Kurze Beschreibung des Standes der Technik Ein derartiger Verschluß ist bereits bekannt, siehe beispielsweise die DE 44 23 406 A1.

Der in dieser Druckschrift mit Ausbauchverschluß bezeichnete Gegenstand ermöglicht es, zwei plattenartige Teile aneinander oder ein plattenartiges Teil an einem entsprechenden Rahmen zu sichern. Der in dieser Druckschrift beschriebene Verschluß hat den Vorteil großer Einfachheit, weil er mit relativ wenigen Teilen auskommt und verhältnismäßig einfach einzubauen ist.

Er besitzt aber auch Nachteile, die bei bestimmten Anwendungsfällen seinen Einsatz verbieten. insbesondere dann, wenn der Verschluß bei tiefen Temperaturen arbeiten soll, wie beispielsweise in Kühträumen, ergibt sich der Nachteil, daß der Schwettkörper, der beispielsweise aus elastischem Gummi oder Kunststoff besteht, infolge der tiefen Temperatur seine Elastizität verliert und bei Versprödung sogar brechen kann. Ein weiterer Nachteil ist, daß beim versehentlichen Aufklappen des Betätigungshebels der Verschluß sofort voll geöffnet ist und dadurch die Gefahr besteht, daß ungewollt sich die zwei dünnen Wände voneinander weg bewegen, was beispielsweise dazu führen kann, daß eine Kühiraumtür sich unbeabsichtigt öffnet.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß die geschilderten Nachteile nicht mehr auftreten.

Lösungswege Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß das Halteteil aus einem becherartigen Führungsteil und einem in das becherartige Führungsteil gegen Federkraft einschiebbaren und in diesem um eine zur Wellenachse parallelen Achse drehbaren Hülsenteil besteht, von welchem Hülsenteil ein in Richtung zur Wandebene vorspringendes Hakenteil ausgeht, das in Verriegelungsstellung sich an der Außenfläche des Führungsteils vorbei bis zur hinteren Fläche der zweiten dünnen Wand erstreckt und sich auf ihr abstützt.

Durch diese Merkmale wird zum einen der Einsatz eines Schwe ! ! körpers vermieden, der bei tiefen Temperaturen möglicherweise nicht mehr ausreichend flexibel ist und dadurch seine Funktion verliert oder infolge von Versprödung bei Betätigungsversuchen zerbricht, und es wird auch vermieden, daß sich bereits beim Wegklappen des schwenkbaren Betätigungshebels die beiden miteinander verbundenen Wände vollständig voneinander weg bewegen können. Wenn beim erfindungsgemäßen Verschluß der Betätigungshebel lediglich aufgeklappt ist, ist der Verschluß zwar geöffnet und die Verbindung der beiden dünnen Wände gelockert, jedoch können die beiden Wände noch nicht vollständig voneinander getrennt werden.

Dazu muß zusätzlich der Griffhebel noch gedreht werdes, beispiels\, veise um 1 8Q° Während beim Stand der Technik Federkräfte und Verriegelungskräfte durch den Schwettkörper aufgebracht werden müssen, mit den bei tiefen Temperaturen dadurch sich ergebenen Nachteilen, wird beim neuartigen Verschluß gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die Federkraft von einer zwischen dem Becherboden des Führungsteils einerseits und der in Richtung des Becherbodens weisenden Stirnfläche der Hülse andererseits angeordneten Spiralfeder erzeugt. Diese Feder ist von Temperatureinftüssen weitgehend unabhängig.

Um wie beim Stand der Technik einen möglichst einfachen Aufbau und Montage zu ermöglichen, ist es günstig, wenn die in der zweiten dünnen Wand angebrachte Öffnung kreisförmig mit vorzugsweise sich gegenüberliegenden Erweiterungen (z. B. entsprechend einem Doppelbart-Steckschlüsselquerschnitt) ist, und das Hakenteil wie ein Bajonett in der einen Drehstellung des drehbaren Hülsenteils durch die Öffnung hindurchschiebbar ist, in einer anderen Stellung, die z. B. um 90 Grad verdreht ist, jedoch nicht.

