HAISER, Günter (Süderquerweg 410, Hamburg, 21037, DE)
CARL KÜHNE KG (GMBH & CO.) (Schützenstrasse 38, Hamburg, 22761, DE)
EBERHARD, Wulf (Kaiserberg 17, Oldendorf, 25588, DE)
HAISER, Günter (Süderquerweg 410, Hamburg, 21037, DE)
| Patentansprüche
1. Verschlussdeckel aus Metallblech zur Anbringung auf einer öffnung eines Behälters, insbesondere für Nahrungsmittel, dessen Behälterinhalt bis zum erstmaligen öffnen des Deckels unter einem Unterdruck gehalten werden soll, mit einem die öffnung überspannenden und gegen einen Umfangsrand der öffnung abdichtenden Verschlussteil, sowie einem einstückig mit dem Verschlussteil verbundenen, den Umfangsrand an seiner
Außenseite umgebenden Randteil, wobei der Verschlussteil mit einer Belüftungsöffnung versehen ist, die durch ein abziehbares Foliensiegel verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsöffnung (20) einen öffnungsquerschnitt von mehr als 3 mm aufweist.
2. Verschlussdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsöffnung (20) rund ist und einen Innendurchmesser von 2 mm oder mehr besitzt.
3. Verschlussdeckel nach Anspruch 1 oder 2 , gekennzeichnet durch eine zwischen mindestens einem Teil (44) des Foliensiegels (18) und dem Verschlussteil (18) angeordnete Haftschicht (55) .
4. Verschlussdeckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Haftschicht (55) beim Abziehen des Foliensiegels (18) um die Belüftungsöffnung (20) herum durch Kohäsionsbruch spaltet .
5. Verschlussdeckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (8) auf seiner Oberseite mindestens bereichsweise mit einem kunststoffhaltigen Lack (53) beschichtet ist, dass der Siegelteil (44) des Foliensiegels (18) auf seiner Unterseite mit einem kunststoffhaltigen Lack (51) beschichtet ist, und dass die beiden Lackschichten (53, 51) im Bereich des Siegelteils (44) miteinander verschmolzen sind.
6. Verschlussdeckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beide Lackschichten (53, 51) Polypropylen enthalten.
7. Verschlussdeckel aus Metallblech zur Anbringung auf einer öffnung eines Behälters, insbesondere für Nahrungsmittel, dessen Behälterinhalt bis zum erstmaligen öffnen des Deckels unter einem Unterdruck gehalten werden soll, mit einem die
öffnung überspannenden und gegen einen Umfangsrand der öffnung abdichtenden Verschlussteil, sowie einem einstückig mit dem Verschlussteil verbundenen, den Umfangsrand an seiner Außenseite umgebenden Randteil, wobei der Verschlussteil mit einer außermittigen Belüftungsöffnung versehen ist, die durch ein Foliensiegel verschlossen ist, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Foliensiegel (18) einen um die Belüftungsöffnung (20) herum mit dem Deckel (2) verbundenen Siegelteil (44) und eine einseitig über den Siegelteil (44) überstehende Grifflasche (46) aufweist, die entgegen der Drehrichtung (D) des als Schraubdeckel ausgebildeten Deckels (2) beim Aufschrauben auf den Behälter (4) ausgerichtet ist.
8. Verschlussdeckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsöffnung (20) und das Foliensiegel (18) innerhalb eines vertieften ringförmigen Abschnitts (30) zwischen einer in der Mitte des Verschlussteils (8) angeordneten Klickblase (22) und einem auf seiner Unterseite mit einem Dichtmaterial (12) versehenen Dichtungsrand (14) des Verschlussteils (8) angeordnet sind.
9. Verschlussdeckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Siegelteil (44) auf dem Grund (32) des vertieften ringförmigen Abschnitts (30) festgesiegelt ist.
10. Verschlussdeckel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Foliensiegel (18) nach oben zu nicht über eine von der Oberseite des Dichtungsrandes (14) aufgespannte Ebene (E) übersteht.
11. Verschlussdeckel nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflasche (46) einseitig über den im Wesentlichen kreisförmigen Siegelteil (44) übersteht, wobei ihre Mittelachse (50) im Wesentlichen senkrecht zu einem Radius (R) durch die Belüftungsöffnung (20) ausgerichtet ist.
12. Verschlussdeckel nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Grifflasche (46) und/oder der Verschlussteil (8) des Deckels (2) örtlich erhaben ist, so dass ein vom Siegelteil (44) abgewandter Rand (54) der Grifflasche (46) im Abstand von der Oberseite des Deckels (2) gehalten wird.
13. Verschlussdeckel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Foliensiegel (18) eine Aluminiumfolie (43) umfasst.
14. Verschlussdeckel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumfolie (43) auf ihrer Oberseite mit einer
Schutzlackierung (41) versehen ist.
15. Verschlussdeckel nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumfolie (43) eine Dicke zwischen 50 und 100 Mikrometern besitzt.
