Zum Verschließen von Sanitärbecken, beispielsweise von Handwaschbecken, Badewannen, Küchenspülen, Duschtassen und anderen Becken im Sanitärbe- reich, sind verschiedene Schließsysteme bekannt : Beispielsweise werden diese Becken zum Zurückhalten von Waschwasser mit Hilfe von Stopfen verschlos- sen. Die Stopfen sind an einer Perlenschnur befestigt, um die Stopfen aus der Ablauföffnung eines gefüllten Beckens problemlos herausziehen zu können. Die Perlenschnur ist dabei im oberen Randbereich des Beckens befestigt, um diese zugänglich zu halten.

Es hat sich jedoch als nachteilig herausgestellt, dass diese Stopfen unbeab- sichtigt angehoben werden, so dass das Wasser aus dem Becken ausfließt, wenn die Perlenschnur im Wege ist und beim Hantieren aus dem Becken ver- sehentlich herausgezogen wird. Häufig zerreißen derartige Schnüre auch leicht oder werden von ihren Befestigungspunkten abgetrennt. Ist der Stopfen nicht mehr an der Perlenschnur befestigt, geht er auch leicht verloren. Schließlich schließen derartige Stopfen den Ablauf nicht ausreichend dicht.

In einer anderen Verschlussvariante wird der Stopfen in den Ablaufstutzen des Beckens lose eingesetzt und kann über ein außerhalb des Beckens angebrach- tes Gestänge betätigt werden. Hierzu wird eine vertikale Schubbewegung an einem Hebel im hinteren oberen Bereich des Beckens in eine Auf-oder Ab- wärtsbewegung des Stopfens übersetzt, so dass der Stopfen durch diesen He- bel geschlossen und wieder geöffnet werden kann.

Auch diese Variante hat sich als nachteilig herausgestellt, da der Stopfen den Ablaufstutzen zumindest dann nicht mehr sicher verschließt, wenn eine am Stopfen vorgesehene Gummidichtung durch häufigen Gebrauch bereits teilwei- se verschlissen ist. Bedienpersonen versuchen in diesen Fällen, den Stopfen durch verstärkte Kraftaufwendung am Hebel-und Gestängesystem sicher zu verschließen. Dies führt nicht selten dazu, dass das Gestänge verbogen wird oder sogar bricht. Außerdem ergeben sich durch die für das Gestänge notwen- digen Durchführungen in den Ablaufstutzen zwangsläufig leicht Undichtigkeiten.

Beim Einsatz in öffentlichen Einrichtungen ist in den vorgenannten Fällen auch nachteilig, dass der Stopfen entwendet werden kann und der dann offene Ab- laufstutzen gegebenenfalls sogar mutwillig verunreinigt wird, so dass das ge- samte Ablaufsystem verstopfen kann. Schließlich sind sowohl die Befestigung eines Stopfens an einer Perlenschnur als auch ein Schließmechanismus ge- mäß der zweiten genannten Art ästhetisch unbefriedigend.

Der Nachteil der vorstehend beschriebenen Gestänge zur Betätigung des Stop- fens ist beispielsweise in WO 94/15030 A1 erkannt worden. Dort ist eine Vor- richtung zum Verschließen eines Abflusskelches eines sanitären Beckens mit einem Plunger beschrieben, bei der der Plunger mit seinem unteren, im Ab- flusskelch befindlichen Ende an einem oberen Element eines Bauteils anliegt, dessen unteres Element im Abflusskelch befestigt ist, wobei die beiden Elemen- te abwechselnd durch Ausübung von Druck in einer Schließstellung, bei der sie ineinander geschoben sind, oder in einer Offenstellung, bei der sie sich in größtmöglicher Entfernung zueinander befinden, einrasten. Ähnliche Systeme sind auch aus DE 200 07 751 U1, DE 1 658 230 A, DE 27 22 585 A1, DE 101 48 336 A1, EP 0 288 731 B1, EP 0 342 819 B1, EP 1 338 707 A1, WO 97/35507 A1 und US 6,195, 819 B1 bekannt.

Nachteilig an diesen Systemen ist jedoch, dass Verunreinigungen aus dem Ab- laufstutzen nur unter Schwierigkeiten entfernt werden können.

Der vorliegenden Erfindung liegt von daher die Aufgabe zugrunde, eine Ver- schlussvorrichtung zu finden, die die vorgenannten Nachteile nicht aufweist und die insbesondere leicht zu bedienen ist, ohne dass sich Undichtigkeiten im Ab- laufsystem ergeben. Ferner soll die Verschlussvorrichtung den Ablaufstutzen im Becken nach längerem Betrieb immer wieder sicher verschließen, ohne dass Wasser aus dem Becken abläuft. Darüber hinaus soll eine ästhetisch an- spruchsvolle Lösung gefunden werden, die leicht bedienbar und robust im Be- trieb ist.

Gelöst wird dieses Problem durch die Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1 und die Verwendung eines Drucktasters zur Betätigung eines Verschlussstop- fens nach Anspruch 22. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Verschlussvorrichtung ist für Sanitärbecken mit einem Ablaufstutzen und einem darin angeordneten Verschlussstopfen zum manuellen Verschließen ei- nes Beckens, beispielsweise eines Handwaschbeckens, einer Badewanne, ei- ner Küchenspüle mit einem oder mehreren Becken oder einer Duschtasse oder eines anderen Beckens im Sanitärbereich, vorgesehen. Der Verschlussstopfen ist erfindungsgemäß in axialer Richtung beweglich und in einer Offenstellung und in einer Schließstellung einrastbar. Somit handelt es sich hierbei um einen Drucktastverschluss. In der Offenstellung rastet der Verschlussstopfen vor- zugsweise so ein, dass dessen Schließniveau oberhalb des Ablaufrandes des Ablaufstutzens angeordnet ist. Dabei kann ein ausreichender Abstand des Schließrandes des Verschlussstopfens zum Ablaufrand des Ablaufstutzens ein- gestellt werden, so dass das Wasser schnell genug abfließen kann.

Der Verschlussstopfen ist in einer brückenartigen Konstruktion im Ablaufstutzen abgestützt, vorzugsweise an der Innenwand.

Der Verschlussstopfen ist somit im Bereich des Ablaufstutzens stationär ange- ordnet und muss für den Öffnungs-oder Schließvorgang nicht manuell aus die- sem Bereich entfernt werden. Zum Schließen wird der Stopfen auf den Schließ- rand des Ablaufstutzens aufgedrückt oder in das Ablaufrohr hineingedrückt, etwa mit der Hand oder mit dem Fuß, und rastet dort ein, vorzugsweise unter Federkraft, so dass der Ablaufstutzen gegen ausfließendes Wasser sicher ver- schlossen wird. Zum erneuten Öffnen wird der Stutzen in eine angehobene La- ge gebracht, beispielsweise durch erneutes Aufwenden von axialer Kraftan- wendung auf den Stopfen, so dass dieser aus der Einraststellung in der Schließstellung in eine Offenstellung gebracht wird und dort einrastet.

Im Gegensatz zu den bekannten Verschlussvorrichtungen mit einem Stopfen an einer Perlenschnur verbleibt der Stopfen daher im Schließbereich des Ablauf- stutzens, so dass sich die bei den bekannten Vorrichtungen auftretenden Prob- leme nicht einstellen können. Ferner weist die erfindungsgemäße Verschluss- vorrichtung gegenüber den Verschlussvorrichtungen mit einem Stopfen, der über ein Gestänge betätigt werden kann, auch den Vorteil auf, dass keine Durchführungen für die Gestänge im Ablaufsystem notwendig sind und somit potentielle Undichtigkeiten im Ablaufsystem nicht auftreten können. Außerdem ist die erfindungsgemäße Vorrichtung gegenüber dieser bekannten auch inso- fern überlegen, als sich mechanische Mängel, die auf das meist wenig stabile Betätigungsgestänge zurückgeführt werden können, hier nicht einstellen. Durch die zwei Rastpositionen des Stopfens in der Schließstellung und in der Offen- stellung ist eine sehr solide und langlebige Ausführung gewährleistet, die bei- spielsweise auch im professionellen Bereich, insbesondere in Großküchen, vor- teilhaft anwendbar ist. Ebenfalls günstig ist, dass die Verschlussvorrichtung bei Verwendung zum Schließen des Wasserablaufes an einer Duschtasse sehr einfach mit dem Fuß betätigt werden kann. Schließlich besteht auch ein weite- rer Vorteil der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung darin, dass die Höhe des Verschlussstopfens über dem Ablaufrand des Ablaufstutzens in der Offen- stellung bei geeigneter Einstellung so gering eingestellt werden kann, dass Ver- unreinigungen und insbesondere Schmuckstücke, wie Ringe, nicht in den Ab-

lauf gelangen können. Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung weist au- ßerdem eine geringe Bauhöhe auf, so dass sie vorteilhaft an Badewannen und Duschtassen installiert werden kann.