Will man den Aufwand der Herstellung einer Doppelbartöffnung im Türrahmen vermeiden, kann gemäß einer weiteren Ausführungsform die Welle bezüglich des Becherumfangs exzentrisch durch den Becherboden geführt sein. Das ermöglicht ein Hintergreifen der Wand durch das Hakenteil in einer ersten Drehstellung, während in einer zweiten Drehstellung der Haken durch den Durchbruch hindurchgeführt werden kann.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform der Erfindung kann der Hebel eine Nockenf ! äche bilden, die sich auf der äußeren Stirnfläche des Lagerteils abstützt.

Beim Stand der Technik ist wird entsprechende Abstützung durch die dünne Wand selbst erzeugt, was zwar einerseits den Aufbau vereinfacht, andererseits aber zu Lackschäden führen kann, die unschön aussehen und zur Ausbildung von Rost an sichtbaren Stellen führen können.

Die äußere Stirnfläche des Lagerteils kann eine Teilkreisnut oder konische Einsenkung bilden, in die bei der schließenden Schwenkbewegung des Hebels eine von diesem getragene oder gebildete Nase eintauchen. Das ermöglicht es, ein schließendes Schwenken des Hebels nur in einer solchen Position zu ermöglichen, die dafür auch optimal geeignet ist, während bei anderen Positionen wegen Fehlens des Nutbereiches ein Einschwenken des Hebels nicht möglich ist. Das hat den Vorteil, daß das Einschwenken nur in einer solchen Position ermöglicht wird, in der das Hakenteil die zweite Wand ausreichend sicher hintergreift.

Gemäß einer noch anderen Ausbildung der Erfindung ist die den Haken tragende Hülse von einer selbstsichernden Mutter auf der Welle gehalten. Das hat den Vorteil, daß die Verschlußkraft je nach Bedarf eingestellt werden kann, indem die selbstsichernde Mutter von dem Bolzen auf-oder abgeschraubt wird.

Zum Ausgleich von geringen Toleranzunterschieden kann es auch günstig sein, gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung zwischen selbstsichernder Mutter und Hakenhülse eine Federscheibe anzuordnen.

Um sicherzustellen, daß das Becherteil bezüglich der dünnen Wand sich nicht verdreht, und dadurch die Verschlußstellung undefinierbar macht, ist es günstig, wenn gemäß einer noch anderen Ausbildung der Erfindung von dem Außenboden des Becherteils ein Ansatz ausgeht, der derart in einen entsprechend geformten Durchbruch in der dünnen Wand aufnehmbar ist, daß sich eine Drehsicherung des Becherteils bezüglich der dünnen Wand ergibt.

Insbesondere kann der Ansatz einen nicht runden Querschnitt aufweisen, der von einem Durchbruch in der dünnen Wand mit ebenfalls nicht rundem Querschnitt gegen Verdrehung gesichert aufnehmbar ist.

Altemativ kann die dünne Wand auch zusätzliche Durchbrüche aufweisen, in die von dem Lager ausgehende Nasen eindringen. Das erfordert allerdings zusätzliche Durchbrüche in der dünnen Wand, die manchmal unzweckmäßig sind.

Anstelle der Nase oder der mehreren Nasen können auch Gewindelöcher vorgesehen sein, in die (Senkkopf-) Schrauben eindrehbar sind, die von dem Lager ausgehen oder durch entsprechende Bohrungen im Lager hindurchführbar sind.

Diese Konstruktion ist besonders sicher gegen Manipulationen.

Ein einfacher Aufbau wird möglich, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung der Durchbruch in der ersten Wand ein Langloch darstellt, in das der Querschnitt der Welle ohne wesentliches Spiel aufnehmbar ist. Damit wird automatisch die Drehsicherung ohne zusätzliche Bohrungen erreicht, außerdem eine Möglichkeit zur Anpassung an unterschiedliche Gegebenheiten.

Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Durchbruch in der ersten Wand ein Langloch darstellt, in das der Querschnitt mit Spiel aufnehmbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt : Fig. 1 in einer auseinandergezogenen perspektivischen Darstellung eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses zur Verbindung zweier dünner Wände, hier einer Blechschranktür einerseits mit einem Blechschrankrahmen andererseits ; Fig. 2 eine Querschnittsansicht, deren Schnittebene nahe der Außenfläche der ersten dünnen Wand liegt ; Fig. 3 in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 2 eine alternative Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses, bei dem die Drehsicherung durch ein Langloch verwirklicht wird, so daß zusätzliche Bohrungen in dem Türblatt entbehrlich sind ; Fig. 4 eine Querschnittsansicht ähnlich der Fig. 2 zur Darstellung einer Ausführungsform ; Fig. 5 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 4 zur Darstellung einer anderen Ausführungsform ; Fig. 6 eine perspektivische Darstellung der Anordnung gemäß Fig. 3, jedoch in zusammengebautem Zustand, wobei hier der Verschluß in aufgeklappter Stellung zu erkennen ist ; Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des in Fig. 6 dargestellten Verschlusses, jedoch mit eingeklapptem Griff ; Fig. 8 in Teilfiguren A, B, C und D den erfindungsgemäßen Griff in perspektivischer Darstellung, wobei die verschiedenen Teilfiguren verschiedene Phasen des Öffnens wiedergeben : In Fig. 8A ist der Verschluß in geschlossener Stellung dargestellt ; in Fig. 8B ist der Griffhebel hochgeklappt und damit der Verschluß gelockert ; in Fig. 8C ist der Griff um 180° gedreht ; so daß gemäß Fig. 8D die beiden dünnen Wände voneinander getrennt und damit beispielsweise das Türblatt vom Türrahmen weggeschwenkt werden kann.

Fig. 9 in einer Draufsicht das Lagerteil des Verschlusses gemäß Fig. 3 ; Fig. 10 in einer Seitenansicht einen Verschluß gemäß einer anderen, bajonettartigen Ausführungsform, in geschlossener Stellung, Fig. 11 den Verschluß der Fig. 10 in Teilschnittdarstellung, in geöffneter Stellung ; und Fig. 12 schematisch die Doppelbartform der Öffnung in der zweiten Wand (Türrahmen) sowie das dazu passende Halteteil in geöffneter und geschlossener Stellung.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung In Fig. 1 ist in perspektivischer, auseinandergezogener Darstellung ein Verschluß 10 zu erkennen, der zwei dünne Wände, wie beispielsweise eine Blechschranktür 12 mit einem Blechschrankrahmen 14 verbinden kann.

Der Verschluß umfaßt ein in oder an einer Öffnung 16 der ersten dünnen Wand 12 angeordnetes Lagerteil 18, in dem eine Welle 20 drehbar und axial verschieblich gehalten ist. An dem einen, äußeren Ende 22 der Welle 20 ist ein Schwenkhebel 24 um eine zur Achse 26 der Welle 20 senkrechte Achse 28 verschwenkbar gehalten, beispielsweise mit Hilfe eines Stiftes 30, der einerseits durch eine Bohrung 32 am angelenkten Ende des Hebels 24, andererseits durch eine Querbohrung 34 am Ende der Welle 20 gesteckt und in geeigneter Weise festgelegt ist.

An dem anderen, inneren Ende 36 der Welle 20 ist ein Halteteil 38 angebracht, wobei der Schwenkhebel 24 aus seiner ersten, offenen Stellung, dargestellt beispielsweise in Fig. 6, bei der die Welle in einer ersten axialen Schubstellung liegt, in eine zweite geschlossene Stellung schwenkbar ist, siehe Fig. 7, bei der die Welle gegen die Kraft einer Feder 40 axial nach außen (in Richtung auf den Schwenkhebel 24) verschoben ist.

