Verschlussvorrichtung für einen Behälter

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschluss Vorrichtung zum Verschließen einer Behälteröffnung eines Behälters, insbesondere einer Getränkeflasche, wobei die Verschlussvorrichtung ein Deckelelement, eine an dem Deckelelement angeordnete Kammer und ein Innengehäuse aufweist, wobei die Kammer und das Innengehäuse zueinander korrespondierende Verschlussmittel und Öffnungsmittel aufweisen, welche so in Wechselwirkung zueinander stehen, dass ein in der Kammer enthaltenes Medium aufgrund einer Bewegung des Deckelelementes relativ zu dem Innengehäuse in den Behälter austreten kann.

Stand der Technik [0002] Verschluss Vorrichtungen der vorgenannten Art sind im Stand der Technik bekannt. Diese dienen dazu, einen Behälter zu verschließen und gleichzeitig eine Kammer zur separaten Speicherung von flüssigen oder pulver- förmigen Medien, beispielsweise Teeessenzen oder dergleichen, bereitzustellen, so dass diese nicht unmittelbar beim Befüllen des Behälters mit dem Inhalt des Behälters, d.h. beispielsweise Wasser, in Berührung kommen und/ oder gemischt werden, sondern erst in dem Moment, in dem die Verschlussvorrichtung von dem Behälter entfernt wird. Dies ist regelmäßig der Moment, in welchem der Inhalt des Behälters konsumiert werden soll.

[0003] Die Druckschrift WO 2007/129116 AI betrifft beispielsweise eine Ver- Schlussvorrichtung der vorgenannten Art, welche beim Öffnen eines damit verschlossenen Behälters eine in der Kammer befindliche Zusatzflüssigkeit in den Behälter abgibt. Die Verschlussvorrichtung weist ein Deckelelement, eine Kammer und ein Innengehäuse auf. Das Innengehäuse weist eine Ablassöffnung auf, in welche ein mit dem Innengehäuse verbundenes Stöpselelement abdichtend eingreift. Das Deckelelement und das Innengehäuse sind durch Schraubgewinde miteinander verbunden, wobei das Deckelelement relativ zu dem Innengehäuse aus einer geschlossenen Position, in der das Stöpselelement die Ablassöffnung der Kammer verschließt, in eine Ablassposition, in der das Stöpselelement zumindest teilweise aus der Ablassöffnung zurückgezogen ist, anhebbar ist, um einen Verbindungsweg von der Kammer in den Hauptflüs- sigkeitsraum des Behälters bereitzustellen. Dabei kann das in der Kammer bevorratete Medium in den Behälter austreten, wo es mit dem in dem Behälter befindlichen Medium gemischt wird.

Zusammenfassung der Erfindung

[0004] Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik soll eine alternative Verschlussvorrichtung geschaffen werden, welche besonders einfach und insbesondere aus möglichst wenig Einzelkomponenten herzustellen ist.

[0005] Zur einer ersten Lösung der Aufgabe schlägt die Erfindung eine Verschlussvorrichtung vor, bei welcher das Verschlussmittel ein an der Kammer angeordneter Verschlusszapfen ist, welcher durch eine Bewegung des Deckelelementes relativ zu dem Innengehäuse aus einer das Öffnungsmittel bil- denden Verschlussöffnung des Innengehäuses entfernbar ist.

