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Title:
CLOSURE DEVICE FOR A VENTILATION OPENING IN A BUILDING WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/062794
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a closure arrangement (100) for a ventilation opening (10) in a building structure (11), in particular in a wall or in a ceiling of a lift shaft, wherein the ventilation opening (10) in the building structure (11) has an opening cross section (A) which is covered on an outer side (12) of the building structure (11) by way of a covering device (13) which is configured at least to prevent the penetration of moisture and/or foreign bodies into the ventilation opening (10). According to the invention, a closure device (15) is provided on an inner side (14) of the building structure (11), wherein the closure device (15) has a frame (16), in which a closure plate (17) is guided, and wherein the closure plate (17) has a plane of extent, in which the closure plate (17) can be moved above the ventilation opening (10) between a closed position (I) and an open position (II).

Inventors:
KLEEN, Stefan (Oststraße 76, Norderstedt, 22844, DE)
Application Number:
EP2015/074442
Publication Date:
April 28, 2016
Filing Date:
October 22, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KLEENLUX GMBH (Oststraße 76, Norderstedt, 22844, DE)
International Classes:
F24F13/12; E04F17/00; F24F7/00
Foreign References:
GB1280384A1972-07-05
GB1317402A1973-05-16
EP1484658A12004-12-08
DE19705937C11998-04-23
US4783048A1988-11-08
DE202012008543U12012-09-24
DE202013100532U12013-02-13
DE7636770U11977-03-10
Attorney, Agent or Firm:
RGTH PATENTANWÄLTE PARTGMBB (Neuer Wall 10, Hamburg, 20354, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verschlussanordnung (100) für eine Lüftungsöffnung (10) in einenn Baukörper (11), insbesondere in einer Wand oder in einer Decke eines Aufzugschachtes, wobei die Lüftungsöffnung (10) im Baukörper (11) einen Öffnungsquerschnitt (A) aufweist, der auf einer Außenseite (12) des Baukörpers (11) mit einer Abdeckvorrichtung (13) abgedeckt ist, die wenigstens dazu ausgebildet ist, das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Fremdkörpern in die Lüftungsöffnung (10) zu verhindern,

dadurch gekennzeichnet, dass

- auf einer Innenseite (14) des Baukörpers (11) eine Verschlussvorrichtung (15) vorgesehen ist,

- wobei die Verschlussvorrichtung (15) einen Rahmen (16) aufweist, in dem eine Verschlussplatte (17) geführt ist, und

- wobei die Verschlussplatte (17) eine Erstreckungsebene aufweist, in der die Verschlussplatte (17) zwischen einer Schließstellung (I) und einer Öffnungsstellung (II) über der Lüftungsöffnung (10) bewegbar ist.

2. Verschlussanordnung (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) und die Verschlussplatte (17) derart ausgebildet sind, dass die Verschlussvorrichtung (15) den Öffnungsquerschnitt (A) in der Öffnungsstellung (II) der Verschlussplatte (17) vollständig freigibt.

3. Verschlussanordnung (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) Profilschienen (18) aufweist, in denen die Verschlussplatte (17) gleitgeführt aufgenommen ist.

4. Verschlussanordnung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussplatte (17) einen Wärmedämmaufbau aufweist, insbesondere dass die Verschlussplatte (17) einen Sandwichaufbau aufweist.

5. Verschlussanordnung (100) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet dass der Rahmen (16) Dichtungs- und Gleitführungsmittel (19) aufweist, über die die Verschlussplatte (17) zwischen der Schließstellung (I) und der Öffnungsstellung (II) gleitgeführt ist.

6. Verschlussanordnung (100) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauhöhe der Verschlussvorrichtung (15) über der Innfläche (20) des Baukörpers (11) 40mm bis 100mm, vorzugsweise 45mm bis 80mm und besonders bevorzugt 45mm bis 70mm beträgt.

7. Verschlussanordnung (100) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (15) über Befestigungsmittel an der Innenfläche (20) auf der Innenseite (14) des Baukörpers (11) befestigt ist, wobei die Befestigungsmittel so ausgeführt sind, dass die Verschlussvorrichtung (15) nachträglich an der Innenfläche (20) montierbar ist.

8. Verschlussanordnung (100) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (15) eine Antriebseinheit (21) aufweist, die am Rahmen (16) haltend angeordnet ist und durch die die Verschlussplatte (17) zwischen der Schließstellung (I) und der Öffnungsstellung (II) bewegbar ist.

9. Verschlussanordnung (100) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (21) eine Schubkette (22), ein Zugmittel oder eine Spindel aufweist, mit der bzw. mit dem die Verschlussplatte (17) zwischen der Schließstellung (I) und der Öffnungsstellung (II) bewegbar ist.

