Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es gibt derzeit viele Ernährungszusammensetzungen, die insbesondere vor oder während sportlicher Betätigungen zu sich genommen werden. Diese sollen vornehmlich der Verbesserung der Leistungsfähigkeit oder der Zuführung wichtiger Ernährungsbestandteile dienen. Diese

Ernährungszusammensetzungen bestehen meist aus einer wässrigen Trinklösung und einem festen oder pulverförmigen Ernährungsergänzungsmittel, die miteinander vermischt und in einem Trinkbehälter zu sich genommen werden. Insbesondere bei isotonischen Ernährungszusammensetzungen gibt es auch schon isotonische Fertiggetränke, bei denen einer wässrigen Lösung die pulverförmigen isotonischen Ergänzungsmittel beim Getränkeabfüller zugegeben wurden und das als Fertiggetränk vor Ort aus einem mitgelieferten Trinkbehälter zu sich genommen werden kann.

Häufig verlieren derartige Fertiggetränke im gemischten Zustand aber an Geschmack oder an Wirkung so dass es notwendig ist, der Trinklösung erst vor Ort kurz vor dem Verzehr ein oder mehrere Nahrungsergänzungsmittel zuzumischen. Dazu werden die Nahrungsergänzungsmittel meist in Pulverform oder als Feststoff in löslicher Tablettenform geliefert und manuell mit einem Trink- oder Mineralwasser vermischt. Dies ist insbesondere bei sportlicher Betätigung oder an sportlichen Einsatzorten sehr umständlich und erfordert die separate Mitnahme eines Behälters mit Trinkwasser, eines Behälters mit den Nahrungsergänzungsmitteln sowi e eines «separaten Trinkbehälters zum Mischen und Trinken des aufbereiteten Getränks.

Es ist aus der DE 103 41 112 Al bereits ein Behälter mit separater Speieherkämmer bekannt, durch die einer wässrigen Lösung eine vordosierte Menge eines Nahrungsergänzungsmittels kurzfristig vor dem Verzehr beigemischt werden könnte. Dazu ist ein Hauptbehälter zur Aufnahme einer ersten Substanz vorgesehen, der aus einer Standfläche und einem sie umgebenden Seitenmantel besteht, der oben eine Behälteröffnung aufweist. In die Behälteröffnung ist zum luftdichten Verschließen ein Deckelelement mit integrierter Speicherkammer angeordnet, die teilweise über ein Außengewinde des Flaschenhalses auf den Hauptbehälter aufgeschraubt ist. Die Speicherkammer besteht aus festen Einsatzteilen, die einen zylinderförmigen Mantel und einen abschließenden Deckel aufweisen und unten durch eine dichte Folie verschlossen sind. In dieser Speieherkämmer können offensichtlich feste, pulverförmige oder gasförmige Nahrungsergänzungsmittel als zweite Substanz untergebracht werden. Im Deckelelement ist zusätzlich noch ein Druckkörper eingesetzt, der nach unten einen Schneideabschnitt aufweist, der durch einen Pressdruck von oben die Folie durchtrennt und so die zweite Substanz in die erste Substanz des Hauptbehälters einbringt, die dann mit diesem als Fertiggetränk vermischbar ist. Derartige durch Folien abgetrennte Aufnahme- oder Speicherkammern sind im Grunde nur für den einmaligen Gebrauch geeignet oder nur umständlich wieder abdichtbar, so dass dies einer mehrmaligen Verwendung zuwider läuft. Aber auch bei einem einmaligen Gebrauch können Folienreste in das Getränk gelangen, so dass es sinnvoll ist, dieses Gemisch über einen Siebvorgang in einen separaten Trinkbehälter umzufüllen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine

Vfir sr.h l n s _ s _ vn - r. r^ i r —ht _ n_ n_π_, ψi _\ r P _ I π P _ π Tr i n Vhph ä l t — p r ^ n c rh a f fpn , m i t —- der kurzfristig Nahrungsergänzungsbestandteile einem Getränkemittel zumischbar sind, die einfach handhabbar ist und

durch die keinerlei Verunreinigungen in das Fertiggetränk gelangen können.

Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass durch die Verschlussvorrichtung mit einer integrierten Aufnahmekämmer für zusätzliche Ernährungsbestandteile auch instabile Getränkemischungen jederzeit und an jedem Ort miteinander kurz vor dem Verzehr auf einfache Weise aufbereitbar sind und sogleich aus dem Trinkbehälter zu sich genommen werden können. Dies kann auf einfache Weise durch einen leicht bedienbaren Verschiebevorgang erreicht werden, ohne dass mit viel Kraftaufwand Trennwände oder Trennfolien durchstoßen werden müssen.

