ZÖLCHER, Dirk (Zum Sportplatz 4, Kreuzau, 52372, DE)
| Ansprüche 1. Verschluss für ein vorzugsweise steriles Medikamentenbe- hältnis, wobei der Verschluss (1) einen vorgefertigten Verschlusskörper (2) aufweist, welcher topfförmig mit einem Boden (3) und einer Wand (5) ausgebildet ist, wobei der Verschlusskörper (2) im Boden (3) seiner Topfform wenigstens eine Durchstichöffnung (8) aufweist, und wobei an diesem Verschlusskörper (2) im Bereich des Bodens (3) seiner Topfform ein elastisch-weiches Dichtelement (7) derart angeordnet ist, dass die wenigstens eine Durchstichöffnung (8) durch das Dichtelement (7) verschlossen ist und ein Teil des Dichtelements (7) m Gebrauchsstellung des Ver- Schlusses (1) von außen zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (2) ein von der Wand (5) unabhängiges Halteelement (11) hat, welches m Gebrauchsstellung des Verschlusses (1) nach innen von dem Boden (3) des topfförmigen Verschlusskörpers (2) absteht, wobei durch das Halteelement (11) eine Aufnahme (12) für das Dichtelement (7) gebildet ist und das Dichtelement (7) m der Aufnahme (12) angeordnet ist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) von der Wand (5) der Topfform des Verschlusskörpers (2) beabstandet ist und mit dieser zumindest abschnittsweise einen Zwischenraum (16) bildet. 3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) eine Kontur beschreibt, welche die wenigstens eine Durchstichöffnung (8) entlang des Bodens (3) umläuft. 4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der von dem Halteelement (11) und der Wand (5) der Topfform des Verschlusskörpers (2) gebildete Zwischenraum (16) sich über die gesamte Länge der Kontur erstreckt. 5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) entlang der Kontur an einem Umfang (9) des Dichtelements (7) zumindest abschnittsweise angreift. 6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis B, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) Rippen aufweist, die an dem eingesetzten Dichtelement (7) angreifen und die jeweils quer zur Erstreckungsrichtung des Umfangs (9) des Dichtelements (7) orientiert sind. 7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) als Wandung aus- gebildet ist. 8. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) Segmente (15) aufweist, die jeweils an einen Abschnitt des Umfangs (9) des Dichtelements (7) angepasst sind. 9. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) entlang des gesamten Umfangs (9) des Dichtelements (7) an dem Dichtele- ment (7) angreift. 10. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) mit dem Ver- schlusskörper (2) einstückig ausgebildet ist. 11. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) unter Vorspannung in der Aufnahme (12) gehalten ist. 12. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) aus Gummimaterial oder aus TPE-Material gefertigt ist. 13. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) in die Aufnahme (12) eingespritzt ist oder dass das Dichtelement (7) vorgefertigt und in die Aufnahme (12) eingesetzt ist. 14. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (2) im Boden (3) seiner Topfform wenigstens zwei Durchstichöffnungen (8) aufweist, welche durch das Dichtelement (7) oder jeweils durch ein Dichtelement (7) verschlossen sind, wobei durch jede Durchstichöffnung (8) jeweils ein Teil eines oder des Dichtelements (7) m Gebrauchsstellung des Verschlusses (1) zugänglich ist. 15. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) eine Kontur beschreibt, welche die wenigstens zwei Durchstichöffnungen (8) gemeinsam umläuft. 16. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (11) in einem Bereich zwischen den wenigstens zwei Durchstichöffnungen (8) eine Verengung (14) in der Aufnahme (12) für das Dichtelement ( 7 ) bi ldet . 17. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Halteelement (11) an jeder Durchstichöffnung (8) des Verschlusskörpers (2) eine separate Aufnahme (12) für ein Dichtelement (7) ausgebildet ist. 18. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge- kennzeichnet, dass das wenigstens eine Dichtelement (7) mit dem Verschlusskörper (2) kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist. 19. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Boden (3) der Topfform des Verschlusses (1) einen Teil des Dichtelements (7) in Gebrauchsstellung des Verschlusses (1) nach außen abdeckt. 20. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch ge- kennzeichnet, dass das Dichtelement (7) in einem der wenigstens einen Durchstichöffnung (8) benachbarten, vorzugsweise die Durchstichöffnung (8) umschließenden oder berandenden Bereich (17) von dem Boden (3) stirnseitig begrenzt ist. 21. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (7) von der Wand (5) axial beabstandet angeordnet ist. 22. Infusionsbehälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss des Infusionsbehälters nach einem der Ansprüche 1 bis 21 ausgebildet ist. |
Die Erfindung betrifft einen Verschluss für ein vorzugsweise steriles Medikamentenbehältnis, wobei der Verschluss einen vorgefertigten Verschlusskörper aufweist, welcher topfförmig mit einem Boden und einer Wand ausgebildet ist, wobei der Verschlusskörper im Boden seiner Topfform wenigstens eine Durchstichöffnung aufweist, und wobei an diesem Verschlusskörper im Bereich des Bodens seiner Topfform ein elastisch-weiches Dichtelement derart angeordnet ist, dass die wenigstens eine Durch- stichöffnung durch das Dichtelement verschlossen ist und ein Teil des Dichtelements in Gebrauchsstellung des Verschlusses von außen zugänglich ist.