10. Verschlussanordnung (100) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (21) als Schwenkantrieb (27) ausgebildet ist, wobei die Verschlussplatte (17) zwischen der Schließ- Stellung (I) und der Öffnungsstellung (II) um eine Verschwenkachse (31) am Rahmen (16) aufgenommen ist.

11. Verschlussvorrichtung (15) zur Anordnung an einer Lüftungsöffnung (10) eines Baukörpers (11) mit einem Öffnungsquerschnitt (A), insbesondere in einer Wand oder in einer Decke eines Aufzugschachtes,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Verschlussvorrichtung (15) einen Rahmen (16) aufweist, der zur Anordnung auf der Innenseite (14) des Baukörpers (11) ausgebildet ist, und dass

- im Rahmen (16) eine Verschlussplatte (17) geführt ist, die eine Erstre- ckungsebene aufweist, in der die Verschlussplatte (17) zwischen einer Schließstellung (I) und einer Öffnungsstellung (II) über der Lüftungsöffnung (10) bewegbar ist.

12. Verschlussvorrichtung (15) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bauhöhe der Verschlussvorrichtung (15) über der Innfläche (20) auf der Innenseite (14) des Baukörpers (11) 40mm bis 100mm, vorzugsweise 45mm bis 80mm und besonders bevorzugt 45mm bis 70mm beträgt.

13. Verschlussvorrichtung (15) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (16) Profilschienen (18) aufweist, in denen die Verschlussplatte (17) gleitgeführt aufgenommen ist, und/oder dass auf den Profilschienen (18) Dichtungs- und Gleitführungsmittel (19) aufgebracht sind, über die die Verschlussplatte (17) zwischen der Schließstellung (I) und der Öffnungsstellung (II) gleitgeführt ist.

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Description:
VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINE LÜFTUNGSÖFFNUNG IN EINER

GEBÄUDEWAND

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung für eine Lüftungsöffnung in einem Baukörper, insbesondere in einer Wand oder in einer Decke eines Aufzugschachtes, wobei die Lüftungsöffnung im Baukörper einen Öffnungsquerschnitt aufweist, der auf einer Außenseite des Baukörpers mit einer Abdeckvorrichtung abgedeckt ist, die wenigstens dazu ausgebildet ist, das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Fremdkörpern in die Lüftungsöffnung zu verhindern.

STAND DER TECHNIK

Die Erfindung behandelt eine Verschlussanordnung für eine Lüftungsöffnung, und die Lüftungsöffnung kann zum Lüften eines Raumes dienen, der durch den Baukörper umschlossen ist. Insbesondere richtet sich die Erfindung auf Lüftungsöffnungen, die zur Ableitung von in einem Brandfall auftretenden Brandgasen oder Rauchgasen dienen, beispielsweise in einem Aufzugschacht. So kann die Lüftungsöffnung im Baukörper und insbesondere in der Wand oder in der Decke eines Aufzugschachtes angeordnet sein. Derartige Lüftungsöffnungen weisen einen Öffnungsquerschnitt auf, der etwa wenigstens 2,5 % der Aufzugschacht-Grundfläche beträgt, zumindest jedoch 0,1 qm. Typische Querschnittsflächen von gattungsgemäßen Lüftungsöffnungen weisen Öffnungsgrößen von 0,1 qm bis 0,3 qm und größer auf.

Um das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Fremdkörpern in die Lüftungsöffnung zu verhindern, sind Abdeckvorrichtungen bekannt, die auf der Außenseite des Baukörpers über dem Öffnungsquerschnitt der Lüftungsöffnung angeordnet werden. Insbesondere dienen derartige Abdeckvorrichtungen als Wetterschutz ohne Verschlusselement, sind also permanent offen und ermöglichen insofern keine Luftdichtheit und keine Wärmedämmung. Derartige Abdeckvorrichtungen sind auch mit bewegbaren Verschlussplatten bekannt, um die Lüftungsöffnung zu öffnen oder zu schließen.

Beispielsweise zeigt die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2012 008 543 Ul eine Verschlussanordnung für eine Lüftungsöffnung in einem Aufzugschacht zur Ableitung von auftretenden Brandgasen oder zur regelmäßigen Lüftung des Aufzugschachtes. Die Verschlussanordnung weist eine Abdeckvorrichtung in Form eines Aufsatzelementes auf, das auf der Außenseite des Baukörpers über dem Öffnungsquerschnitt der Lüftungsöffnung angeordnet werden kann. Das Aufsatzelement besitzt ein längliches Rohrelement, in dem ein verschwenkbares Verschlusselement aufgenommen ist, und oberseitig ist das Rohrelement mit einer Abdeckhaube verschlossen. Durch seitliche Austrittsöffnungen, gebildet durch Lochgitter, können Luft, Rauchgase oder Brandgase bei geöffnetem Verschlusselement durch die Lüftungsöffnung ins Freie gelangen. Der gezeigte Aufbau ist zwar im Bereich des Sockels, also dem länglichen Rohrelement, und im Bereich der Abdeckung ungedämmt, der am Verschlusselement platzierte Antrieb zeigt jedoch in Richtung Aufzugsschacht und ist daher selbst in geöffneter Stellung durch die Abdeckung weitestgehend vor Witterungseinflüssen geschützt.