Die Verschlussvorrichtung weist vorzugsweise einen Drucktaster auf, über den der Verschlussstopfen mit dem Ablaufstutzen des Beckens fest verbunden ist.

Der Drucktaster ist in einer ersten Ausführungsform auf einem im Ablaufstutzen befestigten Ankerfeststellsitz befestigt.. Der Ankerfeststellsitz ist vorzugsweise über eine Brücke mit der Innenwand des Ablaufstutzens fest verbunden. Diese Brücke kann insbesondere zweiarmig sein. Beispielsweise kann der Ankerfest- stellsitz in einer ersten Variante dieser Ausführungsform ein Innengewinde auf- weisen, in das der Drucktaster mit dessen unterem Ende eingeschraubt wird.

Durch die beiden Arme der Brücke ist der das Gewinde aufweisende Feststell- sitz dann an der Innenwand des Ablaufstutzens befestigt. In einer zweiten Vari- ante dieser Ausführungsform kann der Ankerfeststellsitz einen sich nach unten verjüngenden Sitz zur Aufnahme des Drucktasters aufweisen, in den der Druck- taster eingepasst wird. Der Drucktaster weist hierzu am unteren Ende einen sich ebenfalls verjüngenden Vorsprung auf, vorzugsweise einen Kegel, der ge- nau in den Sitz im Ankerfeststellsitz passt (Ankerkegelsystem).

Bei Verwendung des Ankerfeststellsitzes mit einem Gewinde kann der Druck- taster fest im Ablaufstutzen montiert und nicht mehr ohne weiteres entnommen werden. Zur Montage und Demontage des Drucktasters kann beispielsweise ein üblicher Steckschlüssel verwendet werden, der in einer bevorzugten Aus- führungsform durch Einschieben zwischen dem geöffneten Verschlussstopfen und dem Beckenboden an einer geeigneten Steckschlüsselabflachung am obe- ren Ende des Drucktasters angesetzt wird. Durch die Verschraubung wird ver- hindert, dass der Verschlussstopfen durch dazu nicht berechtigte Personen ent- wendet werden kann. Meist handeln derartige Personen spontan, so dass diese mangels geeigneten Werkzeuges dann auch nicht in der Lage sind, die fest ver- schraubten Bauelemente vom Ablaufstutzen zu lösen. Daher ist dieses System

insbesondere für Becken geeignet, die an für jedermann zugänglichen Stellen installiert sind, beispielsweise in öffentlichen Einrichtungen.

Bei Verwendung des Ankerfeststellsitzes mit einem sich nach unten verjüngen- den Sitz zur Aufnahme des Drucktasters kann der Verschlussstopfen zusam- men mit dem Drucktaster leicht aus dem Ablaufstutzen entfernt werden, um etwaige Verunreinigungen problemlos entfernen zu können.

In einer zweiten Ausführungsform zur Befestigung des Drucktasters im Ablauf- stutzen dient eine brückenartige Konstruktion, bei der der Drucktaster über ei- nen ringförmigen Vorsprung an der Innenwand des Ablaufstutzens befestigt ist oder auf diesem aufliegt. Dieser Vorsprung kann als stufenartige Verengung des Ablaufstutzens an diesem Vorsprung ausgebildet sein. Beispielsweise kann eine in axialer Richtung schmale Verengung vorgesehen sein oder eine Veren- gung, die sich über den gesamten weiteren Verlauf des Ablaufstutzens nach unten hin erstreckt. Anstelle eines ringförmigen Vorsprunges können alternativ auch an geeigneten Stellen an der Innenwand des Ablaufstutzens angebrachte Vorsprünge vorgesehen sein, an denen der Drucktaster befestigt ist oder auf denen er aufliegt. Die Vorsprünge können auch Vertiefungen aufweisen, in die der Drucktaster mit geeigneten Armen eingreift.

Um den freien Fließweg des Wassers nicht unnötig zu behindern, weist der Drucktaster in dieser Ausführungsform zur Befestigung oder zur Auflage auf die Vorsprünge im Ablaufstutzen vorzugsweise seitlich abstehende Arme auf, die in entsprechende Aussparungen in dem Vorsprung (den Vorsprüngen) eingreifen oder auf diesem (n) aufliegen (Hängebrückensystem), d. h. sich dort abstützen.

Durch die Arme wird ein ausreichender Abstand zwischen der Innenwand des Ablaufstutzens und dem Drucktasterkörper freigelassen. Es können mindestens drei derartige Arme, beispielsweise drei, vier oder fünf Arme, vorgesehen wer- den, um der Verschlussvorrichtung die erforderliche mechanische Stabilität im Ablaufstutzen zu verleihen. Die Arme können zur Gewährleistung einer genü- genden Stabilität bei der Befestigung des Drucktasters im Ablaufstutzen auch

als sich axial erstreckende Flügel ausgebildet sein. Die Flügel können insbe- sondere achsparallele Stirnkanten aufweisen. Die Flügel können insbesondere so ausgebildet sein, dass sie über ihre Stirnkanten zumindest Oabschnittsweise an der Innenwand des Ablaufstutzens anliegen können. Die Stirnkanten können insbesondere zur Auflage auf dem Vorsprung oder zum Eingreifen in die Aus- sparungen gestuft sein. Hierzu können die Flügel vorzugsweise mit Vorsprün- gen ausgestattet sein, die beispielsweise in die Aussparungen in dem Vor- sprung (den Vorsprüngen) eingreifen oder auf dem Vorsprung (den Vorsprün- gen) aufliegen. In einer bevorzugten Ausführungsform können die Arme auch ihrerseits Nasen zur Befestigung des Drucktasters im Ablaufstutzen aufweisen, die in entsprechend geformte Aussparungen in den Vorsprüngen im Ablaufstut- zen bajonettartig eingreifen. Hierzu wird der Drucktaster mit diesen sich vor- zugsweise tangential an den Armen außen erstreckenden Nasen so in den Ab- laufstutzen eingesetzt, dass er dort einrastet. Zu diesem Zweck können die Na- sen an den Armen am Drucktaster passend zu den entsprechenden Ausspa- rungen in den Vorsprüngen im Ablaufstutzen ausgebildet sein, etwa als keilför- mige oder konische Nasen, die in dazu passende keilförmige bzw. konische Aussparungen eingeschoben werden können.

Die vorgenannten Ausführungsformen (Hängebrückensystem) sind gegenüber den anderen zuvor erwähnten Befestigungsmöglichkeiten dann von Vorteil, wenn mit einer erheblichen Verunreinigung des Abflusses gerechnet werden muss, etwa in Becken in Großküchen. Dadurch dass der freie Querschnitt im Ablaufstutzen nicht durch Einbauten verengt ist, etwa durch eine Ablaufspinne, können Verunreinigungen den Querschnitt problemlos passieren. Außerdem können Verstopfungen leichter durch Ansetzen einer Reinigungsspirale entfernt werden als in den beiden anderen Varianten, weil die Befestigungsarme bzw.

Flügel beim Herausnehmen des Drucktasters aus dem Ablaufstutzen ebenfalls entfernt werden. Eventuell an den Armen des Drucktasters hängen geblieben Haare können durch Abspülen leicht entfernt werden, wenn die oberen Kanten der Arme glatt ausgebildet und ohne Spalt am Drucktaster befestigt sind. Au- ßerdem werden Verunreinigungen durch den Drucktaster im eingebauten Zu-

stand ebenso wenig zurückgehalten, wenn die Arme an den unteren Kanten spitz auslaufen, so dass Verunreinigungen immer wieder abgespült werden.

