebildet ist.

10. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Durchstechen der Membran ein an dem schalenförmige Abschnitt (4e) des inneren Endstücks des Trinkstutzens ausgebildeter

Einstechdorn (4f) sind.

1 1. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch

gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (4) in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper (1 ) anliegt, unter Bildung einer

Griffmulde (21 ) zwischen dem Randteil (3) des Verschlusskörpers und dem äußeren Endstück (4A) des Trinkstutzens (4) gegenüber dem Deckelteil (2) des Verschlusskörpers (1 ) schräggestellt ist.

12. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch

gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (4) an dem Verschlusskörper (1) von einem Originalitäts-Verschlussteil (8) in der ersten Position, in der der

Trinkstutzen an dem Verschlusskörper (1 ) anliegt, gesichert ist.

13. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch

gekennzeichnet, dass der Deckelteil (2) des Verschlusskörpers (1 ) eine Vertiefung (5) zur Aufnahme des Trinkstutzens (4) in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper (1 ) anliegt, aufweist.

14. Verschlusskappe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen (4) in der Vertiefung (5) einrastend festgelegt ist.

15. Behälter zur Aufnahme einer medizinischen Flüssigkeit, der ein von einer durchstechbaren Membran (18) versiegeltes Mündungsstück (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mündungsstück (16) des Behälters mit einer Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 18 verschlossen ist

Description:
Beschreibung

Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit befüllten Behälter und Behälter mit einer Verschlusskappe

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusskappe für einen mit einer medizinischen Flüssigkeit, insbesondere einer Flüssigkeit zur enteralen Ernährung, befüllten Behälter, der ein von einer durchstechbaren

Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Behälter zur Aufnahme einer medizinischen

Flüssigkeit, insbesondere einer enteralen Nährlösung, der ein von einer durchstechbaren Membran versiegeltes Mündungsstück aufweist, wobei das Mündungsstück des Behälters mit einer derartigen Verschlusskappe verschlossen ist.

Stand der Technik

[0002] Für die enterale Ernährung werden flüssige Nährlösungen in Behältern, beispielsweise Flaschen oder Beuteln angeboten. Es ist bekannt, die medizinischen Behälter zur Aufnahme der enteralen Nährlösungen aseptisch zu befüllen. Bei Flaschenabfüllungen ist es auch bekannt, das Mündungsstück des Behälters mit einer Membran, beispielsweise einer Aluminium- oder Kunststofffolie zu versiegeln.

[0003] Der Inhalt des Nährlösungsbehälters kann nach dem Abziehen der

Siegelfolie in ein Trinkgefäß gegossen oder es kann aus dem Behälter direkt getrunken werden. Im Allgemeinen finden aber zum Trinken Strohhalme Verwendung, mit denen die Siegelfolie durchstochen wird. Das Trinken mit einem Strohhalm weist aber gewisse Nachteile auf. So sind mit Strohhalmen geöffnete Nährlösungsbehälter nicht wieder verschließbar, so dass die Gefahr besteht, dass der Inhalt durch unsachgemäße Handhabung ausfließen kann. Darüber hinaus ist das Trinken aus nicht kollabierbaren Behältern, beispielsweise aus

Kunststoffflaschen oder aus den auch als TetraPak bezeichneten

Behältern oftmals nicht einfach, da eine ausreichende Belüftung des Behälters fehlt. Gerade für geschwächte, alte und/oder kranke Personen ist das Durchstechen der Siegelfolie mit einem Strohhalm und das Trinken mit dem Strohhalm oft nicht mehr möglich.

[0004] Aus der US 5961010 A ist ein Verschluss-System bekannt, das über einen aufrichtbaren Trinkstutzen verfügt, der auch als Trinkschnabel oder Trinktülle bezeichnet wird. Das bekannte Verschlusssystem weist jedoch keine Vorrichtung zum Durchstechen einer Siegelfolie auf. Ebenfalls ist eine Belüftung des mit dem Verschluss-System verschlossenen Behälters nicht vorgesehen.