Darüber hinaus ist es wünschenswert, eine Abdeckvorrichtung außenseitig über der Lüftungsöffnung zum Schutz vor Feuchtigkeit und/oder Fremdkörpern anzuordnen, eine Öffnungs- und Verschließvorrichtung sollte jedoch bevorzugt einfacher ausgeführt werden können, die insbesondere flach bauend ist.

Aus der Gebrauchsmusterschrift DE 20 2013 100 532 Ul ist eine weitere Verschlussanordnung bekannt, die eine Abdeckvorrichtung auf der Außenseite eines Baukörpers vorsieht, durch die eine Lüftungsöffnung im Baukörper abgedeckt ist. Die Abdeckvorrichtung ist dazu ausgebildet, das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Fremdkörpern in die Lüftungsöffnung zu verhindern. Auch diese Abdeckvorrichtung umfasst ein verschwenkbares Verschlusselement, durch das ein steuerbares Öffnen und Schließen des Abluftkanals in der Abdeckvorrichtung möglich ist. Zudem ist ein Sockelelement als Teil der Abdeckvorrichtung mit einer Isolierschicht in Sandwichausführung ausgebildet, und eine Ver- schlussplatte zum Öffnen und Schließen des Abluftkanals ist im oberen Bereich des Sockelelementes vorgesehen, sodass dieser Aufbau der Verschlussanordnung komplett wärmegedämmt ist. Nachteilhafterweise ist die gezeigte Abdeckvorrichtung jedoch nur einsetzbar im Dachbereich eines Gebäudes und nicht in einer Fassade, d.h. in einer Seitenwand.

Die bekannten Verschlussanordnungen weisen überdies den weiteren Nachteil auf, dass diese in ihrem Funktionsumfang nicht ohne Weiteres verbessert und erweitert werden können. Beispielsweise haftet den Verschlussplatten der Nachteil an, dass diese in einer quer zur Längserstreckung des Abluftkanals ausgerichteten Schwenkachse verschwenken, sodass die Bauhöhe der Abdeckvorrichtungen sich erheblich vergrößert, dies ist jedoch nicht immer erwünscht und aus baulichen Gründen ist die maximale Bauhöhe einer Abdeckvorrichtung gegebenenfalls auch begrenzt. Sind Abdeckvorrichtungen vorhanden, die keine Verschlussanordnung aufweisen, so sind diese nicht ohne Weiteres mit einer Verschlussplatte nachrüstbar. Folglich muss nachteilhafterweise immer die gesamte Verschlussanordnung erneuert werden.

Ferner verbleiben die Verschlussplatten auch in ihrer Öffnungsposition im Abluftkanal und verkleinern so den wirksamen Abluftquerschnitt, zudem bilden die Verschlussplatten auch in ihrer Öffnungsposition einen Strömungswiderstand, der eine erforderliche Luftdurchtrittsrate auch bei einem großen Öffnungsquerschnitt gegebenenfalls deutlich verringern kann. Insbesondere bei der in der DE 20 2012 008 543 Ul dargestellten Lösung wird durch den umlaufenden Rahmen des Verschlusselementes nicht der volle Öffnungsquerschnitt des Sockels freigegeben, sodass sich der effektive Strömungsquerschnitt verringert.

