Verschlußkapsel für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß

Die Erfindung betrifft eine Verschlußkapsel für ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß, mit einer Mantelfläche, einem geschlossenen Ende und einem offenen Ende sowie einem Aufreißstreifen mit einer Anfaßlasche zum Öffnen der Verschlußkapsel.

Aus der WO 2013/167701 AI ist ein Verschlußelement für ein Gefäß bekannt, das eine Verschlußkapsel mit einer Mantelfläche, einem geschlossenen Ende und einem offenen Ende, einen Aufreißstreifen mit einer Anfaßlasche zum Öffnen der Verschlußkapsel und ein Verschlußetikett umfaßt. Dieses Verschlußelement dient als Erstöffnungsschutz für Originalverpackungen hochwertiger Produkte, wie Medizinprodukte, Arzneimittel, Lebensmittel, Kosmetika, Ersatzteile von Maschinen, um zu verhindern, daß nach Entnahme des Inhalts das Gefäß wieder mit einer meist minderwertigen Kopie befüllt wird.

Bei zahlreichen hochwertigen Produkten, beispielsweise Arzneimitteln kann eine Kapsel, die sich unter Hitzeeinwirkung zusammenzieht (Schrumpfkapsel) aufgrund ihrer Wärmeempfindlichkeit nicht verwendet werden. Zudem könnte das Gefäß nach dem Wiederbefüllen mit einer Kopie wieder mit einer Kapsel verschlossen werden, so daß kein wirksamer Schutz gegen Fälschungen erzielt wird. Daher schlägt die WO 2013/167701 AI das Aufbringen einer Kapsel auf das Gefäß vor, wobei die Verschlußkapsel nicht durch Hitzeeinwirkung mit dem Gefäß verbunden wird, sondern mittels eines Etiketts, dessen erster Teilbereich auf dem Gefäß angeordnet ist und dessen zweiter Teilbereich auf der Verschlußkapsel angeordnet ist, wobei beim Öffnen des Gefäßes sowohl die Verschlußkapsel als auch das Etikett zerstört werden.

Aufgrund von Toleranzen des Gefäßes ist es schwierig, Verschlußkapseln so auszugestalten, daß sie problemlos sowohl auf im Wesentlichen zylindrische Gefäße sowohl an der unteren als auch an der oberen Toleranzgrenze aufgebracht werden können.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, Verschlußkapseln zu schaffen, die so ausgestaltet sind, daß sie maschinell auf im Wesentlichen zylindrische Gefäße aufbringbar sind, wobei die Verschlußkapseln nicht durch Hitzeeinwirkung an dem Gefäß befestigt werden, sondern mittels eines Etiketts, dessen erster Teilbereich auf dem Gefäß angeordnet ist und dessen zweiter Teilbereich auf der Verschlußkapsel angeordnet ist, wobei beim Öffnen des Gefäßes sowohl die Verschlußkapsel als auch das Etikett zerstört werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Mantelfläche zumindest im Bereich des offenen Endes im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, daß die Verschlußkapsel stapelbar ausgebildet ist und Mittel zum Stapeln mindestens zweier Verschlußkapseln mit definiertem Abstand aufweist.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß es sinnvoll ist, auch Verschlußkapseln für im Wesentlichen zylindrische Gefäße aus Kostengründen beim Transport zu stapeln, d.h. diese ineinanderzuschieben, da diese dann weniger Raum beanspruchen. Auch beim maschinellen Aufbringen ist es vorteilhaft, die Verschlußkapseln zu stapeln, da die Maschine diese dann einfacher abrufen kann und ein vorheriges Positionieren der Verschlußkapseln entfällt.

Die Verschlußkapseln gemäß der vorliegenden Erfindung sind daher, obwohl sie auf ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß aufgebracht werden, stapelbar, d.h. sie können zumindest teilweise ineinandergeschoben werden. Die Stapelbarkeit kann auf verschiedene Weise erreicht werden, beispielsweise durch eine geringfügige Konizität der im Wesentlichen zylindrischen Mantelfläche der Verschlußkapseln im Bereich des offenen Endes, wobei die Konizität von 1 :50 bis 1 :30, vorzugsweise von 1 :40 beträgt. Im Bereich des offenen Endes werden die Verschlußkappen ineinandergeschoben, was durch eine derartige Konizität ermöglicht wird. Je nach Ausbildung des Gefäßes ist es auch möglich, einen ersten, im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Teilbereich der Verschlußkapsel mit einem geringeren Durchmesser als einen anderen, ebenfalls im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Teilbereich der Verschlußkapsel auszugestalten, so daß der Teilbereich mit dem geringeren Durchmesser in denjenigen mit größerem Durchmesser der benachbarten Verschlußkapsel eingeschoben werden kann. Für das maschinelle Aufbringen der Verschlußkapseln sind Mittel zum Stapeln mindestens zweier Verschlußkapseln mit definiertem Abstand vorgesehen, die sicherstellen, daß der Maschine die Verschlußkapseln mit definiertem Abstand zueinander zugeführt werden.