[0005] Die EP 1 125854 A beschreibt eine Verschlusskappe mit einer

schwenkbaren Ausgusstülle, die als Einstechdorn ausgebildet ist. Beim Aufrichten der Ausgusstülle wird eine in der Verschlusskappe angeordnete Membran durchstochen. Die bekannte Verschlusskappe ist aber nicht dazu bestimmt, auf einen mit einer Siegelfolie bereits versiegelten

Behälter aufgeschraubt zu werden. Vielmehr ist die durchstechbare Membran Bestandteil der Verschlusskappe. Des Weiteren sieht die bekannte Verschlusskappe eine Belüftung nicht vor.

[0006] Eine nicht als Schraubkappe ausgebildet Verschlusskappe mit

Ausgusstülle ist aus der FR 2789659 A bekannt, die beim Aufrichten eine Siegelfolie durchsticht. Auch diese Verschlusskappe sieht eine Belüftung nicht vor.

[0007] Die WO 2006/057536 A beschreibt eine folienversiegelte Flasche mit einer Verschlusskappe, die über einen Trinkstutzen verfügt. Als nachteilig erweist sich wieder, dass eine Belüftung der Flasche nicht vorgesehen ist. Dadurch ist die Handhabung, insbesondere für geschwächte Personen erschwert.

[0008] Aus der DE 102006035761 A ist eine Verschlusskappe mit einem

schwenkbaren Trinkstutzen bekannt, die auf einen Behälter aufgeschraubt wird, dessen Mündungsstück von einer Membran verschlossen ist. Die Membran wird beim Aufrichten des Trinkstutzens durchstochen. Nachteilig ist, dass der Trinkstutzen nach dem Durchstechen der Membran nicht wieder verschließbar ist.

[0009]

Kurzbeschreibung der Erfindung [0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine insbesondere für geschwächte Personen einfach zu handhabende Verschlusskappe bereit zu stellen, mit der ein mit einer medizinischen Flüssigkeit, insbesondere einer enteralen Nährlösung, befüllter Behälter wieder verschlossen werden kann, dessen Mündungsstück mit einer durchstechbaren Membran verschlossen ist. Dabei sollten die Kräfte zum Öffnen und Verschließen der Verschlusskappe relativ klein sein. Eine weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, einen einfach zu handhabenden Behälter mit einer derartigen Verschlusskappe zu schaffen.

[001 1] Die Lösung dieser Aufgaben erfolgt mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte

Ausführungsformen der Erfindung.

[0012] Die erfindungsgemäße Verschlusskappe weist einen kappenförmigen

Verschlusskörper und einen Trinkstutzen mit einer Öffnung zum Trinken auf, der zwischen einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, und einer zweiten Position schwenkbar ist, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, so dass beim Verschwenken des Trinkstutzens die Membran des Behälters

durchstochen und eine Verbindung zwischen der Öffnung des

Trinkstutzens und dem Behälterinnern hergestellt werden kann. Darüber hinaus verfügt die Verschlusskappe über einen Belüftungsstutzen mit einer Öffnung zum Belüften des Behälters beim Trinken.

[0013] Bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sind der Trinkstutzen und der Belüftungsstutzen an dem Verschlusskörper derart angeordnet und Trinkstutzen und Belüftungsstutzen derart ausgebildet, dass der

Trinkstutzen von dem Belüftungsstutzen in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, verschlossen ist, und in der zweiten Position, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, geöffnet ist. Dadurch wird erreicht, dass sich die Verschlusskappe nach Gebrauch wieder verschließen lässt.

[0014] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das innere Endstück des Belüftungsstutzens als ein den Trinkstutzen verschließender Absperrkörper und das innere Endstück des Trinkstutzens als ein Ventilsitz ausgebildet sind, wobei der Absperrkörper in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, auf dem

Ventilsitz sitzt. Die Anlageflächen von Trink- und Belüftungsstutzen können unterschiedlich ausgebildet sein. Allein entscheidend ist, dass beide Teile gegeneinander abdichten, so dass auch nach dem

Durchstechen der Membran Flüssigkeit nicht entweichen kann.

[0015] Die Schwenkachse, um die der Trinkstutzen zwischen der ersten und

zweiten Position geschwenkt wird, ist vorzugsweise unterhalb des

Deckelteils, vorzugsweise an dem Belüftungsstutzen angeordnet. Mit der Verlängerung des Hebelarms durch die Verlagerung des Drehpunktes werden die zum Aufstellen des Trinkstutzens erforderlichen Kräfte verringert, so dass sich der Trinkstutzen leichter hochklappen lässt.

