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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/001400
Kind Code:
A1
Abstract:
A closure device has at least one support material and at least two cooperating closure elements. When one support material is used, the closure elements are arranged on the same or on different sides of the support material. When two support materials are used, these are provided on one side with closure elements of the same or different types. When three support materials are used, two support materials are provided on one side with closure elements of a first type, whereas the third support material is provided on both sides with closure elements of a second type, or two support materials are provided on one side with closure elements of different types, whereas the third support material is provided on both sides with closure elements of different types. The two types of cooperating closure elements can be a tufted surface and a hook surface of a hook and loop type fastener, a stud and socket of a snap fastener, buttons and corresponding button holes or sliding clasp elements. The closure device can also be designed as an adhesive fastener. The closure elements, in particular in the case of a hook and loop closure, can be continuously or discountinuously applied on one, two or several support materials. Press-studs, buttons and button holes can be permanently bound to the support materials by heat application.

More Like This:
WO/1995/009547SPLITTER PLATE
Inventors:
GRAEFF LUCRETIA E (DE)
Application Number:
PCT/DE1991/000576
Publication Date:
February 06, 1992
Filing Date:
July 13, 1991
Export Citation:
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Assignee:
GRAEFF LUCRETIA E (DE)
International Classes:
A44B11/04; A44B17/00; A44B18/00; A45C7/00; (IPC1-7): A44B18/00
Domestic Patent References:
WO1985005259A11985-12-05
WO1985000730A11985-02-28
Foreign References:
EP0246221A21987-11-19
EP0256718A21988-02-24
DE1018365B1957-10-31
US4862563A1989-09-05
FR1528242A1968-06-07
DE8809445U11988-12-08
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Claims:
Patentansprüche
1. Verschlußeinrichtung mit folgenden Merkmalen: sie umfaßt wenigstens ein Trägermaterial und mindestens zwei Arten zusammenwirkender Verschlußelemente; a) bei Verwendung eines Trägermaterials sind die Verschlußelemente auf gleichen oder unterschiedlichen Seiten dieses Trägermaterials angeordnet; b) bei Verwendung zweier Trägermaterialien sind die Trägermaterialien einseitig mit Verschlußelementen gleicher oder unterschied!icher Art versehen; c) bei Verwendung dreier Trägermaterialien sind zwei Trägermaterialien einseitig mit Verschlußelementen der einen Art versehen, während das dritte Trägermaterial beidseitig mit Verschlußelementen der zweiten Art versehen ist oder zwei Trägermaterialien sind einseitig mit Verschlußelementen unterschiedlicher Art versehen, während das dritte Trägermaterial beidseitig mit Verschlußelementen unterschied¬ licher Art versehen ist.
2. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest jeweils eine Art des Verschlußelementes kontinuierlich auf dem Trägermaterial angebracht ist.
3. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest jeweils eine Art des Verschlußelementes diskontinuierlich auf dem Trägermaterial angebracht ist.
4. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Art des Verschlußelementes zumindest eine klebende Fläche aufweist.
5. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Trägermaterial einseitig klebend.insbesondere selbstklebend und das andere Trägermaterial zumindest einseitig klebend^insbesondere haftend oder selbstklebend ausgebilded ist. ER SATZBUATT .
6. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arten zusammenwirkender Verschlußelemente aus KlettverschlußFlauschfläche und aus KlettverschlußHakenflache bestehen.
7. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Trägermaterialien jeweils einseitig mit Klettverschluß* Flauschflache belegt sind und ein Trägermaterial beidseitig mit KlettverschlußHakenflache belegt ist.
8. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arten zusammenwirkender Verschlußelemente aus rC O Druckknopfrast (Druckknopfvertiefung) und Druckknopfvorsprung (Drύc ii köpf) bestehen.
9. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckknöpfe einen aus Kunststoff bestehendem Basisteil aufweisen, mit denen sie auf dem Trägermaterial aufgeschweißt sind.
10. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Druckknopfrast in Eingriff tretende Teil des Druckknopfköpfes widerhakenförmig ausgebildet ist.
11. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arten zusammenwirkender Verschlußelemente aus Knöpfen mit fest angebrachten Stielen und korrespondierenden Knopflöchern bestehen, wobei die Stiele der Knöpfe und/oder die Knopflöcher auf dem Trägermaterial angeschweißt sind.
12. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arten zusammenwirkender Verschlußelemente aus Gleitverschlußelementen bestehen.
13. Verschlußeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arten zusammenwirkender Verschlußelemente so auf dem Trägermaterialien angeordnet sind, daß die rägermaterialien loch oder noppenplattenförmig ausgebildet sind. ERSATZBLATT .
14. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußeinrichtung so ausgebildet ist, daß sie "versie¬ gelt" und/oder zusätzlich abschließbar ist.
15. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußeinrichtung als Gepäckriemen ausgebildet ist.
16. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Trägermaterial einer Verschlußeinrichtung zugleich Trägermaterial einer weiteren Verschlußeinrichtung ist, bei der zumindest ein Trägermaterial Teil eines Behältnisses ist.
17. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Trägermaterial zusätzlich Ösen oder andere Formen aufweist, deren Umrandungen durch Hitzeeinwirkung auf dem Trägerma¬ terial angebracht sind und die nicht als Verschlußelement wirken.
18. Verschlußeinrichtung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verschlußelement als Schnalle ausgebildet ist und einem korrespondierenden Verschlußelement. ERSATZBLATT.
Description:
Verschlußeinrichtung und Anwendungen - Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf Verschlußeinrichtungen ÄR-, die we¬ nigstens ein Tiαgermaterial und mindestens zwe π£5äMnmenwirkende Verschlußelemente umfaßt.

Verschlußeinrichtungen der genannten Art sind hinlänglich bekannt. Sie werden z.B. in Form von Klett-, Gleit- oder Klebeverschlüssen vielfältigst genutzt. Insbesondere bei Kleidungsstücken, Bettwäsche oder ähnlichem sind die Verschlußelemente bekanntermaßen häufig auch als Knopf bzw. Druckknopf ausgebildet.

Bekannte Klettband-VE bestehen entweder aus Deinem Träger fement und sind jeweils einseitig kontinuierlich entweder mit Flausch oder mit Haken ausgerüstet oder 2) aus zwei Trägermaterialien, von denen jedes einseitig kontinuierlich über die gesamte Trägerfläche ent¬ weder mit Flausch oder mit Haken ausgerüstet ist, d.h. die bereitsbe¬ kannten Klettverschlüsse haben jeweils nur e i n e Haken- oder nur e i n e Flauschfläche auf einer Trägerseite d.h. ferner, die Klett¬ ausrüstung erstreckt sich kontinuierlich über die gesamte Trägerfläche - ggf. ist ein ausrüstungsfreier Befestigungsrand vorhanden, d.h. in bezug auf die hier in Rede stehenden Patentansprüche, daß diese inso¬ weit entfallen bei durchgehend kontinuierlicher Klettausrüstung mit jeweils einseitiger Flauschaus^- rüstung bzw. Hakenaurüstung auf einem Trägermaterial gemeinsam oder jeweils nur einseitig auf zwei Träger¬ materialien getrennt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bekannte Verschlußeinrich¬ tungen im Hinblick auf vielfältige Einsatz- und Nutzungsmöglichkeiten weiterzuentwicke1n.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei Verwen¬ dung eines Trägermaterials die Verschlußelemente auf gleichen oder unterschiedl chen Seiten dieses Trägermaterials angeordnet sind. Bei Verwendung zweier Trägermaterialien sind die Trägermaterialien einseitig mit Verschlußelementen, gleicher oder unterschiedlicher Art versehen.Bei Verwendung dreier Trägermaterialien sind zwei Trägerma¬ terialien einseitig mit Verschlußelementen der einen Art versehen, während das dritte Träger- 8 material beidseitig mit Verschlußelementen der zweiten Art versehen ist, oder zwei Trägermaterialien sind einsei¬ tig mit Verschlußelementen unterschiedlicher Art versehen, während das dritte Trägermaterial beidseitig mit Verschlußelementen unterschied¬ licher Art versehen ist. Je nach Anwendungszweck kann zweckmäßigerweise zumindest jeweils eine Art des Verschlußelements kontinuierlich bzw. diskontinuierlich auf dem Trägermaterial angebracht sein.

Bei bevorzugten Ausfülrcungsformen weist zumindest eine Art des Verschlußelements zumindest eine klebende Fläche auf.

In besonderer Ausgestaltung ist ein Trägermaterial einseitig kle¬ bend, insbesondere selbstklebend und das andere Trägermaterial zu- mindestens einseitig klebend, insbesondere haftend bzw. selbstkle¬ bend ausgebildet. Insbesondere bei der Verwendung als VerschlußHEti- kett kann in dieser Ausführungsform der obere Teil (ganz oder teil¬ weise) e er erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung wieder- bzw. weiterverwendet werden, während der untere Teil als "Siegel"marke für die Originalverpackung des betreffenden Produktes dient.

Eine vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Arten zusammenwirkender Verschlußelemente aus Klettver¬ schluß-Flauschfläche und aus Klettverschluß-Hakenflache bestehen. Zweckmäßigerweise sind zwei Trägermaterialien jeweils einseitig mit Klettverschluß-Flauschfläche belegt, und ein weiteres Träger¬ material ist beidseitig mit Klettverschluß-Hakenflache belegt. So entsteht eine weiche VE-insbesondere durch nur bereichsweise Klett¬ ausrüstung. Diese Vs ist insbesondere für Bettwäsche gut geeignet- durch herausnehmbare Kletthakenknopfleiste) .

