Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter
Patentansprüche
1. Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter (1) mit einem Innenraum (10) zur Aufnahme einer Trinkflüssigkeit und einer vorzugsweise oberseitig angeordneten Behälteröffnung, in der die Verschlussvorrichtung (3) mit mindestens einer Aufnahmekammer (4) vorgesehen ist, deren Inhalt in den Innenraum (10) einbringbar ist, wobei die Verschlussvorrichtung (3) mindestens im oberen Bereich ein Gewindeteil (5) besitzt, das mit einer unteren Abdeckfläche (6) die Aufnähmekämmer (4) bildet, die mindestens im unteren Bereich eine Zugabeöffnung
(14) aufweist, durch die der Inhalt der Aufnahmekammer (4) durch einen Eindrehvorgang in den Innenraum (10) freigebbar ist nach dem Patent DE 10 2005 047 866 B3 dadurch gekennzeichnet, dass die untere Abdeckfläche (6) als gewindefreie Bodenplatte ausgebildet ist, dessen äußerer Rand eine abdichtende Ringfläche (7) aufweist, die im geschlossenen Zustand an einer die Aufnahmekammer (4) umgebende Flaschenhalswand oder einer umgebenden Adapterwand (20) anliegt.
2. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die Bodenplatte (6) kreisrund ausgebildet ist und am Umfang eine abdichtende Ringfläche (7) aufweist, deren Durchmesser mindestens dem Durchmesser des Innengewindes (2) des Flaschenhalses oder mindestens dem Innendurchmesser des Adapterteils
( 15 ) entspricht .
3. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet , dass die abdichtende Ringfläche (7) als abgerundete oder flache Dichtfläche (23) ausgebildet ist.
4. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die abgerundete Dichtfläche durch eine O-Ring-Dichtung gebildet ist, die in einer Nut der Bodenplatte (6) fixiert ist.
5. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen Gewindeteil (5) und der Bodenplatte (6) als Verbindungselemente Verbindungsstege (8) oder Gewindestege angeordnet sind.
6. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der unteren Bodenplatte (6) eine kugel- oder kegelartige Erhebung (9) in Richtung des oberen Gewindeteils (5) angeordnet ist.
7. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Gewindeteil (5) ein Mundstück (11) angeordnet ist, das von außen eine Trinköffnung zur Aufnahmekammer (4) aufweist .
8. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verschlussvorrichtung (3) als Kunststoffspritzteil ausgebildet ist.
9. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Trinkflasche
(1) mit einem Außengewinde (21) , einer Trinkflasche (1) mit einem Innengewinde (2) einer Trinkflasche (1) mit einem abgerundeten Flaschenhalsrand oder einer
Trinkflasche (1) mit einer inneren Anpressverbindung und einer Verschlussvorrichtung (3) aus oberen Gewindeteil (5) und unterer Bodenplatte (6) ein Adapterstück (15) angeordnet ist .
10. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet , dass die Verschlussvorrichtung (3) aus oberen Gewindeteil (5) und unterer Bodenplatte (6) von einem Innengewinde (17) eines zylinderförmigen Innenteils (16) des Adapterstücks (15) aufnehmbar ist und dass das Adapterstück (15) oben ein auskragendes Randteil (18) mit einem glatten Innenteil , einem vergrößerten Innengewinde (19) oder einen Schnapprand zur Befestigung auf einem abgerundeten Flaschenhals besitzt.
11. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (15) als Kunststoffspritzteil oder Metallteil ausgebildet ist. |
Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter
Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter mit einem Innenraum zur Aufnahme einer Trinkflüssigkeit und einer vorzugsweise oberseitig angeordneten Behälteröffnung, in der die Verschlussvorrichtung mit mindestens einer Aufnahmekammer vorgesehen ist, deren Inhalt in den Innenraum einbringbar ist, wobei die
Verschlussvorrichtung mindestens im oberen Bereich ein Gewindeteil besitzt, das mit einer unteren Abdeckfläche die Aufnähmekämmer bildet, die mindestens im unteren Bereich eine Zugabeöffnung aufweist, durch die der Inhalt der Aufnahmekammer durch einen Eindrehvorgang in den Innenraum freigebbar ist nach dem Hauptpatent DE 10 2005 047 866 B3.