Weiterhin kann der Drucktaster zur Befestigung im Ablaufstutzen in einer weite- ren Hängebrückensystem-Variante auch mit Flügelarmen ausgestattet sein, die radial vom Drucktasterkörper abstehen und deren radial abstehenden Stirnkan- ten im oberen Bereich zwar vorzugsweise parallel zum Drucktasterkörper aus- gebildet sein können, nach unten hin aber konisch zur Achse hin zusammen laufend ausgebildet sind. Auch der Ablaufstutzen ist bereichsweise an der In- nenseite konisch geformt und bildet so einen Sitz für den Drucktaster. Der Drucktaster kann in axialer Richtung von oben in den Ablaufstutzen eingesetzt werden und sitzt dann im konischen Bereich des Ablaufstutzens über dessen Flügelarme ebenfalls in einer brückenartigen Konstruktion im Ablaufstutzen ab- gestützt ein, deren Stirnkanten an der ebenfalls konisch geformten Innenwand des Ablaufstutzens vorzugsweise flach anliegen.

Im Gegensatz zu den bekannten Verschlussvorrichtungen kann der Ver- schlussstopfen mit dem Drucktaster daher aus dem Ablaufstutzen auch leicht entnommen werden, so dass letzterer leicht gereinigt werden kann. Dadurch dass der Drucktaster in der brückenartigen Konstruktion im Ablaufstutzen und nicht oberhalb des Stutzens abgestützt ist, ist überdies eine den Wasserablauf nicht störende und im Betriebszustand nicht versehentlich verschiebbare Vor- richtung geschaffen. Durch den einfachen Aufbau werden Verunreinigungen auch praktisch nicht zurückgehalten, so dass der Ablauf nicht verstopfen kann.

Da in dieser Ausführungsform keine vorstehenden Ecken, Kanten oder anderen Vorsprünge enthalten sind, können sich Verunreinigungen nicht festsetzen. Die Innenwand des Ablaufstutzens ist zu diesem Zweck möglichst glatt. Auch die Flügelarme des Drucktasters weisen vorzugsweise keine vorstehenden Ecken oder Kanten auf. Der Drucktaster kann insbesondere drei derartige Flügelarme aufweisen.

Um das unberechtigte Entwenden des Drucktasters aus dem Ablaufstutzen zu verhindern, können die Flügelarme des Drucktasters in dieser Ausführungsform auch ein vorzugsweise ein-bis viergängiges Gewinde aufweisen, das in die Stirnkanten der Flügelarme eingeschnitten ist. Ein korrespondierendes Gewinde ist in diesem Falle auch in dem konischen Teil der Innenwand des Ablaufstut- zens vorgesehen, so dass die Flügelarme in dieses Gewinde eingeschraubt werden können. Da das Gewinde in den Bereich eingebracht wird, in dem die Stirnkanten der Flügelarme und die Innenwand des Ablaufstutzens konisch aus- gebildet sind, braucht das Gewinde nur wenige Gänge aufzuweisen, da eine Verschraubung der beiden Gewindeflächen über eine größere Anzahl von Gän- gen nicht möglich ist.

Alternativ zu den vorgenannten Ausführungsformen ist es auch möglich, den Drucktaster im Ablaufstutzen durch Einschrauben dadurch zu sichern, dass die Flügelarme am Drucktaster wie weiter oben beschrieben auf einem Vorsprung an der Innenwand des Ablaufstutzens aufliegen und an den Stirnkanten der Flügelarme ein Gewinde vorgesehen ist, das in ein entsprechendes Gewinde in der Innenwand des Ablaufstutzens eingeschraubt werden kann. Da der Druck- taster über die Flügelarme auf dem Vorsprung im Ablaufstutzen aufsitzt, ist eine konische Verjüngung der Flügelarme sowie des Ablaufstutzens nicht erforder- lich ; die Innenwand kann zylindrisch ausgebildet sein. Das Gewinde kann im Bereich des Vorsprunges eingeschnitten sein. Selbstverständlich kann es auch im zylindrischen Teil oder im Übergangsbereich zwischen dem Vorsprung und dem unteren zylindrischen Teil vorgesehen sein. Auch in diesem Fall sind vor- zugsweise ein bis vier Gänge in dem Gewinde vorgesehen.

Um das unberechtigte Entwenden von Verschlussvorrichtungen aus Becken, beispielsweise in öffentlichen Einrichtungen, zu verhindern, kann der Ver- schlussstopfen ferner über einen Rastmechanismus am Drucktaster befestigt werden. Der Rastmechanismus weist vorzugsweise eine Ringnut an einem sich in axialer Richtung erstreckenden Bolzen am Drucktaster sowie eine in die Ringnut eingreifende federelastische Spange auf, die an einer Aufnahmehülse

am Verschlussstopfen befestigt ist. Die Spange kann insbesondere aus Feder- stahl bestehen. Die Spange kann beispielsweise mit dem einen Spangen- schenkel durch eine Bohrung in der Aufnahmehülse gesteckt werden und dabei mit dem Schenkel in die Nut am Bolzen eingreifen. Dieser Schenkel ist vorzugs- weise gerade. Mit dem zweiten Schenkel kann die Spange die Aufnahmehülse von außen umgreifen, um sich dort zu verklammern. Hierzu ist dieser Schenkel vorzugsweise bogenförmig ausgebildet. Alternativ dazu kann an der Innenseite der Aufnahmehülse auch eine Ringnut eingelassen sein. In diesem Falle ist ein federelastischer Ring mit Ringspalt vorgesehen, der in die Nut am Bolzen ein- gesetzt wird und der beim einrastenden Verbinden des Verschlussstopfens mit dem Drucktaster auch in die Nut in der Aufnahmehülse einrastet. Stehen der Ringdurchmesser sowie der Drahtdurchmesser des Ringes in diesem Falle in der richtigen Größenbeziehung zu den Nuttiefen, so steht der Ring über die Nut am Bolzen heraus, so dass er beim Einstecken des Bolzens in die Aufnahme- hülse an der Unterseite des Verschlussstopfens einrastet.

In beiden vorstehend beschriebenen Fällen kann der Verschlussstopfen dann nicht mehr ohne weiteres durch Abdrehen vom Ablaufstutzen entfernt werden.

Falls der Abstand des Verschlussstopfens von der Beckenoberfläche zudem noch ausreichend klein ist, um zu verhindern, dass der Drucktaster mit üblichen Steckschlüsseln aus seinem Sitz entfernt wird, ist eine Demontage noch weiter erschwert.

Beispielsweise könnte zur Demontage in letzterem Falle ein Spezialwerkzeug verwendet werden, das einhändig bedienbar ist. Dieses Werkzeug weist zwei aneinander angelenkte Schenkel auf, von denen einer an dem freien, vom Ge- lenk abgewandten Ende eine Klaue zum Umgreifen eines abgeflachten Teils des Drucktasters aufweist und von denen der andere an dem freien, vom Ge- lenk abgewandten Ende ein Gegenstück zu der Klaue zum Festhalten der Klaue an dem abgeflachten Teil aufweist. Beim Zusammendrücken der beiden Schenkel, beispielsweise mit einer Hand, wird die Klaue auf das abgeflachte Teil gesteckt und dort mit dem Gegenstück festgehalten. Durch Drehen des

Werkzeuges kann dann der Drucktaster aus dem Gewindesitz ausgeschraubt werden. Zur einfacheren Handhabung kann das Werkzeug darüber hinaus noch einen Griff an einem Schenkel und eine Gegendruckfläche an dem anderen aufweisen. Das Werkzeug besteht vorzugsweise aus Werkzeugstahl.

Diese Sicherung der Verschlussvorrichtung ist sowohl dann anwendbar, wenn der Drucktaster über ein Gewinde in einem Ankerfeststellsitz eingeschraubt ist, als auch dann, wenn das Hängebrückensystem, beispielsweise mit Vorsprung an der Innenwand oder konischer Innenwand des Ablaufstutzens, verwendet wird, wobei der Drucktaster in diesem Fall mit den sich tangential am Drucktas- ter erstreckenden Vorsprüngen ausgestattet ist und diese Vorsprünge in ent- sprechende tangentiale Aussparungen in den Vorsprüngen im Ablaufstutzen bajonett-artig eingeschoben werden.

