| JP3667292 | TANK CAP |
| JP03098860 | FUEL FEEDING PORT CAP WITH PRESSURE VALVE |
| JP02127254 | FREELY ATTACHABLE VESSEL LID |
GREIER, Gerhard (Oberbornstr. 2, Friedrichsdorf, 61381, DE)
RAHIMY, Ismael (Taunusstrasse 14, Friedberg, 61169, DE)
BRANDENBURGER, Torsten (Steinbachstr. 70, Niddatal/Bonnstadt, 61194, DE)
GREIER, Gerhard (Oberbornstr. 2, Friedrichsdorf, 61381, DE)
RAHIMY, Ismael (Taunusstrasse 14, Friedberg, 61169, DE)
Patentansprüche
1. Verschlusskappe für ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere ein Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit für die enterale Ernährung, mit einem Deckelteil (3) und einem Randteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (3) mit einem Entnahmeteil (5) zum Entnehmen einer Flüssigkeit versehen ist, der einen Anschlussteil (7) für einen Spike einer Schlauchleitung eines überleitgeräts und einen Verschlussteil (8) mit einer durchstechbaren Membran (13) zum Verschließen der Ausnehmung (12) des Anschlussteils aufweist, wobei der Entnahmeteil (5) ein Aufnahmestück. (10) zur Aufnahme des Spike aufweist, das als ringförmiger den Spike dicht umschließender Körper ausgebildet ist, der an den oberen Rand des Anschlussteils (7) angeschlossen ist und sich nach innen in den Randteil erstreckt.
2. Verschlusskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige den Spike dicht umschließende Körper (10) des Anschlussteils (7 ) unter Bildung eines schmalen Spalts (18 ) zwischen der Innenwand des Anschlussteils (7) und der Außenwand des ringförmigen Körpers (10) an den oberen Rand des Anschlussteils angeschlossen ist.
3. Verschlusskappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige den Spike dicht umschließende Körper (10) einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt hat.
4. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussteil (7) einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt (9) aufweist, der sich von dem Deckelteil (3) nach außen erstreckt.
5. Verschlusskappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige den Spike dicht umschließende Körper (10) an den oberen Rand des im wesentlichen zylindrischen Abschnitts (9) des Anschlussteils (7) angeschlossen ist.
6. Verschlusskappe nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der im wesentlichen zylindrischen Abschnitt (9) des Anschlussteils (7) mit einem Außengewinde (9A) versehen ist.
7. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussteil (7) mit einem Abbrechteil oder Abdrehteil (2) verschlossen ist, der über eine Ringbruchzone (19) an den oberen Rand des Anschlussteils angeschlossen ist.
8. Verschlusskappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abbrechteil (2) einen zentralen tellerförmigen Abschnitt (2A) aufweist, an den Grifflaschen (2C) angeschlossen sind, die seitlich von dem tellerförmigen Abschnitt (2A) abstehen.
9. Verschlusskappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Grifflaschen (2C) bis zu dem Deckelteil (3) der Verschlusskappe erstrecken.
10. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (8) einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt (11) aufweist, der sich von dem Deckteil (3) nach innen erstreckt, wobei die durchstechbare Membran (13) in dem zylindrischen Abschnitt (11) des Verschlussteils (8) sitzt.
11. Verschlusskappe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rand des im wesentlichen zylindrischen Abschnitts (11) des Verschlussteils (8) als die durchstechbare Membran (13) übergreifender Bördelrand (1 IA) ausgebildet ist.
12. Verschlusskappe nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (3) einen äußeren Abschnitt (3 A) aufweist, an den sich über einen nach außen gewölbten Abschnitt (3B) in innerer Abschnitt (3C) anschließt, wobei der im wesentlichen zylindrische Abschnitt (11) des Verschlussteils (8) an den inneren Abschnitt (3A) des Deckelteils (3) angeschlossen ist.
13. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) ein einstückiges Spritzgießteil ist.