Es gibt derzeit viele NahrungsZusammensetzungen, die insbesondere vor oder während sportlicher Betätigungen zu sich genommen werden. Diese sollen vornehmlich der Verbesserung der Leistungsfähigkeit oder der Zuführung wichtiger Nahrungsbestandteile dienen. Diese NahrungsZusammensetzungen bestehen meist aus einer wässrigen Trinklösung und einem festen oder pulverförmigen Nahrungsergänzungsmittel , die miteinander vermischt und in einem Trinkbehälter zu sich genommen werden. Insbesondere bei isotonischen NahrungsZusammensetzungen gibt es auch schon isotonische Fertiggetränke, bei denen einer wässrigen Lösung die pulverförmigen isotonischen Ergänzungsmittel beim Getränkeabfüller zugegeben wurden und das als Fertiggetränk vor Ort aus einem mitgelieferten Trinkbehälter zu sich genommen werden kann.
Häufig verlieren derartige Fertiggetränke im gemischten Zustand aber an Geschmack oder an Wirkung so dass es notwendig
ist, der Trinklösung erst vor Ort kurz vor dem Verzehr ein oder mehrere Nahrungsergänzungsmittel zuzumischen. Dazu werden die Nahrungsergänzungsmittel meist in Pulverform oder als Feststoff in löslicher Tablettenform geliefert und manuell mit einem Trink- oder Mineralwasser vermischt. Dies ist insbesondere bei sportlicher Betätigung oder an sportlichen Einsatzorten sehr umständlich und erfordert die separate Mitnahme eines Behälters mit Trinkwasser, eines Behälters mit den Nahrungsergänzungsmitteln sowie eines separaten Trinkbehälters zum Mischen und Trinken des aufbereiteten Getränks .
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter zu schaffen, mit der kurzfristig Nahrungsergänzungsbestandteile einem Getränk zumischbar sind, die einfach handhabbar ist und durch die keinerlei Verunreinigungen in das Fertiggetränk gelangen können .
Diese Aufgabe wird durch die Erfindung nach Patentanspruch 1 dadurch gelöst, dass die untere Abdeckfläche als gewindefreie Bodenplatte ausgebildet ist, dessen äußerer Rand eine abdichtende Ringfläche aufweist, die im geschlossenen Zustand an einer die Aufnähmekämmer umgebende Flaschenhalswand oder einer umgebenden Adapterwand anliegt.
Die Erfindung hat den Vorteil, dass durch die gewindefreie Ringfläche ohne besondere Dichtmittel allein durch den Anpressdruck des oberen Gewindeteils eine wasserdichte Abdichtung der Aufnahmekammer erreichbar ist. Gleichzeitig hat die Erfindung den Vorteil, dass durch die flache oder abgerundete Ringfläche ein dosierter Eintrag in die Trinkflüssigkeit möglich ist, der weitgehend eine Klumpenbildung verhindert.
Die Erfindung hat weiterhin den Vorteil, dass durch die gewindefreie Bodenplatte auch nach der Einbringung des Nahrungsergänzungsmittels ein einfaches Verschließen möglich ist, wobei der Schließzustand durch die Begrenzung an den Anschlagflächen auf einfache Weise feststellbar ist .
Eine derartige Verschlussvorrichtung hat auch den Vorteil, dass sie nur aus wenigen einfachen leicht herstellbaren Teilen besteht, die kostengünstig auch als Kunststoffspritzteile in Serienfertigung herstellbar sind. Dazu ist dann lediglich eine Behälterflasche mit Innengewinde und eine Verschlussvorrichtung mit Außengewinde notwendig, wobei vorteilhafterweise der Hohlraum der Verschlussvorrichtung gleichzeitig die Aufnähmekämmer für die Nahrungsergänzungsmittel bildet, die durch eine Zugabeöffnung im unteren Teil beim Drehvorgang selbsttätig die Entleerung in den Innenraum des Trinkbehälters bewirkt und so den Mischvorgang einleitet.
Vorteilhafterweise kann durch die Erfindung auch keine Trennsubstanz beschädigt werden, so dass eine derartige Aufnahmekammer nach dem Zurückdrehen jederzeit wieder auffüllbar ist und somit von dem Benutzer selbst wieder verwendet werden kann. Durch den Drehverschluss ist der Trinkbehälter durch vollständiges Herausdrehen der Verschlussvorrichtung auch schnell in seine wenigen Bestandteile zerlegbar, die dann zur Wiederverwendung vorteilhafterweise leicht zu reinigen sind.