Der Drucktaster kann in verschiedenen Konstruktionsprinzipien hergestellt sein : Meist wird der Drucktaster einen Federschacht und einen axial im Federschacht verlaufenden Arretierzylinder aufweisen, wobei der Arretierzylinder mit dem Verschlussstopfen verbunden ist und der Federschacht im Ablaufstutzen befes- tigt ist oder dort aufliegt. Grundsätzlich können diese beiden Elemente auch vertauscht sein, d. h. also dass sich der Arretierzylinder im Ablaufstutzen ab- stützt und der Federschacht mit dem Verschlussstopfen verbunden ist. Durch die relative Bewegung des Arretierzylinders gegenüber dem im Ablaufstutzen befestigten Federschacht wird die Hubbewegung des Verschlussstopfens zum Öffnen und Schließen ermöglicht.

Zur sicheren Führung des Arretierzylinders im Federschacht kann der Arretier- zylinder im Federschacht mittels einer am Arretierzylinder außen angebrachten und axial verlaufenden Nut versehen sein. Außerdem ist in diesem Falle an der Innenseite des Federschachtes ein Stift angebracht, beispielsweise ein durch die Außenwand des Federschachtes eingeschraubter Gewindestift, der in der Nut verläuft. Selbstverständlich kann die Nut auch in der Innenseite des Feder-

schachtes angebracht sein-auch ein Schlitz in der Federschachtwand ist mög- lich-und der Stift an der Außenseite des Arretierzylinders. Grundsätzlich kann der Stift in der letztgenannten Variante auch durch eine sich im Inneren des Arretierzylinders abstützende Feder nach außen in die Nut im Federschacht gedrückt werden. Wenn die Nut nicht über die gesamte axiale Länge des Arre- tierzylinders oder des Federschachtes verläuft, bildet sich für den in die Nut hineinragenden Stift ein Anschlag aus. Wird die Nut in geeigneter Weise aus- gebildet, so kann verhindert werden, dass der Arretierzylinder aus dem Feder- schacht herausrutscht. Dies ist von besonderem Interesse, wenn der Arretierzy- linder im Federschacht durch eine sich beispielsweise im unteren Innenraum des Federschachtes befindende Druckfeder nach oben gedrückt wird. Diese Feder kann sich insbesondere am Boden des Federschachtes abstützen. Wür- de der Stift keinen Anschlag in der Nut erfahren, könnte der Arretierzylinder ge- gen die Federkraft nicht im Federschacht gehalten werden.

Um ein Einrasten des Arretierzylinders im Federschacht und damit des Ver- schlussstopfens in den zwei Raststellungen'Schließstellung'und'Offenstellung' zu ermöglichen, kann in einer ersten Konstruktionsvariante ein Mechanismus wie bei einem Druckkugelschreiber mit einem Rotationszylinder mit zahnförmi- gen Vorsprüngen und entsprechenden zahnförmigen Aussparungen in einem Führungszylinder für den Rotationszylinder vorgesehen sein. Eine derartige Konstruktion ist beispielsweise in DE 27 22 585 A und EP 1 338 707 A1 im Ein- zelnen beschrieben. Daher werden die dort beschriebenen Einzelheiten dieses Konstruktionsprinzips hiermit in die Offenbarung der vorliegenden Anmeldung ausdrücklich mit aufgenommen.

In einer zweiten Konstruktionsvariante ist eine Arretierstange vorgesehen. Hier- zu ist der im Federschacht verlaufende Teil des Arretierzylinders abgeflacht.

Die Offenstellung und die Schließstellung des mit dem Arretierzylinder verbun- denen Verschlussstopfens werden durch eine herzförmige, in den abgeflachten Teil des Arretierzylinders eingebrachte Arretierstangennut mit gestufter Nuttiefe definiert. In diese Nut greift eine im unteren Teil des Federschachtes befestigte

Arretierstange je nach Stellung des Arretierzylinders in eine erste oder eine zweite Rastposition ein. Diesen beiden Positionen entsprechen unterschiedliche Höhen des Arretierzylinders im Federschacht. Die Arretierstange ist vorzugs- weise als in Form eines Bügels gebogener Draht ausgebildet, dessen einer vor- zugsweise rechtwinklig abgebogener Schenkel in ein Befestigungsloch am un- teren Ende des Federschachtes eingesteckt sein kann, so dass der Bügel im Federschacht axial unbeweglich ist. Der Bügel kann vorzugsweise durch einen Federring in dieser Position gehalten werden. Der obere Schenkel der Arretier- stange greift in die Nut im Arretierzylinder ein und definiert damit dessen Höhe im Federschacht. Durch die gestufte Nuttiefe wird dem Arretierstangenschen- kel, der in die Nut eingreift, eine bestimmte Richtung bei der Bewegung in der Nut gegeben, so dass die Rastpositionen in der Nut durch den Schenkel alter- nierend eingenommen werden.

In einer dritten Konstruktionsvariante wird eine Flügelscheibe zur Definition der Höhenverstellung des Arretierzylinders im Federschacht verwendet. Diese Va- riante ist den anderen vorzuziehen, weil sie noch robuster und damit langlebiger ist als die beiden anderen. Durch eine geeignete Konstruktion des Drucktasters kann der Innenraum, in dem sich die Flügelscheibe befindet, hermetisch gegen Flüssigkeit abgedichtet werden, beispielsweise mit einem Simmering.

In diesem Falle weist der im Federschacht verlaufende Teil des Arretierzylin- ders eine Aufnahmefläche für eine Flügelscheibe auf, die eine quer zur Längs- achse des Arretierzylinders verlaufende Drehachse aufweist. Die Aufnahmeflä- che kann-ebenso wie in der zuvor beschriebenen Variante-abgeflacht sein.

Im Gegensatz zu den beiden anderen Varianten weist der obere Innenraum des Federschachtes einen kleineren Durchmesser auf als der untere Innenraum.

Die Offenstellung und die Schließstellung des Verschlussstopfens werden hier durch die Drehstellung der auf der Aufnahmefläche gelagerten Flügelscheibe definiert, indem die Flügelscheibe in einer ersten Drehstellung dadurch, dass ihre radiale Ausdehnung in dieser Drehstellung größer ist als der Durchmesser des oberen Innenraums des Federschachtes, im unteren Innenraum des Fe-

derschachtes gehalten wird und sich hierzu am unteren Eingang zum oberen Innenraum des Federschachtes abstützt. Dadurch dass die radiale Ausdehnung der Flügelscheibe nach Drehung in eine zweite Drehstellung maximal so groß ist wie der Durchmesser des oberen Innenraumes des Federschachtes, kann die Flügelscheibe durch Verschieben des Arretierzylinders dann auch in den oberen Innenraum gleiten. Die Flügelscheibe ist vorzugsweise senkrecht ste- hend gelagert und kann beispielsweise durch eine Blattfeder gegen die Auf- nahmefläche des Arretierzylinders gedrückt werden. Beim Hinunterdrücken des Verschlussstopfens wird auch der mit diesem fest verbundene Arretierzylinder insbesondere gegen eine Federkraft in den Federschacht hinein gedrückt. Die Flügelscheibe kann dabei gegen eine schräg stehende Anschlagebene laufen, die sich vorzugsweise am Boden des Federschachtes befindet, so dass die Scheibe um einen bestimmten Winkelbetrag gedreht wird. Nach der Drehung kann die Flügelscheibe beim Zurückfahren des Arretierzylinders im Feder- schacht auch in den oberen Innenraum des Federschachtes mit geringerem Durchmesser einfahren. Wird der Arretierzylinders erneut hinuntergedrückt, so wird die Flügelscheibe an einem im unteren Innenraum des Federschachtes angebrachten Rückhaltestift gedreht, so dass die Scheibe beim erneuten Zu- rückfahren wieder an der Verengung im Federschacht aufläuft. Damit die Flü- gelscheibe nur beim Hinunterdrücken, nicht aber beim Zurückfahren am Rück- haltestift gedreht wird, ist der Rückhaltestift vorzugsweise federnd axial ver- schiebbar. Beim Passieren der schneidmesserartig ausgebildeten Vorderseiten der Flügelblätter der Flügelscheibe wird der Stift axial eingedrückt. Außerdem kann hierzu eine Ratsche fest mit der Flügelscheibe verbunden sein. Gegen die Zähne der Ratsche läuft eine Blattfeder an, die eine Rückdrehung der Flügel- scheibe beim Zurückfahren verhindert.