[0006] Gemäß der Erfindung ist das Verschlussmittel, nämlich der Verschlusszapfen, an der Kammer angeordnet, während das Öffnungsmittel, d.h. die Verschlussöffnung, an dem Innengehäuse ausgebildet ist. In einer Verschlussstellung der Verschlussvorrichtung verschließt der Verschlusszapfen die Ver- schlussöffnung, indem dieser entweder in die Verschlussöffnung eingreift oder diese bedeckt. Durch ein Öffnen der Verschlussvorrichtung, d.h. eine Beab- standung des Deckelelementes von dem Behälter - und damit gleichzeitig Verlagerung der Kammer relativ zu dem Innengehäuse - wird der Verschlusszapfen von der Verschlussöffnung entfernt, so dass das in der Kammer enthaltene Medium durch die Verschlussöffnung in den Behälter strömen kann. Bei der Herstellung der Verschlussvorrichtung wird die Kammer vorteilhaft konzentrisch in das Innengehäuse eingeführt, wobei der Verschlusszapfen gleichzeitig in eine die Verschlussöffnung verschließende Position verlagert wird. Da der Verschlusszapfen bevorzugt fest mit der Kammer verbunden ist, behält dieser auch während des Zusammenbaus der Verschluss Vorrichtung seine relative Position und Orientierung zu der Kammer, so dass dieser durch die Position und Orientierung an der Kammer automatisch in Kontakt mit der Verschlussöffnung gelangt. Die feste Verbindung bezieht sich insbesondere auf eine in Axialrichtung feste Verbindung. [0007] Nach einem weiteren Lösungsgedanken ist vorgesehen, dass zwischen einem Verschlussende des Verschlusszapfens und der Verschlussöffnung ein Dichtelement angeordnet ist und dass zwischen einer Innenfläche eines Ablassstutzens und einer Außenfläche eines Kanaldomes ein weiteres Dichtelement angeordnet ist, sodass zwei umlaufende Dichtzonen ausbildet sind, die in einer Richtung senkrecht bezogen auf eine beim Öffnen gegebene Bewegungsrichtung des Öffnungsmittels relativ zu der Kammer konzentrisch zueinander angeordnet sind.

[0008] Die Öffnungsmittel können an den zwei konzentrisch zueinander ausgebildeten Dichtzonen jeweils mit der Kammer zusammenwirken. Hierbei kann eine Zusammenwirkung mit einem mit der Kammer vorzugsweise fest verbundenen Verschlusszapfen gegeben sein und eine weitere Zusammenwir- kung mit einer umgebend zum Verschlusszapfen ausgebildeten Aufnahmeöffnung an der Kammer für die Öffnungsmittel.

[0009] Bevorzugt steht ein Medium, das aus der Kammer ausgegeben werden kann, unter Druck. Hierzu kann bei der Befüllung ein entsprechender Druck- gasbereich oberhalb eines Flüssigkeitsspiegels, wenn es sich bei dem Medium um Flüssigkeit handelt, vorgesehen sein.

[0010] Insbesondere bei solchem unter Druck stehenden Medium ist die sichere, aber auch produktionstechnisch günstig beherrschbare Abdichtung wesentlich. [0011] Dadurch, dass zwei konzentrische Dichtzonen gebildet sind, können geeignet zwei umlaufende, weiter bevorzugt zylindrische Bereiche dichtend erfasst werden. Es kann sich insbesondere um eine zylindrische Innenfläche und eine zylindrische Außenfläche entsprechender Bereiche der Kammer handeln, die von dem Öffnungsmittel dichtend erfasst sind. [0012] Es wird vorgeschlagen, dass der Verschlusszapfen einteilig mit der Kammer ausgebildet ist. Dabei empfiehlt es sich insbesondere, die Kammer einschließlich des Verschlusszapfens mittels eines Kunststoff -Spritzverfahrens herzustellen, so dass kein separater Herstellungsschritt zur Verbindung des Verschlusszapfens mit der Kammer erforderlich ist. Da die Kammer regelmä- ßig aus einem Kunststoff, beispielsweise Polybutylenterephthalat (PBT) oder auch Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE) hergestellt ist, bietet sich ein Spritzgussverfahren an. Durch die einteilige Ausbildung des Verschlusszapfens an der Kammer bleibt die Position und Orientierung des Verschlusszapfens relativ zu der Kammer konstant, so dass der Verschlusszapfen beim Ver- binden der Kammer mit dem Innengehäuse zuverlässig in eine die Verschluss- Öffnung verschließende Position gelangt. Grundsätzlich ist es neben der einteiligen Ausbildung jedoch auch möglich, den Verschlusszapfen auf andere Art und Weise an der Kammer anzuordnen. Beispielsweise kann der Verschlusszapfen an die Kammer geklebt oder geschweißt werden. Wesentlich ist die Herstellung einer festen Verbindung von Kammer und Verschlusszapfen, so dass der Verschlusszapfen während des Einsatzes in der Verschlussvorrichtung nicht von der Kammer trennbar ist.