Derartige Verschlüsse sind beispielsweise aus der DE 38 35 720 A1 bekannt, wobei die dort beschriebenen Verschlüsse dadurch gefertigt werden, dass zunächst ein Verschlusskörper in Form einer Kappe hergestellt wird und in einem weiteren
Herstellungsschritt im selben Werkzeug oder einem Teil davon das elastisch-weiche Dichtelement in die Kappe eingespritzt wird. Diese Verschlüsse haben sich in der Praxis bewährt.
Es hat sich herausgestellt, dass derartige Verschlüsse im Verlauf der weiteren Verarbeitung, insbesondere bei Montage auf dem Medikamentenbehältnis , welches beispielsweise eine Flasche sein kann, und der anschließenden Wärmebehandlung zur Sterilisation, dem Autoklavieren, in weiten Bereichen starken Verformungskräften ausgesetzt sind, die einen sicheren Halt des Dichtelements und gegebenenfalls dessen ursprüngliche Vorspannung beeinträchtigen können. Es ist/sind daher bislang eine Nachkontrolle des fertig montierten Verschlusses und/oder ein erhöhter Aufwand bei der Verbindung des Dichtelements mit dem Verschlusskörper erforderlich.
Beispielsweise ist in der DE 38 35 720 A1 vorgesehen, dass das Dichtelement in den Verschlusskörper eingespritzt wird, wodurch ein großflächiger Verbindungsbereich zwischen Dichtelement und Verschlusskörper entsteht, und dass die durch den Verschluss verschlossene Medikamentenflasche an ihrer Flaschenmündung ei- nen mit der Medikamentenflasche einstückig verbundenen Flaschendeckel aufweist, an welchem das Dichtelement im unbenutzten Zustand dichtend an dem Flaschendeckel anliegt und durch diesen zumindest teilweise abgestützt wird. Die Fertigung einer derartigen Anordnung erfordert jedoch aufwändiges Werk- zeug.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss für ein insbesondere steriles Medikamentenbehältnis zu schaffen, bei welchem der Halt des Dichtelements an der Verschlusskappe verbessert ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einem Verschluss der eingangs genannten Art vorgesehen, dass der Verschlusskörper ein von der Wand der Topfform des Verschlusskörpers unabhängiges Halteele- ment hat, welches m Gebrauchsstellung des Verschlusses nach innen von dem Boden des topfförmigen Verschlusskörpers absteht, wobei durch das Halteelement eine Aufnahme für das Dichtelement gebildet ist und das Dichtelement in der Aufnahme angeordnet ist. Dadurch, dass das Halteelement von dem Boden des topfför- migen Verschlusskörpers absteht und unabhängig von der Wand der Topfform ist, werden die oben beschriebenen, in dem Verschlusskörper wirkenden Verformungskräfte nicht auf die durch das Halteelement gebildete Aufnahme übertragen, wodurch die Be- festigung des Dxchtelements in der Aufnahme nicht beeinträchtigt wird. Somit ist der Halt des Dichtelements an dem Verschlusskörper verbessert.
Der Verschlusskörper kann aus nicht-elastischem Material, beispielsweise einem Hartkunststoff, bestehen.
Die Durchstichöffnungen können vor Gebrauch durch abnehmbare Abdeckungen von außen verschlossen sein.
Vorzugsweise ist der Boden flach oder eben ausgebildet. Es kann aber auch ein nach außen oder innen gewölbter Boden verwendet werden.
