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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE FOR A CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/063372
Kind Code:
A2
Abstract:
The present invention relates to a closure for a container. Known closures often comprise a dead space and do not provide sufficient safety. The closure according to the invention comprises no dead space, ensures favorable media flow, and comprises a high level of safety. The closure according to the invention comprises a top part (1) that can be connected to the container, having an opening (2) and comprising an outer hollow body (3) and an inner hollow body (4) disposed coaxially to the same and forming an intermediate space. The opening (2) of the closure according to the invention can be closed by a tang (5), wherein the tang (5) is coaxially received by retaining devices (6) in a base (7) shaped as a hollow body. The upper part of the base (7) can be longitudinally displaced in the intermediate space of the container for opening the opening (2). By limiting the longitudinal displacement of the base (7) by locking devices (8, 9), unintended opening of the closure by completely removing the base (7) is prevented. The closure according to the invention allows inlet and outlet of media into and out of a container, wherein the closure can receive further container devices.

Inventors:
REIF OSCAR-WERNER (DE)
FATHERAZI SHAHMIR (DE)
GRELLER GERHARD (DE)
BATES MICHAEL (GB)
BARBAROUX MAGALI (FR)
Application Number:
PCT/EP2009/008176
Publication Date:
June 10, 2010
Filing Date:
November 17, 2009
Export Citation:
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Assignee:
SARTORIUS STEDIM BIOTECH GMBH (DE)
REIF OSCAR-WERNER (DE)
FATHERAZI SHAHMIR (DE)
GRELLER GERHARD (DE)
BATES MICHAEL (GB)
BARBAROUX MAGALI (FR)
International Classes:
B65D47/24; F16K3/26
Domestic Patent References:
WO2005044685A12005-05-19
Foreign References:
US5975369A1999-11-02
US20030121879A12003-07-03
US6758359B22004-07-06
US6321924B12001-11-27
US20070102450A12007-05-10
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Claims:
Ansprüche

1. Verschluss für einen Behalter, umfassend:

- ein mit dem Behalter verbindbares Oberteil (1) mit einer Öffnung (2), das einen äußeren Hohlkörper (3) und einen zu diesem koaxial angeordneten inneren Hohlkörper (4) aufweist, der mit dem äußeren Hohlkörper (3) einen Zwischenraum ausbildet,

- einen Dorn (5) zum Verschließen der Öffnung (2), der durch mindestens eine Halteeinrichtung (6) koaxial in einem hohlkorperformigen Unterteil (7) aufgenommen ist, wobei der obere Teil des Unterteils (7) zum Offnen der Öffnung (2) in dem Zwischenraum von dem Behalter weg langsverschiebbar ist und wobei die Langsverschiebbarkeit des Unterteils (7) durch Arretierungseinrichtungen (8, 9) begrenzt ist.

2. Verschluss nach Anspruch 1, wobei die Arretierungseinrichtungen (8, 9) an der Innenwand des Unterteils (7) und an der Außenwand des inneren Hohlkörpers (4) angeordnet sind.

3. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im verschlossenen Zustand das obere Ende des Dorns (5) bundig mit dem Oberteil (1) abschließt.

4. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Dorn (5) durch einen Dichtring (10) oder Dichtlippen (12) gegenüber der Öffnung (2) des Oberteils (1) abgedichtet ist.

5. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im geöffneten Zustand durch die Öffnung (2) Medien durch den Zwischenraum zwischen Innenwand des inneren Hohlkörpers (4) und dem Dorn (5) aus dem Behälter abführbar bzw. in den Behälter zuführbar sind.

6. Verschluss nach Anspruch 5, wobei die Medien steril ab- bzw. zuführbar sind.

7. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Innenwand des äußeren Hohlkörpers (3) und die Außenwand des inneren Hohlkörpers (4) je mindestens ein Dichtungselement (11) aufweisen.

8. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der äußere (3) und/oder der innere Hohlkörper (4) und/oder das Unterteil (7) einen runden Querschnitt aufweisen .

9. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der äußere (3) und/oder der innere Hohlkörper (4) und/oder das Unterteil (7) einen polygonalen Querschitt aufweisen.

10. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Arretierungseinrichtungen (8, 9) umlaufende Dichtlippen (12) oder Rippen sind.

11. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die mindestens eine Halteeinrichtung (6) ein Steg ist, der an der Innenwand des Unterteils (7) angebracht ist und den Dorn (5) hält.

12. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der untere Bereich des Unterteils (7) konisch ausgebildet ist.

13. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verschluss durch Einschraubung, Einklebung, Einklemmung oder Einschweißung mit dem Behälter verbindbar ist.

14. Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der obere Teil des Oberteils (1) als von der Öffnung (2) durchbrochene Scheibe (13) ausgebildet ist, die mit dem Behälter verbindbar ist.

15. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Behälter ein Reaktor zum Einweggebrauch ist.

16. Verschluss nach Anspruch 14, wobei der Reaktor aus flexiblem Kunststoff ausgebildet ist.

17. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei durch das Oberteil (1) ein Schaft (14) einer Mischeinrichtung des Behälters aufnehmbar ist.

18. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei durch das Oberteil (1) eine Begasungseinrichtung aufnehmbar ist.

19. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verschluss durch eine Überwurfmutter (15), einen Bajonett-Verschluss, eine Torsionsschnappverbindung oder eine Hülse (16) mit Sollbruchstelle (n) (17) gegen eine unbeabsichtigte Öffnung gesichert ist.

20. Verschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Oberteil (1) und das Unterteil (7) jeweils ein Schraubgewinde (18) aufweisen und das Unterteil (7) in das Oberteil (1) schraubbar ist.

Description:
Verschluss für einen Behälter

Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behalter, welcher eine Zu- und Abfuhrung von Medien gewahrleistet. Ein derartiger Verschluss wird insbesondere für Einweg-, Misch- und Bioreaktoren in der Pharmazie und Biotechnologie eingesetzt.

Der Verschluss eines Behalters ist in vielen verschiedenen Ausfuhrungsformen bekannt. Für Behalter im Bereich der Labortechnologie, im industriellen Gebrauch, wie der pharmazeutischen Produktherstellung oder der Lebensmitteltechnologie, werden Verschlusse benotigt, die einfach und sicher zu handhaben sind. Insbesondere im Bereich der Einwegprodukte ist eine besonders kostengünstige Herstellung notig. Aus US 5,975,369 ist ein Trinkflaschenverschluss bekannt, bei welchem eine mit der Trinkflasche verbundene, erste Hülse einen zylindrischen Stempel aufweist. Der Verschluss weist weiterhin eine zweite zylindrische Hülse mit einem kleineren Durchmesser als dem Durchmesser der mit der Flasche verbundenen, ersten Hülse auf, wobei die zylindrische Hülse mit kleinerem Durchmesser an ihrem oberen Ende eine Öffnung aufweist, welche in geschlossenem Zustand der Flasche durch den zylindrischen Stempel verschlossen ist. Die zylindrische Hülse mit kleinerem Durchmesser ist entlang des Stempels axial verschiebbar. Durch Arretierungseinrichtungen am Stempel und der Hülse mit dem kleineren Durchmesser (z. B. durch Anschlage an der Innenwandung der Hülse mit kleinerem Durchmesser) wird ein Abziehen der Hülse mit dem kleineren Durchmesser von dem Stempel ausgeschlossen. Hierbei erweist sich als nachteilig, dass ein Totraum im Verschluss selbst existiert. Konstruktionsbedingt sind zwischen den zylindrischen Hülsen und am Stempel Freiraume. Der bestimmungsgemaße Gebrauch für beispielsweise Trinkflaschen lasst einen Ruckfluss des Mediums in den Behalter zu, da eine Anbringung an der Behalterdecke vorgesehen ist. Bei Anbringung am Boden eines Behalters wurde ein solcher Verschluss Platz für ein Medium schaffen, welches in diesem Freiraum verweilt. Für die Verwendung an einem Einweg-, Misch- oder Bioreaktor ist ein solcher Verschluss ungunstig, da der im Totraum des Verschlusses verbleibende Anteil des Mediums nicht den gleichen Konditionen unterliegt wie das Medium im Behalter. Auch können Partikel in den Totraum sedimentieren und diesen verstopfen.

US 2003/0121879 Al, US 6,758,359 B2, US 6,321,924 Bl und WO 2005/044685 Al offenbaren Flaschenverschlusse für Getranke- und Reinigungsmittelbehalter, die weitere Entwicklungen des in US 5,975,369 offenbarten Verschlusses bezuglich der Ausgestaltung der Hülsen, des Stempels und einer diese Komponenten abdeckenden Schutzkappe darstellen. Auch die Weiterentwicklungen losen nicht das Problem des Totraumes, da der bestimmungsgemaße Gebrauch ganzlich anders ist.

