Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE DEVICE FOR CONNECTING TWO ASSEMBLIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/160855
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure device (1) for connecting two assemblies (4, 5) to one another, comprising a first closure part (2) associated with a first of the assemblies (4, 5) and having a housing part (20), a plug opening (200A, 200B) arranged on the housing part (20), at least one first engaging protrusion (243) and an adjustment element (24A, 24B) adjustably arranged on the housing part (20). The closure device (1) also comprises a second closure part (2) associated with a second of the assemblies (4, 5) and having an engaging element (31A, 31B) with at least one second engaging protrusion (310). When viewed along a plane perpendicular to the closing direction (X), the plug opening (200A, 200B) is bordered by at least one bordering section (A1, A2) in such a way that the engaging element (31A, 31B) can be introduced into a space (R) bordered by the at least one bordering section (A1, A2) in order to close the closure device (1). An effective section of the adjustment element (24A, 24B) is arranged in a first position outside the space (R) in order to allow for an introduction of the engaging element (31A; 31B) into the space (R). When the first closure part (2) and the second closure part (3) are positioned on one another, the adjustment element (24A, 24B) can be transferred from the first position into the second position, such that, in the second position, when viewed along the plane perpendicular to the closing direction (X), the effective section is arranged within the space (R) in order to create or secure the engagement between the at least one first engaging protrusion (243) and the at least one second engaging protrusion (310) to hold the first closure part (2) and the second closure part (3) together against the closing direction (X).

Inventors:
HÜWEL FLORIAN (DE)
FIEDLER JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/085412
Publication Date:
August 31, 2023
Filing Date:
December 12, 2022
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
FIDLOCK GMBH (DE)
International Classes:
F16B21/02; B62J9/27; B62J11/00; F16B1/00
Domestic Patent References:
WO2020216955A12020-10-29
WO2020216955A12020-10-29
WO2010084191A12010-07-29
Foreign References:
DE102018123026A12020-03-19
DE102018123026A12020-03-19
Attorney, Agent or Firm:
MAIKOWSKI & NINNEMANN PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1 . Verschlussvorrichtung (1 ) zum Verbinden zweier Baugruppen (4, 5) miteinander, mit einem einer ersten der Baugruppen (4, 5) zugeordneten, ersten Verschlussteil (2), das ein Gehäuseteil (20), eine an dem Gehäuseteil (20) angeordnete Stecköffnung (200A, 200B), zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung (243) und ein an dem Gehäuseteil (20) verstellbar angeordnetes Verstellelement (24A, 24B) aufweist, und einem einer zweiten der Baugruppen (4, 5) zugeordneten, zweiten Verschlussteil (2), das ein Eingriffselement (31 A, 31 B) mit zumindest einem zweiten Eingriffsvorsprung (310) aufweist, wobei das Eingriffselement (31 A, 31 B) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1 ) entlang einer Schließrichtung (X) in die Stecköffnung (200A, 200B) einsetzbar ist, in einer Schließstellung der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung (243) mit dem zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung (310) zum Halten des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) entgegen der Schließrichtung (X) aneinander in Eingriff steht und das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1 ) voneinander trennbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stecköffnung (200A, 200B), betrachtet entlang einer zur Schließrichtung (X) senkrechten Ebene, durch zumindest einen Begrenzungsabschnitt (A1 , A2) derart begrenzt ist, dass das Eingriffselement (31 A, 31 B) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1 ) in einen durch den zumindest einen Begrenzungsabschnitt (A1 , A2) begrenzten Raum (R) einsetzbar ist, wobei ein Wirkabschnitt des Verstellelements (24A, 24B) in der ersten Stellung außerhalb des Raums (R) angeordnet ist, um ein Einsetzen des Eingriffselements (31 A; 31 B) in den Raum (R) zu ermöglichen, wobei das Verstellelement (24A, 24B), wenn das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) aneinander angesetzt sind, aus der ersten Stellung in die zweite Stellung überführbar ist, sodass in der zweiten Stellung der Wirkabschnitt, betrachtet entlang der zur Schließrichtung (X) senkrechten Ebene, innerhalb des Raums (R) angeordnet ist, um den Eingriff zwischen dem zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung (243) und dem zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung (310) zum Halten des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) entgegen der Schließrichtung (X) aneinander herzustellen oder zu sichern.

2. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der durch den zumindest einen Begrenzungsabschnitt (A1 , A2) begrenzte Raum (R) ein Zentrum (M1 ) aufweist und das Verstellelement (24A, 24B) um eine zu dem Zentrum (M1 ) versetzte Drehachse (M2) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung zu dem Gehäuseteil (20) des ersten Verschlussteils (2) verdrehbar ist.

3. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum durch zwei einander gegenüberliegende Begrenzungsabschnitte (A1 , A2) begrenzt ist, wobei das Zentrum (M1 ) mittig zwischen den Begrenzungsabschnitten (A1 , A2) angeordnet ist.

4. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung (243) an dem Verstellelement (24A, 24B) angeordnet und gemeinsam mit dem Verstellelement (24A, 24B) relativ zu dem Gehäuseteil (20) verdrehbar ist.

5. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Eingriffsvorsprung (243) den Wirkabschnitt ausbildet.

6. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (24A, 24B) eine Basis (244) und einen starr an der Basis (244) geformten, entlang der Schließrichtung (X) von der Basis (244) vorstehenden Bundabschnitt (242) aufweist.

7. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bundabschnitt (242) den Wirkabschnitt ausbildet.

8. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung (243) an dem Bundabschnitt (244) angeordnet ist.

9. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung (243) quer zur Schließrichtung (X) von dem Bundabschnitt (242) vorsteht.

10. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung (243) und der zumindest eine zweite Eingriffsvorsprung (310) in der Schließstellung formschlüssig miteinander in Eingriff stehen. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stecköffnung (200A, 200B) durch eine kreisrunde Öffnung gebildet ist. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (20) eine Lageröffnung (203A, 203B) zum drehbaren Lagern des Verstellelements (24A, 24B) an dem Gehäuseteil (20) um die Drehachse (M2) aufweist. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1 ) ausschließlich in der ersten Stellung des Verstellelements (24A, 24B) aneinander ansetzbar sind. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (24A, 24B) ausgebildet ist, in der zweiten Stellung eine Vorspannkraft entlang der Schließrichtung (X) auf das Eingriffselement (31 A, 31 B) auszuüben. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellelement (24A, 24B) in der ersten Stellung eine erste Axialstellung zu dem Gehäuseteil (20) und in der zweiten Stellung eine von der ersten Axialstellung unterschiedliche, entlang der Schließrichtung (X) versetzte, zweite Axialstellung zu dem Gehäuseteil (20) einnimmt, um in der zweiten Stellung eine Vorspannkraft entlang der Schließrichtung (X) auf das Eingriffselement (31 A, 31 B) auszuüben. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (2) ein an dem Gehäuseteil (20) angeordnetes Auflaufelement (23A, 23B) mit einem ersten Rampenabschnitt (232) und das Verstellelement (24A, 24B) einen Auflaufabschnitt (241 ) mit einem zweiten Rampenabschnitt (245) aufweist, wobei der erste Rampenabschnitt (245) bei einem Verstellen des Verstellelements (24A, 24B) zum Axialverstellen des Verstellelements (24A, 24B) an dem zweiten Rampenabschnitt (245) gleitet.

17. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflaufelement (23A, 23B) drehtest mit dem Gehäuseteil (20) verbunden ist.

18. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (2) und/oder das zweite Verschlussteil (3) ein entlang der Schließrichtung (X) elastisch verformbares Elastizitätselement (22A, 22B) aufweist, das bei Axialverstellung des Verstellelements (24A, 24B) elastisch verformbar ist.

19. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastizitätselement (22A, 22B) durch ein aus einem elastomeren Material geformtes Element oder ein mechanisches Federelement gebildet ist.

20. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (2) ein mit dem Verstellelement (24A, 24B) wirkverbundenes, durch einen Nutzer betätigbares Antriebselement (26) aufweist, das ausgebildet ist, bei Betätigung eine Verstellkraft in das Verstellelement (24A, 24B) einzuleiten.

21. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (26) drehbar an dem Gehäuseteil (20) angeordnet ist.

22. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 20 oder 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (26) einen Verzahnungsabschnitt (261 A, 261 B) aufweist, der mit einem Verzahnungsabschnitt (240A, 240B) des Verstellelements (24A, 24B) in Verzahnungseingriff steht.

23. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (2) ein erstes magnetisches Element (25A, 25B) und das zweite Verschlussteil (2) ein zweites magnetisches Element (32A, 32B) aufweisen, wobei das erste magnetische Element (25A, 25B) und das zweite magnetische Element (32A, 32B) magnetisch anziehend Zusammenwirken, um das Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1 ) magnetisch zu unterstützen.

24. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (3) zwei Steckplätze mit je zumindest einem ersten Eingriffsvorsprung (243) und einem zu dem Gehäuseteil (20) verdrehbaren Verstellelement (24A, 24B) aufweist, wobei das zweite Verschlussteil (3) zwei Eingriffselemente (31 A, 31 B) mit je zumindest einem zweiten Eingriffsvorsprung (310) aufweist, wobei zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1 ) jedes der Eingriffselemente (31 A, 31 B) des zweiten Verschlussteils (3) an einen der Steckplätze des ersten Verschlussteils (2) ansetzbar ist und in der Schließstellung die ersten Eingriffsvorsprünge (243) mit den zweiten Eingriffsvorsprüngen (310) zum Halten des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) entgegen der Schließrichtung (X) aneinander in Eingriff stehen.

25. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellelemente (24A, 24B) jeweils zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar an dem Gehäuseteil (20) des ersten Verschlussteils (2) angeordnet sind.

26. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellelemente (24A, 24B) über einen Betätigungsmechanismus des ersten Verschlussteils (2) gemeinsam verstellbar sind.

27. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellelemente (24A, 24B) unabhängig voneinander verstellbar sind.

28. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (2) eine erste elektrische Kontaktanordnung (28) und das zweite Verschlussteil (3) eine zweite elektrische Kontaktanordnung (33) aufweisen, wobei die erste elektrische Kontaktanordnung (28) und die zweite elektrische Kontaktanordnung (33) in der Schließstellung elektrisch kontaktierend miteinander in Wirkverbindung sind.