Der Verschlussstopfen ist vorzugsweise als gewölbte Scheibe ausgebildet. Im Schließbereich, d. h. dem Bereich des Stopfens, der beim Schließen am oberen Rand des Ablaufstutzens anliegt und diesen verschließt, ist vorzugsweise um- fangsseitig eine Dichtlippe insbesondere aus Gummi vorgesehen. Dadurch wird eine besonders dichte Schließwirkung erreicht. Alternativ kann der Verschluss-

stopfen auch scheibenförmig flach mit einer Dichtlippe im Umfangsbereich aus- gebildet sein.

Der Ablaufstutzen kann je nach Anwendung als gerades Rohr, beispielsweise mit einer Länge von 250 mm oder 350 mm ausgebildet sein. Für die Anwen- dung an Badewannen oder Duschtassen kann das Rohr auch abgewinkelt sein.

In letzterer Verwendungsweise kann der Ablaufstutzen auch als kurzes gerades Rohrstück in einen Tiefbettverschluss eingeschraubt werden, der so geformt ist, dass er gleichzeitig als Geruchsverschluss wirkt. Hierzu ist der Tiefbettver- schluss an der Ablauföffnung des Beckens befestigt und weist direkt unterhalb des Beckenbodens einen seitlichen Abfluss auf. Der Ablaufstutzen wird von oben in den Tiefbettverschluss eingeschraubt und ragt in eine ständig mit Was- ser gefüllte Vertiefung ein.

Für die Anwendung an Spülbecken können ferner Anschlüsse am Rohr für den Abfluss von Spül-oder Waschmaschinen vorgesehen sein. Das Rohr kann für bestimmte Anwendungen auch kurz ausgebildet sein, beispielsweise dann, wenn es mit anderen Rohrelementen, beispielsweise gebogenen Rohrelemen- ten, kombiniert werden soll, etwa an Badewannen, Duschtassen oder Spülbe- cken. Die Rohre sind üblicherweise durch Steck-oder Schraubverbindungen miteinander verbindbar. Zum Auffangen von ablaufendem Wasser durch eine Überlauföffnung im Becken können weiterhin Öffnungen im Rohr beispielsweise in Höhe des Drucktasters vorgesehen sein. Derartige und andere Ausbildungen des Ablaufstutzens sind dem Fachmann geläufig und sind ebenfalls als Offen- barung der vorliegenden Anmeldung anzusehen.

Die einzelnen Elemente der erfindungsgemäßen Vorrichtungen können aus verschiedenen Materialien gefertigt sein, beispielsweise aus Messing für den Drucktaster, wobei die Federn und der die Arretierstange haltende Federring selbstverständlich aus Stahl, insbesondere aus nichtrostendem Stahl, beste- hen. Auch die Flügelscheibe oder die Arretierstange können aus Stahl beste- hen. Der obere Teil des Ablaufstutzens sowie der Verschlussstopfen können

aus Messing oder Stahl bestehen, wobei diese aus ästhetischen Gründen vor- zugsweise verchromt sind. Der untere Teil des Ablaufstutzens kann beispiels- weise aus (verchromtem) Stahl gefertigt sein. Der Ablaufstutzen kann selbst- verständlich auch aus einem Kunststoff, beispielsweise PVC, bestehen.

Die vorstehenden Ausführungsformen können in beliebiger Weise miteinander kombiniert werden.

Zur näheren Erläuterung der Erfindung wird auf die nachstehenden Figuren verwiesen, die schematische Darstellungen der erfindungsgemäßen Vorrich- tungen zeigen. Es zeigen im Einzelnen : Fig. 1 eine Seitenansicht einer Verschlussvorrichtung mit einem Ablaufstut- zen ; Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Verschlussstopfen ; Fig. 3 eine Draufsicht auf eine erste Befestigungsvorrichtung für den Drucktaster ; Fig. 4 eine Draufsicht auf eine zweite Befestigungsvorrichtung für den Drucktaster ; Fig. 4a eine Seitenansicht eines Drucktasters mit einem hier gezeigten seitli- chen Arm zur Befestigung im Ablaufstutzen ; Fig. 4b eine Seitenansicht eines Drucktasters mit zwei hier gezeigten seitli- chen Armen zur Befestigung im Ablaufstutzen ; Fig. 4c eine Seitenansicht eines Drucktasters mit zwei hier gezeigten seitli- chen Armen zur Befestigung im Ablaufstutzen mit Gewindebefesti- gung ; Fig. 4d eine Seitenansicht eines Drucktasters mit einem hier gezeigten seitli- chen Arm zur Befestigung im Ablaufstutzen mit Gewindebefestigung im Ausschnitt ; Fig. 4e eine Seitenansicht eines Drucktasters mit den hier gezeigten seitli- chen Armen zur Befestigung im Ablaufstutzen nach dem Hängebrü- ckensystem im Ausschnitt ;

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Drucktasters ; Fig. 6 eine Vorderansicht eines Arretierzylinders ; Fig. 6a eine Ansicht der Arretierstange ; Fig. 7a ein Schnitt durch einen Drucktaster mit Flügelscheibe in der unteren Rastposition ; Fig. 7b einen Schnitt durch einen Drucktaster mit Flügelscheibe in der obe- ren Rastposition ; Fig. 8a eine Seitenansicht des oberen Teils eines Drucktasters mit einem Verschlussstopfen ; Fig. 8b eine Draufsicht auf die Befestigung des Verschlussstopfens am Drucktasters mittels Spange ; Fig. 9 ein Spezialwerkzeug zum Montieren und Demontieren des Drucktas- ters und Verschlussstopfens ; Fig. 10 einen Schnitt durch einen Badewannen-oder Duschtassenablauf.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung mit einem Ablauf- stutzen 1 gezeigt, wobei nur der Verschlussstopfen 2 sowie ein Teil des Druck- tasters 3 erkennbar sind. Der Ablaufstutzen 1 ist als gerades Rohr aus Stahl ausgebildet. Der Verschlussstopfen 2 ist ein flacher Deckel, der im Schließe- reich umfangsseitig eine Dichtlippe 4 aus Gummi aufweist. Der Stopfen 2 be- steht vorzugsweise aus Messing oder Stahl und ist verchromt. Der Stopfen 2 ist mit einem Drucktaster 3 verbunden. Hierzu weist der Drucktaster 3 an dessen oberem Ende ein Außengewinde auf, das in ein entsprechendes Gewinde an der Unterseite des Verschlussstopfens 2 eingeschraubt ist. Nicht dargestellt ist, wie der Drucktaster 3 im Inneren des Ablaufstutzens 1 befestigt ist. Der Druck- taster 3 ist durch ein Loch 5 in der Wand des Ablaufstutzens 1 erkennbar. Die- ses Loch 5 dient ebenfalls wie ein zweites gegenüberliegendes dazu, aus dem Becken überlaufendes Wasser in den Ablaufstutzen 1 einzuleiten. Hierzu sind diese Löcher 5 so im Ablaufstutzen 1 angeordnet, dass sie sich im eingebauten Zustand des Ablaufstutzens 1 innerhalb des Beckenmantels befinden.

Der Ablaufstutzen 1 mit der Verschlussvorrichtung wird in die hierfür vorgese- hene Öffnung in einem Becken, beispielsweise in einem Handwaschbecken, von oben eingesetzt, so dass die obere Gummiwinkeldichtung 6 in einer ent- sprechenden Vertiefung in der Öffnung liegt und den darunter liegenden Be- reich sicher abdichtet. Der Ablaufstutzen 1 weist in dessen oberem Bereich ein Gewinde 7 auf, um den Stutzen 1 im Becken fest zu montieren. Hierzu wird zu- nächst eine Gummiwulstdichtung 8 von unten über den Stutzen gestreift, ge- folgt von einer Plastikpressdichtung 9. Zur Befestigung dieser Elemente wird schließlich eine Sechskantmutter 10 verwendet, die von unten gegen die Be- ckenunterseite geschraubt wird.

In Fig. 2 ist der Verschlussstopfen 2 schematisch dargestellt. Den Rand dieses Stopfens 2 umfasst eine Dichtung 4. Vorzugsweise handelt es sich hierbei um eine Dichtlippe 4 aus Gummi, die in eine entsprechende Einkerbung am Um- fang des Stopfenrandes eingelassen ist.