16. Behälter, insbesondere ein Nahrungsmittel enthaltend, mit einer von einem umlaufenden Umfangsrand begrenzten öffnung, gekennzeichnet durch einen auf dem Umfangsrand (36) angebrachten Verschlussdeckel (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche . |
Verschlussdeckel mit Belüftungsöffnung
Die Erfindung betrifft einen Verschlussdeckel aus Metallblech zur Anbringung auf einer öffnung eines Behälters, insbesondere eines Nahrungsmittel enthaltenden Behälters, dessen Inhalt bis zum erstmaligen öffnen des Deckels unter einem Unterdruck gehalten werden soll, mit einem die öffnung überspannenden und gegen einen Umfangsrand der öffnung abdichtenden Verschlussteil sowie einem einstückig mit dem Verschlussteil verbundenen, den Umfangsrand an seiner Außenseite umgebenden Randteil, wobei der Verschlussteil mit einer Belüftungsöffnung versehen ist, die durch ein abziehbares Foliensiegel verschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Behälter, insbesondere einen Nahrungsmittelbehälter, dessen öffnung durch einen solchen, auf dem Umfangsrand angebrachten Verschlussdeckel verschlossen ist.
Es ist eine Reihe von Verschlussdeckeln aus Metallblech im Handel, bei denen der Randteil mit einer nach innen überstehenden umlaufenden oder unterbrochenen Sicke oder Bördelung versehen ist. Diese Deckel werden recht häufig verwendet, um mit einem Nahrungsmittel, wie Senf, Mayonnaise oder dergleichen, gefüllte Glasbehälter luftdicht zu verschließen, bei denen der um die Behälteröffnung umlaufende Umfangsrand keine ausreichende Dicke zur Anbringung eines
Schraubgewindes aufweist und/oder bei denen sich der Behälter nach dem Verzehr des Behälterinhalts zur Weiterverwendung als Trinkglas eignen soll . Zur Sicherung der Qualität des Behälterinhalts wird der Inhalt dieser Behälter normalerweise bis zum erstmaligen öffnen unter einem Unterdruck gehalten, der eine Kontrolle der Aufrechterhaltung der Abdichtung zwischen Verschlussdeckel und öffnungsrand erlaubt. Dies hat jedoch zur Folge, dass beim erstmaligen öffnen eines solchen Deckels nicht nur die mechanische Verankerung des Deckels auf dem Behälter infolge des Eingriffs der Sicke hinter dem gewöhnlich verdickten Umfangsrand des Behälters sondern auch noch der Unterdruck im Behälter zu überwinden ist. Insbesondere bei
Verschlussdeckeln mit größerem Durchmesser ist dies nur mit erheblichem Kraftaufwand oder unter Verwendung technischer Hilfsmittel möglich, was nicht selten zu einer Beschädigung des Deckels führt.
Probleme mit dem öffnen treten häufig auch bei Konserven- oder Marmeladegläsern mit metallischen Schraubdeckeln auf, deren Inhalt gleichfalls unter einem Unterdruck steht. Die Schraubdeckel derartiger Behälter weisen einen gegen den Umfangsrand der Behälteröffnung anliegenden Verschlussteil und einen mit dem Verschlussteil verbundenen, den Umfangsrand auf seiner Außenseite umgebenden Randteil auf, der zum Eingriff mit überstehenden Gewinderippen auf der Außenseite des Umfangsrands an seinem freien unteren Stirnende mit einer nach innen überstehenden Sicke oder Bördelung versehen ist. Diese Sicke oder Bördelung wird beim Festschrauben des Deckels gegen die Unterseite der Gewinderippen angepresst und sorgt zusammen mit dem Unterdruck im Inneren des Behälters für einen sicheren Halt des Deckels und einen gasdichten Verschluss des Behälters. Zum öffnen muss der Schraubdeckel losgedreht werden, was jedoch insbesondere älteren und schwächeren Menschen häufig recht schwer fällt.
Um diese Probleme zu lösen, wurde bereits eine Reihe von Verschlussdeckeln der eingangs genannten Art vorgeschlagen, wie zum Beispiel in der DE 297 11 363 Ul oder der US 6,194,011 offenbart. Bei diesen Deckeln kann vor dem erstmaligen öffnen des Behälters das Foliensiegel abgezogen werden, um Umgebungsluft durch die Belüftungsöffnung in den Behälter eintreten zu lassen. Dadurch wird der Unterdruck im Behälter beseitigt, woraufhin sich der Deckel zumeist mühelos öffnen lässt .
Darüber hinaus wurden von den Anmeldern selbst in der DE 20 2004 007 079 Ul sowie in der WO 2005/108233 Al einige weitere Verschlussdeckel der eingangs genannten Art vorgeschlagen, bei denen die durch die Siegelfolie verschlossene Belüftungsöffnung
außerhalb von einer in der Mitte des Verschlussdeckels eingeformten Klickblase angeordnet ist.