14. Behältnis, insbesondere BFS-Flasche, mit einer Verschlusskappe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13. |
Verschlusskappe für ein Behältnis zur Aufnahme von
Flüssigkeiten, insbesondere einer enteralen Nährlösung und
Behältnis mit einer derartigen Verschlusskappe
Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlusskappe für ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere ein Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit für die enterale Ernährung, das einen Deckelteil und einen Randteil aufweist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit für die enterale Ernährung, insbesondere ein BFS-Behältnis, mit einer derartigen Verschlusskappe.
Als Blow-Fill-Seal-Verfahren (BFS-Verfahren) ist ein Verfahren bekannt, bei dem Behältnisse, beispielsweise Flaschen aus extrudiertem PE oder PP, in einem Arbeitsgang steril und pyrogenfrei in eine gewünschte Form geblasen und unmittelbar nach der Abkühlung mit einem sterilen Füllgut aseptisch befüllt und hermetisch verschlossen werden. Die nach dem Blasen-Füllen- Verschließen- Verfahren hergestellten Behältnisse, insbesondere Flaschen, werden auch als BFS-Behältnisse bezeichnet.
Wenn die bekannten BFS-Behältnisse zur Aufnahme von sterilen, medizinischen Flüssigkeiten, beispielsweise von enteralen Nährlösungen eingesetzt werden, benötigen die Behältnisse ein Verschlusskappensystem, dass ein überführen der enteralen Nährlösung mittels eines überleitgeräts zum Patienten erlaubt.
Zur Bereitstellung von enteralen Nährlösungen sind Nährlösungsbeutel bekannt, die über einen auch als Port bezeichneten Anschlussteil verfügen, an den ein überleitgerät zum Zuführen der Nährlösung zum Patienten angeschlossen werden kann.
Die bekannten überleitgeräte zum Zuführen der enteralen Nährlösung zum Patienten weisen eine Schlauchleitung auf, die an einem Ende mit einem Spike versehen ist, der an den Anschlussteil des Nährlösungsbeutels angeschlossen werden kann. Das andere Ende
der Schlauchleitung ist mit einem Konnektor zum Anschluss einer enteralen Ernährungs- Sonde versehen.
Die bekannten Anschlussteile der bekannten Nährlösungsbeutel sind von einer Membran dicht verschlossen, die von dem Spike des überleitgeräts beim Anschließen der Schlauchleitung durchstochen wird.
Aus der DE 20 2004 003 267 Ul ist eine Verschlusskappe für ein BFS-Behältnis bekannt, die einen Deckelteil und einen Randteil aufweist, wobei in dem Deckelteil eine geschlitzte Membran eingesetzt ist, die das Einfüllen des Spike eines überleitgeräts erlaubt. Die geschlitzte Membran sitzt bündig in dem Deckelteil der Verschlusskappe.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappe für ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere ein BFS-Behältnis zur Aufnahme einer enteralen Nährlösung, bereit zu stellen, bei dem die Handhabung des Behältnisses beim Anschließen des Spike einer Schlauchleitung eines überleitgeräts vereinfacht wird. Darüber hinaus ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere ein BFS-Behältnis zur Aufnahme einer enteralen Nährlösung zu schaffen, das sich beim Anschließen des Spike des überleitgeräts einfach handhaben lässt.
Die Lösung dieser Aufgaben erfolgt erfindungsgemäß mit den in den Patentansprüchen 1 und 14 angegebenen Merkmalen. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Die erfindungsgemäße Verschlusskappe für ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere ein BFS-Behältnis zur Aufnahme einer enteralen Nährlösung, weist einen Deckelteil und einen Randteil auf, wobei in dem Deckelteil ein Entnahmeteil zum Entnehmen einer Flüssigkeit, insbesondere der enteralen Nährlösung angeordnet ist. Grundsätzlich kann die erfindungsgemäße Verschlusskappe neben dem Entnahmeteil auch ein Zuspritzteil zum Zuspritzen einer medizinischen Flüssigkeit in die enterale Nährlösung umfassen.
Der Entnahmeteil der erfindungsgemäßen Verschlusskappe weist einen Anschlussteil für einen Spike einer Schlauchleitung eines überleitgeräts und einen Verschlussteil mit einer durchstechbaren Membran zum Verschließen der Ausnehmung des Anschlussteils auf.