In Fig. 3 ist eine erste Befestigungsvorrichtung für den Drucktaster im Ablauf- stutzen 1 gezeigt. Dieser umfasst einen Ankerfeststellsitz 11, der mit einem Innengewinde zur Aufnahme des Drucktasters versehen ist. Anstelle des Ge- windes kann der Ankerfeststellsitz 11 auch einen sich nach unten verjüngenden Sitz zur Aufnahme des Drucktasters aufweisen. Der Ankerfeststellsitz 11 ist ü- ber eine zweiarmige Brücke 12 mit der Innenwand des Ablaufstutzens 1 fest verbunden.

In Fig. 4 ist eine zweite Befestigungsvorrichtung für den Drucktaster im Ablauf- stutzen 1 gezeigt. Hierzu dient eine brückenartige Konstruktion, bei der der Drucktaster über einen ringförmigen Vorsprung 13 an der Innenwand des Ab- laufstutzens 1 befestigt ist. Dieser Vorsprung 13 ist als stufenartige Verengung des Ablaufstutzens 1 an diesem Vorsprung ausgebildet. Um den freien Fließ- weg von abfließendem Wasser nicht unnötig zu behindern, weist der Drucktas- ter zur Befestigung nur drei seitlich abstehende Arme auf (nicht dargestellt), die in entsprechende Aussparungen 14 in dem Vorsprung 13 eingreifen. Falls keine

derartigen Aussparungen 14 vorgesehen sind, können die Arme auf dem Vor- sprung 13 auch einfach aufliegen. Durch die Arme wird ein ausreichender Ab- stand zwischen der Innenwand des Ablaufstutzens und dem Drucktasterkörper freigelassen. Der Drucktaster kann in diesen Fällen manuell leicht aus dem Ab- laufstutzen entnommen und beispielsweise gereinigt werden.

In Fig. 4a ist ein Drucktaster 3 mit einem von drei Armen 40 gezeigt, die über entsprechende Vorsprünge 49 auf dem Vorsprung im Ablaufstutzen aufliegen können. Die Arme 40 können an den Vorsprüngen 49 auch weitere beispiels- weise keilförmige oder konische Nasen 41 aufweisen, die in entsprechend ge- formte Aussparungen in den Vorsprüngen im Ablaufstutzen eingeschoben wer- den können. Hierzu wird der Drucktaster 3 zunächst in axialer Richtung in die Aussparungen in den Vorsprüngen im Ablaufstutzen eingesetzt und dann mit- tels einer Drehung bajonettartig in die sich tangential fortsetzenden Aussparun- gen in den Vorsprüngen im Ablaufstutzen eingerastet. Dadurch wird eine siche- re Befestigung der Verschlussvorrichtung im Ablaufsstutzen ermöglicht, so dass die Vorrichtung nicht unbefugt entfernt werden kann.

Die Arme 40 können-wie hier gezeigt-an der oberen Kante 50 horizontal abgeschnitten sein. Selbstverständlich ist auch eine beliebige andere Form denkbar, beispielsweise eine vom Drucktaster 3 nach außen abfallende Kante.

Die untere Kante kann-wie hier gezeigt-in eine Spitze 51 münden. Selbst- verständlich kann diese Kante ebenso in geeigneter Weise anders ausgebildet sein, etwa als nach außen horizontal und gerade verlaufende Kante. Die Form der Kanten ist den Anforderungen entsprechend zu wählen, wobei sie vorzugs- weise so gewählt werden sollte, dass Verschmutzungen möglichst nicht oder zumindest wenig an den Armen hängen bleiben und-falls Verschmutzungen zurück bleiben-nach dem Entnehmen des Drucktasters aus dem Ablaufstut- zen leicht abgespült werden können.

Die weiteren in Fig. 4a gezeigten Elemente mit den Bezugsziffern 15,16, 17, 18,19, 21,23 und 25 werden weiter unten an Hand von Fig. 5 näher erläutert.

Die weitere Ausführungsform der Fig. 4b dient ebenfalls zur Befestigung des Drucktasters 3 im Ablaufstutzen 1, der hier angedeutet ist (dessen Innenwand 95 ist durch entsprechende Begrenzungslinien wiedergegeben. ). Der Drucktas- ter 3 weist wie im Falle der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen Flü- gelarme 40 auf. Zwei der drei Flügelarme 40 sind hier gezeigt. Die an der Schachtinnenwand 95 anliegenden Stirnkanten der Flügelarme 40 sind im obe- ren Bereich zwar parallel zum Federschacht 16 ausgebildet. Im unteren Bereich verjüngen sich die Arme jedoch dergestalt, dass sie an der Innenwand 95 des sich ebenfalls verjüngenden Ablaufstutzens 1 über deren Stirnkanten 52 flach anliegen. Hierzu verjüngt sich der freie Querschnitt des Ablaufstutzens 1 in dem entsprechenden Bereich. Der korrespondierende Innenwandbereich 96 ist dort ebenfalls konisch ausgebildet. Durch Einsetzen des Drucktasters 3 in den Ab- laufstutzen 1 sitzt dieser in dem konischen Bereich des Ablaufstutzens 1 fest ein und kann dort je nach der gewählten Steigung des Konus' (Konizität) mehr oder weniger fest verklemmt werden.

Die weiteren in Fig. 4b gezeigten Elemente mit den Bezugsziffern 2,4, 15,16, 17,18, 19,21, 23 und 25 werden weiter unten an Hand von Fig. 5 näher erläu- tert.

Eine weitere bevorzugte Befestigungsmöglichkeit für den Drucktaster 3 im Ab- laufstutzen 1 ist in Fig. 4c gezeigt. Der Drucktaster 3 mit den Flügelarmen 40 in dieser Ausführungsform ist mit dem der Fig. 4b praktisch identisch. Ein Unter- schied zwischen beiden Ausführungsformen besteht darin, dass ein Gewinde 53 an den Stirnkanten 52 der Flügelarme 40 sowie an der Innenwand 95 des Ablaufstutzens 1, insbesondere in dessen Innenwandbereich 96, vorgesehen ist. Dieses Gewinde befindet sich in dem sich konisch verjüngenden Bereich der Stirnkanten 52 bzw. der Innenwand 95. Der Ausschnitt in Fig. 4c zeigt die- ses Detail schematisch in Vergrößerung.

Die weiteren in Fig. 4c gezeigten Elemente mit den Bezugsziffern 2,4, 15,16, 17,18, 19,21, 23 und 25 werden weiter unten an Hand von Fig. 5 näher erläu- tert.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Drucktas- ter 3 ebenfalls über ein Gewinde 53 im Ablaufstutzen befestigt (siehe Fig. 4d : Ausschnitt im Bereich des ringförmigen Vorsprunges 13 mit einem aufliegenden Flügelarm eines Drucktasters). In diesem Falle weist die Innenwand 95 des Ab- laufstutzens allerdings keine konische Verjüngung auf sondern ist zylindrisch geformt. Gleiches gilt auch für die Stirnkanten der Flügelarme 40, über die der Drucktaster im Ablaufstutzen befestigt ist. Wie im Falle der Fig. 4 ist ein ring- förmiger Vorsprung 13 an der Innenwand 95 des Ablaufstutzens vorgesehen, auf dem die Flügelarme 40 aufliegen. Das Gewinde 53 ist in diesem Falle im Bereich des Überganges vom Vorsprung 13 zum unteren senkrechten zylindri- schen Teil der Innenwand 95 bzw. der entsprechenden Stirnkante der Flügel- arme 40 eingeschnitten. Ein ein-bis zweigängiges Gewinde dient in diesem Falle zur Befestigung des Drucktasters im Ablaufstutzen.

Die weiteren in Fig. 4d gezeigten Elemente mit den Bezugsziffern 15 und 17 werden weiter unten an Hand von Fig. 5 näher erläutert.

In Fig. 4e ist ein in einem Ablaufstutzen 1 nach dem Hängebrückensystem ein- gesetzter Drucktaster 3 gezeigt. Der Drucktaster 3 kann nach einem der in die- ser Anmeldung beschriebenen Konstruktionsprinzipien aufgebaut sein. Die Be- deutung der Bezugsziffern 15,16, 17,18, 19,21, 23,25 und 50 entspricht der Bedeutung der in den zuvor erläuterten Figuren dargestellten Elemente.

