Verschlussvorrichtung für ein Getränkebehältnis und Getränkebehältnis

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für ein Getränkebehältnis, insbesondere Kunststoffeinwegfass oder Kunststoffeinwegflasche, mit welcher das Innere des Getränkebehältnisses und/oder eine, insbesondere Flaschenhalsartige, Einfüllöffnung (Behältnismündung oder -Öffnung) verschließbar oder verschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein mit einer derartigen Verschlussvorrichtung verschlossenes Getränkebehältnis.

Kunststoffeinwegflaschen oder Kunststoffeinwegfässer, sogenannte Kegs oder Keg-Fässer, werden zunehmend häufiger in privaten und gewerblichen Schankan- lagen als Getränkebehältnisse zur Lagerung und zum Ausschank von Getränken verwendet. Derartige Getränkebehältnisse umfassen in der Regel eine verschlossene Behältnismündung oder -Öffnung, beispielsweise in Form eines Flaschenhalses oder Fasskopfes (Keg-Kopf, Keg-Fitting), auf welche ein Zapfkopf einer Zapfanlage aufsetzbar ist. Beim Aufsetzen des Zapfkopfs wird die verschlossene Behältnisöffnung geöffnet, sodass das Getränk aus dem Inneren des Getränkebehältnisses zur Ausgabe der Zapfanlage gefördert werden kann. Im (professionellen, gewerblichen) Ausschank sind derartige Getränkebehältnisse typischerweise als Großbehälter mit Fassungsvolumina beispielsweise zwischen 20 und 50 Liter ausgeführt.

Zum Verschließen eines derartigen Getränkebehältnisses ist beispielsweise aus der WO 2013/124483 A2 ein durchstechbarer Kunststoffverschluss bekannt, bei welchem ein membranartiger Einstechbereich mittels einer An- oder Einstecheinrichtung (Zapfkopf mit Einstichrohr) durchstochen und durchdrungen wird. Der Kunststoffverschluss ist hierbei mittels eines Schnapp- oder Schraubverschlusses an dem Getränkebehältnis befestigt beziehungsweise befestigbar. Der bekannte Kunststoffverschluss weist eine Verstärkungseinrichtung auf, welche eine der Einstechrichtung entgegenwirkende Kraft ausübt, sodass eine zuverlässige Abdichtung des Inneren des Getränkebehältnisses gegenüber der Einstecheinrichtung gewährleistet ist.

Mit einem derartigen Kunststoffverschluss ist das Getränkebehältnis im Wesentlichen vollständig verschlossen. Hierbei tritt insbesondere bei kohlensäurehaltigen Getränken, wie beispielsweise Bier, das Problem auf, dass bei einem Transport der verschlossenen Getränkebehälter aufgrund austretender Kohlensäure ein Überdruck an Gas (Kohlenstoffdioxid, C0 ₂ ) im Behältnisinneren (Innendruck) erzeugt wird. Der Überdruck kann hierbei derart hohe Werte erreichen, dass das Getränkebehältnis und/oder der Kunststoffverschluss beschädigt und/oder zerstört werden. Dies ist insbesondere auch hinsichtlich eines Personenschutzes als kritisch zu bewerten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine besonders geeignete Verschlussvorrichtung für ein Getränkebehältnis anzugeben. Insbesondere soll ein möglichst betriebssicherer Einsatz, auch bei kohlensäurehaltigen Getränken innerhalb des Getränkebehältnisses, ermöglicht sein. Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde, ein mit einer derartigen Verschlussvorrichtung verschlossenes Getränkebehältnis anzugeben.

Hinsichtlich der Verschlussvorrichtung wird die Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich des Getränkebehältnisses mit den Merkmalen des Anspruchs 1 2 erfindungsgemäß gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweiligen Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung ist für das betriebssichere Verschließen eines Getränkebehältnisses geeignet und eingerichtet. Das Getränkebehältnis ist hierbei insbesondere eine Kunststoffeinwegflasche oder ein Kunst- stoffeinwegfass, vorzugsweise ein aus Kunststoff hergestelltes Keg beziehungsweise Keg-Fass. Das Getränkebehältnis ist beispielsweise als ein Einweg- Großbehälter aus PET (Polyethlyenterephthalat) mit einem Fassungsvolumen zwischen 20 und 50 Liter hergestellt und zweckmäßigerweise zumindest teilweise mit einem Getränk gefüllt. Das Getränkebehältnis weist eine Behältnisöffnung, zum Beispiel in Form eines Flaschenhalses oder eines Keg-Kopfes auf, welche mittels der Verschlussvorrichtung verschließbar oder verschlossen ist.