Bei einer besonderen Ausführung der erfindungsgemäßen
Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter ist am oberen Gewindeteil gleichzeitig ein verschließbares Mundstück angeordnet, durch das die Trinkflüssigkeit sofort nach dem Mischvorgang ohne weitere Maßnahmen getrunken werden kann und das auch zur Neueinfüllung mit einem Nahrungsergänzungsmittel
wieder verwendbar ist. Dabei kann es sich vorteilhafterweise sowohl um pulverförmige , flüssige oder lösbare feste Nahrungsergänzungsmittel handeln, die nahezu beliebig dosierbar sind.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann es sich bei dem Trinkbehälter auch um eine herkömmliche Flasche mit einem Außengewinde handeln, bei dem lediglich ein zusätzlicher Adapter mit einem Innen- und einem Außengewinde bzw. Aufschnappteil notwendig ist, um diese Verschlussvorrichtung einzusetzen.
Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter hat zusätzlich den Vorteil, dass sie sich hervorragend zur Aufbereitung von Sportgetränken eignet, insbesondere zur Zubereitung und Verwendung von einem kraftstärkenden instabilen Getränk aus Kreatin und einer wässrigen Lösung.
Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1: einen Trinkbehälter mit Innengewinde und mit einer eingeschraubten Verschlussvorrichtung;
Fig. 2: ein Adapterstück für Trinkflaschen mit Außengewinde, und
Fig. 3: einen Trinkbehälter mit Außengewinde und einer dreiteiligen Verschlussvorrichtung.
In Fig. 1 der Zeichnung ist ein Trinkbehälter 1 mit Innengewinde 2 einer eingeschraubten Verschlussvorrichtung 3 dargestellt, die eine Aufnahmekammer 4 zwischen einem oberen Gewindeteil 5 und einer unteren Abdeckfläche 6 aufweist, wobei
die Abdeckfläche 6 als gewindelose Bodenplatte mit einer abdichtenden Ringfläche 7 ausgebildet ist .
Diese Verschlussvorrichtung 3 besteht vorzugsweise aus dem oberen Gewindeteil 5 und einer unteren Abdeckfläche 6, die durch zwei oder drei Stege 8 als Verbindungselemente miteinander verbunden sind. Im eingeschraubten Zustand bildet der Hohlraum zwischen dem oberen Gewindeteil 5 und der unteren Abdeckfläche 6 die Aufnahmekammer 4, in der vorzugsweise ein Kreatinpulver als Nahrungsergänzungsmittel eingebracht wird. Dabei ist die untere Abdeckfläche 6 noch mit einer kugel- oder kegelartigen Erhebung 9 ausgestattet, die eine vollständige Entleerung in den Innenraum 10 der Trinkflasche 1 gewährleisten soll .
Das obere Gewindeteil 5 ist zusätzlich noch mit einem Mundstück 11 versehen, das durch eine Kappe 12 verschließbar ist und eine öffnung zur Aufnahmekammer 4 bildet. Zur Verbesserung der Einschraubbarkeit ist das obere Gewindeteil 5 mit einem auskragenden Einschraubkopf 13 versehen, der das Außengewinde des oberen Gewindeteils 5 umschließt und dessen Abstand zum Außengewinde mindestens der Dicke des Flaschenhalses entspricht. Gleichzeitig dient dieser Einschraubkopf 13 mit seinem ringförmigen Auflagerand zur Begrenzung der Einschraubtiefe. Dabei kann gleichzeitig auch die Randhöhe als Markierung für die Mindesteinschraubtiefe gelten, die notwendig ist, damit die untere Abdeckfläche 6 noch dichtend an der Innenwand des Flachenhalses anliegt.
Die untere Abdeckfläche 6 ist dabei als gewindefreie
Bodenplatte ausgebildet. Diese ist vorzugsweise als kreisrunde Scheibe ausgestaltet, die etwa den gleichen Durchmesser aufweist, wie der obere Gewindeteil 5. Dabei enthält die Bodenplatte 6 am äußeren Rand ihres Umfangs eine abgerundete Ringfläche 7, die im geschlossenen Zustand der Aufnähmekämmer
4 dichtend am Flaschenhals anliegt. Die Ringfläche 7 kann aber auch als flache Dichtlippe oder als eingelegte O-Ringdichtung ausgebildet sein.