In diesem Falle liegt der Drucktaster 3 über sich axial erstreckende Flügelarme 40,40'auf einem ringförmigen Vorsprung 13 in dem Ablaufstutzen 1 auf. Von drei Flügelarmen am Drucktaster sind zwei Flügelarme 40,40'gezeigt. Der rechte Flügelarm 40 liegt in der Abbildungsebene, während der linke Flügelarm 40'lediglich in der Projektion dargestellt ist, da er außerhalb der Abbildungs-

ebene liegt. Im Falle des linken Flügelarms 40'sind auch die Stirnkanten 60 sichtbar. Die Flügelarme 40,40'weisen achsparallele Stirnkanten auf. Die Stirnkanten 40,40'sind zur Auflage auf dem Vorsprung 13 gestuft. Dadurch werden an den Stirnkanten 40,40'Vorsprünge 49 gebildet. Durch diese Vor- sprünge 40,40'kann der Drucktaster 3 im Ablaufstutzen 1 abgesetzt werden.

Da die Stirnkanten achsparallel verlaufen und im oberen Abschnitt möglichst eng an der Innenwand des Ablaufstutzens 95 anliegen, kann der Drucktaster 3 ohne zu verkippen stabil in den Ablaufstutzen 1 eingesetzt werden.

In Fig. 5 ist eine Seitenansicht eines Drucktasters 3 in der Ausführungsform mit Arretierstange 22 schematisch gezeigt. Der Drucktaster 3 besteht aus einem Arretierzylinder 15 und einem Federschacht 16. Der Arretierzylinder 15 ist im Federschacht 16 axial beweglich gelagert, wobei der Zylinder 15 zum Ausbau- en nach oben herausgenommen werden kann. Der Arretierzylinder 15 ist im Federschacht 16 über eine Nut 17 und einen an der Innenwand des Feder- schachtes 16 angebrachten Stift, hier einen Gewindestift 18, geführt. Die Nut 17 ist nach unten begrenzt, so dass der Arretierzylinder 15 im montierten Zustand aus dem Federschacht 16 nicht herausrutschen kann. Zur Demontage kann der Gewindestift 18 herausgeschraubt werden.

Zur Befestigung des Verschlussstopfens am Drucktaster 3 ist am oberen Ende des Arretierzylinders 15 ein Gewinde 19 vorgesehen. Zur Befestigung des Fe- derschachtes 16 im Ankerfeststellsitz-soweit eine derartige Befestigung im Ablaufstutzen gewählt wird-ist ferner ein Ankergewinde 20 vorgesehen. Zu- sammen mit der Verschraubung dient die Feststellwulst 21 zur festen Verbin- dung des Drucktasters 3 im Ablaufstutzen. Zur Montage und Demontage des Drucktasters 3 im Ablaufstutzen ist eine Steckschlüsselabflachung 25 im obe- ren Bereich des Arretierzylinders 15 eingelassen. Da diese Abflachung 25 bei geöffnetem Verschlussstopfen mit einem Steckschlüssel oder mit dem weiter unten beschriebenen Spezialwerkzeug zugänglich ist, kann die Verschlussvor- richtung problemlos im Ablaufstutzen befestigt und auch wieder demontiert wer- den.

Um die Raststellungen des Arretierzylinders 15 im Federschacht 16 und damit die Offenstellung und die Schließstellung des Verschlussstopfens zu definieren, ist eine Arretierstange 22 im Inneren des Federschachtes 16 angebracht. Diese Stange 22 ist im untersten Teil 23 des Federschachtes 16 eingehängt und mit- tels einer Arretierstangensicherungsfeder 24 gesichert, die den Federschacht 16 peripher umfasst.

Nicht gezeigt ist eine Druckfeder, die sich im unteren Bereich des Federschach- tes 16 und unterhalb des Arretierzylinders 15 befindet und die den Arretierzylin- der 15 nach oben drückt.

In Fig. 6 ist ferner der Arretierzylinder 15 in der Ausführungsform mit Arretier- stange (nicht gezeigt) schematisch dargestellt. Am oberen Ende des Arretierzy- linders 15 sind wiederum das Gewinde 19 zur Befestigung des Verschlussstop- fens sowie die Steckschlüsselabflachung 25 zu erkennen. Weiterhin ist wieder- um die Nut 17 zur Führung des Arretierzylinders 15 im Federschacht gezeigt.

Der Arretierzylinder 15 ist in seinem unteren Teil abgeflacht 29.

Die Arretierstange greift mit ihrem oberen Schenkel in die Arretierstangennut 26 ein. Diese Nut 26 ist herzförmig. Deren Tiefe ist in geeigneter Weise gestuft.

Wird der Arretierzylinder 15 durch Druck auf den Verschlussstopfen nach unten gedrückt, so verschiebt sich der Zylinder 15 relativ zum oberen Schenkel der Arretierstange, so dass dieser Schenkel in den oberen Teil der herzförmigen Nut 26 eingreift. Beim Loslassen des Arretierzylinders 15 rastet die Arretier- stange in der oberen nach unten weisenden Herzspitze 27 ein. Bei erneutem Herunterdrücken und Wieder-Loslassen des Arretierzylinders 15 verschiebt sich der Zylinder 15 relativ zum oberen Schenkel der Arretierstange, so dass dieser Schenkel in die untere Herzspitze 28 in der herzförmigen Nut 26 eingreift und dort einrastet. Die Nuttiefe ist gestuft. Daher rastet der obere Schenkel der Arre- tierstange beim Hinunterdrücken oder Wieder-Loslassen des Verschlussstop- fens immer in einen jeweils anderen Bereich der herzförmigen Nut 26 ein. Je

nach Abstufung der Tiefe der Nut 26 wird der Arretierstangenschenkel im Uhr- zeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn in der Nut 26 geführt. In Fig. 6a ist eine Ausführungsform einer Arretierstange 22 gezeigt.

In Fig. 7a und 7b sind die zwei Rastpositionen des Arretierzylinders 15 im Fe- derzylinder 16 gezeigt, die jeweils durch eine Flügelscheibe 30 festgelegt wer- den. Die Flügelscheibe 30 ist auf einem unteren abgeflachten Teil 29 (Aufnah- mefläche) des Arretierzylinders 15 über ein Lager 31 drehbar befestigt und steht dabei im Wesentlichen senkrecht. Ausgehend von der Position in Fig. 7b wird die Flügelscheibe 30 beim Herunterfahren im Federschacht 16 gegen eine Anschlagplatte 32 um 45° gedreht. Danach hat sie die Drehstellung gemäß Fig.

7a. Während der Arretierzylinder 15 mit der Flügelscheibe 30 in der Drehstel- lung gemäß Fig. 7b in den oberen Innenraum 33 des Federschachtes 16 ein- fahren kann, schlägt die Flügelscheibe 30 beim Hochfahren in der Drehstellung gemäß Fig. 7a gegen den unteren Vorsprung 34 des oberen Innenraumes 33 und kommt somit in der unteren Raststellung zu stehen. Beim erneuten Herun- terfahren aus dieser Drehstellung wird die Flügelscheibe 30 durch Entlangfah- ren an dem Rückhaltestift 42 erneut um 45° gedreht und gelangt so in die Dreh- stellung gemäß Fig. 7b. Der Rückhaltestift 42 ist im Federschacht 16 befestigt.

Damit die Flügelscheibe 30 nur beim Hinunterfahren und nicht auch beim Zu- rückfahren nach oben gedreht wird, während sie den Rückhaltestift 42 passiert, sind die Vorderkanten der Flügelblätter der Flügelscheibe 30 (im Uhrzeigersinn betrachtet) wie Messerschneiden ausgebildet, während die Rückseiten stumpf sind. Dadurch stoßen die Rückseiten am Rückhaltestift an, während die Vor- derseiten über diesen hinwegrutschen, ohne zu einer Drehung zu führen. Der Rückhaltestift 42 ist in einer Bohrung im Federschacht 16 federnd gelagert, so dass er beim Passieren der Flügelscheibe in einer Richtung in die Bohrung ge- drückt wird, während die stumpfen Kanten der Flügelblätter an diesen anstoßen und zu einer Drehung der Flügelscheibe 30 führen. Um eine Rückdrehung der Flügelscheibe 30 zu vermeiden, ist ferner eine Ratsche 43 mit der Flügelschei- be 30 fest verbunden. Eine Blattfeder 44, die an einem Anschlagpunkt 45 be- festigt ist, läuft gegen die Zähne der Ratsche 43 an und verhindert so eine Dre-

hung in die falsche Richtung (hier : Gegenuhrzeigersinn). Die Flügelscheibe 30 kann mittels einer hier nicht gezeigten Blattfeder gegen die Abflachung 29 am Arretierzylinder gedrückt werden.

