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Title:
CLOSURE DEVICE, AND COOKING APPLIANCE HAVING A CLOSURE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/025473
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure device (16) for a cooking appliance (2), the closure device being shiftable between an open position and a closed position in order to selectively open and close a flow path between a cooking chamber (4) and a discharge channel (22) of the cooking appliance (2), and the closure device comprising: - a first, preferably planar element (18), which has a hole structure comprising holes (32); and - a second, preferably planar element (20), which can be moved relative to the first element (18) and has a protrusion structure comprising protrusions (34); wherein, when the closure device (16) is in the closed position, the protrusions (34) interlockingly engage in the holes (32) such that the protrusions (34) close the holes (32). The invention also relates to a cooking appliance (2) having a closure device (16) of this type.

Inventors:
WAGNER BENJAMIN (DE)
METZMEIER HOLGER (DE)
DIENER JOCHEN (DE)
TREUTLE TOBIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/070196
Publication Date:
March 02, 2023
Filing Date:
July 19, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/32; F16K11/06; F24C15/20; F24F13/12; H05B6/64
Foreign References:
EP2799778A22014-11-05
EP3112764A12017-01-04
JPS5225345U1977-02-22
US20140013963A12014-01-16
EP3428545A12019-01-16
DE102005003975A12006-08-03
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE Verschlussvorrichtung (16) für ein Gargerät (2), die zum wahlweisen Öffnen und Schließen eines Strömungspfads zwischen einem Garraum (4) und einem Ausleitkanal (22) des Gargeräts (2), vorzugsweise zum wahlweisen Öffnen und Schließen einer Dampfausleitöffnung (14) des Gargeräts (2), zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist, gekennzeichnet durch ein erstes, vorzugsweise plattenförmiges Element (18) mit einer Löcher (32) aufweisenden Lochstruktur, und ein zweites, relativ zu dem ersten Element (18) verlagerbares, vorzugsweise plattenförmiges Element (20) mit einer Vorsprünge (34) aufweisenden Vorsprungstruktur, wobei die Vorsprünge (34) in der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung (16) formschlüssig so in die Löcher (32) eingreifen, dass die Vorsprünge (34) die Löcher (32) verschließen. Verschlussvorrichtung (16) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (34) einen größeren Durchmesser als die Löcher (32) der Lochstruktur aufweisen und/oder in Richtung zu den Löchern (32) der Lochstruktur hin hervorstehen, wobei die Vorsprünge (34) vorzugsweise einen sich zu den Löchern (32) hin verjüngenden, beispielsweise konischen, parabelförmigen oder halbkugelförmigen, Querschnitt aufweisen. Verschlussvorrichtung (16) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (20) eine Durchgangslöcher (36) aufweisende Lochstruktur aufweist, und die Löcher (32) des ersten Elements (18) in demselben Muster wie die Vorsprünge (34) und die Durchgangslöcher (36) des zweiten Elements (20) angeordnet sind, wobei das erste Element (18) und das zweite Element (20) relativ zueinander vorzugsweise so verlagerbar sind, dass in der geöffneten Stellung der Verschlussvorrichtung (16) die Durchgangslöcher (36) mit den Löchern (32) fluchten und in der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung (16) die Vorsprünge (34) mit den Löchern (32) fluchten. Verschlussvorrichtung (16) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Muster der Durchgangslöcher (36) und das Muster der Vorsprünge (34) zueinander um einen vorbestimmten Versatz versetzt angeordnet sind, wobei der vorbestimmte Versatz vorzugsweise der Hälfte eines Abstands zwischen benachbarten, insbesondere diagonal benachbarten, Löchern (32) der Lochstruktur entspricht. Verschlussvorrichtung (16) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (16) eine Führungsnut (38) und einen in der Führungsnut (38) aufgenommenen Führungssteg (40) aufweist, um eine Verschiebung des ersten Elements (18) und des zweiten Element (40) zueinander zu führen, wobei die Führungsnut (38) und der Führungssteg (40) vorzugsweise eine der geöffneten Stellung der Verschlussvorrichtung (16) entsprechende erste Endstellung und eine der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung (16) entsprechende zweite Endstellung haben. Verschlussvorrichtung (16) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (38) und der Führungssteg (40) so aufeinander abgestimmt sind, dass sie die Verschiebung des ersten Elements (18) und des zweiten Element (40) zueinander sowohl in einer Lochebene als auch in einer Richtung senkrecht zu der Lochebene führen. Verschlussvorrichtung (16) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (16) so ausgebildet ist, dass das erste Element (18) und das zweite Element (20) zueinander vorgespannt angeordnet sind. Gargerät (2), mit einem Garraum (4), der eine Dampfausleitöffnung (14) aufweist, einem mit der Dampfausleitöffnung (14) gekoppelten Ausleitkanal (22), und 15 einer Verschlussvorrichtung (16) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, die zum wahlweisen Öffnen oder Verschließen eines Strömungspfads zwischen dem Garraum (4) und dem Ausleitkanal (22) des Gargeräts (2), vorzugsweise zum wahlweisen Öffnen und Schließen der Dampfausleitöffnung (14), zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist. Gargerät (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät (2) ein in dem Ausleitkanal (22) angeordnetes Kühllüfter-Gebläse (24), insbesondere Radialkühllüfter-Gebläse, mit dem Luft aus dem Garraum (4) durch die Dampfausleitöffnung (14) ansaugbar ist, und/oder ein Frischluft-Gebläse (26), mit dem Frischluft von außen in den Garraum (4) zuführbar ist, aufweist, wobei ein Volumenstrom des Frischluft-Gebläses (26) vorzugsweise größer als ein Volumenstrom des Kühllüfter-Gebläses (24) ist. Gargerät (2) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät (2) ein manuell oder sensorgesteuert betätigbares Betätigungselement zum Einleiten eines Dampfausleitvorgangs und/oder einen Aktor zum Ausgeben eines, beispielsweise optischen und/oder akustischen, Signals über ein Ende des Dampfausleitvorgangs aufweist.
Description:
Verschlussvorrichtung sowie Gargerät mit Verschlussvorrichtung