Die Verschlussvorrichtung umfasst im Wesentlichen einen Verschlussdeckel und ein Auslasselement. Das Auslasselement ist in die Behältnisöffnung einsetzbar und im verschlossenen Zustand in diese eingesetzt. Unter einem verschlossenen Zustand ist hierbei insbesondere ein Zustand zu verstehen, bei welchem das Innere des Getränkebehältnisses mittels der Verschlussvorrichtung nach Außen hin möglichst fluiddicht verschlossen ist.

Der Verschlussdeckel weist, vorzugsweise mittig, eine durchstechbare Membran auf, welche eine Durchlassöffnung des Auslasselements verschließt beziehungsweise versiegelt. Im verschlossenen Zustand ist die Membran mittels einer Einstechvorrichtung eines Zapfkopfs einer Zapfanlage durchstechbar (durchdringbar, durchsetzbar), sodass das Getränk über die Durchlassöffnung aus dem Getränkebehältnis entnehmbar ist. Die Membran ist beispielsweise eine aus Kunststoff oder Metall hergestellte, dünnwandige und fluiddichte Folie oder Abdeckung, welche umfangsseitig an dem Verschlussdeckel befestigt ist.

Das Auslasselement weist weiterhin einen Ventilsitz auf, welcher im verschlossenen Zustand eine dem Inneren des Getränkebehältnisses zugewandte Unterseite des Auslasselementes mit dessen dem Äußeren des Getränkebehältnisses zugewandten Oberseite verbindet. In dem Ventilsitz sitzt ein Druckbegrenzungsventil ein, welches im verschlossenen Zustand dem Inneren des Getränkebehältnisses zugewandt ist.

Durch das im Ventilsitz einsitzende Druckbegrenzungsventil ist auf einfache Art und Weise eine besonders betriebssichere und zuverlässige Verschlussvorrichtung, auch für mit kohlensäurehaltigen Getränken gefüllten Getränkebehältnissen, realisiert. Tritt bei einem Transport eines derartig verschlossenen Getränkebehält- nisses Kohlenstoffdioxid aus dem kohlesäurehaltigen Getränk aus, sodass sich durch das Gas ein Überdruck im Inneren des Getränkebehältnisses ausbildet, so stellt das Druckbegrenzungsventil sicher, dass dieser Überdruck betriebssicher reduziert wird. Ein derartiger Überdruck im Inneren des Getränkebehältnisses kann beispielsweise ebenso bei Getränken ohne Kohlensäure auftreten, zum Beispiel aufgrund von Gärprozessen des Getränks.

Übersteigt der Überdruck einen vorgegeben Wert (Auslösedruck), so öffnet das Druckbegrenzungsventil, wodurch der (Gas-Druck) über die somit geöffnete Verbindung zwischen der Unterseite und der Oberseite reduzierbar ist. In einer geeigneten Dimensionierung öffnet das Druckbegrenzungsventil beispielsweise bei einem Innendruck von etwa 4 bar oder 5 bar. Das Druckbegrenzungsventil kann auch für höhere oder niedrigere Drücke ausgelegt sein.

In einer geeigneten Weiterbildung weist das Auslasselement einen teller- oder kragenartigen (flanschartigen) Verschlussabschnitt auf, welcher zum Verschließen, d. h. zum vorzugsweise vollständigen ab- oder überdecken der Behältnisöffnung ausgebildet ist. Das Auslasselement weist in dieser Weiterbildung weiterhin einen Rohrabschnitt (Inlay) auf, in welchen die Durchlassöffnung einmündet. Der Rohrabschnitt ist hierbei emporstehend (normal oder senkrecht verlaufend oder orientiert) an der Unterseite des Auslasselements beziehungsweise des Verschlussabschnitts angeformt und ragt im verschlossenen Zustand zumindest teilweise in das Getränkebehältnis hinein.