Schließlich ist aus US 2007/0102450 Al ein Verschluss für einen Behalter bekannt, der ein Verschlussteil, einen Flansch und zwei Dichtringe aufweist, wobei das Verschlussteil ein Hohlkolben ist, der an einem Ende verschlossen ist und an dem anderen Ende geöffnet ist, wobei unterhalb der verschlossenen Seite Bohrungen vorhanden sind, durch welche das Medium bei geöffnetem Verschluss fließt. Über und unter den Bohrungen befinden sich Dichtungen. Die verschlossene Seite verschließt im geschlossenen Zustand zusammen mit dem oberen Dichtring die Flanschoffnung . Bei einer ersten, in US 2007/0102450 Al offenbarten Ausfuhrungsform ist der Hohlkolben zum Offnen in den Behalter hinein verschiebbar. Nachteilig dabei ist, dass ein in den Behalter hineinragendes Teil störend wirkt gegenüber behalterinnenseitig anzubringenden Elementen, wie zum Beispiel Ruhrern oder Begasungsvorrichtungen, die bevorzugt, ebenso wie ein Verschluss, mittig angebracht werden .

In einer zweiten Ausfuhrungsform lasst sich der Hohlkolben aus dem Behalter heraus in einen „Vorraum" zurückziehen. Das Medium gelangt bei geöffnetem Zustand des Verschlusses in den Vorraum und von dort aus durch die Bohrungen in den Hohlkolben. Nachteilig ist hier die konstruktionsbedingt fehlende Arretierung, wodurch keine Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes, vollständiges Herausziehen des Hohlkolbens gegeben ist. Ein weiterer Nachteil ist die ungunstige Umlenkung des Behalterinhaltes beim Abflussvorgang. Das Medium wird über das geschlossene Ende und durch die bei geöffnetem Zustand sich im Vorraum befindlichen Bohrungen mehrfach umgelenkt und erfahrt somit einen höheren Fließwiderstand. Dies hat einerseits einen negativen Einfluss auf scherempfindliche Substanzen und andererseits verringert sich somit der Volumenstrom, was zu einer längeren Entleerungszeit des Behalters fuhrt. Der Vorraum erweist sich weiterhin als nachteilig, wenn sich der Verschluss in einem geschlossenen Zustand befindet. Im Falle einer Leckage am zum Behalterinneren angebrachten Dichtring, aber auch bei unzureichendem oder fehlerhaftem Verschließen, wurde sich der Vorraum mit dem Medium füllen. Bei kleinen Leckagen füllt sich vorerst der Vorraum und das Medium gelangt erst nach einiger Zeit durch die Bohrungen in den Hohlkolben und von dort aus in den Abflussschlauch. Des weiteren entsteht durch den Vorraum ein Totraum, welcher im Hinblick auf hygienisches Design nicht erwunschenswert ist. Somit gestaltet sich eine etwaige Reinigung als problematisch und es konnten sich beispielsweise Bakterien vermehren oder Zellen absterben. Es ist auch möglich, dass zurückbleibende Substanzen sich anderweitig entwickeln und bei einer Entnahme des Mediums, welches durch Öffnung des Verschlusses unweigerlich mit im Vorraum zurückbleibenden Substanzen in Verbindung gerat, entsprechende Analysen verfälscht werden. Ein gemeinsamer Nachteil beider Ausfuhrungsformen der US 2007/0102450 Al besteht darin, dass im Falle einer Leckage an beiden Dichtungen oder im geöffnetem Zustand bei einer Leckage an der Dichtung unterhalb der Bohrungen der Behalterinhalt ins Freie austritt. Dies kann zu einer gefahrlichen Personal- und/oder Umweltkontamination fuhren und gefährdet darüber hinaus eine zu wahrende Sterilität.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss für einen Behalter zu schaffen, der keinen Totraum, eine gunstige Medienfuhrung und eine hohe Sicherheit aufweist.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelost. Der erfmdungsgemaße Verschluss für einen Behalter umfasst ein Oberteil und ein Unterteil. Das Oberteil ist mit dem Behalter verbindbar und weist eine Öffnung auf. Weiterhin weist es einen äußeren Hohlkörper und einen zu diesem koaxial angeordneten, inneren Hohlkörper auf, der mit dem äußeren Hohlkörper einen Zwischenraum ausbildet. Die Öffnung wird durch einen Dorn verschlossen. Dieser ist durch mindestens eine Halteeinrichtung koaxial in einem hohlkörperförmigen Unterteil aufgenommen. Der obere Teil des Unterteils ist zum Öffnen der Öffnung in dem Zwischenraum von dem Behälter weg längsverschiebbar, und die Längsverschiebbarkeit des Unterteils ist durch Arretierungseinrichtungen begrenzt. Somit ist gewährleistet, dass zum Öffnen und Schließen keine Gegenstände in • den behälterinnenseitigen Bereich hineinbewegt werden. Während die Handhabung wünschenswert einfach ist, verhindern gleichzeitig die Arretierungseinrichtungen ein Abziehen des Unterteils und übernehmen somit eine wichtige Sicherungsfunktion. Hektisches, schnelles oder zu kräftiges Öffnen wird somit abgefangen. Weiterhin besteht der Verschluss im Wesentlichen aus den zwei Teilen Oberteil und Unterteil, die jeweils einfach und kostengünstig gefertigt und zusammengefügt werden können. Ein weiterer wichtiger Vorteil ist die Art der Medienführung. Durch den geradlinigen Übergang vom Behälter in die Öffnung über den Verschluss in eine Leitung fällt ein Vorraum, und somit Totraum, für das Medium weg. Durch die koaxialen Hohlkörper und das darin längsverschiebbar aufgenommene und führbare hohlkörperförmige Unterteil wird das Medium geradlinig, einfach und schonend in den Behälter hinein oder aus diesem heraus geführt. Darüber hinaus kann das Medium konstruktionsbedingt nicht nach Außen gelangen, wodurch Umweltkontamination und Personenschäden vermieden werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Arretierungseinrichtungen an der Innenwand des

Unterteils und an der Außenwand des inneren Hohlkörpers angeordnet. Dies kann im Spritzgießverfahren einfach und kostengünstig realisiert werden. Die Schub- und Zughandhabung kann somit sicher und einfach zum Offnen und Verschließen des Verschlusses fuhren. Gleichzeitig wird ein vollständiges Abziehen effektiv verhindert. Der Aufbau des Verschlusses erlaubt zudem, dass zu dessen Herstellung flexibles Material verwendet werden kann, da die geometrische Anordnung von Außen-, Innenzylinder und dem Unterteil mit Dorn zueinander ein Verbiegen, beispielsweise des Innenzylinders durch kraftiges Offnen und somit Ubereinanderbewegen der Arretierungseinrichtungen, verhindert .

In einer besonders bevorzugten Ausfuhrungsform des erfindungsgemaßen Verschlusses schließt im verschlossenem Zustand das obere Ende des Dorns bundig mit dem Oberteil ab. Somit ergeben sich keine hervorstehenden Teile im Behalter, die behalterinnenseitig eine Anbringung von Elementen wie Ruhrern, Begasungseinheiten etc. beeinträchtigen. Ebenso wie diese Elemente wird auch ein Verschluss bevorzugt am Behalterboden möglichst mittig angeordnet .

In einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform des Verschlusses ist der Dorn durch einen Dichtring, beispielsweise einen O-Ring, gegenüber der Öffnung des Oberteils abgedichtet. Hierdurch wird ein sicherer und dichter Verschluss gewahrleistet. Eine Ausfuhrungsform kann ein Dichtring um den Dorn herum sein. Eine weitere Ausfuhrungsform besteht beispielsweise bei Anbringung des Dichtringes an der Öffnung.

Bei diesen vorgenannten, bevorzugten Ausfuhrungsformen des erfindungsgemaßen Verschlusses sind im geöffneten Zustand durch die Öffnung Medien durch den Zwischenraum zwischen

Innenwand des inneren Hohlkörpers und dem Dorn aus dem Behälter abführbar bzw. in den Behälter zuführbar. Diese vorgenannten Ausführungsformen erlauben, Medien dem Behälter insbesondere steril zuzuführen bzw. aus diesem steril abzuführen. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Innenwand des äußeren Hohlkörpers und die Außenwand des inneren Hohlkörpers je mindestens ein Dichtungselement auf. Somit kann das Medium steril zu- und abfließen und es gibt keinen Totraum für ein Medium, welches aufgrund fehlerhaften Verschlusses oder leckagenbedingt durch die Öffnung austritt oder bereits ausgetreten ist oder sich nach dem Ab- bzw. Zufluss im Verschluss sammeln kann. Auch dadurch ist eine weitere zusätzliche Sicherung vorhanden, die einen Leckagenaustritt in die Umwelt verhindert. Somit werden Umweltkontaminationen vermieden und eine Gefährdung von Personen wird ausgeschlossen. Bei einem bereits befülltem Behälter wird das Medium aufgrund des geringsten Fließwiderstandes am Dorn vorbei direkt in das Unterteil und von dort hinaus in eine Ableitung fließen. Ebenso verhält sich das Medium bei einer Fließrichtung in den Behälter hinein. Bei hohen Volumenströmen ist es jedoch möglich, dass Teile des Medienstromes entlang der Außenwand des inneren Hohlkörpers in den Bereich zwischen innerem und äußerem Hohlkörper gelangen. Daher wird durch Dichtungselemente an dem vorstehend genannten Bereich ein Austritt effektiv verhindert.

Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses sind der äußere und/oder der innere Hohlkörper und/oder das Unterteil rotationssymmetrisch ausgebildet. Vorzugsweise ist die Form rund. Somit erleichtern sich die Herstellung und die Handhabung. Insbesondere bei einer zylindrischen Ausführung vereinfacht sich die Konnektivität mit Schlauch- oder Rohrleitungen .

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind der äußere und/oder der innere Hohlkörper und/oder das Unterteil polygonal ausgebildet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Arretierungseinrichtungen umlaufende Dichtlippen oder Rippen. Solche Arretierungseinrichtungen gewährleisten eine wirkungsvolle Barriere gegenüber einem Abziehen des Unterteiles von dem Oberteil. Zu einer vereinfachten Ineinanderführung von Oberteil und Unterteil und zur gleichzeitigen Arretierung des Unterteilhohlkörpers innerhalb des Innen- und Außenzylinders des Oberteils können beispielsweise Dichtlippen dienen. Derartige Dichtlippen ermöglichen durch einen einseitig abgeschrägten Vorsprung ein einfaches Ineinanderstecken und verhindern ein späteres Herausziehen über diese Stelle hinaus.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die mindestens eine Halteeinrichtung ein

Steg, der an der Innenwand des Unterteils angebracht ist und den Dorn hält .

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der untere Bereich des Unterteils konisch ausgebildet. Hierbei ist der Ausdruck „untere Bereich" relativ zu dem Behälter zu verstehen, wenn der Verschluss an einem solchen angebracht ist. Durch den konischen Bereich können Schlauchleitungen sicher, fest und schnell angebunden werden. Auch andere Ausführungsformen des unteren Bereichs des Unterteils, wie Gewinde für Rohrleitungen, Klemmverbindungen etc. sind möglich. Der Durchmesser kann beliebig variiert werden. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Verschluss beispielsweise durch Einschraubung, Einklebung, Einklemmung oder Einschweißung mit dem Behälter verbindbar. Der obere Teil des Oberteils ist bevorzugt als von der Öffnung durchbrochene Scheibe ausgebildet, welche mit dem Behälter durch vorstehend genannte Verbindungsmöglichkeiten verbindbar ist.

Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Behälter ein Reaktor zum Einweggebrauch und aus flexiblem Kunststoff ausgebildet. Insbesondere bei Einwegprodukten ist es nötig, kostengünstige, aber dennoch sichere und einfach zu handhabende Verschlüsse zu schaffen, was durch die Erfindung erreicht wird. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses ist durch das Oberteil ein Schaft einer Mischeinrichtung des Behälters oder eine Begasungseinrichtung aufnehmbar. Durch die erfindungsgemäße Ausführung als nicht in den Behälterinnenraum hineinragender Verschluss kann beispielsweise ein Rührer oder eine Begasungseinrichtung ebenso wie der Verschluss selbst mittig angebracht werden, da Rührer oder Begasungseinrichtungen einer gleichmäßigen Verteilung ihres produzierten Prozessanteils (Strömung, Gasblasen) bedürfen. Ein Rührer wird ebenfalls bevorzugt beidseitig angebracht, da hierdurch eine besonders hohe Stabilität erreichbar ist. Eine Aufnahmevorrichtung kann beispielsweise an dem Verschluss angebracht oder in diesem integriert sein.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Verschluss durch eine Überwurfmutter, einen Bajonett-Verschluss, eine Torsionsschnappverbindung oder eine Hülse mit Sollbruchstelle gegen eine unbeabsichtigte Öffnung zusatzlich gesichert. Weiterhin können diese Vorrichtungen eine Indikatorfunktion erfüllen, beispielsweise im Zusammenwirken mit RFID - Einrichtungen oder Computerprogrammprodukten, welche die unbeabsichtigte Öffnung des Verschlusses registrieren, speichern und einem Nutzer auslesbar zur Verfugung stellen. Ein weiteres Beispiel ist eine Hülse mit Sollbruchstellen. Die Hülse xst über Kragen an einer Seite mit dem Oberteil und an der anderen Seite mit dem Unterteil verbunden und halt diese ineinander. Durch Drehen der Kragen gegeneinander oder des Unterteils gegenüber dem Oberteil bricht die Hülse an Sollbruchstellen auf und der Verschluss kann geöffnet werden. Ein Bruch an der Hülse kann nun als Indikator genutzt werden, welcher die Benutzung des Abflusses anzeigt und somit zu mehr Prozesssicherheit und -kontrolle fuhrt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung weisen das Oberteil und das Unterteil jeweils ein Schraubgewinde auf und das Unterteil ist in das Oberteil schraubbar. Somit können beispielsweise auch kleine Mengen des Mediums kontrolliert herausgelassen werden.

Die Figuren Ia bis 13 zeigen unterschiedliche Ausfuhrungsformen des Verschlusses für einen Behalter.

In den Zeichnungen zeigen:

Figur Ia einen Querschnitt durch ein Ausfuhrungsbeispiel,

Figur Ib eine perspektivische Ansicht eines Ausfuhrungsbeispiels, Figur 2a eine Schnittansicht durch ein Ausführungsbeispiel des Verschlusses für einen Behälter im geöffnetem Zustand,

Figur 2b eine Schnittansicht durch ein Ausführungsbeispiel des Verschlusses für einen Behälter im geschlossenen Zustand,

Figur 3a eine Schnittansicht durch ein Ausführungsbeispiel des Unterteils,

Figur 3b eine Draufsicht auf eine Ausführungsform des Unterteils längs der Schnittlinie A-A der Figur

3a,

Figur 4 eine Detailansicht einer Ausführungsform des Oberteils mit Dichtringen,

Figur 5 eine Detailansicht einer Ausführungsform des Oberteils mit Dichtlippen,

Figur 6 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles des Verschlusses für einen Behälter mit einer Hülse mit Sollbruchstelle,

Figur 7 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungs- beispieles des Verschlusses für einen Behälter mit Sicherung durch eine Überwurfmutter,

Figur 8 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles des Verschlusses für einen Behälter mit Aufnahme für die Lagerung einer Rührerstange inklusive Durchgangsbohrungen,

Figur 9 einen Querschnitt durch einen Verschluss für einen Behälter nach Figur 8 mit Aufnahme für die Lagerung einer Rührerstange inklusive Rührerstange und Lager, Figur 10 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles des Verschlusses für einen Behälter als Einschraubversion,

Figur 11 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungs- beispieles des Verschlusses für einen Behälter als Anschweißversion,

Figur 12 einen Querschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Verschlusses für einen Behälter mit Schraubgewinde und Figur 13 einen Querschnitt durch ein Ausführungsbeispiel eines Verschlusses an einem Behälter mit einer Leitung an dem Schlauchanschluss .

Gemäß Figur Ia bis Figur 2b besteht der Verschluss für einen Behälter aus einem mit dem Behälter verbindbaren

Oberteil 1 und einem Unterteil 7. Das Oberteil besitzt eine

Öffnung 2 und weist einen äußeren Hohlkörper 3 und einen zu diesem koaxial angeordneten inneren Hohlkörper 4 auf. Der innere Hohlkörper 3 und der äußere Hohlkörper 4 bilden miteinander einen Zwischenraum aus. Ein Dorn 5 ist zum

Verschließen der Öffnung 2 durch mindestens eine

Halteeinrichtung 6 koaxial in einem hohlkörperförmigen

Unterteil 7 aufgenommen, wobei der obere Teil des

Unterteils 7 zum Öffnen der Öffnung 2 in dem Zwischenraum von dem Behälter weg längsverschiebbar ist . Die

Längsverschiebbarkeit des Unterteils 7 ist durch

Arretierungseinrichtungen 8, 9 begrenzt.

Figur Ia zeigt einen Querschnitt durch ein

Ausführungsbeispiel des Verschlusses für einen Behälter, wobei das Oberteil 1 und das Unterteil 7 voneinander getrennt dargestellt sind. Dasselbe Ausführungsbeispiel ist in Figur Ib perspektivisch dargestellt sowie als Querschnitt in Figur 2a im geöffneten Zustand und in Figur 2b im geschlossenen Zustand. Hierbei sind mögliche Dichtungselemente 11 gekennzeichnet. Figur 3b zeigt eine Draufsicht auf das Unterteil 7 entlang der Schnittlinie A-A der Figur 3a. In diesem Ausführungsbeispiel wurden drei Dornhalter 6 zur Befestigung des Dorns 5 angebracht. Dies ergibt bei ausreichendem Platz für das fließende Medium genügend Stabilität des Dorns 5. Eine andere Anordnung, Art und Anzahl der Halteeinrichtung (en) 6 ist ebenso möglich.

Figur 4 und Figur 5 sind Detailansichten je eines Ausführungsbeispieles mit Dichtringen 10 (Figur 4) bzw. Dichtlippen 12 (Figur 5) . Figur 6 und Figur 7 zeigen perspektivisch Ausführungen des Verschlusses für einen Behälter mit Sicherung durch eine Überwurfmutter 15 (Figur 7) oder durch eine Hülse mit Sollbruchstelle (n) 17 (Figur 6) . Die Hülse 16, wie in Figur 6 dargestellt, ist beispielsweise mit dem oberen Bereich an dem Oberteil 1 und mit dem unteren Bereich am Unterteil 7 befestigt. Diese Befestigung kann beispielsweise über Kragen erfolgen. Das Vorhandensein einer oder mehrerer Sollbruchstelle (n) 17 erleichtert einerseits die Öffnung des Verschlusses und kann gleichzeitig als Indikator dienen. Somit kann eine Vorbenutzung und versehentliches Öffnen erkannt werden und die Sterilität gewahrt werden. Zusätzlich hält eine Hülse 16 das Oberteil 1 und das Unterteil 7 sicher und effektiv zusammen. Mit Hilfe einer Überwurfmutter 15, wie in Figur 7 dargestellt, kann dieser Zusammenhalt ebenso gewährleistet werden. Gleichzeitig kann eine derartige Ausführung auch als Öffnungs- bzw. Schließmechanismus dienen, wenn beispielsweise die Überwurfmutter 15 an ihrem unteren Bereich mit dem Unterteil 7 fest verbunden ist und über ihr, je nach Ausfuhrungsform, Innen- bzw. Außengewinde um das entsprechende Gegengewinde am Oberteil ein- bzw. herausdrehbar ist. Ein ebenfalls drehbar gelagerter Schlauchanschluss 24 oder eine gleichartige Vorrichtung kann zusatzlich einer Verdrehung der Leitung 25 entgegenwirken .

Das Ausfuhrungsbeispiel der Figur 8 zeigt perspektivisch einen Verschluss für einen Behalter mit einer mit dem Oberteil 1 verbindbaren Aufnahme für die Lagerung eines Schaftes 14 inklusive Durchgangsbohrungen 20. Für die Lagerungsaufnahme 19 sind zum Beispiel jegliche in Bioreaktoren verwendete Gerateteile, wie beispielsweise eine Begasungseinrichtung oder ein Ruhrer, denkbar. Um weiterhin einen Durchgang für das Medium zwischen Behalterinnenraum und Verschluss zu gewahrleisten, sind beispielsweise Durchgangsbohrungen 20 an der Lagerungsaufnahme 19 oder anderweitige Durchbrechungen möglich. Die Lagerungsaufnahme 19 kann als fester Bestandteil des Oberteils 1 hergestellt werden, zum Beispiel mittels Spritzgießverfahren in einem Stuck, oder als separate Vorrichtung im Nachhinein an das Oberteil 1 angebracht werden, beispielsweise durch Verkleben, Verschweißen, Einklemmen oder Einschrauben. Es ist auch möglich, die Lagerungsaufnahme 19 direkt mit dem Behalter zu verbinden. Ein Ausfuhrungsbeispiel mit dargestelltem Schaft 14 in der Lagerungsaufnahme 19 sitzend ist in Figur 9 im Querschnitt dargestellt. Hier ist ein an der Lagerungsaufnahme 19 sitzendes Lager 21 dargestellt, welches einen Ruhrerschaft drehbar lagert. Der Schaft 14 kann, wie bereits erwähnt, auch einen Teil eines anderen Gerätes darstellen oder zur Stabilisierung des Behälters dienen .

Figur 10 und Figur 11 stellen weitere Ausführungsbeispiele des Oberteils 1 eines Verschlusses für einen Behälter dar. Der Verschluss kann entsprechend den Anforderungen, Bedürfnissen oder aus Gründen der Materialgleichheit aus beliebigen Materialien gefertigt werden. So kann beispielsweise die Scheibe 13 als ein Einschraubteil ausgeführt sein und mit einem Gewinde 22, wie es häufig für Metallbehälter vorgesehen ist, ausgestattet sein, wie die perspektivische Ansicht der Figur 10 darstellt. Eine solche Ausführung aus Kunststoff oder anderen Materialien ist ebenso denkbar. Figur 11 zeigt perspektivisch ein Ausführungsbeispiel, welches als Anschweißteil oder Anklebteil das Anschweißen oder Ankleben an eine Behälterinnen- oder Behälteraußenwandung gestattet. Bei Einsatz in Kunststoffbehältern beispielsweise weist das Oberteil 1 bevorzugt eine Scheibe 13 auf, welche mit der Wandung des KunststoffContainers verschweißt ist. Die in Figur 12 im Querschnitt dargestellte Ausführungsform weist ein Schraubgewinde 18 für den Verschluss auf. Das Oberteil 1 und das Unterteil 7 sind jeweils mit einem Gewinde versehen, so dass das Unterteil 7 in das Oberteil 1 eingeschraubt werden kann. Das Öffnen bzw. das Schließen des Verschlusses geschieht durch Drehung des Unterteils 7 gegen das Oberteil 1. Hierfür kann, wie in Figur 12 dargestellt, das Unterteils 7 an der Außenwand mit einem Innengewinde und das Oberteil 1 an der Innenwand des äußeren Hohlkörpers 3 mit einem Außengewinde versehen sein. Die Schraubgewinde 18 können auch an anderen Stellen angebracht bzw. integriert sein und auch in ihrer Ausführungsart (Innen- bzw. Außengewinde) miteinander beliebig vertauscht sein, beispielsweise indem an der Innenwand des Unterteils 7 ein Außengewinde und an der Außenwand des inneren Hohlkörpers 4 ein Innengewinde angebracht oder integriert ist. Es ist auch möglich, durch Bohrung zwischen dem äußeren Hohlkörper 3 und dem inneren Hohlkörper 4 ein Muttergewinde zu schaffen, in welches das Unterteil 7, als Bolzengewinde ausgeführt, eingedreht werden kann. Das Schraubgewinde 18 kann beispielsweise als Metrisches-ISO-Gewinde, Whitworthgewinde, Rohrgewinde, Trapezgewinde, Rundgewinde oder Sagengewinde ausgeführt sein. Durch die Verwendung eines Schraubgewindes 18 lasst sich ein Medium kontrolliert zu- und abfuhren. Wird beispielsweise ein Feingewinde eingesetzt, erlaubt der geringe Vorschub pro Umdrehung präzise Einstellungen. Durch die Ausfuhrung mit Gewinde wird allgemein ein hohes Maß an Stabilität, Festigkeit, Flexibilität und Sicherheit gegeben .

Figur 13 zeigt einen Querschnitt durch ein Ausfuhrungsbeispiel des Verschlusses für einen Behalter, wobei das Oberteil 1 an einem Einwegbehalter 23 befestigt dargestellt ist. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist nur ein Bereich des Einwegbehalters 23 ohne zusatzliche Elemente abgebildet. Das Unterteil 7 ist seinerseits mit dem Oberteil 1 zusammengefugt und mit einer Leitung 25 dargestellt, die an den Schlauchanschluss 2A des Unterteils 7 angebracht ist. Das Unterteil 7 kann im allgemeinen an jeden beliebigen Schlauch- oder Rohrdurchmesser angepasst sein .

Bezugszeichenliste: 1 Oberteil 2 Öffnung

3 Äußerer Hohlkörper

4 Innerer Hohlkörper

5 Dorn

6 Halteeinrichtung (en)

7 Unterteil

8 Arretierungseinrichtung

9 Arretierungseinrichtung

10 Dichtring

11 Dichtungselement (e)

12 Dichtlippen

13 Scheibe

14 Schaft

15 Überwurfmutter 16 Hülse

17 Sollbruchstelle (n)

18 Schraubgewinde

19 Lagerungsaufnahme

20 Durchgangsbohrungen 21 Lager

22 Gewinde

23 Einwegbehälter

24 Schlauchanschluss

25 Leitung