00010 00011 Eine mit dem Hals eines Flaschenbehältnisses verrast- 00012 bare Verschlußkappe dieser Art ist durch die 00013 DE-PS 33 45 350 bekannt. Dort ist der paarig zugeordne- 00014 te Rastarm von von der Decke der Verschlußkappe ausge- 00015 henden Schnappfingern gebildet, die sich halsseitig in 00016 je einen Untergreifvorsprung fortsetzen. Der Rücken 00017 beider Rastarme ist durch angeformte Stege abgestützt.

00018 Die wurzeln in der Innenwandung der domartig geformten 00019 Verschlußkappe.

00020 00021 Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße, mit 00022 einem Flaschenbehältnis verbindbare Verschlußkappe 00023 trotz Anwendung einer maximal materialsparenden Ausbil- 00024 dung rastsicher zu gestalten.

00025 00026 Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei 00027 einer VerschluSkappe mit Flaschenbehältnis mit den 00028 Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abge- 00029 stellt ist, daß der Untergreifvorsprung an einem um- 00030 fangsmäßig umlaufenden Ring ausgebildet ist, der in 00031 Umfangsrichtung einen zum Überlaufen des Rastvorsprungs 00032 ausreichenden, unter elastischer Rückstellung nutzbaren 00033 Längenvorrat aufweist. Ein solcher Ring läßt sich als 00034 Halsschlinge aufprellen. Unter Überwindung des meist 00035 von einem Ringwulst gebildeten Rastvorsprungs des Fla- 00036 schenbehältnisses geht der Ring unter partieller Nut- 00037 zung bis völliger Ausschöpfung des Längenvorrats kurz- 00038 zeitig in Richtung der idealen Umfangsstruktur, um sich 00039 dann unter der dann freiwerdenden Wirkung der Rückstell- 00040 kraft des Ringes wieder einzuschnüren. Das alles kann 00041 mit einer maximalen Dunnwandigkeit des Ringes erreicht 00042 werden. Das bedeutet Materialersparnis. Seine größere 00043 bauliche Erstreckung geht selbstredend in Steckrich- 00044 tung. Es genügt ein lang rechteckiger Querschnitt eines 00045 solchen Ringes, um den an einem eine Ausgabeöffnung 00046 aufweisenden Flaschenhals ausgebildeten Rastvorsprung 00047 sicher zu überwinden. Sind keine Aussteuermittel vorge- 00048 sehen, so liegt danach eine irreversible Verrastung mit 00049 dem Flaschenhals respektive dem Flaschenbehältnis vor.

00050 Weiter ist vorgesehen, daß der Rastarm im wesentlichen 00051 parallel zu einer Mittelachse der Ausgabeöffnung ver- 00052 läuft. Das läßt die Übertragung ausreichender Prell- 00053 kräfte zu. Ein besonders standstabiler Rastarm ist 00054 erreicht, wenn dieser an der Ringform partizipiert.

00055 Eine vorteilhafte Lösung wird erreicht, wenn zwei im 00056 wesentlichen einander gegenüberliegende Rastarme ausge- 00057 bildet sind. Der Längenvorrat ist einfach aufgrund 00058 einer Wellenausbildung des Ringes erreicht. Dabei ge- 00059 nügt es, wenn nur ein Teil des Ringes in Umfangsrich- 00060 tung onduliert ist. Die aus einer normalen Kreis-Ring- 00061 kontur abweichende Zone des Längenvorrats kann aber 00062 auch so realisiert sein, daB der Langenvorrat durch 00063 eine Ausfederbarkeit im Bereich der Anbindung an den 00064 Rastarm des Ringes gebildet ist. Das gilt entsprechend 00065 für beide Rastarme, und zwar beidseitig. Weiter ist 00066 vorgesehen, da$ der Ring im wesentlichen senkrecht zu 00067 den Rastarmen verläuft. Alternativ ist auch eine Lösung 00068 denkbar und vorteilhaft, gemäB der der Ring mit den 00069 Rastarmen in einer seitlichen Projektion einen spitzen 00070 Winkel einschlie$t. Weiter ist es dabei von Vorteil, 00071 da$ der im spitzen Winkel verlaufende Ring aus zwei im 00072 wesentlichen gegenüberliegenden, einen gleichen Höhenbe- 00073 reich abdeckenden Abschnitten besteht. In dieser Lösung 00074 liegt die Basis für die oben angedeutete Aussteuerung, 00075 wenn die Verschlußkappe dem Flaschenbehältnis reversi- 00076 bel zugeordnet werden soll. Dementsprechend ist dann 00077 der Rastvorsprung an dem Flaschenbehältnis als Gegenge- 00078 winde ausgebildet. Das Gegengewinde läßt sich gleich- 00079 falls durch Prellen überwinden, schafft aber anderer- 00080sets die Möglichkeit des Zu-und Abschraubens. Vor- 00081 zugsweise liegt ein Steilgewinde vor, bevorzugt ein 00082 zweigängiges Gewinde. Die dadurch gegebene Unterbre- 00083 chung entsprechender Gewinde ist dabei weiter dahinge- 00084 hend vorteilhaft nutzbar, daß eine in Umfangsrichtung 00085 weisende Stirnfläche eines Gewindeganges mit einer an 00086 dem Ring oder dem Rastarm ausgebildeten Anschlagfläche 00087 zusammenwirkt. Nutzbar ist das als Zuschraubbegrenzung.

00088 Die Stirnfläche braucht lediglich genügend steil ge- 00089 stellt zu sein. Realisiert ist die besagte Anschlagflä- 00090 che an der Innenseite des Rastarmes in Form einer im 00091 wesentlichen vertikal verlaufenden Anschlagleiste. Die 00092 ist dem Rastarm angeformt und wirkt auf ihn verstei- 00093 fend, schaffend eine Art T-Profil mit wenn auch kurzem 00094 T-Steg. Weiter ist dem Ring durch eine von der Umfangs- 00095 richtung abweisende Abwinklung eine Anschlagfläche 00096 gegeben ist, welche gegen selbstlösendes Abschrauben 00097 sichert. In vorteilhafter Weise ist besagte Abwinklung 00098 am Rastarm des Ringes ausgebildet. Sie kann gleichfalls 00099 mit einer entsprechenden Gegenfläche des Gewindeganges 00100 zusammenwirken. Konkret ist jedoch bevorzugt, da$ die 00101 Anschlagfläche an einem gesonderten Anschlagvorsprung 00102 des Flaschenbehältnisses ausgebildet ist. Der liegt 00103 zweckmä$ig im Bereich der Zuschraub-Endstellung. Zudem 00104 erweist es sich dabei als vorteilhaft, daß die Anschlag- 00105 fläche so ausgerichtet ist, daß ein kraftbetontes Uber- 00106 laufen und elastisches Ausweichen des Ringes ermöglicht 00107 ist. So wird der Rückweg frei für das willensbetonte 00108 Abschrauben der Verschlußkappe. Überdies ist dabei 00109 vorgesehen, daß der Anschlagvorsprung eine in Zuschraub- 00110 richtung der Verschlußkappe überlaufbare Schräge auf- 00111 weist. Soll die irreversible Variante greifen, so 00112 braucht die Anschlagfläche lediglich quer zur Drehrich- 00113 tung der Verschlußkappe zu liegen, also beispielsweise 00114 radial auf die geometrische Drehachse weisen. Selbst 00115 ein verhakender Hinterschnitt ist anwendbar. Weiter ist 00116 es an einer gattungsgemäßen Verschlußkappe, wobei die 00117 Verschlußkappe einen zentralen Kragen aufweist zum 00118 Eingreifen in eine Ausgabeöffnung des Flaschenbehältnis- 00119 ses vor allem montagetechnisch von Vorteil, daß der 00120 Kragen eine Einführschräge aufweist zur Zusammenwirkung 00121 mit einem Rand der Ausgabeöffnung. Die beispielsweise 00122 rotationssymmetrische Einführschräge bringt eine wirksa- 00123 me Vorzentrierung in Bezug auf den Rand. Beim Andocken 00124 der beiden Teile kommt es so nicht mehr so leicht zu 00125 einer Kollision bei nicht linearem Zugang des anzubrin- 00126 genden Bauteils. Hier genügt schon eine relativ geringe 00127 außenrandseitige Verjüngung des freien Endes des Kra- 00128 gens. So reicht es praktisch schon aus, wenn die Ein- 00129 führschräge sich mindestens um das Maß einer Wandstärke 00130 des Kragens nach innen erstreckt. Auf der sicheren 00131 Seite ist man auf jeden Fall, wenn die Einführschräge 00132 ein mehrfaches der Wandungsstärke des Kragens aufweist.

00133 Das kann bis zum Fünffachen gehen. Gunstig ist es, wenn 00134 die Einführschräge aus mehreren, gesonderten Einführzun- 00135 gen gebildet ist. Diese weisen die zungentypische Run- 00136 dung auf und können auch wandungsmäßig zum freien Ende 00137 hin auslippen. Wie gefunden wurde, reichen vier winkel- 00138 gleich verteilte Einführzungen aus. Ein behälterseiti- 00139 ger Beitrag zur entsprechenden Zentrierung der steck- 00140 technisch zu verbindenden Elemente besteht darin, daß 00141 die Innenkante des Randes des Flaschenhalses gefast 00142 ist. Weiter bringt die Erfindung in Vorschlag, daß die 00143 Verschlußkappe bei insgesamt verschlossener Ausbildung 00144 außenseitig ein gesondert angeordnetes Uberdeckungsteil 00145 aufweist. Letzteres kann Träger einer Information etc.

00146 sein. Zur farblichen Auswahl etc. ist es günstig, daß 00147 das Uberdeckungsteil an der Verschlußkappe rastgehal- 00148 tert ist. Unter Berücksichtigung der dom-bzw. flachdom- 00149 förmigen Gestalt der Verschlußkappe ist es von Vorteil, 00150 daß das Uberdeckungsteil kalottenartig gestaltet ist.