Mit anderen Worten weist der Verschlussabschnitt geeigneterweise einen Außendurchmesser auf, welcher derart an den Innendurchmesser der Behältnisöffnung angepasst ist, dass bei einem verschlossenen Zustand, bei welchem das Auslasselement in der Behältnisöffnung einsitzt, diese (innen-)umfangsseitig mittels des Verschlussabschnitts abgedichtet beziehungsweise verschlossen wird. Dies bedeutet, dass die Getränkeflüssigkeit im angezapften Zustand, bei welchem eine Zapfanlage das Getränk aus dem Getränkebehältnis entnimmt, lediglich durch den Rohrabschnitt und die Durchlassöffnung entnommen wird. Der Rohrabschnitt dient hierbei beispielsweise der Führung und Halterung eines Steigrohrs der Zapf- anläge, sodass eine besonders sichere und einfache Entnahme des Getränkes sichergestellt ist.

Der Verschlussdeckel ist mit dem Verschlussabschnitt des Auslasselements verbunden. Beispielsweise zur einfacheren und/oder flexibleren Herstellbarkeit ist der Verschlussdeckel vorzugsweise mit dem Verschlussabschnitt des Auslasselements klemmfixiert. Dadurch ist die Verschlussvorrichtung besonders einfach und kostengünstig herstellbar. Insbesondere wird in einer klemmfixierbaren Ausführung ein hoher Vorfertigungsgrad des Verschlussdeckels und/oder des Auslasselements ermöglicht, welcher sich vorteilhaft auf die Herstellungskosten der Verschlussvorrichtung überträgt.

In einer zweckdienlichen Ausgestaltung ist der Ventilsitz in den Verschlussabschnitt des Auslasselements eingebracht. Dadurch ist eine besonders einfache und zuverlässige Halterung für das Druckbegrenzungsventil realisiert.

In einer besonders kostengünstigen Ausbildung ist das Auslasselement und/oder der Verschlussdeckel als ein Spritzgussteil hergestellt. Das Auslasselement und/oder der Verschlussdeckel sind hierbei als Kunststoffteile in einem Spritzgussverfahren hergestellt und anschließend miteinander verbunden. Ebenso denkbar ist aber beispielsweise auch ein Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren, bei welchem das Auslasselement und der Verschlussdeckel als gemeinsames Bauteil hergestellt werden. Dadurch ist eine besonders kostengünstige Verschlussvorrichtung ermöglicht. Vorzugsweise ist die Verschlussvorrichtung somit als ein Einwegprodukt ausgeführt, sodass das insbesondere ebenfalls als Einwegprodukt ausgeführte und mit der Verschlussvorrichtung versehene Getränkebehältnis nach einem Gebrauch zusammen besonders einfach und kostengünstig entsorgbar sind.

Das Druckbegrenzungsventil ist geeigneterweise tangential zu der Durchlassöffnung angeordnet und betätigbar. Mit anderen Worten ist das Druckbegrenzungsventil im Wesentlichen in einer Ebene mit dem Verschlussabschnitt des Auslasselements angeordnet. Dadurch wird auf konstruktiv einfache Art und Weise ver- hindert, dass bei einem Transport eines mit der Verschlussvorrichtung versehenen Getränkebehältnisses das Getränk mit dem Druckbegrenzungsventil in Kontakt kommt. Somit wird verhindert, dass Getränkerückstände am Druckbegrenzungsventil zurückbleiben, wodurch eine Schimmelbildung und/oder ein Verderben der Rückstände und/oder des Getränks vorteilhaft und einfach vermieden sind. Dadurch werden Beeinträchtigungen auf den Geschmack des Getränks im Wesentlichen vollständig vermieden. In der Folge ist das Getränk innerhalb des verschlossenen Getränkebehältnisses besonders lange haltbar.

In einer alternativen Ausbildungsform ist das Druckbegrenzungsventil radial zu der Durchlassöffnung angeordnet und betätigbar. Wesentlich ist, dass das Druckbegrenzungsventil im verschlossenen Zustand des Getränkebehältnisses möglichst nicht in einen Kontakt mit dem Getränk kommt, sondern lediglich mittels des sich oberhalb des Getränks befindlichen Gases beaufschlagt wird.

Gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung ist das Druckbegrenzungsventil als ein federbelastetes Rückschlagventil mit einem Federelement und mit einem Stößel ausgeführt. Dadurch ist ein einfacher und kostengünstiger Aufbau des Druckbegrenzungsventils realisiert, welcher sich vorteilhaft auf die Herstellungskosten der Verschlussvorrichtung überträgt.

In einer geeigneten Ausbildung weist der in dem Ventilsitz verschiebebeweglich gelagerte Stößel ein umfangsseitiges Dichtelement auf, mit welchem der Stößel gegenüber dem Ventilsitz abgedichtet ist. Dadurch wird einerseits sichergestellt, dass der Stößel bei einem auftretenden Überdruck zuverlässig und im Wesentlichen pneumatisch öffnet. Andererseits wird hierdurch ein sicherer Verschluss des Behältnisinneren gewährleistet, sodass unterhalb des vorgegeben Auslösedrucks kein Gas, insbesondere kein Kohlenstoffdioxid (C0 ₂ ), aus dem verschlossenen Getränkebehältnis entweicht. Dadurch wird die Haltbarkeit des Getränks verbessert und somit der gewünschte Geschmack des Getränks länger bewahrt.

In einer zweckdienlichen Ausführung ist das Federelement des Rückschlagventils als eine Schraubendruckfeder ausgeführt, welche den Stößel zumindest ab- schnittsweise umfasst. Dadurch ist ein zuverlässiges und konstruktiv einfaches Druckbegrenzungsventil realisiert.

In den Verschlussdeckel ist eine weitere Aussparung eingebrachte, die zur von der durchstechbaren Membran abgedeckten Aussparung radial versetzt und von einer fensterartigen Folie verschlossen ist. Die den Ventilsitz zum Äußeren des Getränkebehältnisses hin abdeckende, fensterartigen Folie des Verschlussdeckels ermöglicht eine einfache optische Inspektion des Auslösezustandes des Druckbegrenzungsventils. Geeigneterweise ist der Ventilsitz hierbei fensterartig zur Außenseite hin geöffnet und mit der Folie abgedeckt. Die fensterartige Öffnung des Ventilsitzes vereinfacht hierbei die Montage beziehungsweise das Einsetzen des Druckbegrenzungsventils, welches anschließend mit der Folie abgedeckt wird.

Die Folie ist einerseits transparent ausgeführt, sodass das Druckbegrenzungsventil von außen zumindest teilweise sichtbar ist. Geeigneterweise ist die Folie andererseits zur Membran radial, also nicht axial versetzt angeordnet und somit derart ausgestaltet, dass bei einem Auslösen des Druckbegrenzungsventils der entweichende Gasdruck die Folie durchschlägt beziehungsweise zerreißt. Die zerstörte Folie ist somit ein zusätzlicher optischer Hinweis oder eine Anzeige, welche einem Benutzer nachhaltig ein Auslösen des Druckbegrenzungsventils beziehungsweise das Auftreten eines Überdrucks innerhalb des Getränkebehältnisses anzeigt. In einer geeigneten Ausführungsform weist die Membran eine wesentlich höhere Widerstandsfähigkeit gegenüber einem auftretenden Überdruck auf, sodass vorzugsweise lediglich die Folie, nicht jedoch die die Durchlassöffnung abdeckende Membran vom Druck durchschlagen wird.

Ein anderer oder weiterer Aspekt der Erfindung sieht vor, dass um die Durchlassöffnung des Auslasselements herum eine Anzahl von radial gerichteten Versteifungsrippen vorgesehen ist. Die Versteifungsrippen sind hierbei geeigneterweise in den Verschlussabschnitt des Auslasselements eingebracht beziehungsweise an diesen angeformt. Dadurch wird die Stabilität des Auslasselements und somit der Verschlussvorrichtung verbessert. Dies überträgt sich in der Folge vorteilhaft auf eine möglichst fluiddichte Abdichtung der Verschlussvorrichtung gegenüber einer Einstech- und/oder Entnahmeeinrichtung einer Zapfanlage.