[0013] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Verschlusszapfen ein frei- kragendes, in die Verschlussöffnung einführbares Verschlussende aufweist. Beispielsweise kann der Verschlusszapfen nach der Art eines L-förmigen Steges an der Kammerwandung angeordnet sein, so dass das freie Verschlussende in Richtung der Verschlussöffnung des Innengehäuses zeigt. In dem Fall, dass die Kammer zylindrisch ausgebildet ist, ist der das Verschlussende tragende Endbereich des Verschlusszapfens auf der Längsachse der Kammer angeordnet. Grundsätzlich sind unterschiedliche Ausbildungen des Verschlusszapfens denkbar. Beispielsweise können auch mehrere sternförmig angeordnete Stege radial von der Innenwandung der Kammer zu der Längsachse verlaufen, wobei die Stege den das Verschlussende aufweisenden Endbereich sternförmig tragen. Vorteilhaft ist der Verschlusszapfen dabei in einem Teilbereich der Kammer angeordnet, welcher nach der Art eines Auslassbereiches gegenüber dem übrigen Bereich der Kammer verjüngt ausgebildet ist, so dass die Kammer im Bereich des Verschlusszapfens einen geringeren Durchmesser aufweist.

[0014] Zudem weist das Verschlussende vorteilhaft einen Durchmesser auf, welcher im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Verschlussöffnung ent- spricht. Dabei sind der Außendurchmesser des Verschlussendes und der Innendurchmesser der Verschlussöffnung korrespondierend so ausgebildet, dass das Verschlussende in die Verschlussöffnung einführbar ist, gegebenenfalls un- ter Zwischenlagerung eines Dichtelementes. Das Verschlussende wird somit nach der Art eines Stöpsels in die Verschlussöffnung eingeführt. In dem alternativen Fall, dass das Verschlussende nicht in die Verschlussöffnung eingeführt wird, sondern vielmehr die Verschlussöffnung von außen verschließt, empfiehlt sich ein entsprechend größerer Durchmesser des Verschlussendes als derjenige der Verschlussöffnung.

[0015] Es wird vorgeschlagen, dass der Verschlussöffnung und/ oder dem Verschlusszapfen ein Dichtelement zum fluiddichten Verschluss der Verschlussöffnung mit dem Verschlusszapfen zugeordnet ist. Sowohl in dem Fall, dass das Verschlussende des Verschlusszapfens vor der Verschlussöffnung angeordnet ist, als auch in dem Fall, dass das Verschlussende in die Verschlussöffnung ragt, empfiehlt sich ein Dichtelement zur fluiddichten Verbindung von Verschlussende und Verschlussöffnung. Das Dichtelement kann vorteilhaft ein Dichtungsgummi oder ähnliches sein. Dieses Dichtelement kann entweder an einem die Verschlussöffnung begrenzenden Randbereich des Innengehäuses, dem Verschlussende des Verschlusszapfens oder sowohl an der Verschlussöffnung als auch an dem Verschlusszapfen angeordnet sein.