Die erfindungsgemäße Verschlusskappe zeichnet sich dadurch aus, dass der Entnahmeteil ein Aufnahmestück zur Aufnahme des Spike aufweist, das als ringförmiger den Spike dicht umschließender Körper ausgebildet ist, der an den oberen Rand des Anschlussteils angeschlossen ist und sich nach innen in den Randteil der Verschlusskappe erstreckt. Dadurch wird sichergestellt, dass beim Anstechen der Membran mit dem Spike die Verschlusskappe dicht verschlossen ist. Wenn der Spike an die Verschlusskappe angeschlossen ist, wird die Verschlusskappe zwar von der Membran dicht verschlossen, beim Anstechen der Membran besteht aber die Gefahr, dass die Membran nicht gegenüber dem Spike abdichtet. Der ringförmige den Spike dicht umschließende Körper stellt dann sicher, dass keine enterale Nährlösung aus der Verschlusskappe austritt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der ringförmige den Spike dicht umschließende Körper unter Bildung eines schmalen Spalts zwischen der Innenwand des Anschlussteils und der Außenwand des ringförmigen Körpers an den oberen Rand des Anschlussteils angeschlossen. Dadurch kann sich der ringförmige Körper beim Einführen des Spike leicht verformen, so dass der Spike von dem Körper dicht umschlossen wird. Die Wandstärke des ringförmigen Körpers kann derart bemessen sein bzw. das Material, aus dem der ringförmige Körper besteht, kann derart ausgewählt sein, dass dem ringförmigen Körper eine gewisse Elastizität verliehen wird.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform hat der ringförmige den Spike dicht umschließende Körper einen nicht runden, insbesondere einen im wesentlichen rechteckförmigen Querschnitt, so dass der Spike, der ebenfalls einen rechteckförmigen Querschnitt hat, verdrehsicher in dem ringförmigen Körper gehalten wird. Grundsätzlich ist auch ein kreisringförmiger Querschnitt möglich, wobei der Spike dann aber nicht gegen Verdrehen gesichert ist.
Eine weitere bevorzugte Ausfuhrungsform sieht vor, dass der Anschlussteil einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt aufweist, der sich von dem Deckelteil der Verschlusskappe nach außen erstreckt. Vorzugsweise ist der ringförmige Körper, der den Spike dicht umschließt, an den oberen Rand des zylindrischen Abschnitts des Anschlussteils angeschlossen. Es ist aber auch möglich, dass sich der ringförmige Körper von dem Deckelteil der Verschlusskappe nach innen erstreckt.
Eine weitere bevorzugte Ausfuhrungsform sieht vor, dass der im wesentlichen zylindrische Abschnitt des Anschlussteils mit einem Außengewinde versehen ist. Dadurch ist es möglich, einen Spike, der über eine Schraubkappe verfügt, mit der Verschlusskappe fest zu verschrauben, so dass der Spike gegen Herausrutschen gesichert ist.
Zum aseptischen Verschluss der durchstechbaren Membran ist der Anschlussteil vorzugsweise mit einem als Originalitätsteil bezeichneten Abbrechteil verschlossen, der über eine Ringbruchzone an den oberen Rand des Anschlussteils angeschlossen ist. Nach dem Abbrechen oder Abdrehen des Abbrechteils liegt die Membran frei, so dass der Spike eingeführt werden kann.
Zur Verbesserung der Handhabung weist der Abbrechteil vorzugsweise Grifflaschen auf, die seitlich von dem Verschlussteil abstehen. Vorzugsweise sind die seitlichen Grifflaschen an einen zentralen tellerförmigen Abschnitt des Abbrechteils angeschlossen.
Die Grifflaschen erstrecken sich vorzugsweise bis zu dem Deckelteil der Verschlusskappe, so dass zwischen dem unteren Rand der Grifflaschen und dem Deckelteil nur ein schmaler Spalt verbleibt. Dadurch ist ausgeschlossen, dass sich die Schlauchleitung des überleitgeräts zwischen den Grifflaschen und der Verschlusskappe verklemmen kann.
Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausfuhrungsform weist der Verschlussteil einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt auf, der sich von dem Deckelteil der Verschlusskappe nach innen erstreckt. Die durchstechbare Membran sitzt bei dieser Ausführungsform in dem zylindrischen Abschnitt des Verschlussteils.