Klickblasen, die auch als Flip oder Button bezeichnet werden, werden seit langem in großem Umfang auf metallischen
Schraubdeckeln von Glaskonserven mit Eingemachtem, Konfitüre oder von dergleichen Glasbehältern eingesetzt. Bei diesen Klickblasen handelt es sich um kreisförmige Hochwölbungen, die bei der Herstellung der Schraubdeckel unter speziellen Spannungsverhältnissen in die Mitte von deren Verschlussteilen eingeformt worden sind und die vom Umgebungsdruck nach unten ins Behälterinnere gedrückt werden, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Umgebungsdruck und dem Unterdruck in den Behältern ein vorbestimmtes Maß übersteigt. Wenn die Schraubdeckel beim erstmaligen öffnen der Behälter soweit gelöst worden sind, dass Umgebungsluft zwischen einer auf der Unterseite der Deckel angeformten Dichtung und dem Umfangsrand der Behälter hindurch in die letzteren eintreten kann, schnellen die Klickblasen mit einem hörbarem Klicklaut wieder nach oben in ihre unbelastete Stellung. Allerdings führt der bereits erwähnte, zum öffnen dieser Schraubverschlüsse erforderliche nicht unbeträchtliche Kraftaufwand dazu, dass viele Verbraucher zum Aufschrauben des Deckels ihre Handfläche auf die Deckeloberseite legen, so dass der beim Hochschnellen der Klickblase erzeugte Klicklaut gedämpft oder überhaupt kein hörbarer Klicklaut erzeugt wird. Wegen des erforderlichen Kraftaufwands konzentrieren sich außerdem viele Verbraucher beim öffnen des Behälters so sehr auf den öffnungsVorgang selbst, dass der Klicklaut nicht wahrgenommen wird. Dazu tragen auch die beim Losschrauben des Deckels entstehenden Geräusche bei, die den Klicklaut überlagern oder sogar übertönen können. Darüber hinaus ist das Hochschnellen der Klickblase für den Verbraucher auch nicht visuell überprüfbar, da es kaum eine Möglichkeit gibt, den Deckel zum Aufschrauben so zu ergreifen, dass die Klickblase dabei sichtbar bleibt.
Durch die exzentrische Anordnung der Belüftungsöffnung und des Foliensiegels bei den von den Anmeldern in der DE 20 2004 007 079 Ul und in der WO 2005/108233 Al vorgeschlagenen Deckeln lässt sich das Hochschnellen der in der Deckelmitte vorgesehen Klickblase anders als bei den übrigen bekannten Deckeln sowohl visuell als auch akustisch gut wahrnehmen, weil der Vorgang des Hochschnellens der Klickblase durch die am Foliensiegel angreifenden Finger des Verbrauchers weder verdeckt noch behindert wird und weil der beim Hochschnellen der Klickblase erzeugte Klicklaut anders als bei einem die Klickblase ganz oder teilweise überlappenden Foliensiegel keinerlei Dämpfung durch das Siegel erfährt.
Obwohl dieses Konzept für jede Art von Nahrungsmittelsbehälter mit einem Verschlussdeckel der eingangs genannten Art sehr gut geeignet ist, um das öffnen des Deckels zu erleichtern und gleichzeitig eine ausgezeichnete Sicht- und Hörbarkeit des Hochschnellens der Klickblase zu gewährleisten, hat sich bei der Umsetzung des Konzepts in die Praxis doch gezeigt, dass noch einige Probleme zu lösen sind.
Eines dieser Probleme besteht darin, dass die Belüftungsöffnung einerseits so klein wie möglich sein sollte, um einen Eintritt von Verunreinigungen und Keimen durch die Belüftungsöffnung in den Behälter so weit wie möglich zu unterbinden, wenn der
Behälter nach erstmaligem öffnen bis zum endgültigen Verzehr des Behälterinhalts noch einige Zeit aufbewahrt wird. überraschenderweise wurde jedoch bei Versuchen festgestellt, dass der Eintritt von Luft durch die Belüftungsöffnung nach dem Abziehen des Foliensiegels vor allem bei kleinen Belüftungsöffnungen nicht immer gewährleistet war.
Ein weiteres Problem besteht darin, dass die Verwendung eines außerhalb der Klickblase exzentrisch auf dem Verschlussteil eines Schraubdeckels angeordneten Foliensiegels mit einem
Siegelteil und einer einstückig mit dem Siegelteil verbundenen Grifflasche, die zur Erleichterung des Ergreifens nicht am
Verschlussteil haftet, leicht dazu führen kann, dass die Grifflasche beim maschinellen Aufschrauben des Schraubdeckels auf einen Behälter von den zum Festschrauben verwendeten Mitteln, wie Reibriemen oder dergleichen, erfasst wird. Dies könnte unter ungünstigen Umständen zu einem Abreißen des
Foliensiegels vom Verschlussdeckel führen, was wiederum zur Folge hätte, dass mit Verunreinigungen und Keimen belastete Luft durch die Belüftungsöffnung ins Innere des Behälters eindringen und dort zu einem Verderb der Nahrungsmittel führen könnten, was unter allen Umständen vermieden werden muss.
Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verschlussdeckel und einen Behälter der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass ein Auftreten der zuvor genannten Probleme vermieden werden kann.
Diese Aufgabe wird gemäß einer ersten Erfindungsalternative dadurch gelöst, dass die Belüftungsöffnung einen
Offnungsquerschnitt von mehr als 3 mm 2 aufweist. Dazu wird vorzugsweise eine runde Belüftungsöffnung mit einem
Innendurchmesser von 2 mm oder mehr in den Verschlussteil des Deckels eingebracht. Bei Versuchen hat sich gezeigt, dass ein solcher öffnungsquerschnitt bzw. Durchmesser ausreichend ist, um beim Abziehen des Foliensiegels eine Freigabe der Belüftungsöffnung sicher zu gewährleisten. Die Ursache für die vom öffnungsquerschnitt bzw. Durchmesser der Belüftungsöffnung abhängige Freigabe der Belüftungsöffnung beim Abziehen des Foliensiegels besteht darin, dass die Haftung einer zwischen dem Foliensiegel und der Oberseite des Verschlussteils des Deckels angeordneten Haftschicht an der Unterseite des
Foliensiegels bzw. die innere Kohäsion der Haftschicht im Bereich oberhalb von der Belüftungsöffnung mit zunehmendem öffnungsquerschnitt bzw. Durchmesser der Belüftungsöffnung zunimmt. In den Versuchen hat sich gezeigt, dass dadurch eine Ablösung der Haftschicht von der Unterseite des Foliensiegels oder ggf. auch ein Kohäsionsbruch innerhalb der Haftschicht unmittelbar über der Belüftungsöffnung vermieden werden und
damit auch ein Blockieren der Belüftungsöffnung beim Abziehen des Foliensiegels durch zurückbleibendes Material der Haftschicht infolge einer Delaminierung derselben verhindert werden kann.
Um die Belüftungsöffnung trotzdem so klein wie möglich zu halten, sieht eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung in diesem Fall vor, dass die Haftschicht so ausgebildet ist, dass sie beim Abreißen des Foliensiegels oberhalb der Belüftungsöffnung am Foliensiegel haften bleibt, während sie sich um die Belüftungsöffnung herum durch Kohäsionsbruch in zwei Teilschichten aufspaltet, von denen eine an der Unterseite des Foliensiegels und die andere an der Oberseite des Verschlussdeckels haften bleibt. Diese Ausgestaltung hat die Vorteile, dass zum einen große
Adhäsionskräfte zwischen der Haftschicht und der Unterseite des Foliensiegels sowie der Oberseite des Verschlussdeckels vorgesehen werden können, die einer Ablösung der Haftschicht von der Unterseite des Foliensiegels entgegenwirken und dass zum anderen die zum Zerreißen der Haftschicht entlang des Randes der Belüftungsöffnung erforderlich Kraft reduziert werden kann.
Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass eine zu kleine Belüftungsöffnung auch ein schnelles Einströmen von Luft in den Behälter beeinträchtigen kann, was wiederum zu einem verlangsamten Hochschnellen der Klickblase und damit zu einem leiseren, für den Benutzer nicht so gut hörbaren Klickgeräusch führen würde. Mit den vorgenannten öffnungsquerschnitt kann auch dieses Problem sicher vermieden werden.
Das Foliensiegel selbst besteht vorzugsweise aus einer gasdichten Aluminiumfolie, die um die vorzugsweise kreisförmige Belüftungsöffnung herum durch die Haftschicht mit dem Deckel verbunden ist, und zwar auf einer Fläche, deren Radius ein Mehrfaches des Radius der Belüftungsöffnung beträgt.
