VerschlussVorrichtung für eine Cabriolet-Dachkonstruktion

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für eine Cabriolet-Dachkonstruktion mit zumindest einem Verschlusselement, das eine Offen-Stellung und eine Geschlossenstellung einnehmen kann, wobei der Verschlussvorrichtung zumindest zeitweise eine Sensoreinrichtung zugeordnet ist, welche die Offen-Stellung und die Geschlossen-Stellung de- tektieren kann. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Dachkonstruktion für ein Cabriolet. Die Erfindung betriff auch ein Verfahren zur überwachung einer VerschlussVorrichtung für eine Cabriolet-Dachkonstruktion, insbesondere einer er- findungsgemäßen Verschlussvorrichtung, wobei die Verschlussvorrichtung zumindest ein Verschlusselement aufweist, das eine Offen-Stellung und eine Geschlossenstellung einnehmen kann, und wobei der Verschlussvorrichtung zumindest zeitweise eine Sensoreinrichtung zugeordnet ist, welche die Offen-Stellung und die Geschlossen-Stellung detektieren kann.

Es ist insbesondere erforderlich, die Offen-Stellung und die Geschlossen-Stellung durch eine Sensoreinrichtung abzu- fragen, um eindeutige Informationen für die Steuerung zu erhalten, die die Bewegung der Dachkonstruktion beim öffnen und Schließen des Cabriolet-Verdecks steuert. Nur wenn sich die Verschlusselemente eindeutig in ihrer Offen-Stellung befinden, kann der nächste beispielsweise hydraulische Be- wegungsvorgang begonnen werden. Auf diese Weise werden Beschädigungen der Dachkonstruktion ausgeschlossen.

Beim Stand der Technik ist es üblich, zur Detektion der Of- fen-Stellung und der Geschlossen-Stellung des Verschluss-

elementes jeweils einen separaten Sensor beziehungsweise ein separates Schaltelement zu verwenden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemä- ßen Verschlussvorrichtungen und die gattungsgemäßen Verfahren derart weiter zu bilden, dass die Offen-Stellung und die Geschlossen-Stellung des Verschlusselementes kostengünstiger als beim Stand der Technik detektiert werden kann. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängi- gen Ansprüche gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung baut auf dem gattungsgemäßen Stand der Technik dadurch auf, dass die Sensoreinrichtung nur einen Sensor umfasst, der ein erstes Signal erzeugt, wenn die Offen-Stellung erreicht wird, und der ein zweites Signal erzeugt, wenn die Geschlossen- Stellung erreicht wird. Da bei dieser Lösung die Offen-

Stellung und die Geschlossen-Stellung durch ein und denselben Sensor detektiert wird, halbiert sich die beim Stand der Technik erforderliche Anzahl von Sensoren. Dadurch können die Teilekosten erheblich gesenkt werden.

Bei der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist vorzugsweise vorgesehen, dass das erste Signal deaktiviert wird, wenn die Offen-Stellung verlassen wird, und dass das zweite Signal deaktiviert wird, wenn die Geschlossen- Stellung verlassen wird. Sofern das erste Signal und/oder das zweite Signal ein binäres Signal ist, kann sowohl eine positive als auch eine negative Logik angewendet werden. Beispielsweise kann es vorteilhaft sein, nur dann tatsächlich eine Spannung zu erzeugen, wenn sich das Verschluss- element in Stellungen befindet, die es nur für kurze Zeit-

spannen einnimmt. Aus Sicherheitsgründen dürfte es jedoch in den meisten Fällen bevorzugt werden, die Offen-Stellung und die Geschlossen-Stellung durch ein aktives Signal anzuzeigen.

Bei besonders bevorzugten Ausführungsformen der erfindungs- gemäßen Verschlussvorrichtung ist vorgesehen, dass das erste Signal und das zweite Signal identisch sind. Im einfachsten und besonders bevorzugten Fall ist sowohl das ers- te Signal als auch das zweite Signal durch einen einfachen HIGH-Pegel gebildet, während der Sensor immer dann einen LOW-Pegel erzeugt, wenn sich das Verschlusselement weder in der Offen-Stellung noch in der Geschlossen-Stellung befindet. Wenn das erste Signal und das zweite Signal identisch sind, ist es erforderlich den beim nächsten Auftreten des ersten beziehungsweise zweiten Signals vorliegenden Zustand zu kennen. Zu diesem Zweck kann beispielsweise die beim letzten Auftreten des ersten beziehungsweise zweiten Signals vorgelegene Stellung des Verschlusselements (Offen- Stellung oder Geschlossen-Stellung) in einem Speicher gespeichert werden, der beim nächsten Auftreten des ersten beziehungsweise zweiten Signals entsprechend aktualisiert wird.

Für die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung wird besonders bevorzugt, dass die Sensoreinrichtung einen von dem Sensor detektierbaren ersten Bereich und einen von dem Sensor detektierbaren zweiten Bereich aufweist, wobei der erste Bereich der Offen-Stellung und der zweite Bereich der Geschlossen-Stellung zugeordnet ist. Als Sensor kommen prinzipiell sowohl berührungslos arbeitende Sensoren als auch Sensoren in Betracht, die mit mechanischem Kontakt arbeiten. Beispielsweise sind Minischaltersensoren, optische Sensoren, kapazitive Sensoren, induktive Sensoren, oder entsprechende Mischformen möglich, wobei der erste Bereich

und der zweite Bereich jeweils geeignet an den verwendeten Sensortyp angepasst sind. Beispielsweise können der erste und/oder der zweite Bereich mechanische Kontaktflächen aufweisen, optisch mehr oder weniger reflektieren oder kapazi- tive und/oder induktive änderungen hervorrufen.

In diesem Zusammenhang wird es als besonders vorteilhaft erachtet, dass der erste Bereich und der zweite Bereich an dem Verschlusselement vorgesehen sind. Der Sensor ist dabei vorzugsweise zumindest zeitweise so angeordnet, dass er in der Offen-Stellung des Verschlusselementes von dem ersten Bereich und in der Geschlossen-Stellung des Verschlusselementes von dem zweiten Bereich aktiviert wird.

Bei bestimmter Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung kann vorgesehen sein, dass das Verschlusselement und der Sensor an dem gleichen Bauteil angeordnet sind. Diese Lösung kann beispielsweise vorteilhaft sein, wenn das entsprechende Bauteil unbeweglich ist und ein besonders kompakter Aufbau gewünscht wird, bei dem zudem die Verkabelung des Sensors äußerst einfach erfolgen soll.

Als besonders vorteilhaft werden jedoch Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung erachtet, bei denen vorgesehen ist, dass das Verschlusselement und der Sensor an unterschiedlichen Bauteilen angeordnet sind.

Wenn zumindest eines der Bauteile ein bewegliches Bauteil ist, kann durch diese Lösung zusätzlich die Stellung des bewegten Bauteils erfasst werden. Somit können mit einem einzigen Sensor beispielsweise die drei folgenden Zustände detektiert werden: Verschlusselement befindet sich in der Offen-Stellung, Verschlusselement befindet sich in der Ge-

schlossen-Stellung und bewegliches Bauteil hat sich bewegt, zum Beispiel wurde angehoben.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfin- dungsgemäßen Verschlussvorrichtung ist vorgesehen, dass der Sensor ein Hallsensor ist und dass der erste Bereich und der zweite Bereich andere magnetische Eigenschaften aufweisen als die sie umgebenden Bereiche. Dabei können der erste und der zweite Bereich in besonders konstengünstiger Weise durch einfache Permanentmagnete gebildet sein, die beispielsweise in geeigneter Weise mit dem Verschlusselement verbunden oder in dieses integriert sind.

Weiterhin wird bevorzugt, dass das Verschlusselement einen Haken umfasst. Es ist jedoch klar, dass grundsätzlich beliebige Verschlusselemente in Betracht kommen, beispielsweise linear bewegliche Verschlussbolzen oder irgendwelche andere dem Fachmann gut bekannte Verriegelungselemente .