Das Medikamentenbehältnis kann beispielsweise eine Flasche oder ein Beutel oder ein allgemeines Behältnis für vorzugsweise flüssige Medikamente sein. Im Gebrauch wird das Medikamentenbehältnis häufig gestürzt aufgestellt oder aufgehängt, sodass der Boden der Topfform des Verschlusskörpers unter dessen Wand an- geordnet ist.
Eine besonders gute Entkopplung des Halteelements von den Verformungskräften, die bei thermischer Beanspruchung des Verschlusskörpers in den Verschlusskörper eingebracht werden, wird erreicht, wenn das Halteelement von der Wand der Topfform des Verschlusskörpers beabstandet ist und mit dieser zumindest abschnittsweise, vorzugsweise über die gesamte Erstreckung des Halteelements auf dem Boden der Topfform, einen Zwischenraum bildet.
Das Halteelement kann aus mehreren Einzelteilen bestehen, die zur Aufnahme des Dichtelements zusammenwirken, oder das Halteelement kann einstückig ausgebildet sein. Besonders günstig ist es dabei, wenn das Halteelement eine Kontur beschreibt, welche die wenigstens eine Durchstichöffnung entlang des Bodens umläuft. Das Halteelement kann somit eine Vorspannung auf das in der Aufnahme angeordnete Dichtelement einbringen, die auf die jeweilige Durchstichöffnung gerichtet ist.
Für eine möglichst vollständige Entkoppelung des Halteelements von der Wand kann vorgesehen sein, dass sich der von dem Halteelement und der Wand der Topfform des Verschlusskörpers gebil- dete Zwischenraum über die gesamte Länge der Kontur erstreckt.
Es kann vorgesehen sein, dass das Haltelement das Dichtelement durchsetzt und/oder dass das Halteelement entlang der Kontur an einem Umfang des Dichtelements zumindest abschnittsweise an- greift. Somit kann das Dichtelement von mehreren Seiten, vorzugsweise allseitig in bezug auf den Boden des Verschlusskör- pers, durch das Halteelement an dem Verschlusskörper gehalten sein.
Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Halteelement Rippen aufweist, die an dem eingesetzten Dichtelement angreifen und die jeweils quer zur Erstreckungsrichtung des Umfangs des Dichtelements orientiert sind. Durch die Ausbildung von Rippen wird eine nochmals verbesserte Stabilität des Halteelements ge- genüber Verformungskräften, die in den Verschlusskörper eingebracht werden, erreicht.
Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Halteelement als Wandung ausgebildet ist. Auch eine Ausbildung des Halteelements als Steg kann vorgesehen sein.
Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Halteelement Segmente aufweist, die jeweils an einen Abschnitt des Umfangs des Dichtelements angepasst sind. Diese Segmente folgen somit dem Umfang des Dichtelements und greifen in diesen Abschnitten an das Dichtelement an.
Besonders günstig ist es dabei, wenn diese Segmente untereinander verbunden sind und das Halteelement somit entlang des gesamten Umfangs des Dichtelements an dem Dichtelement angreift. Das Halteelement kann beispielsweise als durchgängige Wandung oder als durchgängiger Steg ausgebildet sein.
Für eine besonders kostengünstige Fertigung des Verschlusses kann vorgesehen sein, dass das Halteelement mit dem Verschlusskörper einstückig ausgebildet ist.
Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement mit einer Vorspannung m der Aufnahme gehalten ist. Von Vorteil ist dabei, dass ein im Gebrauch mit einer Kanüle oder Nadel m das Dichtelement eingebrachtes Durchstichloch durch die Vorspannung des Dichtelements nach Gebrauch selbsttätig verschlossen werden kann.
Für eine kostengünstige Fertigung des Verschlusses kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement aus Gummimaterial oder aus TPE-Material gefertigt ist.
Der Verschlusskörper kann beispielsweise aus einem thermoplastischen Material, also einem schmelzbaren Kunststoff, gefertigt sein.
Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement in die Aufnahme eingespritzt ist oder dass das Dichtelement vorgefertigt und in die Aufnahme eingesetzt ist. Günstige Gebrauchseigenschaften des Verschlusses werden erreicht, wenn der Verschlusskörper im Boden seiner Topfform wenigstens zwei Durchstichöffnungen aufweist, welche durch das Dichtelement oder jeweils durch ein Dichtelement verschlossen sind, wobei durch jede Durchstichöffnung jeweils ein Teil eines oder des Dichtelements in Gebrauchstellung des Verschlusses zugänglich ist. Beispielsweise ist eine Durchstichöffnung zum Einbringen eines Medikaments in eine Verdünnungslösung verwendbar, während die andere Durchstichöffnung zur Entnahme des nun verdünnten Medikaments vorgesehen sein kann.