Um das Foliensiegel mit dem Deckel zu verbinden, wird es vorzugsweise auf seiner dem Deckel zugewandten Unterseite mit einem kunststoffhaltigen Lack beschichtet, der mit einem entsprechenden, auf die Oberseite des Deckels aufgebrachten kunststoffhaltigen Lack verschmilzt und die Haftschicht bildet, wenn das auf den Deckel aufgelegte Foliensiegel im Bereich seines Siegelteils kurzzeitig auf eine die Schmelztemperatur des Lacks übersteigende Temperatur erwärmt und dabei gegen den Deckel angepresst wird. Dabei können die Siegelfolie bzw. die Oberseite des Deckels entweder ganzflächig oder nur partiell in den zu versiegelnden Bereichen mit dem Lack beschichtet werden, wobei im zuerst genannten Fall allerdings nur der Siegelteil erwärmt und gegen den Deckel angepresst werden darf. Um das Verschmelzen der Lackschichten auf dem Foliensiegel und der Oberseite des Deckels zu erleichtern, enthält der die
Lackschicht auf der Unterseite des Foliensiegels bildende Lack zweckmäßig ebenso wie der Lack auf der Oberseite des Deckels Polypropylen, das beim Heißsiegeln schmelzflüssig wird.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Foliensiegel einen auf der Oberseite des Deckels auf den Rand der Belüftungsöffnung aufgesiegelten Siegelteil und eine einstückig mit dem Siegelteil verbundene Grifflasche auf, die einseitig über den bevorzugt im Wesentlichen kreisförmigen Siegelteil übersteht, wobei ihre Mittelachse zweckmäßig im Wesentlichen senkrecht zu einem durch die Belüftungsöffnung verlaufenden Deckelradius ausgerichtet ist. Auf diese Weise kann das Foliensiegel in einer Richtung abgezogen werden, die seitlich an der Klickblase vorbei verläuft, so dass diese beim Abziehen nicht von den mit der Grifflasche im Eingriff stehenden Fingern des Verbrauchers verdeckt wird.
Um ein Erfassen der Grifflasche durch die beim maschinellen Aufschrauben eines Verschlussdeckels auf diesen einwirkenden Mittel, wie Reibriemen oder dergleichen, zu vermeiden ist die Grifflasche gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung und für sich patenbegründenden zweiten
Erfindungsalternative entgegen der Drehrichtung des Deckels bei Aufschrauben auf den Behälter ausgerichtet.
Um das Ergreifen der Grifflasche des Foliensiegels zu erleichtern, kann die Grifflasche mit einer Einprägung versehen werden, die bewirkt, dass ihr vom Siegelteil abgewandte hinterer Rand etwas nach oben über die Deckeloberfläche übersteht. Alternativ oder zusätzlich kann zu demselben Zweck auch der Verschlussteil des Deckels in der Nähe der Belüftungsöffnung mit einer kleinen eingeprägten Hochwölbung versehen werden.
Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Belüftungsöffnung und das Foliensiegel innerhalb eines vertieften ringförmigen Abschnitts des Verschlussdeckels zwischen dem äußeren Rand der Klickblase und dem Dichtungsrand angeordnet ist, wobei der Siegelteil des Foliensiegels auf dem Grund des vertieften Abschnitts festgesiegelt ist und wobei die Grifflasche so in den vertieften Abschnitt hinein ragt, dass dieser nicht nur den über der Belüftungsöffnung angeordneten Siegelteil des Foliensiegels sondern auch die gesamte Grifflasche beherbergt, deren Oberseite sich dabei zweckmäßig unterhalb einer von der Oberseite des Dichtungsrandes bzw. von der Oberseite der eingezogenen Klickblase aufgespannten Ebene befindet.
Um eine eventuelle Manipulation des Behälters zu erschweren, sieht eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass das Foliensiegel nach seinem Abziehen nicht mehr am Deckel haftet. Jedoch kann bei Bedarf auch eine Siegelvariante verwendet werden, die sich wieder über der Belüftungsöffnung am Deckel festkleben lässt.
Im folgenden wird die Erfindung anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1: eine Oberseitenansicht eines erfindungsgemäßen Verschlussdeckels ;
Fig. 2: eine Schnittansicht durch den gesamten Verschlussdeckel entlang der Linie A-A aus Fig. 1;
Fig. 3: eine Schnittansicht durch einen Teil des Verschlussdeckels entlang der Linie B-B aus Fig. 1 nach dem Anheben einer Grifflasche des Foliensiegels;
Fig. 4: eine stark vergrößerte Schnittansicht des Ausschnitts C in Fig. 3 beim weiteren Abziehen des Foliensiegels;
Fig. 5: eine teilweise weggebrochene Schnittansicht durch einen mit dem Verschlussdeckel verschlossenen Behälter;
Fig. 6: eine Ansicht entsprechend Fig. 4, jedoch mit teilweise geöffnetem Verschlussdeckel;
Fig. 7: eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines modifizierten Verschlussdeckels ;
Fig. 8: eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines anderen modifizierten Verschlussdeckels ;
Fig. 9: eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines weiteren modifizierten Verschlussdeckels;
Fig. 10: eine Schnittansicht durch einen als Schraubdeckel ausgebildeten erfindungsgemäßen Verschlussdeckel;
Fig. 11: eine teilweise weggebrochene Schnittansicht durch einen mit dem Schraubdeckel verschlossenen Behälter;
Fig. 12: eine Oberseitenansicht des Schraubdeckels aus Fig. 9 beim Aufschrauben auf den Behälter.