Weiterhin bekannt sind Verschlussanordnungen mit einem kastenförmigen Rahmen, die vor die Lüftungsöffnung montiert werden und der Rahmen weißt Abmessungen auf, die in etwa dem Öffnungsquerschnitt der Lüftungsöffnung entsprechen. Die Gebrauchsmusterschrift DE 76 36 770 Ul zeigt beispielsweise eine sogenannte Jalousieklappe mit einem rechteckigen Rahmen und im Rahmen um ihre Längsachse gleichlaufend oder gegenläufig schwenkbar gelagerten Lamellen, wobei an den Längsseiten der Lamellen Abschlussleisten aus elastischem Material befestigt sind, die bei geschlossener Jalousieklappe paarweise aneinander bzw. an am Rahmen befestigten Anschlagleisten anliegen. Nachteilhafterweise befinden sich die Lamellen auch im Öffnungszustand noch im Strömungsquerschnitt des Abluftkanals, sodass sich der effektive Strömungsquerschnitt auch bei einer sogenannten Jalousieanordnung oder Lamellenanordnung verringert.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der Erfindung ist die Weiterbildung einer Verschlussanordnung für eine Lüftungsöffnung in einem Baukörper, die möglichst einfach ausgeführt ist und auf einfache Weise montierbar sein soll. Insbesondere sollen Verschlussanordnungen auch nachträglich erweitert und mit einem verbesserten Funktionsumfang ausgeführt werden können, die an Lüftungsöffnungen mit schon vorhandenen Abdeckvorrichtungen bereits angeordnet sind.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Verschlussanordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 und ausgehend von einer Verschlussvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 10 in Verbindung mit den jeweils kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung sieht zu Lösung der vorstehenden Aufgabe auf der Innenseite des Baukörpers eine Verschlussvorrichtung vor, wobei die Verschlussvorrichtung einen Rahmen aufweist, in dem eine Verschlussplatte geführt ist, und wobei die Verschlussplatte eine Erstreckungsebene aufweist, in der die Verschlussplatte zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung über der Lüftungsöffnung bewegbar ist.

Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, auf der Außenseite des Baukörpers die Abdeckvorrichtung zu belassen, diese kann jedoch auf die Funktion reduziert sein, lediglich das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Fremdkör- pern in die Lüftungsöffnung zu verhindern. So kann die außenseitige Abdeckvorrichtung beispielsweise als einfache Dauerlüftungshaube, als Hamelner Scheibe oder als Meidinger Scheibe ausgeführt sein, die auf die Funktion des Wetterschutzes beschränkt ist. Auf der Innenseite des Baukörpers soll erfindungsgemäß die Verschlussvorrichtung mit der beweglichen Verschlussplatte montiert werden, wobei durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Verschlussvorrichtung mit einem Rahmen und mit einer in ihrer Erstreckungsebene bewegbaren Verschlussplatte die Bauhöhe der Verschlussvorrichtung sehr gering gehalten wird. Damit werden Einbauten im Aufzugschacht, beispielsweise ein Gegengewicht oder bewegte Kabelführungen, nicht behindert und der Schutzraum zwischen Kabinendach und Schachtdecke nur geringfügig tangiert. Die flache Bauweise ergibt sich durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Verschlussvorrichtung mit einem Rahmen, in dem die Verschlussplatte in ihrer Erstreckungsebene bewegt werden kann, ohne dass die Verschlussplatte verschwenkt werden muss, beispielsweise wenn die Lüftungsöffnung geöffnet werden soll.

Ein weiterer Vorteil entsteht aufgrund der innenseitigen Anordnung der Verschlussvorrichtung, da die Verschlussvorrichtung nicht der Witterung ausgesetzt ist, wodurch vorteilhafte Möglichkeiten der Wärmedämmung durch die Verschlussvorrichtung geschaffen werden können. Die Verschlussvorrichtung muss nicht für eine witterungsbeständige Montage ausgelegt werden, wodurch sich insbesondere Vorteile in der Ausführung einer Antriebseinheit ergeben, um die Verschlussplatte zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung hin und her zu bewegen.

Mit besonderem Vorteil können der Rahmen und die Verschlussplatte derart ausgebildet sein, dass die Verschlussvorrichtung den Öffnungsquerschnitt in der Öffnungsstellung der Verschlussplatte vollständig freigibt. Die vollständige Freigabe des Öffnungsquerschnittes wird erreicht, indem die Verschlussplatte von der Schließstellung in die Öffnungsstellung gänzlich aus dem Bereich des Öffnungsquerschnittes herausgeführt und in die Öffnungsstellung bewegt wird. Der vollständig freigegebene Öffnungsquerschnitt ermöglicht eine ungestörte Luft- führung durch die Lüftungsöffnung, ohne dass diese durch Bauteile über dem Öffnungsquerschnitt verringert wird. Beispielsweise sind bei herkömmlichen Verschlussvorrichtungen Lamellenlösungen bekannt, wobei die Lamellen parallel zueinander in einer Drehachse verdreht werden, und auch in einer Öffnungsstellung verdrehte Lamellen bilden einen Strömungswiderstand im ansonsten freigegebenen Öffnungsquerschnitt der Lüftungsöffnung. Wird die Verschlussvorrichtung erfindungsgemäß jedoch mit einer Verschlussplatte ausgeführt, die vollständig aus dem Bereich des Öffnungsquerschnittes in die Öffnungsstellung herausgefahren werden kann, ermöglicht dies eine Freigabe des Öffnungsquerschnittes ohne dass verbleibende Bauteile der Verschlussvorrichtung das Hindurchströmen von Luft, insbesondere von Brandgasen oder Rauchgasen, durch die Lüftungsöffnung behindern. Insbesondere kann der Rahmen der Verschlussvorrichtung so dimensioniert sein, dass dieser den Öffnungsquerschnitt der Lüftungsöffnung nicht verkleinert. Insbesondere kann der Rahmen einen Durchtrittsbereich aufweisen, der wenigstens die Abmaße des Öffnungsquerschnittes der Lüftungsöffnung aufweist. In der Öffnungsstellung der Verschlussplatte verbleibende Schub- oder Zugmittel zur Bewegung der Verschlussplatte können dabei vernachlässigt werden. Der Rahmen kann aus Profilschienen aufgebaut sein, die eine Kantenlänge des Rahmens bilden, die auf ihrer Innenseite des Rahmens wenigstens so groß ist wie der Durchmesser der Lüftungsöffnung.