Beschreibung

Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Verschlussvorrichtung für ein Gargerät, welche zum wahlweisen Öffnen und Schließen eines Strömungspfads zwischen einem Garraum und einem Ausleitkanal des Gargeräts, vorzugsweise zum wahlweisen Öffnen und Schließen einer Dampfausleitöffnung des Gargeräts, zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist. Ferner betrifft die Offenbarung ein Gargerät, insbesondere einen Backofen mit einer Dampffunktion, das eine solche Verschlussvorrichtung aufweist.

Bei Gargeräten, die mit Wasserdampf arbeiten, ist es erforderlich, ein System zur kontrollierten Dampfausleitung aus einem mit Wasserdampf gefüllten Garraum / einer Dampfbackofenmuffel des Gargeräts vorzusehen, durch das der Wasserdampf am Ende eines Garvorgangs aus dem Garraum ausgeleitet werden kann, dass er weder verletzend noch störend ist. Dabei ist ein unkontrolliertes Ausleiten in Form einer nach oben steigenden Dampfwolke beim Öffnen einer Garraumtür zu vermeiden. Zudem ist es bevorzugt, wenn das System zur kontrollierten Dampfausleitung auch im Normalbetrieb das Klima in dem Garraum regeln/steuern kann, um beispielsweise die Feuchtigkeit in dem Garraum bei Bedarf reduzieren zu können. Dadurch können auch bislang nur schwer oder gar nicht realisierbare (automatische) Dörrvorgänge in einem geschlossenen Garraum ohne Öffnen der Garraumtür durchgeführt werden.

Aus dem Stand der Technik sind bereits Gargeräte mit einer Dampfabsaugung bekannt. Zum Beispiel offenbart die DE 10 2005 003 975 A1 ein Gargerät mit einem Garraum und wenigstens einem mit dem Garraum gekoppelten Ausleitkanal, der einen dem Garraum zugewandten Ansaugbereich und eine mit dem Ansaugbereich gekoppelte Luftzufuhreinrichtung aufweist. Dabei ist der Ansaugbereich mittels einer Trenneinrichtung unterteilt, die beispielsweise durch zwei zueinander verschiebbare Lochplatten gebildet ist, durch deren Verschiebung ein Durchströmungsquerschnitt des Ansaugbereichs eingestellt werden kann. Solche Gargeräte, bei denen der Vorgang der Dampfausleitung aus dem geschlossenen Garraum mit Hilfe von Gebläsen, Klappen und Ventilen, wie insbesondere einer Verschlussvorrichtung mit zueinander verschiebbaren Lochplatten, umgesetzt ist, eignen sich nur bedingt für das vollständige Verschließen des Ansaugbereichs, da aufeinander liegende Lochplatten nicht dampfdicht sind.