[0016] Das innere Endstück des Trinkstutzens weist vorzugsweise einen

rohrförmigen Abschnitt auf, an den sich ein schalenförmiger Abschnitt anschließt. Die Mittel zum Durchstechen der Membran sind vorzugsweise ein Einstechdorn, der an dem schalenförmigen Abschnitt des inneren Endstücks des Trinkstutzens ausgebildet ist.

[0017] Eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass nicht nur der Trinkstutzen wieder verschließbar ist, sondern auch der Belüftungsstutzen verschließbar ist. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass nur der Belüftungsstutzen, nicht aber der Trinkstutzen verschließbar ist. Bei dieser Ausführungsform sind der Trinkstutzen und der Belüftungsstutzen an dem Verschlusskörper derart angeordnet und Trinkstutzen und Belüftungsstutzen derart ausgebildet, dass der

Belüftungsstutzen von dem Trinkstutzen in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, verschlossen ist, und in der zweiten Position, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht, geöffnet ist. Hierbei sind dass das innere Endstück des

Trinkstutzens als ein den Belüftungsstutzen verschließender

Absperrkörper und der Belüftungsstutzen als ein Ventilsitz ausgebildet, wobei der Absperrkörper in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, auf dem Ventilsitz sitzt. [0018] Die Handhabung der Verschlusskappe wird vorzugsweise weiterhin dadurch vereinfacht, dass der Trinkstutzen in der ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper anliegt, unter Bildung einer ausreichend breiten Griffmulde zwischen dem Randteil des

Verschlusskörpers und dem äußeren Endstück des Trinkstutzens gegenüber dem Deckelteil des Verschlusskörpers schräggestellt ist.

[0019] Die Herstellung der erfindungsgemäßen Verschlusskappe wird

vorzugsweise dadurch vereinfacht, dass der Trinkstutzen einstückiger Bestandteil des Verschlusskörpers ist. Daher ist es möglich, die

Verschlusskappe in einem einstufigen Produktionsprozess kostengünstig herzustellen. Vorzugsweise ist der Verschlusskörper im Bereich des Fußteils des Trinkstutzens hierzu derart geschwächt, dass der an den Verschlusskörper angeformte Trinkstutzen zwischen der ersten und zweiten Position schwenkbar ist. Hierzu kann der Trinkstutzen an den Verschlusskörper mit einem Filmscharnier angeschlossen sein. Gegen unbeabsichtigtes Öffnen der Verschlusskappe ist der Trinkstutzen in der ersten Position vorzugsweise von einem Originalitäts-Verschluss an dem Verschlusskörper gesichert. Der Originalitäts-Verschluss kann eine von dem Verschlusskörper abreißbare Lasche sein, die einen von dem

Trinkstutzen vorspringenden Ansatz übergreifen kann. Zum Öffnen der Verschlusskappe braucht also die Verschlusslasche lediglich abgerissen und der Trinkstutzen aufgerichtet zu werden. Es ist aber auch möglich, den Trinkstutzen in der ersten Position über eine Schwächungszone an dem Verschlusskörper anzuschließen, die beim Aufrichten des Stutzens aufreißt.

[0020] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Verschlusskappe sieht vor, dass der Trinkstutzen in der ersten Position in einer Ausnehmung oder Vertiefung des Deckelteils des Verschlusskörpers angeordnet ist. Dadurch tritt der Trinkstutzen nicht störend in Erscheinung. Vorzugsweise ist der Trinkstutzen in der Vertiefung für den

Wiederverschluss einrastend festgelegt.

[0021] Der Randteil des Verschlusskörpers weist vorzugsweise einen den

Trinkstutzen und den Belüftungsstutzen aufnehmenden oberen Abschnitt auf. Um den Verschlusskörper auf einen Behälter mit Schraubverschluss aufschrauben zu können, weist der Randteil des Verschlusskörpers vorzugsweise einen unteren Abschnitt mit einem Innengewinde auf. Die Verschlusskappe braucht aber nicht zwingend als Schraubkappe ausgebildet zu sein.