Das Halteteil 38 besteht aus einem becherartigen Führungsteil 42 und einem in das becherartige Führungsteil 42 gegen die Kraft der Feder 40 einschiebbaren und in diesem auch drehbaren Hülsenteil 44, von welchem Hülsenteil 44 ein in Richtung zur Wandebene der dünnen Wand 14 zurückgebogenes Hakenteil 46 ausgeht, das in Verriegelungsstellung sich an der Außenfläche 48 des Führungsteils 42 vorbei bis zur hinteren Fläche 50 der zweiten dünnen Wand 14 erstreckt und sich auf ihr abstützt, siehe beispielsweise Fig. 7 und Fig. 8A.

Wie schon erwähnt, wird die Federkraft von einer Feder 40 erzeugt, die auf die Welle 20 aufgeschoben ist und sich zwischen dem Becherboden, nicht dargestellt, einerseits und der in Richtung des Becherbodens weisenden Ringstirnfläche 52 der Hülse 44 andererseits anordnen läßt. Die Ringstirnfläche kann dabei auch eine ringförmige Nut aufweisen, in die ein Teil der Feder eindringen kann und dadurch eine größere Längserstreckung erhalten kann, was der Druckfeder 40 eine gleichförmigere Federwirkung ermöglicht.

Vom Becherboden des becherförmigen Führungsteil 42 springt ein Ansatz 55 vor, siehe Fig. 3, der die eine Seite des für die Welle 26 im Becherboden vorgesehenen Durchbruches 56 begrenzt, derart, daß sie gemeinsam einen langgestreckten, nicht runden Querschnitt ergeben, siehe den Querschnitt gemäß Fig. 2. Dieser gemeinsame, Ovalform aufweisende langgestreckte Querschnitt hat eine eine Mittelachse definierende Halbierende 58, die von einer entsprechenden Halbierenden 60 des Querschnitts 56 der Welle 20 abweicht, und zwar um ein Maß 62. Die beiden Querschnitte 54, 56 werden in montierter Stellung von einem passend geformten, ebenfalls nicht runden Durchbruch 64 in dem Lagerteil 18 aufgenommen. Das führt dazu, daß die Welle 20 sowohl bezüglich des Lagerteils 18 wie auch bezüglich des darin aufgenommenen Führungsteils 42 exzentrisch angeordnet ist, und zwar um das Maß 62. Das hat zur Folge, daß in der Stellung des Hebels, wie sie in den Figuren 8A und 8B zu erkennen ist, das Hakenteil über die Außenwand 48 des Führungsteils 42 um ein Stück hinausragt, das annähernd gleich der doppelten Exzentrizität 62 ist, in einer dazu um 180° entgegengesetzten Richtung, siehe die Fig. 8C und 8D, jedoch zu dieser Außenwand fluchtet, so daß in dieser Stellung die beiden Teile 42 und 46 durch den Durchbruch 66, der geringfügig größer ist als der des becherartigen Bauteils 42, hindurch geschoben werden kann, um so gemäß Fig. 8D die dünne Wand 14, beispielsweise den Türrahmen, von der Wand 12, beispielsweise das Türblatt, zu trennen, siehe Pfeil 68 in Fig. 8D.