Es ist also die Aufgabe der Erfindung, die Nachteile zu vermeiden oder wenigstens zu verringern und insbesondere eine Verschlussvorrichtung für ein Gargerät sowie ein Gargerät mit einer Verschlussvorrichtung bereitzustellen, wodurch eine kontrollierte Dampfausleitung ermöglicht und ein unbeabsichtigtes Entweichen von Dampf sicher ausgeschlossen werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Verschlussvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch ein Gargerät mit den Merkmalen des nebengeordneten Patentanspruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Demnach wird die Aufgabe der Erfindung durch eine Verschlussvorrichtung für ein Gargerät gelöst. Zum wahlweisen Öffnen und Schließen eines Strömungspfads zwischen einem Garraum und einem Ausleitkanal des Gargeräts, vorzugsweise zum wahlweisen Öffnen oder Verschließen der Dampfausleitöffnung, ist die Verschlussvorrichtung zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verstellbar. Erfindungsgemäß weist die Verschlussvorrichtung ein erstes, vorzugsweise plattenförmiges Element mit einer Löcher aufweisenden (ersten) Lochstruktur sowie ein zweites, relativ zu dem ersten Element verlagerbares, vorzugsweise plattenförmiges Element mit einer Vorsprünge aufweisenden Vorsprungstruktur auf. Insbesondere können das erste Element und das zweite Element im Wesentlichen zueinander parallel beabstandet angeordnet sein. Dabei greifen die Vorsprünge in der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung formschlüssig so in die Löcher ein, dass die Vorsprünge die Löcher, insbesondere dampfdicht, verschließen. Mit anderen Worten sind die Vorsprünge zum Verschließen der Löcher in der geschlossenen Stellung mit den Löchern in einen die Löcher verschließenden, vorzugsweise dampfdichten Formschlusseingriff bringbar. Dies hat den Vorteil, dass durch die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung ein dampfdichtes Verschließen der Ausleitöffnung ermöglicht wird, so dass ein unkontrolliertes und unbeabsichtigtes Entweichen von Dampf durch die Ausleitöffnung verhindert wird und der Feuchtigkeitsgehalt in dem Garraum effizient und präzise gesteuert werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform können die Vorsprünge der Vorsprungstruktur (zumindest abschnittsweise bzw. im Bereich ihres größten Durchmessers) einen größeren Durchmesser als die Löcher der Lochstruktur aufweisen. Vorzugsweise kann der Durchmesser der Vorsprünge geringfügig, d.h. beispielsweise maximal 20 %, vorzugsweise maximal 10 %, größer als der Durchmesser der Löcher sein. Durch eine solche Durchmesserwahl wird gewährleistet, dass die Vorsprünge nicht nur in die Löcher eintauchen können, sondern mit ihrem größeren Durchmesser an der Lochstruktur anliegen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform können die Vorsprünge in Richtung zu den Löchern der Lochstruktur hervorstehen, wobei die Vorsprünge vorzugsweise einen sich zu den Löchern hin verjüngenden, beispielsweise konischen, parabelförmigen oder halbkugelförmigen, Querschnitt aufweisen. Durch den sich in Richtung zu den Löchern hin kleiner werdenden Querschnitt wird auf einfache Weise gewährleistet, dass die Vorsprünge so weit in die Löcher eintauchen/eingreifen können, bis ihr Außendurchmesser an den Lochinnenkanten umlaufend anliegt. Es wird demnach ein Linienkontakt zwischen den Vorsprüngen und den Löchern hergestellt, der eine dampfdichte Verbindung bildet. Durch den sich verjüngenden Querschnitt der Vorsprünge können auch (beispielsweise fertigungsbedingt) unterschiedlich große Lochdurchmesser sicher verschlossen werden. Durch die (in Radialrichtung) gleichmäßige Verjüngung der konischen, parabelförmigen oder halbkugelförmigen Ausbildung können die Vorsprünge zentriert in den Löchern aufgenommen werden bzw. zentrieren sich diese von selbst.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform können die Löcher gleichmäßig verteilt angeordnet sein. Beispielweise können die Löcher in einem vorbestimmten Lochmuster, wie in geraden Reihen, in versetzten Reihen oder in diagonalen Reihen, angeordnet sein. Durch die gleichmäßige Anordnung kann das Strömungsverhalten günstig beeinflusst werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das zweite Element eine Durchgangslöcher aufweisende (zweite) Lochstruktur aufweisen. Vorzugsweise können die Durchgangslöcher des zweiten Elements dieselbe Erstreckungsrichtung/Orientierung und/oder Anzahl wie die Vorsprünge des zweiten Elements und/oder die Löcher des ersten Elements haben. Zudem können die Durchgangslöcher des zweiten Elements im Wesentlichen den gleichen Durchmesser wie die Vorsprünge des zweiten Elements oder wie die Löcher des ersten Elements haben. Mit anderen Worten weist das zweite Element sowohl eine Vielzahl an Vorsprüngen als auch eine Vielzahl an Durchgangslöchern auf. Somit wird das zweite Element insbesondere durch eine (Metall-)Platte mit einer Loch- /Vorsprungstruktur gebildet, in der neben den Vorsprüngen zum Verschließen der Löcher des ersten Elements auch die Durchgangslöcher zur definierter Durchströmung des zweiten Elements ausgebildet sind.