00151 Eine gute Verbindungsbasis ist gegeben, wenn die Ver- 00152 schlußkappe im Bereich des Überdeckungsteils eben- 00153 flächig ausgebildet ist. Um dabei schneidende Randkan- 00154 ten bezüglich des Überdeckungsteils zu vermeiden, wird 00155 weiter vorgeschlagen, daß der ebenflächige Bereich im 00156 Umrißmaß des Überdeckungsteils eingesenkt ist. So 00157 braucht das Uberdeckungsteil nicht einmal ein diesbezüg- 00158 liches Randfinish. Weiter wird in Vorschlag gebracht, 00159 daß die Anschlagleiste von einer Anschlagfläche des 00160 Rastarmes unmittelbar gebildet ist und mit einer als 00161 Gegenanschlag wirkenden Halsleiste am Fuß des Flaschen- 00162 halses als Drehbegrenzungsanschlag in Zuschraubrichtung 00163 zusammenwirkt. Hier kann ein recht flächengroßer Gegen- 00164 anschlag erzeugt werden, der jedenfalls über dem nutzba- 00165 ren Flächenmaß der Stirnfläche eines Gewindeganges 00166 liegt. Um die Halsleiste überdies noch gewindebildend 00167 mitzunutzen, wird in Vorschlag gebracht, daß der Rücken 00168 der Halsleiste dem Verlauf des Gewindeganges des Rast- 00169 vorsprunges entsprechend ausgerichtet verläuft. Das 00170 erhöht auch die Stabilität der Halsleiste, die überdies 00171 paarig angeordnet sein kann. Stabilitätserhöhend bezüg- 00172 lich der Anschlagleiste ist eine Maßnahme dahingehend, 00173 daß der Rücken des Rastarmes bzw. der Anschlagleiste 00174 durch eine Kammleiste versteift ist. Letztere kann in 00175 der Innenwandung der Verschlußkappe praktisch T-profil- 00176 artig wurzeln. Alternative Mittel zur Sicherung gegen 00177 selbstlösendes Abschrauben bestehen in einer Merkmals- 00178 kombination dahingehend, daß die Verschlußkappe innen- 00179 seitig einen federelastischen Randflügel aufweist, der 00180 in der Aufschraubendstellung Randrippen des Flaschenbe- 00181 hältnisses schnäpperartig hintergreift und so die Ver- 00182 schlußkappe gegen selbstlösendes Abschrauben sichert.

00183 Auch dieses Mittel zur Sicherung gegen selbstlösendes 00184 Abschrauben der Verschlußkappe ist zweckmäßig paarig 00185 ausgebildet. Eine vorteilhafte Weiterbildung ergibt 00186 sich sodann dadurch, daß der die Randrippen schnäpperar- 00187 tig überlaufende Randflügel in der Innenwand der Ver- 00188 schlußkappe wurzelt. Er ist so belastungsstabil angebun- 00189 den. Hier genügt aber eine Teillängenfixierung, d. h.

00190 der Randflügel ist nicht auf seiner ganzen vertikalen 00191 Länge an die Innenwand angebunden, dies unter Bildung 00192 einer frei federnden Zunge zur Randrippe hin. Ein sol- 00193 cher Freiraum verstärkt die Uberfederungskomponente 00194 beim Uberfahren der Randrippen. Dem Benutzer wird aku- 00195 stisch ein Ein-und Ausfahren in und aus der Endstel- 00196 lung deutlich signalisiert. Es genügt, wenn die Zunge 00197 eine Länge von mindestens der Höhe der Randrippe auf- 00198 weist. Für die Verschlußmontage und das Uberrasten des 00199 Ringes erweist es sich als nützlich, daß der den Rast- 00200 vorsprung verhakend untergreifende Abschnitt des Ringes 00201 in Bezug auf die Mittelachse schräg ausgestellt ist.

00202 Das fuhrt zu einem zentrierend wirkenden Fangtrichter 00203 und läßt den Rastvorsprung mit geringstem Kraftaufwand 00204überwinden. Bei den vorliegenden baulichen Gegebenhei- 00205 ten ist es günstig, daß der Ausstellwinkel ca. 20° 00206 beträgt. Überdies ist eine vorteilhafte Ausgestaltung 00207 erzielt durch einen rhomboidalen Querschnitt der unter- 00208 greifenden Abschnitte. Dabei ist es vorteilhaft, daß 00209 der Untergreifvorsprung flaschenhalsnah ausspitzt und 00210 das dem Untergreifvorsprung abgewandte Ende außerhalb 00211 des Randes des Rastvorsprungs ausspitzt. Das macht den 00212 Untergreifvorsprung schneidenartig. Auferdem wird die 00213 zum Zentrum gerichtete Komponente der Hinterhackraft 00214 vergroi3ert. Das verbessert insgesamt die Haltbarkeit 00215 und den Festsitz des Verschlusses auf dem Flaschenbe- 00216 hältnis. Um das Gebinde trotz der relativ querschnitts- 00217 großen, somit befüllungsgünstigen Ausgabeöffnung seines 00218 Flaschenhalses auch als Spritzstrahlspender einsetzen 00219 zu können, wird in vorteilhafter Weiterbildung der 00220 Erfindung vorgeschlagen, daß dem Flaschenhals ein durch 00221 die Verschlußkappe verschließbarer Spritzeinsatz in 00222 Form einer Zwischenkappe zugeordnet ist. Eine solche 00223 Zwischenkappe hat so querschnittsmäßig gesehen Adapter- 00224 funktion. Die Kappengestalt bietet trotz weitestgehend 00225 reduzierter Wandungsdicke eine ausreichende Zuordnungs- 00226 stabilität. Es läßt sich die Prellzuordnung anwenden.

00227 Die Zwischenkappe versteift dabei den kopfseitigen 00228 Bereich des Flaschenhalses, der seinerseits wiederum 00229 die Zwischenkappe versteift. In vorteilhafter Weise 00230 wird die Zwischenkappe am Flaschenhals randverrastet.

00231 Bevorzugt ist eine außenseitige Verrastung angewandt, 00232 gekennzeichnet durch einen auswärtsgerichteten Rast- 00233 wulst am Rand des Flaschenhalses. Dementsprechend lie- 00234 gen die Rastnasen innenseitig des Zwischenkappenrandes.

00235 Sie untergreifen mit einer Steilflanke die korrespondie- 00236 rende Unterflanke des Randwulstes. Selbstredend weisen 00237 solche Rastnasen einen überlaufbaren Rücken auf. Des 00238 weiteren sind die Rastnasen im Rücken fensterartig 00239 freigeschnitten. Das fördert ihre radial auswärts gehen- 00240 de Ausweichbeweglichkeit. Günstig ist es, wenn vier 00241 winkelgleich verteilt angeordnete Rastnasen vorgesehen 00242 sind. Weiter wird in Vorschlag gebracht, daß die Zwi- 00243 schenkappe eine zentralliegende Spritztülle aufweist.

00244 Es bedarf so keiner besonderen Winkelausrichtung. Wei- 00245 ter besteht ein Merkmal darin, daß die Spritztülle 00246 durch einen Stopfen der Verschlußkappe verschließbar 00247 ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Stopfen von 00248 einem Spritztüllen-Zentrierschacht umgeben ist, gebil- 00249 det von in der Decke der Verschlußkappe wurzelnden 00250 Radialstegen. Letztere, recht dünnwandig ausführbare 00251 Struktur spart Material ein und liefert trotzdem eine 00252 zufriedenstellende Stabilität dieser mechanisch beson- 00253 ders beanspruchten Zone des Spenders. Um den speichenar- 00254 tig ausgerichteten Radialleisten einen vor allem auch 00255 für das Entformen nützlichen Stand zu geben, wird wei- 00256 ter vorgeschlagen, daß die Radialleisten im Rücken 00257 durch eine Ringwand verbunden sind, die ebenfalls in 00258 der Decke wurzelt. Eine solche Ringwand stabilisiert 00259 zudem die Decke selbst. Weiter ist vorgesehen, daß die 00260Zwischenkappe einen Kragen aufweist zum dichtenden 00261 Eintritt in die Ausgabeöffnung des Flaschenhalses. Um 00262 eine verkippungsfreie bis sogar selbsteinsteuernde 00263 Zuordnung dieses exponierten Parts sicherzustellen, 00264 weist der Kragen eine Einführschräge auf, gebildet aus 00265 Einführzungen, wie sie im Zusammenhang einer Variante 00266 weiter oben schon erwähnt sind. Eine Ausgestaltung von 00267 sogar eigenstandiger Bedeutung liegt sodann in einer 00268 ringbezogenen Weiterbildung darin, daß die Schenkel der 00269 Abschnitte des Ringes in der Wandung der Verschlußkappe 00270 wurzeln. Die Abschnitte entspringen so direkt der Innen- 00271 wand der Verschlußkappe, deren Wandungsabschnitte in 00272 die Ringbildung einbezogen ist. Der Rückenbereich zwi- 00273 schen jeweils zwei in der Wandung wurzelnder Abschnitte 00274 ist dehnvorratsmäßig ein Reservoir zwischen den Schen- 00275 keln der Abschnitte (vergleiche Figur 1). In puncto 00276 Benutzungssicherheit besteht ein Beitrag noch durch 00277 randnah der Wandung der Verschlußkappe liegende Sperr- 00278 nocken einer Kindersicherung, welche Sperrnocken mit am 00279 Fuß des Flaschenhalses liegenden, in Schließrichtung 00280 überlaufbaren Gegennocken zusammenwirken. Durch Bela- 00281 stung der sperrnockenfernen Partien der Wandung kommt 00282 es zum Ausheben der Sperrnocken aus dem Wirkungsbereich 00283 der Gegennocken.

