Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Verschluss mit einem in ein Schloßgehäuse eingesetzten Schließelement, bei dem das Schloßgehäuse in einem Durchbruch einer dünnen Wand, wie Blechschranktürblatt, eingesetzt und mittels eines Halteelementes in diesem gehalten ist, und bei dem das Betätigungsglied des Schließelements auf der Innenseite des Türblattes mit einem Drehriegel od. dgl. verbunden ist, wobei das Schloßgehäuse und der Durchbruch im Türblatt gleichen Querschnitt, wie quadratischen Querschnitt oder runden Querschnitt mit Abflachungen aufweisen, wobei das Halteelement als Haltekäfig mit einer Halteplatte und Stützbeinen das Schloßgehäuse auf der Innenseiten des Türblattes umschließt, wobei das Schloßgehäuse auf die Stützbeine abgestimmte und ausgerichtete Aussparungen aufweist, wobei die Stützbeine jeweils in einen Halteansatz und eine Stützkralle auslaufen, wobei die Halteansätze der Stützbeine in die zwischen Schloßgehäuse und Durchbruch verbleibenden Freiräume ragen, während sich die Stützkrallen der Stützbeine um den Durchbruch auf der Innenseite des Türblattes abstützen und wobei der Haltekäfig mittels des Drehriegels am Schloßgehäuse gehalten ist.

Stand der Technik

Ein derartiger Verschluss ist aus der europäischen Patentschrift EP 0349713 B1 bereits bekannt.

Aufgabe der Erfindung

Nachteilig beim bekannten Verschluss ist, dass er teilweise demontiert werden muss, bevor er in ein Türblatt montiert werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, den bekannten Drehriegel dahingehend zu verbessern, dass er ohne Demontage in ein Türblatt montiert werden kann, wobei zusätzlich noch eine Verbesserung der elektrischen Kontaktgabe zwischen dem Verschluss einerseits und dem aus Metallblech bestehenden Türblatt erreicht wird.

Lösunqsweqe

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass zwischen der Halteplatte des Haltekäfigs und dem Drehriegel od. dgl. ein Formstück angeordnet ist, das auf der zur Halteplatte weisenden Seite zumindest einen Rücksprung und/oder einen Vorsprung zur Aufnahme oder Umschließen eines drehsichernden, von der Halteplatte ausgehenden Vorsprungs und/oder von dem Formstück ausgehenden Vorsprungs durch die Halteplatte aufweist.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist die andere Seite des Formstücks eine rückspringende Bahn zur Aufnahme einer vom Drehriegel ausgehenden Nase zu dessen Drehwegbegrenzung auf.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist zwischen Betätigungsglied und Gehäuse ein den Drehriegel begrenzender Vor- oder Rücksprung vorgesehen.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform weist das Betätigungselement eine in das Gehäuseinnere weisende Ringschulter zur axialen Abstützung des Betätigungsgliedes in Richtung des Gehäuses in einen Raum auf, wobei an der Ringschulter eine Federscheibe mit ihrer einen Seite anliegt, während die andere Seite der Federscheibe an der Halteplatte des Haltekäfigs anliegt.

Anstelle der Federscheibe, die dort angeordnet wird, kann auch die Halteplatte federscheibenartig ausgebildet sein.

Die Stützbeine sind zweckmäßigerweise paarweise in einer Ebene derart angeordnet, dass sie von der Halteplatte ohne Abstand voneinander ausgehen und mit wachsender Entfernung vom Ausgangspunkt V-förmig mit Federkraft auseinander streben.

Die Federeigenschaften der Stützbeine erlauben eine Montage des vormontierten Verschlusses von außen, wobei die V-Form der Stützbeine während des Einschubs zusammengedrückt wird und bei Erreichen der Endlage derart einrasten, dass die dünne Wand hinter der Stützkralle zu liegen kommt, während der Haltevorsprung sich an der Lochleibung des Durchbruches abstützt.

Das Formstück kann vier Vorsprünge im Abstand von jeweils 90 Grad aufweisen.

Das Formstück kann aber auch vier Rücksprünge im Abstand von jeweils 90 Grad aufweisen.

Das Formstück wie auch die Halteplatte weisen zweckmäßigerweise eine zentrale Bohrung auf, durch die die Antriebswelle der Betätigung hindurchreicht und an ihrem freien Ende einen Vierkant zum drehfesten Aufstecken eines Drehriegels sowie eine zentrale Gewindebohrung zur Aufnahme einer Kopfschraube aufweist, die mit einer Verdrehsicherung ausgestattet ist.