Die in der Zeichnung dargestellten Verschlussdeckel 2 für einen Behälter 4, zum Beispiel ein Senf- oder Mayonnaiseglas (Figuren
1 bis 9) oder ein Konservenglas (Figuren 10 bis 12) , bestehen im Wesentlichen aus einem einstückig aus Metallblech hergestellten Deckelkörper 6 mit einem Verschlussspiegel 8 und einem einseitig über den Verschlussspiegel 8 überstehenden Randteil 10, einem angrenzend an einen übergang 12 zwischen dem Verschlussspiegel 8 und dem Randteil 10 auf der Unterseite eines erhöhten Dichtungsrandes 14 des Verschlussspiegels 8 ringförmig angeformten Dichtungsmaterial 16, sowie einem auf der Oberseite des Verschlussspiegels 8 angebrachten Foliensiegel 18, das eine den Verschlussspiegel 8 durchsetzende Belüftungsöffnung 20 verschließt.
Der Verschlussspiegel 8 weist in seiner Mitte eine sogenannte Klickblase 22 auf, die aus drei aufeinanderfolgenden konzentrischen Abschnitten 24, 26, 28 des Verschlussspiegels 8 besteht, einem kreisförmigen inneren Abschnitt 24, einem ringförmigen mittleren Abschnitt 26 und einem ringförmigen äußeren Abschnitt 28. Von diesen Abschnitten 24, 26, 28 fluchtet bei unbelastetem Deckel 2 der innere Abschnitt 24 im Wesentlichen mit einer von der ebenen Oberseite des Dichtungsrandes 14 aufgespannten Ebene E, während der mittlere der beiden Abschnitte 26 unter einem flachen Neigungswinkel von dieser Ebene E weg zum äußeren Abschnitt 28 hin geneigt ist, der wiederum unter einem etwas größeren Neigungswinkel von der Ebene E weg zum Grund 32 einer flachen Ringnut 30 geneigt ist, die konzentrisch zu den drei Abschnitten 24, 26, 28 ist, wobei ihre innere Flanke von den beiden Abschnitten 26, 28 gebildet wird. Wie am besten in den Figuren 1, 2, 5 und 9 dargestellt, erstreckt sich die Ringnut 30 radial nach außen bis zum Dichtungsrand 14, wobei ihr Nutgrund 32 bei unbelastetem Deckel
2 (Fig. 2 und 10) etwa parallel zur Ebene E der Oberseite des Dichtungsrandes 14 ist.
Wenn der Verschlussdeckel 2 so auf einem zuvor befüllten Behälter 4 angebracht worden ist, dass der Verschlussspiegel 8
die ebene Mundöffnung 34 des Behälters 4 überspannt und das Dichtungsmaterial 16 an der Unterseite des Dichtungsrandes 14 um die Behälteröffnung 34 herum auf dessen verdicktem Umfangsrand 36 aufliegt, und wenn dann infolge eines Kondensierens von Dampf in einem Hohlraum 38 unterhalb des Deckels 2 der Druck im Behälter 4 absinkt, bis die Druckdifferenz zum Umgebungsdruck etwa 0,2 bar bis 0,3 bar beträgt, wird die Klickblase 22 vom Umgebungsdruck zum Behälterinneren hin in eine eingezogene Stellung gedrückt, wie in Fig. 5 und 11 dargestellt. In dieser Stellung fluchtet der kreisförmige innere Abschnitt 24 im Wesentlichen mit der Behälteröffnung 34, während die beiden ringförmigen Abschnitte 26, 28 jeweils unter einem geringen Neigungswinkel in Richtung der Ebene E aufeinander zu geneigt sind. Der Nutgrund 32 der Ringnut 30 ist dann in Richtung zur Deckelmitte hin ebenfalls unter einem geringen Neigungswinkel von der Ebene E weg geneigt. Infolge der Verformung des Deckels 2 steht die Klickblase 22 in diesem Zustand unter einer Vorspannung, was zur Folge hat, dass sie beim erstmaligen öffnen des Deckels 2 nach oben schnellt, wobei ein deutlich hörbarer Klicklaut erzeugt wird. Da der Druck im Behälter 4 jedoch nicht nur beim erstmaligen öffnen des Deckels 2 ansteigen kann, sondern auch infolge einer Undichtigkeit, wenn geringe Mengen Umgebungsluft zwischen dem Dichtungsrand 14 des Deckels 2 und dem Umfangsrand 36 des Behälters 4 in diesen eintreten, stellt die Klickblase 22 in ihrer eingezogenen Stellung ein sichtbares Anzeichen für die Unversehrtheit der Abdichtung des Behälters 4 dar.
Die mit dem Foliensiegel 18 verschlossene Belüftungsöffnung 20 ist in Bezug zur Klickblase 22 exzentrisch etwa mittig auf dem Grund 32 der Ringnut 30 angeordnet, das heißt etwa in der Mitte zwischen einem äußeren Rand 40 der Klickblase 22 und einer zum Dichtungsrand 14 hin ansteigenden Nutflanke 42, so dass sich das Foliensiegel 18 vollständig innerhalb der Ringnut 30 befindet, die Klickblase 22 jedoch nicht überlappt.