Gemäß einer Weiterbildung der bevorzugten Ausführungsform können die Löcher des ersten Elements in demselben Muster wie die Vorsprünge und die Durchgangslöcher des zweiten Elements angeordnet sein. Dabei können das erste Element und das zweite Element relativ zueinander vorzugsweise so verlagerbar sein, dass in der geöffneten Stellung der Verschlussvorrichtung die Durchgangslöcher mit den Löchern fluchten und in der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung die Vorsprünge mit den Löchern fluchten. Mit anderen Worten handelt es sich bei der Verschlussvorrichtung um zwei strukturierte Teile, die sich im geschlossenen Zustand dampfdicht aneinanderfügen und im geöffneten Zustand eine größtmögliche Öffnung erzeugen. Durch die fluchtende Anordnung der Durchgangslöcher mit den Löchern können in vorteilhafter Weise ein Strömungswiderstand für den Wasserdampf minimiert und ein Strömungsdurchfluss maximiert werden, so dass das Strömungsverhalten

Gemäß einer Weiterbildung der bevorzugten Ausführungsform können das Muster der Durchgangslöcher und das Muster der Vorsprünge zueinander um einen vorbestimmten Versatz versetzt angeordnet sein. Vorzugsweise kann der vorbestimmte Versatz im Wesentlichen der Hälfte eines Abstands zwischen benachbarten, insbesondere diagonal benachbarten, Löchern der Lochstruktur entsprechen. Mit anderen Worten sind die Durchgangslöcher und die Vorsprünge in Richtung einer Verbindungslinie zwischen benachbarten Löchern der Lochstruktur versetzt. Insbesondere sind die Durchgangslöcher und die Vorsprünge dabei in Richtung des größten Abstands zwischen benachbarten Löchern versetzt, d.h. bei einer Lochanordnung in geraden Reihen in Richtung einer Verbindungslinie zwischen diagonal benachbarten Löchern der Lochstruktur. Dadurch, dass der vorbestimmte Versatz im Wesentlichen der Hälfte des Abstands entspricht, sind die Durchgangslöcher bzw. Vorsprünge demnach je nach Stellung der Verschlussvorrichtung deckungsgleich mit den Löchern oder mittig zwischen jeweils zwei benachbarten Löchern des ersten Elements angeordnet. Dies hat zum einen den Vorteil, dass die Löcher so dicht wie möglich angeordnet werden können, aber es gleichzeitig möglich bleibt, die Vorsprünge bzw. die Durchgangslöcher vollständig mit den Löchern in bzw. außer Deckung zu bringen. Zum anderen kann das Öffnen und Schließen durch eine verhältnismäßig kurze (horizontale) Verschiebebewegung der beiden Elemente zueinander erfolgen, was sich wiederum vorteilhaft auf eine kurze Reaktionszeit, d.h. Öffnungs-/Verschlusszeit, auswirkt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann die Verschlussvorrichtung eine, vorzugsweise in dem ersten Element oder in dem zweiten Element ausgebildete, Führungsnut und einen in der Führungsnut aufgenommenen, vorzugsweise in dem jeweils anderen des ersten Elements und des zweiten Elements ausgebildeten, Führungssteg aufweisen, um eine Verschiebung des ersten Elements und des zweiten Element zueinander zu führen/definieren. Somit kann die Verschiebung der beiden Elemente, vorzugsweise formschlüssig, geführt werden, wodurch ein präzises Öffnen und Schließen gewährleistet ist. Vorzugsweise können die Führungsnut und der Führungssteg vorzugsweise eine der geöffneten Stellung der Verschlussvorrichtung entsprechende erste Endstellung und eine der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung entsprechende