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Title:
CLOSURE DEVICE FOR CONNECTING A CONTAINER E.G. TO A BICYCLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/041716
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure device (1) for connecting a container (3) to a frame (10) of a vehicle (1), in particular a two- or three-wheeled vehicle, which closure device comprises a first closure part (4), which should be arranged on the frame (10) and has a first magnet element (43A, 43B), and a second closure part (5), which is associated with the container (3) and has a second magnet element (53A, 53B), wherein the second closure part (5) can be attached to the first closure part (4) in a closing direction (X) and is mechanically locked to the first closure part (4) in a closed position. According to the invention, the second closure part (5) can be detachably connected to the container (3). In this way, a closure device is provided that is simple to handle, enables reliable fastening of a container to the frame of a vehicle, and also is versatile.

Inventors:
FIEDLER, Joachim (Seelhorststraße 38, Hannover, 30175, DE)
BOTKUS, Breido (Seelhorststrasse 38, Hannover, 30175, DE)
RICHTER, Friedemann (An der Questenhorst 9, Hannover, 30173, DE)
SPINDLER, Jürgen (Fanny-Hensel-Weg 11, Regensburg, 93055, DE)
Application Number:
EP2017/071349
Publication Date:
March 08, 2018
Filing Date:
August 24, 2017
Export Citation:
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Assignee:
FIDLOCK GMBH (Hindenburgstraße 37, Hannover, 30175, DE)
International Classes:
B62J11/00
Domestic Patent References:
WO2012151320A92013-01-10
Foreign References:
US20110147424A12011-06-23
US20040173719A12004-09-09
CN2571651Y2003-09-10
Other References:
FIDLOCK: "Launch of our brand new booth at the Eurobike 2016! New Design, lots of fabulous fasteners to see and try! Hall A4 booth 404", 30 August 2016 (2016-08-30), EUROBIKE Friedrichshafen 2016, XP055437515, Retrieved from the Internet [retrieved on 20171222]
Attorney, Agent or Firm:
MAIKOWSKI & NINNEMANN PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (Postfach 15 09 20, Berlin, 10671, DE)
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Claims:
Ansprüche

Verschlussvorrichtung (1 ) zum Verbinden eines Behälters (3) mit einem Rahmen (10) eines Fahrzeugs (1 ), insbesondere eines Zwei- oder Dreirads, mit

einem ersten Verschlussteil (4), das an dem Rahmen (10) anzuordnen ist und ein erstes Magnetelement (43A, 43B) aufweist, und

einem zweiten Verschlussteil (5), das dem Behälter (3) zugeordnet ist und ein zweites Magnetelement (53A, 53B) aufweist, wobei das zweite Verschlussteil (5) in eine Schließrichtung (X) an das erste Verschlussteil (4) ansetzbar und in einer Schließstellung mechanisch mit dem ersten Verschlussteil (5) verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (5) lösbar mit dem Behälter (3) verbindbar ist.

Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (5) formschlüssig mit einem Adapterteil (6) des Behälters (3) verbindbar ist.

Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (5) einen Körper (50) und ein verstellbar, insbesondere drehbar an dem Körper (50) angeordnetes Befestigungselement (54) aufweist, das ausgebildet ist, in einer ersten Stellung das zweite Verschlussteil (5) mit dem Behälter (3) zu verbinden, und aus der ersten Stellung in eine zweite Stellung überführbar ist, um die Verbindung zwischen dem Behälter (3) und dem zweiten Verschlussteil (5) zu lösen.

Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Verschlussteile (4) zumindest ein Sperrstück (41 A, 41 B) und das andere der Verschlussteile (5) zumindest ein Verriegelungselement (51 A, 51 B) aufweist, wobei das zumindest eine Sperrstück (41 A, 41 B) in der Schließstellung in das Verriegelungselement (51 A, 51 B) derart eingreift, dass das zweite Verschlussteil (5) entgegen der Schließrichtung (X) an dem ersten Verschlussteil (4) gehalten ist.

5. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Verriegelungselement (51 A, 51 B) quer zur Schließrichtung elastisch federnd ausgebildet ist.

6. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Sperrstück (41 A, 41 B) einen ersten Rastvorsprung (410) und das zumindest eine Verriegelungselement (51 A, 51 b) einen zweiten Rastvorsprung

(510) aufweisen, wobei der erste Rastvorsprung (410) und der zweite Rastvorsprung (510) in der Schließstellung formschlüssig miteinander in Eingriff stehen.

7. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Verriegelungselement (51 A, 51 B) ringförmig um die Schließrichtung (X) erstreckt ist, wobei das zumindest eine Verriegelungselement (51 A, 51 B) betrachtet entlang einer Umfangsrichtung um die Schließrichtung (X) durch eine Öffnung (51 1 ) geöffnet ist, durch die hindurch das zumindest eine Sperrstück (41 A, 41 B) zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (2) bewegbar ist.

8. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (5) durch Bewegen in eine

Öffnungsrichtung (Y), die sich von der Schließrichtung (X) unterscheidet, von dem ersten Verschlussteil (4) lösbar ist.

9. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsrichtung (Y) einer um die Schließrichtung (X) gerichteten Drehrichtung entspricht.

10. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Verschlussteile (4) einen Drehzapfen (42) aufweist, der in der Schließstellung mit einer Drehöffnung (542) des anderes Verschlussteils (5) in Eingriff steht und die Verschlussteile (4) entlang der Öffnungsrichtung (Y) drehbar aneinander lagert.

Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (4) zwei quer zur Schließrichtung (X) zueinander beabstandete, erste Magnetelemente (41 A, 41 B) und das zweite Verschlussteil (5) zwei quer zur Schließrichtung (X) zueinander beabstandete, zweite Magnetelemente (51 A, 51 B) aufweisen.

12. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetelemente (41 A, 41 B,51 A, 51 B) eines jeden Verschlussteils (4, 5) mit entgegengesetzten Magnetpolen (N, S) hin zu dem anderen Verschlussteil (5, 4) weisen.

13. Behälter (3) zum Verwenden an einem Fahrrad (1 ), mit einer Verschlussvorrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche.

14. Behälter (3) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Getränkeflasche, ein Werkzeugbehälter oder ein Behälter für eine Batterie ist.

15. Fahrrad (1 ), mit einer Verschlussvorrichtung (2) nach einem der vorangehenden Ansprüche zum Befestigen eines Behälters (3) an einem Rahmen (10) des Fahrrads (1 )-

Description:
Verschlussvorrichtung zum Verbinden eines Behälters z.B. an einem Fahrrad

Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verbinden eines Behälters mit einem Rahmen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Zwei- oder Dreirads.

Eine derartige Verschlussvorrichtung umfasst ein erstes Verschlussteil, das an dem Rahmen anzuordnen ist und ein erstes Magnetelement aufweist, und ein zweites Verschlussteil, das dem Behälter zugeordnet ist und ein zweites Magnetelement aufweist, wobei das zweite Verschlussteil in eine Schließrichtung an das erste Verschlussteil ansetzbar und in einer Schließstellung mechanisch mit dem ersten Verschlussteil verrastet ist. Eine derartige Verschlussvorrichtung kann beispielsweise zum Befestigen eines Behälters in Form einer Trinkflasche an dem Rahmen eines Fahrrads dienen.

Bei einem aus der WO 2012/151320 A9 bekannten Verschluss wird ein Klemmbügel an einem Rahmen befestigt und weist Magnetelemente auf, die zum Befestigen einer Trinkflasche an dem Rahmen mit einem magnetisch aktiven Ring der Trinkflasche zusammenwirken. Zudem ist bekannt, Behälter in Form von Trinkflaschen rastend an einem Rahmen eines Fahrzeugs zu befestigen, wobei in diesem Zusammenhang auch in Erwägung gezogen worden ist, magnetische Elemente zum Sichern der Verbindung einzusetzen. Generell soll eine Verschlussvorrichtung, mit der ein Behälter (beispielsweise eine Trinkflasche) an dem Rahmen eines Fahrzeugs (insbesondere eines Zweirads oder eines Dreirads) festgelegt werden kann, einfach zu bedienen sein. Der Behälter soll platzsparend an dem Fahrzeug untergebracht werden können, wobei beispielsweise in einer Rahmenöffnung eines Fahrradrahmens nur ein beschränkter Platz zur Verfügung steht. Die Verschlussvorrichtung soll in geöffneter Stellung einen geringen Bauraum sowohl an dem Fahrzeug als auch an dem Behälter aufweisen, damit die Verschlussteile der Verschlussvorrichtung nicht stören. Wünschenswert ist zudem, die Verschlussvorrichtung kostengünstig auszugestalten, wobei insbesondere auch in Betracht zu ziehen ist, dass Behälter beispielsweise in Form von Trinkflaschen nach begrenzter Benutzungsdauer ausgetauscht werden müssen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlussvorrichtung bereitzustellen, die einfach handhabbar ist, ein zuverlässiges Befestigen eines Behälters an dem Rahmen eines Fahrzeugs ermöglicht und zudem vielfältig einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Verschlussvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Demnach ist das zweite Verschlussteil lösbar mit dem Behälter verbindbar.

Die vorliegende Verschlussvorrichtung ist modular zusammen mit ganz unterschiedlichen Behältern einsetzbar. Dadurch, dass das zweite Verschlussteil lösbar mit dem Behälter verbunden werden kann, kann die Verschlussvorrichtung zum Verbinden unterschiedlicher Behälter mit dem Rahmen eines Fahrzeugs, insbesondere mit dem Rahmen eines Fahrrads, verwendet werden. Insbesondere ermöglicht die lösbare Verbindung des zweiten Verschlussteils mit dem Behälter, den Behälter auszutauschen und durch einen anderen Behältern zu ersetzen, der gleicher Art oder auch ganz unterschiedlicher Art sein kann. Das zweite Verschlussteil kann insbesondere formschlüssig mit einem Adapterteil des Behälters verbindbar sein. Zum Lösen der Verbindung des zweiten Verschlussteils mit dem Behälter kann der Formschluss aufgehoben werden, sodass das zweite Verschlussteil von dem Adapterteil und damit von dem Behälter getrennt werden kann. Das Adapterteil ist hierbei fest mit dem Behälter verbunden, z.B. mit dem Behälter verschweißt oder auf sonstige Weise an dem Behälter festgelegt oder auch einstückig in den Behälter integriert.

In einer Ausgestaltung weist das zweite Verschlussteil einen Körper und ein verstellbar (insbesondere verdrehbar) an dem Körper angeordnetes Befestigungselement auf. Das Befestigungselement dient dazu, in einer ersten Stellung - bei an den Behälter angesetztem, zweitem Verschlussteil - das zweite Verschlussteile mit dem Behälter zu verbinden. Aus dieser ersten Stellung kann das Befestigungselement heraus bewegt werden, um die Verbindung zwischen dem Behälter und dem zweiten Verschlussteil zu lösen, sodass durch Verstellen des Befestigungselements, insbesondere durch Verdrehen des Befestigungselements, das zweite Verschlussteil auf einfache Weise von dem Behälter getrennt werden kann, um das zweite Verschlussteil beispielsweise mit einem anderen Behälter zu verbinden.

Behälter beispielsweise in Form von Trinkflaschen sind generell kostengünstig verfügbar und müssen regelmäßig, nach längerem Gebrauch, ausgetauscht werden. Dadurch, dass das zweite Verschlussteil lösbar mit dem Behälter verbunden ist, bedingt der Austausch des Behälters nicht, dass auch die Verschlussvorrichtung ausgetauscht werden muss. Vielmehr kann die Verschlussvorrichtung weiterverwendet werden, indem das zweite Verschlussteil mit einem anderen Behälter verbunden wird.

Das Befestigungselement kann beispielsweise in einfacher Weise händisch oder unter Verwendung eines einfachen Werkzeugs, zum Beispiel eines Schraubendrehers oder einer Münze oder dergleichen, verstellbar sein. Beispielsweise kann das Befestigungselement einen Schlitz aufweisen, in den mit einer Münze eingegriffen werden kann, um das Befestigungselement zu verdrehen. Um die Verbindung mit dem Behälter herzustellen, kann das Befestigungselement beispielsweise einen Arretiersteg aufweisen, der durch Verstellen, insbesondere Verdrehen, formschlüssig mit zumindest einem Arretierelement auf Seiten des Adapterteils des Behälters in Eingriff gebracht werden kann. Die Verschlussteile der Verschlussvorrichtung können in die Schließrichtung aneinander angesetzt werden, um die Verschlussvorrichtung zu schließen und die Verschlussteile miteinander zu verbinden. Das Schließen der Verschlussvorrichtung wird hierbei durch die Magnetelemente der Verschlussteile magnetisch unterstützt, sodass bei Ansetzen der Verschlussteile aneinander die Verschlussteile magnetisch aufeinander zu gezogen werden und somit in ihre Schließstellung gelangen. In der Schließstellung sind die Verschlussteile mechanisch miteinander verrastet, sodass die Verschlussteile belastbar und formschlüssig aneinander gehalten werden. Hierzu kann eines der Verschlussteile beispielsweise ein Sperrstück und das andere der Verschlussteile beispielsweise ein Verriegelungselement aufweisen, die in der Schließstellung derart ineinander eingreifen, dass das zweite Verschlussteil entgegen der Schließrichtung an dem ersten Verschlussteil festgelegt ist.

Während das Sperrstück beispielsweise als vorstehender Schließzapfen ausgebildet sein kann, kann das Verriegelungselement beispielsweise als quer zur Schließrichtung elastisch federndes Bauteil ausgebildet sein. Bei Schließen der Verschlussvorrichtung kann somit ein Rastvorsprung des Sperrstücks auf einen Rastvorsprung des Verriegelungselements auflaufen und das Verriegelungselement auf diese Weise elastisch federnd beiseite drängen, bis das Sperrstück formschlüssig mit dem Verriegelungselement in Eingriff schnappt. In der Schließstellung stehen die Rastvorsprünge des Sperrstücks und des Verriegelungselements dann miteinander in Eingriff, sodass die Verschlussteile formschlüssig aneinander gehalten sind.

In einer Ausgestaltung kann das Verriegelungselement beispielsweise ringförmig ausgebildet sein, wobei das Verriegelungselement beispielsweise an einem Umfangsort durch eine Öffnung geöffnet ist, durch die hindurch das Sperrstück zum Öffnen der Verschlussvorrichtung bewegt werden kann. Das Verriegelungselement verwirklicht somit einen C-Ring, der in der Schließstellung das Sperrstück zumindest teilweise umgreift und dadurch formschlüssig hält. Zum Öffnen kann das Sperrstück durch die an einem Umfangsort des Verriegelungselements gebildete Öffnung hindurch bewegt werden, sodass das Sperrstück außer Eingriff von dem Verriegelungselement gebracht und dadurch von dem Verriegelungselement gelöst werden kann.

Das Öffnen der Verschlussvorrichtung zum Lösen der Verschlussteile voneinander kann dadurch erfolgen, dass das zweite Verschlussteil in eine Öffnungsrichtung, die sich von der Schließrichtung unterscheidet, zu dem ersten Verschlussteil bewegt wird. Durch die Bewegung in die Öffnungsrichtung kann die Verrastung zwischen den Verschlussteilen aufgehoben werden, sodass die Verschlussteile voneinander gelöst werden können und der dem zweiten Verschlussteil zugeordnete Behälter somit von dem Rahmen des Fahrzeugs entnommen werden kann.

Darunter, dass die Öffnungsrichtung sich von der Schließrichtung unterscheidet, ist vorliegend zu verstehen, dass die Öffnungsrichtung in eine unterschiedliche Richtung als die Schließrichtung weist und insbesondere auch nicht entgegen der Schließrichtung gerichtet ist. Die Öffnungsrichtung kann beispielsweise in einer quer zur Schließrichtung erstreckten Ebene liegen und z.B. durch eine um die Schließrichtung gerichtete Drehrichtung verwirklicht sein.

Das Schließen der Verschlussvorrichtung kann somit dadurch erfolgen, dass die Verschlussteile in die Schließrichtung aneinander angesetzt werden. Das Öffnen der Verschlussvorrichtung erfolgt dann dadurch, dass die Verschlussteile um die Schließrichtung zueinander verdreht werden, um auf diese Weise die Verrastung zwischen den Verschlussteile aufzuheben.

Um eine einfache, leichtgängige Handhabung zum Öffnen der Verschlussvorrichtung zu gewährleisten, kann eines der Verschlussteile beispielsweise einen Drehzapfen aufweisen, der in der Schließstellung in eine Drehöffnung des anderen Verschlussteils eingreift und die Verschlussteile entlang der (um die Schließrichtung gerichteten) Öffnungsrichtung drehbar aneinander lagert. Zum Öffnen können die Verschlussteile somit um den Drehzapfen herum zueinander verdreht werden, sodass die Öffnungsbewegung geführt ist. Insbesondere kann auf diese Weise ein Verkanten der Verschlussteile zueinander beim Öffnen vermieden werden.

Der Drehzapfen kann, in einer konkreten Ausgestaltung, beispielsweise an dem ersten Verschlussteil ausgebildet sein und entlang der Schließrichtung von einem Körper des ersten Verschlussteils vorstehen. Die Drehöffnung kann demgegenüber beispielsweise an dem zweiten Verschlussteil ausgebildet sein, beispielsweise in dem an dem zweiten Verschlussteil angeordneten Befestigungselement, über das das zweite Verschlussteil lösbar mit dem Behälter verbunden ist.

In einer Ausgestaltung können das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil beispielsweise jeweils zwei Magnetelemente, die durch Permanentmagnete ausgebildet sind, aufweisen. Die Magnetelemente eines jeden Verschlussteils sind quer zur Schließrichtung zueinander beabstandet, wobei die Magnetelemente des ersten Verschlussteils mit den Magnetelementen des zweiten Verschlussteils beim Schließen magnetisch anziehend zusammenwirken und somit das Schließen der Verschlussvorrichtung magnetisch unterstützen.

Die Verschlussteile werden somit beim Ansetzen selbsttätig zueinander hingezogen, sodass das Schließen der Verschlussvorrichtung, in einer vorteilhaften Ausgestaltung, zumindest weitestgehend selbsttätig erfolgen kann.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weisen die Magnetelemente eines jeden Verschlussteils mit entgegengesetzten Magnetpolen hin zu dem jeweils anderen Verschlussteil. Die zwei Magnetelemente des ersten Verschlussteils weisen somit mit unterschiedlichen Magnetpolen, nämlich einem Nordpol und einem Südpol, hin zu dem zweiten Verschlussteil. Genauso weisen die Magnetelemente des zweiten Verschlussteils mit entgegengesetzten Magnetpolen, nämlich einem Südpol und einem Nordpol, hin zu dem ersten Verschlussteil. Diese entgegengesetzte Polarisierung der Magnetelemente an jedem Verschlussteil stellt sicher, dass die Verschlussteile nur in genau einer Stellung aneinander angesetzt werden können, was ein falsches Ansetzen der Verschlussteile aneinander und eine gegebenenfalls unvollständige Verbindung der Verschlussteile miteinander zu vermeiden hilft. Ein Behälter zum Verwenden an einem Fahrrad kann beispielsweise als Flasche, Tasche oder als sonstiger Behälter ausgebildet sein. Der Behälter kann beispielsweise eine Trinkflasche, einen Werkzeugbehälter oder einen Behälter für eine Batterie verwirklichen. Der Behälter kann insbesondere als starres Gebilde (mit einem starren Körper) oder auch als flexibles Gewebe (beispielsweise als Tasche mit einem flexibel verformbaren Körper) ausgebildet sein.

Die Verschlussvorrichtung der vorangehend beschriebenen Art kann insbesondere an einem Fahrrad verwendet werden, wobei ein solches Fahrrad durch menschliche Pedalkraft oder auch elektrisch angetrieben sein kann.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand des in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Fahrzeugs in Form eines Fahrrads;

Fig. 2 eine Explosionsansicht einer Verschlussvorrichtung zum Befestigen

Behälters an einem Rahmen des Fahrzeugs; Fig. 3 die Explosionsansicht, in einer Seitendarstellung;

Fig. 4 eine Ansicht der Verschlussteile der Verschlussvorrichtung;

Fig. 5A eine Vorderansicht des Behälters mit einem daran angeordneten zweiten

Verschlussteil;

Fig. 5B eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 5A;

Fig. 6A die Vorderansicht gemäß Fig. 5A, bei zum Lösen des zweiten

Verschlussteils von dem Behälter verdrehtem Befestigungselement; und

Fig. 6B eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 6A.

Fig. 1 zeigt in einer schematischen Ansicht ein Fahrzeug 1 in Form eines Fahrrads, das einen Rahmen 10 mit einer Rahmenstange 100 aufweist, an die über eine Verschlussvorrichtung 2 ein Behälter 3 beispielsweise in Form einer Trinkflasche oder eines anderen Behälters, z.B. einer Tasche, angesetzt ist.

Fig. 2 bis 6A, 6B zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 2, die zum Verbinden eines Behälters 3 mit dem Rahmen 10 eines Fahrzeugs 1 dient. Die Verschlussvorrichtung 2 weist ein erstes Verschlussteil 4 auf, das fest mit einer Rahmenstange 100 des Rahmens 10 des Fahrzeugs 1 zu verbinden, beispielsweise zu verschrauben ist. An das erste Verschlussteil 4 kann ein zweites Verschlussteil 5 angesetzt werden, das fest mit dem Behälter 3 zu verbinden ist (dabei aber lösbar ist, wie nachfolgend noch erläutert werden soll). Durch Ansetzen des Behälters 3 mit dem daran befestigten zweiten Verschlussteil 5 an das an dem Rahmen 10 angeordnete erste Verschlussteil 4 kann der Behälter 3 somit an dem Rahmen 10 des Fahrzeugs 1 festgelegt werden.

Das erste Verschlussteil 4 weist einen Körper 40 auf, von dem zwei Sperrstücke 41 A, 41 B vorstehen. Die Sperrstücke 41 A, 41 B weisen jeweils einen Schaft 41 1 auf, an dessen vom Körper 40 abliegendem Ende ein Rastvorsprung 410 ausgebildet ist, der um den Schaft 41 1 umläuft und dabei radial von dem Schaft 41 1 nach außen hin vorsteht. An der von den Sperrstücken 41 A, 41 B abgewandten Seite weist der Körper 40 Aufnahmeöffnungen 400A, 400B am Orte der Sperrstücke 41 A, 41 B auf, in die Magnetelemente 43A, 43B eingesetzt und fest mit dem Körper 40 verbunden sind. Das zweite Verschlussteil 5 weist einen Körper 50 auf, in dem zwei Verschlussöffnungen 500A, 500B gebildet sind, in denen jeweils ein Verriegelungselement 51 A, 51 B über eine Befestigungsplatte 52A, 52B aufgenommen ist. Die Verriegelungselemente 51 A, 51 B sind in Befestigungsnuten 520 der Befestigungsplatten 52A, 52B aufgenommen und darin befestigt und umgreifen als erhabene Abschnitte ausgebildete Magnetaufnahmen 521 , in denen jeweils ein Magnetelement 53A, 53B angeordnet ist.

Die Verriegelungselemente 51 A, 51 B sind ringförmig ausgebildet, dabei aber umfänglich über je eine Öffnung 51 1 geöffnet, sodass die Verriegelungselemente 51 A, 51 B C-Ringe darstellen. Jedes Verriegelungselement 51 A, 51 B ist derart an der zugeordneten Befestigungsplatte 52A, 52B festgelegt, dass das Verriegelungselement 51 A, 51 B elastisch federnd ist und insbesondere radial gespreizt werden kann, um einen Eingriff der Sperrstücke 41 A, 41 B des ersten Verschlussteils 4 in die Verriegelungselemente 51 A, 51 B des zweiten Verschlussteils 5 zu ermöglichen. Jedes Verriegelungselement 51 A, 51 B weist einen innen umlaufenden (ggf. abschnittsweise unterbrochenen) Rastvorsprung 510 auf, der radial nach innen von einem Ringkörper 512 des Verriegelungselements 51 A, 51 B vorspringt. In der Schließstellung der Verschlussvorrichtung 2 sind die Rastvorsprünge 510 der Verriegelungselemente 51 A, 51 B mit den Rastvorsprüngen 410 der Sperrstücke 41 A, 41 B des ersten Verschlussteils 4 rastend in Eingriff, sodass die Verschlussteile 4, 5 formschlüssig aneinandergehalten sind.

In montierter Stellung liegen die Verriegelungselemente 51 A, 51 B, gehalten über die Befestigungsplatten 52A, 52B, in den Verschlussöffnungen 500A, 500B des Körpers 50 des zweiten Verschlussteils 5 ein. Zum Schließen der Verschlussvorrichtung 2 kann das zweite Verschlussteil 5 in eine Schließrichtung X, wie in Fig. 4 dargestellt, an das erste Verschlussteil 4 angesetzt werden, wodurch die Sperrstücke 41 A, 41 B des ersten Verschlussteils 4 in die Verschlussöffnungen 500A, 500B und damit in die Verriegelungselemente 51 A, 51 B des zweiten Verschlussteils 5 eintauchen und dabei die Verriegelungselemente 51 A, 51 B durch Auflaufen der Rastvorsprünge 410, 510 aufeinander weiten, bis die Sperrstücke 41 A, 41 B mit den Verriegelungselementen 51 A, 51 B formschlüssig in Eingriff schnappen und dadurch das zweite Verschlussteil 5 an dem ersten Verschlussteil 4 festgelegt ist.

Durch die Magnetelemente 43A, 43B, 53A, 53B, die sich magnetisch anziehend gegenüberstehen, wird der Schließvorgang magnetisch unterstützt, sodass das Schließen der Verschlussvorrichtung 2 durch Annähern des zweiten Verschlussteils 5 an das erste Verschlussteil 4 weitestgehend selbsttätig erfolgen kann.

Während das Schließen der Verschlussvorrichtung 2 durch Ansetzen des zweiten Verschlussteils 5 in die Schließrichtung X an das erste Verschlussteil 4 erfolgt, kann die Verschlussvorrichtung 2 durch Verdrehen des mit dem Behälter 3 verbundenen zweiten Verschlussteils 5 zu dem ersten Verschlussteil 4 in eine um die Schließrichtung X gerichtete Öffnungsrichtung Y (Fig. 4) wieder geöffnet werden. Beim Verdrehen des zweiten Verschlussteils 5 in die Öffnungsrichtung Y zu dem ersten Verschlussteil 4 werden die Sperrstücke 41 A, 41 B durch die Öffnungen 51 1 der Verriegelungselemente 51 A, 51 B hindurch bewegt und gelangen durch die Verschlussöffnungen 500A, 500B seitlich öffnende Seitenöffnungen 502A, 502B aus dem Bereich der Verschlussöffnungen 500A, 500B heraus. Der formschlüssige Eingriff zwischen den Verschlussteilen 4, 5 ist somit aufgehoben, sodass das zweite Verschlussteil 5 von dem ersten Verschlussteil 4 entnommen werden kann.

Bei Ansetzen der Verschlussteile 4, 5 aneinander gelangt ein Drehzapfen 42, der von dem Körper 40 des ersten Verschlussteils 4 vorsteht (siehe zum Beispiel Fig. 4), mit einer Drehöffnung 542 an einem Befestigungselement 54 am Körper 50 des zweiten Verschlussteils 5 in Eingriff, worüber das zweite Verschlussteil 5 in die Öffnungsrichtung Y drehbar an dem ersten Verschlussteil 4 gelagert ist. Auf diese Weise wird die Öffnungsbewegung des zweiten Verschlussteils 5 relativ zu dem ersten Verschlussteil 4 geführt, was die Handhabung vereinfacht und insbesondere ein Verkanten der Verschlussteile 4, 5 beim Öffnen vermeidet.

Wie in Fig. 3 dargestellt, weisen die Magnetelemente 43A, 43B, 53A, 53B eines jeden Verschlussteils 4, 5 mit unterschiedlichen Polen N, S zu dem jeweils anderen Verschlussteil 5, 4. So weisen die Magnetelemente 43A, 43B des ersten Verschlussteils

4 einerseits mit einem Nordpol N (Magnetelement 43A) und andererseits mit einem Südpol S (Magnetelement 43B) hin zu dem zweiten Verschlussteil 5. Umgekehrt weisen die Magnetelemente 53A, 53B des zweiten Verschlussteils 5 einerseits mit einem Südpol

5 (Magnetelement 43A) und andererseits mit einem Nordpol N (Magnetelement 53B) hin zu dem ersten Verschlussteil 4. Durch diese entgegengesetzte Polarisierung wird erreicht, dass die Verschlussteile 4, 5 nur in genau einer Stellung aneinander angesetzt werden können, wodurch sichergestellt ist, dass das Schließen der Verschlussvorrichtung bei vollständiger Verrastung der Sperrstücke 41 A, 41 B mit den Verriegelungselementen 51 A, 51 B zuverlässig erfolgen kann.

Beim Öffnen der Verschlussvorrichtung 2 werden auch die Magnetelemente 53A, 53B des zweiten Verschlussteils 5 relativ zu den Magnetelementen 43A, 43B des ersten Verschlussteils 4 bewegt, sodass die magnetische Anziehung zwischen den Magnetelementen 43A, 43B, 53A, 53B abgeschwächt wird und die Verschlussteile 4, 5 somit in leichter Weise voneinander entnommen werden können.

Das zweite Verschlussteil 5 ist an dem Behälter 3, beispielsweise einer Trinkflasche, festgelegt, sodass mit dem zweiten Verschlussteil 5 der Behälter 3 an dem ersten Verschlussteil 4 und damit an dem Rahmen 10 des Fahrzeugs 1 befestigt werden kann. Die Verbindung des zweiten Verschlussteils 5 mit dem Behälter 3 ist hierbei (bei geöffneter Verschlussvorrichtung 2) lösbar, indem das zweite Verschlussteil 5 mit seinem Körper 50 in eine Aufnahmevertiefung 31 an einem Körper 30 des Behälters 3 eingesetzt und über das Befestigungselement 54 mit einem Adapterteil 6 des Behälters 3 verbunden ist.

Das Befestigungselement 54 ist drehbar in einer Öffnung 501 des Körpers 50 des zweiten Verschlussteils 5 aufgenommen. Das Befestigungselement 54 weist hierbei einen Kopf 540 auf, von dem ein Schaft 543 mit einem daran angeordneten Arretiersteg 544 vorsteht. In den Kopf 540 ist ein Werkzeugeingriff in Form eines Schlitzes 541 eingeformt, sodass das Befestigungselement 54 beispielsweise durch Verwendung einer Münze in der Öffnung 501 des Körpers 50 des zweiten Verschlussteils 5 verdreht werden kann. Das Adapterteil 6 ist fest mit dem Körper 30 des Behälters 3 verbunden. Dazu ist das Adapterteil 6 über ein Plattenelement 60 an einer Befestigungsfläche 310 in der Aufnahmevertiefung 31 aufgenommen und beispielsweise mit dem Körper 30 verschweißt oder verklebt. Von dem Plattenelement 60 stehen Arretierelemente 61 vor, die über einen Eingriffsschlitz 62 voneinander beabstandet sind und jeweils eine darin eingeformten Aussparung 610 aufweisen. Zum Verbinden des zweiten Verschlussteils 2 mit dem Behälter 3 wird das Befestigungselement 54 in die in Fig. 6A, 6B dargestellte Stellung zu dem Körper 50 des zweiten Verschlussteils 5 gebracht, sodass der Arretiersteg 544 an dem Schaft 543 des Befestigungselements 54 bei Einsetzen des zweiten Verschlussteils 5 in die Aufnahmevertiefung 31 in den Eingriffsschlitz 62 zwischen den Arretierelementen 61 des Adapterteils 6 eintauchen kann. Bei Einsetzen gelangt das Befestigungselement 54 hierbei über einen Drehpunkt 545 in Auflage auf einen Abschnitt des Adapterteils 6, wie dies aus Fig. 6B ersichtlich ist. Durch Verdrehen des Befestigungselements 54 (z.B. unter Verwendung einer Münze, die in den Schlitz 541 am Kopf 540 des Befestigungselements 50 eingreift) wird sodann das Befestigungselement 54 in der Öffnung 501 des Körpers 50 des zweiten Verschlussteils 5 verdreht, sodass der Arretiersteg 544 in formschlüssigen Eingriff mit den Aussparungen 610 innerhalb der Arretierelemente 61 des Adapterteils 6 gelangt, wie dies aus Fig. 5A und 5B ersichtlich ist. Das zweite Verschlussteil 5 ist somit fest, aber lösbar an dem Adapterteil 6 des Behälters 3 festgelegt.