Das Gehäuse kann einen runden oder viereckigen Flansch besitzen, sowie einen im Querschnitt runden Körper mit vier Abflachungen, wobei im Bereich zweier sich gegenüber liegender Abflachungen die Stützbeine liegen.

Am Ende der Bahn für eine Drehwegbegrenzung können zwei sich diametral gegenüberliegende axiale Aufnahmen für Vorsprünge vorgesehen sein, die von der Halteplatte ausgehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Figuren dargestellt sind. eine auseinandergezogene Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, wobei ein Teil in einer perspektivisch dargestellten Halteelementes in Form eines Ausschnitts vergrößert wiedergegeben ist; eine andere Ausführungsform eines Verschlusses ebenfalls in auseinandergezogener Darstellung; den Verschluss der Fig. 1 oder Fig. 2 im zusammengebauten Zustand, fertig zur Montage in einem Türblattdurchbruch; eine Draufsicht auf den Verschluss der Fig. 3; eine Längsschnittansicht entlang der Schnittlinien V-V der Fig. 4 mit einer vergrößerten Darstellung eines Einzelteils des Haltekäfigs; den Haltekäfig mit eingesetztem Formstück in vergrößerter Darstellung einer Führungsaufnahme; eine Ansicht von oben auf den Haltekäfig mit Formstück gemäß Fig. 6; E

verschiedene Stufen der Montage eines erfindungsgemäß ausgestalteten Verschlusses in einem herkömmlichen Durchbruch einer dünnen Wand, wie Türblatt; den Vorgang des Anziehens der Befestigungsschraube gemäß Fig. 8D und 8E zur Festlegung des Verschlusses gemäß der Erfindung. Beste Wege der Ausführung der Erfindung

Fig. 1 zeigt einen Verschluss 10 in einer auseinandergezogenen Darstellung, mit einem in ein Schloßgehäuse 12 eingesetzten Schließelement 14, bei dem das Schloßgehäuse 12 in einem Durchbruch 22 (Fig. 8A) einer dünnen Wand 36, wie Blechschranktürblatt, eingesetzt und mittels eines Halteelementes 16 in diesem gehalten ist und bei dem das Betätigungsglied 18 des Schließelements 14 auf der Innenseite 38 des Türblattes 36 mit einem Drehriegel 20 od. dgl. verbunden ist, wobei das Schloßgehäuse 12 und der Durchbruch 32 im Türblatt 36 gleichen Querschnitt, vorzugsweise runden mit sehnenartigen Einschnürungen oder quadratischen Querschnitt aufweisen, wobei das Halteelement 16 als Haltekäfig mit einer Halteplatte 22 und Stützbeinen 24 das Schloßgehäuse 12 auf der Innenseite des Türblattes 36 umschließt, wobei das Schloßgehäuse 12 auf die Stützbeine abgestimmte und ausgerichtete Aussparungen oder Abflachungen 26 aufweist, wobei die Stützbeine 24 jeweils in einen Halteansatz 28 und eine Stützkralle 30 auslaufen, wobei sich die Halteansätze 28 der Stützbeine 24 in die zwischen Schloßgehäuse 12 und Durchbruch 32 verbleibenden Freiräume 34 ragen, während sich die Stützkrallen 30 der Stützbeine 24 um den Durchbruch 32 auf der Innenseite 38 des Türblattes 36 abstützen und wobei der Haltekäfig 16 mittels des Drehriegels 20 am Schloßgehäuse 12 gehalten ist. Erfindungsgemäß ist zwischen der Halteplatte 22 des Haltekäfigs 16 und dem Drehriegel 20 od. dgl. ein Formstück 40 axial verschieblich angeordnet, das auf der zur Halteplatte 22 weisenden Seite zumindest einen Rücksprung 44 und/oder einen Vorsprung 46 zur Aufnahme oder zum Umschließen eines drehsichernden, von der Halteplatte 22 ausgehenden Vorsprung 42 in Form einer Umbiegung und/oder von dem Formstück ausgehenden Vorsprungs 46 durch die Halteplatte 22.

Das Formstück 40 kann auf der anderen Seite eine rückspringende Bahn 48 zur Aufnahme einer vom Drehriegel 20 ausgehenden Nase 50 zu dessen Drehwegbegrenzung aufweisen. Ein den Drehweg begrenzenden Vor- oder Rücksprung kann natürlich auch zwischen Betätigungsglied 18 und Gehäuse 12 vorgesehen sein, nicht dargestellt. Wie die Fig. 2 erkennen lässt, kann das Betätigungsglied 18 eine in das Gehäuse 12 weisende Ringschulter 52 zur axialen Abstützung des Betätigungsgliedes 18 im Gehäuseinneren vorgesehen sein, und an der Ringschulter 52 kann eine Federscheibe 54 mit ihrer einen Seite aufgelegt werden, während die andere Seite an der Halteplatte 22 des Halteelements 16 anliegt. Statt eine Federscheibe 54 anzuordnen, wie in Fig. 2 dargestellt, kann aber auch die Halteplatte 22 federscheibenartig ausgebildet sein, beispielsweise durch Nachaußenbiegen eines Teils 56 der Halteplatte 22, um so Druck auf die Ringschulter 52 auszuüben.

Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Haltekäfig 16 sind die Stützbeine 24 jeweils paarweise in einer Ebene derart angeordnet, dass sie von der Halteplatte 22 ohne wesentlichem Abstand voneinander ausgehen und mit wachsender Entfernung vom Ausgangspunkt V-förmig mit Federkraft auseinander streben.

Die Federeigenschaften der Stützbeine 24 erlauben eine Montage des vormontierten Verschlusses 10 gemäß Fig. 3 von außen, wobei die V-Form der Stützbeine 24 während des Einschubs etwas zusammengedrückt wird. Bei Erreichen der Endlage rasten die Stützbeine derart ein, siehe Fig. 8E, dass die dünne Wand 36 hinter der Stützkralle 30 zu liegen kommt, während der Haltevorsprung 28 sich an der Lochleibung 58 des Durchbruches 32 abstützt. Die Lochleibung trägt gemäß Fig. 8A, die Bezugszahl 58.

Dreht man mit einem Schraubenzieher 60 bei der in Fig. 3 dargestellten vormontierten Stellung hat die Zunge 56 des Drehriegels 10 noch nicht ihre angezogene Stellung erreicht, sondern die in Fig. 1 erkennbare Stellung, bei der die hier nicht erkennbare Federscheibe oder das Federbein 56 den Käfig 22 nach innen drückt, gegen die Schraube 62, die allerdings mittels eines Schraubendrehers 60 angezogen werden kann, wobei sich die Zunge 20, das Formstück 40 und der Käfig 16 mit den Federbeinen 24 zunächst auf die dünne Wand zu bewegt, wobei in der Stellung gemäß Fig. 8E die Krallen 30 sich in die metallische Wand 36 eingraben und so einen gewünschten Erdungskontakt hergestellt hat. Der Drehriegel 20 kann aufgrund seiner Vierkantöffnung auf den Vierkant 18 der Betätigung 14 um jeweils 90 Grad versetzt angeordnet werden, gleichzeitig sind auch vier Vorsprünge 44 beim Formstück 40 vorgesehen die ebenfalls um 90 Grad versetzt angeordnet sind und in entsprechend angeordnete Ausschnitte 61 eindringen und so das Formstück 40, den Käfig 16 und das Gehäuse 12 in Eingriff nehmen und gegen Drehung zueinander sichern, siehe Fig. 1.

Sowohl das Formstück 40 wie auch die Halteplatte16 weisen jeweils eine zentrale Bohrung 66, 68 auf, durch die die Antriebswelle 18 der Betätigung 14 hindurchreicht und an ihrem freien Ende einen Vierkant zum drehfesten Aufstecken eines Drehriegels 20 sowie eine zentrale Gewindebohrung zur Aufnahme einer Kopfschraube 62, die mit einer Verdrehsicherung 70 gegenüber der Zunge 20 ausgestattet sein kann. Bei den dargestellten Ausführungsformen ist der Querschnitt des Flansches des Gehäuses 12 rund. Statt dessen kann alternativ das Gehäuse auch einen viereckigen Flansch besitzen, sowie einen im Querschnitt runden Körper mit vier Abflachungen 26, wobei im Bereich zweier sich gegenüber liegender Abflachungen 26 die Stützbeine 16 liegen.

Das Formstück 40 ist zweckmäßigerweise aus Kunststoff gespritzt, während der Haltekäfig 16 aus Blech gestanzt ist.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.

Bezuqszeichenliste:

10 Verschluss

12 Schloßgehäuse

14 Schließelement

16 Halteelement, Haltekäfig

18 Betätigungsglied

20 Drehriegel

22 Halteplatte

24 Stützbein

26 Aussparungen, Abflachung

28 Halteansatz

30 Stützkralle

32 Durchbruch

34 Freiräume

36 Türblatt, dünne Wand

38 Innenseite

40 Formstück

42 Rücksprung

44 Rücksprung

46 Vorsprung

48 Bahn

50 Nase

52 Ringschulter Federscheibe Zunge

Lochleibung Schraubendreher Schraube

Einschnitt Bohrung

Bohrung

Verdrehsicherung