zweite Endstellung haben. Vorzugsweise können die Führungsnut und der Führungssteg zwischen den beiden Endstellungen liegende Zwischenstellungen haben, bei denen die Durchgangslöcher und die Löcher nur teilweise deckungsgleich angeordnet sind, so dass sich der Durchströmungsquerschnitt frei einstellen lässt. Dies hat den Vorteil, dass die Vorschlussvorrichtung einfach in ihre definierten Endstellungen (stufenlos) verschiebbar ist und gleichzeitig eine Steuerung und präzise Einstellung der Durchströmung erfolgen kann. Mit anderen Worten kann der Führungssteg um den vorbestimmten Versatz in der Führungsnut, d.h. in Horizontalrichtung/in einer Lochebene, verschiebbar geführt sein. Gemäß einer Weiterbildung der bevorzugten Ausführungsform können die Führungsnut und der Führungssteg so aufeinander abgestimmt sein, dass sie die Verschiebung des ersten Elements und des zweiten Element zueinander sowohl in einer Lochebene als auch in einer Richtung senkrecht zu der Lochebene führen. Mit anderen Worten kann durch den Führungssteg und die Führungsnut auch eine Verlagerung der beiden Element in Richtung aufeinander zu bzw. voneinander weg geführt werden. Insbesondere kann von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung eine Verlagerung des zweiten Elements, insbesondere der Vorsprungstruktur, auf das erste Element, insbesondere die Lochstruktur, zu und von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung eine Verlagerung des zweiten Elements, insbesondere der Vorsprungstruktur, von dem ersten Element, insbesondere der Lochstruktur, weg geführt werden. Da die Vorsprünge zum formschlüssigen Eingriff in die Löcher auch in der Vorsprung-Erstreckungsrichtung/der Richtung senkrecht zu der Lochebene verlagert werden müssen, können die beiden Elemente geführt zwischen der geöffneten und der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung verstellt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann die Verschlussvorrichtung so ausgebildet sein, dass das erste Element und das zweite Element zueinander vorgespannt, insbesondere federvorgespannt, angeordnet sind. Mit anderen Worten kann eine federnde Struktur vorgesehen sein, durch die eine zusätzliche Kraft auf die Teile ausgeübt werden kann, um die Vorsprünge in der geschlossenen Stellung in die Löcher hinein zu drücken und gegebenenfalls einem (die Vorsprünge aus den Löchern herausdrückenden) Dampfdruck entgegenzuwirken.

Die Aufgabe der Erfindung auch durch ein Gargerät gelöst, das einen Garraum mit einer beispielsweise in einer (einer Garraumtür gegenüberliegenden) Garraumrückseite angeordnete Dampfausleitöffnung sowie einen mit der Dampfausleitöffnung gekoppelten Ausleitkanal aufweist. Zum wahlweisen Öffnen oder Verschließen des Strömungspfads zwischen der Garraum und dem Ausleitkanal, insbesondere zum wahlweisen Öffnen oder Verschließen der Dampfausleitöffnung, weist das Gargerät eine beschriebene Verschlussvorrichtung auf, die zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das Gargerät ein in dem Ausleitkanal angeordnetes Kühllüfter-Gebläse, insbesondere Radialkühllüfter-Gebläse, mit dem Luft aus dem Garraum durch die Dampfausleitöffnung ansaugbar ist, aufweisen. Somit kann das bereits vorhandene Kühllüfter-Gebläse gleichzeitig als Dampfgebläse genutzt werden. Vorzugsweise ist die Verschlussvorrichtung stromaufwärts des Kühllüfter-Gebläse angeordnet.