[0022] Die Fallfestigkeit des Behälters mit der Verschlusskappe wird

vorzugsweise dadurch erhöht, dass sich der untere Abschnitt des

Randteils des Verschlusskörpers über einen nach außen vorspringenden Absatz an den oberen Abschnitt des Randteils des Verschlusskörpers anschließt. Mit dem eingezogenen Kappenrand kann sich die Kappe einerseits besser an dem Rand des Behälters abstützen, und andererseits kann die durchstechbare Membran durch den Kappenrand abgestützt werden.

[0023] Während die erfindungsgemäße Verschlusskappe vorzugsweise ein

Spritzgießteil aus Kunststoff, insbesondere aus Polypropylen oder Polyethylen ist, wird der Behälter vorzugsweise im Spritzblasverfahren oder Extrusionsblasformen hergestellt.

[0024] Der Randteil des Verschlusskörpers kann noch einen Originalitäts-

Verschluss aufweisen, der vorzugsweise ein über eine Schwächungszone an den Randteil angeformter Verschlussring ist. An dem abgerissenen Verschlussring kann dann erkannt werden, dass die Verschlusskappe von dem Behälter abgenommen worden ist.

[0025] Eine bevorzugte Ausführungsform der Verschlusskappe ist dadurch

gekennzeichnet, dass der Trinkstutzen und der Belüftungsstutzen einstückiger Bestandteil des Verschlusskörpers sind.

[0026] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Verschlusskappe ist

dadurch gekennzeichnet, dass der Randteil des Verschlusskörpers einen den Trinkstutzen und den Belüftungsstutzen aufnehmenden oberen Abschnitt aufweist.

[0027] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Verschlusskappe ist

dadurch gekennzeichnet, dass der Randteil des Verschlusskörpers einen unteren Abschnitt mit einem Innengewinde aufweist. [0028] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Verschlusskappe ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der untere Abschnitt über einen nach außen vorspringenden Absatz an den oberen Abschnitt des Randteils des Verschlusskörpers anschließt.

[0029] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Behälters ist dadurch

gekennzeichnet, dass der Behälter eine Flasche ist.

[0030] Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter

Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren

[0031] Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht der erfindungsgemäßen Verschlusskappe in perspektivischer Darstellung vor dem Aufrichten des Trinkstutzens,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Verschlusskappe von Fig. 1 nach dem Aufrichten des Trinkstutzens,

Fig. 3 die Verschlusskappe vor dem Aufrichten des Trinkstutzens in geschnittener Darstellung,

Fig. 4 die Verschlusskappe nach dem Aufrichten des Trinkstutzens in geschnittener Darstellung,

Fig. 5 den Ausschnitt A von Fig. 3 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 6 den Behälter ohne Verschlusskappe in der Seitenansicht und

Fig. 7 den Randteil des Verschlusskörpers zusammen mit dem Mündungsstück des Flaschenkörpers.

Beschreibung der Ausführungsarten

[0032] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 5 ein

Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verschlusskappe

beschrieben, die als Schraubkappe ausgebildet ist und auf eine Flasche mit Schraubverschluss aufgeschraubt wird, die von einer Membran verschlossen ist. Die Flasche ohne Schraubverschluss zeigt Fig. 6.

[0033] Die Verschlusskappe ist ein Kunststoff-Spritzgießteil vorzugsweise aus Polypropylen oder Polyethylen. Sie weist einen kappenförmigen

Verschlusskörper 1 mit einem Deckelteil 2 und einem im Wesentlichen zylindrischen Randteil 3 auf. An den Verschlusskörper 1 ist ein

Trinkstutzen 4 (Trinktülle, Trinkschnabel) angeformt, der von einer ersten Position, in der der Trinkstutzen an dem Verschlusskörper 1 anliegt (Fig. 1 und Fig. 3) in eine zweite Position verschwenkt werden kann, in der der Trinkstutzen von dem Verschlusskörper absteht (Fig. 2 und Fig. 4). Der Trinkstutzen 4 kann an dem Verschlusskörper um ca. 80° geschwenkt werden.

[0034] Der Deckelteil 2 des Verschlusskörpers 1 weist eine Vertiefung 5 mit einem mittleren Seitenteil 5a, zwei gegenüberliegenden sich nach außen erstreckenden Seitenteilen 5b, 5c und einem Bodenteil 5d auf, der von dem Trinkstutzen 4 durchdrungen wird.