Der im wesentlichen zylindrische Abschnitt des Verschlussteils ist bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform als ein die durchstechbare Membran übergreifender Bördelrand ausgebildet, der die Membran fest in der Ausnehmung des Verschlussteils verklemmt. Dadurch wird die Herstellung der Verschlusskappe vereinfacht. Zunächst wird die Membran in den zylindrischen Abschnitt des Verschlussteils eingesetzt, deren Rand dann umgebördelt wird. Beispielsweise kann der Rand des zylindrischen Abschnitts des Verschlussteils thermisch verformt werden.
Es ist aber grundsätzlich auch möglich, die durchstechbare Membran einschnappend in dem zylindrischen Abschnitt des Verschlussteils einzusetzen und/oder radial zu verklemmen.
Die erfindungsgemäße Verschlusskappe kann in großen Stückzahlen kostengünstig als einstückiges Spritzgießteil aus Kunststoff hergestellt werden.
Das erfmdungsgemäße Behältnis verfügt über die oben beschriebene erfindungsgemäße Verschlusskappe. Vorzugsweise ist das Behältnis als Flasche, insbesondere BFS-Flasche ausgebildet, wobei die Verschlusskappe dicht mit dem Behältnis verbunden ist. Dabei kann die Verschlusskappe mit dem Behältnis verklebt und/oder verschweißt oder als Schraubkappe ausgebildet sein.
Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Verschlusskappe, die mit dem Abbrechteil verschlossen ist, in der Seitenansicht,
Fig. 2 die Verschlusskappe von Fig. 1 in der Seitenansicht, wobei der Abbrechteil abgebrochen und der Spike einer Schlauchleitung eines überleitgeräts mit der Verschlusskappe verschraubt ist,
Fig. 3 einen Schnitt durch die Verschlusskappe von Fig. 2 entlang der Linie A-A,
Fig. 4 einen Schnitt durch die Verschlusskappe von Fig. 2 entlang der Linie C-C,
Fig. 5 die Verschlusskappe von Fig. 2 in perspektivischer Darstellung und
Fig. 6 ein Ausfuhrungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Behältnisses mit der erfindungsgemäßen Verschlusskappe.
Fig. 1 zeigt die erfindungsgemäße Verschlusskappe 1, in der Seitenansicht, die von einem Abbrechteil 2 dicht verschlossen ist. Die Verschlusskappe 1 weist einen Deckelteil 3 und einen Randteil 4 auf. Der Deckelteil 3 weist einen äußeren Abschnitt 3 A auf, an den sich über einen nach außen gewölbten Abschnitt 3B ein innerer Abschnitt 3 C anschließt. Der innere Abschnitt 3 C des Deckelteils 3 ist mit einem Entnahmeteil 5 versehen, um eine Flüssigkeit, insbesondere eine enterale Nährlösung entnehmen zu können. Die enterale Nährlösung wird mit einem in Fig. 1 nicht dargestellten Spike entnommen, der nach dem Abbrechen des Abbrechteils 2 an die Verschlusskappe angeschlossen wird.
Nachfolgend wird die Verschlusskappe unter Bezugnahme auf die Fig. 2 bis 5 im Einzelnen beschrieben, wobei der Spike 6, der an das eine Ende einer nicht dargestellten Schlauchleitung eines nicht dargestellten überleitgeräts angeschlossen ist, mit der Verschlusskappe verschraubt ist.
Der Entnahmeteil 5 zum Entnehmen der enteralen Nährlösung weist ein Anschlussteil 7 und einen Verschlussteil 8 auf. Der Anschlussteil 7 weist einen im wesentlichen zylindrischen Schnitt 9 auf, der sich von dem inneren Abschnitt 3 C des Deckelteils 3 nach außen erstreckt. An den oberen Rand des zylindrischen Abschnitts 9 schließt sich ein ringförmiger Körper 10 an, der sich nach innen erstreckt. Der ringförmige Körper 10 hat einen im wesentlichen quadratischen Querschnitt, der dem Querschnitt des Spike 6 entspricht. Der ringförmige Körper 10, der den Spike dicht umschließt, ist an den oberen Rand des zylindrischen Abschnitts 9 derart angeformt, dass zwischen der Innenwand des
zylindrischen Abschnitts 9 und der Außenwand des ringförmigen Körpers 10 ein schmaler Spalt 18 verbleibt.