Der Rahmen der Verschlussvorrichtung kann vorteilhafterweise Profilschienen aufweisen, in denen die Verschlussplatte gleitgeführt aufgenommen werden kann. Die Verschlussplatte kann beispielsweise rechteckig ausgeführt sein, und über zwei Seitenkanten kann die Verschlussplatte in Profilschienen gleitgeführt werden. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann der Rahmen und insbesondere die Profilschienen Dichtungs- und Gleitführungsmittel aufweisen, über die die Verschlussplatte zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung gleitgeführt ist. Die Dichtungs- und Gleitführungsmittel können beispielsweise durch eine Filzführung oder durch eine Schaumgummiführung gebildet werden, wodurch zugleich besonders vorteilhafte Wärmedämmeigenschaften erreicht werden können. Durch die Gleitführung der Verschlussplatte kann die Verschlussvorrichtung vorteilhafterweise ohne Rollenführungen ausgebildet wer- den, wodurch eine besonders flache Bauweise der Verschlussvorrichtung ermöglicht wird.

Gemäß einer Weiterbildung der Verschlussanordnung können die Verschlussvorrichtung und insbesondere die Verschlussplatte einen Wärmedämmaufbau aufweisen, insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Verschlussplatte einen Sandwichaufbau aufweist. Der Sandwichaufbau kann aus Metall oder aus Kunststoff ausgebildete Deckplatten aufweisen, und zwischen den Deckplatten kann ein Füllstoff eingebracht sein, der besonders gute Wärmedämmeigenschaften aufweist. Durch die Deckplatten wird dabei die Verschlussplatte ausgesteift, und randseitig kann die Verschlussplatte mit Randprofilen abgeschlossen sein.

Mit weiterem Vorteil kann die Bauhöhe der Verschlussvorrichtung über der Innenfläche des Baukörpers 40 mm bis 100 mm, vorzugsweise 45 mm bis 80 mm und besonders bevorzugt 45 mm bis 70 mm betragen. Durch den Aufbau der Verschlussvorrichtung mit einem flach bauenden Rahmen aus Profilschienen und aus einer Verschlussplatte, die im Rahmen geführt aufgenommen ist, kann die Verschlussvorrichtung sehr flach ausgeführt werden. Die flache Ausführung bietet Vorteile bei einer Verschlussvorrichtung innenseitig an einer Seitenwand eines Aufzugschachtes, und Einbauten im Aufzugschacht, beispielsweise bewegliche Kabelführungen, ein Gegengewicht oder dergleichen, können ohne Kollisionsproblem mit der Verschlussvorrichtung und ohne die Verschlussvorrichtung berücksichtigen zu müssen eingebaut werden, da durch die flache Bauweise ohne größere sonstige Aufwendungen eine Kollision mit Einbauten im Aufzugschacht im Wesentlichen auszuschließen ist.

Die Verschlussvorrichtung kann über Befestigungsmittel auf der Innenfläche der Innenseite des Baukörpers befestigt sein, wobei die Befestigungsmittel so ausgeführt sein können, dass die Verschlussvorrichtung auch nachträglich an der Innenfläche montierbar ist. Insbesondere bei einer Nachrüstung einer Verschlussanordnung mit einer bereits vorhandenen außenseitigen Abdeckvorrichtung kann die Verschlussvorrichtung im Aufzugschacht angeordnet werden, und durch die flache Bauweise sind in der Regel keine Änderungen an der Aufzuginstallation vorzunehmen.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Verschlussanordnung kann die Verschlussvorrichtung eine Antriebseinheit aufweisen, die am Rahmen haltend angeordnet ist und durch die die Verschlussplatte zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung bewegbar ist. Die Antriebseinheit kann beispielsweise eine Schubkette, ein Zugmittel oder eine Spindel aufweisen, mit der bzw. mit dem die Verschlussplatte zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung bewegbar ist. Die Antriebseinheit kann dabei im Rahmen integriert sein, oder die Antriebseinheit ist außenseitig am Rahmen haltend angeordnet. Insbesondere kann die Antriebseinheit eine Bauhöhe aufweisen, die kleiner oder gleich ausgeführt ist mit der Bauhöhe des Rahmens. Durch die innenseitige Anordnung der Verschlussvorrichtung am Baukörper ergibt sich der Vorteil, dass die Antriebseinheit nicht witterungsbeständig ausgeführt sein muss, und die Antriebseinheit kann einen Motor und ein Getriebe, beispielsweise ein Schneckengetriebe oder dergleichen, umfassen.