Die beiden Arten zusammenwirkender Verschlußelemente bestehen in vorteilhafter Ausgestaltung aus Druckknopfkopf und DruckknopfVer¬ tiefung. Die Druckknöpfe weisen zweckmäßigerweise einen aus Kunst¬ stoff bestehenden Basisteil auf, mit dem sie auf dem Trägermaterial aufgeschweißt sind. Die Druckknöpfe können jedoch an ihrer Grund¬ fläche auch selbstklebend oder haftend ausgerüstet sein und wähl¬ weise aus mehr als zwei Verschlußelementen und/oder mehr als zwei Arten zusammenwirkender Verschlußelemente bestehen. Zweckmäßigerwei¬ se kann für besondere VE ein Druckknopfelement (der einerfOder der anderen Art) widerhakenförmig ausgebildet sein.

Insbesondere bei Kleidungsstücken können die beiden Arten zusammen¬ wirkender Verschlußelemente vorteilhafterweise aus Knöpfen mit fest angebrachten Stielen und korrespondierenden Knopflöchern bestehen, wobei die Stiele der Knöpfe unl oder die Knopflöcher auf dem Träger¬ material angeschweißt sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Verschlußeinrichtung als Schnalle und/oder als Gepäckriemen ausgebildet. Die Verschlußeinrich¬ tung kann vorteilhafterweise so ausgebildet sein, daß sie zusätzlich abschließbar und/oder "versiegelfist.

εBSATZBLAj .

Eine vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Trägermaterial zugleich Trägermaterial ist einer weiteren Verschlußeinrichtung, bei der das Trägermaterial des da¬ mit zusammenwirkenden Verschlußelementes der anderen Art (der wei¬ teren Verschlußeinrichtung) ein Behältnis ist.

Die Erfindung jodoch betrifft Klettverschlüsse, die sich von den bekannten u.a. unterscheiden:

- Darin, daß die Flausch- bzw. Hakenausrüstung nicht nur beschränkt ist auf die eine oder andere Seite des Trägermaterials, d.h. erfindungsgemäß kann einunddieselbe Seite des Trägermaterials sowohl mit Kletthaken als auch mit Klettflausch ausgerüstet sein.

- Ferner, daß beide Klettausrüstungen (die eine und/oder die andere) nicht durchgehend (kontinuierlich) über die gesamte Trägerfläche angebracht zu sein braucht. Ausgerüstete und nicht ausgerüstete Flächen können beliebige Formen und Größen haben. Besonders bevor¬ zugt ist eine Verschlußeinrichtung, bei der zumindest ein Ver¬ schlußelement "einem Knopf ähnlich" bereichsweise in regelmäßigen Abständen ausgerüstet ist.

- Femer, daß die Patentansprüche sich insbesondere darauf beziehen, daß die Verschlußeinrichtungen jeweils aus mehr als einer Flä¬ che der jeweiligen Klettausrüstung bestehen. Bei drei und mehr Trä¬ germaterialien sind die Variationsmöglichkeiten der Anordnung der Flausch- bzw. der Hakenflache beliebig wählbar wie unter Anspruch

1 c).

Die Wahl wird dabei bestimmt durch den Anwendungszweck und das

-ziel.

- Der Begriff des "Klettbandverschlusses" in dieser Schrift geht über den des handelsüblichen Klettverschlusses hinaus. Hier umfaßt er beliebig auch andere Gegenstände, andere Trägermaterialien (zum Beispiel Koffer oder Schuhschnalle) ebenso wie andere Materialien zur Herstellung der "Kletten"-ähnlichen Wirkung, die sich insbe¬ sondere deutlich "widerhakend" bemerkbar macht beim öffnen des Verschlusses. So kann z.B. unter einer Schnalle (für Schuhe, Taschen usw.) die widerhakende Ausrüstung aus feinen zu Haken ge¬ bogenen Metallhärchen bestehen.

Bekannt sind Druckknöpfe, die wiederholt verschlossen werden können und aus zwei (ein- oder zweiteiligen) zusammenwirkenden Verschlußele¬ menten aus Kunststoff oder Metall bestehen. Druckknöpfe im Sinne die¬ ser Patentanmeldung sind jedoch wesentlicher umfangreicher und viel¬ seitiger. In diesem Sinne sind Druckknöpfe jede Art von Verschlußein¬ richtung aus zwei oder mehr korrespondierenden Verschlußelementen, die

durch Druck(per Hand oder verstärkt durch Maschine)miteinander ein¬ mal oder wiederholbar verschlossen werden und die dabei ineinander¬ greifen. Bei Druckknöpfen der bekannten Ausführungen liegt die Ver¬ schlußeinrichtung zwischen zwei Trägermaterialien. Dies ist hier nicht erforderlich. Erfindu gsgemäß können Durckknopf-VE auch so ausgerüstet sein, daß sie nicht wieder geöffnet und oder wieder verschlossen werden können. Erfindungsgemäß kann es sich ggf. um weniger als zwei Trägermaterialien handeln.

Erfindungsgemäß können Druckknöpfe auch so ausgestaltet sein, daß sie beim Zusammenwirken der beiden bekannten Arten Verschlußelemente zumindest ein weiteres Trägermaterial dazwischen aufnehmen, z.B. ein Band mit/ohne Ösen und/oder sich gegenüberliegenden Verschlußelementen der gleichen oder unterschiedlicher Art.

Eine besondere Art von Druckknöpfen (auch) mit 3 Trägerelementen be¬ steht erfindungsgemäß aus zwei einseitigen Verschlußelementen der einen Art und einem weiteren doppelseitigen Verschlußelement der anderen Art.

Z.B. zum Schließen des Innenraums einer Handtasche mit Zwischenwand; doppelseitige Loch- oder Noppenplatten.

Erfindungsgemäß können Knöpfe, Knopflöcher, Ösen sowie auch andere Formen ebenso wie Druckknöpfe (beider Arten Verschlußelemente) durch Hitzeeinwirkung am Trägermaterial befestigt werden (z.B. durch Schweißen oder änbügeln) . Ebenso kann erf ndungsgemäß ein Knopf oder Druckknopf (insbes. DD) mittels Dorn durch Hitzeeinwirkung auf der anderen Seite des Trägermaterials mit einem Druckknopf der einen oder anderen Art verbunden werden, siehe z.B. "Herrenhemdenknopf".

Bei Druckknopf-VE handelt es sich erfindungsgemäß bei der Form des Trägermaterials der beiden Arten der Verschlußelemente Druckknopf nicht nur um Band mit aufgeschweißten Druckknopf/Verschlußelementen sondern auch ggf. um zu beliebigen Flächen ausgebildete Verschluß- elemte z.B. Loch-/ Noppen-platten oder/-bärrier; "Deko"wand.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen un¬ ter Bezugnahme auf Zeichnungen näher erläutert.

Beispiele der Verschlußeinrichtung^VE) und Anwendungen

* Klettverschluß für z. B. (schwere) Arbeitskleidung (Abb. 1) :

VE bestehend aus zwei Trägermaterialien (10, 12) und (20, 14) bei denen die Klettausrüstung auf zumindest einem Trägermaterial nur bereichsweise angeordnet sein soUte)»!-insbesondre Kletthakenausrüs¬ tung (12) .

* Klettverschluß für Bettwäsche (s. Abb. 2 u. Abb. 3)

VE besteht zweckmäßigerweise aus 3 Trägermaterialien (10, 20, 30) : aus zwei (10, 30) einseitig mit Flauschausrüstung (14) (kontinuier¬ lich (Abb. 2) oder nur bereichsweise (Abb. 3) belegt) und einem weiteren doppelseitig z. B. bereichsweise mit Haken versehen * ■*■ e^'n Trägerelement als herausnehmbare Knopfleiste.

* Insbesondere für Bettwäsche empfielt sich (Abb. 4) erfindungsgemäß eine VE mit zwei Trägermaterialien (10, 20) mit angeschweißter Druck¬ knopfausrüstung: z.B. eine Druckknopfleiste mit Druckknopfvertiefungen (10,22) und eine weitere Druckknopfleiste mit Druckknopfköpfen (20,24).

Sämtliche"-Leisten/Bänder (Knopf-, Knopfloch-, Druckknopfkopf-, Druck- Knopfvertiefung-) können aufbügelbar sein, sie können u.a. annähbar sein; oder wie z.B. die Bettwäsche kann selbst das Träger¬ material sein.

* Für z.B. Bettwäsche könnte die VE auch mit Knopf- und Knopfloch aus¬ gerüstet sein:

- mit zwei Trägermaterialien (10,32) und (20.34) wobei die Knöpfe (10,32) nur einseitig angeschweißt sind.

- mit drei Trägermaterialien (10,32), (20,34) und (30,34) unter Verwendung einer Knopfleiste mit ein- (Abb. 5) oder doppelsei¬ tig (Abb. 6) aufgeschweißten Knöpfen - anwendbar wahlweise wie in Abb. 5 oder Abb. 6

CTSATZBIATΓ

Anbringung von Schabraken u.a. Gardinen u. . mittels VE mit Klett¬ ausrüstung bzw. Lochband und Wandhaken.

Ein Trägermaterial (10,14) ist nur bereichsweise mit Klettflausch ausgerüstet (14) - und/oder in regelmäßigen Abständen als Lochband (10,26) ausgerüstet -, zudem ist dieses Trägermaterial (10,14) bzw. (10,26) ausgerüstet zum Einkräuseln, Fälteln (100) wie für Gardie- nenband bekannt.

Bei Verwendung einer VE mit Klettausrüstung kann das zweite Träger¬ material (20,12) rückseitig z.B. selbstklebend (61) ausgerüstet sein zur Befestigung auf z.B. einer Wand (Abb. 7) .