In Fig. 8a ist eine weitere Ausführungsform zur Befestigung des Verschluss- stopfens 2 am Drucktaster 3 gezeigt. Der Drucktaster 3 weist hierzu in seinem oberen Bereich einen Bolzen 36 auf. Unterhalb des Bolzens 36 ist wiederum eine Steckschlüsselabflachung 25 zu sehen. Damit wird das Herausschrauben des Drucktasters 3 aus dem Aufnahmesitz im Ablaufstutzen ermöglicht.

Zur Befestigung des Verschlussstopfens 2 am Drucktaster 3 ist am Verschluss- stopfen 2 ferner eine Aufnahmehülse 38 vorgesehen. Der Bolzen 36 des Druck- tasters 3 wird zur Befestigung in die Aufnahmehülse 38 eingesteckt. Zur lösba- ren Befestigung des Verschlussstopfens 2 am Drucktaster 3 wird dann eine Spange 37 (Splint) in eine Bohrung in der Aufnahmehülse 38 gesteckt und ras- tet dabei in eine ringförmige Nut 35 am Bolzen ein. Dies ist noch besser in Fig.

8b zu erkennen. Die Spange 37 hat vorzugsweise die in Fig. 8b gezeigte Form.

Sie kann insbesondere aus Federstahl bestehen. Durch eine Umklammerung der Aufnahmehülse 38 wird die Spange 37 befestigt. Da der eine (gerade) Schenkel der Spange 37 in der ringförmigen Nut 35 einrastet, die sich um den gesamten Umfang des Bolzens 36 erstreckt, kann der Verschlussstopfen 2 auf seinem Sitz gedreht werden, ohne dass ein Drehmoment auf den Drucktaster 3 ausgeübt wird. Dadurch wird verhindert, dass der Drucktaster 3 aus dem Ge- winde am Ankerfeststellsitz herausgeschraubt oder aus den Aussparungen in den Vorsprüngen im Ablaufstutzen ausgerastet wird.

In Fig. 9 ist eine Seitenansicht eines Spezialwerkzeuges 100 zum Lösen bzw.

Befestigen des Drucktasters in einem Ablaufstutzen gezeigt. Das Werkzeug 100 besteht im Wesentlichen aus zwei Schenkeln 101,102. Die beiden Schen- kel 101,102 sind über ein Gelenk 103 miteinander verbunden. Der eine Schen- kel 102 weist an dessen freiem, vom Gelenk 103 abgewandtem Ende eine Klaue 105 auf, die beispielsweise wie das Maul eines Steck- (Sechskant-)-

schlüssels geformt sein kann. Der andere Schenkel 101 weist an dessen frei- em, vom Gelenk 103 abgewandten Ende einen Gegenhalter 104 auf, der die Klaue 105 beim Ansetzen des Werkzeuges an die Steckschlüsselabflachung am Drucktaster (siehe beispielsweise Fig. 5) am Steckschlüsselansatz hält. So wird verhindert, dass die Klaue 105 nicht abrutscht. Die beiden Enden der Schenkel 101,102 können gerade ausgebildet, wie in Fig. 9 dargestellt, oder nach unten oder nach oben gekröpft sein, je nach Ausbildung der Verschluss- vorrichtung und der Form des Beckenbodens. Zur Betätigung des Werkzeuges 100 kann dieses in eine Hand genommen werden, indem die Finger beispiels- weise den Schenkel 102 umfassen und der Handballen den Schenkel 101. Zum Zusammendrücken der beiden Schenkel 101,102 wird die Klaue fest auf die Abflachung am Drucktaster gedrückt. Durch Drehen des Werkzeuges 100 kann der Drucktaster dann aus dem Ablaufstutzen gelöst werden. In gleicher Weise kann das Werkzeug 100 natürlich auch zur Montage des Drucktasters im Ab- laufstutzen eingesetzt werden. Die Schenkel 101,102 können zur Verbesserung der Handhabung hier nicht gezeigte Griffflächen, beispielsweise Griffmulden, aufweisen, die beispielsweise aus Kunststoff bestehen.

In Fig. 10 ist schließlich ein speziell geformtes Ablaufsystem für Badewannen und Duschtassen im Schnitt gezeigt. Das System besteht im Wesentlichen aus einem Tiefbettverschluss 46, der in die Bodenöffnung eines entsprechenden Beckens eingesetzt und dort in bekannter (hier nicht gezeigter Weise) befestigt werden kann. Der Tiefbettverschluss 46 weist an dessen Einlauföffnung ein Innengewinde auf, in das der Ablaufstutzen 1 eingeschraubt werden kann. Hier- zu weist dieser im oberen Bereich ein Außengewinde 48 auf. Der Tiefbettver- schluss 46 ist so geformt, dass sich Wasser im unteren Bereich sammeln kann ohne abzulaufen. Das Wasserniveau 47 stellt sich in Höhe des tiefsten Niveaus des Ablaufbereichs des Verschlusses 46 ein. Der Ablaufstutzen 1 ist so lang bemessen, dass er bis unterhalb des Wasserniveaus 47 reicht, so dass ein Ge- ruchsverschluss erreicht wird. Der Drucktaster mit dem Verschlussstopfen 2 ist in wie oben beschriebener Weise im Ablaufstutzen 1 befestigt oder liegt in die- sem auf.

Es versteht sich von selbst, dass die hier beschriebenen Ausführungsformen und Beispiele lediglich zur Veranschaulichung der Erfindung dienen und dass zahlreiche unterschiedliche für einen Fachmann erkennbare Abwandlungen und Änderungen sowie Kombinationen der hier offenbarten Merkmale möglich sind und in die Offenbarung der vorliegenden Anmeldung aufgenommen sind, soweit sie von Schutz der nachfolgend angegebenen Patentansprüche umfasst sind.

Alle in den aufgeführten Publikationen, einschließlich der Patentdokumente, enthaltenen Angaben werden hiermit in den Offenbarungsgehalt der vorliegen- den Anmeldung aufgenommen.

Bezugszeichenliste : Ablaufstutzen 2 Verschlussstopfen 3 Drucktaster 4 Dichtlippe 5 Überlauföffnung 6 Gummiwinkeldichtung 7 Gewinde 8 Gummiwulstdichtung 9 Plastikpressdichtung 10 Sechskantmutter 11 Ankerfeststellsitz 12 Zweiarmige Brücke 13 Ringförmiger Vorsprung 14 Aussparungen im Vorsprung 13 15 Arretierzylinder 16 Federschacht 17 Führungsnut 18 Gewindestift 19 Gewinde für den Verschlussstopfen 2 20 Ankergewinde 21 Feststellwulst 22 Arretierstange 23 Arretierstangensicherungsaufnahme 24 Arretierstangensicherungsfeder 25 Steckschlüsselabflachung 26 Arretierstangennut 27 obere Herzspitze der Arretierstangennut 26 28 untere Herzspitze der Arretierstangennut 26 29 Federdruckabsatz, Aufnahmefläche 30 Flügelscheibe 31 Lager für die Flügelscheibe 30

32 Anschlagplatte 33 oberer Innenraum des Federschachtes 16 34 unterer Vorsprung des oberen Innenraumes 33 35 Ringnut 36 Bolzen am Drucktaster 3 37 federelastische Spange 38 Aufnahmehülse 40 Flügelarm 41 Nase am Flügelarm 40 42 Rückhaltestift 43 Ratsche 44 Blattfeder 45 Anschlagpunkt 46 Tiefbettverschluss 47 Wasserniveau 48 Gewinde 49 Vorsprung 50 obere Kante am Flügelarm 40 51 untere Spitze am Flügelarm 40 52 sich konisch verjüngende Stirnkanten der Flügelarme 40 53 Gewinde 60 achsparallele Stirnkanten der Flügelarme 40 95 Innenwand des Ablaufstutzens 1 96 sich konisch verjüngender Innenwandbereich des Ablaufstutzens 1 100 Werkzeug 101 Greifschenkel 102 Werkzeugschenkel 103 Gelenk 104 Gegenhalter 105 Klaue