[0035] Der Trinkstutzen 4 ist ein im Wesentlichen rohrformiger Körper, der ein nach außen weisendes äußeres Endstück 4A mit einer Öffnung 4c zum Trinken und ein nach innen weisendes inneres Endstück 4B aufweist. Das äußere Endstück 4A des Trinkstutzens 4 hat einen ovalen Querschnitt, um den Stutzen leicht mit dem Mund umschließen zu können. Die

Abmessungen der Vertiefung 5 entsprechen im Wesentlichen denen des äußeren Abschnitts 4A des Trinkstutzens 4, so dass der Trinkstutzen an den Verschlusskörper angeklappt werden kann, ohne nach oben oder zur Seite überzustehen. Das innere Endstück 4B des Trinkstutzens 4 weist einen rohrförmigen Abschnitt 4d auf, an den sich ein schalenförmiger Abschnitt 4e anschließt, der als ein Einstechdorn 4f ausgebildet ist. Die Länge des Trinkstutzens 4 ist derart bemessen, dass bei aufgerichtetem Trinkstutzen dessen angespitztes Ende die Membran der Flasche beim Aufschrauben der Verschlusskappe auf die Flasche durchsticht. Der Trinkstutzen hat eine ausreichende Steifigkeit, so dass er sich nicht beim Durchstechen der Membran durchbiegt. Die erforderliche Steifigkeit des Trinkstutzens kann durch eine ausreichende Dimensionierung der Material stärke und/oder durch die Formgebung des Stutzens sichergestellt werden.

[0036] Die einteilige Verschlusskappe 1 wird mit aufgerichtetem Trinkstutzen 4 spritzgegossen. Unmittelbar nach dem Spritzgießen wird der aufgerichtete Trinkstutzen 4 um ca. 80° abgeknickt, so dass dessen äußerer Abschnitt 4A in der Vertiefung 5 liegt. Damit ist eine Materialschwächung im Bereich des Bodenteils 5d der Vertiefung 5 verbunden, so dass eine den Fußteil des Trinkstutzens umschließende Schwächungszone 6 entsteht, die eine Schwenkbewegung des Trinkstutzens um ca. 80° erlaubt. Anstelle einer Schwächungszone kann aber auch ein Filmscharnier vorgesehen sein.

[0037] An den sich gegenüberliegenden Seitenflächen 5b und 5c der Vertiefung 5 sind zwei gegenüberliegende Ansätze 7 angeformt, die den Trinkstutzen 4 in der Vertiefung für den Wiederverschluss sichern. Eine zusätzliche Sicherung bildet ein Originalitätsverschluss 8 an der Seite der

Verschlusskappe. Der Originalitätsverschluss 8 ist eine Kunststofflasche, die an beiden Seiten über Schwächungszonen 9 an den oberen Abschnitt des Randteils 3 des Verschlusskörpers 1 angeformt ist. Die Abreißlasche 8 verschließt teilweise die seitliche Öffnung 10 der Vertiefung 5.

[0038] Zum Aufrichten des Trinkstutzens 4 wird die Abreißlasche 8 abgerissen, wobei die Schwächungszonen 9 aufreißen. Daraufhin wird der einrastend in der Vertiefung 5 festgelegte Trinkstutzen 4 aufgerichtet, wobei sich das Material des Verschlusskörpers 1 im Bereich des Balgbereichs 5d des Trinkstutzens oder des Bodenteils der Vertiefung 5 verformt.

[0039] Zum Belüften des Behälters ist ein Belüftungsstutzen 1 1 vorgesehen, der neben dem Trinkstutzen 4 angeordnet ist. Der Belüftungsstutzen 1 1 ist ein im Wesentlichen rohrförmiger Körper, der an den Deckelteil 2 des

Verschlusskörpers 1 an dessen Innenseite angeformt ist. An dem

Deckelteil 2 weist der Belüftungsstutzen 1 1 eine Belüftungsöffnung 1 1 a auf.

[0040] Der Randteil 3 des Verschlusskörpers 1 weist einen den Trinkstutzen 4 und den Belüftungsstutzen 1 1 aufnehmenden oberen Abschnitt 3a und einen unteren Abschnitt 3b auf, der sich an den oberen Abschnitt über einen nach außen vorspringenden Absatz 3c anschließt, so dass der Randteil 3 eingezogen ist.