Gemäß einem zentralen Aspekt, der auch unabhängig von dem Vorliegen und der beschriebenen konstruktiven Ausbildung der Verschlussvorrichtung beansprucht werden kann, kann das Gargerät ein Frischluft-Gebläse, mit dem Frischluft von außen in den Garraum zuführbar ist, aufweisen. Beispielsweise kann das Frischluft-Gebläse als ein Rohrlüfter, der direkt in einen Zuluftkanal des Gargeräts integriert ist, oder als ein geräterückseitig angebrachtes Gebläse ausgebildet sein. Vorzugsweise kann die Frischluft über ein Rohr-/Kanalsystem in den Garraum eingeleitet werden. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform kann das Frischluft-Gebläse insbesondere so ausgebildet sein, dass die Frischluft in einer vorderen, d.h. der Garraumtür näheren, Hälfte, vorzugsweise in einem vorderen Drittel oder Viertel, des Garraums und/oder in einer unteren, d.h. Garraumboden näheren, Hälfte, vorzugsweise in einem unteren Drittel oder Viertel, des Garraums zuführbar ist. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform kann das Frischluft-Gebläse vorzugsweise so ausgebildet sein, dass die Frischluft an einer Seitenwand des Garraums, vorzugsweise beidseitig an beiden Seitenwänden des Garraums, zuführbar ist. Somit kann sichergestellt werden, dass der Dampf durch die Frischluft in dem Garraum verdrängt wird und im entweichenden Luftstrom vermischt bzw. teilkondensiert wird. Durch das aktive Belüften des Garraums kann die Geschwindigkeit des Gesamtvorgangs aufgrund der Druckverhältnisse des Gesamtsystems erhöht werden. Zudem bringt das Einleiten der Frischluft in dem vorderen, unteren Bereich des Garraums den Vorteil, dass eventueller Restdampf in dem Garraum beim Öffnen der Tür mit Frischluft verdünnt ausgeblasen werden kann, so dass der Restdampf weder verletzend noch störend wahrgenommen wird. Somit kann die Sogwirkung beim Öffnen der Garraumtür zusätzlich genutzt werden.

Gemäß einer Weiterbildung der bevorzugten Ausführungsform kann ein Volumenstrom des Frischluft-Gebläses vorzugsweise größer als ein Volumenstrom des Kühllüfter- Gebläses sein. Dies hat den Vorteil, dass der durch das Kühllüfter-Gebläse angesaugte Dampfvolumenstrom zusätzlich durch den Frischluft-Volumenstrom verdrängt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das Gargerät ein vorzugsweise manuell oder sensorgesteuert betätigbares Betätigungselement zum Einleiten/Beginnen eines Dampfausleitvorgangs aufweisen. Vorzugsweise ist das Betätigungselement so ausgebildet, dass bei dessen Betätigung Verschlussvorrichtung in die geöffnete Stellung verstellt und das Gebläse angeschaltet wird. Beispielsweise kann das Betätigungselement als ein Taster, ein Softwaretaster, ein Sensor oder dergleichen ausgebildet sein. Somit kann das Dampfausleiten manuell, etwa vor dem Öffnen der Garraumtür, oder gesteuert, etwa zum geregelten Ausleiten der Feuchtigkeit während eines Trocknungsvorgangs/Dörrvorgangs, initiiert werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das Gargerät einen Aktor zum Ausgeben eines, beispielsweise optischen und/oder akustischen, Signals über ein Ende des Dampfausleitvorgangs aufweist. Dies hat den Vorteil, dass der Benutzer darauf hingewiesen werden kann, wann der Dampfausleitvorgang abgeschlossen ist und die Garraumtür gefahrlos geöffnet werden kann.

Kurzbeschreibung der Figuren

Fig. 1 zeigt einen schematische Aufbau eines erfindungsgemäßen Gargeräts,

Fig. 2 zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung einer Verschlussvorrichtung des Gargeräts,

Fign. 3 und 4 zeigen schematische Querschnittsdarstellungen der Verschlussvorrichtung des Gargeräts in einer geöffneten Stellung bzw. in einer geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung, und

Fign. 5 und 6 zeigen schematische Draufsichten der Verschlussvorrichtung des Gargeräts in einer geöffneten Stellung bzw. in einer geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung. Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung auf der Basis der zugehörigen Figuren beschrieben.

Fig. 1 zeigt einen schematische Aufbau eines erfindungsgemäßen Gargeräts 2. Das Gargerät 2 weist einen Garraum 4 auf, der von einer Rückwand 6, zwei Seitenwänden 8, einer (nicht dargestellten) Decke, einem (nicht dargestellten) Boden und einer eine Garraumöffnung 10 verschließende Garraumtür 12 des Gargeräts 2 umschlossen ist. Der Garraum 4 weist eine Dampfausleitöffnung 14 auf, die in der dargestellten Ausführungsform in der Rückwand 6 angeordnet ist.

