Beschreibung

Verschlusskappe und Spirituosenflasche mit einer Verschlusskappe

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe insbesondere für eine Spirituosenflasche, sowie eine Spirituosenflasche mit einer Verschlusskappe.

Verschlusskappen für Getränkeflaschen, insbesondere für Spirituosenflaschen, werden regelmäßig mit Etiketten, Banderolen, etc. zu Werbe-, Informations- oder auch Design- zwecken versehen. Die Verschlusskappen sind hierbei oftmals aus Kunststoff ausgebildet. Bei der Verwendung von Klebeetiketten besteht generell das Problem, dass durch ein ungenügendes Haften des Etiketts dieses sich zumindest teilweise lösen kann, was insbesondere auch aus ästhetischen Gesichtspunkten störend ist. Insbesondere bei lösemittelhaltigen Inhalten, beispielsweise bei Spirituosen, deren Alkohol als Lösemittel wirkt, besteht die Gefahr, dass beim Ausgießen Flüssigkeitsreste mit dem Etikett in Kontakt kommen und den Haftfilm lösen, so dass sich das Etikett teilweise oder vollständig löst. Zudem kann es zu nicht gewünschten Schlierenbildungen infolge des Lösens des Haftfilms durch den Alkohol kommen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappe sowie eine Spirituosenflasche mit einer Verschlusskappe anzugeben, bei denen diese Probleme nicht auftreten.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Verschlusskappe, ins- besondere für eine Flasche mit lösemittelhaltigem Inhalt, insbesondere Spirituosenflasche, wobei die Verschlusskappe zumindest ein als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildetes Kappenelement aufweist. Auf eine Außenseite des Kappenelements ist hierbei ein Label mit Hilfe der In-Mould-Labeling-Technik aufgebracht.

Der besondere Vorteil der In-Mould-Labeling-Technik ist darin zu sehen, dass hier bereits während des Herstellverfahrens, also beim Spritzgießprozess, das Label unmittelbar mit dem Korpus des Kappenelements stoffschlüssig verbunden wird, ohne dass ein Haftvermittler oder sonstiges erforderlich ist.

Bei der In-Mould-Labeling-Technik wird hierzu in die Spritzgussform das gewünschte Label als Folie eingelegt und anschließend wird der warme, zähflüssige Kunststoff in die Spritzgussform eingebracht. Hierbei geht die Folie mit der eingebrachten Spritz- gussmasse eine stoffschlüssige Verbindung ein.

Diese Technik gewährleistet daher, dass zwischen dem Label und dem Korpus des Kappenelements eine unlösbare Verbindung hergestellt ist. Lösemittelhaltige Substanzen bleiben daher ohne Auswirkung. Auch können keine Schlieren durch ein Lösen von Substanzen auftreten. Ein weiterer Vorteil dieser Technik ist in ihrer hohen Designvielfalt bei geringsten Kosten zu sehen. Da in die Spritzgussform lediglich eine Folie mit dem Label eingelegt werden muss, können die unterschiedlichsten Designvarianten für das Label über die Folientechnik eingestellt werden. Hierbei können beispielsweise in die Einlegefolie auch holografische Effekte, Metalleffekte, etc. eingebracht werden. In- sgesamt handelt es sich daher um ein sehr effizientes, kostengünstiges Labeling- Verfahren. Aufgrund der Integration des Labels in das eigentliche Spritzgießverfahren ist daher auch insgesamt nur ein einstufiger Herstellungsprozess für die Ausbildung des Kappenelements sowie für das Aufbringen des Labels erforderlich. Es sind daher keine zusätzlichen, nach dem Spritzgießen erforderliche Arbeitsschritte, beispielsweise durch das Aufkleben von Etiketten, dem Anbringen von Banderolen, etc. erforderlich.

Durch die Integration des Labels in das Herstellungsverfahren ist zudem ein reproduzierbar hochgenaues Anbringen des Labels an der gewünschten Position ermöglicht. Im Hinblick auf ästhetische Effekte ist weiterhin hervorzuheben, dass das derart auf- gebrachte Label als solches nicht wahrgenommen wird, sondern vielmehr als Teil des Kunststoff-Spritzgussteils angesehen wird. Dieser Effekt wird auch als „No-Label-Look" bezeichnet und ist bei Banderolen oder aufgeklebten Etiketten nicht möglich, da hierbei das Etikett bzw. die Banderole als solche jeweils erkennbar sind.

Gemäß einer zweckdienlichen Ausgestaltung ist das Kappenelement als ein langgestrecktes hohlzylindrisches Flaschenhalselement ausgebildet, das insbesondere zum Aufstülpen auf einen Flaschenhals vorgesehen ist. Die langgestreckte ho hlzyli ndrische Ausgestaltung erlaubt daher ein sehr großflächiges Label, um einen gewünschten De-

signeffekt zu erzielen. Unter langgestreckt wird hierbei eine Ausbildung verstanden, bei der die Länge des Kappenelements größer ist als der Durchmesser.

Das Flaschenhalselement ist hierbei insbesondere nicht reversibel auf den Flaschen- hals aufstülpbar, kann daher von dem Flaschenhals nicht mehr zerstörungsfrei abgenommen werden. Durch diese Maßnahme wird ein unautorisiertes Wiederbefüllen der Flasche vermieden. Dies ist unter Gesundheits- und/oder Sicherheitsaspekten bei lö- semittelhaltigen bzw. alkoholhaltigen Flüssigkeiten von besonderer Bedeutung.

Zweckdienlicherweise ist das Label vollständig umlaufend auf das Kappenelement aufgebracht. Vorzugsweise ist hierbei die gesamte von außen erkennbare Außenseite des Kappenelements mit dem Label bedeckt, so dass insgesamt ein einheitlicher Gesamteindruck erzeugt wird.

Gemäß einer zweckdienlichen Weiterbildung bestehen sowohl das Kappenelement und vorzugsweise auch die für das Label herangezogene Folie aus einem Kunststoff basierend auf einem Polyethylen. Dieser Kunststoff eignet sich in besonderer Weise für den Einsatz bei Spirituosenflaschen.

Vorzugsweise sind neben dem Label keine weiteren Etiketten, Banderolen, etc. aufgebracht. Die gesamte Kennzeichnung erfolgt daher über das Label, welches in dem einstufigen Herstellungsvorgang des Kappenelements aufgebracht wird.

Um ein unautorisiertes Wiederbefüllen der Flasche zu vermeiden, ist die Verschluss- kappe in zweckdienlicher Ausgestaltung mehrteilig ausgebildet und weist ein Ventilelement mit einem Ventil auf, welches lediglich in Ausgießrichtung eine Ausgießöffnung freigibt. Dies bedeutet, dass über die Ausgießöffnung kein Wiederbefüllen möglich ist, da entgegen der Ausgießrichtung das Ventil sperrt.

Vorzugsweise ist das Ventilelement hierzu im Flaschenhalselement eingesteckt und überragt dieses mit einem Außengewinde, auf welches ein Schraubverschluss aufschraubbar ist. Es handelt sich also um eine insgesamt dreiteilige Verschlusskappe bestehend aus Schraubverschluss, Ventilelement und Flaschenhalselement.

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Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung weiterhin gelöst durch eine Spirituosenflasche mit einer derartigen Verschlusskappe. Die im Hinblick auf die Verschlusskappe angeführten Vorteile und bevorzugten Ausgestaltungen sind sinngemäß auch auf die Spiri- tuosenflasche zu übertragen.

Die Verschlusskappe eignet sich allgemein zum Verschließen von Behältern mit löse- mittelhaltigen Substanzen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Figur näher erläutert. Diese zeigt in einer schematischen und stark vereinfachten Darstellung eine ausschnittsweise dargestellte Flasche mit einer Verschlusskappe in einer Explosionsdarstellung.

Wie aus der einzigen Figur zu erkennen ist, ist die Verschlusskappe 2 mehrteilig, im Ausführungsbeispiel dreiteilig, ausgebildet. Die Verschlusskappe 2 umfasst demnach ein Flaschenhalselement 4, ein Ventilelement 6 sowie einen Schraubverschluss 8. Die Verschlusskappe 2 ist mit dem Flaschenhalselement 4 auf den Flaschenhals 10 einer Flasche 12 aufgesetzt, und zwar vorzugsweise irreversibel aufgesetzt, so dass ein Ent- fernen des Flaschenhalselementes 4 nur durch Zerstörung desselben ermöglicht ist.

In das Flaschenhalselement 4 ist wiederum das Ventilelement 6 eingesteckt, welches ebenfalls bei aufgesetztem Flaschenhalselement 4 nicht entfernt werden kann. Das Ventilelement 6 überragt im zusammengesetzten Zustand mit einem Außengewinde 14 das Flaschenhalselement 4. In seinem Inneren weist das Ventilelement 6 ein Ventil 16 auf, welches derart ausgebildet ist, dass eine Ausgießöffnung 18 nur bei umgekippter Flasche freigegeben ist, so dass die in der Flasche 12 enthaltene Flüssigkeit zwar aus der Ausgießöffnung 18 austreten kann, dass jedoch keine Flüssigkeit wieder in die Flasche eingefüllt werden kann. Das Ventil 16 umfasst hierzu ein in Längsrichtung ver- schieblich gelagertes Verschlussteil 16A, welches in seiner in der Figur dargestellten Verschlussstellung durch das Eigengewicht auf einem hier nicht näher dargestellten Ventilsitz aufsitzt. Beim Kippen der Flasche 2 kann das Verschlussteil 16A in Axialrich-

tung nach vorne gleiten und somit den Ventilsitz und damit die Ausgießöffnung 18 freigeben.

Eine derartige Verschlusskappe 2 ist von besonderer Bedeutung bei Spirituosen- flaschen, um ein unbefugtes Wiederbefüllen der Flasche 2 sicher zu verhindern. Unter Spirituosenflasche wird eine Flasche verstanden, in der ein alkoholisches Getränk mit mindestens 15%, vorzugsweise mit mehr als 40% Alkohol, enthalten ist bzw. die für die Aufnahme eines derartigen alkoholischen Getränks vorgesehen ist.

Von besonderer Bedeutung ist nunmehr, dass auf die Außenseite des Flaschenhalselements 4 eine als Label bezeichnete Kennzeichnung aufgebracht ist. Dieses Label ist hierbei mit der so genannten In-Mould-Labeling-Technik aufgebracht, bei der während des Herstellungsprozesses des Spritzgießens in die Spritzgussform eine mit dem gewünschten Design bedruckte Folie eingelegt wird. Beim Spritzgießprozess verbindet sich dann die Folie stoffschlüssig mit dem zunächst noch zähflüssigen Kunststoffmaterial und bildet damit eine Einheit mit dem Flaschenhalselement 4 aus.

Als Kunststoff wird hierbei insbesondere sowohl für die Verschlusskappe 2 als auch für die in die Spritzgussform einzulegende Folie ein Polyethylen verwendet. Die Folien- technik ermöglicht hierbei in kostengünstiger Weise das Aufbringen eines beliebigen gewünschten Designs. Dabei stehen sämtliche Möglichkeiten der Folientechnik im Hinblick auf die Designgestaltung offen.

Durch die Verwendung der In-Mould-Labeling-Technik und der damit einhergehenden stoffschlüssigen Verbindung zwischen der Folie und dem restlichen Kunststoff des Flaschenhalselements 4 ist das aufgebrachte Label vollkommen unempfindlich gegen die in der Flasche 12 enthaltene lösemittelhaltige Substanz. Das bedeutet, dass das Label eben nicht wie bei bekannten Spirituosenflaschen durch den darin enthaltenen Alkohol, beispielsweise wenn Resttropfen beim Ausgießen am Flaschenhals entlanglaufen, ge- löst wird bzw. dass eventuell der Kleber gelöst wird und sich Schlieren bilden.

Mit der hier beschriebenen Verschiusskappe 2 mit dem nach dem !n-Mou!d-Verfahren aufgebrachten Label ist eine speziell für Spirituosenflaschen geeignete Verschlusskappe 2 mit einem unlösbar aufgebrachten Label bzw. Kennzeichnungsfeld geschaffen.

Bezugszeichenliste

Verschlusskappe

Flaschenhalselement

Ventilelement

Schraubverschluss

Flaschenhals

Flasche

Außengewinde

Ventil

Verschlussteil

Ausgießöffnung