Ist das zweite Verschlussteil 5 an das erste Verschlussteil 4 angesetzt, so ist darüber auch der Behälter 3 an dem Rahmen 10 festgelegt.

Der Behälter 3 kann als Trinkflasche, als Aufbewahrungsbehälter für Werkzeug oder andere Gegenstände, z.B. für eine Batterie, ausgebildet sein. Der Behälter 3 kann aber auch als Tasche oder dergleichen verwirklicht sein. Die Verschlussvorrichtung 2 kann zum Verbinden eines Behälters 3 mit einem Rahmen 10 eines Fahrzeugs 1 , insbesondere eines Zweirads oder eines Dreirads, verwendet werden, wobei das Fahrzeug 1 durch menschliche Kraft oder auch elektrisch angetrieben sein kann. Dadurch, dass das zweite Verschlussteil 5 lösbar an dem Behälter 3 festgelegt ist, kann der Behälter 3 ausgetauscht werden, was die Verwendung einer Verschlussvorrichtung 2 mit ganz unterschiedlichen Behältern 3 ermöglicht. So kann, wenn der Behälter 3 durch einen anderen Behälter ersetzt werden soll, das zweite Verschlussteil 5 in einfacher Weise von dem bisherigen Behälter 3 gelöst werden, um das zweite Verschlussteil 5 mit einem anderen Behälter zu verbinden und somit die Verschlussvorrichtung 2 wieder zu verwenden. Dadurch, dass bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Behälter 3 durch direktes Ansetzen der Verschlussteile 4, 5 aneinander zu schließen und durch Verdrehen des Behälters 3 wieder zu öffnen ist, ist vergleichsweise wenig Platz an dem Fahrzeug 1 für die Handhabung des Behälters 3 erforderlich (im Vergleich zu bekannten Behältern beispielsweise in Form von Trinkflaschen, die zum Ansetzen oder Lösen tangential entlang der Rahmenstange 100 zu bewegen sind). Die Verschlussvorrichtung 2 hält Behälter 3 zudem zuverlässig an dem Rahmen 10 und ist insbesondere auch unempfindlich gegen mechanische Stöße bei Benutzung des Fahrzeugs 1 . Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich auch in ganz anderer Weise in gänzlich anderen Ausführungsformen verwirklichen.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeug (Fahrrad)

10 Rahmen

100 Rahmenstange

2 Verschlussvorrichtung

3 Behälter (Flasche)

30 Körper

31 Aufnahmevertiefung

310 Befestigungsfläche

4 Verschlussteil

40 Körper

400A, 400B Aufnahmeöffnung

41 A, 41 B Sperrstück

410 Rastvorsprung

41 1 Schaft

42 Drehzapfen

43A, 43B Magnetelement

5 Verschlussteil

50 Körper

500A, 500B Verschlussöffnung

501 Öffnung

502A, 502B Seitenöffnung

51 A, 51 B Verriegelungselement

510 Rastvorsprung

51 1 Öffnung

512 Ringkörper

52A, 52B Befestigungsplatte

520 Befestigungsnut

521 Magnetaufnahme

53A, 53B Magnetelement

54 Befestigungselement

540 Kopf

541 Schlitz

542 Drehöffnung

543 Schaft

544 Arretiersteg Drehpunkt

Adapterteil

Plattenelement

Arretierelemente

Aussparung

Eingriffsschlitz

Nordpol

Südpol

Schließrichtung Öffnungsrichtung




 
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