Zudem weist das Gargerät 2 eine Verschlussvorrichtung 16 auf, welche zum wahlweisen Öffnen oder Verschließen der Dampfausleitöffnung 14 zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung verstellbar ist. Die Verschlussvorrichtung 16 weist ein erstes Element 18 und ein relativ zu dem ersten Element 18 verlagerbares zweites Element 20 auf, die zur Verstellung zwischen der geöffneten Stellung und der geschlossenen Stellung relativ zueinander verlagerbar sind und untenstehend mit Bezugnahme auf Fign. 2 bis 6 im Detail beschrieben werden.

Das Gargerät 2 weist einen mit der Dampfausleitöffnung 14 gekoppelten Ausleitkanal 22 auf, durch den Luft aus dem Garraum 4 herausgeleitet werden kann. In dem Ausleitkanal 22 ist ein Kühllüfter-Gebläse 24 angeordnet, durch dessen Betrieb ein Volumenstrom aus dem Garraum 4 angesaugt und über den Ausleitkanal 22 ausgeleitet werden kann. Dabei ist das Kühllüfter-Gebläse 24 stromabwärts der Verschlussvorrichtung 16, d.h. der Verschlussvorrichtung 16 nachgeschaltet, angeordnet.

Zudem weist das Gargerät 2 ein Frischluft-Gebläse 26 auf, durch das Frischluft in der Garraum 4 zuführbar ist. Das Frischluft-Gebläse 26 ist direkt in einen Zuluftkanal 28 integriert. Über eine Zuluftöffnung 30 in dem Garraum 4 kann die Frischluft in den Garraum 4 eingeleitet werden. Die Zuluftöffnung 30 ist in der Seitenwand 8 angeordnet. Vorzugsweise sind in beiden Seitenwänden 8 je eine Zuluftöffnung 30 angeordnet, über die die Frischluft über je ein Frischluft-Gebläse 26 oder über einen gemeinsamen Kanal über ein gemeinsames Frischluft-Gebläse 26 zuführbar ist. Die Zuluftöffnung 30 ist vorzugsweise in einer vorderen, d.h. türnahen, Hälfte der Seitenwände 8 angeordnet. Die Zuluftöffnung 30 ist vorzugsweise in einer unteren, d.h. bodennahen, Hälfte der Seitenwände 8 angeordnet.

Vorzugsweise sind das Kühllüfter-Gebläse 24 und das Frischluft-Gebläse 26 so aufeinander abgestimmt, dass ein Volumenstrom des Frischluft-Gebläses 26 größer als ein Volumenstrom des Kühllüfter-Gebläses 24. Das heißt, dass ein Strom in den Garraum 4 größer als ein angesaugter Strom aus dem Garraum 4 ist.

Die Verschlussvorrichtung 16 wird im Folgenden näher mit Bezugnahme auf Fign. 2 bis 6 erläutert: Fign. 2 bis 4 zeigen schematische Querschnittsdarstellungen der Verschlussvorrichtung 16 und Fign. 5 und 6 zeigen schematische Draufsichten der Verschlussvorrichtung 16, bei der das zweite Element 20 hinter/unter dem ersten Element 18 angeordnet ist.

Die Verschlussvorrichtung 16 weist, wie oben beschrieben, das erste Element 18 und das zweite Element 20 auf, die relativ zueinander verlagerbar sind. Das erste Element 18 und/oder das zweiten Element 20 können im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet sein. Das erste Element 18 weist eine (erste) Lochstruktur mit einer Vielzahl von (ersten) als Durchgangsloch ausgebildeten Löchern 32 auf. Die ersten Löcher 32 sind gleichverteilt angeordnet und können in einem vorbestimmten Muster, wie beispielsweise in geraden Reihen (vgl. Fig. 5) oder in versetzten Reihen (nicht dargestellt) oder in diagonalen Reihen (nicht dargestellt), angeordnet sein. Das zweite Element 20 weist eine Vorsprungstruktur mit einer Vielzahl an Vorsprüngen 34 auf. Die Vorsprünge 34 erstrecken sich in Richtung zu dem ersten Element 18 hin, d.h. stehen in Richtung des ersten Elements 18 vor. Die Vorsprünge 34 weisen (zumindest abschnittsweise) einen größeren Durchmesser als die ersten Löcher 32 auf. Zudem weisen die Vorsprünge 34 einen sich in Richtung zu den ersten Löchern 32 hin verjüngenden Querschnitt auf und sind beispielsweise wie in der dargestellten Ausführungsform im Wesentlichen halbkugelförmig ausgebildet. Das heißt, dass der Querschnitt der Vorsprünge 34 sich von einem Querschnitt, der größer als der Durchmesser der ersten Löcher 32 ist, zu einem Querschnitt, der kleiner als der Durchmesser der ersten Löcher 32 ist, verjüngt. Ferner weist das zweite Element 20 eine (zweite) Lochstruktur mit einer Vielzahl von (zweiten) Durchgangslöchern 36 auf. Die zweiten Durchgangslöcher 36 weisen im Wesentlichen den gleichen Durchmesser wie die Vorsprünge 34 oder wie die ersten Löcher 32 auf. Die Anzahl der der ersten Löcher 32 ist gleich der Anzahl der zweiten Durchgangslöcher 36 und ist gleich der der Anzahl der Vorsprünge 34.