Bei einer ersten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Mittel zum Stapeln als im Bereich des offenen Endes senkrecht zur Achse der Verschlußkappe angeordnete, zum Innern der Verschlußkapsel gerichtete Sicke ausgebildet sind.

Diese Sicke ist somit als Einbuchtung in der Verschlußkapsel ausgebildet, die das Einschieben der benachbarten Verschlußkapsel begrenzt und somit den jeweils gewünschten definierten Abstand der Verschlußkapseln sicherstellt. Je nach Anforderung kann die Sicke dicht bei dem offenen Ende der Verschlußkapsel angeordnet oder weiter von diesem entfernt sein.

In diesem Zusammenhang ist es sowohl möglich, daß die Sicke über den vollen Umfang der Verschlußkapsel verläuft als auch, daß die Sicke über einen Teil des Umfangs der Verschlußkapsel verläuft.

Es hat sich im Rahmen der Erfindung gezeigt, daß eine umlaufende Sicke nicht erforderlich ist, sondern die Sicke auch unterbrochen sein kann.

Es kann vorteilhaft sein, daß mehrere parallel zueinander angeordnete Sicken, inbesondere zwei parallele Sicken, vorgesehen sind.

Die Sicken haben nicht nur die Funktion, einen definierten Abstand der gestapelten Verschlußkapseln sicherzustellen, sondern sie dienen auch dazu, Toleranzen des Gefäßdurchmessers auszugleichen und die Verschlußkapsel im Bereich des offenen Endes zu versteifen. Daher kann es sinnvoll sein, die Verschlußkapsel mit zwei oder mehreren Sicken zu versehen.

Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß die Mittel zum Stapeln als Schulter an der Verschlußkapsel ausgebildet sind, an der die benachbarte Verschlußkapsel zur Anlage kommt. Auch eine Schulter, also eine Vergrößerung oder Verminderung des Durchmessers der Verschlußkapsel, kann das Stapeln der Verschlußkapseln mit definiertem Abstand ermöglichen.

In diesem Zusammenhang ist es sowohl möglich, daß eine erste Verschlußkapsel, die zum Stapeln der Verschlußkapseln in eine zweite Verschlußkapsel teilweise eingeschoben wird, mit ihrem in die zweite Verschlußkapsel eingeschobenen Bereich an der Schulter zur Anlage kommt als auch, daß eine erste Verschlußkapsel, die zum Stapeln der Verschlußkapseln auf eine zweite Verschlußkapsel teilweise aufgeschoben wird, mit ihrem auf die zweite Verschlußkapsel aufgeschobenen Bereich an der Schulter zur Anlage kommt.

Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die Verschlußkapsel eine Verdrehsicherung aufweist.

Es kann nämlich erforderlich sein, daß die Verschlußkapseln nicht nur mit definiertem Abstand zueinander gestapelt werden, sondern auch, daß sie in einer bestimmten Drehposition vorliegen, beispielsweise wegen der Position der Aufreißlasche oder der Postion einer Beschriftung relativ zum Etikett. Durch die Verdrehsicherung wird sichergestellt, daß die gestapelten Verschlußkapseln in der gewünschten Drehposition vorliegen.

Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Verdrehsicherung als formschlüssige Verbindung zwischen zwei Verschlußkapseln ausgebildet ist.

Hierzu kann beispielsweise ein Teilbereich der Verschlußkapsel, der im gestapelten Zustand in einen Teilbereich der benachbarten Verschlußkapsel eingreift, nicht rotationssymmetrisch, sondern in anderer Form ausgebildet sein, so daß beim Stapeln eine definierte Drehposition der Verschlußkapseln sichergestellt wird.

Eine Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die Verschlußkapsel im Bereich des offenen Endes nach innen gerichtete Noppen aufweist. Ebenso ist es möglich, daß die Verschlußkapsel im Bereich des offenen Endes parallel zur Achse der Verschlußkapsel angeordnete, nach innen gerichtete Sicken aufweist.

Sowohl die Noppen als auch die parallel zur Achse der Verschlußkapsel angeordneten Sicken dienen dazu, Toleranzen des Gefäßdurchmessers auszugleichen und die Verschlußkapsel im Bereich des offenen Endes zu versteifen.

Schließlich liegt es im Rahmen der Erfindung, daß die Verschlußkapsel im Bereich des geschlossenen Endes eine Perforation zum Entlüften des Innenbereiches der Verschlußkapsel aufweist.

Dies erleichtert das Austreten der in der Verschlußkapsel enthaltenen Luft beim Aufbringen der Verschlußkapsel auf ein Gefäß.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten erfindungsgemäßen Verschlußkapsel,

Fig. 2 eine Seitenansicht von zwei gestapelten Verschlußkapseln gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer zweiten erfindungsgemäßen Verschlußkapsel,

Fig. 4 eine Seitenansichten von zwei gestapelten Verschlußkapseln gemäß

Fig. 3,

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist die Verschlußkapsel 1 eine Mantelfläche, ein geschlossenes Ende 2 und ein offenes Ende 3 sowie einem Aufreißstreifen 4 mit einer Anfaßlasche 5 zum Öffnen der Verschlußkapsel 1 auf. Zumindest ein Teil der Mantelfläche ist zylindrisch ausgebildet, um ein im Wesentlichen zylindrisches Gefäß zu überdecken. Die Stapelbarkeit der Verschlußkapseln 1 kann auf verschiedene Weise erreicht werden, beispielsweise durch eine geringfügige Konizität der Verschlußkapseln von 1 :50 bis 1 :30, vorzugsweise von 1 :40, zumindest in dem Bereich, in dem die Verschlußkapseln 1 aufeinandergeschoben werden. Je nach Ausbildung des Gefäßes ist es auch möglich, einen ersten, im Wesentlichen zylindrischen Teilbereich der Verschlußkapsel 1 mit einem geringeren Durchmesser als den anderen, im Wesentlichen zylindrischen Teilbereich der Verschlußkapsel auszugestalten, so daß der Teilbereich mit dem geringeren Durchmesser in denjenigen mit größerem Durchmesser der benachbarten Verschlußkapsel eingeschoben werden kann.

Die Verschlußkapsel 1 gemäß Fig. 1 ist trotz ihrer zylindrischen Form stapelbar ausgebildet, was hier dadurch erreicht wird, daß die Verschlußkapsel 1 einen ersten zylindrischen Bereich A mit einem Durchmesser A aufweist, an den sich ein zweiter zylindrischer Bereich mit einem Durchmesser B anschließt. Durch diese Durchmesserveränderung wird eine Schulter 6 ausgebildet. Der erste Bereich A wird auf den Deckel des Gefäßes aufgebracht, der zweite Bereich B umschließt das Gefäß selbst in einem Teilbereich desselben.

Beim Stapeln der Verschlußkapseln 1 kommt an der Schulter 6 der Verschlußkapsel 1 die benachbarte Verschlußkapsel 1 zur Anlage, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist.

Die Verschlußkapsel 1 gemäß Fig. 3 weist einen ersten zylindrischen Bereich A auf, der einen ersten Durchmesser aufweist. Dieser erste Bereich der Verschlußkapsel 1 wird auf dem Deckel eines Gefäßes angeordnet. An den ersten Bereich A schließt sich ein zweiter Bereich B an, der konisch ausgebildet ist und der in einen dritten zylindrischen Bereich C mündet, welcher einen größeren Durchmesser als der erste Bereich A aufweist. Dieser dritte Bereich C umschließt einen Teil des Gefäßes selbst. Er weist eine geringfügige Konizität von 1 :40 auf, so daß in diesem Teilbereich C die Verschlußkapseln 1 ineinandergeschoben werden können.

Bei dieser Verschlußkapsel 1 sind Mittel zum Stapeln mindestens zweier Verschlußkapseln mit definiertem Abstand vorgesehen, die als im Bereich des offenen Endes 3 senkrecht zur Achse der Verschlußkappe 1 angeordnete, zum Innern der Verschlußkapsel 1 gerichtete Sicke 7 ausgebildet sein können. Die Sicke 7 kann über den vollen Umfang der Verschlußkapsel 1 verlaufen oder sich nur über einen Teil des Umfangs der Verschlußkapsel 1 erstrecken, wie dies in Fig. 3 der Fall ist. Es können mehrere parallel zueinander angeordnete Sicken 7 vogesehen sein, inbesondere zwei parallele Sicken 7, wie in Fig. 3.

Fig. 4 zeigt zwei gestapelte Verschlußkapseln 1, wobei die zweite Verschlußkapsel 1 bis zu ihrer ersten Sicke 7 in die erste Verschlußkapsel 1 eingeschoben wird. Die erste Sicke 7 stellt somit einen definierten Abstand der gestapelten Verschlußkapseln 1 sicher.

Es kann vorteilhaft sein, daß die Verschlußkapsel 1 eine Verdrehsicherung aufweist, die beispielsweise als formschlüssige Verbindung zwischen zwei Verschlußkapseln ausgebildet sein kann.

Die Verschlußkapsel 1 kann weiterhin im Bereich des offenen Endes 3 nach innen gerichtete Noppen 8 aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann die Verschlußkapsel 1 im Bereich des offenen Endes 3 parallel zur Achse der Verschlußkapsel angeordnete, nach innen gerichtete Sicken 9 aufweisen. Beide Varianten sind in Fig. 3 dargestellt.

Weiterhin kann, wie ebenfalls in Fig. 3 gezeigt, die Verschlußkapsel 1 im Bereich des geschlossenen Endes eine Perforation 10 zum Entlüften des Innenbereiches der Verschlußkapsel 1 aufweisen.