Diese Durchstichöffnungen können m einer gemeinsamen Ebene angeordnet sein.
Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Halteelement eine Kontur beschreibt, welche die wenigstens zwei Durchstichöffnungen gemeinsam umläuft. Somit wird vorteilhaft erreicht, dass das Halteelement eine Aufnahme bildet, in welcher ein Dichtelement für beide Durchstichöffnungen angeordnet werden kann.
Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Halteelement m einem Bereich zwischen den wenigstens zwei Durchstichöffnungen eine Verengung in der Aufnahme für das Dichteelement bildet. Von Vorteil ist dabei, dass durch diese Verengung auch eine Vorspannung auf das Dichtelement eingebracht werden kann, deren Kraftkomponente im Wesentlichen parallel zu der Verbindungslinie der Durchstichöffnungen verläuft. Somit ergibt sich eine im wesentlichen allseitige Vor- Spannung im Dichtelement in den Bereichen der Durchstichöffnungen. Von Vorteil ist weiter, dass durch die Verengung Material des Dichtelements eingespart werden kann. Das Halteelement kann somit eine brillenförmige oder achtförmige Kontur beschreiben, welche durch die Zwillingsanordnung der kreisrunden Durchstichöffnungen vorgegebenen ist.
Alternativ kann vorgesehen sein, dass durch das Halteelement an jeder Durchstichöffnung des Verschlussköpers eine separate Aufnahme für ein Dichtelement ausgebildet ist. Diese Dichtelemente können außerhalb der jeweiligen Aufnahme einstückig miteinander verbunden sein.
Für einen nochmals verbesserten Halt des Dichtelements an dem Verschlusskörper kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Dichtelement mit dem Verschlusskörper kraftschlüssig, beispielsweise durch Klemmen aufgrund der Vorspannung, und/oder formschlüssig, beispielsweise durch eine Hmterschneidung an dem Halteelement, und/oder stoffschlüssig, beispielsweise durch Einspritzen, Kleben oder Schweißen verbunden ist.
Für einen besonders festen Halt des Dichtelements an dem Boden des Verschlusskörpers kann vorgesehen sein, dass der Boden der Topfform des Verschlusses, insbesondere im Bereich des Randes der Durchstichöffnung oder der Durchstichöffnungen, einen Teil des Dichtelements in Gebrauchsstellung des Verschlusses nach außen abdeckt. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Halteelement einen Mindestabstand von der Durchstichöffnung, ms- besondere vom Umfang oder Rand der Durchstichöffnung, einhält.
Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement in einem der wenigstens einen Durchstichöffnung benachbarten Bereich von dem Boden stirnseitig begrenzt ist. Von Vorteil ist dabei, dass ein Auswölben des Dichtelementes bei Aufdehnen der Kappe vermieden wird. Besonders günstig ist es dabei, wenn der Bereich die Durchstichöffnung umschließt oder sie berandet . Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement von der Wand axial beabstandet angeordnet ist. Von Vorteil ist dabei, dass das Dichtelement von der Wand mechanisch entkoppelt ist, so dass aufweitende oder entlastende Verformungskräfte, die von der Wand beispielsweise bei einer thermischen Behandlung aufgebracht werden, nicht oder nur vermindert auf das Dichtelement übertragen werden.
Die Erfindung ist mit Vorteil bei einem Infusionsbehälter anwendbar, bei dem der Verschluss des Infusionsbehälters erfindungsgemäß ausgebildet ist.
Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen be- schrieben, ist aber nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale der Ausführungsbeispiele untereinander und/oder mit Merkmalen der Patentansprüche.
Es zeigt:
Figur 1 eine Schnittansicht eines Verschlusses nach dem Stand der Technik,
Figur 2 eine Schnittansicht des Verschlusses gemäß Figur 1 nach thermischer Beanspruchung,
Figur 3 eine Schnittansicht eines weiteren Verschlusses nach dem Stand der Technik,
Figur 4 eine Schnittansicht des Verschlusses gemäß Figur 3 nach thermischer Beanspruchung, Figur B eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Verschlusses ,
Figur 6 eine Schnittansicht des Verschlusses gemäß Figur 5 nach thermischer Beanspruchung,
Figur 7 eine dreidimensionale Ansicht von außen des Verschlusses gemäß Figur 5,
Figur 8 eine dreidimensionale Ansicht der Innenseite des Verschlusses gemäß Figur 5 und
Figur 9 eine dreidimensionale Ansicht der Innenseite eines weiteren erfindungsgemäßen Verschlusses.