Das Foliensiegel 18 ist aus einer auf der Oberseite mit einer Schutzlackierung 41 versehenen Aluminiumfolie 43 hergestellt, wie in Fig. 4 dargestellt. Wie am besten in Fig. 1 und 12 dargestellt, besteht es aus einem Siegelteil 44, der etwa kreisförmig ausgebildet ist, den Rand der Belüftungsöffnung 20 allseitig überdeckt und ganzflächig auf der Oberseite des Verschlussspiegels 8 befestigt ist, sowie einer quadratischen oder rechteckigen Grifflasche 46, die einstückig mit dem Siegelteil 44 verbunden ist und einseitig über diesen übersteht. Um zu vermeiden, dass die zum Abziehen des
Foliensiegels 18 zwischen zwei Fingern gehaltene Grifflasche 46 über die Klickblase 22 bewegt werden muss, wobei diese durch die Finger verdeckt wird, ist die durch den Siegelteil 44 und die Grifflasche 46 verlaufende Mittelachse 50 des Foliensiegels 18 im Wesentlichen senkrecht zu einem Radius R durch die Belüftungsöffnung 20 ausgerichtet.
Zur gas- und flüssigkeitsdichten Befestigung des Foliensiegels 18 ist dieses auf seiner dem Deckel 2 zugewandten Unterseite mit einer Schicht 51 aus einem fein dispergierten Kunststoff, z.B. Polypropylen, enthaltenden Lack beschichtet, wie in Fig. 4 dargestellt. Die Oberseite des Deckelkörpers 6 ist mit einer Schicht 53 aus demselben Lack beschichtet. Auf diese Weise können die beiden Lackschichten 51, 53 vor dem Anbringen des Deckels 2 auf dem Behälter 4 zu einer durchgehenden HaftSchicht 55 miteinander verschmolzen werden, wenn das mit dem Siegelteil 44 über der Belüftungsöffnung 20 positionierte Foliensiegel 18 im Bereich des Siegelteils 44 über einen Zeitraum von 200 bis 300 ms auf eine Temperatur von 200 bis 250 0 C erwärmt und dabei gegen den Deckel 2 angepresst wird.
Diese Art der Versiegelung eignet sich sowohl für eine Heiß- und Kaltabfüllung des Behälterinhalts, mit oder ohne thermische Nachbehandlung, Pasteurisation bis 100 0 C und/oder Sterilisation bis 125 0 C. Bei Produkten ohne thermische Nachbehandlung könnte die Befestigung des Foliensiegels 18 auch auf andere Art erfolgen, zum Beispiel mittels eines Klebers, vorzugsweise
eines Heißklebers, der in diesem Fall ebenfalls eine durchgehende Haftschicht 55 zwischen der Aluminiumfolie 43 des Foliensiegels 18 und dem Metallblech des Verschlussteils 8 bildet.
Um beim öffnen eines Verschlussdeckels 2 das Ergreifen der Grifflasche 46 des Foliensiegels 18 zu erleichtern, weist diese eine über ihre Unterseite überstehende Einprägung 52 auf, die das freie hintere Ende 54 der Grifflasche 46 im Abstand vom Nutgrund 32 hält (Fig. 3) .
Um das erstmalige öffnen des gasdicht mit dem Deckel 2 verschlossenen Behälters 4 (Fig. 5 und 11) zu erleichtern, wird zuerst das Foliensiegel 18 abgezogen, bevor der Deckel 2 vom Behälter 4 abgehoben (Fig. 6) bzw. losgeschraubt wird. Zum
Abziehen des Foliensiegels 18 wird die Grifflasche 46 mit zwei Fingern ergriffen und in Richtung des Pfeils P in Fig. 1 abgezogen, bis Umgebungsluft durch die öffnung 20 in den Hohlraum 38 im Behälter 4 eintritt und der Unterdruck im Behälterinneren beseitigt wird. Dabei schnellt die mitten im Blickfeld des Verbrauchers befindliche Klickblase 22 für ihn sichtbar und mit einem deutlichen Klicklaut gut hörbar nach oben, so dass die Aufrechterhaltung der Dichtheit des Verschlusses bis zu diesem Zeitpunkt für den Verbraucher sowohl akustisch als auch visuell deutlich erkennbar wird.
Anschließend kann der Deckel 2 mühelos vom Behälter 4 abgenommen werden.
Um einen deutlich hörbaren Klicklaut zu erzeugen, muss die Umgebungsluft ausreichend schnell durch die Belüftungsöffnung
20 ins Innere des Behälters 4 einströmen, was nur gelingt, wenn die öffnung 20 einen gewissen Mindestöffnungsquerschnitt besitzt und beim Abziehen des Foliensiegels 18 vollständig freigegeben wird. Zu diesem Zweck weist die Belüftungsöffnung 20 einen Durchmesser d von 2 bis 2,5 Millimetern auf, wie in
Fig. 4 dargestellt, was einem öffnungsquerschnitt von mehr als 3 mm entspricht und einen ausreichenden Luftzutritt gestattet.