Die Verschlussvorrichtung 3 wird vorzugsweise als einteiliger Kunststoffspritzteil hergestellt, der mit seinem oberen Gewindeteil 5 in ein Innengewinde 2 des Flaschenhalses der Trinkflasche 1 eindrehbar ist. Dabei ist die Dichtlippe oder die abgerundete Ringfläche 7 so elastisch ausgebildet, dass sie an jeder Stelle des oberen Flaschenhalses oder im Gewindebereich 2 dichtend anliegt.
In einer vereinfachten Ausführung können die
Verbindungselemente 8 auch als vertikale Gewindefläche oder Gewindestege ausgebildet werden, die lediglich im Bereich der unteren Bodenplatte 6 eine Zugabeöffnung nach außen zum Trinklascheninnenraum 10 aufweisen muss.
Soweit eine derartige Verschlussvorrichtung 3 aber auf eine herkömmliche Glasflasche mit Außengewinde, einen abgerundeten Flaschenrand zum aufschnappenden Verschließen oder mit einer inneren Anpressverbindung befestigt werden soll, kann ein Adapterstück 15 vorgesehen werden, das in Fig. 2 der Zeichnung für eine Trinkflasche mit Außengewinde dargestellt ist. Dieses Adapterstück 15 besteht aus einem zylindrischen durchgehenden Innenteil 16, in dem ein Innengewinde 17 zur Aufnahme der Verschlussvorrichtung 3 vorgesehen ist und das vorzugsweise als Kunststoff- oder Metallspritzgussteil ausgebildet ist. Koaxial dazu ist oben ein auskragendes Randteil 10 befestigt, das parallel zum Innengewinde 19 ein vergrößertes Innengewinde aufweist, das in das Außengewinde der zu verwendenden Trinkflasche 1 eingreift. Ein derartiges Adapterstück 15 kann statt des vergrößerten Innengewindes 19 auch einen Schnappverschluss aufweisen, der auf übliche Flaschen mit rundem Halsrand für Kronkorken aufsetzbar ist. Ein derartiges
Adapterteil kann aber auch so ausgebildet sein, dass es in andere Glas- oder Kunststoffbehälter einkleb- oder einschweißbar ist. Bei einer anderen Ausführung kann das Adapterstück 15 auch nur durch einen Anpressdruck im Flaschenhals fixiert werden, wobei das auskragende Randteil 18 entbehrlich ist.
Ein derartiges Adapterteil 15 kann aber auch bei einem Trinkbehälter mit Innengewinde vorgesehen werden. Dazu besitzt das Adapterteil 15 statt des vergrößerten Innengewindes 19 ein Außengewinde auf der äußeren Mantelfläche des zylindrischen Innenteils 16, die in das Innengewinde 2 des Trinkbehälters 1 eingeschraubt wird. Dabei besteht die Verschlussvorrichtung 3 dann aus dem oberen Gewindeteil 5, das über die Stege 8 mit der Bodenplatte 6 verbunden ist und wobei die Ringfläche 7 dann abdichtend auf dem unteren Rand 20 des Adapterteils 15 auf- oder anliegt. Auch eine nachträgliche Verbindung des oberen Gewindeteils 5 mit der unteren Bodenplatte 6 ist denkbar, so dass das obere Gewindeteil 5 von oben und die Bodenplatte 6 von unten in das Adapterteil 15 eingesetzt werden, um beide Teile zusammenzufügen. Diese Verbindung kann gesteckt, geschnappt oder durch eine Verklebung erfolgen und hat den Vorteil, dass die abdichtende Ringfläche 7 nicht durch das Adapterteil 15 oder das Innengewinde 2 im Flaschenhals gedreht werden muss und dadurch eine größere und breitere Auf- oder Anlagefläche gewährleistet wird.
Eine mindestens zweiteilige Ausführung der
Verschlussvorrichtung 3 aus einem oberen Gewindeteil 5 mit unterer Bodenplatte 6 und einem Adapterstück 15 kann auch für eine Trinkflasche 1 mit einem Außengewinde 21 vorgesehen sein, wie dies in Fig. 3 der Zeichnung dargestellt ist.