[0016] Vorteilhaft ist der Innenwandung der Verschlussöffnung ein Dichtelement zugeordnet, wobei die Innenwandung insbesondere mit dem Dichtmate- rial beschichtet ist. Dabei ist es vorgesehen, das Verschlussende des Verschlusszapfens unter Zwischenlagerung des Dichtelementes/ der Beschichtung in die Verschlussöffnung einzuführen. Durch die innenseitige Beschichtung der Verschlussöffnung mit einem Dichtmaterial kann ein Dichtelement ausgebildet werden, welches seine Position an der Verschlussöffnung stets beibehält und somit zu einer optimalen Abdichtung der Verschlussöffnung beiträgt. [0017] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Verschlussöffnung Teil eines Strömungskanals ist, dessen Länge mindestens dem Fünffachen seines Durchmessers und maximal dem Zwanzigfachen seines Durchmessers entspricht. Das aus der Kammer ausströmende Medium muss somit den Strö- mungskanal durchströmen, um in den Behälter zu gelangen. Somit wird erreicht, dass das Medium nicht schwallartig aus der Kammer abgegeben wird, sondern vielmehr über eine gewisse Zeitspanne und mit einem relativ feinen Strahl. Dies fördert nicht zuletzt die bessere Mischbarkeit des in dem Behälter vorhandenen Mediums mit dem aus der Kammer ausströmenden Medium. Das Verschlussende des Verschlusszapfens muss dabei nicht über die gesamte Länge des Strömungskanals in diesen eingeführt sein, sondern kann beispielsweise nur im Bereich der Verschlussöffnung, beispielsweise mit einem Längenabschnitt von wenigen Millimetern in den Strömungskanal eingeführt sein. Dadurch wird das Fügen der Kammer mit dem Innengehäuse erleichtert, da das Verschlussende beziehungsweise der Verschlusszapfen nicht über eine größere Länge, insbesondere nicht über die gesamte Längserstreckung des Verschlusszapfens und/ oder des Strömungskanals in den Strömungskanal eingebracht werden muss.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0018] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teilbereich eines Behälters mit einer daran angeordneten

Verschlussvorrichtung,

Fig. 2 ein Deckelelement der Verschlussvorrichtung mit einer daran angeordneten Kammer, Fig. 3 ein Innengehäuse der Verschlussvorrichtung, Fig. 4 die Verschlussvorrichtung in einer Ablassstellung. Beschreibung der Ausführungsformen

[0019] Dargestellt und beschrieben ist eine Verschluss Vorrichtung 1 mit einer Kammer 6, die eine untere Öffnung aufweist, relativ zu welcher Öffnungsmit- tel, die eine Entleerung der Kammer 6 ermöglichen, vorgesehen sind. Die Öffnungsmittel bestehen konkret aus einem Öffnungsteil, das in weiterer Konkretisierung beim Ausführungsbeispiel durch ein Dichtelement 10 gegeben ist. Dieses Öffnungsteil weist zwei umlaufende Dichtzonen auf, nämlich einmal eine Dichtzone, die bevorzugt an einer Außenumfangsfläche des Öffnungsmittels ausgebildet ist, die mit einer Innenfläche der Kammer 6 zusammenwirkt und zum Weiteren eine Dichtzone, die dem gegenüber nach innen versetzt ausgebildet ist und beim Ausführungsbeispiel mit einem Verschlusszapfen 7 zusammenwirkt. Die genannten Dichtzonen sind in einer Richtung senkrecht - bezogen auf eine beim Öffnen gegebene Bewegungsrichtung R des Öffnungsmittels - relativ zu der Kammer 6 konzentrisch zueinander angeordnet.