00284 00285 Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand 00286 eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie- 00287 les naher erläutert. Es zeigt : 00288 00289 Fig. 1 den rastierungsmäßig das Herzstück der Ver- 00290 schlußkappe bildenden Ring in froschperspekti- 00291 vischer Darstellung, 00292 00293 Fig. 2 in gleicher Darstellung eine bezüglich der den 00294 Längenvorrat bildenden Mittel abgewandelte 00295 Lösung, 00296 00297 Fig. 3 die Verschlußkappe im Querschnitt bei mitge- 00298 schnittenem Hals des Flaschenbehältnisses, 00299 verrastet, 00300 00301 Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Figur 3, 00302 00303 Fig. 5 den Schnitt gemäß Linie V-V in Figur 3 bei nur 00304 partiell geschnittenem Ring, 00305 00306 Fig. 6 eine der Figur 3 entsprechende Schnittdarstel- 00307 lung, zeigend eine Abwandlungsform des Ringes, 00308 bei weggelassenem Flaschenbehältnis, 00309 00310 Fig. 7 den Schnitt gemäß Linie VII-VII in Figur 6, 00311 00312 Fig. 8 den Schnitt gemäß Linie VIII-VIII in Figur 6, 00313 wiederum bei partiell aufgebrochenem Ring, 00314 00315 Fig. 9 den hier mit Gewinde versehenen Halsbereich 00316 des Flaschenbehältnisses, 00317 00318 Fig. 10 eine der Figur 5 entsprechende Darstellung, 00319 eine das Zuschrauben begrenzende Anschlaglei- 00320 ste zeigend, 00321 00322 Fig. 11 den Ring in isolierter Wiedergabe, beide An- 00323 schlagleisten zeigend, 00324 00325 Fig. 12 in perspektivischer Darstellung den Ring mit 00326 gewindeangepaßtem Verlauf seiner Ringabschnit- 00327 te, 00328 00329 Fig. 13 eine der Figur 5 entsprechende Darstellung, 00330 weiter abgewandelt unter Darstellung ein 00331 selbstlösendes Abschrauben verhindernder Mit- 00332 tel, 00333 00334 Fig. 14 den Schnitt gemäß Linie XIV-XIV in Figur 13, 00335 00336 Fig. 15 eine Herausvergrößerung der Figur 14, und zwar 00337 eine Abwandlung verkörpernd, 00338 00339 Fig. 16 einen Schnitt durch den komplettierten Spen- 00340 der, ringmaßig die Grundversion zeigend, 00341 00342 Fig. 17 eine Variante des Verschlusses in Explosions- 00343 darstellung, zum Teil im Schnitt, zum Teil 00344 partiell aufgebrochen (hier das Flaschenbehält- 00345 nis), 00346 00347 Fig. 18 die Draufsicht auf das Flaschenbehältnis, 00348 00349 Fig. 19 die Seitenansicht desselben bei aufgebrochenem 00350 Flaschenhals, 00351 00352 Fig. 20 das Flaschenbehältnis in einer Montagephase, 00353 00354 Fig. 21 einen Querschnitt durch den Verschluß in fer- 00355 tig montiertem Zustand, mit in Wirkung gebrach- 00356 ter Verschlußkappen-Abschraub-Sicherung, 00357 00358 Fig. 22 eine Herausvergrößerung des Randes des Fla- 00359 schenhalses, 00360 00361 Fig. 23 eine Herausvergrößerung des Kragens der Ver- 00362 schlußkappe.

00363 00364 Fig. 24 eine der Figur 21 entsprechende Darstellung, 00365 jedoch eine Weiterbildung bezüglich einer 00366 Sicherung gegen selbstlösendes Abschrauben 00367 darstellend, 00368 00369 Fig. 25 eine der Figur 5 entsprechende Schnittdarstel- 00370 lung, verkörpernd eine Weiterbildung des Rin- 00371 ges, 00372 00373 Fig. 26 die Figur 24 in perspektivischer Darstellung 00374 bei partiell aufgebrochener Verschlußkappe, 00375 00376 Fig. 27 eine weitere Variante der Verschlußkappe mit 00377 Flaschenbehältnis, wobei dem Verschluß ein 00378 Spritzeinsatz zugeordnet ist, alles im Verti- 00379 kalschnitt bzw. in partiellem Vertikalschnitt, 00380 00381 Fig. 28 den in Form einer Zwischenkappe gestalteten 00382 Spritzeinsatz in Unteransicht, 00383 00384 Fig. 29 den Schnitt gemäß Linie XXIX-XXIX in Figur 28, 00385 00386 Fig. 30 die Zwischenkappe in Draufsicht, 00387 00388 Fig. 31 die Verschlußkappe in Unteransicht, 00389 00390 Fig. 32 den Schnitt gemäß Linie XXXII-XXXII in Figur 00391 31, 00392 00393 Fig. 33 den Schnitt gemäß Linie XXXIII-XXXIII in Figur 00394 31, 00395 00396 Fig. 34 den Kopfbereich des Flaschenbehältnisses in 00397 Seitenansicht bei aufgebrochenem Flaschenhals, 00398 00399 Fig. 35 eine um 90° verdrehte Seitenansicht wie Figur 00400 34, gleichfalls randnah aufgebrochen, 00401 00402 Fig. 36 die Draufsicht auf Figur 34 und 00403 00404 Fig. 37 eine Herausvergrößerung des Randes des Fla- 00405 schenhalses.

00406 00407 Fig. 38 eine Weiterbildung des Verschlusses, ringmäßig 00408 fußend auf der Grundversion, 00409 00410 Fig. 39 die Draufsicht auf das Flaschenbehältnis bei 00411 nur in strichpunktierter Linienart angedeute- 00412 ter Verschlußkappe, hier aber nur den Ring 00413 zeigend, und zwar in Verschlußstellung, 00414 00415 Fig. 40 eine gleiche Draufsicht wie Fig. 39, bei den 00416 Ring freigebender Querstellung der Verschluß- 00417 kappe, wiederum in strichpunktierter Linienart, 00418 00419 Fig. 41 eine Prinzipskizze einer Kodierungsvariante 00420 des abschraubbaren Verschlusses, 00421 00422 Fig. 42 die diesbezügliche Verschlußkappe im Vertikal- 00423 schnitt, den einen Abschnitt des Ringes zei- 00424 gend, 00425 00426 Fig. 43 einen gleichen Schnitt, den anderen Abschnitt 00427 des Ringes wiedergebend, 00428 00429 Fig. 44 einen Querschnitt der Verschlußkappe, 00430 00431 Fig. 45 das gewindeförmige Rastvorsprünge zeigende 00432 zugehörige Flaschenbehältnis, gegen die eine 00433 Stirnseite gesehen, 00434 00435 Fig. 46 das Flaschenbehältnis auf die Breitseite des- 00436 selben gesehen, 00437 00438 Fig. 47 eine entsprechende Sicht gegen die andere 00439 Breitseite, 00440 00441 Fig. 48 bis 50 zulässige Paarungsstellungen des Ver- 00442 schlusses zeigend, 00443 00444 Fig. 51 bis 53 unzulässige Paarungsstellungen des 00445 Verschlusses wiedergebend.

00446 00447 Der dargestellte Verschluß V eines Spenders bzw. Gebin- 00448 des umfaßt eine Verschlußkappe 1, welche einem Hals 2 00449 eines Flaschenbehältnisses 3 zuordbar ist.

00450 00451 Beide Teile sind unter maximaler Dunnwandigkeit er- 00452 zeugt, das eine als Spritzteil, das andere als Blas- 00453 teil. Beide Teile sind zudem unter dem Aspekt der Pro- 00454 zeßsicherheit bei der Montage stabil gestaltet, dies 00455 vor allem bezüglich der hier realisierten Rastmittel.

00456 Dem Erfordernis der Dünnwandigkeit entsprechen auch 00457 nach der Pre-Form-Herstellungstechnologie gefertigte 00458 Flaschenbehältnisse. Für solche Pre-Form-Flaschenbehält- 00459 nisse ist die vorgestellte erfindungsgemäße Verschluß- 00460 rastung bestens geeignet.

00461 00462 Die Rastmittel bestehen verschlußkappenseitig aus einem 00463 Ring R und flaschenbehälterseitig aus einem Rastvor- 00464 sprung 4.

00465 00466 Der Rastvorsprung 4 sitzt an der Mantelwand des Fla- 00467 schenhalses 2. Bezüglich des Rastvorsprunges 4 handelt 00468 es sich um einen durchgehenden oder unterbrochen umlau- 00469 fenden Ringwulst. Dessen obere Flanke fällt nach aus- 00470 wärts und in Richtung des Flaschenbehältnisses 3 schräg 00471 ab. Die untere Flanke ist steilgestellt, d. h. sie er- 00472 streckt sich im wesentlichen horizontal, d. h. senkrecht 00473 zu einer vertikal ausgerichteten Längsmittelachse x-x 00474 des Flaschenhalses 2.

00475 00476 Der Ring R wird von zwei Rastarmen 5 getragen. Es han- 00477 delt sich um vertikal orientierte Stege. Die gehen von 00478 einer Decke 6 des Verschlusses V aus. Die Decke 6 setzt 00479 sich über eine allseitig abfallende Wandung in einen 00480 domförmigen Körper fort. Dessen Stirnrand 8 sitzt auf 00481 einer peripheren Schulter 9 des Flaschenbehältnisses 3.

00482 Uberragt wird die Schulter 9 von einem flachkonusarti- 00483 gen Sockel oder Plateau 10. Diesem erwächst der erwähn- 00484 te Flaschenhals 2. Der steil zur Schulter 9 abfallende 00485 Rand 11 des Plateaus ist der elliptischen oder ovalen 00486 Randkontur des domförmigen Köpers 7 angepaßt. Hierüber 00487 ergibt sich zufolge Innenanlage eine willkommene Drehsi- 00488 cherung der Verschlußkappe 1 zum Flaschenbehältnis 3 00489 hin. Diese ist abgeflacht wie auch das Flaschenbehält- 00490 nis 3. Auf diese weise wird eine kongruente Lage beider 00491 Teile zueinander sichergestellt.

00492 00493 Der Ring R bildet mit seiner Oberseite einen Untergreif- 00494 vorsprung 12 zur Zusammenwirkung mit dem Rastvorsprung 00495 4, genauer seiner Unterflanke.

00496 00497 Der Ring R ist als geschlossener rohrabschnittartig 00498 axiale Bandkontur realisiert. Das Band hat im wesentli- 00499 chen rechteckigen Querschnitt. Die längere Seite des 00500 Bandes liegt in Zuordnungsrichtung Pfeil y der Ver- 00501 schlußkappe 1. Der Untergreifvorsprung 12 ist, wie 00502 dargestellt, bei einigen Lösungen wie die Oberflanke 00503 des Rastvorsprunges 4 geschrägt. Das kommt einer er- 00504 leichterten Prellzuordnung zugute.

00505 00506 In Grundstellung weist der Ring R einen Innendurchmes- 00507 ser d auf, der im wesentlichen dem Außendurchmesser D 00508 des Flaschenhalses 2 im Verrastungsbereich des Ringes R 00509 entspricht. Überdies weist der Ring R Abschnitte auf, 00510 die größer als sein Innendurchmesser d sind. Diese 00511 Abschnitte schaffen einen Längsvorrat L. Letzerer ist 00512 so bemessen, daß der Ring R sich gegen eine ihm eigene 00513 Rückstellkraft weiten läßt. Dieser Zustand tritt ein, 00514 wenn der Ring R den einen größeren Außendurchmesser als 00515 d aufweisenden Rastvorsprung 4 überwinden muß, was im 00516 Wege der Prellzuordnung auftritt.