[0041] Unterhalb des nach außen vorspringenden Ansatzes 3c befindet sich an der Innenseite des unteren Abschnitts 3b des Randteils 3 ein

Innengewinde 13 mit einer Steigung, die der Steigung des

Außengewindes des Mündungsstücks des Behälters entspricht.

[0042] Fig. 6 zeigt den Behälter 14, auf den die Verschlusskappe aufgeschraubt wird. Die im Spritzblasverfahren oder Extrusionsblasverfahren hergestellte Flasche ist mit einer enteralen Nährlösung aseptisch befüllt. Die im Fall des Spritzblasverfahrens in zwei Arbeitsschritten hergestellte Flasche (Preform) weist einen aufgeblasenen Flaschenkörper 15 mit einem spritzgegossenen Mündungsstück 16 auf. Das ein Außengewinde 17 aufweisende Mündungsstück 16 ist nach dem Befüllen der Flasche mit einer durchstechbaren Membran 18, beispielsweise einer Aluminiumfolie versiegelt. Die Aluminiumfolie dient dazu, den Behälter 14 gleichsam gasdicht (Barriere) und aseptisch zu verschließen. Oberhalb des

Außengewindes 17 weist das Mündungsstück 16 an der Außenseite eine zylindrische Dichtfläche 19 auf, die beim Aufschrauben der

Verschlusskappe mit der zylindrischen Dichtfläche 12 des Randteils 3 des Verschlusskörpers 1 dichtend zur Anlage kommt.

[0043] Fig. 7 zeigt den zylindrischen Randteil 3 des Verschlusskörpers 1

zusammen mit dem Mündungsstück 16 des Flaschenkörpers 15. Der obere Abschnitt 3a des Randteils 3 des Verschlusskörpers 1 weist unterhalb des Bodenteils 5d der Vertiefung 5 an der Innenseite die zylindrische Dichtfläche 12 auf, mit der die Verschlusskappe 1 gegenüber der entsprechenden zylindrischen Dichtfläche 19 an der Außenseite des Mündungsstücks 16 des Flaschenkörpers 15 abdichtet. Neben der ersten, oberen radialen Dichtung ist eine zweite, untere radiale Abdichtung vorgesehen, die von einem radial nach außen vorstehenden umlaufenden Ansatz 24 an dem Mündungsstück 16 des Flaschenkörpers 1 und einer dem Ansatz 24 gegenüberliegenden, ebenfalls zylindrischen Dichtfläche 25 an der Innenseite des unteren Abschnitts 3b des Randteils 3 der Verschlusskappe 1 gebildet wird. Der nach außen vorstehenden Ansatz 24 steht geringfügig über das Außengewinde 17 des Mündungsstücks 16 des Behälters 14 vor, so dass ein ausreichender Anpressdruck erzielt wird. Neben den beiden radialen Dichtungen ist auch eine axiale Dichtung vorgesehen. Der untere Rand 3d des Randteils 3 dichtet gegenüber dem inneren Zahnrand 22 des Gewindes 17 des Mündungsstücks 16 beim Aufschrauben der Verschlusskappe auf die Flasche ab. Dabei kann an dem unteren Rand 3d des Randteils 3 eine Dichtung 23 vorgesehen sein, die gegenüber der Oberseite des inneren Zahnrandes 22 abdichtet. Bei dem Ausführungsbeispiel liegt die Dichtung 23 in einer Nut 26 an der Unterseite des unteren Rands 3d des Randteils 3, wobei der verbleibende innere Steg 27 auf dem inneren Zahnrand 22 aufliegt, während der verbleibende äußere Steg 28 des unteren Rands 3d vor dem inneren Zahnrand 22 des Gewindes 17 liegt.

[0044] Die Oberseite der Verschlusskappe und der Bodenteil der Flasche sind derart ausgebildet, dass sich die verschlossenen Flaschen übereinander stapeln und somit mit hoher Packungsdichte lagern und transportieren lassen.