Sofern das Verschlusselement einen Haken umfasst, wird jedoch bevorzugt, dass der Haken eine Riegelfalle bildet, die mit einem Riegel zusammenwirkt. Der Riegel kann dabei beispielsweise durch einen Riegelstab oder Riegelbolzen gebildet sein, wobei es besonders bevorzugt wird, dass der Rie- gel an einem beweglichen Bauteil angeordnet ist .

Jede Dachkonstruktion für ein Cabriolet, die zumindest eine erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung aufweist, fällt in den Schutzbereich der zugehörigen Ansprüche.

Im Zusammenhang mit einer derartigen Dachkonstruktion wird bevorzugt, dass sie auf ihrer linken Seite und auf ihrer rechten Seite jeweils zumindest eine Verschlussvorrichtung aufweist. Bei einer derartigen redundanten Ausführung wird die Funktionssicherheit noch weiter erhöht und eine begon-

nene Bewegung kann selbst dann noch sicher beendet werden, wenn ein Sensor defekt ist .

Ohne darauf beschränkt zu sein, kann im Zusammenhang mit der Dachkonstruktion weiterhin vorgesehen sein, dass zumindest ein Verschlusselement an einem Verdeckkastendeckel und zumindest ein Sensor an einem Verriegelungsarm angeordnet ist. Bei einer derartigen Lösung ist es beispielsweise möglich, neben der Offen-Stellung und der Geschlossen-Stellung des Verschlusselements zusätzlich eine Bewegung des Verriegelungsarms zu detektieren.

Das erfindungsgemäße Verfahren baut auf dem gattungsgemäßen Stand der Technik dadurch auf, dass es die folgenden Schritte umfasst:

Erzeugen eines ersten Signals durch einen der Sensoreinrichtung zugeordneten Sensor, wenn die Offen- Stellung erreicht wird, und

Erzeugen eines zweiten Signals durch den Sensor, wenn die Geschlossen-Stellung erreicht wird.

Durch diese Lösung ergeben sich die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung erläuterten Eigenschaften und Vorteile in gleicher oder ähnlicher Weise, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auf die entsprechenden Ausführungen zur erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung verwiesen wird.

Gleiches gilt sinngemäß für die folgenden bevorzugten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verfahrens, wobei zur Vermeidung von Wiederholungen auch diesbezüglich auf die entsprechenden Ausführungen im Zusammenhang mit der erfin- dungsgemäßen Verschlussvorrichtung verwiesen wird.

Das erfindungsgemäße Verfahren weist vorzugsweise weiterhin die folgenden Schritte auf:

- Deaktivieren des ersten Signals, wenn die Offen- Stellung verlassen wird, und

Deaktivieren des zweiten Signals, wenn die Geschlos- sen-Stellung verlassen wird.

Dabei wird bevorzugt, dass das erste Signal und das zweite Signal identisch sind.

Eine bevorzugte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Verfah- rens sieht vor, dass es weiterhin die folgenden Schritte umfasst :

Durchführen eines Normierungslaufes, um festzustellen, welches der identischen Signale das erste Signal und welches das zweite Signal ist, und

Speichern der Ergebnisse des Normierungslaufes.

Ein derartiger Normierungslauf kann beispielsweise vor der ersten Inbetriebnahme oder dann durchgeführt werden, wenn die Information, ob das erste beziehungsweise zweite Signal momentan der Offen-Stellung oder der Geschlossen-Stellung zugeordnet ist, "verloren" gegangen ist. Der Normierungslauf kann beispielsweise vorsehen, dass bei stehendem Fahr- zeug alle Verschlussvorrichtungen in ihre Offen-Stellung gebracht werden. In diesem Fall ist klar, dass beim nächsten Auftreten des ersten beziehungsweise des zweiten Signals die Geschlossen-Stellung erreicht wurde.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der zugehörigen Zeichnungen beispielhaft erläutert .

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung, wobei sich die beiden zu verschließenden Bauteile noch nicht in ihrer Verschluss-Stellung befinden;

Figur 2 die Verschlussvorrichtung von Figur 1, wobei sich die beiden zu verschließenden Bauteile in ihrer Verschluss-Stellung befinden, das Verschlüssele- ment jedoch noch seine Offen-Stellung einnimmt;

Figur 3 die Verschlussvorrichtung von Figur 1, wobei sich die beiden zu verschließenden Bauteile in ihrer Verschluss-Stellung befinden und das Verschluss- element seine Geschlossen-Stellung eingenommen hat ; und

Figur 4 eine schematische Darstellung einer mit der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung ausgestat- teten Dachkonstruktion.

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche o- der ähnliche Komponenten, die zur Vermeidung von Wiederholungen zumindest teilweise nur einmal erläutert werden.

In Figur 1 ist ein Abschnitt eines ersten Bauteils 32 und ein Abschnitt eines relativ zu diesem beweglichen zweiten Bauteils 34 dargestellt. Bei dem ersten Bauteil 32 kann es sich beispielsweise um einen Verdeckkastendeckel handeln, während das zweite Bauteil 34 durch einen Verriegelungsarm

einer Cabriolet-Dachkonstruktion gebildet sein kann. Das zweite Bauteil 34 weist einen stab- oder bolzenförmigen Riegel 22 auf, der sich bezogen auf die Darstellung in die Papierebenen hineinerstreckt und daher punktiert darge- stellt ist. Weiterhin ist dem zweiten Bauteil 34 ein Sensor 16 in Form eines Halbsensors zugeordnet, der einen Messbereich 36 aufweist. Der Sensor 16 erzeugt ein Signal, wenn benachbart zu seinem Messbereich 36 ein Magnet angeordnet wird. Das erste Bauteil 32 ist mit einem Verschlusselement 14 ausgestattet, das eine Verriegelungskontur 30 aufweist, die insgesamt zur Form eines Hakens führt, der im Zusammenwirken mit dem Riegel 22 eine Riegelfalle bildet. Das Verschlusselement 14 ist um eine Drehachse 26 schwenkbar gelagert, wobei eine Verschwenkung des Verschlusselements 14 dadurch hervorgerufen wird, dass ein Antriebszapfen 24 von einer (nicht dargestellten) Antriebseinrichtung bezogen auf die Darstellung von Figur 1 horizontal nach links bewegt wird. Bei einer derartigen Bewegung nach links gleitet der Antriebszapfen 24 in einer in dem Verschlusselement 14 vor- gesehenen Antriebsbahn 28 (vergleiche Figuren 1 und 3) . Das

Verschlusselement 14 weist einen von dem Sensor 16 detek- tierbaren ersten Bereich 18 und einen von dem Sensor 16 de- tektierbaren zweiten Bereich 20 auf. Dabei ist der erste Bereich 18 der Offen-Stellung des Verschlusselements 14 zu- geordnet und der zweite Bereich 20 ist der Geschlossenstellung des Verschlusselements 14 zugeordnet. Sowohl der erste Bereich 18 als auch der zweite Bereich 20 ist durch einen jeweiligen Permanentmagnet gebildet.

Figur 2 zeigt die Verschlussvorrichtung von Figur 1, wobei sich die beiden zu verschließenden Bauteile 32, 34 in ihrer Verschluss-Stellung befinden. Gemäß der Darstellung von Figur 2 befindet sich das Verschlusselement 14 noch in der auch in Figur 1 gezeigten Stellung, nämlich in seiner Of- fen-Stellung, das heißt das erste Bauteil 32 und das zweite

Bauteil 34 sind noch nicht verschlossen. Wenn sich die Bauteile 32, 34 in der in Figur 2 dargestellten Verschlussstellung befinden und das Verschlusselement 14 seine Offen- Stellung eingenommen hat, kommt der durch einen Permanent- magnet gebildete erste Bereich 18 unmittelbar benachbart zum Messbereich 36 des Sensors 16 zu liegen, wie dies durch den in Figur 2 schwarz dargestellten Messbereich 36 angedeutet ist. Da es sich bei dem Sensor 16 um einen Hallsensor handelt, erzeugt der Sensor 16 dadurch ein (erstes) Signal. Der nicht dargestellten elektronischen Steuerung ist bekannt, dass der Sensor 16 zuletzt ein Signal erzeugt hat, als das Verschlusselement 14 seine Offen-Stellung eingenommen hat, um zu ermöglichen, dass sich das zweite Bauteil 34 weg bewegt. Da die Steuerung die Stellung des Ver- Schlusselementes 14 inzwischen nicht verändert hat, schließt sie beim erneuten Auftreten des (ersten) Signals darauf, dass das zweite Bauteil 34 sich wieder auf das erste Bauteil 32 zu bewegt hat und sich jetzt in seiner Ver- schluss-Stellung befindet. Die Steuerung kann daher die nicht dargestellte Antriebseinheit anweisen, den Antriebszapfen 24 nach links zu bewegen, um die Bauteile 32, 34 zu verschließen beziehungsweise zu verriegeln.

Figur 3 zeigt die Verschlussvorrichtung von Figur 1, wobei sich die beiden Bauteile 32, 34 in ihrer Verschlussstellung befinden und das Verschlusselement 14 seine Ge- schlossen-Stellung eingenommen hat. Durch die Linearbewegung des Antriebszapfens 24 hat sich das Verschlusselement 14 um cirka 135° gegen den Uhrzeigersinn um die Drehachse 26 gedreht. Dadurch wurde der Riegel 22 in der Verriegelungskontur 30 des Verschlusselements 14 verriegelt. In der in Figur 3 dargestellten Geschlossen-Stellung des Verschlusselements 14 kommt der ebenfalls durch einen Permanentmagnet gebildete zweite Bereich 20 unmittelbar benach- bart zum Messbereich 36 des Sensors 16 zu liegen. Nachdem

der Sensor 16 während der Drehung des Verschlusselements 14 kein Signal erzeugt hat, da benachbart zu seinem Messbereich 36 kein Magnet vorhanden war, erzeugt der Sensor 16 nun erneut ein Signal, und zwar das zweite Signal, das bei der dargestellten Ausführungsform identisch zum ersten Signal ist. Beim erneuten Auftreten des von dem Sensor 16 erzeugten Signals schließt die Steuerung darauf, dass sich das Verschlusselement 14 nunmehr in seiner Geschlossenstellung befindet und das erste Bauteil 32 folglich sicher mit dem zweiten Bauteil 34 verschlossen beziehungsweise verriegelt ist.

Der Fachmann erkennt, dass bei der vorstehend erläuterten Verriegelung der Bauteile 32, 34 das erfindungsgemäße Ver- fahren zur überwachung einer Verschlussvorrichtung durchgeführt wurde, weshalb auch zu dessen Erläuterung auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen wird.

Im übrigen ist klar, dass ein öffnen der Verschlussvorrich- tung beziehungsweise ein Entriegelungsvorgang in umgekehrter Reihenfolge als vorstehend erläutert durchgeführt wird.

Figur 4 zeigt schematisch eine Dachkonstruktion 12 für ein Cabriolet. Dabei ist auf jeder Seite des Fahrzeugs eine er- findungsgemäße Verschlussvorrichtung 10 vorgesehen, wobei nur eine derartige Verschlussvorrichtung 10 angedeutet ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

10 Verschlussvorrichtung

12 Dachkonstruktion 14 Verschlusselement

16 Sensor

18 erster Bereich

20 zweiter Bereich

22 Riegel 24 Antriebszapfen

26 Drehachse

28 Antriebsbahn

30 Verriegelungskontur

32 erstes Bauteil 34 zweites Bauteil

36 Messbereich