Bei Lochband entfällt die Notwendigkeit eines zweiten Bandes, hier genügen z.B. Wandhaken (Abb. 8) .

Kommt ein Trägermaterial (10,14,100) mit Klettflausch zuD* inkräuseln wie in Abb. 7 zur Anwendung, so kann dies z.B. zur Anbringung an Wand¬ haken kombiniert werden mit einem Lochband mit Kletthakenausrüstung

VE mit mehr als zwei Trägerelemente am Beispiel Sitzpolster (Abb. 10 und Abb. 11). Diese Beispiele bestehen aus zwei Teilbereichen: a) + ha¬ dern Bereich b) zum Schließen des Polsterbezuges und Bereich a) zur Befestigung des Polster.

Dies ist in der Abb. 10 in beiden Teilbereichen mit Klettverschlußaus¬ rüstung gelöst.

Ein oder beide Teilbereiche der Abb. 10 und 11 sind beliebig austausch¬ bar, ebenso durch Knopf- (bzw. Haken) und Knopfloch oder aber Druckknopf- Verschlußeinrichtung.

Im Teilbereich a) in Abb. 10 kommt ein einseitig Klettflausch ausgerü¬ stetes Trägermaterial (40,14) zur Anwendung, rückseitig selbstklebend. Das zusammenwirkende Verschlußelement Kletthaken (12) ist auf einem in den Teilbereich b) übergehenden Trägennateriai neidseitig angebracht. Dieses Trägerelement wird dort (b) zwischen zwei weiteren einseitig Klettflauschausgerüsteten Trägerelementen (10,14 und 30,14) verschlossen. Die VE im Teilbereich in Abb. 11 b) besteht beispielsweise aus je einem Trägermaterial (30, 22) und (10, 24) und einem weiteren Trägermaterial (20) , das wahlweise ausgerüstet sein kann mit einer Öse (26)

(bei entsprechend langem Hals des Druckknopfkopfes) oder Trägermaterial (20) mit entsprechenden Druckknopfelementen der je¬ weils anderen Art (ein Druckknopfkopf passend zu (30, 22) bzw. eine Druck¬ knopfvertiefung zu (10, 24)).

Mittels eines solchen "doppelseitigen Druckknopf"-Verschlußelementes (2 24) - mit und oder ohne Trägermateria1- (in Abb. 11•>-Trägermaterial 20) ist die Anzahl der Trägermaterialien einer Druckknopf-VE — auch nach¬ träglich - variabel.

ERSATZBLATT

Der Teilbereich a (Abb. 11) besteht aus z.B. einem "Knopf" (oder Wandhaken (101) und einem korrespondierenden Knopfloch (Öse) (20, 26).

Statt Knopf oder Wandhaken kann auch Magnet angewandt werden. Beispiel (Abb. 10) kommt insbesondere waagerecht zur Anwendung; (Abb. 11) insbe¬ sondere zur senkrechten Befestigung.

* Ein Anwendungsbeispiel mit nur einem Trägermaterial (10) zeigt Abb. 12. Hier ist ein Trägermaterial zum Kreis geschlossen, es ist mit beiden Verschlußelementen (Klettflausch (12) + Kletthaken (14)) ausgerüstet, jedoch nur bereichsweise und nur einseitig.

Zum Verkleinern des in sich geschlossenen Kreises (10) werden die jeweils zusammenwirkenden Verschlußelemente (12) und (14) zusammengedrückt. Dies ist ein Anwendungsbeispiel für z.B. Arm-/Fußbinden, als Markierungs¬ träger mit z.B. Leuchtplaketten usw.

* Eine Verbesserung der VE des einfachen Kreises von (Abb. 12) gestattet eine leichtere und haltbarere Handhabung durch Zuordnen einer Schnalle o.a. wie in (Abb. 13) dargestellt.

Die VE in Abb. 14 - ein in sich zum Kreis geschlossenes Trägermaterial (10 mit 12/14) wird enger gemacht. Hierzu verbindet die Schnalle (Abb. 13 o.a.) ein ausrüstungsfreies Teilstück (102) des Trägerelementes mit einem Klettflausch ausgerüsteten Teilbereich als "Griff".

* ''Schuhschna11e"

Die Zeichnung in Abb. 15 stellt eine Verschlußeinrichtung dar, die aus zwei klettausgerüsteten (12) und (14) Verschlußelementen besteht, die auf zwei Trägermaterialien angebracht sind.

Zum ersten Trägermaterial (10/14) kommt ein weiteres Trägermaterial (20, 12) hinzu, das selbst mit Kletthaken (12) belegt ist und hier eine Schnalle selbst ist, wie beispielsweise in Abb. 13 abgebildet. In dieser Verschlußeinrichtung (Abb. 15) ist das Träge material (10/14) beispiels¬ weise auf einem Schuh beg'festigt, während ein Schuhriemen (103) durch die Schnalle (20/12) hindurch geführt wird (evtl. regulierbar/verschiebbar) und somit ggf. zusätzlich auf diese Art den z.B. Schuh zusätzlich regu¬ l erbar macht.

Entgegen der Nutzung im Beispiel Abb. 14 ist hier (Abb. 15) die Schnal¬ le selbst Trägermaterial für das eine oder andere der beiden Verschlu߬ elemente. Diese als Schuhschnalle 1 bezeichnete VE beinhaltet der geson¬ derte Patentanspruch Nr. 18. Als'Schuhschnalle' lediglich deswegen be¬ zeichnet, weil ähnliche verschiebbare meist geschlossene Schnallen mit Druckknopf von Damenschuhen her bekannt sind.

Die neue "Schuhschnalle" ist jedoch beliebig anwendbar so u.a.z.B. auch für Taschen u. . Wird diese Schnalle z.B. mit Metallhaken (14) ausgerüstet aus feinen gebogenen Metallhärchen, so bietet diese VE gegenüber herkömm¬ lichem Klettverschluß auf kleinerer Fläche größeren Halt. Somit wird die Bequemlichkeit des Klettverschlusses auch für elegante Schuhmode u.a. zu¬ gängig. (Je nach Ausrüstung und Dekoration der Schnalle.

* Anwendungsbereich "Gepäckriemen" (Abb. 16)

Die in Abb. 16 dargestellte VE ist keineswegs nur für einen durchgehenden Gepäckriemen anwendbar, sie kann ebenso aus zwei Trägermaterialien herge¬ stellt sein (10,12) und (20,14). Das Trägermaterial (10, 12/14)(bzw. (10, 12) und (20, 14))wird je nach Verwendungszweck u. Belastung auch aus an¬ deren als den herkömmlichen Materialien hergestellt.

Hier (Abb. 14) ist das Trägermaterial (10) bereichsweise mit Klettflausch (14) ausgerüstet und auf der Oberseite ebenso bereichsweise mit Kletthaken (12) . Dieser Verschlußeinrichtung ist bei (104) eine weitere (bekannte) Verschlußeinrichtung zugeordnet, die aus zwei Ringen (z.B. der Form von Rechtecken) besteht.

In dieser Kombination ist mittels der Ringe ein festeres Anziehen des Riemens möglich, der durch den Klettverschluß zusätzlich abgesichert ist.

(Mit dieser und anderen Kombinationen lassen sich Taschen, Einkaufsbeutel, Reisetaschen verkleinern usw. (s. dort))

Ein Gepäckriemer^orhängeschloß^dieser Art kann durch/"Schloßfalle", Falle und/oder (s. auch dort) "Siegel" ergänzt werden, und somit ein unbefugtes öffnen festgestellt werden. Die Anwendung eines "Siegel" erfolgt z.B. im Bereich 105 - Abb. 17 nach dem die VE geschlossen wurde.

Anwendungsbereich "Kombiniert mit kontroll erbarem Verschluß" z.B. für Gepäck, Gepäckriemen aller Art.

Mittels (Sc ß)-"Falle" bzw. "Siegel" (s. auch dort) ist ein öffnen kon¬ trollierbar d.h. feststellbar; eine VE mit Schloß ist zusätzlich mittels Schlüssel oder Zahlen zu öffnen und wieder zu verschließen. DjfeTVE z.B. eines "Gepäckriemens"wird gegen unkontrolliertes öffnen zweckmäßigerweise eine "Falle" zugeordnet, zusätzlich kann diese VE abschließbar sein (durch laches Schloß oder Vorhängeschloß) . Dies gestattet dem Benutzer ein Ge¬ päckstück z.B. Koffer selbst dann noch verschließen zu können, wenn keine funktionsfähigen Schlösser/Schlüssel mehr vorhanden sind, oder Mitbenut¬ zer z.B. eine Zahlenkombination nicht erfahren sollen.

- 9 - Eine mögliche Lösung hierfür besteht durch Unterlegen des Trägermaterials (10) mit einer Einrichtung, z.B. einer Schnalle, die zur Anbringung eines Hängeschlosses mit einem Ring (106) versehen ist (Abb. 18) zum Durchschieben eines Schlosses. Beide Enden des Gepäckriemens sind entsprechend zu ver¬ sehen mit sen (26) zum Durchschieben des Ringes.

Eine andere Möglichkeit einer kontrolliberbaren VE besteht darin, eine "Falle" mit oder/ohne flachem Schloß (wie z.B. ein Koffer-, Taschen-, Akten- ©äer Taschenschloß für Schlüssel und/oder Zahlenkombination) zu versehen. Eine derartige "Falle" (107) umschließt fest mit klammerartigem Effekt das doppelte Trägermaterial (d.h. z.B. 2 x (10)) Äbb.4g9.

Erfindungsgemäß kann eine solche "Falle" (107) ggf. selbst noch verstellbar sein (z.B. durch Einrasten) und mit oder/ ohne weitere VE zur Anwendung kommen.