In Abwandlung einer linearen Bewegung der Verschlussplatte in ihrer Erstre- ckungsebene kann auch vorgesehen sein, dass die Verschlussplatte um eine Verschwenkachse verschwenkt wird. Dabei kann die Antriebseinheit als Schwenkantrieb ausgebildet sein, wobei die Verschlussplatte zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung um eine Verschwenkachse am Rahmen aufgenommen ist.

Die Erfindung richtet sich weiterhin auf eine Verschlussvorrichtung zur Anordnung an einer Lüftungsöffnung eines Baukörpers mit einem Öffnungsquerschnitt, insbesondere in einer Wand oder in einer Decke eines Aufzugschachtes, und erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Verschlussvorrichtung einen Rahmen aufweist, der zur Anordnung auf der Innenseite des Baukörpers ausgebildet ist, und es ist vorgesehen, dass im Rahmen eine Verschlussplatte geführt ist, die eine Erstreckungsebene aufweist, in der die Verschlussplatte zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung über der Lüftungsöffnung bewegbar ist.

Die Bauhöhe der Verschlussvorrichtung über der Innenfläche auf der Innenseite des Baukörpers kann 40 mm bis 100 mm, vorzugsweise 45 mm bis 80 mm und besonders bevorzugt 45 mm bis 70 mm betragen. Insbesondere kann der Rahmen Profilschienen aufweisen, in denen die Verschlussplatte gleitgeführt aufgenommen ist, insbesondere wobei auf den Profilschienen Dichtungs- und Gleit- führungsmittel aufgebracht sind, über die die Verschlussplatte zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung gleitgeführt ist.

BEVORZUGTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL DER ERFINDUNG

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1 eine quergeschnittene Ansicht der Verschlussanordnung für eine

Lüftungsöffnung in einer Gebäudewand, wobei eine Verschlussvorrichtung der Verschlussanordnung in einer Schließstellung gezeigt ist,

Fig. la die Verschlussvorrichtung gemäß Figur 1 in einer Öffnungsstellung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Verschlussvorrichtung mit einer Verschlussplatte in einer Öffnungsstellung der Verschlussplatte,

Fig. 3 eine Ansicht einer Verschlussanordnung mit einer Verschlussvorrichtung in einer quergeschnittenen Ansicht, wobei die Verschlussvorrichtung in einer abgewandelten Darstellungsform schematisiert gezeigt ist,

Fig. 4 eine Ansicht einer weiteren Verschlussanordnung für eine Lüftungsöffnung in einem Baukörper, gebildet durch eine Decke, wo- bei die Verschlussvorrichtung eine verschwenkbare Verschlussplatte aufweist und

Fig. 5 die Verschlussvorrichtung gemäß Figur 4 in einer Öffnungsstellung der Verschlussplatte.

In Figur 1 ist eine Verschlussanordnung 100 dargestellt, und die Verschlussanordnung 100 dient zum Verschluss einer Lüftungsöffnung 10, die in einem Baukörper 11 eingebracht ist. Der Baukörper 11 kann eine Wand oder eine Decke eines Aufzugschachtes oder eines sonstigen Raumes sein, und der Baukörper 11 trennt eine Außenseite 12 von einer Innenseite 14 eines Gebäudes, insbesondere also des Aufzugschachtes. Zwischen der Außenseite 12 und der Innenseite 14 erstreckt sich die Lüftungsöffnung 10 in Form eines Durchgangs, und die Lüftungsöffnung 10 weist einen Öffnungsquerschnitt A auf.

Auf der Außenseite 12 des Baukörpers 11 ist eine Abdeckvorrichtung 13 aufgebracht, und die Abdeckvorrichtung 13 ist wenigstens dazu ausgebildet, das Eindringen von Feuchtigkeit und/oder Fremdkörpern in die Lüftungsöffnung 10 zu verhindern, und damit bietet die Abdeckvorrichtung 13 vorrangig einen Wetterschutz. Die Abdeckvorrichtung 13 kann auf der Außenseite des Baukörpers 11 aufgeschraubt sein und beispielsweise eine Dauerlüftungshaube umfassen.