00517 00518 Der Längenvorrat L wird beim Ring R, dargestellt in 00519 Figur 2, aufgrund einer Wellenausbildung des Ringes R 00520 erreicht. Die Wellung ist dort mit 13 bezeichnet. Die 00521 nach auswärts gehenden Wellenberge können als eine 00522 kreisrunde Ringform überschreitende Ausbuchtungen ver- 00523 wirklicht sein. Es kann aber auch so, wie dargestellt, 00524 vorgegangen sein, daß die Wellenamplitude gleichberech- 00525 tigt zur idealen Kreisform ausschlägt. In jedem Fall 00526 ist die Wellung 13 so, daß der Untergreifvorsprung 12 00527 in Umfangsrichtung einen zum Überlaufen des Rastvor- 00528 sprunges 4 ausreichenden Längenvorrat L stellt, der 00529 sich nach Überwinden des entsprechenden"Hindernisses" 00530 wieder unter Realisieren der erstrebten Rastverbindung 00531 zurückstellt.

00532 00533 Bei der in Figur 1 dargestellten Grundversion des Rin- 00534 ges R befindet sich der Längenvorrat L im ringseitigen 00535 Ansatzbereich der Rastarme 5, welche Rastarme 5 selbst 00536 auch kreisringabschnittförmig gewölbt sind, jedoch auf 00537 einer anderen, größeren Durchmesserebene liegend. Sie 00538 verlaufen querschnittsmäßig im wesentlichen rotations- 00539 parallel zur Längsmittelachse x-x des Halses 2 respekti- 00540 ve seiner Halshöhlung bzw. Ausgabeöffnung 14. Die Wöl- 00541 bung fiihrt zu sehr standstabilen Armen 5.

00542 00543 Wie Figur 1 entnehmbar, setzt sich das Band im Bereich 00544 der Anbindung der Rastarme 5 über Schenkel 15 in diese 00545 fort. Das Band bildet dort gleichsam eine erkerartige 00546 Ausbuchtung. Die Schenkel 15 sind im wesentlichen paral- 00547 lel ausgerichtet. Die Übergänge können, wie darge- 00548 stellt, schwach gerundet sein. Der auch hier wie bei 00549 der Wellung 13 aufgrund einer Richtungsänderung von 00550 Partien des Bandes erzeugte Längenvorrat L beinhaltet 00551 eine gleiche Ausfederbarkeit. Die voneinander wegweisen- 00552 de Ausfederrichtung beider Schenkel 15 ist durch Pfeil 00553 z angegeben. Die Schenkel 15 wirken wie Gelenklappen.

00554 00555 Das führt überlagernd zu einer nach radial innen gehen- 00556 den Annäherung der bandmitbildenden unteren Enden der 00557 Rastarme 5. Diese Bewegungsrichtung ist durch Pfeil A 00558 verdeutlicht.

00559 Der Längenvorrat L könnte bedarfsweise erhöht werden, 00560 indem die beim Ausführungsbeispiel in Grundstellung im 00561 wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Schen- 00562 kel 15 in Erstreckungsrichtung nach innen konvergie- 00563 rend ausgerichtet werden.

00564 00565 Während die Grundversion des Ringes R (Figur 1-5 und 00566 16) eine im wesentlichen senkrecht zur Erstreck- 00567 ungsrichtung der Rastarme 5 liegende Ausrichtung auf- 00568 weist, ist der Ring R ab Figur 6 schräg gestellt. Der 00569 Rastvorsprung 4 verläuft entsprechend. Der Ring R 00570 schlie$t mit den Rastarmen 5 in seitlicher Projektion 00571 einen spitzen Winkel Alpha von ca. 20° ein. Der anstei- 00572 gende Verlauf beginnt erst im Ubergangsbereich zwischen 00573 dem Schenkel 15 und dem anschließenden im wesentlichen 00574 kreisrunden Abschnitt 16 des Bandes respektive Ringes 00575 R. Insoweit besteht der im spitzen Winkel verlaufende 00576 Ring R aus zwei im wesentlichen gegenüberliegenden 00577 kreisbogenförmigen Abschnitten 16. Die erstrecken sich 00578 auf gleichem Höhenbereich.

00579 00580 Der Höhenbereich ist definiert durch das obere und 00581 unter Ende des dort schräggestellten Rastvorsprungs 4.

00582 00583 Der Rastvorsprung 4 ist am Flaschenhals 2 dieses Fla- 00584 schenbehältnisses 3 als Gewindegang ausgebildet. Es 00585 liegt ein zweigängiges Gewinde vor.

00586 00587 Besagtes Gewinde ist zugleich als Drehbegrenzungsan- 00588 schlag für die schraubtechnisch zuzuordnende Verschluß- 00589 kappe 1 genutzt. Es sei auf Figur 10 verwiesen. Dort 00590 ist erkennbar, da$ eine in Umfangsrichtung weisende 00591 Stirnflanke 17 des einen Gewindeganges, auch hier dekla- 00592 riert als Rastvorsprung 4, mit einer an dem Ring R oder 00593 dem Rastarme 5 ausgebildeten Anschlagfläche 18 zusammen- 00594 wirkt. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel befindet 00595 sich die Anschlagfläche 18 an einer der Innenseite des 00596 Rastarmes 5 angeformten Anschlagleiste 19. Letztere er- 00597 streckt sich vertikal. Sie ist aus der Längsmitte des 00598 Rastarmes 5 herausgerückt, so da$ die eigentliche An- 00599 schlagfläche 18 symmetrisch verläuft. Die vertikal 00600 ausgerichtete Anschlagleiste 19 geht von der Decke 6 00601der Verschlußkappe l aus. Beide Rastarme 5 sind mit 00602 einer Anschlagleiste 19 versehen, so da$ beide Gewinde- 00603 gange, d. h. ihre dem Mündungsrand der Ausgabeöffnung 14 00604 näherliegende Stirnfläche 17, in der geschilderten 00605 Weise genutzt werden können. Das ergibt eine ausgewoge- 00606 ne Endanschlagauswirkung. Der Ring R wird nicht so 00607 leicht verwürgt.

00608 00609 Ab Figur 13 bis 15 ergibt sich eine Weiterbildung dahin- 00610 gehend, da$ zusätzlich auch noch ein etwa selbstlösen- 00611 des Abdrehen der Verschlußkappe 1 verhindert wird.

00612 Hierzu sind in vorteilhafter Weise die Rastarme 5 heran- 00613 gezogen, wenngleich auch der Ring R selbst eine entspre- 00614 chende Vorkehrung aufweisen könnte. Dargestellt ist am 00615 Rastarm 5 eine von der Umfangsrichtung abweisende Ab- 00616 winklung 20. Die liegt in Erstreckungsrichtung des 00617 einen mit 15 bezeichneten Schenkels. Besagte Abwinklung 00618 20 bildet eine Anschlagfläche 21. Die axiale Ausdehnung 00619 derselben bzw. der Abwinklung 20 geht bis zur Decke 6 00620 der Verschlußkappe 1.

00621 00622 Die Anschlagfläche 21 wirkt mit einem gesonderten An- 00623 schlagvorsprung 22 zusammen. Der ist dem Flaschenhals 2 00624 des Flaschenbehältnisses 3 angeformt. Die Anschlagflä- 00625 che 21 wirkt mit einer stirnseitigen Steilflanke 23 des 00626 Anschlagvorsprunges 22 zusammen (vergl. Figur 14).

00627 00628 Der Rücken des Anschlagvorsprunges 22 nimmt in Richtung 00629 der Mantelwand des Flaschenhalses 2 bogenförmig ab. Bei 00630 Zuordnung der Verschlußkappe l, dem Zuschrauben also, 00631 ist die rückenseitige Schräge 24 mit moderaten Kräften 00632 überlaufbar. Der entsprechend zahnförmige Anschlagvor- 00633 sprung 22 wirkt wie ein Sperrzahn eines Gesperres.

00634 00635 Weist die Steilflanke 23 des Anschlagvorsprunges 22 00636 einen Flankenwinkel auf, der recht steil ist, also in 00637 gedachter Linie radial auf die Längsmittelachse x-x der 00638 Ausgeabeöffnung 14 gerichtet ist, so ist der Verschluß 00639 V irreversibel arretiert.

00640 <BR> <BR> <BR> <BR> 00641 Will man erreichen, HSR der Raum des Flaschenbehältnis- 00642 ses 3 beispielsweise für ein Nachfüllen der auszugeben- 00643 den Substanz zugänglich wird, kann man den Verschluß V 00644 in reversibler Zuordnung ausbilden, indem der sonst bei 00645 ca. 90° liegende Öffnungswinkel deutlich stumpfer ge- 00646 wählt wird. Es sei auf Figur 15 verwiesen. Dort ist der 00647 Flankenwinkel der Steilflanke 23 so gestellt, daß dem 00648 Verbraucher ein Aufschrauben des Gewindes ermöglicht 00649 wird. Die entsprechende Leichtigkeit des Öffnens kann 00650 durch Variation des Flankenwinkels herstellerseitig 00651 festgelegt werden. Der Anschlagfläche 21 kann in diesem 00652 Falle die Schärfe genommen werden, indem sie parallel 00653 zur Steilflanke 23 ausgebildet wird (vergl. Figur 15).

00654 00655 Auch die zuletzt geschilderte Drehversion des Verschlus- 00656 ses ist bestens geeignet, die VerschluSkappe 1 des 00657 Flaschenbehältnisses 3 im Wege des Aufprellens zuzuord- 00658 nen. Das ist bei serieller Erstmontage von Bedeutung, 00659 da es Zeit spart.

00660 00661 Nachstehend sollen noch kurz die weiteren Elemente des 00662 Verschlusses V erläutert werden : Wie Figur 16 entnehm- 00663 bar, ist die Decke 6 im Mittelabschnitt eingesenkt. In 00664 der so geschaffenen, die Verschlußkappe 1 querenden 00665 Mulde ist ein Klappdeckel 25 untergebracht. Der ist mit 00666 einer Schnappfeder ausgestattet und weist einen Hohl- 00667 stopfen 26 auf. Bei um eine seitliche Scharnierstelle 00668 27 gehender Klappbewegung greift besagter Hohlstopfen 00669 26 verschließend in eine Höhlung einer Ausgabetülle 28, 00670 die strömungstechnisch an die Ausgabeöffnung 14 des 00671 Flaschenbehältnisses 3 anschließt.

00672 00673 Konzentrisch zur Ausgabetülle 28 angeordnet, geht von 00674 der Unterseite des abgesenkten Abschnitts der Decke 6 00675 ein Dichtkragen 29 aus. Der greift verschließend in die 00676 endnahe Zone der Ausgabeöffnung 14 des Flaschenhalses 2 00677 ein. Eine dabei aufgrund der Dünnwandigkeit etwa statt- 00678 findende Weitung begünstigt den Fesselungshalt zwischen 00679 Ring R und Rasvorsprung 4.