Figur 1 zeigt einen im Ganzen mit 1 bezeichneten Verschluss für ein steriles Medikamentenbehältnis nach dem Stand der Technik in einer Schnittansicht , wobei die Schnittebene so gewählt ist, dass sie senkrecht auf der durch die Öffnung des Medikamentenbehältnisses definierten Ebene steht.
Der Verschluss 1 weist einen Verschlusskörper 2 auf, der aus einem harten, also nicht-elastischen, Material gefertigt ist. Dieser Verschlusskörper 2 bildet mit einem flach oder eben ausgeführten Boden 3 und einer sich an den Boden 3 anschließenden Wand 5 eine Topfform.
An die Wand 5 schließt sich eine weitere Wand 4 an. Die Wand 5 weist einen gegenüber der Wand 4 zurückgenommenen Durchmesser auf, wodurch eine Schulter 13 zwischen Wand 4 und Wand 5 ausgebildet ist.
Der Boden 3 und die Wand 5 formen eine Aufnahme 6 für ein Dichtelement 7 aus TPE-Material .
Das Dichtelement 7 verschließt von innen in der Figur 1 nicht weiter ersichtliche, wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fi- gur 7 ausgebildete Durchstichöffnungen 8. Hierbei ist der hinter den Durchstichöffnungen 8 liegende Teil des Dichtelements 7 m Gebrauchsstellung des Verschlusses 1 von außen zugänglich.
Somit können Flüssigkeiten in das Medikamentenbehältnis gegeben beziehungsweise aus diesem entnommen werden, indem eine Kanüle oder Nadel oder dergleichen durch die Durchstichöffnung 8 und das dahinter angeordnete Dichtelement 7 geführt wird.
Um die Sterilität des Medikamentenbehältnisses zu erhalten, ist es wünschenswert, dass das nach Entfernen der Kanüle oder Nadel oder dergleichen m dem Dichtelement 7 verbleibende Loch selbsttätig wieder verschlossen wird. Dies wird dadurch erreicht, dass das Dichtelement 7 unter Vorspannung in der Aufnahme 6 angeordnet ist.
Bei der Fertigung des Medikamentenbehältnisses und insbesondere zur Verbindung des Verschlusses 1 mit einem nicht weiter dargestellten Medikamentenbehältnis ist es erforderlich, den Verschluss zu erwärmen. Durch diese thermische Beanspruchung wer- den in den Verschlusskörper 2 Verformungskräfte eingebracht, die zu einer Verformung des Verschlusskörpers 2 führen.
Figur 2 zeigt eine beispielhafte Schnittansicht durch einen solcherart verformten Verschluss 1.
Es ist ersichtlich, dass die Verformung zu einer Änderung des Durchmessers der Wand 5 und der Wand 4 geführt hat, während der flache Boden 3 der Topfform des Verschlusskörpers 2 im Wesent- liehen unbeeinträchtigt geblieben ist.
Diese Verformung der Wand 5 führt - wie aus Figur 2 ersichtlich ist - dazu, dass zwischen dem Umfang 9 des Dichtelements 7 und der Wand 5 ein ringförmiger Spalt 10 klafft, sodass das Dichtelement 7 nicht mehr durch die Wand 5 des topfförmigen Verschlusskörpers 2 gehalten ist.
Es besteht somit die Gefahr, dass das Dichtelement 7 während des Durchstechens mit einer Kanüle von dem Boden 3 der Topfform des Verschlusskörpers 2 losgerissen wird, wodurch die Sterilität des Innenraums des Medikamentenbehältnisses nicht mehr garantiert ist.
Figur 3 zeigt einen weiteren aus dem Stand der Technik bekannten Verschluss 1 , der im Wesentlichen wie der Verschluss 1 gemäß Figur 1 aufgebaut ist, wobei aber zur Verbesserung des Haltes des Dichtelements 7 m den Verschlusskörper 2 das Dichtelement 7 an seinem Umfang 9 stoffschlüssig mit der Wand 5 ver- bunden ist.