Bei einer VE wie z.B. dem "Gepäckriemen" (siehe auch Patentanspruch Nr 15) , wie z.B. in Verbindung mit Koffer oder anderem Behältnis (s. auch Patent¬ anspruch Nr. 16), wird jedoch zu einer solchen "Falle" oder insbesondere "Schloß-Falle" bevorzugt eine weitere/mehrere VE zur Anwendung kommen. Hier bietet sich beispielsweise eine zusätzlicheKlettausrüstung an, wobei der Gepäckriemen Trägermaterial (10) ist und(in Abb. 19)auf unterschiedlichen Seiten bereichsweise mit Kletthaken (12) bzw. Klettflausch (14) ausgerüstet ist.

Erfindungsgemäß kann jede "Falle" auch mit anderen VE kombiniert werden, hier insbesondere z.B. mit-foder 2 doppelten Ringen/Ring mit Schieber/n (wie 104) od. z.B. ein oder zwei herkömmliche Schnallen (108) insbesondere mit aber auch ohne Dorn s. hierzu auch Abb. 22.

Die Vorrichtung für ein zusätzliches Schloß/Falle kann auch gleichzeitig Trägermaterial für zumindest ein anderes Verschlußelement sein. Im Beispiel der Abb. 22 kann wahlweise z.B. eine Schnalle (hier verschieb¬ bar) wie Abb. 20 zur Anwendung kommen mit zwei T^ägermaterialien^TlO, 12, 26 und 34/1 bis 34/4 - Abb. 20) in Verbindung mit Trägermaterial!»(ähnlich Abb. 20) (10, 12, 34/1 bis 34/3) mit z.B. zugleich 106 auf demselben Trä¬ germaterial (anstelle von (26))für ein Hängeschloß oder aber zusätzlich einer "Falle", die z.B. gleichzeitig die Klettverschlußeinrichtung mit umklammert.

Eine "Falle" besitzt ineinandergreifende Noppen/Stifte/Widerhaken o. ., die beim Schließen (Falle) oder Verschließen ( Schloß-Fallen ineinander¬ greifen. Sie ist ggf. beschriftbar ausgerüstet (als Gepäckanhänger o.a.).

Eine mögliche Lösung der "Falle" besteht auch darin, daß der Riemen mittels einem/zwei vorausgehenden Doppelringverschluß (104) angezogen wird (s.Abb. 23) oder z.B. ein oder zwei Schnallen

Der einfache Doppelring-Verschluß kann ggf mittels zusätzlicher Schnallef^.B)

(114) verschoben werden, d.h. so die Gesamtlänge des Riemens reguliert werden.

WAß 40b ) CLbt- . JL ~ 1 od&r τ\iκ tι - T- .^ t-r-vA. Ä- btrla

HRSAT2BLATT

Der zum Kreis geschlossene einteilige Gurt (10) (bzw. bei zweiteiligen eben entsprechend (10 und 20)) und das überstehende Ende des Gurtes werden sodann gemeinsam von einer sogenannten "Falle" (107) umklammert; diese kann sowohl mit als auch ohne Schloß ausgerüstet sein bzw. be¬ nutzbar sein. Die "Schloß-Falle" ist so ausgerüstet, daß sie wiederholt verwendet kann.

Änwendungsbeispiel: z.B. Reisetasche von oben her verkürzen

Hier kommt eine VE in Betracht, die aus einem Trägermaterial (10) be¬ steht, das auf einer Seite sowohl bereichsweise mit Kletthakenausrüstung (12) versehen ist, wie auch mit Klettflausch (14) - oder aber statt dessen mit Druckknopfvertiefung (22) in Verbindung mit Druckknopfvor- sprung (24). s. hierzu Abb. 24.

Ein Teilbereich des Trägermaterials (hier 10^12 od. 22) wird z.B. auf der Reisetasche (zumindest paarweise) befestigt durch z.B. aufnähen. Im verbleibenden Teilbereich bleibt das Trägermaterial (10^14 od. 24) frei und kann somit durchgezogen werden durch eine zusätzlich an der Reise¬ tasche entsprechend befestigten Vorrichtung wie eine Schnalle mit/ohne Dorn (108) oder ein doppelter Verschlußring (104) (wie bereits zu Abb. 16).

Ein Paar einer solchen Verschlußeinrichtung ist auf der Vorderseite einer z.B. Reisetasche mit Vortasche dargestellt in Abb. 25 (ungekürzt) und in Abb. 26 (gekürzt) . Zur gleichmäßigen Verkürzung der Tasche ist die Rückseite entsprechend auszurüsten.

Je nach Größe, Material, Verwendungszweck z.B. einer Tasche wie Reise¬ tasche, Handtasche, Einkaufstasche, einem Beutel wie Einkaufsbeutel, Wäschebeutel und Reisegepäcksack usw. werden die VE an unterschiedli¬ chen Stellen angebracht und in unterschiedlicher Anzahl. So genügen z.B. schon zwei VE dieser Art zum Verkleinern einer Schultertasche (s. Abb. 27 und Abb. 28 verkleinert)

Ebenso wie in Abb. 27 und 28 kann ein Gummibeutel (Einkaufsbeutel) mit wenigstens zwei VE von unter her verkürzt werden, indem Vorder- und Rückseite des Gummibeutels mittels der VE miteinander verbunden werden. (Abb. 29 Vorderansicht und Abb. 30 Iängsschnitt - mit Abb. 31 und 32 verkürzt)

Erfindungsgemäß können Verkleinerungen - beispielhaft dargestellt in den Abb. 24 - iύώs. 32 - ausgeführt werden mittels einer VE, ähnlich der Abb. 24, wobei das Trägermaterial (10) , wie beschrieben, ausge¬ rüstet sein kann, aber nicht braucht.

Beschreibung eines Anwendungsbeispiels nach insbesondere Anspruch 16

- B e h ä l t n i s/Koffer -

Erfindungsgemäß können die nachstehend beschriebenen Behältnisse u.a. z.B. verschlossen werden mit einer hier in Rede stehenden Verschlu߬ einrichtung. Das nachstehende Beispiel verwendet zumindest ein Träger¬ material an dem beide Arten der zusammenwirkenden Verschlußelemente angebracht sind.

Abb. 33 zeigt im Querschnitt einen geschlossenen z.B. Koffer (Boden (111), Deckel (112);um den offen ein Gepäckriemen (113) abgebildet ist, in Abb. 35 ist der Koffer "gewachsen"^.

Zur einfacheren und sicheren Handhabung wird gem. Anspruch 16 zunächst durch eine zusätzliche Verschlußeinrichtung eine Verbindung hergestellt zwischen Behältnis und Riemen (s. Abb. 34) . Hierfür erhält ein z. B. Koffer (111 und 112) (direkt oder indirekt durch aufkleben) eine Klett¬ flauschausrüstung (111^14) im Beispiel nahe der unteren hinteren Kante des Kofferbodens. Der Gepäckgurt (113^12) wird an entsprechender Stelle mit Kletthakenausrüstung versehen (je nach Material kann auch eine z.B. Haftausrüstung am Behältnis und/oder Gurt genügen)

Abb. 33 und 34 gehen von einem durchgehenden Gepäckgurt (113) aus; ebenso läßt sich ein Behältnis (111, 112) entsprechend verschließen durch zumindest eine 2-teilige Verschlußeinrichtung, bei der dann das jewei¬ lige Trägermaterial der Verschlußelemente jeweils entsprechend an dem Boden bzw. Deckel angebracht wird.

Erfindungsgemäß kann hier (wie z.B. in Abb. 33) ein beliebiges Behältnis verschlossen werden, das in seiner Hone je nach Bedarf "wächst", d.h. regulierbar ist, ohne daß e& ta irgendwelcher z.B. Kofferschaniere und -Schlösser bedarf.

Ergänzend können Koffer oder Verschlußriemen mit Rollen versehen sein. Der Koffer selbst kann zur sichereren Handhabung und/oder zwecks größe¬ rer Stabilität gewellte Wände aufweisen. An zumindest einem Verschlu߬ riemen kann ein Haltegriff (zum Ziehen) oder Tragegriff angebracht sein. Insbesondere für Übersee-Versendung kann ein Behältnis wie z.B. eine Transportbox nach Anspruch 16 zusätzlich rundum eine Abdichtung erhal¬ ten. Auf jedem beliebigen Behältnis selbst wie z.B. der Box oder dem Koffer und/oder aber Verschlußriemen kann zusätzlich eine VE aus insbe¬ sondere selbstklebenden Verschlußelementen als "Siegel" angebracht werden (zur Prüfung / ob zwischenzeitlich unbefugte Öffnung erfolgt ist) oder eine der vorgenannten'Fallen.'

Erfindungsgemäß kann ein ggf. höhenverstellbares Behältnis - auch ohne eigene Schicsser/Schaniere durch VorhängeschloJ^Schloß^alle (wie für Ge¬ päckgurt beschrieben) verschließbar sein - mittels zumindest einer ' £.

Weitere Beispiele bei denen Druckknopf- ggf. auch Knopf0-VE bevorzugt zur Anwendung kommen

Der "Herrenhemdknopf" kann mit seinem Fuß auf das Herrenhemd aufge¬ schweißt sein und wird durch ein entsprechendes Knopfloch}*; (aufge¬ schweißt oder genäht) ergänzt.

Ein anderer Herrenhemdknopf hat auf der Unterseite einen Dorn, dieser wird z.B. durch den 1-3 lagigen Hemdenstoff durchgestochen, auf der Unter¬ seite des Stoffes^ύrch Hitzeeinwirkung mit/ehne^bruckknopfelement der einen oder der anderen Art verbunden.