Um sicherzustellen, daß bei einer Drehbewegung des Handhebels 24, siehe den Pfeil 70 gemäß Fig. 8B, sich die exzentrische Bewegung zwischen dem das Hakenteil 46 tragenden Hülsenteil 44 einerseits und dem die Hülse 44 führenden Führungsteil 42 andererseits tatsächlich ergibt, muß sichergestellt werden, daß sich das Hülsenteil 44 bezüglich des Türblatts oder der dünnen Wand 12 nicht verdrehen kann. Das geschieht gemäß der Ausführungsform in Fig. 1 dadurch, daß der Ansatz (zusammen mit der Welle 20) in dem entsprechenden nichtrunden Querschnitt des Lagerteils 18 aufgenommen ist, so daß sich zwischen den Bauteilen 42 und 18 eine drehstarre Verbindung ergibt. Das Teil 18 wiederum kann seinerseits mit dem Türblatt 12 drehstarr verbunden sein, beispielsweise dadurch, daß die dünne Wand 12 zusätzliche Durchbrüche 72, 74 durch die entweder von der Auflagefläche 76 des Lagerteils 18 auf der dünnen Wand 12 ausgehende Nocken 78 in den Bohrungen 72, 74 aufgenommen werden, oder daß Schrauben 80 in Gewindebohrungen angebracht sind, die von der Auflagefläche 76 ausgehen, wobei die Kopfschrauben 80 wiederum durch die Durchbrüche 72 oder 74 geführt sein mögen.

Bei dieser Befestigungsart spielt es keine Rolle, wie der Durchbruch 16 geformt ist, er muß nur ausreichend Platz für den Durchtritt des gemeinsamen Querschnitts der Welle 20 und des Ansatzes 55 lassen, siehe Fig. 2.

Gemäß den Fig. 3 und 4 ist jedoch die Konstruktion derart gewählt, daß der Durchbruch 116 exakt die gleiche Form aufweist, wie der Querschnitt von Ansatz und Welle, so daß dort die Bohrung selbst die Drehsicherung ermöglicht. Dadurch sind zusätzliche Bauteile wie Ansätze 78 und Schrauben 80 entbehrlich. Damit entfallen auch entsprechende Durchbrüche 72, 74 im Türblatt 112.

Auch wenn gemäß Fig. 5 zwischen diesem Querschnitt einerseits und dem entsprechenden Durchbruch 216 andererseits Spiel verbleibt, insbesondere in Richtung der Achse 88 gemäß Fig. 5, verhindert die langgestreckte Form des gemeinsamen Querschnittes von Welle und Ansatz ein Verdrehen innerhalb dieses Langloches 216, andererseits wird aber eine Bewegung innerhalb dieses Langloches 216 entlang seiner Längsachse ermöglicht, was in bestimmten Anwendungsfällen von Vorteil ist, beispielsweise dann, wenn sich Tür 112 und Türrahmen 114 gegeneinander verzogen haben, so daß die beiden Durchbrüche 116 bzw. 216 nicht mehr exakt aufeinander ausgerichtet sind. Dadurch wird das Schließen der Anordnung erleichtert, welcher Schließvorgang noch dadurch erleichtert wird, daß der in Fig. 3 dargestellte Haken 46 einerseits und ein entsprechender Bereich 84 des Führungsteils 42 andererseits jeweils konisch ausgebildet sind. ___ Wie aus den Figuren erkennbar wird, bildet der Hebel 24 eine Nockenfläche 86, die sich auf der äußeren Stirnfläche 88 des Lagerteils 18 abstützt. Diese Nockenfläche 86 ist bezüglich der Achse 28 so geformt, daß sich die gewünschte Zugbewegung beim Verschwenken des Hebels 24 ergibt, wie an sich bekannt. Um sicherzustellen, daß die Schließbewegung des Hebels 24, nämlich aus der Stellung gemäß Fig. 8A in die gemäß Fig. 8B, Pfeil 90, nur dann erfolgen kann, wenn sich auch der Haken 46 in der vorspringenden Stellung gemäß Fig. 8B befindet, ist vorgesehen, daß die äußere Stirnfläche 88 des Lagerteils eine Teilkreisnut oder Einsenkung 92 bildet, in die bei der schließenden Schwenkbewegung, siehe die Fig. 6 und 7, des Hebels 24 eine von diesem getragene oder gebildete Nase 94 eintaucht. Dadurch kann die Einschwenkbewegung zum Festziehen des Verschlusses und damit zum Anpressen des Hakens gegen die Innenfläche der dünnen Wand 14 nur in der Stellung erfolgen, in der die Hakenstirnfläche tatsächlich diese Wand ergreifen kann, das ist die in Fig.