Description:
Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Baugruppen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Baugruppen miteinander nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Eine derartige Verschlussvorrichtung umfasst ein einer ersten der Baugruppen zugeordnetes, erstes Verschlussteil, das ein Gehäuseteil, eine an dem Gehäuseteil angeordnete Stecköffnung, zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung und ein an dem Gehäuseteil verstellbar angeordnetes Verstellelement aufweist. Die Verschlussvorrichtung umfasst zudem ein einer zweiten der Baugruppen zugeordnetes, zweites Verschlussteil, das ein Eingriffselement mit zumindest einem zweiten Eingriffsvorsprung aufweist. Zum Schließen der Verschlussvorrichtung ist das Eingriffselement entlang einer Schließrichtung in die Stecköffnung einsetzbar. In einer Schließstellung steht der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung mit dem zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung zum Halten des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils entgegen der Schließrichtung aneinander in Eingriff. Zum Öffnen der Verschlussvorrichtung sind das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteile voneinander trennbar.

Über eine solche Verschlussvorrichtung soll, in der Schließstellung, ein zuverlässiger, fester, belastbarer Halt der Verschlussteile aneinander hergestellt werden, um die den Verschlussteilen zugeordneten Baugruppen miteinander zu verbinden und mechanisch aneinander zu halten. Die Verschlussvorrichtung soll hierbei einfach zu handhaben sein, indem die Verschlussvorrichtung komfortabel geschlossen und auch komfortabel wieder geöffnet werden kann.

Eine solche Verschlussvorrichtung kann beispielsweise an einem Fahrzeug, zum Beispiel einem Kraftfahrzeug oder einem Fahrrad, verwendet werden, um Baugruppen miteinander zu verbinden. Beispielsweise kann eine solche Verschlussvorrichtung dazu dienen, eine Baugruppe an einem Fahrradrahmen anzubringen.

Bei der Verschlussvorrichtung ist beispielsweise wünschenswert, dass in der Schließstellung Verschlussteile vibrationssicher und klapperfrei aneinander gehalten sind, wobei zu bedenken ist, dass mechanische Fertigungstoleranzen bestehen können. Im Betrieb soll für ein gesteigertes Nutzerempfinden eine feste, im Wesentlichen spielfreie Verbindung der Verschlussteile zueinander geschaffen sein.

Bei einer aus der DE 10 2018 123 026 A1 bekannten Verschlussvorrichtung werden Verschlussteilen an Verschlusselemente, die an einem Grundkörper angeordnet sind, angesetzt, um die Verschlussvorrichtung zu schließen. An den Verschlusselementen und den Verschlussteilen sind Sperrabschnitte angeordnet, die in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung mechanisch miteinander in Eingriff stehen und eine formschlüssige Verbindung herstellen. Die Verschlussvorrichtung der DE 10 2018 123 026 A1 verwirklicht beispielsweise einen Verschluss für Gurte eines Kinderwagens oder eines Kindersitzes.

Die WO 2020/216955 A1 beschreibt eine Verschlussvorrichtung zum Verbinden von zwei Baugruppen miteinander, die ein erstes Verschlussteil mit einem Sperrstück und einem ersten Magnetelement und ein zweites Verschlussteil mit einer Sperraufnahme und einem zweiten Magnetelement aufweist. Zusätzlich weist die Verschlussvorrichtung einen an dem zweiten Verschlussteil angeordneten Verriegelungsmechanismus auf, der ein Verrieglungselement und einen mit dem Verriegelungselement Wirkverbundenen Betätigungsmechanismus aufweist, wobei das Verriegelungselement in einer Schließstellung mit dem Sperrstück in Wirkverbindung bringbar ist, um einen formschlüssigen Eingriff zwischen Sperrabschnitten des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils zu sperren.

Die WO 2010/084191 A1 beschreibt eine Verschlussvorrichtung, bei der ein Verbindungsmodul mit einem Sperrstück an ein Federverrieglungselement eines weiteren Verbindungsmoduls ansetzbar ist. Das Federverrieglungselement ist hierbei drehbar an dem weiteren Verbindungsmodul angeordnet derart, dass durch Verdrehen des Federverrieglungselements ein Öffnen der Verschlussvorrichtung gesperrt werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlussvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die einfach handhabbar ist und in einer Schließstellung einen zuverlässigen, belastbaren, möglichst spielfreien Halt der Verschlussteile aneinander ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Demnach ist die Stecköffnung, betrachtet entlang einer zur Schließrichtung senkrechten Ebene, durch zumindest einen Begrenzungsabschnitt derart begrenzt, dass das Eingriffselement zum Schließen der Verschlussvorrichtung in einen durch den zumindest einen Begrenzungsabschnitt begrenzten Raum einsetzbar ist. Ein Wirkabschnitt des Verstellelements ist in der ersten Stellung außerhalb des Raums angeordnet, um ein Einsetzen des Eingriffselements in den Raum zu ermöglichen. Das Verstellelement ist, wenn das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil aneinander angesetzt sind, aus der ersten Stellung in die zweite Stellung überführbar, sodass in der zweiten Stellung der Wirkabschnitt, betrachtet entlang der zur Schließrichtung senkrechten Ebene, innerhalb des Raums angeordnet ist, um den Eingriff zwischen dem zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung und dem zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung zum Halten des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils entgegen der Schließrichtung aneinander herzustellen oder zu sichern.

Die Verschlussvorrichtung weist zwei Verschlussteile auf, die zum Schließen der Verschlussvorrichtung entlang der Schließrichtung aneinander ansetzbar sind. Die Verschlussvorrichtung kann hierbei als rein mechanische Verschlussvorrichtung ausgebildet sein, bei der die Verschlussteile in der Schließstellung mechanisch durch mechanischen Eingriff der Verschlussteile aneinander gehalten sind. Die Verschlussvorrichtung kann aber auch als mechanisch-magnetische Verschlussvorrichtung ausgebildet sein, bei der die Verschlussteile zum Schließen entlang der Schließrichtung magnetisch zueinander hin gezogen werden und in der Schließstellung vorzugsweise sowohl mechanisch als auch magnetisch aneinandergehalten sind.

Das erste Verschlussteil weist ein Gehäuseteil, zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung und ein an dem Gehäuseteil verstellbar angeordnetes Verstellelement auf. Das zweite Verschlussteil weist demgegenüber ein Eingriffselement mit zumindest einem zweiten Eingriffsvorsprung auf. In der Schließstellung stehen die Eingriffsvorsprünge derart miteinander in Eingriff, dass die Verschlussteile entgegen der Schließrichtung aneinander gehalten sind.

Die Stecköffnung ist, betrachtet entlang einer zur Schließrichtung senkrechten Ebene, durch zumindest einen Begrenzungsabschnitt begrenzt, sodass innerhalb der Stecköffnung ein Raum gebildet ist, in den das Eingriffselement zum Schließen der Verschlussvorrichtung eingesetzt werden kann. Der Begrenzungsabschnitt kann beispielsweise durch einen umlaufenden, die Stecköffnung definierenden, zum Beispiel kreisrunden Rand gebildet sein. Begrenzungsabschnitte können beispielsweise aber auch durch einen oder mehrere Vorsprünge gebildet sein, die von einem umlaufenden Rand radial nach innen vorspringen und somit einen Raum vorgeben, in den das Eingriffselement zum Schließen der Verschlussvorrichtung eingesetzt werden kann. Beispielsweise begrenzen zwei einander gegenüberliegende Begrenzungsabschnitte den Raum, wobei das Eingriffselement zum Schließen der Verschlussvorrichtung zwischen die einander gegenüberliegenden Begrenzungsabschnitte eingesetzt werden kann.

Der Raum ist in einer zur Schließrichtung senkrechten Projektionsebene gebildet. In den Raum kann das Eingriffselement in die Schließrichtung eingesetzt werden, um nach dem Einsetzen durch Verdrehen des Verstellelements an dem Gehäuseteil des ersten Verschlussteils einen Eingriff zwischen den Eingriffsvorsprüngen herzustellen oder zu sichern.

Das Verstellelement weist hierbei einen Wirkabschnitt auf, der in der ersten Stellung des Verstellelements außerhalb des Raums angeordnet ist und somit den zum Einsetzen des Eingriffselements zur Verfügung stehenden Raum nicht weiter beschränkt. Der Wirkabschnitt verhindert somit in der ersten Stellung des Verstellelements ein Einsetzen des Eingriffselements in den innerhalb der Stecköffnung gebildeten Raum nicht.

Um den Eingriff zwischen den Eingriffsvorsprüngen herzustellen oder zu sichern, kann das Verstellelement nach dem Einsetzen des Eingriffselements in die Stecköffnung aus der ersten Stellung in die zweite Stellung verdreht werden, wodurch das Eingriffselement innerhalb der Stecköffnung festgelegt wird. In der zweiten Stellung befindet sich der Wirkabschnitt radial innerhalb des Raums und steht somit in Wirkverbindung mit dem Eingriffselement, sodass das Verstellelement zum Herstellen der Verbindung auf das Eingriffselement einwirkt oder zumindest so auf das Eingriffselement einwirkt, dass der Eingriff der Eingriffsvorsprünge gesichert ist. Der innerhalb der Stecköffnung gebildete Raum weist, in einer Ausgestaltung, ein Zentrum auf. Das Verstellelement ist um eine zu dem Zentrum exzentrische Drehachse zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung zu dem Gehäuseteil des ersten Verschlussteils verdrehbar. Das Verstellelement ist dabei dazu ausgebildet, in der zweiten Stellung über den Wirkabschnitt den Eingriff zwischen dem zumindest einen ersten Eingangsvorsprung und dem zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung zum Halten des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils entgegen der Schließrichtung aneinander herzustellen oder zumindest zu sichern. Das Verstellelement ist exzentrisch zu der Stecköffnung am Gehäuseteil des ersten Verschlussteils verdrehbar. Das Verstellelement ermöglicht in der ersten Stellung ein Ansetzen der Verschlussteile entlang der Schließrichtung aneinander. In der zweiten Stellung ist das Verstellelement derart an dem Gehäuseteil verdreht, dass durch Einwirken des Wirkabschnitt auf das Eingriffselement der Eingriff zwischen den Eingriffsvorsprüngen hergestellt oder zumindest gesichert ist und die Verschlussteile somit entlang der Schließrichtung aneinander gehalten werden.

Ist der Raum durch zwei einander gegenüberliegende Begrenzungsabschnitte begrenzt, ist das Zentrum mittig zwischen den Begrenzungsabschnitten gelegen. Ist der Raum durch die kreisrunde Öffnung (betrachtet in einer zur Schließrichtung senkrechten Ebene) der Stecköffnung begrenzt, so ist das Zentrum durch den Mittelpunkt der kreisrunden Öffnung definiert. Generell ist das Zentrum durch den Punkt definiert, der im geometrischen Mittelpunkt des Bereichs liegt, in den das Eingriffselement zum Schließen der Verschlussvorrichtung eingesetzt werden kann.

Der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung kann an dem Verstellelement, zum Beispiel an einem Bundabschnitt des Verstellelements, angeordnet sein. In diesem Fall ist der Wirkabschnitt durch den Eingriffsvorsprung ausgebildet, der bei Verstellen des Verstellelements in den Raum hinein verdreht und somit in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung am Eingriffselements gebracht wird, um auf diese Weise die Verbindung zwischen den Verschlussteilen herzustellen.

Der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung kann aber auch zum Beispiel an dem Gehäuseteil angeordnet sein, wobei bei Verdrehen des Verstellelements in die zweite Stellung das Eingriffselement des zweiten Verschlussteils mit dem daran angeordneten, zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff mit dem zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung am Gehäuseteil des ersten Verschlussteils bewegt wird oder der Eingriff der Eingriffsvorsprünge zumindest gesichert wird. In diesem Fall ist der Wirkabschnitt beispielsweise durch einen Bundabschnitt des Verstellelements gebildet, der bei Verstellen des Verstellelements in Wirkverbindung mit dem Eingriffselement gelangt und dadurch das Eingriffselement quer zur Schließrichtung in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung am Gehäuseteil drückt oder das Eingriffselement zumindest so sperrt, dass die Eingriffsvorsprünge nicht außer Eingriff gelangen können. Der durch einen Bundabschnitt gebildete Wirkabschnitt kann in diesem Fall beispielsweise eine Keilform aufweisen. Bei Verdrehen des Verstellelements läuft der Wirkabschnitt auf das Eingriffselement auf und drückt dadurch das Eingriffselement quer zur Schließrichtung, sodass der Eingriffsvorsprung des Eingriffselements in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung am Gehäuseteil gelangt. Sind die Eingriffsvorsprünge zum Beispiel durch magnetische Wechselwirkung bereits ohne Zutun des Verstellelements in Eingriff gelangt, kann das Verstellelement mit dem Bundabschnitt das Eingriffselement zumindest so sperren, dass der Eingriff der Eingriffsvorsprünge gesichert ist.

In einer Ausgestaltung weist das Verstellelement eine Basis und einen starr an der Basis geformten, entlang der Schließrichtung von der Basis vorstehenden Bundabschnitt auf. Die Basis bildet einen Körper des Verstellelements aus und kann beispielsweise eine im Wesentlichen senkrecht zur Schließrichtung erstreckte Fläche bereitstellen, die eine Anlagefläche für das Eingriffselement des zweiten Verschlussteils in der Schließstellung bereitstellt. Der Bundabschnitt steht entlang der Schließrichtung von der Basis vor und kann zum Beispiel eine umfänglich geschlossenen oder auch umfänglich nach Art eines C-Rings geöffnete Wandung an der Basis bereitstellen, innerhalb derer das Eingriffselement des zweiten Verschlussteils in der Schließstellung aufgenommen ist.

Über den Bundabschnitt kann eine Aufnahme für das Eingriffselement geschaffen werden. Über den Bundabschnitt kann in der zweiten Stellung des Verstellelements zum Beispiel ein Öffnen der Verschlussvorrichtung durch eine Relativbewegung der Verschlussteile in einer zur Schließrichtung senkrechten Ebene gesperrt sein, sodass über das Verstellelement in der zweiten Stellung ein Öffnen der Verschlussvorrichtung verhindert ist und die Verschlussvorrichtung erst geöffnet werden kann, wenn das Verstellelement an dem ersten Verschlussteil zurück in die erste Stellung bewegt worden ist.

Der Bundabschnitt kann beispielsweise den Wirkabschnitt ausbilden und beispielsweise so gestaltet sein, dass bei Verdrehen des Verstellelements an dem Gehäuseteil aus der ersten Stellung in die zweite Stellung der Bundabschnitt auf das Eingriffselement einwirkt und dieses quer zur Schließrichtung in Eingriff mit einem Eingriffsvorsprung am Gehäuseteil drückt. Der Bundabschnitt kann in einer Ausgestaltung eine Führungsfläche bereitstellen, über die das Eingriffselement bei Einsetzen in die Stecköffnung entlang der Schließrichtung geführt wird. Der Bundabschnitt kann beispielsweise in der ersten Stellung des Verstellelements so fluchtend mit der Stecköffnung angeordnet sein, dass das Eingriffselement in die Stecköffnung eingesetzt und an dem Bundabschnitt entlang der Schließrichtung geführt wird, sodass das Eingriffselement in zuverlässiger, komfortabler Weise in die Stecköffnung eingeführt werden kann.

Das Eingriffselement des zweiten Verschlussteils ist beispielsweise durch einen starren Zapfen geformt. Der zumindest eine zweite Eingriffsvorsprung steht hierbei radial von dem Zapfen vor, um in der Schließstellung durch Eingriff mit dem zumindest einen ersten Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils eine Verbindung zwischen den Verschlussteilen herzustellen.

In einer Ausgestaltung ist der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung an dem Bundabschnitt angeordnet. Der Eingriffsvorsprung ist hierbei vorzugsweise starr an dem Bundabschnitt geformt. Der Bundabschnitt ist dabei ebenfalls starr ausgebildet und mit der starren Basis verbunden, sodass das Verstellelement insgesamt als im Wesentlichen starres, bei bestimmungsgemäßer Belastung nicht elastisch verformbares Teil ausgebildet ist.

Der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung steht, in einer Ausgestaltung, quer zur Schließrichtung von dem Bundabschnitt vor und ragt dabei vorzugsweise radial nach innen, um in der Schließstellung über den Eingriff mit dem zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung des Eingriffselements des zweiten Verschlussteils eine Verbindung zwischen den Verschlussteilen herzustellen.

Der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung und der zumindest eine zweite Eingriffsvorsprung bilden vorzugsweise jeweils einen Hinterschnitt aus. Der Hinterschnitt wird hierbei nicht notwendigerweise durch zur Schließrichtung senkrecht gerichtet Flächen ausgebildet. Flächen des Hinterschnitts können vielmehr auch schräg zur Schließrichtung erstreckt sein. Der Hinterschnitt des jeweiligen Eingriffsvorsprungs wird dadurch ausgebildet, dass der Eingriffsvorsprung quer zur Schließrichtung vorspringt und durch Eingriff der Eingriffsvorsprünge ineinander eine Bewegung der Verschlussteile entlang der Schließrichtung gesperrt ist, sodass die Verschlussteile in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung - gegebenenfalls unter zusätzlicher Sperrwirkung eines Sperrelements -entlang der Schließrichtung aneinandergehalten sind. Der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung und der zumindest eine zweite Eingriffsvorsprung stehen in der Schließstellung vorzugsweise formschlüssig miteinander in Eingriff. Das Halten der Verschlussteile aneinander wird somit aufgrund der Form der Eingriffsvorsprünge bewirkt. Die formschlüssige Verbindung kann hierbei allein über die Eingriffsvorsprünge hergestellt werden. In anderer Ausgestaltung kann die formschlüssige Verbindung aber auch durch Eingriff der Eingriffsvorsprünge und eine zusätzliche Sperrwirkung, zum Beispiel über das Verstellelement, bewirkt werden derart, dass die Eingriffsvorsprünge nach Aufheben der Sperrwirkung entlang der Schließrichtung voneinander abgleiten können.

In einer Ausgestaltung ist die Stecköffnung durch eine kreisrunde Öffnung an einer Seite des Gehäuseteils ausgebildet, an die das zweite Verschlussteil zum Schließen der Verschlussvorrichtung angesetzt wird. Das Zentrum der Stecköffnung entspricht generell dem (geometrisch bestimmten) Mittelpunkt der Stecköffnung. Ist das Eingriffselement in die Stecköffnung eingesetzt, ist das (beispielsweise rotationssymmetrisch geformte) Eingriffselement konzentrisch in der Stecköffnung aufgenommen.

Das Gehäuseteil kann in einer Ausgestaltung eine Lageröffnung zum drehbaren Lagern des Verstellelements an dem Gehäuseteil um die Drehachse aufweisen. In der Lageröffnung ist das Verstellelement aufgenommen und um die zugeordnete, zum Zentrum der Stecköffnung exzentrische Drehachse an dem Gehäuseteil verdrehbar.

Über das exzentrisch verstellbare Verstellelement wird die Verbindung zwischen den Verschlussteilen hergestellt. Ist der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung an dem Verstellelement angeordnet, zum Beispiel an einem mit einer Basis verbundenen Bundabschnitt des Verstellelements, so ist der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung - in einer Ausgestaltung - in der ersten Stellung, betrachtet entlang einer zur Drehachse senkrechten Ebene, außerhalb der Stecköffnung angeordnet. In der ersten Stellung wird somit ein Einsetzen des Eingriffselements des zweiten Verschlussteils in die Stecköffnung des ersten Verschlussteils ermöglicht. In der zweiten Stellung ragt der zumindest eine erste Eingriffsvorsprung demgegenüber in den Bereich der Stecköffnung hinein und steht dadurch in Eingriff mit dem zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung am Eingriffselement des zweiten Verschlussteils, sodass in der zweiten Stellung die Verschlussteile entlang der Schließrichtung aneinander gehalten sind. Durch das exzentrische Verdrehen des Verstellelements am Gehäuseteil des ersten Verschlussteils wird der Eingriffsvorsprung somit relativ zu der Stecköffnung bewegt, um in der ersten Stellung des Verstellelements ein Einsetzen des Eingriffselements des zweiten Verschlussteils in die Stecköffnung zu ermöglichen, in der zweiten Stellung hingegen durch Hineinragen in den Bereich der Stecköffnung den Eingriff zwischen den Verschlussteilen herzustellen und somit die Verschlussteile zueinander festzulegen.

Das Verstellen des Verstellelements aus der ersten Stellung in die zweite Stellung kann zum Beispiel händisch durch einen Nutzer erfolgen. Beim Schließen der Verschlussvorrichtung befindet sich das Verstellelement an dem ersten Verschlussteil vorzugsweise in der ersten Stellung. Sind die Verschlussteile aneinander angesetzt worden, überführt der Nutzer das Verstellelement aus der ersten Stellung in die zweite Stellung, um dadurch die Verschlussteile entlang der Schließrichtung zueinander vorzuspannen. Es ergibt sich ein zweistufiger Schließprozess, bei der die Verschlussteile durch den Nutzer zunächst aneinander angesetzt werden und, nach dem Ansetzen, das Verstellelement an dem ersten Verschlussteil verstellt wird, um die Verbindung zwischen den Verschlussteilen zu komplettieren.

Das Verstellen des Verstellelements aus der ersten Stellung in die zweite Stellung kann aber auch zum Beispiel automatisch erfolgen, indem das Verstellelement beispielsweise an dem Gehäuseteil des ersten Verschlussteils in Richtung der zweiten Stellung federvorgespannt ist und bei Ansetzen der Verschlussteile aneinander das Verstellelement so freigegeben wird, dass sich das Verstellelement selbsttätig aus der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.

In einer Ausgestaltung sind das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil zum Schließen der Verschlussvorrichtung ausschließlich in der ersten Stellung des Verstellelements aneinander ansetzbar. Das Verstellelement muss somit in die erste Stellung an dem ersten Verschlussteil gebracht werden, um ein Ansetzen der Verschlussteile aneinander zu ermöglichen. Durch Überführen des Verstellelements an dem ersten Verschlussteil aus der ersten Stellung in die zweite Stellung wird die Verbindung zwischen den Verschlussteilen dann komplettiert, indem über das Verstellelement in der zweiten Stellung eine Vorspannung zwischen den Verschlussteilen entlang der Schließrichtung bewirkt wird und vorzugsweise auch ein Öffnen der Verschlussvorrichtung gesperrt ist.

In anderer Ausgestaltung kann ein Ansetzen der Verschlussteile aber auch in der zweiten Stellung des Verstellelements möglich sein. In diesem Fall kann das Verstellelement beispielsweise ganz oder mit einem Abschnitt elastisch ausgebildet sein, um bei Ansetzen der Verschlussteile aneinander quer zur Schließrichtung auszuweichen und somit ein Ansetzen der Verschlussteile aneinander zu ermöglichen.

In einer Ausgestaltung ist das Verstellelement dazu ausgebildet, in der zweiten Stellung eine Vorspannungskraft entlang der Schließrichtung auf das Eingriffselement auszuüben. Das Verstellelement kann an dem Gehäuseteil in eine erste Stellung gebracht werden, in der ein Ansetzen der Verschlussteile aneinander möglich ist. Sind die Verschlussteile aneinander angesetzt worden, so kann das Verstellelement an dem ersten Verschlussteil verstellt werden, um dadurch eine Vorspannungskraft zwischen den Verschlussteilen zu bewirken, die entlang der Schließrichtung wirkt und somit die Verschlussteile entlang der Schließrichtung zueinander vorspannt.

Insbesondere durch das Bereitstellen einer Vorspannungskraft kann ein im Wesentlichen spielfreier, klapperfreier Halt der Verschlussteile in der Schließstellung aneinander bewirkt werden. So kann dadurch, dass die Verschlussteile über das Verstellelement in der zweiten Stellung entlang der Schließrichtung zueinander vorgespannt sind, bewirkt werden, dass ein axiales, entlang der Schließrichtung gerichtetes Spiel, das zum Beispiel durch Fertigungstoleranzen bedingt ist, ausgeglichen wird und die Verschlussteile entlang der Schließrichtung fest und im Wesentlichen spielfrei aneinandergehalten sind. Im Betrieb der Verschlussvorrichtung kann auf diese Weise der Halt der Verschlussteile aneinander verbessert sein, wobei insbesondere eine Vibrationsanfälligkeit unterdrückt sein kann.

Das Verstellelement ist vorzugsweise um eine entlang der (parallel zur) Schließrichtung weisende Drehachse zu dem Gehäuseteil verdrehbar. In der ersten Stellung nimmt das Verstellelement eine erste Drehstellung an dem Gehäuseteil ein. In der zweiten Stellung ist das Verstellelement an dem Gehäuseteil verdreht, um in der zweiten Stellung eine Vorspannung zwischen den Verschlussteilen entlang der Schließrichtung zu bewirken.

In einer Ausgestaltung ist das Verstellelement (zusätzlich zu der Verdrehbarkeit) axial an dem Gehäuseteil verstellbar. Das Verstellelement nimmt hierbei in der ersten Stellung eine erste Axialstellung zu dem Gehäuseteil und in der zweiten Stellung eine von der ersten Axialstellung unterschiedliche, entlang der Schließrichtung versetzte, zweite Axialstellung zu dem Gehäuseteil ein. Durch Verstellen des Verstellelements an dem Gehäuseteil wird das Verstellelement somit axial entlang der Schließrichtung an dem Gehäuseteil verstellt, um dadurch eine Vorspannung zwischen den Verschlussteilen zu bewirken. Durch axiales Verstellen des Verstellelements kann das Verstellelement beispielsweise eine Zugwirkung oder eine Druckwirkung an dem Eingriffselement des zweiten Verschlussteils entlang der Schließrichtung bewirken, um auf diese Weise eine Vorspannung zwischen den Verschlussteilen bereitzustellen.

Beispielsweise kann das Verstellelement eine Zugwirkung in die Schließrichtung an dem Eingriffselement bewirken. Steht zumindest ein an dem Verstellelement geformter, erster Eingriffsvorsprung mit dem zumindest einen zweiten Eingriffsvorsprung an dem Eingriffselement in Eingriff, so kann bei einer Axialverstellung des Verstellelements an dem Gehäuseteil des ersten Verschlussteils in die Schließrichtung eine Zugwirkung an dem Eingriffselement bewirkt werden, sodass das Eingriffselement (weiter) in die Schließrichtung in Eingriff mit einer zugeordneten Stecköffnung am Gehäuseteil des ersten Verschlussteils gezogen wird.

Alternativ kann eine Vorspannung auch entgegen der Schließrichtung an dem Eingriffselement bewirkt werden. Beispielsweise kann das Verstellelement eine Druckwirkung entgegen der Schließrichtung an dem Eingriffselement bewirken. Hierzu kann das Eingriffselement beispielsweise mit seiner Basis auf das Eingriffselement drücken. Wird das Eingriffselement bei einem Verstellen aus der ersten Stellung in die zweite Stellung axial entgegen der Schließrichtung an dem Gehäuseteil des ersten Verschlussteils verstellt, drückt das Eingriffselement mit seiner Basis auf das Eingriffselement und spannt dieses somit entgegen der Schließrichtung relativ zu dem Gehäuseteil vor.

In einer Ausgestaltung weist das erste Verschlussteil ein an dem Gehäuseteil angeordnetes Auflaufelement mit einem ersten Rahmenabschnitt und das Verstellelement einen Auflaufabschnitt mit einem zweiten Rahmenabschnitt auf. Der erste Rahmenabschnitt gleitet bei einem Verstellen des Verstellelements zum axialen Verstellen des Verstellelements an dem zweiten Rahmenabschnitt. Wird das Verstellelement an dem Gehäuseteil des ersten Verschlussteils verstellt, beispielsweise verdreht, so läuft das Verstellelement somit mit seinem Auflaufabschnitt auf das Auflaufelement an dem Gehäuseteil auf, sodass dadurch eine axiale Verstellung des Verstellelements an dem Gehäuseteil bewirkt wird, um auf diese Weise bei Überführen in die zweite Stellung eine axiale Vorspannung zwischen den Verschlussteilen zu bewirken.

Das Auflaufelement ist vorzugsweise drehtest mit dem Gehäuseteil verbunden. Das Auflaufelement kann einstückig an dem Gehäuseteil geformt sein oder als separates Element an das Gehäuseteil angesetzt sein, wobei das Auflaufelement bei einem Verstellen des Verstellelements relativ zu dem Gehäuseteil aber nicht in Verstellrichtung mit bewegt wird, sondern drehtest an dem Gehäuseteil verbleibt.

In einer Ausgestaltung weisen das erste Verschlussteil und/oder das zweite Verschlussteil ein entlang der Schließrichtung elastisch verformbares Elastizitätselement auf. Ist das Elastizitätselement an dem ersten Verschlussteil angeordnet, so ist über das Elastizitätselement das Auflaufelement beispielsweise entlang der Schließrichtung relativ zu dem Gehäuseteil abgestützt ist. Das Elastizitätselement wird hierbei bei einem Verstellen des Verstellelements elastisch verspannt, sodass dadurch eine elastische Vorspannkraft zwischen den Verschlussteilen bewirkt wird. Durch Überführen in die zweite Stellung kann das Verstellelement das Eingriffselement des zweiten Verschlussteils beispielsweise in die Schließrichtung in Richtung eines Eingriffs mit einem Steckplatz an dem ersten Verschlussteil belasten, wodurch das Elastizitätselement elastisch verformt und somit verspannt und dadurch eine elastische Vorspannkraft zwischen den Verschlussteilen bereitgestellt wird.

Das Elastizitätselement kann beispielsweise durch ein aus einem elastomeren Material geformtes Element, zum Beispiel in Form eines O-Rings ausgebildet sein. In anderer Ausgestaltung kann das Elastizitätselement zum Beispiel durch ein mechanisches Federelement, zum Beispiel hergestellt aus einem Federstahl oder einem Kunststoff material, gebildet sein, zum Beispiel als Tellerfeder.

Das Elastizitätselement kann als gesondertes Element oder kann einstückig mit dem Auflaufelement oder dem Gehäuseteil oder auch mit einem Gehäuse des zweiten Verschlussteils ausgebildet sein.

In einer Ausgestaltung weist das erste Verschlussteil ein Betätigungselement auf, das betätigbar ist, um das Verstellelement zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung zu verstellen. Das Betätigungselement kann beispielsweise linear entlang der Betätigungsrichtung zu dem Gehäuseteil bewegbar sein und ist somit nach Art eines Schiebers oder Drückers ausgebildet, der linear durch einen Nutzer verstellt werden kann. Über das Betätigungselement kann ein Verstellen des Verstellelements an dem Gehäuseteil bewirkt werden, indem ein Nutzer das Betätigungselement händisch betätigt und dadurch nach Ansetzen der Verschlussteile aneinander das Verstellelement aus der ersten Stellung in die zweite Stellung oder umgekehrt zum Lösen der Verschlussvorrichtung das Verstellelement aus der zweiten Stellung in die erste Stellung überführt. In einer Ausgestaltung weist das erste Verschlussteil ein mit dem Verstellelement wirkverbundenes Antriebselement auf, das ausgebildet ist, bei Betätigung eine Verstellkraft in das Verstellelement einzuleiten. Das Antriebselement kann zusätzlich zu dem Betätigungselement vorgesehen sein. Das Antriebselement kann aber auch ohne ein zusätzliches Betätigungselement vorgesehen und durch einen Nutzer zum Beispiel händisch zu betätigen sein, indem ein Nutzer an dem Antriebselement angreifen kann, um dadurch eine Verstellkraft in das Verstellelement einzuleiten, insbesondere um das Verstellelement aus der ersten Stellung in die zweite Stellung oder umgekehrt aus der zweiten Stellung in die erste Stellung zu überführen.

Das Antriebselement kann beispielsweise drehbar an dem Gehäuseteil des ersten Verschlussteils angeordnet sein. Das Antriebselement kann beispielsweise nach Art eines Zahnrads ausgebildet sein, das mit dem Verstellelement in Verzahnungseingriff steht, sodass eine Drehbewegung des Antriebselements in das Verstellelement eingeleitet wird und dadurch das Verstellelement zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung bewegt wird.

In einer Ausgestaltung weist das Antriebselement einen ersten Verzahnungsabschnitt auf, der mit einem Verzahnungsabschnitt des Betätigungselements in Verzahnungseingriff steht. In diesem Fall ist somit ein zusätzliches Betätigungselement vorgesehen, das betätigt werden kann, um das Antriebselement zu verstellen. Das Betätigungselement steht mit dem Antriebselement in Verzahnungseingriff, sodass bei einer (linearen) Bewegung des Betätigungselements das Antriebselement an dem Gehäuseteil verdreht wird.

In einer Ausgestaltung weist das Antriebselement - zusätzlich oder alternativ zu dem ersten Verzahnungsabschnitt - einen zweiten Verzahnungsabschnitt auf, der mit einem Verzahnungsabschnitt des Verstellelements in Verzahnungseingriff steht. Eine Verstellkraft wird somit über den Verzahnungseingriff des zweiten Verzahnungsabschnitts mit dem Verzahnungsabschnitt des Verstellelements in das Verstellelement eingeleitet, sodass bei einer (Dreh-)Bewegung des Antriebselements das Verstellelement an dem Gehäuseteil verstellt wird.

An dem Betätigungselement und/oder an dem Antriebselement kann eine Zustandsanzeige angeordnet sein, die einem Nutzer anzeigt, in welcher Stellung sich das Verstellelement befindet. Anhand der Zustandsanzeige kann ein Nutzer somit unmittelbar erkennen, ob das Verstellelement aus der ersten Stellung in die zweite Stellung zum Schließen der Verschlussvorrichtung überführt worden ist und das Schließen der Verschlussvorrichtung somit komplettiert worden ist. Die Zustandsanzeige kann beispielsweise durch eine farbliche oder eine andere Markierung an dem Betätigungselement oder dem Antriebselement vorgesehen sein.

Beispielsweise kann einem Nutzer bei einer Stellung des Betätigungselements, die der ersten Stellung des Verstellelements zugeordnet ist, eine farbliche (z.B. rote) Markierung angezeigt werden. Nach Betätigung des Betätigungselements zum Überführen des Verstellelements in die zweite Stellung ist die Markierung demgegenüber nicht mehr sichtbar, sodass ein Nutzer unmittelbar erkennen kann, dass das Schließen der Verschlussvorrichtung richtig erfolgt und abgeschlossen ist.

In die Stecköffnung kann das Eingriffselement des zweiten Verschlussteils entlang der Schließrichtung zum Schließen der Verschlussvorrichtung eingesetzt werden. Die Stecköffnung definiert einen Steckplatz zum Aufnehmen des Eingriffselements des zweiten Verschlussteils. Bei Ansetzen der Verschlussteile aneinander gelangt das Eingriffselement des zweiten Verschlussteils in Eingriff mit der Stecköffnung am Gehäuseteil des ersten Verschlussteils, wodurch die Eingriffsvorsprünge miteinander in Eingriff gelangen und somit eine Verbindung zwischen den Verschlussteilen hergestellt wird.

Das Schließen der Verschlussvorrichtung erfolgt grundsätzlich durch Ansetzen der Verschlussteile entlang der Schließrichtung aneinander, wobei ein Ansetzen der Verschlussteile auch in einer von der Schließrichtung abweichenden Richtung, zum Beispiel entlang einer zur Schließrichtung schräg erstreckten Richtung, möglich sein kann. Bei magnetisch ausgebildeter Verschlussvorrichtung wirkt eine magnetische Anziehungskraft zwischen den Verschlussteilen im Wesentlichen entlang der Schließrichtung, sodass die Verschlussteile entlang der Schließrichtung zueinander hin gezogen werden.

Das Öffnen der Verschlussvorrichtung kann durch Entfernen der Verschlussteile entgegen der Schließrichtung voneinander erfolgen. In anderer Ausgestaltung kann das Öffnen der Verschlussvorrichtung aber auch durch eine Relativbewegung der Verschlussteile in einer senkrecht zur Schließrichtung gerichteten Ebene erfolgen. Die Verschlussvorrichtung kann als rein mechanische Verschlussvorrichtung ausgebildet sein. Die Verschlussvorrichtung kann aber auch als mechanisch-magnetische Verschlussvorrichtung mit magnetischen Elementen ausgestaltet sein.

In einer Ausgestaltung weist das erste Verschlussteil ein erstes magnetisches Element und das zweite Verschlussteil ein zweites magnetisches Element auf, wobei das erste magnetisches Element und das zweite magnetisches Element magnetisch anziehend Zusammenwirken, um das Ansetzen des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils zum Schließen der Verschlussvorrichtung entlang der Schließrichtung magnetisch zu unterstützen. Die magnetischen Elemente wirken magnetisch anziehend entlang der Schließrichtung und ziehen die Verschlussteile beim Ansetzen somit entlang der Schließrichtung zueinander hin, sodass das Schließen der Verschlussvorrichtung magnetisch unterstützt wird.

Die magnetischen Elemente der Verschlussteile können jeweils durch einen Permanentmagneten ausgebildet sein. Alternativ kann eins der magnetischen Elemente durch einen Permanentmagneten und das andere der magnetischen Elemente durch einen ferromagnetischen Anker ausgebildet sein.

Das magnetische Element des ersten Verschlussteils kann an dem Gehäuseteil oder an dem Verstellelement angeordnet sein. Das magnetische Element des zweiten Verschlussteils kann beispielsweise an dem Eingriffselement des zweiten Verschlussteils angeordnet sein.

In einer Ausgestaltung weist das erste Verschlussteil zwei Steckplätze mit je zumindest einem ersten Eingriffsvorsprung und einem zu dem Gehäuseteil verstellbaren Verstellelement auf. Das zweite Verschlussteil weist demgegenüber zwei Eingriffselemente mit je zumindest einem zweiten Eingriffsvorsprung auf. Zum Schließen der Verschlussvorrichtung ist jedes der Eingriffselemente des zweiten Verschlussteils an einen der Steckplätze des ersten Verschlussteils ansetzbar. In der Schließstellung stehen die erste Eingriffsvorsprünge mit den zweiten Eingriffsvorsprüngen zum Halten des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils entgegen der Schließrichtung aneinander in Eingriff. Es wird somit eine Verschlussvorrichtung mit (zumindest) zwei Steckplätzen an dem ersten Verschlussteil bereitgestellt, sodass eine Verbindung zwischen den Verschlussteilen durch Eingriff zweier Eingriffselemente des zweiten Verschlussteils an Steckplätzen des ersten Verschlussteils erfolgt. Hierbei sind die Verstellelemente beispielsweise jeweils zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verstellbar an dem Gehäuseteil des ersten Verschlussteils angeordnet. Die Verstellelemente sind jeweils exzentrisch zu einem Zentrum einer zugeordneten Stecköffnung gelagert und können somit exzentrisch zu den Stecköffnungen an dem Gehäuseteil verdreht werden. In der zweiten Stellung stellen die Verstellelemente den Eingriff zwischen den ersten Eingriffsvorsprüngen und den zweiten Eingriffsvorsprüngen zum Halten des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils entgegen der Schließrichtung aneinander her.

Die Verstellelement sind beispielsweise jeweils dazu ausgebildet, in der zweiten Stellung jeweils eine Vorspannkraft entlang der Schließrichtung auf ein zugeordnetes der Eingriffselemente auszuüben. Über die Verstellelemente wird an den Eingriffselementen damit eine Vorspannung bewirkt, sodass die Verschlussteile entlang der Eingriffsrichtung zueinander vorgespannt werden.

In einer Ausgestaltung sind die Verstellelemente an den Steckplätzen des ersten Verschlussteils über einen Betätigungsmechanismus des ersten Verschlussteils gemeinsam und vorzugsweise synchron verstellbar. Der Betätigungsmechanismus kann beispielsweise ein Antriebselement, zum Beispiel in Form eines Zahnrads, aufweisen. Bei Betätigung des Antriebselements werden die Verstellelemente gemeinsam verstellt.

In anderer Ausgestaltung können die Verstellelemente auch unabhängig voneinander verstellbar sein, beispielsweise indem ein Nutzer an jedem Verstellelement unabhängig angreifen kann, um das jeweilige Verstellelement zu verstellen, ohne dass dabei das andere Verstellelement mit verstellt wird.

In einer Ausgestaltung weist eines der Verschlussteile einen Lagerzapfen und das andere der Verschlussteile eine Eingriffsöffnung auf. In der Schließstellung greift der Lagerzapfen in die Eingriffsöffnung ein und lagert dadurch das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil aneinander. Über den Eingriff des Lagerzapfen mit der Eingriffsöffnung kann hierbei eine Abstützung der Verschlussteile in einer zur Schließrichtung senkrechten Ebene bereitgestellt werden.

In einer Ausgestaltung weisen das erste Verschlussteil eine erste elektrische Kontaktanordnung und das zweite Verschlussteil eine zweite elektrische Kontaktanordnung auf. Die erste elektrische Kontaktanordnung und die zweite elektrische Kontaktanordnung sind in der Schließstellung elektrisch kontaktierend miteinander in Wirkverbindung, sodass eine elektrische Verbindung zwischen den Kontaktanordnungen hergestellt ist, wenn sich die Verschlussvorrichtung in ihrer Schließstellung befindet.

Eine jede Kontaktanordnung kann einen, zwei oder mehr elektrische Kontakte aufweisen, zum Beispiel drei Kontakte, vier Kontakte oder sieben Kontakte oder auch eine andere Anzahl von Kontakten. Die Verschlussvorrichtung wirkt somit als elektrische Verschlussvorrichtung, über die in der Schließstellung eine elektrische Verbindung zwischen den zugeordneten Baugruppen hergestellt wird.

Die Verschlussvorrichtung kann zum Verbinden von zwei Baugruppen eines Fahrzeugs, zum Beispiel eines Kraftfahrzeugs oder eines Fahrrads, beispielsweise eines elektrischen Fahrrads (E-Bike), dienen.

Die Verschlussvorrichtung kann in einer Ausgestaltung zum Verbinden einer elektrischen Baugruppe mit einem elektrischen Fahrrad (E-Bike) ausgestaltet sein. Beispielsweise kann über die Verschlussvorrichtung eine Batteriebaugruppe, zum Beispiel in Form eines sogenannten Range Extenders, mit einem Fahrradrahmen eines Fahrrads verbunden werden.

Ein Fahrrad weist in einer Ausgestaltung eine Verschlussvorrichtung der vorangehend beschriebenen Art auf, wobei die Verschlussvorrichtung zum Verbinden einer Baugruppe mit einem Fahrradrahmen ausgestaltet ist. Die Baugruppe kann beispielsweise durch eine Batteriebaugruppe ausgestaltet sein.

Auch andere Anwendungen sind denkbar. Beispielsweise kann bei Verwendung der Verschlussvorrichtung an einem Fahrrad eine beliebige Baugruppe, zum Beispiel eine Schlossbaugruppe, ein Behälter, eine Trinkflasche oder ein Gepäckstück über die Verschlussvorrichtung mit einem Fahrradrahmen, einem Fahrradlenker oder einem Fahrradgepäckträger verbunden werden.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht eines Ausführungsbeispiels einer

Verschlussvorrichtung mit einem ersten Verschlussteil und einem zweiten Verschlussteil, die entlang einer Schließrichtung aneinander ansetzbar sind; Fig. 2 eine andere perspektivische Explosionsansicht;

Fig. 3A eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung vor dem

Schließen;

Fig. 3B eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung vor dem

Schließen, von unten;

Fig. 3C eine frontale Ansicht der Anordnung gemäß Fig. 3A;

Fig. 3D eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 3A;

Fig. 3E eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 3D;

Fig. 3F eine Schnittansicht entlang der Linie B-B gemäß Fig. 3D;

Fig. 3G eine Seitenansicht der Verschlussvorrichtung;

Fig. 3H eine Schnittansicht entlang der Linie C-C gemäß Fig. 3G;

Fig. 3I eine Schnittansicht entlang der Linie D-D gemäß Fig. 3H;

Fig. 4A eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung beim Schließen;

Fig. 4B eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung vor dem

Schließen, von unten;

Fig. 4C eine frontale Ansicht der Anordnung gemäß Fig. 4A;

Fig. 4D eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 4A;

Fig. 4E eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 4D;

Fig. 4F eine Schnittansicht entlang der Linie B-B gemäß Fig. 4D;

Fig. 4G eine Seitenansicht der Verschlussvorrichtung; Fig. 4H eine Schnittansicht entlang der Linie C-C gemäß Fig. 4G;

Fig. 4I eine Schnittansicht entlang der Linie D-D gemäß Fig. 4H;

Fig. 5A eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung beim weiteren

Schließen bei Verdrehen eines Antriebselements zum Verstellen von Verstellelementen des ersten Verschlussteils;

Fig. 5B eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung vor dem

Schließen, von unten;

Fig. 5C eine frontale Ansicht der Anordnung gemäß Fig. 5A;

Fig. 5D eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 5A;

Fig. 5E eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 5D;

Fig. 5F eine Schnittansicht entlang der Linie B-B gemäß Fig. 5D;

Fig. 5G eine Seitenansicht der Verschlussvorrichtung;

Fig. 5H eine Schnittansicht entlang der Linie C-C gemäß Fig. 5G;

Fig. 5I eine Schnittansicht entlang der Linie D-D gemäß Fig. 5H;

Fig. 6A eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung in einer

Schließstellung nach Verdrehen der Verstellelemente des ersten Verschlussteils;

Fig. 6B eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung vor dem

Schließen, von unten;

Fig. 6C eine frontale Ansicht der Anordnung gemäß Fig. 6A;

Fig. 6D eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 6A; Fig. 6E eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 6D;

Fig. 6F eine Schnittansicht entlang der Linie B-B gemäß Fig. 6D;

Fig. 6G eine Seitenansicht der Verschlussvorrichtung;

Fig. 6H eine Schnittansicht entlang der Linie C-C gemäß Fig. 6G;

Fig. 6I eine Schnittansicht entlang der Linie D-D gemäß Fig. 6H;

Fig. 7 eine Skizze zum Veranschaulichen einer zu einer Stecköffnung exzentrischen Lageröffnung;

Fig. 8A eine Skizze darstellend ein exzentrisch gelagertes Verstellelement in einer ersten Stellung;

Fig. 8B eine Skizze darstellend das exzentrisch gelagerte Verstellelement in einer zweiten Stellung;

Fig. 9 eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Stecköffnung am

Gehäuseteil des ersten Verschlussteils;

Fig. 10A eine Ansicht darstellend ein exzentrisch gelagertes Verstellelement in einer ersten Stellung relativ zu der Stecköffnung gemäß Fig. 9;

Fig. 10B eine Skizze darstellend das exzentrisch gelagerte Verstellelement in einer zweiten Stellung relativ zu der Stecköffnung gemäß Fig. 9;

Fig. 11 A eine Ansicht darstellend ein exzentrisch gelagertes Verstellelement in einer ersten Stellung relativ zu der Stecköffnung, nach einem anderen Ausführungsbeispiel;

Fig. 11 B eine Skizze darstellend das exzentrisch gelagerte Verstellelement nach Fig. 11 A in einer zweiten Stellung relativ zu der Stecköffnung; Fig. 12A eine Ansicht eines wiederum anderen Ausführungsbeispiels von Verschlussteilen mit einer jeweils daran angeordneten elektrischen Kontaktanordnung;

Fig. 12B eine Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 12A; und

Fig. 12C eine Längsschnittansicht durch die Verschlussvorrichtung.

Fig. 1 und 2 zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1 , die zwei Verschlussteile 2, 3 aufweist, die entlang einer Schließrichtung X aneinander angesetzt werden können und in einer Schließstellung der Verschlussvorrichtung 1 so miteinander verbunden sind, dass die Verschlussteile 2, 3 entlang der Schließrichtung X zueinander festgelegt sind und insbesondere nicht entgegen der Schließrichtung X ohne weiteres, zumindest nicht ohne Lösen der Verbindung voneinander abgenommen werden können.

Ein erstes Verschlussteil 2 weist ein Gehäuseteil 20 auf, das Stecköffnungen 200A, 200B zum Einstecken von an einem Gehäuse 30 geformten Eingriffselementen 31 A, 31 B eines zweiten Verschlussteils 3 ausbildet. Die Eingriffselemente 31 A, 31 B können entlang der Steckrichtung X in die Stecköffnungen 200A, 200B eingesteckt werden, um auf diese Weise die Verschlussteile 2, 3 miteinander zu verbinden.

Innerhalb des Gehäuseteils 20 sind Verstellelemente 24A, 24B jeweils in einer Lageröffnung 203A, 203B drehbar gelagert, die durch einen innerhalb des Gehäuseteils 20 geformten Lagerbund 205 gebildet ist. An einer jeden Stecköffnung 200A, 200B ist hierbei ein Lagerbund 205 zur Ausbildung der jeweils zugeordneten Lageröffnung 203A, 203B zum Lagern des Verstellelements 24A, 24B geformt.

Die Verstellelemente 24A, 24B des ersten Verschlussteils 2 sind jeweils durch eine Basis 244 gebildet, von der ein starrer Bundabschnitt 242 entlang der Schließrichtung X vorsteht. An dem Bundabschnitt 242 ist jeweils ein Eingriffsvorsprung 243 geformt, der von dem (starren) Bundabschnitt 242 radial nach innen vorsteht.

Der Bundabschnitt 242 eines jeden Verstellelements 24A, 24B bildet eine Aufnahme zum Aufnehmen eines zugeordneten Eingriffselements 31 A, 31 B des zweiten Verschlussteils 3 aus und weist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Ringform auf, die sich kreisförmig an der Basis 244 erstreckt. Die Basis 244 bildet hierbei eine Anlagefläche aus, mit der das jeweils zugeordnete Eingriffselement 31 A, 31 B des zweiten Verschlussteils 3 in einer Schließstellung der Verschlussvorrichtung 1 in Anlage gelangen kann.

Die Verstellelemente 24A, 24B sind jeweils drehbar in der zugeordneten Lageröffnung 203A, 203B des Gehäuseteils 20 gelagert und somit zu dem Gehäuseteil 20 verdrehbar. Wie nachfolgend noch erläutert werden soll, sind die Verstellelemente 24A, 24B zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung an dem Gehäuseteil 20 verstellbar. In der ersten Stellung der Verstellelemente 24A, 24B kann das zweite Verschlussteil 3 mit den Eingriffselementen 31 A, 31 B in die Stecköffnungen 200A, 200B eingesteckt werden, sodass die Verschlussteile 2, 3 miteinander verbunden werden können. In der zweiten Stellung sperren die Verstellelemente 24A, 24B ein Öffnen der Verschlussvorrichtung 2, 3.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an dem Gehäuse 30 des zweiten Verschlussteils 3 ein Lagerzapfen 300 geformt, der bei Ansetzen der Verschlussteile 2, 3 aneinander mit einer Eingriffsöffnung 202 am Gehäuseteil 20 des ersten Verschlussteils 2 in Eingriff gelangt. Über den Eingriff des Lagerzapfens 300 in die Eingriffsöffnung 202 sind die Verschlussteile 2, 3 aneinander gelagert und dadurch in einer definierten Lage zueinander abgestützt, wenn die Verschlussteile 2, 3 aneinander angesetzt sind.

Wie dies beispielsweise aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die Eingriffselemente 31 A, 31 B als Zapfen an dem Gehäuse 30 des zweiten Verschlussteils 3 geformt. An einem Schaftabschnitt 31 1 ist ein umfänglich umlaufender Eingriffsvorsprung 310 geformt, der in geschlossener Stellung der Verschlussvorrichtung 1 mit dem Eingriffsvorsprung 243 des zugeordneten Verstellelements 24A, 24B des ersten Verschlussteils 2 in Eingriff steht, sodass die Verschlussteile 2, 3 über den Eingriff formschlüssig entlang der Schließrichtung X aneinander gehalten sind.

An einem Lagerelement 204 des Gehäuseteils 20 des ersten Verschlussteils 2 (das in seinem Inneren die Eingriffsöffnung 202 ausbildet) ist ein Antriebselement 26 drehbar gelagert, das eine umlaufende Verzahnung 261 aufweist. Die Verstellelemente 24A, 24B weisen jeweils einen Verzahnungsabschnitt 240A, 240B an einem Außenumfang der Basis 244 auf, über den das jeweilige Verstellelement 24A, 24B mit der Verzahnung 261 an dem Antriebselement 26 in Verzahnungseingriff steht. Das Antriebselement 26 ist über eine Lageröffnung 264 an dem Lagerelement 204 des Gehäuseteils 20 drehbar gelagert und steht mit einem geriffelten, umfänglichen Betätigungsabschnitt 262 nach außen von dem Gehäuseteil 20 vor, sodass das Antriebselement 26 händisch durch einen Nutzer betätigt werden kann. Durch Verdrehen des Antriebselements 26 können die Verstellelemente 24A, 24B zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung gemeinsam und vorzugsweise synchron an dem Gehäuseteil 20 verdreht werden. Ein Anzeigeelement 263 in Form einer Anzeigennase am äußeren Umfang des Antriebselements 26 zeigt einem Nutzer an, in welcher Stellung sich das Antriebselement 26 und somit die Verstellelemente 24A, 24B befinden.

Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Stecköffnungen 200A, 200B durch zumindest näherungsweise kreisrunde Öffnungen an einer Oberseite des Gehäuseteils 20 geformt. Die Eingriffselemente 31 A, 31 B können entlang der Schließrichtung X in die Stecköffnungen 200A, 200B eingesetzt werden, um die Verschlussvorrichtung 1 zu schließen, wobei in einer Schließstellung Eingriffsvorsprünge 310 an Schaftabschnitten 31 1 der Eingriffselemente 31 A, 31 B mit Eingriffsvorsprüngen 243 an Bundabschnitten 242 der Verstellelemente 24A, 24B in Eingriff sind und darüber die Verschlussteile 2, 3 entlang der Schließrichtung X zueinander festgelegt sind. Zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 kann der Eingriff zwischen den Eingriffsvorsprüngen 243, 310 gelöst werden, sodass die Verschlussteile 2, 3 entgegen der Schließrichtung X unter Entfernen der Eingriffselemente 31 A, 31 B aus den Stecköffnungen 200A, 200B voneinander getrennt werden können.

Über den Bundabschnitt 242 ist ein jedes Verstellelement 24A, 24B in der zugeordneten Lageröffnung 203A, 203B des Gehäuseteils 20 aufgenommen und dadurch drehbar an dem Gehäuseteil 20 gelagert. Wie dies zum Beispiel aus Fig. 3H in Zusammenschau mit den Skizzen gemäß Fig. 7 und Fig. 8A, 8B ersichtlich ist, ist ein jedes Verstellelement 24A, 24B hierbei exzentrisch zu der jeweils zugeordneten Stecköffnung 200A, 200B gelagert, sodass die Verdrehbewegung des Verstellelements 24A, 24B exzentrisch zu der Stecköffnung 200A, 200B erfolgt.

Dies ist in Fig. 7 und Fig. 8A, 8B veranschaulicht.

So weist eine jede Stecköffnung 200A, 200B ein Zentrum M1 auf, das durch den Mittelpunkt der Stecköffnung 200A, 200B gebildet ist. In eingesteckter Stellung ist das zugeordnete Eingriffselement 31 A, 31 B des zweiten Verschlussteils 3 konzentrisch zu diesem Zentrum M1 in die Stecköffnung 200A, 200B eingesetzt. Die drehende Lagerung des Verstellelements 24A, 24B ist hierbei exzentrisch zu dem Zentrum M1 der Stecköffnung 200A, 200B. So ist das Verstellelement 24A, 24B um eine Drehachse M2 drehbar gelagert, die in einer zur Schließrichtung X senkrechten Ebene zu dem Zentrum M1 beabstandet ist, wie dies aus Fig. 7 und Fig. 8A, 8B ersichtlich ist.

Aufgrund der exzentrischen Lagerung nimmt das Verstellelement 24A, 24B in seiner ersten Stellung eine solche Lage zu der Stecköffnung 200A, 200B ein, dass der Eingriffsvorsprung 243 nicht in den Bereich der Stecköffnung 200A, 200B ragt (betrachtet entlang der zur Schließrichtung X senkrechten Zeichnungsebene gemäß Fig. 8A, 8B), wie dies aus Fig. 8A ersichtlich ist. Durch Verdrehen des Verstellelements 24A, 24B wird der Eingriffsvorsprung 243 relativ zu der Stecköffnung 200A, 200B bewegt und ragt in der zweiten Stellung gemäß Fig. 8B radial nach innen in die Stecköffnung 200A, 200B hinein, sodass der Eingriffsvorsprung 243 in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 310 des Eingriffselements 31 A, 31 B ist und somit das Eingriffselement 31 A, 31 B formschlüssig entlang der Schließrichtung X an dem ersten Verschlussteil 2 festgelegt ist.

Das Verstellen der Verstellelemente 24A, 24B erfolgt bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel händisch durch einen Nutzer durch Betätigen des Antriebselements 26. In der ersten Stellung (Fig. 8A) können die Eingriffselemente 31 A, 31 B in die Stecköffnungen 200A, 200B am Gehäuse 20 eingesetzt werden. Durch Überführen der Verstellelemente 24A, 24B kann ein Nutzer sodann die Verschlussvorrichtung 1 sperren, sodass in der zweiten Stellung der Verstellelemente 24A, 24B die Eingriffselemente 31 A, 31 B in den Stecköffnungen 200A, 200B gesperrt und die Verschlussteile 2, 3 somit aneinandergehalten sind.

Fig. 3A-3I zeigen die Verschlussvorrichtung 1 vor dem Schließen. Die Verschlussteile 2, 3 werden entlang der Schließrichtung X aneinander angesetzt, sodass dadurch die Eingriffselemente 31 A, 31 B in die Stecköffnungen 200A, 200B eingeführt werden. Die Verstellelemente 24A, 24B befinden sich hierbei in ihrer ersten Stellung (entsprechend der Stellung gemäß Fig. 8A).

Sind die Eingriffselemente 31 A, 31 B in die Stecköffnungen 200A, 200B eingesetzt worden, wie dies aus Fig. 4A-4I ersichtlich ist, so kann ein Nutzer das Antriebselement 26 verdrehen, indem der Nutzer das Antriebselement 26 zum Beispiel mit seinen Fingern bewegt. Dadurch werden die Verstellelemente 24A, 24B an dem Gehäuseteil 20 verdreht, wie dies aus Fig. 5A-5I ersichtlich ist. Fig. 6A-6I zeigen die Verschlussvorrichtung 1 in der Schließstellung, in der die Verstellelemente 24A, 24B so an dem Gehäuseteil 20 verdreht sind, dass die Verstellelemente 24A, 24B die Stellung gemäß Fig. 8B einnehmen und somit den Eingriff mit den Eingriffselementen 31 A, 31 B herstellen. Die Verschlussteile 2, 3 sind somit entlang der Schließrichtung X aneinander gehalten und können nicht ohne weiteres voneinander gelöst werden, jedenfalls nicht ohne Zurückbewegen der Verstellelemente 24A, 24B in die erste Stellung.

Zum Öffnen der Verschlussrichtung 1 werden die Verstellelemente 24A, 24B aus der zweiten Stellung (Fig. 20A-20I) zurück in die erste Stellung (Fig. 3A-3I) verdreht, sodass der Eingriff der Eingriffsvorsprünge 243, 310 aufgehoben wird und die Verschlussteile 2, 3 entlang der Schließrichtung X voneinander abgenommen werden können.

Die Verstellelemente 24A, 24B werden bei einem Verdrehen aus der ersten Stellung in die zweite Stellung auch axial an dem Gehäuseteil 20 verstellt. Hierzu sind an den Verstellelementen 24A, 24B Auflaufabschnitte 241 mit Rampenabschnitten 245 geformt, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist, die bei einem Verdrehen der Verstellelemente 24A, 24B an Auflaufelementen 23A, 23B gleiten, die integral an den Stirnseiten der Lagerbünde 205 geformt sind, wie dies aus den perspektivischen Explosionsansichten gemäß Fig. 1 und 2 ersichtlich ist.

Wie aus der Schnittansicht gemäß Fig. 3E ersichtlich, sind die Verstellelemente 24A, 24B in ihrer ersten Stellung axial den Lagerbünden 205 angenähert. Bei einem Verdrehen laufen die Auflaufabschnitte 241 mit den daran geformten Rampenabschnitten 245 auf zugeordnete Rampenabschnitte 232 an den Auflaufelementen 23A, 23B auf, sodass in der zweiten Stellung die Verstellelemente 24A, 24B axial um einen gewissen Weg von den Lagerbünden 205 entfernt sind, wie dies aus der Schnittansicht gemäß Fig. 6E ersichtlich ist.

Wie schematisch in Fig. 3E eingezeichnet, kann beispielsweise an einem jeden Eingriffselement 31 A, 31 B ein Elastizitätselement 22A, 22B zum Beispiel in Form eines elastisch verformbaren Ringelements angeordnet sein. Werden die Verstellelemente 24A, 24B axial beim Verdrehen in die zweite Stellung an dem Gehäuseteil 20 verstellt, werden die Eingriffselemente 31 A, 31 B in die Schließrichtung X in die Stecköffnungen 200A, 200B hineingezogen, sodass die Elastizitätselemente 22A, 22B unter elastischer Verspannung mit der Oberseite des Gehäuseteils 20 in Anlage gelangen und somit die Verschlussteile 2, 3 elastisch zueinander verspannt werden. An einem jeden Auflaufelement 23A, 23B und dem jeweils zugeordneten Auflaufabschnitt 241 sind Rampenabschnitte 232, 245 geformt, die bei einem Verdrehen des Verstellelements 24A, 24B aneinander gleiten und somit eine axiale Positionsänderung des jeweiligen Verstellelements 24A, 24B entlang der Schließrichtung X relativ zu dem Gehäuseteil 20 bewirken. In Zusammenwirken mit dem jeweiligen Elastizitätselement 22A, 22B werden auf diese Weise die Verstellelemente 24A, 24B verstellt und bewirken eine elastische Vorspannung an den Eingriffselementen 31 A, 31 B, sodass die Verschlussteile 2, 3 elastisch zueinander vorgespannt und somit spielfrei und klapperfrei unter Ausgleich von Fertigungs- und Montagetoleranzen zueinander festgelegt werden.