Auf der Innenseite 14 des Baukörpers 11 ist erfindungsgemäß eine Verschlussvorrichtung 15 angeordnet, und die Verschlussvorrichtung 15 ist an der Innenfläche 20 über dem Öffnungsquerschnitt A der Lüftungsöffnung 10 aufgebracht. Die Verschlussvorrichtung 15 weist einen Rahmen 16 und eine Verschlussplatte 17 auf, und die Verschlussplatte 17 ist in einer Schließstellung I gezeigt, in der der Öffnungsquerschnitt A durch die Verschlussplatte 17 abgedeckt ist.

Zur Bewegung der Verschlussplatte 17 weist die Verschlussvorrichtung 15 eine Antriebseinheit 21 auf, und mit der Antriebseinheit 21 kann die Verschlussplatte 17 von der Schließstellung I in eine Öffnungsstellung II überführt werden, wie in Figur la gezeigt. Figur la zeigt die Verschlussvorrichtung 15 mit einer Verschlussplatte 17 in einer Öffnungsstellung II, wobei die Öffnungsbewegung der Verschlussplatte 17 am Rahmen 16 der Verschlussvorrichtung 15 mit einem Pfeil angedeutet ist.

Durch das vollständige Herausfahren der Verschlussplatte 17 aus dem Bereich des Öffnungsquerschnittes A der Lüftungsöffnung 10 im Baukörper 11 verbleiben keine Einrichtungen im oder über dem Öffnungsquerschnitt A, die diesen unnötig wieder verkleinern würden und die einen Strömungswiderstand bilden. Der Rahmen 16 der Verschlussvorrichtung 15 weist einen inneren Querschnittsbereich auf, der größer ist als der Öffnungsquerschnitt A der Lüftungsöffnung. Ist die Verschlussplatte 17 in die Öffnungsstellung II überführt worden, so verringert sich der Öffnungsquerschnitt A der Lüftungsöffnung 10 durch die Anordnung der Verschlussvorrichtung 15 nicht.

Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf die Verschlussvorrichtung 15, die auf der Innenseite 14 des Baukörpers 11 über der Lüftungsöffnung 10 mit dem Öffnungsquerschnitt A angeordnet ist. Der Rahmen 16 der Verschlussvorrichtung 15 umfasst Teleskopschienen 23, über die die Verschlussplatte 17 am Rahmen 16 geführt ist. Weiterhin weist die Verschlussvorrichtung 15 eine Antriebseinheit 21 auf, und die Antriebseinheit 21 wirkt auf eine Schubkette 22, die mit der Verschlussplatte 17 verbunden ist. Die Schubkette 22 stellt lediglich beispielhaft ein Verbindungsmittel zwischen der Antriebseinheit 21 und der Verschlussplatte 17 dar, und das Verbindungsmittel kann alternativ auch als Zahnstange, als Spindel oder dergleichen ausgeführt sein. Die seitliche Anordnung der Antriebseinheit 21 an einem Rahmenteil des Rahmens 16 ermöglicht jedoch eine kompakte, einheitliche Bauweise der Verschlussvorrichtung 15.

Die Größe des Rahmens 16 ist so ausgeführt, dass bei einer geöffneten Verschlussplatte 17 der Öffnungsquerschnitt A nicht beeinflusst wird, und lediglich die Schubkette 22 verläuft über dem Öffnungsquerschnitt A, wobei der Strömungswiderstand, der durch die Schubkette 22 gebildet wird, vernachlässigbar ist. Figur 3 zeigt schließlich in einer abgewandelten Darstellung die Verschlussanordnung 100 am Baukörper 11 mit einer Abdeckvorrichtung 13 auf der Außenseite 12 und mit einer Verschlussvorrichtung 15 auf der Innenseite 14, wobei die Verschlussvorrichtung 15 durch Schraubelemente 26 an der Innenfläche 20 des Baukörpers 11 befestigt ist. Durch diese Befestigungsart ergibt sich die vorteilhafte Möglichkeit, die gezeigte Verschlussvorrichtung 15 nachträglich am Baukörper 11 zu befestigen.

Das Ausführungsbeispiel der Verschlussvorrichtung 15 umfasst einen Rahmen 16 aus Profilschienen 18, die etwa U-förmig ausgeführt sind, wobei die U- förmigen Profilschienen 18 mit ihrer Öffnungsseite nach innen aufeinander zu weisen. In den Profilschienen 18 befinden sich Dichtungs- und Gleitführungsmit- tel 19, beispielsweise ausgebildet aus Filzführungen oder Schaumgummiführungen. In diesen Führungen ist die Verschlussplatte 17 gleitgeführt, wobei die Dichtungs- und Gleitführungsmittel 19 zusätzlich eine Wärmedämmfunktion aufweisen können, so dass ein Luftdurchtritt durch die Lüftungsöffnung 10 bei geschlossener Verschlussplatte 17 im Wesentlichen vollständig unterbunden ist.