Als Trägermaterial für die dabei zusammenwirkenden Verschlußelemente der einen und/oder auch der anderen Art kommt/kommen der Hemdenstoff und/oder Ba(ä)nd/er in Betracht.

Eine andere Ausführung von z.B. Herrenhemdenverschlüsse verwendet je eine Druckknopfleiste der beiden zusammenwirkenden Arten. Zumindest eine dieser VerschlußeinrichtungeR kann durchnähbar sein, d.h. "optisch" kann auf Wunsch somit ein "echter" Knopf vorgetäuscht werden (durch Annähen) ; Dieser Knopf ist aber bei Benutzung des Hemdes keiner Belastung ausgesetzt, und ebenso gibt es keine ausgerissenen Knopflöcher mehr) .

Aus Vereinfachungsgründen werden nachfolgend am Herrenhemd verschiedene Möglichkeiten unterschiedlicher Ausführungen der erfindungsgemäßen Knopf- und/oder Druckknopf-Verschlußeiririchtungen näher dargelegt. (Abb. 36 bis Abb. 42)

Einfache VE, bestehend aus Druckknopfvertiefung (10,22/1) und Druckknopf¬ kopfleisten (20,24/1), wobei die jeweiligen Verschlußelemente Vertiefung bzw. Kopf jeweils aus einem einzigen Teil aus Kunststoff bestehen. Diese sind erf ndungsgemäß durch Hitzeeinwirkung fest mit dem Band verbunden gind (Abb. 36). Diese korrespondierenden Druckknopfleisten (10,22/1) und (20,24/1) werden so an den Hemdenstoff an- bzw. aufgenäht, daß sie die vorderen Kanten des Hemdes zugleich versäubern und das Hemd "blind" ge¬ knöpft wird. d.h. ein Verschluß ist von oben nicht zu sehen (s. Abb. 37). Der Obertritt des Hemdenstoffes (121) in Abb. 37 (Querschnitt) trägt dabei die Verschlußleiste (20) mit dem Druckknopfkopf 24/1 einteilig aus Kunst¬ stoff an seiner Unterseite. Auf dem Untertritt (122) wird befestigt die Verschlußleiste (10) mit der Druckknopfvertiefung (22/1) bestehend aus einem einzigen Kunststoffteil (Abb. 37 im Querschnitt) .

Z.B. das aufgeschweißte Verschlußelement bei Druckknopfkopf (24/1) in Abb. 37 kann durchnähbar sein, d.h. rein zur Dekoration kann hier zusätz-

ERSATZBLATΓ

sätzlich ein Herrenhemdknopf (ohne Funktion) angenäht werden (Abb. 38) .

Wird die Lösung der Verschlußeinrichturκ mittels zwei entsprechenden Druckknopfverschlußleisten beibehalten, soll jedoch der Knopf (32) in Abb. 38 statt durch Annähen durch Hitzeeinwirkung befestigt werden, empfiehlt es sich, statt eines einteiligen Kunststoff-Druckknopfkopfes (20, 24/1 in Abb. 38) das Trägermaterial (20) z.B. mit einem 2-teiligen Metall-Druckknopfkopf (24/2) zu versehen (in Abb. 39). Sodann wird ein Knopf (32) mit einem Dorn an der Unterseite durch den Hemdenstoff (121) und durch die Verschlußleiste (20) hindurchgestochen in (oder sogar durch) den aus Metall beschaffenen Kopf vom Druckknopf. Durch Hitzeeinwirkung wird der Dorn kürzer und verbindet sich mit dem Druck¬ knopfkopf durch Verschmelzen.

Bei der Art der VE nach Abb. 39 ist es dem Kunden ggf. möglich, mittels zweier Leisten (20, 24/2-Metall) und (10, 22/1-Kunststoff) die VE selbst unter Hitzeeinwirkung anzubringen. (Fürs Selbstschneidern)

Die VE für z.B. Herrenhemden fabrikseits hergestellt mit der Funktion eines Druckknopfes und optisch mit dem traditionellen Herrenhemdenknopf zeigt Abb. 40 im Querschnitt.

Der Herrenhemdenstoff wird zum Obertritt doppelt gefaltet (121) . An der Unterseite wird ein Druckknopfkopf (Metall oder Kunststoff) angebracht durch Verschweißen mit dem Riß eines Herrenhemdenknopf (32) . Für den Untertritt genügt es, den Stoff zu versäubern und einfach gefaltet umzulegen (122) und ihm auf seiner Oberseite eine einteilige Kunststoff- DruckknopfVertiefung anzuschweißen, (s. Abb. 40).

Während bei den bisher dargestellten Knopf-/Druckknopf-VE Bänder/Leisten Trägermaterial (10,20) der Verschlußelemente waren, ist hier im Beispiel der Abb. 40 der Hemdenstoff selbst Trägermaterial für beide zusammen¬ wirkenden Verschlußelemente Druckknopfkopf und Druckknopfvertiefung. Ebenso sind beliebige Kombinationen möglich, bei denen mindestens ein Band/Leiste zur Anwendung kommt, und daß/die zusammenwirkende/n Ver- schlußelement/e der anderen Art/en direkt auf dem z.B. Bekleidungsstoff angebracht ist/sind.

Wie bereits in Abb. 39 dargelegt, kann das einzelne Verschlußelement der verschiedenen korrespondierenden Arten nicht nur aus einem Teil her¬ gestellt sein wie z.B. (10, 22/1) sondern auch (ebenso am Markt bekannt) aus zwei Teilen so z.B. (20, 24/2) in Abb. 39.

Auch VE mittels Knöpfen bzw. Druckknöpfen sinc mιt mehr als zwei Träger¬ materialien Gegenstand der Erfindung. Ein Anwendungsbeispiel hierzu ver¬ deutlicht dies. Eine Steppdecke (131) wird nicht nur mit einem waschba¬ ren Umschlagtuch (120) verbunden sondern zusätz-* lieh noch mit einer Rheuma-Zwischendecke (132) in Abb. 41.

ERSATZBLATT

Die Steppdecke (131) erhält hier eine Druckknopfleiste (10) aufgenäht mit einteiligen aufgeschweißten Druckknopfköpfen 24/1. Dabei sind die Köpfe so hergestellt, daß si/e nicht nur mittels Druck sich verbinden mit der Druckknopfvertiefung (22/1) (einteilig)ebenfalls aus Kunst¬ stoff und aufgeschweißt auf das Bettuch(120)) sondern wahlweise zusätz¬ lich mit dem dritten Trägerelement (30, 26/2), einem Band mit Ösen, das um die Zwischendecke (132) genäht wurde, (s. Abb. 41). So wie eine Zwischendecke eingezogen werden kann, so kann z.B. auch eine ursprüre-flich als Einziehdecke ausgerüstete Steppdecke mit einem einseitigen sprich: Oberbezug ausgestattet werden - um Umschlagtücher verwenden zu können statt kompletterBettbezüge.

fr Tritt ein Doppelknopf oder ein Knopf mit einem Druckknopfelement an seiner Unterseite in Verbindung - sei es einzeln oder auf einer Leiste (10) so können z.B. zwei weitere Trägerelemente (20, 30) hinzukommen, die zweckmäßigerweise gleich ausgerüstet sind (26/2) und somit ein Um¬ knöpfen ermöglichen und z.B. für Wendejacken/-mäntel eingesetzt werden können oder ein Auswechseln wie bei Abb. 42 z.B. der Farbe der Knöpfe (2/32) oder (24/32) (s. Abb. 42).

In Abb. 42 können die beiden Trägermaterialien (20) und (30) wahlweise ausgerüstet sein: Z.B. kann es sich handeln um (26/2) zweiteilige Me- tallösen, die auf Ober- u. Unterseite der Trägermaterialien angebracht sind und jeweils fest miteinander verbunden sind oder z.B. einteilige oder zweiteilige eingeschweißte Kunststoffknopflöcher (ausgestanzt).

Für Bettwäsche (Umschlagtücher) kann eine VE gewählt werden nach Abb. 41 (mit 24/1 und 22/l£) oder aber auch ggf. nach Abb. 42,

Werden Umschlagtücher mit erfindungsgem. VE ausgerüstet so kann z.B. das Volumen der zu waschenden Bettwäsche um 50% reduziert werden (ohne Um¬ schlag gerechnet), außerdem ist der Trocknungsvorgang erheblich schneller abgeschlossen (Stoff nur einlagig) . Hierzu können zum An- oder Aufnähen an der Bettdecke das Trägermaterial (10) auch wahlweise ein Einfaßband sein. # Insbesondere z.B. im Bereich von Kinder- und Behindertengarderobe sind die Einsatzmöglichkeiten der VE sehr vielseitig.

ERSATZBLATT

"DE O-Druckknopf" " (DO) " und -Anwendung

Beim DD erfolgt das Zusammenwirken der Verschlußelemente mittels eines Druckknopfes, der mit einer Spitze (41) versehen sein kann (zum leich¬ teren Durchdringen z.B. des Deko/Schleifenbandes) (s. Abb. 43 u. Abb. 44). Der DD kann mit Widerhaken beliebiger Form und Größe ausgerüstet sein, die ein Wiederabrutschen des Trägermaterials (10) (z.B. Schleifenbandes u.a.) verhindern (Abb. 43) und/oder ein Wiederöffnen der VE verhindern (Abb. 44) . Die Widerhaken sind in Abb. 43 so angeordnet, daß sie ein Abrutschen zum Kopf (42) verhindern; sie können ebenso so gestaltet sein, daß sie ein

Druckknopfvertie¬ fung enthält; also auch hier bei der VE-DD sind die Anzahl der Trägerele¬ mente: eins, zwei und mehr.