Dabei besteht die Verschlussvorrichtung 3 im Grunde aus einem Adapterstück 15, wie es zu Fig. 2 der Zeichnung beschrieben
ist und einem Einsatzteil 22 sowie einem Mundstück 11. Das Einsatzteil 22 enthält ein oberes Gewindeteil 5 und eine untere Bodenplatte 6, die durch axiale Stege 8 als Verbindungselemente miteinander verbunden sind. Dabei ist die Bodenplatte 6 mit einer kegelförmigen Erhebung 9 versehen und besitzt an seinem Umfang als abdichtende Ringfläche 7 eine flache lippenartige Dichtfläche 23.
Zur Montage wird das Einsatzteil 22 in das Adapterstück 15 von unten eingeschraubt und bildet so eine zweiteilige oder dreiteilige Verschlussvorrichtung 3. Dabei bildet die Innenwand 17 des Einsatzteils 22 mit dem oberen Gewindeteil 5 und der unteren Abdeckplatte 6 die Aufnahmekammer 4, die oben noch von einem Mundstück 11 oder einem vergleichbaren Abschlussteil abgedeckt wird. Das Mundstück 11 ist dabei auch als separates Bauteil ausgebildet, das etwa einen Durchmesser wie das Einsatzteil 22 aufweist. Im Mundstück 11 ist noch ein Innengewinde vorgesehen, das zum Verschließen der Aufnahmekammer 4 mit dem oberen Gewindeteil 5 verschraubt wird. Allerdings kann das Mundstück 11 auch fest an dem oberen Gewindeteil 5 des Einsatzteils 22 angeformt sein, wodurch eine Gewindeausführung eingespart werden kann. Die dreiteilige Ausführung der Verschlussvorrichtung 3 mit dem separaten Mundstück 11 hat allerdings den Vorteil, dass es bei einer häufigen Wiederverwendung der Verschlussvorrichtung 3 leichter gereinigt werden kann.
Zum Verschließen der Aufnahmekammer 4 wird das Einsatzteil 22 so weit in das Adapterstück 15 eingeschraubt, bis die lippenartige Dichtfläche 23 auf dem unteren Rand 20 des
Adapterstücks 15 auf- oder anliegt und so eine wasserdichte Abdichtung der Aufnahmekammer 4 bewirkt. Dann wird auf den oberhalb des Adapterstücks 15 austretenden oberen Gewindeteil 5 das Mundstück 11 aufgeschraubt, bis es an seinem Gewindeendrand anliegt und im Mundstück 11 fixiert ist.
Bei einem Weiterdrehen des Mundstücks 11 kann dann die Verschlussvorrichtung 3 in das Adapterstück 15 eingedreht und damit die Aufnahmekammer 4 zum Behälterinnenraum 10 geöffnet werden. Dadurch kann das in der Aufnahmekammer 4 befindliche Nahrungsergänzungsmittel durch die Zugabeöffnung 14 dosierbar in den Innenraum 10 des Trinkbehälters 1 austreten. Dazu kann das Mundstück 11 so weit in das Adapterstück 15 eingedreht werden, bis der untere Rand 24 des Mundstücks 11 auf dem oberen Gewindeteil 5 des Einsatzteils 22 aufliegt. In dieser Aufdrehstellung ist die Zugabeöffnung 14 vollständig geöffnet, so dass das Nahrungsergänzungsmittel schnell in den Behälterinnenraum 10 gelangen kann. Gleichzeitig wird durch den Anpressdruck der Gewindesteigung der untere Rand 24 des Mundstücks 11 stark auf den äußeren oberen Rand des Adapterstücks 15 gedrückt, so dass ohne spezielle Dichtungsmittel die Aufnahmekammer 4 nach außen abgedichtet wird. Soweit das Mundstück 11 oben mit einer Kappe 12 verschlossen ist, kann das Nahrungsergänzungsmittel durch Schütteln mit dem im Trinkbehälter 1 befindlichen Wasser vermischt und so als Fertiggetränk aufbereitet werden. Allerdings kann zum Vermischen vorher die Aufnahmekammer 4 durch Zurückdrehen des oberen Gewindeteils 5 wieder verschlossen werden, um eine Verschmutzung der Verschlussvorrichtung 3 zu verhindern.