Die Verschlussvorrichtung 16 ist so ausgebildet, dass die Vorsprünge 34 in der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung 16 (vgl. insbesondere Fig. 3) formschlüssig so in die ersten Löcher 32 eingreifen, dass die Vorsprünge 34 die ersten Löcher 32 verschließen. Das heißt, dass die Vorsprünge 34 so weit in die ersten Löcher 32 eingreifen, wie ein dem Durchmesser der ersten Löcher 32 entsprechender Außendurchmesser der Vorsprünge 34 an einer zugehörigen Lochinnenkante anliegt.

Die ersten Löcher 32 sind in demselben Muster wie die Vorsprünge 34 und die zweiten Durchgangslöcher 36 angeordnet. Zudem sind das erste Element 18 und das zweite Element 20 relativ zueinander so verlagerbar, dass in der geöffneten Stellung der Verschlussvorrichtung 16 die zweiten Durchgangslöcher 32 mit den ersten Löchern 32 fluchten (vgl. Fig. 4 und Fig. 5) und in der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung 16 die Vorsprünge 34 mit den ersten Löchern 32 fluchten (vgl. Fig. 3 und Fig. 6). Das heißt, dass die Muster der zweiten Durchgangslöcher 36 und der Vorsprünge 34 zueinander um einen vorbestimmten Versatz versetzt angeordnet sind, um den die beiden Elemente 18, 20 zueinander verschiebbar sind. In der dargestellten Ausführungsform entspricht der vorbestimmte Versatz der Hälfte eines Abstands zwischen benachbarten, hier diagonal benachbarten, ersten Löchern 32.

Ferner weist die Verschlussvorrichtung 16 eine Führungsnut 38 und einen in der Führungsnut 38 aufgenommenen Führungssteg 40 auf, um eine Verschiebung/Verlagerung des ersten Elements 18 und des zweiten Element 20 zueinander zu führen. Beispielsweise kann die Führungsnut 38 in dem ersten Element 18 und der Führungssteg 40 in dem zweiten Element 20 ausgebildet sein. Alternativ kann die Führungsnut 38 in dem zweiten Element 20 und der Führungssteg 40 in dem ersten Element 18 ausgebildet sein. Die Führungsnut 38 und der Führungssteg 40 haben eine erste Endstellung, die der geöffneten Stellung der Verschlussvorrichtung 16 entspricht (vgl. Fig. 5). Zudem haben die Führungsnut 38 und der Führungssteg 40 eine zweite Endstellung, die der geschlossenen Stellung der Verschlussvorrichtung 16 entspricht (vgl. Fig. 6). Insbesondere können die Führungsnut 38 und der Führungssteg 40 so aufeinander abgestimmt sein, dass sie die Verschiebung des ersten Elements 18 und des zweiten Element 20 zueinander sowohl in einer Lochebene, d.h. in einer (horizontalen) Richtung 44, als auch in einer Richtung senkrecht zu der Lochebene, d.h. in einer Richtung 46 führen (vgl. Fig. 2). Beispielsweise kann der Führungssteg 40 die Form einer Rampe besitzen. Alternativ kann die Führungsnut 38 ein sich über ihre Erstreckung verändernde Tiefe besitzen.

Vorzugsweise kann die Verschlussvorrichtung so ausgebildet sein, dass das erste Element 18 und das zweite Element 20 zueinander vorgespannt angeordnet sind. Beispielsweise kann eine (nicht dargestellte) Feder vorgesehen sein, die das zweite Element 20 in Richtung zu dem ersten Element 18 hin federvorspannt.