[0020] Figur 1 zeigt einen oberen Teilbereich eines Behälters 2, hier einer Getränkeflasche, an dessen Behälteröffnung 3 eine Verschlussvorrichtung 1 angeordnet ist. Die Verschlussvorrichtung 1 befindet sich relativ zu dem Behälter 2 in einer die Behälteröffnung 3 fluiddicht verschließenden Stellung. Die Ver- Schlussvorrichtung 1 ist in üblicher Weise an den Behälter 2 angeschraubt, so dass die Behälteröffnung 3 verschlossen ist. In diesem Zustand kann der Behälter 2 über längere Zeit gelagert werden, ohne dass der Inhalt aus dem Behälter 2 austreten kann. Zum Öffnen des Behälters 2 wird die Verschlussvorrichtung 1 in üblicher Weise von dem Behälter 2 abgeschraubt, so dass die Behälteröff- nung 3 schließlich vollständig freiliegt. [0021] Die Verschluss Vorrichtung 1 weist ein Deckelelement 4 auf, eine an dem Deckelelement 4 angeordnete Kammer 6 sowie ein Innengehäuse 5. In der gezeigten - nicht beschränkenden - Ausführungsform ist das Deckelelement 4 ein Kunststoffdeckel, beispielsweise aus Polypropylen (PP) oder Polyethylen (PE). Die Kammer 6 ist mit einem Folienelement 12 verschlossen. Dieses Folienelement 12 ist vorteilhaft eine Aluminiumfolie, kann jedoch auch aus einem Kunststoffmaterial, beispielsweise EVOH (Ethylenvinylalkohol-Copolymer) PET (Polyethylenterephthalat) oder ähnlichem, bestehen. In dem Fall, dass das Folienelement 12 aus Aluminium besteht, ist dieses vorzugsweise auf der in Richtung der Kammer 6 weisenden Seite mit einem Lack für das Material der Kammer 6, insbesondere PBT, beschichtet. Auf der entgegengesetzten, in Richtung des Deckelelementes 4 weisenden Seite des Folienelementes 12 ist vorteilhaft ein Lack aufgebracht, welcher sich zur Verbindung mit dem Deckelelement 4 eignet. Das Folienelement 12 ist vorzugsweise an die Kammer 6 beziehungs- weise das Deckelelement 4 angeschweißt. Vor dem Verschließen der Kammer 6 mit dem Deckelelement 4 wird die Öffnung zum Befüllen der Kammer 6 mit einem Medium genutzt.

[0022] Obwohl dies nicht explizit als Ausführungsform der Erfindung gezeigt ist, kann das Deckelelement 4 beispielsweise auch ein Aluminiumdeckel sein, welcher an den Behälter 2 angerollt wird. Dies ist insbesondere bei der Verwendung von Glasbehältern vorteilhaft.

[0023] Die Kammer 6 ist mittels korrespondierender Gewinde mit dem Innengehäuse 5 verbunden. Das Innengehäuse 5 ist im Bereich der Behälteröffnung 3 mittels einer Pressdichtung in den Behälter 2 gepresst. Das Deckelelement 4 und der Behälter 2 weisen darüber hinaus korrespondierende Gewinde auf, mittels welcher das Deckelelement 4 mit dem Behälter 2 verbunden ist. [0024] Die Kammer 6 ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet und koaxial innerhalb des Innengehäuses 5 angeordnet. Im Bereich der dem Innengehäuse 5 zugewandten Stirnseite weist die Kammer einen Verschlusszapfen 7 auf, welcher einteilig mit der Kammer 6 ausgebildet ist (beispielsweise mittels Kunststoff -Spritzverfahren). Der Verschlusszapfen 7 ist L-förmig ausgebildet und erstreckt sich - ausgehend von der Innenwandung der Kammer 6 - zu der Längsachse der Kammer 6. Des Weiteren weist der Verschlusszapfen 7 ein freikragendes Verschlussende 9 auf, welches auf der Längsachse liegt und in Richtung einer an dem Innengehäuse 5 ausgebildeten Verschlussöffnung 8 zeigt.

[0025] Der Verschlusszapfen 7 kann grundsätzlich unterschiedliche Gestalt aufweisen. Beispielsweise kann neben dem hier gezeigten einzelnen L- förmigen Steg auch eine Mehrzahl von Stegen vorgesehen sein, die sich von der Kammerachse ausgehend radial in Richtung der Innenwandung der Kammer 6 erstrecken und das Verschlussende 9 auf der Kammerachse positionieren. Zwischen benachbarten Stegen bilden sich dabei Durchflussöffnungen aus, durch welche das in der Kammer 6 enthaltene Medium aus der Kammer 6 in Richtung des Innengehäuses 5 strömen kann.