8B wiedergegebene Stellung.

Befindet sich der Handhebel 24 nicht in dieser optimalen Lage, verhindert das Nichtvorhandensein der Teilkreisnut bzw. Einsenkung das Einschwenken des Hebels 24, indem die Nase eine Blockade bildet.

Erwähnt sei noch die in Fig. 1 erkennbare Abflachung 96 am Ende der Welle 20, die eine bessere Führung zwischen den Seitenwänden 98 des von dem Hebel 24 gebildeten Schlitzes ermöglicht.

Eine Ringnut 100 in der Welle 20, ebenfalls in Fig. 1 zu erkennen, kann dazu dienen, einen Dichtungs-0-Ring 101 vorzusehen. Das andere Ende 36 der Welle 20 weist ein Umfangsgewinde 102 auf, ebenfalls mit Abflachung 103, so daß infolge einer entsprechend geformten nicht runden Durchbruchöffnung 104 eine drehstarre Befestigung des Hülsenteils 44 möglich ist, wobei die selbstsichernde Mutter 105 eine Einstellung der Strammheit des Verschlusses ermöglicht. Ordnet man noch zwischen der selbstsichernden Mutter einerseits und dem Hülsenteil 44 eine Federscheibe 106 an, lassen sich Toleranzen ausgleichen, beispielsweise in der Stärke der Wände 112, 114, siehe Fig. 3.

Fig. 9 zeigt die Teilkreisnut 52, hier als kurze mit keilförmigen Wänden versehene Einsenkung, in die eine entsprechend geformte Keilform des Ansatzes 94 genau paßt. Durch die Keilform wird sichergestellt, daß auch bei nicht genauer Ausrichtung des Hebels 24 das Einschwenken keine Mühe macht.

Gemäß Fig. 3 ist in der Fläche, mit der das Lagerteil 118 auf der dünnen Wand 112 aufsitzt, eine Nut 107 angebracht, in die eine O-Ringdichtung 108 eingelegt werden kann. Dadurch wird die Anordnung wasserdicht gestaltet, wenn auch zusätzlich der bereits erwähnte Dichtungsring 101 in der Nut 100 vorgesehen wird.

Fig. 10 zeigt in einer Seitenansicht einen Verschluß 110 gemäß einer anderen, bajonettartigen Ausführungsform, in geschlossener Stellung, während Fig. 11 den Verschluß 110 in Teilschnittdarstellung, in geöffneter Stellung wiedergibt. Erste dünne Wand 112 und zweite dünne Wand 114 besitzen hier Rundlöcher gleicher Größe, wobei allerdings das Rundloch in der zweiten dünnen Wand zusätzlich mit vorzugsweise sich gegenüberliegenden Erweiterungen (z. B. entsprechend einem Doppelbart-Steckschlüsselquerschnitt) ausgestattet ist, so daß das Hakenteil 146 wie ein Bajonett in der einen Drehstellung des drehbaren Hülsenteils 144 durch die Öffnung hindurchschiebbar ist, in einer anderen Stellung, die z. B. um 90 Grad verdreht ist, jedoch nicht.

Auch hier ist das Lagerteil 118 mit der ersten dünnen Wand 112 mittels Senkkopfschrauben 180 verschraubt, wie auch andere Teile analog vorhanden sind, wie aus den um die Vorziffer"1"ergänzten Bezugszahlen deutlich wird.

Fig. 12 zeigt schematisch die Doppelbartform der Öffnung in der zweiten dünnen Wand (Türrahmen) 114 sowie das dazu passende Halteteil 138 in geöffneter und geschlossener Stellung.

Der Aufwand zur Herstellung einer Doppelbartöffnung im Türrahmen ist zwar höher als wenn nur eine einfache Rundöffnung erforderlich ist, wie gemäß der Ausführungsform von Fig. 1, dafür ist die Form des Verschlusses etwas einfacher.

Gewerbliche Auswertbarkeit Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar.