VERSCHLUSS FUR EINEN BEHALTER

TECHNISCHES GEBIET Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälterverschluss, bei dem ein Verschlussunterteil mittels einer Schraubbewegung eines Drehkörpers zu einem Verschlussoberteil hinbewegt wird, wobei dadurch ein Dichtelement nach aussen gedrückt wird, sowie einen Behälter mit einem derartigen Verschluss. Solche Verschlüsse eignen sich insbesondere zum Verschliessen von Aufbewahrungsbehältern, die zur Lagerung von Nahrungsmitteln dienen.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind verschiedenartige Verschlüsse für Behälter bekannt, die sich zur Lagerung von Nahrungsmitteln eignen. Beispielsweise sind Kunststoffbehälter weit verbreitet, welche durch einen Kunststoffdeckel, der entlang seines Randbereiches eine Furche zur Aufnahme des oberen Behälterrandes aufweist, verschliessbar sind. Der

Behälterinhalt kann dabei in einfacher Weise gelagert und entnommen werden, wobei derartige Behälter auch in verschlossenem Zustand gut stapelbar und deshalb einfach und platzsparend verstaubar sind.

Der Kunststoff derartiger Behälter und Deckel neigt jedoch dazu, sich insbesondere bei gewissen Nahrungsmitteln innert kurzer Zeit zu verfärben. Eine zufriedenstellende Reinigung des Behälters und des Deckels ist dann nicht mehr möglich, und auch die Sterilität des Behälters ist nicht mehr gegeben. Durch die einfache Ausgestaltung ist auch ein luftdichter Verschluss des Behälters nicht garantiert.

Als lebensmittelechtes, robustes Material, welches sich insbesondere für Gefässe zur Lagerung von Nahrungsmittel eignet, hat sich seit langem Glas herausgestellt. Es stellt sich jedoch die Frage nach einem geeigneten und einfachen Verschluss für ein Glasgefäss. Dabei müssen die Gestaltungslimitierungen von Glasbehältern im Vergleich zu Kunststoffbehältern berücksichtigt werden, und insbesondere auch der Umstand, dass die Dimensionierungen von Glasbehältern herstellungsbedingt immer einen gewissen Toleranzbereich aufweisen.

Oft verwendet werden Schraubverschlüsse, welche sich zwar für kleine Behälteröffnungen, wie beispielsweise bei Flaschen, gut eignen, die jedoch für grossere und nicht-runde Öffnungen ungeeignet sind.

In EP 0 582 028 ist ein Verschluss zum hermetischen Verschliessen von Behältern beschrieben, wobei der Verschluss ein Innen- und ein Aussenelement aufweist, zwischen denen eine elastische Dichtung angeordnet ist. Das Innenelement ist in das Aussenelement einschraubbar. Beim Einschrauben wird die Dichtung zwischen den beiden Elementen zusammengepresst und nach aussen gedrückt, wobei sie den Durchgang zwischen Behälter und Innenelement abdichtet und so die Behälteröffnung verschliesst.

Nachteilig wirkt sich bei diesem Verschluss insbesondere der Umstand aus, dass sich das Innenelement und/oder das Aussenelement beim Verschliessen und Öffnen des Verschlusses an der Dichtung reiben, welche sich diese dadurch abnützt. Der Verschluss eignet sich zudem ausschliesslich nur für runde Behälteröffnungen.

In den Dokumenten US 2,753,074 und US 2,462,445 sind Verschlüsse offenbart, welche zwei übereinander angeordnete Verschlusselemente aufweisen, zwischen denen ein

Dichtelement eingeklemmt ist. Das untere Verschlusselement weist dabei eine Schraube auf, welche sich durch das obere Verschlusselement hindurch nach oben erstreckt. Der

Verschluss wird verschlossen, indem ein hülsenförmiger Körper auf diese Schraube aufgeschraubt wird. Die beiden Verschlusselemente werden dadurch zueinander hingezogen, wobei das dazwischen liegende Dichtelement zusammengepresst und nach aussen gedrückt wird. Die Behälteröffnung wird dadurch abgedichtet.

Wegen der nach oben ragenden Schraube mit dem auf dieser aufgeschraubten, hülsenformigen Körper ist ein derartig verschlossener Behälter aber nicht stapelbar, und es können kaum andere Gegenstände darauf abgelegt werden. Der Behälter benötigt daher bei der Lagerung sehr viel Stauraum. Weitere derartige Verschlüsse sind offenbart in der US 287, 189 und der WO 2007/117956, wobei diese entweder nicht stapelbar sind oder eine komplizierte, aufwändige Konstruktion aufweisen.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist also eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verschluss für einen Behälter anzugeben, der ein Stapeln von mehreren, mit einem derartigen Verschluss verschlossenen Behältern erlaubt. Der Verschluss sollte sich zudem für verschieden geformte Behälteröffnungen eignen und nicht ausschliesslich auf zum Beispiel runde oder rechteckige Öffnungen beschränkt sein. Ausserdem sollte der Verschluss gewisse herstellungsbedingte Toleranzen bezüglich den Dimensionen der Behälteröffhung zulassen.

Diese Aufgabe wird durch einen Verschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die vorliegende Erfindung stellt also einen Verschluss für einen Behälter zu Verfügung mit den folgenden Merkmalen:

ein Verschlussoberteil mit einer Durchgangsöffnung;

ein Verschlussunterteil;

ein Dichtelement; und

ein Drehkörper, an dem eine erste Eingriffsstruktur ausgebildet ist.

Das Verschlussunterteil weist eine zweite Eingriffsstruktur auf, in welche der Drehkörper mit seiner ersten Eingriffsstruktur eingreift, so dass er zwischen einer öffnenden und einer verschliessenden Stellung verdrehbar ist. Verschlussoberteil, Verschlussunterteil und Drehkörper sind derart angeordnet, dass der Drehkörper bei einer Bewegung von der öffnenden in die verschliessende Stellung das Verschlussoberteil und das Verschlussunterteil zueinander hin bewegt. Das Dichtelement ist ausserdem derart angeordnet, dass es bei einer Bewegung des Verschlussunterteils und des Verschlussoberteils zueinander hin nach aussen gedrückt wird.

Der Drehkörper ragt dabei zumindest in seiner verschliessenden Stellung in die Durchgangsöffhung des Verschlussoberteils hinein.

Ein Vorteil eines derartigen Verschlusses ist es, dass er sich nicht nur zum Verschliessen von Behältern mit einer runden Behälteröffnung eignet, sondern für beliebige Formen von Behälteröffnungen ausgestaltet werden kann. Der Behälter kann ausserdem herstellungsbedingte Toleranzen aufweisen, insbesondere in Bezug auf die Dimensionen seiner zu verschliessenden Öffnung, und ist dabei durch einen derartigen, erfindungsgemässen Verschluss trotzdem noch gut verschliessbar.

Bei der ersten und der zweiten Eingriffsstruktur kann es sich beispielsweise um ineinandergreifende Gewinde oder um einen Bajonettverschluss handeln. Es sind verschiedene Möglichkeiten hierzu denkbar. Vorteilhaft ist es insbesondere, wenn die erste und die zweite Eingriffsstruktur so ausgestaltet sind, dass der Drehkörper mittels einer kombinierten Rotations- und Translationsbewegung von der öffnenden in die verschliessende Stellung bringbar ist. Die zweite Eingriffsstruktur ist am Verschlussunterteil angebracht, und der Drehkörper ist bevorzugt durch die Durchgangsöffhung des Verschlussoberteils hindurch in die zweite Eingriffsstruktur des Verschlussunterteils einsetzbar. Üblicherweise weist die erste Eingriffsstruktur nach aussen und die zweite Eingriffsstruktur nach innen. Der Drehkörper ist damit in die zweite Eingriffsstruktur einsetzbar. Der Drehkörper ist in das Verschlussunterteil einschraubbar und weist einen Handgriff auf, der durch die Durchgangsöffnung hindurch ergreifbar ist. Der Drehkörper ist dadurch in optimaler Weise im restlichen Verschluss integriert, was die Stapelbarkeit des mit dem Verschluss verschlossenen Behälters verbessert. Der derart ausgestaltete Drehkörper weist zudem vorzugsweise eine umlaufende Seitenwand auf, die eine zylindrische Form hat, welche auf einer Seite durch eine Fläche verschlossen ist, wobei der Handgriff radial innerhalb der Seitenwand angeordnet ist. Bei einer solchen Ausgestaltung wird der Drehkörper durch den Benutzer über einen in seinem Inneren angeordneten Handgriff betätigt. Dies ist insbesondere deshalb vorteilhaft, weil der Handgriff dadurch den restlichen Drehkörper nicht überragt, wodurch die Stapelbarkeit eines mit einem solchen Verschluss verschlossenen Behälters wiederum verbessert ist.

In einer vorteilhaften Ausfuhrungsform weist der Drehkörper eine erste Auflagefläche auf, und das Verschlussoberteil eine zweite Auflagefläche. Dabei schlägt der Drehkörpers beim Bewegen von der öffnenden in die verschliessende Stellung mit dieser ersten Auflagefläche an der zweiten Auflagefläche an, um dadurch das Verschlussoberteil mitzunehmen. Die Bewegung des Verschlussunterteils und des Verschlussoberteils zueinander hin aufgrund einer Bewegung des Drehkörpers von der öffnenden in die verschliessende Stellung wird dadurch auf eine besonders einfache und wirksame Art und Weise bewerkstelligt. Weiters ist eine Ausführungsform vorteilhaft, bei der auf der ersten und der zweiten Auflagefläche jeweils zueinander komplementäre Rastelemente angebracht sind, welche zumindest in der verschliessenden Stellung, bevorzugt aber auch in der öffnenden Stellung, ineinander einrasten, um dem Benutzer das Erreichen der jeweiligen Stellung des Drehkörpers spürbar anzuzeigen.

Eine einfache und intuitive Handhabung ergibt sich für den Benutzer, wenn die erste und die zweite Eingriffsstrukturen gemäss einer bevorzugten Ausführungsform jeweils zueinander komplementäre Gewinde sind. Dabei kann es sich um ein am Drehkörper ausgebildetes Aussengewinde und um ein beispielsweise am Verschlussunterteil ausgebildetes Innengewinde handeln.

Vorzugsweise, um eine speziell in Bezug auf die Stapelbarkeit des verschlossenen Behälters geeignete Ausgestaltung zu erreichen, überragt der Drehkörper zumindest in seiner verschliessenden Stellung das Verschlussoberteil an keiner Stelle. Es wird dadurch ermöglicht, dass ein mit einem solchen Verschluss verschlossener Behälter eine im Wesentlichen ebene Oberseite aufweist. Dadurch, dass die Oberseite eines derartig verschlossenen Behälters keine bedeutsam nach oben ragenden Teile aufweist, wird ein Stapeln von mehreren, mit einem derartigen Verschluss verschlossenen Behältern übereinander wesentlich erleichtert. Es können dabei auch andere Gegenstände auf dem verschlossenen Behälter in optimaler Weise gelagert werden. Ein derart verschlossener Behälter beansprucht entsprechend wesentlich weniger Platz bei der Lagerung. Um die Konstruktion des Verschlusses und dessen Montage beispielsweise nach einer Reinigung zu vereinfachen sowie um die Dichtung des Verschlusses zu verbessern, ist das Dichtelement bevorzugt am Verschlussunterteil angebracht und dabei vorteilhaft als Dichtlippe ausgebildet. Das Dichtelement, welches bevorzugt flexibel ausgestaltet ist, könnte aber auch am Verschlussoberteil angebracht sein oder lose, zum Beispiel als Dichtring, zwischen Verschlussunterteil und Verschlussoberteil angeordnet sein. Im Falle, dass das Dichtelement aber am Verschlussunterteil angebracht ist, wird eine Ausführungsform insbesondere bevorzugt, bei der das Dichtelement als Dichtlippe ausgebildet ist, die in der öffnenden Stellung des Drehkörpers zum Verschlussoberteil hin geneigt ist, und derart angeordnet ist, dass es bei einer Bewegung des Verschlussunterteils und des Verschlussoberteils zueinander hin in seiner Neigung veränderlich ist. Das Verschlussoberteil kann dann beispielsweise eine nach unten weisende Fläche aufweisen, welche das Dichtelement bei einer Bewegung des Verschlussunterteils und des Verschlussoberteils zueinander hin nach unten und damit nach aussen drückt.

Die Herstellung des Verschlusses ist insbesondere bei einer bevorzugten Ausführungsform vereinfacht, bei der das Verschlussoberteil, das Verschlussunterteil und der Drehkörper jeweils einstückig ausgebildet sind. Sie können dabei beispielsweise im Spritzgussverfahren hergestellt sein. Vorzugsweise sind zudem das Verschlussunterteil und das Dichtelement gemeinsam einstückig ausgebildet und zum Beispiel im Zweikomponenten- Spritzgussverfahren hergestellt.

Damit das Verschlussunterteil vor einem Hineinfallen in den Behälter gesichert ist, können das Verschlussoberteil und das Verschlussunterteil jeweils zueinander komplementäre Schnappelemente aufweisen, welche derart ausgebildet sind, dass sie im eingeschnappten Zustand eine Bewegung des Verschlussunterteils relativ zum Verschlussoberteil in vertikaler Richtung begrenzen.

Vorteilhaft sind zwischen dem Verschlussunterteil und dem Verschlussoberteil eines oder mehrere Federelemente, wie z.B. Schraubenfedern oder Silikonelemente, vorgesehen, welche das Verschlussunterteil und das Verschlussoberteil voneinander weg drücken. Es können dann insbesondere auch am Verschlussunterteil und/oder am Verschlussoberteil Führungselemente vorhanden sein, welche die Federelemente in ihrer Lage halten und führen. Die Federelemente verhindern insbesondere in der öffnenden Stellung des Drehkörpers ein ungewolltes Aneinanderschlagen des Verschlussoberteils und des Verschlussunterteils. Die vorliegende Erfindung stellt ausserdem einen Behälter mit einem derartigen Verschluss zu Verfügung, der das folgende Merkmal aufweist:

der Behälter hat eine Öffnung, welche durch den Verschluss verschliessbar ist. Dabei drückt in der verschliessenden Stellung das Dichtelement gegen eine Seitenwand des Behälters.

Durch das Drücken des Dichtelementes gegen eine Seitenwand des Behälters wird ein Durchgang zwischen der Seitenwand des Behälters und dem Verschluss wirksam abgedichtet. Der Behälter kann insbesondere aus Glas, aber auch aus Kunststoff oder einem anderen Material hergestellt sein.

Bevorzugt ist die Öffnung des Behälters im Wesentlichen rechteckig ausgestaltet. Das Einfüllen und die Entnahme von Nahrungsmitteln sind dadurch erleichtert. „Im Wesentlichen" bedeutet dabei eine rechteckige Grundform, die aber abgerundete Kanten aufweisen kann.

Um eine besonders einfache Handhabung zu ermöglichen, liegt der Verschluss vorzugsweise auf einer die Öffnung des Behälters begrenzenden Kante auf. Der Verschluss kann dabei einen ungefähr gleich grossen, äusseren Umfang aufweisen, wie der Behälter im Bereich seiner Öffnung.

Alle Höhen-, Richtungs- und Lageangaben wie zum Beispiel oben, nach unten und horizontal beziehen sich jeweils auf einen von oben auf einen Behälter aufgesetzten Verschluss, wobei Verschlussoberteil, Verschlussunterteil, Drehkörper und Dichtelement in der vorgesehenen Weise zusammengesetzt und auf dem Behälter aufgesetzt sind. Selbstverständlich sind aber auch Ausführungen denkbar, bei denen der gesamte Behälter mit dem Verschluss beispielsweise um 90° zur Standfläche gedreht ist, wo also der Verschluss den Behälter anstatt von oben von der Seite her verschliesst. Die Höhen-, Richtungs- und Lageangaben, welche daher also insbesondere relativ zueinander zu verstehen sind, müssten dann entsprechend angepasst bzw. umgedacht werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Bevorzugte Ausfuhrungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 Eine perspektivische Ansicht eines Behälters gemäss einer ersten

Ausfuhrungsform mit aufgesetztem Verschluss von schräg oben;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Verschlussoberteils des Verschlusses der

Figur 1 von schräg unten;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Verschlussunterteils des Verschlusses der

Figur 1 von schräg oben;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Drehkörpers des Verschlusses der Figur 1 von schräg unten;

Fig. 5 einen zentralen Längsschnitt in der Ebene A-A durch den Behälter der Figur

1 mit geöffnetem Verschluss;

Fig. 5a eine Vergrösserung des in der Figur 5 gestrichelt gekennzeichneten

Bereiches;

Fig. 6 einen zentralen Längsschnitt in der Ebene A-A durch den Behälter der Figur

1 mit verschlossenem Verschluss;

Fig. 6a eine Vergrösserung des in der Figur 6 gestrichelt gekennzeichneten

Bereiches; sowie

Fig. 7 einen zentralen Längsschnitt durch einen Behälter mit Federelementen gemäss einer zweiten Ausführungsform mit verschlossenem Verschluss.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN In den Figuren 1 bis 6 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Verschlusses für einen Behälter in verschiedenen Darstellungen gezeigt.

Der Verschluss umfasst ein Verschlussoberteil 2, ein mit diesem verbundenes Verschlussunterteil 3 mit einem Dichtelement 5 sowie einen in diese beiden Teile eingesetzten Drehkörper 4.

Das in Figur 1 und insbesondere in Figur 2 gezeigte Verschlussoberteil 2 weist eine ebene, im Wesentlichen rechteckige Abdeckfläche 21 auf, die abgerundete Ecken hat und von deren Unterseite sich eine Seitenwand 22 nach unten hin erstreckt. Die Seitenwand 22 verläuft dabei umlaufend entlang des äusseren Randes der Abdeckfläche 21, wobei sie in Bezug zu diesem äusseren Rand etwas zur Mitte der Abdeckfläche 21 hin versetzt ist. Die Abdeckfläche 21 bildet somit entlang ihrem äusseren Rand einen über die Seitenwand 22 nach aussen hin abstehenden Seitenbereich. Die umlaufende Seitenwand 22, welche sich im Vergleich zur Breite der Abdeckfläche 21 um ein Vielfaches weniger weit nach unten hin erstreckt, weist entlang ihres gesamten unteren Randes ein nach aussen hin abstehendes Anschlagelement 25 auf. Dieses Anschlagelement 25 ist also am unteren Rand der Seitenwand 22 ausgebildet, von welchem es in einem rechten Winkel horizontal und eben nach aussen ragt. Dabei erstreckt es sich jedoch weniger weit nach aussen hin als die Abdeckfläche 21 mit ihrem Seitenbereich über die Seitenwand 22 hinaus. Bezüglich den Dimensionen ist das Anschlagelement 25 ausserdem in der Richtung von der unteren Kante der Seitenwand 22 nach aussen hin um ein Vielfaches kürzer ausgebildet als die Höhe der Seitenwand 22.

In ihrer Mitte weist die Abdeckfläche 21 eine zentrale Durchgangsöffhung 23 auf. Diese Durchgangsöffnung 23 ist kreisrund ausgebildet und hat einen Durchmesser, welcher in etwa der halben Breite und ungefähr einem Drittel der Länge der im Wesentlichen rechteckigen Auflagefläche 28 entspricht. Entlang des gesamten Umfangs der Durchgangsöffnung 23 erstreckt sich eine Schürze 24 über eine Stufe nach unten hin, wobei sich die Schürze 24 insgesamt geringfügig weiter nach unten hin erstreckt als die Seitenwand 22. Die zylindrische Schürze 24 weist zudem einen geringfügig kleineren Innen- als auch Aussendurchmesser auf im Vergleich zum Durchmesser der Durchgangsöffnung 23. Die Verbindung der Schürze 24 mit dem Rand der Durchgangsöffnung 23 geschieht deshalb über eine Stufe. Dabei erstreckt sich direkt anschliessend an die Kante der Durchgangsöffnung 23 senkrecht zur Abdeckfläche 21 eine kurze vertikale Struktur nach unten hin. Diese umlaufende vertikale Struktur ist über eine zur Mitte der Durchgangsöffnung 23 hingerichtete horizontale Verbindungsstruktur mit der Schürze 24 verbunden. Die horizontale Verbindungsstruktur ist somit innerhalb der Durchgangsöffnung 23 und etwas unterhalb der Abdeckfläche 21 angeordnet. Auf ihrer Oberseite weist die horizontale Verbindungsstruktur eine nach oben hingerichtete Auflagefläche 28 auf. Die Auflagefläche 28 weist zumindest eine, eventuell auch mehrere nach oben gerichtete Rastnoppen 29 auf.

Innerhalb der Schürze 24, an deren unterem Rand, sind in regelmässigem Abstand vier Schnappelemente 27 ausgebildet. Jedes dieser Schnappelemente 27 wird von jeweils zwei parallelen, nach unten offenen, länglichen Einschnitten in die Schürze 24 abgegrenzt. Die Schnappelemente 27 sind somit jeweils zwischen diesen beiden Einschnitten ausgebildet. Ein Schnappelement 27 wird dabei durch einen rechteckigen, beinahe quadratischen Anteil der Schürze 24 gebildet, wobei sich zwischen den beiden benachbarten Einschnitten eine längliche, parallele und zu allen Seiten hin geschlossene Öffnung erstreckt. Diese Öffnung erstreckt sich dabei jeweils ungefähr gleich weit, eventuell geringfügig weiter nach oben hin als die benachbarten Einschnitte.

Auf der Unterseite der Abdeckfläche 21 im Bereich der (abgerundeten) Ecken innerhalb der Seitenwand 22 sind vier sich nach unten erstreckende, zylindrische Führungshülsen 26 ausgebildet. Im Vergleich zur Seitenwand 22 und zur Schürze 24 erstrecken sich die Führungshülsen 26 etwas weniger weit nach unten hin. Es könnten aber auch mehr oder weniger, bevorzugt jedoch zumindest drei Führungshülsen 26 angebracht sein. Die Führungshülsen 26 sind insbesondere nach unten hin offen ausgebildet.

Das Verschlussunterteil 3 ist in Figur 3 gezeigt. Das Verschlussunterteil 3 weist eine ebene, im Wesentlichen rechteckige Schliessfläche 31 auf, welche bezüglich ihrer Dimensionen in etwa gleich, jedoch geringfügig kleiner ausgestaltet ist wie die Abdeckfläche 21 des Verschlussoberteils 2. Ebenso wie die Abdeckfläche 21 des Verschlussoberteils 2 weist die Schliessfläche 31 des Verschlussunterteils 3 gerundete Ecken auf. Entlang des gesamten äusseren Randes der Schliessfläche 31 ist ein umlaufendes Halteelement 37 ausgebildet. Dieses Halteelement 37 wird durch eine parallele, oberhalb der Schliessfläche 31 angeordnete Fläche gebildet, welche zum Inneren der Schliessfläche 31 hin über einen Absatz mit dieser verbunden ist. Von der Mitte der Schliessfläche 31 nach aussen hin erstreckt sich das Halteelement 37 gleich weit wie die Schliessfläche 31. Zusammen mit dem äusseren Rand der Schliessfläche 31 bildet das Halteelement 37 eine dazwischen liegende und sich nach aussen öffnende Furche aus.

In der zentralen Mitte der Schliessfläche 31 ist eine kreisrunde Öffnung 32 ausgebildet, welche bezüglich ihrer Abmessungen etwas kleiner dimensioniert ist als die Durchgangsöffhung 23 des Verschlussoberteils 2. Entlang des äusseren Randes der Öffnung 32 ist ein sich nach oben erstreckender, zylindrischer Stutzen 33 ausgebildet, welcher einen etwas grosseren Innendurchmesser aufweist als der Durchmesser der Öffnung. Die Schliessfläche 31 ragt also entlang des gesamten Umfangs etwas in den Stutzen 33 hinein. Insbesondere ist der Aussendurchmesser des Stutzens 33 ungefähr gleich gross wie der Innendurchmesser der Schürze 24 des Verschlussoberteils 2, so dass der Stutzen 33 in die Schürze 24 einschiebbar ist. Die Innenseite des Stutzens 33 weist die Struktur eines Innengewindes 34 auf, welche eine Eingriffsstruktur bildet. Im Ausfuhrungsbeispiel hier sind auf der Aussenseite des Stutzens 33 vier, in Umfangrichtung gleichmässig verteilte Rastnoppen 35 ausgebildet, welche nach aussen hin vom Stutzen 33 abstehen. Diese Rastnoppen 35 sind im Bereich des oberen Randes des Stutzens 33 angeordnet und sind komplementär zu den Schnappelementen 27 des Verschlussoberteils 2 ausgebildet. Sie sind daher derart dimensioniert, dass sie in der mittleren, länglichen Öffnung der Schnappelemente 27 einschnappen können.

In den Eckbereichen der Schliessfläche 31, innerhalb des Halteelementes 37, ist jeweils ein Führungsstift 36 angeordnet. Die Führungsstifte 36 weisen eine zylindrische Form auf und erstrecken sich von der Oberseite der Schliessfläche 31 nach oben hin. Die zylindrische Form eines Führungsstiftes 36 kann dabei jeweils nach oben hin geschlossen sein. Die Führungsstifte 36 sind jeweils insbesondere so ausgebildet, dass sie von den Führungshülsen 26 des Verschlussoberteils 2 aufgenommen werden können. Sie haben daher einen geringfügig kleineren äusseren Durchmesser im Vergleich zu den inneren Durchmessern der Führungshülsen 26. Im Vergleich zum Stutzen 33 erstrecken sich die Führungsstifte 36 geringfügig weiter nach oben hin.

In der zwischen dem Halteelement 37 und dem äusseren Rand der Schliessfläche 31 gebildeten Furche des Verschlussunterteils 3 ist ein umlaufendes Dichtelement 5 angebracht, welches insbesondere in der Figur 5a erkennbar ist. Das Dichtelement 5 ist flexibel ausgebildet und ist, wie in Figur 5a ersichtlich, entlang des gesamten Umfangs als Dichtlippe ausgebildet, welche nach oben hin gebogen ist. Dabei ragt es deutlich von der Schliessfläche 31 weg nach aussen hin hervor. In diesem Ausführungsbeispiel sind Verschlussoberteil 2, Verschlussunterteil 3 und Drehkörper 4 jeweils als Ganzes einstückig ausgebildet und bevorzugt im Spritzgussverfahren hergestellt. Das Dichtelement 5 ist ebenfalls einstückig ausgebildet. In einer möglichen Ausfuhrung kann das Dichtelement auch gemeinsam einstückig mit dem Verschlussunterteil ausgebildet sein und insbesondere im Zweikomponenten- Spritzgussverfahren an dieses angespritzt sein.

Der Drehkörper 4 ist in den Figuren 1 und insbesondere 4 gezeigt. Der Drehkörper 4 weist eine im Wesentlichen zylindrische Seitenwand 41 auf, wobei diese nach unten hin durch eine ebene, horizontale Schliessfläche 42 verschlossen ist. Der Aussendurchmesser der Seitenwand 41 ist um ein Vielfaches grösser als deren Höhe. Auf der Aussenseite der Seitenwand 41 ist ein Aussengewinde 45 ausgebildet, welches zum Eingriff in das Innengewinde 34 des Verschlussunterteils 3 bestimmt ist und daher komplementär zu diesem ausgebildet ist. Das Aussengewinde 45 bildet also eine Eingriffsstruktur. Der äussere Durchmesser der Seitenwand des Drehkörpers 4 ist demnach geringfügig kleiner ausgebildet als der Innendurchmesser des Stutzens 33 des Verschlussunterteils 3.

Entlang des oberen Randes der Seitenwand 41 steht ein umlaufender Auflagevorsprung 43 radial nach aussen vor. Dieser Auflagevorsprung 43 weist insbesondere eine nach unten weisende Fläche auf, welche eine erste Auflagefläche bildet, die zur Auflage auf der Fläche 28 des Verschlussoberteils 2 geeignet ist, welche eine zweite Auflagefläche bildet. Innerhalb der nach unten weisenden Auflagefläche des Auflagevorsprungs 43 ist eine sich in radialer Richtung erstreckende Rastkerbe 46 ausgebildet. Es können aber auch mehrere Rastkerben 46 angebracht sein. Die Rastkerbe 46 ist komplementär zur Rastnoppe 29 des Verschlussoberteils 2 ausgebildet.

Weiters ist innerhalb der Seitenwand 41 des Drehkörpers 4 ein Handgriff 44 ausgebildet, der sich diametral durch das Innere der zylindrischen Form des Drehkörpers 4 erstreckt. Der Handgriff 44 ist zu den Seiten hin mit der Innenfläche der Seitenwand 41 verbunden und nach unten hin mit der Oberseite der Schliessfläche 42. Gemeinsam mit der oberen Kante der Seiten wand 41 und der Oberseite des Auflagevorsprungs 43 bildet die Oberseite des Handgriffs 44 eine durchgehende, ebene und nach oben gerichtete Fläche. Der Handgriff 44 übersteht die Seitenwand 41 bzw. den Auflagevorsprung 43 nach oben hin also nicht.

Weiters ist auf der Oberseite des Auflagevorsprungs 43 bzw. der oberen Kante der Seitenwand 41 eine Markierung 47 angebracht, welche dazu dient, eine öffnende und eine verschliessende Stellung des Drehkörpers 4 relativ zum restlichen Verschluss anzuzeigen.

Figur 5 zeigt einen in eine obere Öffnung eines Behälters 1 eingesetzten und vollständig zusammengesetzten Verschluss, wobei der Drehkörper 4 in seiner öffnenden Stellung ist. Mit der öffnenden Stellung ist hierbei gemeint, dass der Drehkörper 4 nur teilweise, aber nicht vollständig in das Innengewinde 34 des Verschlussunterteils 3 eingeschraubt ist. Das Verschlussoberteil 2 liegt dabei mit dem Seitenbereich der Abdeckfläche 21 auf der oberen Kante der Seitenwand des Behälters 1 auf. Diese obere Kante begrenzt insbesondere die Öffnung des Behälters 1. Das Verschlussoberteil 2 weist somit einen ungefähr gleich grossen äusseren Umfang auf wie der Behälter 1 im Bereich seiner Öffnung. Das Verschlussunterteil 3 ist mit seinen Führungsstiften 36 in die Führungshülsen 26 des Verschlussoberteils 2 eingeschoben. Dabei ragt der Stutzen 33 des Verschlussunterteils 3 etwas in die Schürze 24 des Verschlussoberteils 2 hinein.

Das Dichtelement 5 ist in der Furche des Verschlussunterteils 3 gehalten, welche durch die Schliessfläche 31 und dem Halteelement 37 gebildet ist. Das Dichtelement 5 erstreckt sich nach aussen hin und ist in einem Winkel von ca. 45° nach oben, zum Anschlagelement 25 des Verschlussoberteils 2 hin geneigt. Zwischen dem Dichtelement 5 und der Seitenwand des Behälters 1 ist ein Spalt vorhanden, wie insbesondere in Figur 5a erkennbar ist.

Der Drehkörper 4 ist in dieser öffnenden Stellung mit seinem Aussengewinde 45 nur teilweise in das Innengewinde 34 des Verschlussunterteils 3 eingeschraubt. Dabei liegt der Drehkörper 4 mit seinem Auflagevorsprung 43 auf der Auflagefläche 28 des Verschlussoberteils 2 auf und ragt durch die Durchgangsöffnung 23 des Verschlussoberteils 2 hindurch. Durch dieses Aufliegen auf dem Verschlussoberteil 2 und dem teilweisen Eingreifen in das Innengewinde 45 des Verschlussunterteils 3 verhindert er, dass das Verschlussunterteil 3 nach unten in den Behälter 1 fallt. Ein Nach-Unten-Fallen des Verschlussunterteils 3 wird dabei zusätzlich durch den gegenseitigen Eingriff der Schnappelemente 27 des Verschlussoberteils 2 und der Rastnoppen 35 des Verschlussunterteils 3 verhindert. Die Schnappelemente 27 und die Rastnoppen 35 bilden somit zusammen eine Art Sicherung, welche das Herunterfallen des Verschlussunterteils 3 in den Behälter 1 hinein verhindert, wenn der Drehkörper 4 zu weit, oder beispielsweise zur Reinigung ganz aus dem Innengewinde 45 herausgeschraubt wird. Die öffnende Stellung des Drehkörpers 4 wird dem Benutzer durch die Position der Markierung 47 auf der Oberseite des Drehkörpers 4 relativ zum Verschlussoberteil 2 angezeigt. Der gesamte Verschluss bestehend aus Verschlussoberteil 2, Verschlussunterteil 3, sowie dem Drehkörper 4 kann bei öffnender Stellung des Drehkörpers 4 also in einfacher Weise durch den Benutzer vom Behälter 1 entfernt werden. Dazu zieht der Benutzer entweder einfach den Handgriff 1 nach oben oder er ergreift das Verschlussoberteil 2 entlang dessen Aussenseiten an der äusseren Kante der Abdeckfläche 21.

Nach dem Einfüllen eines Inhaltes in den Behälter 1 setzt der Benutzer den Verschluss wieder auf den Behälter 1 auf und dreht den Drehkörper 4 entsprechend der Markierung 47 in die verschliessende Stellung. Mit der verschliessenden Stellung des Drehkörpers 4 ist hier gemeint, dass der Drehkörper 4 soweit in das Innengewinde 34 des Verschlussunterteils 3 eingeschraubt ist, dass der Drehkörper einen Anschlag bildet mit dem Verschlussunterteil 3, welcher ein weiteres Einschrauben verhindert, oder dass der Benutzer bei einem weiteren Einschrauben zumindest eine spürbar erhöhte Gegenkraft erfahren würde. In Figur 6 ist eine solche Situation gezeigt, bei der ein Verschluss auf einen Behälter 1 aufgesetzt, und der Drehkörper 4 in die verschliessende Stellung gedreht ist. Durch das Drehen des Drehkörpers 4 von der öffnenden in die verschliessende Stellung schraubt sich der Drehkörper 4 mit seinem Aussengewinde 45 in das Innengewinde 34 des Verschlussunterteils 3 hinein. Dabei zieht der Drehkörper 4 das gesamte Verschlussunterteil 3 zu sich hin. Da der Drehkörper 4 zusätzlich mit seinem Auflagevorsprung 43 auf der Auflagefläche 28 des Verschlussoberteils 2 aufliegt, behält der Drehkörper 4 seine Position in Bezug auf die vertikale Richtung, und das Verschlussunterteil 3 wird beim Einschrauben des Drehkörpers 4 nach oben zum Verschlussoberteil 2 hingezogen.

Das Verschlussoberteil 2, das Verschlussunterteil 3 und der Drehkörper 4 sind also derart angeordnet, dass der Drehkörper 4 bei einer Bewegung von der öffnenden in die verschliessende Stellung das Verschlussoberteil 2 und das Verschlussunterteil 3 zueinander hin bewegt. Durch das Aufliegen des Drehkörpers 4 auf der nach oben weisenden Auflagefläche 28 des Verschlussoberteils 2 bildet der Drehkörper 4 einen Anschlag mit dem Verschlussoberteil 2. Bei einer Betrachtung der Bewegungen des Drehkörpers 4, des Verschlussunterteils 3 und des Verschlussoberteils 2 relativ zueinander, kann dieses Aufliegen während der Bewegung des Drehkörpers 4 von der öffnenden in die verschliessende Stellung auch als ein Mitnehmen des Verschlussoberteils 2 zum Verschlussunterteil 3 hin gedeutet werden. Durch das Aufliegen bzw. das Bilden eines Anschlags an der nach oben weisenden Auflagefläche 28 des Verschlussoberteils 2 nimmt der Drehkörper 4 mit seiner nach unten weisenden Auflagefläche des Auflagevorsprungs 43 das Verschlussoberteil 2 in seiner Bewegung relativ zum Verschlussunterteil 3 mitnimmt. Das Erreichen der verschliessenden Stellung des Drehkörpers 4 erkennt der Benutzer einerseits durch die Position der Markierung 47 relativ zum Verschlussoberteil 2, andererseits aber auch durch ein spürbares Einrasten der Rastkerbe 46 des Drehkörpers 4 in die Rastnoppe 29 des Verschlussoberteils 2. Ein zu weites Einschrauben des Drehkörpers 4 in das Innengewinde 34 des Verschlussunterteils 3 hinein wird verhindert durch Anschlag der Unterseite des Drehkörpers 4 an den in das Innere des Stutzens 33 hineinragenden Teil der Schliessfläche 31 des Verschlussunterteils 3.

Durch die Annäherung des Verschlussunterteils 3 zum Verschlussoberteil 2 hin drückt das Anschlagelement 25 des Verschlussoberteils 2 mit seiner nach unten weisenden Fläche das nach oben geneigte Dichtelement 5 nach unten und somit radial nach aussen. Das Dichtelement 5 ist somit derart angeordnet, dass es, wie in Figur 6a sichtbar, mit einer gewissen Kraft entlang seines gesamten Umfangs nach aussen gegen die Seitenwand des Behälters 1 gedrückt wird und dabei um ein gewisses Mass komprimiert wird, wenn das Verschlussunterteil 3 und das Verschlussoberteil 2 zueinander hin bewegt werden. Ein Durchgang zwischen den Seitenwänden des Behälters 1 und dem äusseren Rand des Verschlussunterteils 3 hindurch ist somit wirksam abgedichtet. Da der Drehkörper 4 vollständig in das Gewinde 45 des Verschlussunterteils eingeschraubt ist, ist auch ein Durchgang durch die Öffnung 32 des Verschlussunterteils 3 hindurch abgedichtet. Ein Durchgang vom Innern des Behälters 1 nach aussen hin ist somit also durch den Verschluss vollständig abgedichtet.

Sowohl in der öffnenden als auch in der verschliessenden Stellung überragt der Drehkörper 4 mit keinem Teil die Oberseite der Abdeckfläche 21 des Verschlussoberteils 2. Es können somit weitere gleichartige Behälter oder andere Gegenstände auf den mit dem Verschluss verschlossenen Behälter 1 gestapelt werden. Diese Eigenschaft wird insbesondere durch einen nach oben ragenden Rand verbessert, der sich umlaufend entlang der äusseren Kante der Abdeckfläche 21 des Verschlussoberteils 2 erstreckt. Gleichartige Behälter werden dadurch auf der Abdeckfläche 21 eingemittet und ein Abrutschen wird verhindert. Das Verschlussoberteil 2 kann zusätzlich, wie in Figur 1 gezeigt, nach oben ragende Noppen aufweisen, welche ein Abrutschen anderer Gegenstände, aber auch der Hände des Benutzers beim Ergreifen des verschlossenen Behälters, zusätzlich verhindern. Der Drehkörper 4 ragt hier sowohl in der verschliessenden Stellung als auch in der öffnenden Stellung in die Durchgangsöffnung 23 des Verschlussoberteils 2 hinein.

Ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel eines erfindungsgemässen Verschlusses für einen Behälter 1 ist in der Figur 7 gezeigt. Gleiche oder ähnliche Elemente sind dabei mit denselben Bezugszeichen wie bei dem in den Figuren 1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel gekennzeichnet. Der in der Figur 7 gezeigte Behälterverschluss weist zusätzlich Federn 6 auf, welche zwischen der Abdeckfläche 21 des Verschlussoberteils 2 und der Schliessfläche 31 des Verschlussunterteils 3 angeordnet sind. Die Federn 6, bei welchen es sich um herkömmliche Schraubenfedern handelt, umgeben dabei jeweils eine Führungshülse 26 bzw. einen Führungsstift 36. Einige der Führungsstifte 36 sind hier am Verschlussunterteil 3 angebracht, einige am Verschlussoberteil 2. Alle Führungsstifte ragen jedoch in gegenüberliegende, am Verschlussoberteil 2 bzw. am Verschlussunterteil 2 ausgebildete Führungshülsen 26 hinein. Aufgrund der Federkraft der Federn 6 werden das Verschlussoberteil 2 und das Verschlussunterteil 3 insbesondere in der öffnenden Stellung des Drehkörpers 4 voneinander weggedrückt. Ein Gegeneinanderklappern des Verschlussoberteils 2 gegenüber dem Verschlussunterteil 3, zum Beispiel wenn der Benutzer den Verschluss vom Behälter 1 abnimmt, kann dadurch verhindert werden. Die Federn 6 stabilisieren somit das Verschlussoberteil 2 und das Verschlussunterteil 3 gegeneinander. Alternativ können anstelle von herkömmlichen Schraubenfedern auch federnde Silikonelemente zwischen Verschlussoberteil 2 und Verschlussunterteil 3 eingesetzt werden. Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die vorstehenden Ausführungsbeispiele beschränkt, und eine Vielzahl von Abwandlungen ist möglich. So müssen beispielsweise die Eingriffsstrukturen des Drehkörpers und des Verschlussunterteils bzw. des Verschlussoberteils nicht zwingend als Gewinde ausgestaltet sein. Es könnte sich dabei auch beispielsweise um einen Bajonett- oder einen anderen Verschluss handeln.

Weiters können beispielsweise die Anzahl und insbesondere die Form der Führungshülsen 26 und der Führungsstifte 36 von der beschriebenen Ausführungsform abweichen. Auch ist das Dichtelement 5 keineswegs auf die in den Ausführungsbeispielen beschriebene Form beschränkt. Es kann sich beim Dichtelement 5 insbesondere auch beispielsweise um einen runden Dichtring handeln, der zwischen dem Verschlussoberteil 2 und dem Verschlussunterteil 3 angeordnet ist und durch Zusammenpressen beim Verschliessen des Verschlusses nach aussen gedrückt wird. Das Dichtelement 5 kann auch am Verschlussoberteil 2 angeordnet sein. Weiters muss die Öffnung 32 des Verschlussunterteils 3 nicht zwingend vorhanden sein, sondern könnte auch durch eine durchgehende Schliessfläche 31 verschlossen sein. In diesem Fall müsste jedoch beispielsweise im Drehkörper 4 oder in der Schliessfläche 31 innerhalb des Stutzens 33 eine Entlüftungsöffnung vorhanden sein, welche das Entweichen der Luft beim Einschrauben des Drehkörpers 4 in das Verschlussunterteil 3 erlaubt. Die Schliessfläche 42 des Drehkörpers 4 könnte auch ganz weggelassen werden. Die Form des Behälters und insbesondere der Behälteröffnung und somit auch des Verschlussoberteils 2 und des Verschlussunterteils 3 muss nicht wie in den Ausführungsbeispielen rechteckig sein. Es sind beliebige Formen, insbesondere auch quadratische, runde und ovale, möglich. Weitere Formen und Ausgestaltungen sind denkbar. BEZUGSZEICHENLISTE

Behälter 34 Innengewinde

Verschlussoberteil 35 Rastnoppe

Abdeckfläche 36 Führungsstift

Seitenwand 37 Halteelement

Durchgangsöffnung 4 Drehkörper

Schürze 41 Seitenwand

Anschlagelement 42 Schliessfläche

Führungshülse 43 Auflagevorsprung

Schnappelement 44 Handgriff

Auflagefläche 45 Aussengewinde

Rastnoppe 46 Rastkerbe

Verschlussunterteil 47 Markierung

Schliessfläche 5 Dichtelement

Öffnung 6 Feder

Stutzen