[0026] Das Verschlussende 9 des Verschlusszapfens 7 ist in die Verschlussöff- nung 8 des Innengehäuses 5 einführbar. Die Verschlussöffnung 8 ist hier Teil eines Strömungskanals 11, welcher parallel zu der Längsachse der Verschlussvorrichtung 1 sowie auch den Längsachsen der Kammer 6 und des Innengehäuses 5 ausgerichtet ist. Der Strömungskanal 11 weist eine Länge auf, welche ungefähr zehnmal seinem Durchmesser entspricht. Der Strömungskanal 11 ist innerhalb eines an einer Stirnseite des zylinderförmigen Innengehäuses 5 ausgebildeten Kanaldoms 14 ausgebildet, wobei die Materialstärke des Innengehäuses 5 in diesem Bereich domartig erweitert ist, um den Strömungskanal 11 zu begrenzen. Der Durchmesser der Verschlussöffnung 8 beziehungsweise des Strömungskanals 11 entspricht im Wesentlichen dem Durchmesser des Verschlussendes 9, so dass das Verschlussende 9 abdichtend in die Verschlussöffnung 8 beziehungsweise den Strömungskanal 11 eingebracht werden kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist zwischen dem Verschlussende 9 des Verschlusszapfens 7 und der Verschlussöffnung 8 beziehungsweise dem Strömungskanal 11 ein Dichtelement 10 angeordnet, welches eine fluiddichte Verbindung herstellt. Im dargestellten verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung 1 greift das Verschlussende 9 unter Zwischenlagerung des Dichtele- mentes 10 in die Verschlussöffnung 8 beziehungsweise den Strömungskanal 11 ein, so dass in der Kammer 6 enthaltenes Medium nicht mehr durch den Strömungskanal 11 in den Behälter 2 strömen kann. Das Dichtelement 10 ist hier als Gummidichtung ausgebildet, wobei alternativ beispielsweise auch eine Innen- beschichtung der Verschlussöffnung 8 beziehungsweise des Strömungskanals 11 mit einem Dichtmaterial vorgesehen sein kann.

[0027] Im gezeigten verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung 1 ragt der Kanaldom 14 über eine bestimmte axiale Länge in einen Ablassstutzen 13 der Kammer 6 ein, wodurch das Verschlussende 9 des Verschlusszapfens 7 in Eingriff mit der Verschlussöffnung 8 beziehungsweise dem Strömungskanal 11 gelangt.

[0028] Figur 2 zeigt die Kammer 6 in einem vormontierten Zustand an dem Deckelelement 4. In diesem Zustand ist die Kammer 6 bereits mit dem Folienelement 2 verschlossen. An dem von dem Deckelelement 4 wegweisenden Stirnbereich der Kammer 6 ist der Ablassstutzen 13 ausgeformt, welcher den Verschlusszapfen 7 trägt. Der Verschlusszapfen 7 erstreckt sich dabei radial von der Innenwandung des Ablassstutzens 13 zu der Längsachse der Kammer 6 und von dort aus parallel zu der Längsachse in Richtung seines Verschlussendes 9.

[0029] Figur 3 zeigt das Innengehäuse 5 der Verschlussvorrichtung 1 in einem Zustand vor dem Fügen mit dem Deckelelement 4 und der Kammer 6. An der unteren Stirnseite des Innengehäuses 5 ist der Kanaldom 14 ausgebildet, welcher die Verschlussöffnung 8 beziehungsweise den Strömungskanal 11 aufweist. Der Kanaldom 14 ist innenseitig des Innengehäuses 5 mit dem Dichtelement 10 belegt, welches zumindest teilweise in die Verschlussöffnung 8 beziehungsweise den Strömungskanal 11 hineinragt. Das Dichtelement 10 ist hier eine separat zu dem Innengehäuse 5 ausgebildete Gummidichtung, welche vor dem Verbinden der Kammer 6 mit dem Innengehäuse 5 in das Innengehäuse 5 eingelegt wird, so dass dieses den Kanaldom 14 bedeckt und dabei zumindest teilweise in den Strömungskanal 11 hineinragt.