In einer bevorzugten Ausführung weist der Rohrabschnitt des Auslasselements eine Anzahl von teleskopartig gegeneinander verschiebbaren Verlängerungsrohren auf. Die Verlängerungsrohre ragen somit im verschlossenen Zustand des Getränkebehältnisses in dieses hinein, wobei die Verlängerungsrohre zweckmäßigerweise bis zu einem Flüssigkeitsstand des Getränks, vorzugsweise bis unterhalb des Flüssigkeitsstandes, in das Innere des Getränkebehältnisses eingreifen. Dies ist insbesondere bei einer Anwendung der Verschlussvorrichtung bei Kunst- stoff-Kegs als Getränkebehältnissen vorteilhaft.

Zapfanlagen für derartige Kunststoff-Kegs fördern das Getränk typischerweise mittels Kompression (Stauchung, Faltung, Pressung) des Getränkebehältnisses. Mit anderen Worten wird das Getränkebehältnis derart verformt, dass das eingeschlossene Innenvolumen insbesondere entlang der Axial- oder Längsrichtung des Getränkebehältnisses reduziert wird. Dadurch steigt effektiv der Flüssigkeitsstand beziehungsweise die Flüssigkeitssäule des Getränks in Richtung der Behältnisöffnung. Durch die teleskopartige Ausgestaltung der Verlängerungsrohre werden diese bei einer derartigen Kompression ineinandergeschoben. Die Verlängerungsrohre wirken hierbei vorzugsweise als Steig- oder Saugrohr beziehungsweise Steig- oder Saugkanal für das zu entnehmende Getränk. Zusätzlich oder alternativ ist es jedoch ebenso denkbar, dass die Verlängerungsrohre zur Führung und/oder Halterung einer in das Getränkebehältnis eingreifenden Entnahmeeinrichtung der Zapfanlage ausgeführt sind.

Die teleskopartige Ausgestaltung der Verlängerungsrohre ermöglicht somit eine einfache und etwa vollständige, das bedeutet im Wesentlichen rückstandslose, Entleerung des verschlossenen Getränkebehältnisses.

In einer denkbaren Ausführung weist der Verschlussdeckel ein umfangsseitiges Innengewinde auf, welches auf ein Außengewinde der Behältnisöffnung aufschraubbar oder im verschlossenen Zustand auf dieses aufgeschraubt ist. Da- durch ist eine besonders einfache und zuverlässige Befestigung der Verschlussvorrichtung auf dem Getränkebehältnis ermöglicht. Das Innengewinde des Verschlussdeckels ist hierbei zweckmäßigerweise hinsichtlich gängiger Außengewinde von Getränkebehältnissen ausgeführt.

Der Verschlussdeckel der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung umfasst in einer weiteren zweckmäßigen Ausbildung eine umfangsseitige Opferschürze (Sicherheitsschürze), welche bei einem Lösen (Abschrauben) des Verschlussdeckels vom Getränkebehältnis zumindest teilweise abreißt oder abdreht. Die Opfer schürze wirkt als eine einfache und zuverlässige optische Anzeige für den Öffnungszustand des verschlossenen Getränkebehältnisses. Zudem verbleibt die Opferschürze am Verschlussdeckel, stellt also kein separat von diesem zu entsorgendes Teil dar. Bei einer unversehrten Opferschürze, das bedeutet bei einer nicht abgerissenen oder abgedrehten Opferschürze, ist somit im Wesentlichen gewährleistet, dass das Getränkebehältnis während eines Transports stets zuverlässig verschlossen war.

In einer bevorzugten Anwendung wird die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung zum Verschließen eines zumindest teilweise mit einem Getränk gefüllten Ge tränkebehältnisses, insbesondere eines Kunststoffeinwegfass oder einer Kunststoffeinwegflasche, verwendet. Dadurch ist das Getränkebehältnis kostengünstig, zuverlässig und betriebssicher verschlossen. Durch die Verschlussvorrichtung können somit auch kohlensäurehaltige Getränke in dem Getränkebehältnis be- triebs- und personensicher transportiert werden.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen schematisch und vereinfacht:

Fig. 1 in Schnittdarstellung ein Getränkebehältnis mit einer Verschlussvorrichtung,

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung ausschnittsweise die Verschlussvorrichtung mit Blick auf eine Unterseite, Fig. 3 in perspektivischer Darstellung ausschnittsweise die Verschlussvorrichtung mit Blick auf eine Oberseite,

Fig. 4 in perspektivischer Darstellung ausschnittsweise ein Auslasselement der Verschlussvorrichtung mit einem Druckbegrenzungsventil,

Fig. 5 in perspektivischer Darstellung das Auslasselement mit Blick auf eine Oberseite, und

Fig. 6 in perspektivischer Darstellung das Auslasselement mit Blick auf eine Unterseite.

Einander entsprechende Teile und Größen sind in allen Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In der Fig. 1 ist eine wesentlich vereinfachte und schematisierte Schnittdarstellung eines verschlossenen Getränkebehältnisses 2 gezeigt. Das Getränkebehältnis 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel als ein Kunststoffeinwegfass, insbesondere als ein Kunststoff-Keg mit einem Fassungsvolumen von etwa 20 bis 50 Liter, ausgeführt. Das Getränkebehältnis 2 weist hierbei einen tonnenförmigen Fasskörper 4 und einem daran angeformten Keg-Kopf als eine Behältnisöffnung 6 auf. Das Getränkebehältnis 2 ist in seinem (Behältnis-)lnneren 8 zumindest teilweise mit einem insbesondere kohlensäurehaltigen Getränk 10 gefüllt. Das Getränkebehältnis 2 ist im Bereich der Behältnisöffnung 6 mit einer Verschlussvorrichtung 1 2 im Wesentlichen fluiddicht verschlossen, sodass das Innere 8 und das Äußere (Außenseite, Umgebung) 14 des Getränkebehältnisses 2 voneinander abgetrennt sind.

Die in den Figuren 2 und 3 näher dargestellte Verschlussvorrichtung 12 umfasst prinzipiell einen als Kunststoffdeckel ausgeführten Verschlussdeckel 1 6 sowie ein damit verbundenes Auslasselement 1 8. Der Verschlussdeckel 16 und das Auslasselement 18 sind vorzugsweise jeweils als ein Kunststoff-Spritzgussteil hergestellt und anschließend miteinander verbunden.

Der Verschlussdeckel 16 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine etwa U-förmi- ge Querschnittsform auf, wobei die vertikalen U-Schenkel 16a die Behältnisöffnung 6 im verschlossenen Zustand umgreifen und der horizontale U-Schenkel 16b die Behältnisöffnung 6 übergreift. Der Verschlussdeckel 16 ist hierbei vorzugsweise als ein Schraubverschluss mit einem umfangsseitig an den der Behältnisöffnung 6 zugewandten Innenflächen der vertikalen U-Schenkel 16a angeordneten Innengewinde (Verschlussgewinde) 20 ausgeführt. Im verschlossenen Zustand kämmt das Innengewinde 20 des Verschlussdeckels 1 6 mit einem komplementären Außengewinde 22 der halsförmigen Behältnisöffnung 6.

Die Behältnisöffnung 6 weist unterhalb des Außengewindes 22 einen emporstehenden ringförmigen Fortsatz (Abreißkante, Abdrehkante) 24 auf, welcher im verschlossenen Zustand von einem Hintergriffelement 26 einer Sicherheits- oder Opferschürze 28 des Verschlussdeckels 16 hintergriffen wird. Die Angaben oberhalb oder oben beziehungsweise unterhalb oder unten sind nachfolgend hinsichtlich eines verschlossenen Zustandes, bei welchem das Getränkebehältnis 2 auf einem Untergrund steht, angegeben.

Bei einem Lösen des Verschlussdeckels 16, bei welchem die Schraubbefestigung der Gewinde 20 und 22 gelöst wird, wird die Opferschürze 28 aufgrund des im Wesentlichen formschlüssigen Hintergreifens des Hintergriffelements 26 am Fortsatz 24 zumindest teilweise von dem restlichen Verschlussdeckel 16 abgedreht beziehungsweise abgerissen. Die abgedrehte oder abgerissene Opferschürze 28 wirkt anschließend als eine optisch sichtbare Anzeige für den Verschließ-Zustand des Getränkebehältnisses 2.

Der die Behältnisöffnung 6 abdeckende horizontale U-Schenkel 16b des Verschlussdeckels 16 weist eine zentrale kreisförmige Aussparung 30 auf. Um die Aussparung 30 herum ist auf der dem Äußeren 14 zugewandten Oberseite 32 des Verschlussdeckels 16 ein emporstehender Ringfortsatz 34 angeformt, an welchem umfangsseitig eine etwa kreisförmige Membran 36 befestigt ist. Die Membran 36 übergreift somit die Aussparung 30 und deckt diese fluiddicht ab.