Durch diese Verbindung wird die Herausbildung eines Spaltes 10 wie in Figur 2 bei einer thermischen Verformung des Verschlusses 1 verhindert.
Bei diesem Verschluss 1 werden jedoch die Verformungskräfte über die Wand 5 auf das Dichtelement 7 eingebracht, wodurch dieses im Bereich der Durchtrittsöffnungen 8 auf Zug belastet wird und sich entsprechend verformt.
Diese Verformung hat zur Folge, dass eine Vorspannung verloren geht und dass somit ein selbsttätiges Verschließen von Durchstichkanälen m dem Dichtelement 7 nicht mehr gewährleistet i st .
Figur 5 zeigt ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Verschlusses 1 in einer Schnittansicht, wobei die Schnittebene wie bei den Figuren 1 bis 4 gewählt ist.
Auch der Verschluss 1 gemäß Figur 5 hat einen vorgefertigten, harten Verschlusskörper 2. Dieser Verschlusskörper 2 aus einem thermoplastischen, nicht-elastischen Material weist - wie durch Vergleich mit Figur 7 deutlich wird - eine ovale Topfform mit einem ebenen oder flachen Boden 3 und einer sich an diesem Boden 3 anschließenden Wand 5 auf. An die Wand 5 schließt sich über eine Schulter 13 eine weitere Wand 4 von zylindrischer Grundform an. Der Verschluss 1 bietet dasselbe äußere Er- schemungsbild wie die Verschlüsse gemäß Figur 1 bis 4.
Auf seiner m Gebrauchsstellung dem Inneren des Medikamentenbehältnisses zugewandten Innenseite hat der Verschlusskörper 2 jedoch zusätzlich ein Halteelement 11, durch welches eine Auf- nähme 12 für das Dichtelement 7 gebildet ist.
Hierzu steht das Halteelement 11 nach Innen von dem Boden 3 des topfförmigen Verschlusskörpers 2 ab.
Das Dichtelement 7 ist aus einem elastisch-weichen Material gefertigt und verschließt zwei m Figur 7 näher ersichtliche Durchstichöffnungen 8, die im Boden 3 des Verschlusskörpers 2 ausgebildet sind. Das Dichtelement 7 ist beispielsweise aus TPE-Material gefertigt. Es ist auch ein Dichtelement 7 aus Gummi oder einem anderen elastischen Material verwendbar.
Figur 6 zeigt eine beispielhafte Schnittansicht durch den Verschluss 1 gemäß Figur 5 nach Verformung aufgrund thermischer Beanspruchung .
Zwar haben sich - wie bei den Beispielen gemäß Figur 1 bis 4 - die Wand 4 und die Wand 5 durch die Verformungskräfte aufge- weitet, jedoch hat sich diese Verformung nicht auf die Halteelemente 11 übertragen, weshalb die durch die von dem Boden 3 abstehenden Halteelemente 11 gebildete Aufnahme 12 ihre Gestalt nicht verändert hat. Der Sitz und Halt des Dichtelements 7 m der Aufnahme 12 ist somit durch die thermische Beanspruchung nicht beeinträchtigt.
Figur 7 zeigt eine dreidimensionale Seitenansicht auf die Außenseite des Verschlusskörpers 2.
Deutlich ist zu sehen, dass der Verschlusskörper 2 eine Topfform aufweist, die durch den Boden 3 und die Wände 4 und 5 gebildet ist. Der Verschlusskörper 2 ist m seinem Durchmesser im Bereich der Wand 5 gegenüber der Wand 4 zurückgenommen, wodurch eine Schulter 13 ausgebildet ist. Der Boden 3 und die Schulter 13 bilden somit stirnseitige Flächen und sind axial orientiert, während die Wände 4 und 5 radial ausgerichtete Flächen bilden.
Die Wand 5 mit dem Boden 3 stehen somit topfförmig aus der Schulter 13 hervor.
In den Boden 3 sind zwei Durchstichöffnungen 8 eingebracht, durch welche zum Befüllen beziehungsweise zur Entnahme von Flüssigkeiten Kanülen oder dergleichen geführt werden. Die Durchstichöffnungen 8 sind in einer Zwillingsanordnung angeord- net.
Zur Abdichtung der Durchstichöffnungen 8 ist hinter diesen Durchstichöffnungen 8 ein m Figur 7 nicht weiter ersichtliches Dichtelement 7 angeordnet, welches die Durchstichöffnungen 8 vollständig verschließt. Hierbei deckt der Boden 3 im Bereich des Randes der Durchstichöffnungen 8 einen Teil des Dichtelements 7 in Gebrauchsstellung des Verschlusses 1 nach außen ab.