Eine derartige Verschlussvorrichtung hat auch den Vorteil, dass sie nur aus wenigen einfachen leicht herstellbaren Teilen besteht, die kostengünstig auch als Kunststoffspritzteile in Serienfertigung herstellbar sind. Dazu ist dann lediglich eine Behälterflasche und die Verschlussvorrichtung notwendig, wobei vorteilhafterweise der Hohlraum der Verschlussvorrichtung gleichzeitig die Aufnahmekammer für die

Nahrungsergänzungsmittel bildet, die durch eine Zugabeöffnung im unteren Teil beim Verschiebevorgang selbsttätig die Entleerung in den Innenraum des Trinkbehälters bewirkt und so den Mischvorgang einleitet.

Vorteilhafterweise kann durch die Erfindung auch keine Trennsubstsnz beschädi ^g t v/erden so dsss eine derarti ^g e Aufnahmekammer nach dem Gebrauch jederzeit wieder auffüllbar ist und somit von dem Benutzer selbst wieder verwendet werden

kann. Durch den Schiebeverschluss ist der Trinkbehälter durch vollständiges Herausdrehen der Verschlussvorrichtung auch schnell in seine wenigen Bestandteile zerlegbar, die dann zur Wiederverwendung vorteilhafterweise leicht zu reinigen sind.

Bei einer besonderen Ausführung des erfindungsgemäßen Trinkbehälters ist am oberen Verschlusselement gleichzeitig ein verschließbares Mundstück angeordnet, durch das die Trinkflüssigkeit sofort nach dem Mischvorgang ohne weitere Maßnahmen getrunken werden kann und das auch zur Neueinfüllung mit einem Nahrungsergänzungsmittel wieder verwendbar ist. Dabei kann es sich vorteilhafterweise sowohl um pulverförmige, flüssige oder lösbare feste Nahrungsergänzungsmittel handeln, die nahezu beliebig dosierbar sind.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1: eine Verschlussvorrichtung mit einer axial verschiebbaren Rohrhülse ;

Fig. 2: eine Verschlussvorrichtung mit einer axial verschiebbaren Teleskoprohrhülse, und

Fig. 3: eine Verschlussvorrichtung mit einem axial verschiebbaren öffnungselement.

In Fig. 1 der Zeichnung ist eine Verschlussvorrichtung dargestellt, die im wesentlichen aus einem Rohrstutzen 1 und einer darin koaxial angeordneten Rohrhülse 2 besteht, wobei

Verschlusselement 3 und unten ein Abdeckelement 4 besitzt, die mit der Rohrhülse 2 eine Aufnähme kammer 5 bilden.

Der Rohrstutzen 1 besitzt oben eine ringförmige Stirnfläche 6, in dessen Zentrum eine abgedichtete Aussparung 7 eingelassen ist. Seitlich der Rohrhülse 2 ist noch ein Mundstück 8 mit einer verschließbaren Kappe angeordnet, durch die das

Mischgetränk ausgegeben oder getrunken werden kann. An der äußeren Mantelfläche des Rohrstutzens 1 ist am oberen Rand noch ein Gewindering 11 mit einem Innengewindeteil angegossen, der auf einen Trinkbehälter mit Außengewinde aufschraubbar ist. Am Gewindering 11 oder an der äußeren Mantelfläche sind noch nicht dargestellte Dichtelemente, vorzugsweise O-Ring- Dichtungen vorgesehen, durch die die Verschlussvorrichtung dicht in einen Flaschenhals eines Trinkgefäßes einsetzbar ist.

Am unteren Rand des Rohrstutzens 1 ist ein Abdeckelement 4 starr befestigt, das im Zentrum eine Rundscheibe 12 aufweist. Diese Rundscheibe 12 ist mit sternförmig angeordneten Stegen 13 starr mit dem Rohrstutzen 1 verbunden. Die Rundscheibe 12 ist vorzugsweise nach oben gewölbt und mit einem Dichtrand versehen, der an den Durchmesser der Rohrhülse 2 angepasst ist. Zwischen den Stegen 13 sind Freiräume 18 vorgesehen, durch die das Nahrungsergänzungsmittel in den Flascheninnenraum gelangen kann.