[0045] Der mit enteraler Nährlösung befüllte Behälter wird im Allgemeinen mit aufgeschraubter Verschlusskappe ausgeliefert, wobei der Trinkstutzen 4 innerhalb der Vertiefung 5 liegt. Zum Entnehmen der Nährlösung wird die Abreißlasche 8 abgerissen, und der Trinkstutzen 4 wird aufgerichtet. Während des Aufrichtens durchsticht der Einstechdorn 4f des

Trinkstutzens 4 die Membran 18, mit der das Mündungsstück 16 des Behälters versiegelt ist. Da der Behälter über den Belüftungsstutzen 1 1 ausreichend belüftet wird, läuft der Behälter im Allgemeinen von alleine aus, wobei Luft durch die Belüftungsöffnung 1 1 a des Belüftungsstutzens 1 1 in das Behälterinnere strömt. Bei sehr viskosen Flüssigkeiten kann es jedoch erforderlich sein, das Auslaufen durch Saugen am Trinkstutzen und/oder Drücken des Behälters zu unterstützen.

[0046] Der Trinkstutzen 4 ist über die Schwächungszone derart an den

Verschlusskörper 1 schwenkbar angeformt, dass die Schwenkachse 20 des Trinkstutzens unterhalb des Deckelteils 2 an der dem Trinkstutzen zugewandten Seite des Belüftungsstutzens 1 1 liegt. Wenn der Trinkstutzen 4 an den Verschlussköper 1 angeklappt ist, verschließt der Belüftungsstutzen 1 1 den Trinkstutzen 4 und der Trinkstutzen verschließt den Belüftungsstutzen. Damit kann die Verschlusskappe nach der

Entnahme von Flüssigkeit wieder verschlossen werden, so dass aus dem Behälter keine Flüssigkeit entweichen kann, selbst wenn die Membran des Behälters bereits durchstochen ist.

[0047] Der rohrformige Abschnitt 4d des inneren Endstücks 4B des Trinkstutzens 4 ist an der dem Belüftungsstutzen 1 1 zugewandten Seite als Ventilsitz ausgebildet, während der Belüftungsstutzen 1 1 an der dem Trinkstutzen 4 zugewandten Seite als Absperrkörper ausgebildet ist, der auf dem

Ventilsitz sitzt, wenn der Trinkstutzen angeklappt ist. Damit wird der Trinkstutzen von dem Belüftungsstutzen verschlossen.

[0048] Darüber hinaus ist der schalenförmige Abschnitt 4e des inneren Endstücks 4B des Trinkstutzens an der dem Belüftungsstutzen 1 1 zugewandten Seite als Absperrkörper ausgebildet, während der Belüftungsstutzen 1 1 an der dem Trinkstutzen 4 zugewandten Seite als Ventilsitz ausgebildet ist, so dass der Belüftungsstutzen von dem Trinkstutzen verschlossen wird.

[0049] Trinkstutzen 4 und Belüftungsstutzen 1 1 sind an den einander

zugewandten Seiten derart geformt, dass sich die Konturen für einen möglichst dichten Verschluss einander entsprechen.

[0050] In der angeklappten Position ist der Trinkstutzen 14 leicht gegenüber dem Deckteil 2 des Verschlusskörpers 1 schräggestellt. Dabei schließt die Längsachse des Trinkstutzen mit der Oberseite des Deckteils einen Winkel ein, der zwischen 8 und 12 °, vorzugsweise 10° liegt. Die leichte Schrägstellung des Trinkstutzens 4 schafft eine ausreichend breite

Griffmulde 21 , die zwischen dem Randteil 3 des Verschlusskörpers 1 und dem äußeren Endstück 4A des Trinkstutzens 4 ausgebildet ist. Fig. 5 zeigt die Griffmulde 21 an dem Verschlusskörper unterhalb des Trinkstutzens.

[0051] Die Anordnung der Schwenkachse 20 des Trinkstutzens 4 unterhalb des Deckelteils 2 an dem Belüftungsstutzen 1 1 in Verbindung mit der leichten Schrägstellung des Trinkstutzens in der angeklappten Position verringert die zum Aufrichten des Trinkstutzens erforderlichen Kräfte, während die vergrößerte Griffmulde 21 das Greifen des Trinkstutzens mit dem Finger erleichtert. Dadurch wird die Handhabung der Verschlusskappe verbessert.