Die Widerhaken können leicht elastisch sein (und sich die VE von Hand zusammendrücken lassen), bis hin zu sehr sehr stark federnd (ggf. zum Einpressen, Einschießen mittels Maschinendruck) .

Insbesondere durch maschinelle Herstellung wird erfindungsgemäß mittels des DD die Deko-Schleife/Deko-Blüte usw. hergestellt. Hierbei besteht das Trägermaterial (10) (z.B. in Abb. 44) aus mehreren Lagen Schleifenband; der Riß (44) (in Abb. 44) kann dabei wahlweise haftend/selbstklebend aus¬ gerüstet sein, mit oder ohne einer weiteren selbstklebenden Folie (Träger¬ material (20)) .

Derartige Deko-Blüten/-Schleifen sind leicht herzustellen. Sie sind bis hin zum Verbraucher sehr platzsparend zu lagern und zu transportieren. Die Dekoblüten können erst vor Gebrauch aufgedrjieht/gekräuselt/bis hin zu Spaghetti geteilt werden.

Der DD gelangt erfindungsgemäß "alleine" ebenso zur Anwendung wie in Gruppen; er findet Anwendung mit anderen VE (z.B mit Klettausrüstung und/oder einem zu einem Knopf ausgebildeten Fuß (44) in Abb. 44 und/oder anderen Druck¬ knöpfen) . Er f ndet ebenso Anwendung mit Iaooh/Noppon, Loch- und Noppenpl tten/ -bändern.

- 1 6 -

"Deko"-Wände u.a. mit/ohne Druckknopf-VE und/oder DD-VE Die ' Verschlußelemente sowohl der einen wie auch der anderen Art (Druck¬ knopfkopf und Druckknopfvertiefung) sind hier nicht als Einzeldruckknopf hergestellt, sondern sowohl die eine wie auch und/oder die andere Art kann als Platten oder Bänder ausgebildet sein; Loch- und/oder Noppen¬ platten bzw. -bänder, bis hin zu ganzen sogenannten "Deko"-Wänden als Untergrund (Trägermaterial) .

Das Trägermaterial kann sogar beliebig zuschneidbar sein. Es kann unter¬ schiedliche Stärke aufweisen aus beliebigem Material hergestellt sein. Loch- und/oder Noppenplatten/ -bänder können ein- und/oder beidseitig mit Noppen und/oder Löchern ausgerüstet sein, je nach Verwendungszweck.

Bei Lochplatten usw. entsprechen die Löcher DruckknopfVertiefungen der dazugehörigen Druckknopfköpfe und umgekehrt entsprechen die Noppen der Noppenbänder usw. den Druckknopfköpfen der jeweils dazugehörigen Druck¬ knopfvertiefungen.

- Die eine Art Verschlußelement Vertiefung kann von vornherein als Loch sichtbar sein oder erst durch Gegendruck frei werden

- zur Anwendung mit dem Untergrund-Trägerelement kann jede Art von Druckknopf kommen,

- allein oder auch mit einem weiteren Trägermaterial und einem dritten Verschlußelement (z.B. Öse) .

- Untergrund-Trägermaterial kann ein- und/oder beidseitig mit gleichen oder entsprechenden Verschlußelementen ausgerüstet sein.

Ein Beispiel für eine derartige "Deko"-Wand ist eine Platte (10) in Abb. 45, die einseitig mit Löchern (22) als Lochplatte ausgebildet ist. Das Verschlußelement der anderen Art: Druckknopfkopf (24) ist hier ausge¬ bildet zu einer Noppenleiste (20) (einseitig ausgerüstet) . Die Loch¬ platte (10) kann hier z.B. aus einem relativ starren Kunststoff sein, auch Metall usw. oder beliebig anderem Material; dem gegenüber sollte die dazugehörige Noppenleiste (20) aus einem flexibleren Material her¬ gestellt sein.

Die noppenfreie Seite der Leiste (20) kann beispielsweise als Bilder- rahmenleiste ausgestaltet sein. So läßt sich auf diese Art (s. Abb. 45) eine ganze Deko-Wand beliebig selbst und wieder veränderbar gestalten.

Ein anderes Anwendungsbeispiel nach dem Prinzip der "Deko"-Wand (s. Abb 46) . Hier ist die Platte (10) in Herzform unregelmäßig mit Löchern (22) versehen, die jedoch beidseitig gleichmäßig angebracht sind. Hier sind die Löcher (22) so ausgerüstet, daß sie von beiden Seiten der Platte (10) Einmal-"Deko"-Druckknöpfe (40) aufnehmen können und/oder wahlweise Druck- knopköpfe (24), die zu öffnen und wieder zu verschließen sind. Die Druck-

knopfköpfe (24) sind hier zugleich die Endglieder einer Kette und dienen zur Aufhängung z.B. für Schlüsselanhänger. Während die "Deko"- Wand in Abb. 45 von Druckknopfkopfleisten ausgeht, wendet die "Deko"- Wand (10) in Abb. 47 einzelne Druckknopfköpfe (24) oder Noppenbänder an; sie werden von hinten durch die Deko-Wand eingeschoben. Die Druck¬ knöpfe (24) haben einen Fuß, durch den sie hinter der "Deko"-Wand gehalten werden. Auf der Vorderseite der "Deko"-Wand wird auf die Druckknopf¬ köpfe verzierte Druckknopfvertiefungen (22) (auch einzeln oder als Band) aufgedrückt und damit z.B. Fotos, Ansichtskarten usw. auf der "Deko"-Wand abnehmbar befestigt.

Die "Deko"-Wand (10) z.B. in Abb. 45 u. Abb. 47 kann als "Meterware" her¬ gestellt werden; sie kann wahlweise auch aus einem sehr flexiblen Material beschaffen sein (z.B. ähnlich einer Gummimatte), sie kann sogar zuschneid¬ bar sein.

Werden die Druckknopfköpfe (24) an ihrem Fuß ausgerüstet z.B. selbst¬ klebend und auf eine Leiste aufgebracht, so kann eine ganze Postkarten- Sammlung z.B. "stabil" an der Wand aufgehängt werden, trotz einer dafür eigentlich viel zu weichen "Deko"-Wand (Abb. 47). Ebenso können doppelseitige Druckknopfköpfe mittels einer Lochleiste aufgehängt werden.

Nach dem Prinzip der "Deko"-Wand (diese sind flach gehalten) lassen sich auch räumliche Gebilde - Kasten und Kisten aller Art und Größe herstellen (Abb. 48): z.B. "Schmuckkassette".

Hier empfiehlt es sich z.B. einen zwar festen, jedoch leicht elastischen Kunststoff zu verwenden (oder beliebiges anderes Material). Kassetten¬ wände sind wie eine Lochplatte ausgestanzt (26) , sie können mit Deko- Druckknöpfen (40) beliebig dekoriert werden.

Eine solche Kassette kann mit/ohne Verschlußlasche ausgestaltet werden. Die senkrechten Seitenkanten können mit Gleitverschluß ausgerüstet sein und durch Zusammendrücken verschlossen werden (und auch wieder geöffnet werden, d.h. flach raumsparend zerlegt werden).

Größere Stabilität kann mit Hilfe der Löcher (10,26) in Verbindung mit einem/mehreren Noppenband/ern (20/123, 24) erzielt werden, das/die waage¬ recht alle 4 Kanten der Kassette miteinander verbinden. Eine Schachtel o. . kann ebensogut mit separatem Deckel hergestellt werden; sie kann nach demselben Prinzip - mit oder/ohne Gleitverschluß - auch aus einzelnen Seitenteilen und Boden/Deckel zusammengesetzt werden. Die Kassette kann mit einer Lasche versehen sein, hierfür kann an entsprechender Stelle der Kassette ein wiederverschließbarer Druck¬ knopf angebracht sein. (Λ rl , *-*/ Z 1 *) -

ERSATZBLATT

Es können (wie hier) die Seitenteile direkt mit Gleitverschluß ausgerüstet sein. ^-Die Patentansprüche beziehen sich jedoch auch ausdrücklich auf VE mit Bändern als Trägermaterial für zumindest eines der beiden zusammenwirken¬ den Gleitverschlußelemente. Derartige Gleitverschlußbänder können Klebeband (auch heißklebend) sein oder z.B. annähbar usw.

Weitere Anwendungsbeispiele der erfindungsge . VE

Kunststoff-Druckknopfköpfe und -Vertiefungen können ebenso durch Hitzeeinwirkung fest mit dem Trägermaterial verbunden werden wie dies mit Knöpfen geschehen kann, ebenso mit Knopflöchern, sen,-{Kreisen und anderen Formen} * . (Pat.-Anspruch Nr. 17).

Ösen kommen nicht nur in Verbindung mit einem dritten Trägermaterial bei Druckknopf-VE zur Anwendung.

Z.B. auf Gewebe aufgeschweißte Kreise und andere Formen verhindern ein Ausfransen des Gewebes, gestatten ein Ausschneiden/Ausstanzen ent¬ sprechend der Form und ermöglichen so eine Vielzahl von Gestaltungs¬ möglichkeiten diverser Verzierungen und Dekorationen. So zeigt beispielhaft Abb. 49 einen Anhänger, der herzförmig aus einem textilen Material besteht (innen offen) , Innenkante und Außenkante verschweißt (36) . Der Anhänger kann mit einer ebenfalls aufgeschweißten se (26) ausgerüstet sein. Er könnte aber ebenso je mit einer auf beiden Seiten des Gewebes aufgeschweißten Druckknopf-Vertiefung (22) versehen sein, z.B. zur Befestigung einer Kette mit Druckknopfkopfenden, d.h. hier käme beispielhaft ein doppelseitiger Druckknopf zur Anwendung (hier: der gleichen Art) .