Die Rohrhülse 2 ist als Rundrohrstück ausgebildet, das unten offen ist und oben aus dem Rohrstutzen 1 herausragt. Die Rohrhülse 2 ist oben vorzugsweise durch einen Klappdeckel 9 als Verschlusselement 3 dicht verschließbar. Dabei dient der Klappdeckel 9 zur Nachfüllung der Aufnahmekämmer 5, die durch die Rohrhülse 2 mit dem Klappdeckel 9 und der Rundscheibe 12 gebildet wird. Zum Verschließen der Aufnahmekammer 5 wird die Rohrhülse 2 axial nach unten bis auf die Rundscheibe 12 geschoben. Diese Rohrhfilsp ? ist unten gleichzeitig als öffnungselement ausgebildet, das beim Herausziehen mit der Rundscheibe 12 einen Ringspalt als Zugabeöffnung 20 bildet,

aus dem der Inhalt der Aufnahmekammer 5 zwischen den Stegen 13 in den Trinkbehälter fällt. Dann kann der Inhalt mit einer im Trinkbehälter befindlichen Trinkflüssigkeit vermischt und über das Mundstück 8 verzehrt werden. Nach dem öffnen der Rohrhülse 2 kann die Aufnahmekammer 5 durch ein Zurückschieben auf die Rundscheibe 12 wieder dicht verschlossen und anschließend mit Nahrungsergänzungsmitteln befüllt werden. Die axiale Verschiebung der Rohrhülse 2 könnte auch durch ein Außengewinde auf der Rohrhülse erfolgen, das in ein Innengewinde in der Aussparung 7 drehbar bewegt werden kann.

In Fig. 2 der Zeichnung ist eine Verschlussvorrichtung dargestellt, die im wesentlichen auch aus einem Rohrstutzen 1 und einer darin koaxial angeordneten Teleskoprohrhülse 2 besteht, wobei der Unterteil der Teleskoprohrhülse 2 axial verschiebbar ist und oben ein Verschlusselement 3 und unten ein Abdeckelement 4 besitzt, die mit der Teleskoprohrhülse eine Aufnahmekammer 5 bilden.

Die Verschlussvorrichtung nach Fig. 2 der Zeichnung unterscheidet sich von der Verschlussvorrichtung nach Fig. 1 der Zeichnung lediglich durch die Ausbildung der Rohrhülse 2 in mehrteiliger Form als Teleskoprohrhülse. Dazu erstreckt sich der obere erste Teil der Rohrhülse 2 nicht ganz bis zur Rundscheibe 12, die hier das Abdeckelement 4 darstellt. Dieser obere erste Teil der Rohrhülse 2 ist dabei starr mit der oberen Stirnfläche 6 des Rohrstutzens 1 verbunden. Um das untere Ende der Rohrhülse 2 ist ein zweiter Teil 15 der Rohrhülse teleskopartig angeordnet, der axial zum oberen Teil verschiebbar ist. Dazu ist noch ein Betätigungsbolzen 16 mit dem zweiten Teil 15 der Rohrhülse 2 verbunden, der nach oben aus der Stirnfläche 6 herausragt und noch von einer Druckfeder 17 umgeben ist, die sich innen gp.gpn Hi P obere Stirnfläche 6 abstützt. Durch die Federkraft wird dadurch der zweite Teil 15 der Rohrhülse im unbetätigten Zustand dicht auf die

Rundscheibe 12 gedrückt, so dass die Aufnahmekämmer 5 dicht verschlossen ist. Der Kopf 19 des Betätigungsbolzens 16 ist dabei vorzugsweise als Zugelement, wie z.B. als Zugring ausgebildet, so dass er leicht nach oben herausziehbar ist, um das zweite Rohrhülsenteil 15 als öffnungselement axial nach oben zu bewegen. Dadurch wird zwischen der abdichtenden Rundscheibe 12 und dem unteren zweiten Rohrhülsenteil 15 ein Spalt geöffnet, der eine Zugabeöffnung 20 darstellt, durch die der Inhalt der Aufnahmekammer 5 in den Innenraum des Trinkbehälters gelangen kann. Dabei sind vorzugsweise am

Betätigungsbolzen 16 noch arretiert Zähne angeordnet, die den zweiten Rohrhülsenteil 15 in der geöffneten Stellung halten, bis der Betätigungsbolzen 16 wieder nach unten gedrückt wird. Die Verschlussvorrichtung nach Fig. 1 und 2 der Zeichnung wird vorzugsweise als Kunststoffspritzteil ausgeführt und deren Einzelteile miteinander verschweißt oder verschnappt. Die Teile können aber auch miteinander verschraubt werden, soweit sich vorteilhaft Gewindegänge anformen lassen.