Die Verschlussplatte 17 weist gemäß der Darstellung einen Sandwichaufbau auf, und der Sandwichaufbau umfasst außenseitige Deckschichten 24, beispielsweise aus Kunststoff platten oder Metallplatten, und zwischen den Deckschichten 24 befindet sich ein Füllstoff 25, der vorteilhafte Dämmeigenschaften aufweisen kann.

Durch die erfindungsgemäße Ausführung der Verschlussvorrichtung 15 kann folglich mit nur sehr geringer Bauhöhe eine offenbare Vorrichtung bereitgestellt werden, indem die Verschlussplatte 17 in ihrer Erstreckungsebene selbst zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschoben werden kann. Insbesondere durch Entfall von Rollenführungen ist eine sehr flache Bauweise der Verschlussvorrichtung 15 ermöglicht, so dass Einbauten auf der Innenseite 14 des Baukörpers 11, der beispielsweise einen Aufzugschacht bildet, durch die Anordnung der Verschlussvorrichtung 15 baulich nicht gestört sind. Figur 4 zeigt eine Ansicht einer weiteren Verschlussanordnung 100 zur Abdeckung einer Lüftungsöffnung 10 in einem Baukörper 11, gebildet durch eine Decke. Auf der Außenseite 12 weist der Baukörper eine Isolierung in Form einer Wärmedämmung 29 auf, und eine Abdeckvorrichtung 13 erstreckt sich durch die Wärmedämmung 29 und ist gegen diese abgedichtet. Damit dient die Abdeckvorrichtung 13 als Wetterschutz und das Eindringen von Feuchtigkeit und Verunreinigungen von der Außenseite zur Innenseite 14 des Baukörpers 11 ist verhindert.

In Abwandlung zur Verschlussvorrichtung 15 gemäß Figur 2 weist das gezeigte Ausführungsbeispiel in Figur 4 eine Verschlussvorrichtung 15 mit einer am Rahmen 16 angeordneten verschwenkbaren Verschlussplatte 17 auf. Bei einer Ver- schwenkbewegung zwischen einer Schließstellung I und einer Öffnungsstellung II der Verschlussplatte 17 bewegt sich diese gleichfalls in ihrer Erstreckungsebe- ne und die Verschlussvorrichtung 15 kann ebenfalls sehr flach ausgebildet sein. Dabei verschwenkt die Verschlussplatte 17 von einer Anordnung in Überdeckung mit dem Rahmen 16, wie ausgehend von der Schließstellung I gemäß Figur 4 gezeigt, in die Öffnungsstellung II gemäß Figur 5, wobei die Schwenkbewegung dargestellt ist mit einem Schwenkpfeil. Die Verschwenkung erfolgt um eine Ecke 30 der Verschlussplatte 17 in einer Verschwenkachse 31, und die Verschlussplatte 17 ist über die Ecke 30 zur Verschwenkung an einer Ecke des Rahmens 16 aufgenommen.

Zum Antrieb der Verschwenkbewegung dient eine als Schwenkantrieb 27 ausgebildete Antriebseinheit 21, die im Bereich der Ecke des Rahmens 16 aufgenommen ist, um die die Verschlussplatte 17 verschwenkt. Insbesondere kann die Verschlussplatte 17 am Schwenkantrieb 27 aufgenommen sein, vorzugsweise an einer Abtriebsachse des Schwenkantriebs 27. Um eine stabile Anordnung der nur an einer Drehachse aufgenommenen Verschlussplatte 17 zu schaffen, insbesondere in der Öffnungsposition II, dient ein Fangblech 28, in das die Verschlussplatte 17 hinein verschwenkt und in der Öffnungsposition II über eine Kante umgriffen wird. Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile einschließlich konstruktiven Einzelheiten, räumlicher Anordnung und Verfahrensschritte können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

100 Verschlussanordnung

10 Lüftungsöffnung

11 Baukörper

12 Außenseite

13 Abdeckvorrichtung

14 Innenseite

15 Verschlussvorrichtung

16 Rahmen

17 Verschlussplatte

18 Profilschiene

19 Dichtungs- und Gleitführungsmittel

20 Innenfläche

21 Antriebseinheit

22 Schubkette

23 Teleskopschiene

24 Deckschicht

25 Füllstoff

26 Schraubelement

27 Schwenkantrieb

28 Fangblech

29 Wärmedämmung

30 Ecke

31 Verschwenkachse

I Schließstellung

II Öffnungsstellung

A Öffnungsquerschnitt