Ebenso wie dieses Deko-Herz in Abb. 49 mit einem einzelnen doppelseitigen Druckknopf/-Vertiefung und -/oder -köpf bzw. einer eingeschweißten se möglich ist, so sind hier (sehr vielseitig!) Kombinationen vom "Deko"- Wandprinzip mit verschweißten Rändern erfindungsgemäß möglich (Pat.Ansprudi), wobei das Trägermaterial selbstverständlich ein- oder beidseitig mit den gleichen oder unterschiedlichen Verschlußelementen ausgerüstet sein kann und sich keineswegs nur auf Druckknopfverschlußelemente beschränkt. Es kann sich dabei - ebenso um Klettausrüstung und/oder Knöpfe und/oder Klebeaus¬ rüstung usw. handeln.

Ein erfindungsgem. Druckknopfelement sowohl einseitig Druckknopr sw. Druckknopfvertiefung wie z.B. (22, 24) in Abb. 53 gestattet beliebig - auch noch nachträglich - die Anzahl der Druckknopfelemente zu erweitern und oder wieder zu verringern.

Dieses Druckknopfelement kann einzeln und ohne Trägermaterial ebenso zur Anwendung kommen wie mit Trägermaterial/ien; mit normalen Druckknöpfen ebenso wie mit jeder Art der DD.

Bei Klettverschlüssen sind VE mit mehr als zwei Trägermaterialien mit besonders dargestellt und mit Anwendungen beschrieben. Ebenso sind VE mit drei oder mehr Trägermaterialien erfindungsgemäß möglich mittels Knopf- u. Knopfloch und/oder Druckknopfverschluß.

In Abb. 49 ist das z.B. Stoff-Deko-Herz mit verschweißten Rändern ver¬ sehen mit einer durchgehenden Öse (26) . Bei entsprechender Beschaffen¬ heit des Verschlußelementes Druckknopfköpf (z.B. durch verlängerten Hals) kann eine solche VE auch mit zumindest einer Öse, Di-uckknopfkopf und Druckknopfvertiefung drei oder mehr Trägermaterialien umfassen. Eines solcher Beispiele gibt Abb. 50 wieder. Diese Verschlußeinrichtung könnte beispielsweise auch bei dem in Abb. 49 dargestellten Deko-Herz für z.B. Schlüsselanhänger angewandt werden, wobei das Trägermaterial (20) beiαseitig (Deko-Herz) mit Druckknopfvertiefungen (22) versehen ist und die beiden Enden der Schlüsselanhängerkette die Trägermaterialien (10, 30) darstellen und mit Druckknopfköpfen versehen sind.

Die umgekehrte Anordnung (24 und 22 ausgetauscht) ist ebenfalls möglich. Sie wird insbesondere z.B. zur Anwendung kommen i.V. mit Noppenplatten oder -bändern. Hier hinzu treten dann z.B. auch erfindungsgemäß bevor¬ zugt klebende Einzeldruckknopfelemente in Verbindung (selbstklebend, klebend, haftend, heißklebend, aufbügelbar, angeschweißt) . (Hier: zu Noppen: Druckknopfvertiefungen, insbesondere selbstklebend.) Insbesondere bei Trägermaterialien, die ausgebildet sind als Lochplatte oder -band, kommen verschiedene Anordnungen und Arten der Vertiefungen/ Löcher in Betracht.

Die Platten oder Bänder (gilt für Noppen- und Lochplatten gleichermaßen) können dabei grundsätzlich das Trägermaterial 10,20 und/oder 30 (evtl. 40) darstellen.

Noppen und Löcher müssen sich zwar entsprechen; können in sich zwar gleich sein, aber auch ungleich; d.h. eine z.B. Lochplatte (20) wird beidseitig mit Knopflochvertief ngen ausgerüstet sein, aber es kann sich dabei ggf. um unterschiedliche Löcher/Vertiefungen handeln.

Auch kann eine solche Platte/Band beispielsweise einerseits Knopflochver¬ tiefungen (22) aufweisen und auf der anderen Seite des Trägermaterials (20) Noppen (24) (Dnickknopfköpfe) (Abb. 52) (20, 22, 24) . Erfindungsgemäß sind

auch solche Anordnungen der Verschlußelemente der gleichen Art (22 + 22) oder (24 + 24) oder unterschiedlicher Art (22 + 24) als -Bänder/-Platten ebenso wie auch als Einzeldruckknöpfe z.B. Abb. 53 (22,24); (24, 61) Gegenstand der Patentansprüche; ebenso z.B. (26) oder (26, 61), (22, 22) oder (24, 24).

VE bestehend aus klebenden Trägermaterialien z.B. VE aus selbstklebender Folie (51) (Trägermaterial (10)) sind als Klebe-Etiketten marktüblich; auch sind diese bekannt so hergestellt, daß sie eine Verpackung zwar noch verschließen können, man jedoch bereits geöffnete erkennen kann. Bei dem Patentanspruch handelt es sich hier um VE - oder auch als reine "nur" Information/Dekoration verwendbar - die einen weiteren Verwen¬ dungszweck haben, d.h. sie verschließen und/oder zieren zunächst einen Gegenstand, sie können dabei eine Information tragen (brauchen nicht) . Von diesem Gegenstand können sie ganz oder teilweise wieder entfernt werden und einem anderen weiteren Verwendungszweck dienen.

* Eine bevorzugte Ausführung besteht dabei aus zwei klebenden Trägerma¬ terialien (20, 30) . Das untere Trägermaterial (20) kann dabei z.B. auf der Unterseite ganz (61) oder teilweise (61) selbstklebend ausgerüstet sein. Es ist im Beispiel Abb. - Ϋ in 3 Teilabschnitte^ perforiert (braucht nicht) . Z.B. ist die Oberseite des unteren Trägermaterials (20) im mitt¬ leren Teilbereich haftend oder selbstklebend ausgerüstet. Das obere TrägermateriaTT st z.B. einseitig haftend ausgerüstet für (2Θ-) die Weiter¬ verwendung. Durch die Perforierung ϊ'63) und die Verbindung zur teilweise klebenden Oberseite des Trägermaterials (20) wird dies beim öffnen "zerstört",

Die Lösung nach Abb. 54 bietet die Möglichkeit: zu verschließen, zu beschriften, zu prüfen ob "Original" verpackt; das obere Trägermaterial (30) kann mit einem z.B. Kleber versehen werden, der für die Weiterverwendung des Etiketts mit der Angabe hier z.B. der Kaffeesorte besonders geeignet ist,z.B. selbsthaftend (62) bei Verwendung in Tee- u. Kaffee-Einzelhandel. Somit sind Tee- u. Kaffeedosen im Haus¬ halt für die Dauer des Verbrauchens ausreichend gekennzeichnet, bei er¬ neuter Wiederverwendung der Behältnisse die Kennzeichnung leicht zu entfernen und zu erneuern.

* /έόencibn

Ein weiteres Beispiel (Abb. 56) löst diese Aufgabe bei jedoch nur einem,,

Trägermaterial. Hier ist z.B. das Trägermaterial nur auf der Unterseite ausgerüstet; l * ü-er zwar im Innenbereich selbstklebend ausgerüstet und im Außenbereich selbsthaftend.

ER S ATZBLATT

Diese Lösung bietet sich insbesondere dann an, wenn die Außenseite der

Verpackung, die durch die Verschlußeinrichtung verschlossen werden soll, aus einem leicht zerreißbaren Material besteht.

Die selbsthaftende Vorrichtung im äußeren Bereich läßt sich von der Verpackung unbeschädigt ablösen und mit diesem Bereich auf z.B. ein anderes Gefäß aufbringen. Im inneren Bereich des Trägermaterials wird durch die selbstklebende (und somit stärkere) Ausrüstung die Verpackung .£. ' 15. eim öffnen zerstört, so daß auch hier mit dieser VE eine Original¬ verpackung gewährleistet ist und darüber hinaus die Wiederverwendung (zur Sortenbenennung, Inhaltsangabe/Herkunft) möglich ist. Im Beispiel der Abb. 56 wird die gesamte Verschlußeinrichtung (20) weiter¬ verwendet.

* Im Beispiel der Abb. 55, 56 und Abb. 57 besteht(teilweise)die VE nur aus einem Trägermaterial (20) , das ebenso nur einseitig ausgerüstet ist und äußerem nur teiIweise zur Weiterverwendung bestimmt ist. Dieses Trägermaterial (20) kann sogar durchgehend dieselbe Ausrüstung erhalten wie hier in Abb. 57 selbstklebend (61) .

In allen 4 Beispielen Abb. 54 bis 57 haben die Verschlußeinrichtungen zunächst noch eine zusätzliche Schutzfolie (10). Während diese beim Modell der Abb.54, 55 und 56 unter der gesamten Fläche des Trägermaterials (20) (bzw. dem unteren Trägermaterial) durchgehend angebracht sein kann, ist sie im Beispiel der Abb. 57 zu zertrennen (z.B. perforieren (63) , besser noch schneiden) .

Die Trennung der unterliegenden Schutzfolie (10) erfolgt am sinnvollsten unterhalb einer Perforierung (63) des darüberliegenden Trägermaterials (20), Abb. 57. Die Perforierung (63) des Trägermaterials dient der späteren Her¬ auslösung des wieder zu verwendenden Etiketts (Abb. 55 und 57) . Zur leich¬ teren Handhabung der Ver Schlußeinrichtung bietet sich an, die Schutzfolie (10) um einen Griffrand (53) größer zu wählen als das klebende Trägermate¬ rial (20).