Das erste Verschlussteil 2 weist magnetische Elemente 25A, 25B auf, die an den Verstellelementen 24A, 24B angeordnet sind. An dem zweiten Verschlussteil 3 sind magnetische Elemente 32A, 32B an den Eingriffselementen 31 A, 31 B angeordnet. Die magnetischen Elemente 25A, 25B, 32A, 32B wirken magnetisch anziehend zusammen und unterstützen auf diese Weise das Ansetzen der Verschlussteile 2, 3 entlang der Schließrichtung X aneinander.

Zum Schließen der Verschlussvorrichtung 1 werden die Verschlussteile 2, 3 entlang der Schließrichtung X aneinander angesetzt. Wie dies schematisch in Fig. 3C dargestellt ist, sind die Verschlussteile 2, 3 hierbei unterschiedlichen Baugruppen 4, 5 zugeordnet, sodass durch Verbinden der Verschlussteile 2, 3 die Baugruppen 4, 5 miteinander verbunden werden können.

Entscheidend zum Verbinden ist hierbei eine Relativbewegung zwischen den Verschlussteilen 2, 3. Wesentlich ist hingegen nicht, ob eins der Verschlussteile 2, 3 beim Schließvorgang stationär verbleibt und lediglich das andere Verschlussteil 3, 2 bewegt wird oder ob beide Verschlussteile 2, 3 aufeinander zu bewegt werden.

Beispielsweise kann das Verschlussteil 3 stationär an einer zugeordneten Baugruppe 5, zum Beispiel einem Fahrradrahmen, festgelegt sein, sodass durch Ansetzen des anderen Verschlussteils 2 die zugeordnete Baugruppe 4 an der Baugruppe 5 festgelegt werden kann.

Bei dem vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist eine jede Stecköffnung 200A, 200B kreisrund ausgebildet (betrachtet entlang einer zur Schließrichtung X senkrechten Ebene). Eine jede Stecköffnung 200A, 200B definiert in diesem Fall, wie in Fig. 8A eingezeichnet, einen Raum R, in den das jeweils zugeordnete Eingriffselement 31 A, 31 B des zweiten Verschlussteils 3 entlang der Schließrichtung X eingesetzt werden kann. Die Stecköffnung 200A, 200B ist hierbei durch ihren umlaufenden, runden Rand begrenzt, der einander gegenüberliegende Begrenzungsabschnitte A1 , A2 ausbildet, zwischen die das Eingriffselement 31 A, 31 B zum Schließen der Verschlussvorrichtung 1 eingesetzt werden kann und zwischen denen das Zentrum M1 mittig angeordnet ist.

Die Stecköffnung 200A, 200B ist nicht notwendigerweise kreisrund, sondern kann grundsätzlich durch einen beliebigen Öffnungsquerschnitt definiert sein.

Dies ist in Fig. 9 veranschaulicht. Beispielsweise kann die Stecköffnung 200A, 200B durch eine Öffnungskontur definiert sein, bei der von einer grundsätzlich kreisrunden Grundform ein Vorsprung 206 radial nach innen vorspringt. Der Vorsprung 206 bildet einen Begrenzungsabschnitt A2 aus, der einem durch die (ansonsten) kreisrunde Kontur der Stecköffnung 200A, 200B gebildeten Begrenzungsabschnitt A1 gegenüberliegt, sodass das Eingriffselement 31 A, 31 B zum Einsetzen in die Stecköffnung 200A, 200B in einen zwischen den Begrenzungsabschnitten A1 , A2 gelegenen Raum R eingesetzt werden kann.

Der Raum R weist ein Zentrum M1 auf, das mittig zwischen den Begrenzungsabschnitten A1 , A2 gelegen ist. Bei Einsetzen in die Stecköffnung 200A, 200B wird das zugeordnete Eingriffselement 31 A, 31 B im Wesentlichen konzentrisch zu diesem Zentrum M1 in die Stecköffnung 200A, 200B eingeführt.

Wie dies in Fig. 10A und 10B dargestellt ist, ist das Verstellelement 24A, 24B exzentrisch um eine Drehachse M2 zu dem Zentrum M1 gelagert. In der ersten Stellung des Verstellelements 24A, 24B (Fig. 10A) befindet sich der Eingriffsvorsprung 243 an dem Bundabschnitt 242 unterhalb des Vorsprungs 206, sodass der Eingriffsvorsprung 243 außerhalb des Raumes R (betrachtet entlang der radialen Ebene senkrecht zur Schließrichtung X) angeordnet ist und somit den Raum R nicht beschränkt. In der zweiten Stellung hingegen (Fig. 10B) ist das Verstellelement so verdreht, dass der Eingriffsvorsprung 243 im Bereich des Begrenzungsabschnitts A1 angeordnet ist und radial in den Raum R hineinragt. Der Eingriffsvorsprung 243 ragt in den Raum R und steht innerhalb des Raumes R mit dem Eingriffsvorsprung 310 am Eingriffselement 31 A, 31 B in Eingriff. Der Eingriffsvorsprung 243 stellt bei den dargestellten Ausführungsbeispielen einen Wirkabschnitt des Verstellelements 24A, 24B dar, der in der zweiten Stellung des Verstellelements 24A, 24B die Verbindung zwischen den Verschlussteilen 2, 3 herstellt.

Denkbar ist aber auch, dass der Eingriffsvorsprung 243 nicht an dem Verstellelement 24A, 24B angeordnet und gemeinsam mit dem Verstellelement 24A, 24B verstellbar ist, sondern an dem Gehäuseteil 20, wie dies schematisch in Fig. 11 A und 11 B dargestellt ist. Der Eingriffsvorsprung 243 ist in diesem Fall durch einen feststehend an dem Gehäuseteil 20 geformten Vorsprung gebildet, der radial nach innen vorspringt. An dem Verstellelement 24A, 24B ist in diesem Fall ein Wirkabschnitt 246, zum Beispiel an dem Bundabschnitt 242, geformt, der beim Verdrehen des Verstellelements 24A, 24B in Wirkverbindung mit dem Eingriffselement 31 A, 31 B gelangt und dadurch das Eingriffselement 31 A, 31 B quer zur Schließrichtung X in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 243 drückt, wie dies im Übergang von Fig. 11 A hin zu Fig. 1 1 B ersichtlich ist. In der zweiten Stellung des Verstellelements 24A, 24B ist das Eingriffselement 31 A, 31 B (in der Darstellung nach Fig. 1 1 B nach rechts) versetzt und dadurch in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 243 am Gehäuseteil 20 bewegt. Das Verstellelement 24A, 24B stellt in diesem Fall nicht selbst die (formschlüssige) Verbindung her, sondern drückt das Eingriffselement 31 A, 31 B in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 243 am Gehäuseteil 20 zum Herstellen der formschlüssigen Verbindung oder sichert zumindest die Verbindung (für den Fall, dass das Eingriffselement 31 A, 31 B aufgrund der magnetischen Wechselwirkung bereits in Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 243 am Gehäuseteil 20 bewegt worden ist).

Bei den vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispielen kann die Verschlussvorrichtung 1 als elektrische Verschlussvorrichtung mit elektrischen Kontakten ausgebildet sein, sodass bei Verbinden der Verschlussteile 2, 3 (auch) eine elektrische Verbindung hergestellt wird. Dies ist anhand von Fig. 12A-12C veranschaulicht.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12A-12C entspricht funktional dem Ausführungsbeispiel der Verschlussvorrichtung 1 gemäß Fig. 1 bis 8A, 8B, sodass zur funktionalen Ausgestaltung der Verschlussvorrichtung 1 auf die vorangehenden Erläuterungen verwiesen wird.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind an den Verschlussteilen 2, 3 zusätzlich Kontaktanordnungen 28, 33 angeordnet, die durch Kontaktelemente 280, 330 an den jeweiligen Gehäuseteilen 20, 30 gebildet sind. Werden die Verschlussteile 2, 3 zum Schließen der Verschlussvorrichtung 1 entlang der Schließrichtung X aneinander angesetzt, gelangen die Kontakte 28, 33 miteinander in elektrischen Kontakt, sodass eine (bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel) zweipolige elektrische Verbindung zwischen den Kontaktanordnungen 28, 33 hergestellt wird. Leitungen 281 , 331 werden somit elektrisch miteinander verbunden, sodass Ströme übertragen werden können, beispielsweise zur Übertragung von Steuersignalen oder eines elektrischen Versorgungstroms.

Es kann eine beliebige Anzahl von elektrischen Kontakten 280, 330 vorgesehen sein, zum Beispiel zwei, drei, vier, sieben oder auch noch mehr Kontakte.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich auch in anderer Weise verwirklichen.

Eine Verschlussvorrichtung der beschriebenen Art kann beispielsweise an einem Fahrzeug, zum Beispiel an einem Fahrrad, beispielsweise einem elektrisch angetriebenen Farbrad (E-Bike) zum Einsatz kommen.

Beispielsweise kann eine Verschlussvorrichtung der beschriebenen Art zum Verbinden einer elektrischen Baugruppe mit einem Fahrradrahmen eingesetzt werden, zum Beispiel zum lösbaren Verbinden einer Batterieanordnung mit dem Fahrradrahmen.

Die Verschlussvorrichtung kann wie bei den dargestellten Ausführungsbeispielen als magnetische Verschlussvorrichtung mit magnetischen Elementen ausgebildet sein. Denkbar ist aber auch, die Verschlussvorrichtung als rein mechanische Verschlussvorrichtung unter Weglassen der magnetischen Elemente auszugestalten.

Bezugszeichenliste

1 Verschlussvorrichtung

2 Verschlussteil

20 Gehäuseteil

200A, B Stecköffnung

202 Eingriffsöffnung

203A, B Lageröffnung

204 Lagerelement

205 Lagerbund

206 Vorsprung

22A, B Elastizitätselement

23A, B Auflaufelement

232 Rampenabschnitt

24A, B Verstellelement

240A, B Verzahnungsabschnitt

242 Starrer Bundabschnitt

243 Wirkabschnitt (Eingriffsvorsprung)

244 Basis

245 Rampenabschnitt

246 Wirkabschnitt

25A, B Magnetelement

26 Antriebselement

261 Verzahnungsabschnitt

262 Riffelabschnitt

263 Anzeigeelement

264 Lageröffnung

28 Kontaktanordnung

280 Kontaktelemente

281 Leitungen

3 Verschlussteil

30 Grundkörper

300 Lagerzapfen

31 A, B Eingriffselement

310 Eingriffsvorsprung

311 Schaftabschnitt

32A, B Magnetelement 33 Kontaktanordnung

330 Kontaktelemente

331 Leitungen

4, 5 Baugruppen A1 , A2 Begrenzungsabschnitt

M1 Zentrum

M2 Drehachse

R Raum

X Schließrichtung