00680 00681 Die in den Figuren 17 bis 23 dargestellte Variante des 00682 Verschlusses V ist prinzipiell gleichen Aufbaues wie 00683 die Grundversion ; die Bezugsziffern sind, zum Teil ohne 00684 textliche Wiederholungen, sinngemäß angewandt.

00685 00686 Eine Weiterbildung besteht darin, daß ein dem Dichtkra- 00687 gen 29 in Figur 16 entsprechender Kragen 30 nun zu- 00688 gleich die Funktion des stopfenartigen Verschlußorgan, 00689 also des Hohlstopfen 26 übernimmt.

00690 00691 Unabhängig davon, sind die weiterbildenden Maßnahmen 00692 jedoch auch von Interesse für die in Figur 16 darge- 00693 stellte Lösungsform.

00694 00695 Konkret ist so vorgegangen, daß die Verschlußkappe 1 00696 mit dem zentralen Kragen 30 in vorzentrierter Weise in 00697 die Ausgabeöffnung 14 des Flaschenhalses 2 des Flaschen- 00698 behältnisses 3 eingreift.

00699 00700 Zur entsprechenden Vorzentrierung hat der Kragen 30 00701 eine Einführschräge S. Die befindet sich zumindest auf 00702 der Außenseite des Kragens 30 und geht deutlich über 00703 die Wirkung einer äußeren Randfase des Dichtkragens 29 00704 gemäß Figur 16 hinaus, da die Einführschräge S sich 00705 mindestens um daß Maß einer Wandstärke des Kragens 30 00706 nach innen erstreckt. Die Schrägung liegt bei gut 45° 00707 zu einer Längsmittelachse x-x des Verschlusses V.

00708 00709 Die Einführschräge S wirkt mit einem Rand 31 des Fla- 00710 schenhalses 2 der Ausgabeöffnung 14 zusammen. Es han- 00711 delt sich um einen Stirnrand, dessen Innenkante gefast 00712 ist. Die schräg nach innen abfallende ringförmige Fase 00713 ist mit 32 bezeichnet. Sie bildet den halsseitigen 00714 einlenkenden Part beim Andocken der Verschlußkappe 1.

00715 Der Rand 31 ist um eine Wanddicke des Halses 2 eingezo- 00716 gen und so stabilisiert.

00717 00718 Die Einführschräge S ist realiter um ein mehrfaches Maß 00719 der Wandungsstärke des Kragens 30 eingezogen bzw. einge- 00720wölbt.

00721 00722 Dargestellt ist eine aus mehreren gesonderten Einführ- 00723 zungen 33 gebildete Einführschräge S. Es handelt sich 00724 um muschelförmige Vorsprunge mit etwa halbrundem Umriß.

00725 Die vier Einführzungen 33 sind winkelgleich über den 00726 Umfang der Gesamteinfuhr-Schräge S verteilt angeordnet.

00727 Es liegt ein Kranz von einwärts gekrümmten Fingern 00728 vor. Durch ihre deutlich aus Figur 20 hervorgehende, von 00729 außen konvexe Wölbung liegt praktisch sogar ein halbku- 00730 gelartiger Kopf des Kragens 30 vor. Der fühlt sich 00731 erkennbar unproblematisch in die kreisrunde Ausgabeöff- 00732 nung 14 ein. Dies selbst bei einer nicht linearen Zufüh- 00733 rung in der Längsmittelachse x-x, wie sich das aus 00734 Figur 20 ergibt. Weiteres Aufprellen lenkt den dort 00735 etwas schrägstehenden Kragen 30 in eine koaxial gleich- 00736 gerichtete Lage, wie sie aus Figur 21 ersichtlich ist.

00737 00738 Eine andere Weiterbildung besteht darin, daß die Ver- 00739 schlußkappe 1 bei insgesamt verschlossener Ausbildung 00740 außenseitig ein gesondert angebrachtes Überdeckungsteil 00741 34 aufweist. Verschlossene Ausbildung meint, daß der 00742 auch bei der Weiterbildung als Hohlstopfen realisierte 00743 Kragen 30 in seinem Inneren keine Durchbrechungen in 00744 der Decke der Verschlußkappe 1 aufweist. Der Kragen 30 00745 wirkt dichtend.

00746 00747 Das Überdeckungsteil 34 ist kalottenartig gestaltet. Es 00748 kann als Informationsträger des dargestellten Verschlus- 00749 ses V dienen. Die ebenflächige Randkante des kalottenar- 00750 tigen Überdeckungsteils 34 ist der Verschlußkappe 1 in 00751 einem entsprechend ebenflächigen, abfallenden Bereich 00752 der Verschlußkappe 1 zugeordnet. Der ebenflächige Be- 00753 reich der Decke 6 ist mit 35 bezeichnet. Die Schrägung 00754 liegt in Richtung der längeren Ellipsenachse des im 00755 Querschnitt entsprechend ausgebildeten Gebindes.

00756 00757 Das Überdeckungsteil 34 ist dem ebenflächigen Bereich 00758 35 im Wege der Rastverbindung zugeordnet. Dazu gehen 00759 von drei beabstandet liegenden Randpartien des schalen- 00760 förmigen Überdeckungsteils 34 Rastvorsprunge 36 aus.

00761 Die untergreifen korrespondierende Unterseiten von 00762 Rastlöchern 37 in der Decke 6.

00763 00764 Wie Figur 20 entnehmbar, ist der ebenflächige Bereich 00765 35 im Umrißmaß des Überdeckungsteils 34 eingesenkt. So 00766 ist der Rand des Uberdeckungsteils sauber eingefaßt ; 00767 die Rastvorsprünge 36 sind entlastet.

00768 00769 Auch bei der Weiterbildung Figur 17 ff ist ein Drehbe- 00770 grenzungsanschlag für die schraubtechnisch zugeordnete 00771 VerschluSkappe 1 realisiert. Erreicht ist das dadurch, 00772 daß die Anschlagleiste 19 nun von einer Anschlagfläche 00773 18 des Rastarmes 5 unmittelbar gebildet ist. Es sei auf 00774 die Figuren 21 und 24 verwiesen. Diesen Darstellungen 00775 ist zugleich entnehmbar, daß die Anschlagleiste 19 mit t 00776 einer als Gegenanschlag wirkenden Steilflanke 40'einer 00777 Halsleiste 40 zusammenwirkt. Die Halsleiste 40 sitzt am 00778 des Flaschenhalses 2, wurzelt sowohl im Plateau 10 00779 als auch in der Ringwand des Flaschenhalses 2. Die 00780 Halsleiste 40 ist blastechnisch leicht erzeugbar. Ihr 00781 Rücken 40"fällt vom oberen Rand der Steilflanke 40 zu 00782 den Breitseiten des elliptischen Querschnitt aufweisen- 00783 den Flaschenbehältnisses hin auf das Plateau 10 gehend 00784 ab. Es liegt ein Verlauf vor, der im wesentlichen dem 00785 des Gewindeganges der Rastvorsprünge 4 entspricht. Der 00786 mantelwandnahe Bereich des Rückens 40"der Halsleiste 00787 wirkt gewindegangfuhrend mit.

00788 00789 In Zuschraub-Endstellung tritt die Anschlagfläche 18 00790 der Anschlagleiste 19 satt gegen die Steilflanke 40'.

00791 Anschlag und Gegenanschlag sind dabei so angeordnet, 00792 da3 die umrißkongruente Randzone der also gleichfalls 00793 elliptischen VerschluSkappen-Basis exakt positioniert 00794 wird.

00795 00796 Selbstredend gilt das gleiche bei obengeschildertem 00797 Prellzuordnen der Verschlußkappe 1.

00798 00799 Die Zuschraubrichtung liegt im Uhrzeigersinn.

00800 00801 Der Ring R ist besonders stabil gehalten, wenn der 00802 Rücken des Rastarmes 5 bzw. der Anschlagleiste 19 durch 00803 eine Kammleiste 41 versteift ist. Letztere erstrecken 00804 sich in der langerez Ellipsenachse des Gebindes. Eine 00805 Breitseite liegt ebenengleich mit der Anschlagfläche 00806 18. Deckenseitig der Verschlußkappe 1 wurzeln die Stirn- 00807 enden der paarig vorgesehenen Kammleisten 41 in der 00808 Innenwandung. Die Kammleiste 41 verleiht dem Rastarm 5 00809 ein T-förmiges Querschnittsprofil mit nach auswärts 00810 weisendem T-Steg. Zum Plateau 10 hin weisend, endet die 00811 Kammleiste 41 auf Höhe des tiefsten oberen Ansatzes der 00812 Abschnitte 16 zum Rastarm 5 hin. Das dortige Ende liegt 00813 tiefer als die höchste Erhebung der Halsleiste 40. Es 00814 liegt so partielle Überlappung vor. Die auch hier reali- 00815 sierte Paarigkeit der Mittel läßt eine wahlweise Zuord- 00816 nung in getrennten Winkelbereichen von grob 180 Grad 00817 zu. Da die Gewindegänge diametral einander gegenüberlie- 00818 gend abgetragen sind, liegt der Drehwinkelbereich für 00819 das abschraubende Lösen sogar noch deutlich darunter, 00820 und zwar bei ca. 110°.

00821 00822 Des weiteren zeigt die Weiterbildung geais Figur 17 ff 00823 auch Mittel zur Sicherung gegen selbstlösendes Abschrau- 00824 ben der Verschlußkappe 1, und zwar auf Basis einer 00825 reversiblen, akustisch wahrnehmbaren Verrastung zwi- 00826 schen Verschlußkappe 1 und Flaschenbehältnis 3. Aku- 00827 stisch förderlich wirkt sich dabei die gleichsam einen 00828 Schallkörper bildende Hohlgestalt der Verschlußkappe 1 00829 aus.

00830 00831 Die baulichen Mittel bestehen konkret darin, daß die 00832 Verschlußkappe 1 innenseitig einen federelastischen 00833Randflügel 39 aufweist. Der wirkt unter Erreichen der 00834 Aufschraubendstellung mit ortsfesten Randrippen 38 des 00835 Flaschenbehältnisses 3 zusammen. Es findet ein schnäp- 00836 perartiger Hintergriff der zentrumsorientierten Randrip- 00837 pen 38 statt. Letztere werden im Uhrzeigersinn gehend 00838 durch die Randflügel 38 überlaufen. Rückstellkraft und 00839 Spiel sind so, daß die hintergreifbare Steilflanke der 00840Randrippen 38 sicher erreicht wird. Das Wiederabschrau- 00841 ben der Kappe der Verschlußkappe 1, beispielsweise zum 00842 Neubefüllen des Flaschenbehältnisses 3, geschieht wil- 00843 lensbetont unter Aufbringen einer zusätzlichen Kraft 00844 außer der normalen Drehkraft. Die Rastkraft ist so 00845 stark, daß übliche mechanische Belastungen an der Ver- 00846 schlußkappe 1 nicht zu einem Aufheben des Hintergriffs 00847 38/39 führt.