[0030] Figur 4 zeigt die Verschlussvorrichtung 1 mit dem Deckelelement 4, der Kammer 6 sowie dem Innengehäuse 5, welches konzentrisch über die Kammer 6 geschoben ist und mit einem oberen Randbereich in das Deckelelement 4 eingreift. Gezeigt ist der geöffnete Zustand der Verschlussvorrichtung 1, in welchem - im Gegensatz zu der in Figur 1 gezeigten geschlossenen Position - die Kammer 6 und das Innengehäuse 5 voneinander beabstandet sind, so dass der Verschlusszapfen 7 von der Verschlussöffnung 8 entfernt ist und das Verschlussende 9 nicht mehr in den Strömungskanal 11 eingreift. In diesem Zustand sind dennoch weiterhin der Ablassstutzen 13 der Kammer 6 und der Kanaldom 14 des Innengehäuses 5 in Eingriff miteinander, so dass das in der Kammer 6 enthaltene Medium ausschließlich von der Kammer 6 durch den Strömungskanal 11 in den Behälter 2 gelangen kann. Das Entfernen des Verschlussendes 9 aus der Verschlussöffnung 8 erfolgt durch eine Rotation des Deckelelementes 4 mit der daran angeordneten Kammer 6 relativ zu dem Innen- gehäuse 5, was wiederum durch ein Abdrehen der Verschlussvorrichtung 1 von dem Behälter 2 erreicht wird.

[0031] Die Herstellung der gezeigten Verschluss Vorrichtung 1 sowie deren Anordnung an dem Behälter 2 erfolgt beispielsweise so, dass zuerst das Innen- gehäuse 5 vorbereitet wird, indem das Dichtelement 10 in das Innengehäuse 5 eingesetzt wird, so dass der Kanaldom 14 mit dem Dichtelement 10 bedeckt ist. Anschließend wird die Kammer 6 in das Innengehäuse 5 eingeführt bis der Verschlusszapfen 7 in die Verschlussöffnung ragt. Sodann wird die Kammer 6 befüllt, mit dem Folienelement 12 verschlossen und mit dem Deckelelement 4 verbunden. Dies ist die verschlossene Stellung der Verschlussvorrichtung 1, in welcher das in der Kammer 6 enthaltene Medium nicht ausströmen kann. Anschließend kann die Verschlussvorrichtung 1 auf den Behälter 2 aufgeschraubt werden, um die Behälteröffnung 3 zu verschließen. In diesem Zustand kann auch das in dem Behälter 2 enthaltene Medium nicht mehr aus dem Behälter 2 ausströmen.

[0032] Um nun das in der Kammer 6 bevorratete Medium in den Behälter 2 abzugeben, ist es erforderlich, die Verschlussvorrichtung 1 in eine Ablassstellung zu bringen. Dazu wird die Verschlussvorrichtung 1 an dem Deckelelement 4 ergriffen und in üblicher Drehrichtung entgegen dem Uhrzeigersinn relativ zu dem Behälter 2 rotiert. Dadurch erfolgt eine Beabstandung des Deckelelementes 4 mit der daran angeordneten Kammer 6 von dem Innengehäuse 5, welches klemmend in der Behälteröffnung 3 angeordnet ist. Durch die axiale Beabstandung der Kammer 6 von dem Innengehäuse 5 wird der Verschlusszapfen 7 von der Verschlussöffnung 8 entfernt, so dass der Strömungskanal 11 für eine Durchströmung des Mediums aus der Kammer 6 in den Behälter 2 freigegeben wird. Bei weiter fortgesetzter Entfernung des Deckelelementes 4 von dem Behälter 2 wird schließlich auch das Innengehäuse 5 von dem Behälter 2 gelöst, so dass der Behälter 2 offensteht und das gemischte Medium aus dem Behälter 2 entnommen werden kann.

Liste der Bezugszeichen

1 Verschlussvorrichtung R Bewegungsrichtung

2 Behälter

3 Behälteröffnung

4 Deckelelement

5 Innengehäuse

6 Kammer

7 Verschlusszapfen

8 Verschlussöffnung

9 Verschlussende

10 Dichtelement

11 Strömungskanal

12 Folienelement

13 Ablassstutzen

14 Kanaldom