Zum anderen wird durch diesen öffnungsquerschnitt in Verbindung mit einer geeigneten Materialzusammensetzung der Lackschicht 51 auf der Unterseite des Siegelteils 44 und des auf die Oberseite des Verschlussdeckels 2 aufgebrachten Lacks 53 sichergestellt, dass einerseits die Lackschicht 51 direkt oberhalb von der Belüftungsöffnung 20 an der Aluminiumfolie 43 mit einer ausreichenden, die Delaminierung der Lackschicht 51 von der Folie 43 verhindernden Adhäsionskraft haften bleibt, und sich andererseits die beiden, zu der durchgehenden Haftschicht 55 verschmolzenen Lackschichten 51, 53 um die Belüftungsöffnung 20 herum durch Kohäsionsbruch in zwei Teilschichten 55a, 55b spalten, wie in Fig. 4 dargestellt, von denen eine 55a an der Oberseite des Deckels 2 und die andere an der Unterseite des Siegelteils 44 haften bleibt. Durch diese Maßnahme sinkt die Gefahr, dass sich die Lackschicht 51 ganz oder teilweise von der Unterseite der Aluminiumfolie 43 ablöst und dadurch die Belüftungsöffnung 20 blockiert.
Dort, wo der Deckel 2, wie in den Figuren 1 bis 9 dargestellt, einen zum Beispiel als Trinkglas verwendbaren Behälter 4 mit einem verdickten oberen öffnungsrand 36 verschließt, wird er auf dem Behälter 4 von einer nach innen über den Randteil 10 überstehenden Sicke oder Einprägung 56 festgehalten, die den verdickten Rand 36 hintergreift und von außen gegen seine Unterseite angepresst wird, wie am besten in Fig. 5 dargestellt.
Die Sicke 56 kann dort als durchgehende, um den Randteil 10 umlaufende Umfangssicke ausgebildet sein, wie in den Figuren 2, 6 und 8 dargestellt, oder in Form von mehreren, zum Beispiel je nach Deckeldurchmesser fünf bis sieben in gleichen Abständen um den Umfang herum verteilten Einzelsicken 56, wie in den Figuren 7 und 9 dargestellt, wobei das Letztere das Abheben des Deckels 2 erleichtert.
Um die Gefahr von Schnittverletzungen am freien unteren Ende des Randteils 10 zu minimieren, ist dieses Ende entweder nach
innen oder nach außen eingerollt, wie zum Beispiel in Fig. 2 und 5 bzw. 7 und 9 bei 58 dargestellt.
Dort, wo der Deckel 2, wie in den Figuren 10 bis 11 dargestellt, als Schraubdeckel ausgebildet ist und mit mehreren, über die äußere Umfangsflache des öffnungsrandes 36 des Behälters 2 überstehenden, unter einem flachen Winkel zur Ebene E geneigten Gewinderippen 60 auf der Außenseite des Randes 36 in Eingriff tritt, ist er in bekannter Weise am freien unteren Stirnende seines Randteils 10 mit einer radial nach innen überstehenden umlaufenden Bördelung 62 versehen. Um den Deckel 2 auf dem Behälter 4 festzuhalten, ist die Bördelung 62 in ihrer Oberseite ebenfalls in bekannter Weise mit einer der Anzahl der Gewinderippen 60 des Behälters 2 entsprechenden Anzahl von im Winkelabstand voneinander angeordneten Sicken oder Einprägungen 64 versehen, wodurch die Bördelung 62 an diesen Stellen etwas flacher ist und weiter nach innen übersteht. Beim Aufsetzen des Schraubdeckels 2 auf den öffnungsrand 36 des Behälters 2 treten diese Sicken 64 jeweils zwischen zwei benachbarten Gewinderippen 60 hindurch und werden beim anschließenden Festschrauben des Deckels 2 von außen gegen die Unterseite einer darüber befindlichen Gewinderippe 60 angepresst .
Um zu verhindern, dass die Grifflasche 46 des Foliensiegels 18 beim maschinellen Festschrauben des in Fig. 10 dargestellten Schraubdeckels 2 auf dem in Fig. 11 dargestellten Behälter 4 von den zum Festschrauben dienenden Mitteln, wie Reibriemen oder dergleichen, aus der vom Verschlussteil 8 des Deckels 2 aufgespannten Ebene heraus nach oben gebogen wird, was unter ungünstigen Umständen dazu führen könnte, dass die Grifflasche 46 von den Mitteln erfasst wird und dadurch das Foliensiegel 18 in unerwünschter Weise vom Verschlussdeckel 2 abgezogen wird, ist die Grifflasche 46 so ausgerichtet, dass sie entgegen der Drehrichtung D des Deckels 2 beim Festschrauben über den
Siegelteil 44 des Foliensiegels 18 übersteht, wie in Fig. 12 dargestellt .
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