00848 00849 Die Sicherung gegen selbstlösendes Abschrauben der Ver- 00850 schlußkappfe 1 ist paarig ausgebildet.

00851 00852 Wie dargestellt, wurzeln die Randflügel 39 in Form 00853 vertikaler Leisten in randnahen Partien der Innenwand 00854 der Verschlußkappe l. Die Schmalseiten der Randflügel 00855 39 sind nicht auf ganzer vertikaler Länge an der Innen- 00856 wand angebunden ; vielmehr verbleibt gemäß Variante Fig.

00857 24/26 ein nicht angebundener, frei federnder Bereich 00858 des Randflügels 39, bildend eine besonders federfreudi- 00859 ge Zunge 39'. Auch die nicht den entsprechenden Frei- 00860 raum 42 belassende Randrippe 38 ist bezüglich der Zunge 00861 mit 39'bezeichnet (Figur 21). Aus Figur 24 geht beson- 00862 ders deutlich der nach unten, also zum Plateau 10 hin 00863 weisende Freiraum 42 hervor. Selbstredend braucht die 00864 frei federnde Zunge 39'nicht bis zur peripheren Schrä- 00865 gungszone des Plateaus 10 zu reichen. Es genügt, wenn 00866 ein die Beweglichkeit der Zunge 39'fördernder Frei- 00867 stand dazu verbleibt.

00868 00869 Mit bezug auf Figur 25 soll nun noch eine Weiterbildung 00870 der aus Figur 5 hervorgehenden Verschlußart erläutert 00871 werden. Der dortige Rastvorsprung 4 liegt also senk- 00872 recht zur Längsmittelachse x-x verlaufender Ringbund 00873 vor. Auf die Eignung des beschriebenen Andocksystems 00874 für Pre-Form-Flaschenbehältnisse wurde schon hingewie- 00875 sen. Da der Rohling für solche Flaschenbehältnisse 3 im 00876 Spritzgu$verfahren erzeugt wird, besitzt der als 00877 Schnappwulst zu bezeichnende Rastvorsprung 4 ein sehr 00878 stabiles und nicht flexibles Gepräge. Die obere Flanke 00879 des Rastvorsprungs 4 liegt horizontal, d. h. sie besitzt 00880 keinen üblich genutzten, abfallenden Flankenwinkel. Es 00881 ist also hieraus keine zentrierend wirkende Ablenkung 00882 für den Ring R erzielbar. Um dennoch das störungsfreie 00883 Aufprellen der Verschlußkappe 1 diesbezüglich sicherzu- 00884 stellen, wird in Vorschlag gebracht, daß der den Rast- 00885 vorsprung 4 nach vollendeter Zuordnung verhakend unter- 00886 greifende Abschnitt 16 des Ringes R in bezug auf die 00887 Längsmittelachse x-x schräg ausgestellt ist. Das Über- 00888 schnäppern der Verschlußkappe 1 wird damit mit gering- 00889 stem Kraftaufwand möglich. Durch diese spezielle Gestal- 00890 tung des Rastbandes sprich Ringes R wird außerdem die 00891 horizontale, zum Zentrum gerichtete Komponente der 00892 Hinterhackraft vergrößert. Das verbessert insgesamt 00893 auch die Haltbarkeit und den Festsitz des Verschlusses 00894 auf dem Flaschenbehältnis 3.

00895 00896 Der Ausstellwinkel liegt bei gut 20° und ist in Figur 00897 25 mit Beta bezeichnet. Die entsprechende Schrägstel- 00898 lung braucht sich selbstverständlich nur auf die Längen- 00899 bereiche des Ringes R zu beschränken, die der Verhak- 00900 wirkung des Rastvorsprungs 4 ausgesetzt sind.

00901 00902 Erkennbar weist der Abschnitt 16 bzw. weisen die Ab- 00903 schnitte 16 einen rhomboidalen Querschnitt auf.

00904 00905 Der parallele Schmalkantenverlauf der Abschnitte 16 ist 00906 daher so, da$ der Untergreifvorsprung 12 flaschenhals- 00907ah ausspitzt. Das dem Untergreifvorsprung 12 abgewand- 00908 te Ende spitzt außerhalb des Randes des Rastvorsprungs 00909 4 aus. Es kann so auch nicht zu einem schneidenartigen 00910 Aufsetzen des unteren Endes kommen, da der zumindest 00911 von den Abschnitten 16 gebildete Trichter bzw. sein 00912 behälterseitiger Rand größer ist als der Außendurchmes- 00913 ser des Rastvorsprunges 4.

00914 00915 Nun zur in den Figuren 27 bis 37 dargestellten Weiter- 00916 bildung des Spenders bzw. Gebindes mit Verschluß V.

00917 Diese Variante des Verschlusses V ist prinzipiell glei- 00918 chen Aufbaus wie die vorerläuterten Ausprägungen ; die 00919 Bezugsziffern sind, zum Teil ohne textliche Wiederholun- 00920 gen, sinngemä$ angewandt.

00921 00922 Diese Variante gibt nun Mittel an, die den befül- 00923 lungsgünstigen, relativ großen lichten Querschnitt der 00924 Ausgabeöffnung 14 des Flaschenbehältnisses 3 zugunsten 00925 eines reduzierten Querschnitts veränderbar machen, um 00926 statt eines Gießstrahls einen Spritzstrahl ausbringen 00927 zu können. Hierzu ist der Ausgabeöffnung 14 ein in 00928 seiner Gesamtheit mit E bezeichneter Spritzeinsatz 00929 zugeordnet. Es handelt sich um eine Zwischenkappe 43 00930 mit querschnittskleinem Spritzloch.

00931 00932 Zur Bildung eines kraftvollen, richtungsstabilen Spritz- 00933 strahls weist die Zwischenkappe 43 eine zentralliegende 00934 Spritztülle 44 auf. Die ist der Decke 45 der Zwischen- 00935 kappe 43 gleich angeformt und steht nach oben abragend, 00936 endseitig austulpend vor.

00937 00938 Die Zwischenkappe 43 ist am Flaschenhals 2 randüberfas- 00939 send verrastet. Die Rastmittel liegen außenseitig des 00940 Flaschenhalses 2.

00941 00942 Vom Rand 31 des Flaschenhalses 2 geht dazu ein auswärts 00943 gerichteter Rastwulst 46 aus. Dessen unterseitige Flan- 00944 ke 47 wird von Rastnasen 48 untergriffen. Deren rastak- 00945 tive Flanke erstreckt sich ebenengleich zur besagten 00946 unterseitigen Flanke 47, welche sich senkrecht zur 00947 Mittelachse x-x der größeren Ausgabeöffnung 14 des Fla- 00948 schenhalses 3 erstreckt.

00949 00950 Es sind insgesamt vier winkelgleich verteilt liegende 00951 Rastnasen 48 realisiert. Die liegen innenseitig des 00952 Zwischenkappenrandes 49. Der Kappenrand 49 ist als 00953 schmale Ringwand realisiert, die, konzentrisch zum Rand 00954 31 verlaufend, über eine quer konvexe Rundung 50 in die 00955 Decke 45 der Zwischenkappe 43 übergeht.

00956 00957 Die Rastnasen 48 nehmen, in der Vertikalen gesehen, gut 00958 die untere halbe Höhe der Ringwand des Zwischenkappen- 00959 randes 49 ein. Der Rücken der Rastnasen 48 ist abge- 00960 schrägt, und zwar in Art des typischen Nasenrückens, so 00961 daß das Überlaufen des Rastwulstes 46 mit moderaten bis 00962 geringen Kräften erreicht wird.

00963 00964Zur Begünstigung der radialen Ausfederfähigkeit der 00965 Rastnasen 48 sind diese im Rücken, d. h. oberhalb des 00966 Bereichs der horizontalen Flanke fensterartig freige- 00967 schnitten. Das Fenster ist mit 51 bezeichnet. Es er- 00968 streckt sich teils in die Ringwand des Zwischenkappen- 00969 randes 49 hinein und geht in einem Breitenmaß des Wul- 00970 stes 46 entsprechend auch in den Bereich der Decke 45 00971 hinein, und zwar auf in Umfangsrichtung liegender Haken- 00972 breite. Neben der erläuterten Federfähigkeit liegt auch 00973 ein herstellungstechnischer Vorteil vor : Es bedarf 00974 nicht der Querverlagerung von Formkernen.

00975 00976 Die Zwischenkappe 43 weist einen dichtungsbezogen der 00977 Variante Figur 17 ff entsprechenden Kragen 30 auf. Er 00978 ist als von der Unterseite der Decke 45 ausgehende 00979 Ringwand gestaltet, die sich zum freien Ende hin gleich- 00980 sam einwärtsrundend kalottartig verjüngt. Eine solche 00981 Kopfstruktur hat die gleiche zentrierende Wirkung, wie 00982 sie bezüglich Figur 17 ff im einzelnen beschrieben ist.

00983 So geht dieser in Dichtsitz in der Ausgabeöffnung 14 00984 steckende Kragen 30 flaschenbehälterseitig in eine 00985 Einführschräge S über, gebildet auch hier von einzelnen 00986 Einführzungen 33. Die weiteren Details treffen im oben 00987 erlauterten Umfang zu und sollen hier nicht wiederholt 00988 werden.

00989 00990 Die Spritztülle 44 ist bei aufgesetzter VerschluSkappe 00991 1 verschlossen. Hierzu dient ein von der Decke 6 dersel- 00992 ben innenseitig vertikal abragender Stopfen 52. Der ist 00993 endseitig semisphärisch gestaltet und weist auf seiner 00994 übrigen Standlänge eine zylindrische Mantelwand auf.

00995 Die verrundete Endzone des Stopfens 52 und die nach 00996 oben hin austulpende Tüllenhöhung 53 begünstigen die 00997 Steckfindung mit schließlichem dichtenden Eingriff. Im 00998 Bereich einer taillenartigen Einziehung befindet sich 00999 ein umlaufender Dichtwulst 54. Ab diesem weitet sich 01000 die Tüllenhöhung 53 in Richtung des Flaschenhalses 2 01001 wieder.

01002 01003 Neben dieser inneren zentrierend wirkenden Ausgestal- 01004 tung ist auch noch eine äußere zentrierende Wirkung 01005 zwischen Verschlußkappe 1 und dem Spritzeinsatz E, 01006 genauer der Spritztülle 44, angewandt. Konkret schlägt 01007 sich dies in der Schaffung eines Zentriertrichters 55 01008 nieder, welcher auf halber Lange in einen Spritztüllen- 01009Zentrierschacht 56 übergeht.

01010 01011 Gebildet ist der Spritztüllen-Zentrierschacht 56 und 01012 sein vorgeschalteter Zentriertrichter 55 von dünnwand- 01013 igen Radialleisten 57. Letztere gehen von der Innensei- 01014 te der Decke 6 aus und wurzeln in dieser. Die trichter- 01015 und schachtbildende Silhouette wird durch die innensei- 01016tige Schmalkanten der Radialleisten 57 gestellt. Es 01017 sind insgesamt sechs winkelgleich angeordnete Radiallei- 01018 sten 57 geformt.

01019 <BR> <BR> <BR> <BR> 01020 Wie der Zeichnung entnehmbar, sind die Radialleisten 57 01021 im Bereich ihrer auswärtsweisenden Schmalkanten, also 01022 in ihrem Rücken durch eine Ringwand 58 untereinander 01023 verbunden. Diese im wesentlichen zylindrische Ringwand 01024 wurzelt gleichfalls in der Unterseite der Decke 6 der 01025 Verschlußkappe 1.

01026 01027 In Schließstellung des Gebindes endet der untere Stirn- 01028 wand der Ringwand 58 kurz vor der Oberseite der Decke 01029 45 des Spritzeinsatzes E bzw. liegt daran an.

01030 01031 Die kreisrunde, ebenengleiche Mündungslippe 44'der 01032 Spritztülle 44 wird über die zur Decke hin konvergieren- 01033 den Einleitschrägen 59 des Zentriertrichters 55 schon 01034 frühzeitig zentrierend eingelenkt und an den nicht 01035 geschrägten Abschnitten des Zentrierschachtes 56 peri- 01036 pher abgestützt.

01037 01038 Im Hinblick auf die Ausgestaltung des auch hier in der 01039 Verschlußkappe 1 ausgebildeten Ringes R bleibt noch 01040 festzuhalten, daß die Schenkel 15 der Abschnitt 16 01041 innenseitig der Wandung der Verschlußkappe 1 in dieser 01042 wurzeln. Die diesbezüglichen wandungsseitigen Ubergangs- 01043 sstellen der parallel zugehenden Schenkel 15 tragen das 01044 Bezugszeichen 60. Die Ausgestaltung geht besonders deut- 01045 lich aus den Figuren 31 und 33 hervor. Dieser Ring R 01046 gleicht dem in Figur 1 bzw. 7 dargestellten, wobei 01047 jedoch die ringschließende Brücke zwischen den beiden 01048 Schenkeln 15 nicht mehr durch einen Rastarm 5, sondern 01049 durch die dazwischenliegende Wandpartie 61 der Kappen- 01050 wandung herrührt. Da letztere dünnwandig ist, liegt die 01051 erstrebte Federfähigkeit bzw. einschnürende Rückstellfä- 01052 higkeit gleichwohl vor. die Bezugsziffern sind auch 01053 hier übertragen.

01054 01055 Wie der weiteren Variante entnehmbar, liegt auch eine 01056 den Aspekt der Kindersicherung berührende Weiterbildung 01057 vor. Die verkörpert sich dadurch, daß randnah der Wan- 01058 dung der Verschlußkappe 1 kappeninennseitig abstehende, 01059 längsverlaufende Sperrnocken 42 ausgebildet sind. Die 01060 erstrecken sich auf der Ringbrücken-Wandpartie 61. Sie 01061 wirken mit am Fuß des Flaschenhalses 2 liegenden, in 01062 Achsrichtung verlaufenden Gegennocken 63 zusammen.

01063 Deren Rücken ist in Dreh-Schließrichtung der Verschluß- 01064 kappe 1 überlaufbar. In der Schraubendstellung liegt 01065 der sperrende Teil der Sperrnocken 62 blockierend vor 01066 der radial orientierten Steilflanke 64 des Gegennockens 01067 63. Durch radial einwärts gerichteten Druck an der 01068 Mantelwand der Verschlußkappe 1 in der Schnittebene 01069 XXXII-XXXII (Figur 31) lassen sich die Sperrnocken 62 01070 freigend ausheben. Die Mantelwand geht dabei in eine 01071 ovale Randstruktur, die sich nach Loslassen zurück- 01072 stellt.

01073 01074 Bezüglich der Darstellung Figur 30 bleibt noch zu erwah- 01075 nen, daß mit dem Aufprellen des Spritzeinsatzes E auf 01076 den Flaschenhals 2 die vier Rastnasen 48 radial nach 01077 auswärts ausweichen (vergl. strichpunktierte Stellung).

01078 Dabei treten die zwischen ihnen liegenden Bogenabschnit- 01079 te 65 der Ringwand des Zwischenkappenrandes 49 in die 01080 in strichpunktierter Linienart dargestellte lineare 01081 bzw. sekantenartige Ausrichtung 65'. Dieser radial 01082 gegenläufige Ringwandversatz ist als Speicherrückstell- 01083 kraft genutzt, so daß die Rastnasen 48 nach Uberwinden 01084 des Rastwulstes 46 wieder fest in die Untergriffs-Ra- 01085 stellung gezogen werden (vergl. Figur 27).

01086 01087 Das Flaschenbehältnis 3 ist als Quetschflasche reali- 01088 siert.

01089 01090 Der Gegenstand gemäß Figuren 38 bis 40 zeigt die Grund- 01091 ausstattung eines Verschlusses V gemäß Figur 4 oder 25, 01092 in der der Flaschenhals 2 des Pre-Form-Flaschenbehält- 01093 nisses 3 einen durchgehend umlaufenden Rastvorsprung 4 01094 aufweist, der dort zwar durch den Ring R zur Steckmonta- 01095 ge überlaufbar ist, danach aber nur unter Zerstören des 01096 Ringes R wieder in Gegenrichtung überwindbar ist. Das 01097 geschieht in aller Regel durch Abreißen des Ringes R an 01098 zumindest einem Rastarm 5. Hierdurch liegt eine Origina- 01099 litätsanzeige vor. Die Einschnürungskraft des Ringes R 01100 ist aber so groß, daß das Gebinde weiterhin verwendbar 01101 ist, das heißt, die Verschlußkappe läßt sich aufschnäp- 01102 pern. Bei dieser Grundversion verbleibend, ist noch 01103 auszuführen, da$ der Ring R eine Sollbruchstelle auf- 01104 weist. Die ist in Figur 25 mit 66 bezeichnet. Sie kann 01105 als von dem auch hier zugespitzten oberseitigen Unter- 01106 greifvorsprung 12 des Ringes R ausgehender, V-förmiger 01107 Einschnitt realisiert sein. Dieser Einschnitt 67 macht 01108 den Ring R noch weitungsgelenkiger, was die erstrebte 01109 irreversible Steckzuordnung erleichtert und zugleich 01110 die Sollbruchstelle 66 schont. Neben dem in Umfangsrich- 01111 tung erzielbaren Längenvorrat L des Bandes bzw. der 01112 Abschnitte 16 tritt so noch eine gewisse Dehnfähigkeit 01113 mit einer austulpenden Aufweitung beim Überlaufen des 01114 Rastvorsprunges 4. Förderlich ist dabei noch die zu 01115 Figur 25 erörterte Ausstellwinkel Beta des Ringes R 01116 respektive des ihn bildenden Bandes.

01117 01118 Andererseits ist die Verhakungswirkung so stark, da$ 01119 man unter Umstanden sogar mit nur einem Abschnitt 16 01120 auskommt, sei er also nun als Halbring gestaltet mit an 01121 den Rastarmen 15 angebundenen Enden oder als Vollring ; 01122 in jedem Falle wird durch die unterseitige Schrägungs- 01123 flanke des Rastvorsprunges 4 im Verein mit der Einschnü- 01124 rungswirkung des Ringes R sogar ein nachhaltiger Anzug 01125 des Verschlusses V gegen das Flaschenbehältnis 3 er- 01126 zeugt. Es liegt eine sich selbst nachstellende Dichtung 01127 vor. Die entsprechende Anschmiegbarkeit zufolge der 01128 Schrägstellung und der Rückstellkraft des Ringes R er- 01129 zeugt zudem eine besonders toleranzfreudige Federwir- 01130 kung.

01131 01132 01133 Abschnittsweise kann der Ring R, wie in Figur 38 darge- 01134 stellt, sodann flachbogenartige Nischen 68 aufweisen.

01135 Die sind zum Plateau 10 hin offen. Solche beabstandet 01136 von den Rastarmen 5 verwirklichte Nischen 68 begünsti- 01137 gen gleichsam die Federwirkung und die Ausstellfreudig- 01138 keit des Ringes R.

01139 01140 Nun zur Weiterbildung gemä$ Variante Figur 38 bis 40.

01141 Das besteht darin, da$ trotz der kraftvollen Verrastung 01142 des Ringes R unter der hier horizontalen Unterflanke 01143 des Rastvorsprungs 4 die Verschlußkappe 1 schadfrei vom 01144 Pre-Form-Flaschenbehältnis 3 abgenommen werden kann.

01145 Das geschieht einfach durch Verdrehen der Verschlu$kap- 01146 pe 1. Die im Querschnitt basisnah ovalen, besser ellip- 01147 tischen, Umri$ aufweisende Verschlu$kappe 1 wird ein- 01148 fach, wie aus Figur 40 ersichtlich, quer zur entspre- 01149 chenden Umri$gestalt des Flaschenbehältnisses ge- 01150 schwenkt. Das geschieht um die Längsmittelachse x-x des 01151 Gebindes.

01152 01153 Baulich ist dazu so vorgegangen, da$ der horizontal 01154 ausgerichtete Ring R mit einem ovalen Umriß aufweisen- 01155 den Steuerabsatz 69 zusammenwirkt. Letzterer ist am Fuß 01156 des Flaschenhalses 2 ausgebildet, d. h. gleich ange- 01157 formt. Es handelt sich um einen das Plateau 10 überra- 01158 genden Fortsatz. Der ragt in das Innere des Ringes R.