Figur 8 zeigt eine dreidimensionale Ansicht auf den in Gebrauchsstellung des Verschlusses 1 innenliegenden Teil der Verschlusskappe 2.
Es ist ersichtlich, dass die Wand 4 mit der Schulter 13 eine weitere Topfform bildet, wobei die Schulter 13 den Boden dieser weiteren Topfform darstellt. In diesen Boden ist die aus Boden 3 und Wand 5 gebildete erste Topfform eingelassen.
Das Halteelement 11 steht vom Boden 3 ab und bildet somit mit dem Boden 3 eine Aufnahme 12 für das Dichtelement 7 , welches in Figur 8 nicht ersichtlich ist.
Das Halteelement 11 ist als Wandung ausgebildet und beschreibt eine Kontur, welche die Durchstichöffnungen 8 gemeinsam umläuft. Der Boden 3 erstreckt sich auf beiden Seiten des Halteelements 11 , wodurch im Bereich des Randes der Durchstichöffnungen 8 ein Teil des in der Aufnahme 12 angeordneten Dichtelements 7 nach außen abgedeckt wird.
Das Halteelement 11 hält einen Mindestabstand 17 von den Durchstichöffnungen 8 ein. Da das Halteelement 11 brillenförmig um die beiden Durchstichöffnungen 8 verläuft, ist der Abstand des Halteelements 11 von den Durchstichöffnungen 8 im Bereich zwischen den Durchstichöffnungen 8 größer als der Mindestabstand 17. Durch diesen Mindestabstand 17 ist für jede Durchstichöffnung 8 ein die Durchstichöffnung 8 umschließender und berandender Bereich von dem Boden 3 ausgebildet, welcher das Dichtelement 7 in Gebrauchsstellung in der Aufnahme 12 stirn- seitig nach außen begrenzt, so dass es nicht herausfallen oder sich nach außen wölben kann.
Die Kontur, die das Halteelement 11 beschreibt, ist passend zu den Abmessungen des Dichtelements 7 gewählt.
Das eingesetzte oder eingespritzte Dichtelement 7 kommt somit entlang seines gesamten Umfangs 9 mit dem Halteelement 11 in Berührkontakt. Das Halteelement 11 greift somit an diesen Berührstellen an dem Dichtelement 7 an und hält dieses.
Das Halteelement 11 ist als von dem Boden 3 abstehende Wandung mit dem Verschlusskörper 2 einstückig ausgebildet.
Das Halteelement 11 ist von der Wand 5 entlang der durch das Halteelement 11 beschriebenen Kontur beabstandet und bildet somit mit der Wand 5 einen Zwischenraum 16. Halteelement 11 und Wand 5 schließen somit den Zwischenraum 16 ein. Dieser Zwischenraum 16 dient zum Ausgleich der Verformungskräfte m dem Verschlusskörper 2, wodurch die resultierende Verformung nicht auf die Gestalt des Halteelements 11 einwirkt. Der Zwischenraum 16 erstreckt sich über die gesamte Länge der durch das Halteelement 11 beschriebenen Kontur.
Durch das Halteelement 11 ist in dem Bereich der Aufnahme 12, der zwischen den Durchstichöffnungen 8 angeordnet ist, eine Verengung 14 ausgebildet. Diese Verengung 14 bewirkt, dass auf das Dichtelement 7 im Bereich der Durchstichöffnungen 8 über eine Vorspannung eine Kraftkomponente eingebracht werden kann, die im Wesentlichen parallel zu der Verbindungslinie der Mittelpunkte der Durchstichöffnungen 8 verläuft oder mit dieser Linie einen spitzen Winkel, vorzugsweise von weniger als 45°, einschließt .
Das Dichtelement 7 ist in der Aufnahme 12 mit dem Verschlusskörper 2 kraftschlüssig verbunden, da aufgrund der Vorspannung des Dichtelements 7 die Haftreibung zwischen dem Umfang 9 des Dichtelements und dem Halteelement 11 erhöht ist.
Figur 9 zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbei- spiel einer Verschlusskappe 2. Der Verschlusskörper 2 gemäß Fi- gur 9 unterscheidet sich von dem Verschlusskörper 2 gemäß Figur 8 dadurch, dass das Halteelement 11 aus mehreren separaten Segmenten 15 gebildet ist, welche gemeinsam eine Kontur beschreiben, welche die beiden Durchstichöffnungen 8 umläuft.
Wird m die durch das Halteelement 11 und den Boden 3 gebildete Aufnahme 12 ein vorgefertigtes Dichtelement 7 eingesetzt, so greifen die einzelnen Segmente 15 des Halteelements 11 jeweils an einem Abschnitt des Umfangs 9 des Dichtelements 7 an. Hierzu sind die Segmente 15 in ihrer Form jeweils an einen Abschnitt des Umfangs 9 des Dichtelements 7 angepasst.
Die von dem Halteelement 11 beschriebene Kontur, welche die Durchstichöffnungen 8 gemeinsam umläuft, ist identisch mit der Kontur des Halteelements 11 gemäß Figur 8. Somit bildet das Halteelement 11 ebenfalls eine Verengung 14 im Bereich der Aufnahme 12 zwischen den Durchstichöffnungen 8 zu dem zuvor beschrieben Zweck. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel halten die Kontur und somit die Segmente 15 einen Mindestabstand 17 zu den Durchstichöffnungen 8 ein, der größer ist Null. Durch diesen Mindestabstand 17 ist für jede Durchstichöffnung 8 ein die Durchstichöffnung 8 umschließender und berandender Bereich von dem Boden 3 ausgebildet, welcher das Dichtelement 7 in Gebrauchsstellung in der Aufnahme 12 stirnseitig nach außen be- grenzt, so dass es nicht herausfallen oder sich nach außen wölben kann.
Auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 9 ist das Halte- element 11 von der Wand 5 des topfförmigen Verschlusskörpers 2 beabstandet angeordnet, wodurch zwischen den Segmenten 15 und der Wand 5 jeweils Zwischenräume 16 gebildet werden. Durch die Beabstandung sind die Segmente 15 von Bewegungen der Wand 5, beispielsweise thermischen Verformungen, entkoppelt, und Ver- formungskräfte in dem Verschlusskörper 2 werden im Wesentlichen nicht auf das Halteelement 11 übertragen und führen daher im Wesentlichen nicht zu einer Gestaltsänderung der Aufnahme 12. Somit ist das Dichtelement 7 auch bei diesem Ausführungsbeispiel selbst dann sicher an dem Verschlusskörper 2 gehalten und erhält selbst dann seine Vorspannung, wenn sich der übrige Verschlusskörper 2 verformt.
Durch die Beabstandung des Halteelements 11 von der Wand 5 ist das Halteelement 11 unabhängig von der Wand 5 ausgebildet.
Wird das Dichtelement 7 in die Aufnahme 12 eingespritzt, so gelangt Material des Dichtelements 7 durch die Lücken zwischen den Segmenten 15 auch in den Bereich zwischen dem Halteelement 11 und der Wand 5. In diesem Fall durchsetzen somit die Seg- mente 15 des Halteelements 11 das Dichtelement 7.
Das Bestehen eines Kontaktes zwischen Dichtelement 7 und der Wand 5 ist aber für den Halt des Dichtelements 7 in der Aufnahme 12 nicht erforderlich, da die Haltekräfte und die für das Aufbringen einer Vorspannung erforderliche Kräfte durch die Segmente 15 des Halteelements 11 aufgebracht werden. Ein derartiger Kontakt kann also bei unvermeidlichen thermischen Verformungen des Verschlusskörpers 2 verloren gehen, ohne das die Be- festigung des Dichtelements 7 an dem Boden 3 leidet.
Bei dem Verschluss 2 für ein insbesondere steriles Medikamentenbehältnis weist ein Verschlusskörper 2, welcher aus einem nicht-elastischen Material vorgefertigt ist, eine Topfform mit einem Boden 3 und einer Wand 4, 5 auf. In den Boden 3 der Topf- form des Verschlusskörpers 2 ist wenigstens eine Durchstichöffnung 8 eingebracht, die zur Zugabe beziehungsweise Entnahme von flüssigen Medikamenten vorgesehen ist. Diese Durchstich- Öffnung 8 ist durch ein Dichtelement 7 abgedichtet. Das Dichtelement 7 ist m einer Aufnahme 12 gehalten, die durch den Boden 3 und ein von diesem Boden 3 m Gebrauchsstellung des Verschlusses 1 nach innen abstehendes Halteelement 11 gebildet ist. / Ansprüche