In Fig. 3 der Zeichnung ist eine weitere Verschlussvorrichtung dargestellt, die im wesentlichen aus einem Rohrstutzen 1, einem oberen Verschlusselement 3 und einem unteren Abdeckelement 4 besteht, die die Aufnahmekammer 5 miteinander bilden, wobei im Zentrum noch ein axial verschiebbares öffnungselement 23 vorgesehen ist, durch das eine

Zugabeöffnung 20 der Aufnähmekammer 5 freigebbar ist.

Der Rohrstutzen 1 ist als Rundrohr ausgebildet, an dem oben eine obere Stirnfläche 6 als oberes Verschlusselement 3 angebracht ist. Diese obere Stirnfläche 6 hat eine zentrale Aussparung 7, in der ein Betätigungsbolzen 16 mit einem Kopf 19 abgedichtet angeordnet ist. Des Weiteren sind an der

.ζt l rn f 1 ä rhp r^ V R n r-i H __. -i r-i o S n f fi ^' i l 1 H anno 9 1 vorgesehen. An der oberen Kante der äußeren Mantelfläche des Rohrstutzens 1 ist noch ein Gewindering 11 mit Innengewinde

angefügt, der zum Aufschrauben der Verschlussvorrichtung auf einen Trinkbehälter mit Außengewinde vorgesehen ist.

Das untere Abdeckelement 4 ist starr mit dem unteren Rand des Rohrstutzens 1 verbunden. Dabei ist im unteren Abdeckelement 4 mindestens eine verschließbare Zugabeöffnung 20 vorgesehen, die vorzugsweise als zentrale Bohrung ausgebildet ist und durch die der Inhalt der Aufnahmekammer 5 in den Innenraum des Trinkbehälters freigebbar ist. Dazu ist gegenüber der Zugabeöffnung 20 ein öffnungselement angebracht, das mit dem Betätigungsbolzen 16 verbunden ist. Das öffnungselement ist vorzugsweise als abgedichtete Rundplatte 23 ausgebildet, die mit einem nicht dargestellten Dichtring auf dem Abdeckelement 4 im unbetätigten Zustand aufliegt.

Deshalb ist zwischen der Rundplatte 26 und der Innenfläche des Verschlusselements 3 noch eine Druckfeder 17 um den Betätigungsbolzen 16 angebracht. Durch die Verbindung mit dem Betätigungsbolzen 16 ist die Rundplatte 23 als öffnungselement axial verschiebbar angeordnet. Zum öffnen der Aufnahmekammer 5 wird deshalb das Zugelement am Kopf 19 des Betätigungsbolzens 16 axial gegen die Federkraft der Druckfeder 17 nach oben gezogen. Dadurch wird mindestens ein Ringspalt als Zugabeöffnung 20 zur öffnung des Verschlusselements 4 freigegeben, durch den ein Nahrungsergänzungsmittel als Inhalt der Aufnahmekammer 5 nach unten in eine Trinkflüssigkeit des Trinkbehälters fallen kann.

Am Betätigungsbolzen 16 sind vorzugsweise auch Arretierzähne vorgesehen, durch die das axial verschobene öffnungselement 23 in seiner öffnungsstellung fixierbar ist. Eine derartige Fixierung ist hier auch notwendig, da nach der Vermischung des

Entnahme nur durch die unten geöffnete Aufnahmekammer 5 möglich ist. Bei entleertem Trinkbehälter wird die Arretierung

durch einen leichten Druck auf den Kopf 19 des Betätigungsbolzens 16 wieder gelöst und die Rundscheibe 12 verschließt dann durch die Federkraft die Zugabeöffnung 20 im Abdeckelement 4. Dabei kann die Zugabeöffnung 20 im Abdeckelement auch eckig oder sternförmig sein, um den Auslass aus der Aufnahmekämmer 5 zu verbessern. Daran angepasst kann dann auch das öffnungselement 23 eckig oder sternförmig ausgebildet sein. Die Verschlussvorrichtung nach Fig. 3 der Zeichnung wird vorzugsweise auch als Spritzgussteil hergestellt.