01159 Auch der Ring R weist im Anschlu$ an die Schenkel 15 01160 eine konturentsprechende Oval-Gestalt bzw. Ellipsen-Ge- 01161 stalt auf. Es sei auf Figur 39 verwiesen. Die längere 01162 Achse beider Ovale liegen in der langeren Oval-Achse 01163 des Flaschenbehältnisses 3. Die Zusammenwirkung der 01164 Teile Steuerabsatz 69/Ring R ist derart, da$ ein enge- 01165 rer lichter Abschnitt 70 des Ringes R bei Verdrehen der 01166 Verschlu$kappe 1 in bezug auf den Rastvorsprung 4 in 01167 eine dessen Durchmesser übertreffende Groie aufgeweitet 01168 wird. So kann der Ring R nach dem entsprechenden Frei- 01169 schalten und damit auch die Verschlußkappe 1 bequem 01170 axial abgezogen werden, da der durchmessergrößere, also 01171 weitere Abschnitt 71 des Ringes R in dieser Stellung 01172 nun soweit verjüngt ist, daß keine Uberschneidung, also 01173 keine Sperrwirkung, mit dem Rastvorsprung 4 gegeben 01174 ist. Die entsprechende Abzugsstellung, durch einen 01175 Drehwinkel von 90° erreicht, ist aus Figur 40 gut er- 01176 kennbar und verstandlich. Beim Aufdrehen des Verschlus- 01177 ses V wird die kleine Oval-Achse des Verschlu$rast-Ban- 01178 des bzw. des Ringes R durch die grole Oval-Achse der 01179 Flaschenkontur aufgeweitet. Die Nischen 68 wirken sogar 01180 absprengend auf den Ring R, da der obere Rand des Steu- 01181 erabsatzes 69 bis auf Höhe des Nischengrundes geht.

01182 01183 Weitere Bezugszeichen sind zum Verständnis mit eingetra- 01184 gen, obwohl hier auf die Wiederholung der Textstellen 01185 verzichtet ist.

01186 01187 Ab Figuren 41 ff. soll nun die sich auf die Schraubver- 01188 sion weiterbildenden Maßnahmen im einzelnen verwiesen 01189 werden : Der Hauptunterschied zu den vorbeschriebenen 01190 Lösungen besteht in der Ausbildung einer Kodierung. Die 01191 soll sicherstellen, daß eine ganz bestimmt Verschluß-Be- 01192 hältnispaarung erreicht wird. Hierzu wird so vorgegan- 01193 gen, daß der Ring R mit zwei jeweils sich aber einen 01194 halben Umfang erstreckenden, ungleichen Abschnitten 01195 16', 16"gestaltet ist mit behältnisseitig passendem 01196 oder aussperrendem Gegenpart. Die Abschnitte sind in 01197 der Bewegungsstudie Fig. 48,50,51,53 durch Schraffieren 01198 verdeutlicht.

01199 <BR> <BR> <BR> 01200 Eine solche Maßnahme ist bei asymmetrischen Behälterfor- 01201 men nützlich, wo es also gilt, Gestaltungsformen stö- 01202 rungsfrei zwischen den beiden Grundbauteilen des Gefä- 01203 ies, namlich Verschlui3 und Behältnis, optisch-visuell 01204 störungsfrei fortzusetzen. Baulich verkörpert sich das 01205 konkret darin, daß ein Abschnitt 16'des Ringes 16 in 01206 der Verschlußstellung in einem Untergriffraum 72 zu 01207 einem ersten Rastvorsprung 4'des Flaschenhalses 2 01208 liegt, wohingegen derselbe Abschnitt 16'bei einer um 01209 180° gewendeten Verschlußkappe 1 auf einem gegenüberlie- 01210 gend zu dem Untergriffsraum 72 des ersten Rastvorsprun- 01211 ges 4'ausgebildeten zweiten Rastvorsprung 4''kammsei- 01212 tig aufliegt, ohne an einem Abziehen nach oben hin, 01213 also weg vom Flaschenbehältnis 3, gehindert zu sein.

01214 Das geht besonders deutlich aus Figur 41 hervor. Wie 01215 daraus ferner entnehmbar, ist der zweite, bzw. andere 01216 Abschnitt 16"des Ringes R in einem Untergriffsraum 73 01217 zu dem zweiten Rastvorsprung 4"hin am Flaschenhals 2 01218 zugeordnet. Dieser zweite Abschnitt 16"liegt bei 01219 einer um 180° gewendeten Verschlußkappe 1 mit einem 01220 breitenvergrößerten Teil T seiner Umfangslange auf dem 01221 Kamm des ersten Rastvorsprunges 4'auf, ohne an einem 01222 Abziehen gehindert zu sein.

01223 01224 Erkennbar verläuft dazu der zweite Rastvorsprung 4" 01225 auf einem Teil seiner Umfangslange gewindeabschnittsför- 01226 mig ; auf einem weiteren Teil seiner Umfangslange ist er 01227 dagegen mit einem Horizontalkragen 74 ausgebildet.

01228 01229 Die Umfangslängen erstrecken sich jeweils über einen 01230 Viertelkreis des Ringes R. Der erste Rastvorsprung 4' 01231 erstreckt sich über seine einem Halbkreis entsprechende 01232 Umfangslange schraubgewindeartig.

01233 01234 Dem eingangsseitig geschilderten Erfindungsinhalt lag 01235 durchgangig eine basielle Grundsymmetrie der mit Fla- 01236 schenbehältnissen 3 zusammenwirkenden Verschlüsse V 01237 zugrunde. Demgemäß ist dort die Aufdrehpositionierung 01238 zufälligen Charakters, d. h. der Verschluß V ist sowohl 01239 in einer 0° als auch in einer 180° hierzu gedrehten 01240 Position fügbar. Der optische Formschluß von Verschluß 01241 V zu Behältnis 3 ist in jedem Fall erreicht. Die letzt- 01242 beschriebene Version soll es ermöglichen, bei Unsym- 01243 metrien das paarungsgerechte Andocken zu ermöglichen.

01244 So gibt es hier nur eine Fix-Stellung der Konturenäqui- 01245 distanz von Verschluß V und Behältnis 3, die umschlä- 01246 gig, zum Beispiel bei 180°-Drehung nicht mehr besteht.

01247 Hieraus erwächst das Erfordernis, die konstruktive 01248 Gestaltung so zu vervollkommnen, daß die Verschluß-Be- nurineiner,dieKonturenäquidistanz01249hältnispaarung 01250 sichernden Stellung zugelassen wird. Alle davon abwei- 01251 chenden Positionierungen sind zwangsläufig gesperrt.

01252 Nachstehend soll noch eingehender auf die baulichen 01253 Verhältnisse eingegangen werden : Ein Vergleich der 01254 Figuren 42 und 43 z. B. zeigt, daß die Höhe 75 des Ban- 01255 des bzw. des Abschnitts 16'größer ist als die Höhe 76 01256 des Bandes bzw. Abschnitts 16"des Ringes R in Figur 01257 43. Der Höhenunterschied H geht aus Figur 41 hervor.

01258 Weiterhin weist das Band bzw. der Abschnitt 16"eine 01259 etwa von der Zentrumsebene ausgehende horizontale Ober- 01260 flanke 77 auf. Die wirkt mit dem Horizontalkragen 74 01261 zusammen. Am Flächenbehältnis 3 liegen folgende Struktu- 01262 ren vor : Die vertikalen Gewindeprofilflächen sprich 01263 Kämme besitzen die Höhen 75'und 76' (vergl. Fig. 45).

01264 Erkennbar ist die Höhe 76'größer als die Höhe 75'.

01265 Während die Höhe 75'durchgängig verläuft (vergl. Fig.

01266 46), erfährt das Gewindeelement sprich Rastvorsprung 01267 4" in etwa ab der Mitte eine horizontale Weiterbildung 01268 in Form des erörterten Horizontalkragens 74.

01269 01270 Verschluß-Aufdrehen von 0°-Position (Figuren 48-50) : 01271 Bei dieser Verschlußausgangsstellung vor dem Aufdrehen 01272 bleibt die Kodierung unwirksam. Die Höhe 76 schnürt 01273 sich problemlos unter das Gewindeprofilelement der Höhe 01274 76'. Der waagerechten Weiterführung der unteren Gewinde- 01275 profilflanke des Flaschenbehältnisses 3-in etwa ab 01276 der Mitte-folgt die horizontale Oberflanke 77 des 01277 Verschlußringes R, und zwar ebenfalls in etwa ab der 01278 Mittelebene (es sei auf Fig. 48 verwiesen). Diese Kon- 01279 stellation ist zugleich auch in der Figur 49 zu erken- 01280 nen.

01281 01282 Das sichere Unterhaken des Ringes R zeigt sich an der 01283 Stelle, die den Untergriffraum 73 bildet. Figur 50 01284 zeigt die gegenüberliegende Paarungsseite. Hier ist der 01285 Eingriff des Ringes R bzw. des Abschnitts der Höhe 75 01286 unter die Gewindeprofilflanke des Flaschenbehältnisses 01287 3 der Höhe 75'dargestellt. Diese Eingriffsituation 01288 zeigt Figur 49 an der den Untergriffsraum 72 bildenden 01289 Stelle.

01290 01291 Verschluß-Aufdrehen von einer zur 0-Position um ca.

01292 180° versetzten Ausgangspostion (Fig. 51-53) 01293 01294 Bei dieser Verschlußausgangsstellung vor dem Aufdrehen 01295 wird die Kodierung wirksam.

01296 01297 Zwischen der Höhe 75 und der Gewindeprofilhöhe 76' 01298 entsteht ein Uberdeckungsbetrag von einer Höhe 78, der 01299 ein Unterhaken des dortigen Abschnitts 16''des Ringes 01300 R nicht zuläßt. An der gegenüberliegenden Seite verhin- 01301 dert die waagerechte Weiterführung, also das Teil T, 01302 ein Unterhaken unter die im Steigungswinkel geführte 01303 Gewindeprofilflanke, also der Höhe 75'. Hier handelt es 01304 sich um den Bereich des Untergriffraumes 72.

01305 01306 Eine Verrastung von Verschluß V und Flaschenbehältnis 3 01307 ist in dieser Kombinationslage nicht möglich. Ein Aufra- 01308 sten, bzw. ein Aufprellen des Verschlusses ist folglich 01309 ebenfalls nicht möglich.

01310 01311 Der Verschluß V bleibt jedoch drehbar und gelangt nach 01312 ca. 180°-Drehung in die 0°-Position, womit eine form- 01313 schlüssige Unterhakpaarung von Verschlußrastband mit 01314 den Behältnisgewindeprofilflanken wieder möglich wird.

01315 01316 Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In 01317 die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der 01318 Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori- 01319 tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt- 01320 lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser 01321 Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit 01322 aufzunehmen.