Der Verschlussteil 8 der Verschlusskappe 1 weist einen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt 11 auf, der sich von der Innenseite des inneren Abschnitts 3 C des Deckelteils 3 nach innen erstreckt. In der Ausnehmung 12 des zylindrischen Abschnitts 11 des Verschlussteils 8 sitzt eine durchstechbare Membran 13. Die selbstabdichtende Membran 13 weist einen äußeren ringförmigen Abschnitt 13A und einen inneren Abschnitt 13B auf, der eine muldenförmige Vertiefung 13C hat und geschlitzt ist.
Bei der Montage wird nach dem Einsetzen der Membran 13 in den zylindrischen Abschnitt 11 deren unterer Rand I IA umgebogen, so dass der untere Rand I IA die Membran 13 untergreift. Dadurch wird der äußere Abschnitt 13 A der Membran 13 klemmend in der Ausnehmung 12 des Verschlussteils 8 gehalten.
Der Randteil 4 der Verschlusskappe 1 weist einen unteren wulstförmigen Rand 14 auf, der an der Unterseite eine umlaufende Nut 15 hat. Die Verschlusskappe kann auf eine Flasche aufgesetzt werden, wobei der obere Rand des Flaschenhalses in die Nut des wulstförmigen Randes der Verschlusskappe greift.
Die Verschlusskappe 1 ist mit dem Spike 6 verschraubt. Der Spike 6 weist eine unverlierbar gesicherte überwurfmutter 6A auf, die ein Innengewinde 6B hat, während die Außenwand des zylindrischen Abschnitts 9 des Anschlussteils 7 mit einem entsprechenden Außengewinde 9A versehen ist, so dass die überwurfmutter 6A auf den Anschlussteil 7 der Verschlusskappe 1 aufgeschraubt werden kann.
Die Verschlusskappe 1 wird nicht nur durch die Membran 13 abgedichtet, sondern auch durch den ringförmigen Abschnitt 10, der den Spike 6 dicht umschließt. Dadurch wird sichergestellt, dass enterale Nährlösung selbst dann nicht austreten kann, wenn der Spike in den Entnahmeteil der Verschlusskappe eingeführt wird.
Vor der Entnahme der enteralen Nährlösung ist die Verschlusskappe 1 mit dem Abbrechteil 2 dicht verschlossen (Fig. 1). Der Abbrechteil 2 weist einen inneren tellerförmigen Abschnitt 2 A auf, der über eine Ringbruchzone 19 mit dem oberen Rand des zylindrischen Abschnitts 9 des Anschlussteils 7 verbunden ist. An den inneren tellerförmigen Abschnitt 2A des Abrechteils 2 schließen sich über schmale Stege 2B zwei Grifflaschen 2C an, die zu beiden Seiten abstehen. Die Grifflaschen 2C sind als flache Körper ausgebildet, deren Breite der Breite des äußeren Abschnitts 3A des Deckelteils 3 entspricht. Die Grifflaschen 2C erstrecken sich bis an den äußeren Abschnitt 3 A des Deckelteils 3, wobei zwischen dem unteren Rand der Grifflasche 2C und der Oberseite des äußeren Abschnitts 3 A des Deckelteils 3 ein schmaler Spalt verbleibt. Beide Grifflaschen 2C weisen eine Aussparung 2D in Form eines nach außen weisenden Pfeils auf, um die Verschlusskappe als Entnahmeteil zu kennzeichnen.
Fig. 6 zeigt die erfindungsgemäße Verschlusskappe zusammen mit einem erfindungsgemäßen Behältnis, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine BFS-Flasche ist. Die Verschlusskappe 1 sitzt fest auf dem Flaschenhals 16 der Flasche 17, die mit einer enteralen Nährlösung befüllt ist. Die Verschlusskappe 1 ist mit dem Hals 16 der Flasche verschweißt, wobei der obere Rand 16A des Flaschenhalses in die Nut 15 des wulstförmigen Randes 14 der Verschlusskappe greift.