Von der Aussparung 30 aus ist radial zum Außenumfang hin versetzt eine etwa fensterartige Aussparung 38 in den U-Schenkel 16b des Verschlussdeckels 16 eingebracht. Die Aussparung 38 ist von einem emporstehenden Fortsatz 40 um- geben, an welchem eine die Aussparung 38 verschließende oder abdeckende fensterartige Folie 42 befestigt ist.

Das anhand der Fig. 4, Fig. 5 und Fig. 6 näher beschriebene Auslasselement 18 umfasst im Wesentlichen einen tellerförmigen Verschlussabschnitt 44 mit einer zentralen Durchlassöffnung 46 sowie einen an einer Unterseite 48 des Verschlussabschnitts 44 angeformten Rohrabschnitt (Inlay) 50, welcher in die Durchlassöffnung 46 mündet. Der Verschlussabschnitt 44 verschließt im verschlossenen Zustand des Getränkebehältnisses 2 im Wesentlichen die Behältnisöffnung 6.

Im Montagezustand ist das Auslasselement 18 mit dem Verschlussdeckel 16 klemmfixiert. Hierzu weist der Verschlussdeckel 16 oberhalb des Innengewindes 22 eine etwa ringförmige Aufnahmenut 52 auf, welche in die vertikalen U-Schen- kel 16a des Verschlussdeckels 16 eingebracht ist. Wie in den Figuren 1 bis 3 vergleichsweise deutlich ersichtlich wird, weist der Verschlussabschnitt 44 umfangs- seitig eine radial überstehende Haltekontur 54 auf, welche im klemmfixierten Zustand in die Aufnahmenut 52 des Verschlussdeckels 16 eingepresst ist.

Zur erleichterten Ausrichtung des Verschlussdeckels 16 und des Auslasselements 18 während des Fügevorgangs weist der U-Schenkel 16b an dessen Unterseite 56 einen ringförmigen Fortsatz 58 auf, welcher um die Aussparung 30 herum angeordnet ist. Der Fortsatz 58 greift im klemmfixierten Zustand Nut-Feder-artig in eine entsprechende Ringnut 60 ein, welche in die Oberseite 62 des Verschlussabschnitts 44 eingebracht ist. Wie in den Figuren 1 bis 3 erkenntlich, sind die Aussparung 30 und die Durchlassöffnung 46 im Montagezustand fluchtend übereinander angeordnet.

Im verschlossenen Zustand des Getränkebehältnisses 2 sitzt das Auslasselement 18 zumindest teilweise in der Behältnisöffnung 6 beziehungsweise dem Getränkebehältnis 2 ein. Der Rohrabschnitt 50 ragt hierbei zumindest teilweise in das Getränkebehältnis 2 hinein. An den Rohrabschnitt 50 sind zwei teleskopartig gegeneinander verschiebebeweglich angeordnete Verlängerungsrohre 64a und 64b angebunden. Die Verlängerungsrohre 64a und 64b ragen im Verbund mit dem Rohrabschnitt 50 im verschlossenen Zustand vorzugsweise bis unter einen

Flüssigkeitsstand des Getränks 10 im Inneren 8 des Getränkebehältnisses 2.

Im Bereich der Behältnisöffnung 6 ist zwischen den Innenwänden der Behältnisöffnung 6 und der Außenwand des Rohrabschnitts 50 des Auslasselements 18 ein Ringraum 66 ausgebildet. Im Bereich des Ringraums 66 ist ein Ventilsitz 68 in den Verschlussabschnitt 44 eingebracht, welcher die Unterseite 48 mit der Oberseite 62 verbindet. Der Ventilsitz 68 weist hierbei insbesondere eine fensterartige Öffnung 70 zur Oberseite 62 auf, welche im Montagezustand mit der Aussparung 38 des Verschlussdeckels 16 fluchtend ausgerichtet ist.

Wie insbesondere in den Figuren 2 bis 4 dargestellt, sitzt in dem Ventilsitz 66 ein als Rückschlagventil ausgestaltetes Druckbegrenzungsventil 72 ein. Das Druckbegrenzungsventil 72 weist einen etwa tellerförmigen Ventilkopf 74 auf, welcher in einer etwa kreisrunden Öffnung 76 der Unterseite 48 einliegt. An den Ventilkopf 74 schließt sich ein (Ventil-)Stößel 78 mit einem ventilkopfseitigen, kugelstumpf- förmigen Stößelkopf 78a und einem daran angeformten zylindrischen Stößelkörper 78b an. Der Stößelkopf 78a weist ein Dichtelement 80, beispielsweise ein als Dichtlippe ausgeführtes Kunststoff- oder Gummiteil, auf, welches den Eingangsbereich des Ventilsitzes 68 umfangsseitig fluiddicht abdichtet. Der Stößelkörper 78b ist mit einer Schraubendruckfeder als Federelement 82 bestückt. Mit anderen Worten umfasst das Federelement 82 zumindest abschnittsweise den Stößelkörper 78b beziehungsweise den Stößel 78.

Der Ventilsitz 68 ist - wie insbesondere in den Figuren 3, 4 und 5 ersichtlich - im Wesentlichen tangential zu der Durchlassöffnung 46 orientiert. Dies bedeutet, dass die Betätigungsrichtung des Druckbegrenzungsventils 72 ebenfalls tangential zu der Durchlassöffnung 46 ausgerichtet ist. Bei einem Überdruck im Inneren 8 des verschlossenen Getränkebehältnisses 2 wirkt eine betätigende Kraft auf den in der Öffnung 76 einsitzenden Ventilkopf 74. Dadurch wird das Federelement 82 gestaucht und somit das Druckbegrenzungsventil 72 betätigt, sodass der Druck über den die Öffnungen 70 und 76 verbindenden Ventilsitz 68 zu der Aussparung 38 hin entweicht. Dabei wird die Folie 42 durchschlagen beziehungsweise zerris- sen. Die zerstörte Folie 42 wirkt somit als ein optischer Hinweis oder Anzeige ob das Druckbegrenzungsventil 72 ausgelöst hat, beziehungsweise ob ein Überdruck innerhalb des Getränkebehältnisses 2 aufgetreten ist. Zur Verbesserung der Stabilität weist der Verschlussabschnitt 44 des Auslasselements 18 eine Anzahl von radial gerichteten Versteifungsrippen 84 auf, welche um die Durchlassöffnung 46 angeformt sind. Die Versteifungsrippen 84 sind in den Figuren lediglich beispielhaft mit Bezugszeichen versehen. Zur Entnahme des Getränks 10 aus dem verschlossenen Getränkebehältnis 2 wird die Membran 36 von einer steigrohrartigen Einstecheinrichtung durchstoßen und durchdrungen. Das Getränk 10 wird beispielsweise durch Kompression (Stauchung, Faltung, Pressung) des Getränkebehältnisses 2 durch die somit freigegebene Durchlassöffnung 46 nach Außen 14 gefördert. Hierzu wird insbeson- dere der Fasskörper 4 des Getränkebehältnisses 2 derart verformt, sodass der Flüssigkeitsstand beziehungsweise die Flüssigkeitssäule in den Verlängerungsrohren 64a und 64b beziehungsweise im Rohrabschnitt 50 ansteigt.

Bezugszeichenliste

2 Getränkebehältnis 46 Durchlassöffnung

4 Fasskörper 48 Unterseite

6 Behältnisöffnung 50 Rohrabschnitt

8 Innere 52 Aufnahmenut

10 Getränk 54 Haltekontur

12 Verschlussvorrichtung 56 Unterseite

14 Äußere 58 Fortsatz

16 Verschlussdeckel 60 Ringnut

16a, 16b U-Schenkel 62 Oberseite

18 Auslasselement 64a, 64b Verlängerungsrohr

20 Innengewinde 66 Ringraum

22 Außengewinde 68 Ventilsitz

24 Fortsatz 70 Öffnung

26 Hintergriffelement 72 Druckbegrenzungsventil

28 Opferschürze 74 Ventilkopf

30 Aussparung 76 Öffnung

32 Oberseite 78 Stößel

34 Ringfortsatz 78a Stößelkopf

36 Membran 78b Stößelkörper

38 Aussparung 80 Dichtelement

40 Fortsatz 82 Federelement

42 Folie 84 Versteifungsrippe

44 Verschlussabschnitt