* Die Modelle der Abb. 54 bis 57 sind nur herausgegriffene Beispiele, die eine Weiterverwendungsmöglichkeit der Verschlußeinrichtung bieten. Hierzu kommt ein weiterer Patentanspruch: Beispielhaft wie im Beispiel der Abb. 57 so können die heute vielfach verkauften Sticker zunächst z.B. als Verschluß oder auch "nur" Dekoration genutzt werden und erst dann beim Endverbraucher ihre bisher übliche Verwendung finden als Sticker.

Beispielsweise kann hierfür auch im Gegensatz zu Beispiel der Abb. 57 die (gesamte) dort nicht ausgerüstete untere Schutzfolie selbst aus reißbarem oder auch reißfestem Material als Trägermaterial (20) z.B. einseitig

ERSATZBLATT

- 22 - selbstklebend oder haftend ausgerüstet sein (und darunter eine Schutz¬ folie (10) besitzen) . Eine Perforierung kann entfallen, ebenso und/oder ein Griffrand. (Beispiel Abb. 58)

Beispielhafte Anwendungen:

Auf diese Weise können Sticker u.a. mit ein oder mehr klebenden Träger- material/ien zunächst Briefe, Karten, Tischkarten usw. zieren; Briefum¬ schläge verschließen,ebenso Behältnisse (z.B. eine Bonboniere mit einem Sticker "Ich hab' Dich zum Fressen gern", um später vom Kunden/Ξ pfänger noch nach seiner Wahl aufge- klebt werden zu können, dort, wo er es dauer¬ haft mag.

Vorteile: mehrfache individuelle Anwendungsmöglichkeit, insbesondere wenn Käufer und Empfänger/Anwender nicht identisch sind, So bleibt erfindungsgemäß letztendlich dem "Endverbraucher" die Wahl der wei¬ teren Nutzung der Etiketten, der Sticker, der Dekorationen usw.

Etiketten, Sticker, Abziehbilder usw. sind flach beschaffen und haben ursprünglich informativen bzw. dekorativen Einmal-Nutzen. Erfindungsge¬ mäß kommt hier der Zweitnutzen hinzu.

Hier handelt es sich jedoch um einen Gegenstand, der u n t e r etwas befestigt werden soll (z.B. hinter Glas), so sind die Verschlußelemente eben dementsprechend anzuordnen (Abb. 59) .

Während bei Etiketten, Stickern u.a. bereits Bekanntem sich die Patent¬ ansprüche beziehen auf die Wieder-/Weiterverwendbarkeit (Zweitnutzen) und/oder auf die Verbindung mit Verschlußeinrichtung, kommt bei anderen Verschlußeinrichturgen mit gleichen oder ähnlichen klebenden oder haf¬ tenden Verschlußelementen wie in den Beispielen der Abb. 54 bis 59. Qe Anspruch, daß diese Verschlußeinrichtungen (z.B. Dekorationen) so¬ wohl in Verbindung mit den vorstehend genannten Verschlußeinrichtungen der Beispiele der Abb. 54 - 59 Gegenstand der Erfindung sind als auch selbständig ohne IjVE (z.B. erst Dekoration dann Weiterverwendung) . Es kommt ferner hinzu der Patentanspruch, daß diese selbständigen Ver¬ schlußelemente (z.B. Dekorationen wie die "Blüte") auch mit und ohne (weiteren) anderen Verschlußeinrichtungen, (die hier bei den vorstehend genannten "klebenden" Beispielen der Abb. 54 - 59 sonst nicht in Rede stehen), versehen sein können.

Beispiel für "weitere andere" Ausrüstung: "Blüte" als Pin S. Zfyυnd/ oder ferner der Anspruch, daß diese Verbindungen sowohl am Band, d.h. mehrere zusammen Gegenstand der Er indung sind und/oder diese jedoch auch einzeln, quasi als einzelner ruckknopf diese jeeteeh aaθh-einzeln Gegenstand der Erfindung sind. Beispiel "Blüte".

Die enorme Vielfalt dieser Variationsmöglichkeiten sei dargestellt an folgenden vereinfachten Beispielen.

Statt einem in dem Beispielen der Abb. 54 - 59 verwendeten Etikett oder Sticker wird ein einem "Button" ähnliches flaches bis erhabenes räum¬ liches Gebilde verwendet aus z.B. Kunststoff oder anderem; bekannt sind "Button" mit runder Grundfläche. Für eine solche Verschlußeinrichtung kann erfindungsgemäß ein solcher "Button" jede x-beliebige Grundfläche haben, d.h. also auch z.B. Figuren u.a. Gegenstände darstellen, und/ oder ebenso eine reliefartige Oberfläche besitzen. D.h. also hier, bei diesen "Buttons" besteht wie bei den Etiketten und Stickern der Pat.- Anspruch auf die zusätzliche Verbindung mit einer klebenden Verschlußein¬ richtung und auf den Zweitnutzen, der dadurch geschaffen wird.

Ein anderes Beispiel für eine Verschlußeinrichtung "klebend" ausgerüstet, ähnlich einem der Beispiele der Abb. 54 bis 57.

Nehmen wir für den vorgenannten "Button" einen reliefartig ausgebildeten Blütenkelch und versehen diesen mit einer Vertiefung in der Funktion eines Druckknopfloches. Ergänzen wir diesen Verschluß durch einen Druck¬ knopfkopf, der auf seiner Oberseite als Blüte gestaltet ist. Diese "Blüte" ist also so ausgerüstet, daß sie zunächst z.B. als kleben¬ der Verschluß eines Geschenkes Verwendung finden kann oder z.B. auch "nur" zur Dekoration aufgeklebt wird. Die weitere Verwendungsmöglichkeit besteht darin, daß der Beschenkte sie von der Geschehkverpackung (ganz oder teilweise) löst, (sie nicht mit der Verpackung wegwirft), sondern sie dann durch ein weiteres klebendes Verschlußelement befestigen kann, und zwar dort, wo immer er, der Beschenkte, es nun wünscht. Die Druckknopf-Ausrüstung dieser "Blüte" gestattet die Anbringung z.B. eines Schriftbandes als Inormationsträger für den Beschenkten.

Eine derartige VE wie bei der "Blüte" beschrieben zur Aufnahme eines z.B. Schriftbandes ist Gegenstand der Pat. Ansprüche 1 afct- ∑aαsätzlich ein/zwei¬ fach klebende VE.

- Eine solche "Blüte" in entsprechender Größe kann z.B. selbst - ohne weitere Verschlußeinrichtung - mit dem Namen der Gäste als Tischkarte dienen.

- Eine solche "Blüte" kann nun zusätzlich - zu einer klebenden Ausrüstung wie die Beispiele Abb. 54 bis 57 noch mit einer weiteren Ausrüstung versehen sein. So kann diese "Blüte" beispielsweise zu einem Pin rück¬ seitig mit einer Nadel versehen sein.

Somit kann die "Blüte" vom Empfänger in einem entsprechenden Untergrund (z.B. Korkwand) eingesteckt werden und ist dort zugleich noch durch klebende Ausrüstung (dauerhaft) befestigt.

Bei dieser z.B."Blüte" kann die Ausrüstung nach den Beispielen der Abb. 54 bis 57 auch entfallen, und sie kann z.B. als Brosche ausgerüstet sein.

Ein weiteres Beispiel für eine erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung ist z.B. ein Schleifenband - z.B. ausgerüstet wie die Beispiele der Abb. 54 bis 57 mit einer Reihe Glückskäfern, in deren Körper Druckknopf¬ löcher eingearbeitet sind und die durch Druck am Band befestigt werden mittels Unterlegen von Druckknopfköpfen. (Ein Beispiel mit Zweitnutzen) .

Durch erfindungsgemäße \}£ können z.B. BasteiPackungen verschlossen werden

Geschenke, Geschenkpackungen können vom Schenkenden gekennzeichnet werden: "an.... , von..... für.... , Datum....". Zur Weiterverwendung als "Siegel¬ marken", Geschenkanhänger, -aufkleber ausgerüstete Verschlußelemente können erfindungsgemäß beschaffen sein ähnlich einer der Beispiele der Abb. 54 bis 57. Es bietet sich insbesondere jedoch auch an, das erste Verschließen (z.B. einer Bastelpackung) zu ermöglichen, indem der zur Weiterverwendung gelangende Teil des Verschlusses z.B. überdeckt wird von einer transparenten rundum überstehenden Folie, die ganz oder stellen¬ weise z.B. selbstklebend ausgerüstet ist.

Auch kann ein "Siegel" selbst aus einem oder mehreren Trägermaterialien bestehen mit (zusammenwirkenden) Verschlußelement(en) , die z.B. erst bei der Anwendung des Zweitnutzens "zum Versiegeln" zum Einsatz kommen (Bei¬ spiel hierfür = Abb. 60) .

Hierbei handelt es sich um zwei zumindest einseitig klebend ausgerüstete Trägermaterialien (10, 20) mit zumindest einer Schutzfolie (30/30 u. 40 und ggf." ) im alle einer vorläufigen Befestigung (62) unter (20) oder auf z.B. einem Brief 5Θ, 52) .

Hier kann ein beliebiger Gegenstand, z.B. getrocknete Gräser auf Träger¬ material£}20) haftend aufgebracht werden und z.B. transparent selbstkle¬ bend (61) überdeckt werden mittels Trägermaterial (10) (51) ; somit werden die Gräser (60) zwischen dem Trägermaterial (10, 20) als BildVersiegelt''

ERSATZBLATT

Zusammenfassung

Hier einige markante Besonderheiten bei

1. K 1 e t tverschlußeinrichtungen a) mit einem/zwei Trägermaterialien:

- bereichsweise Klettausrüstung

- beide Verschlußelemente auf einem Trägermaterial

- beide Verschlußelemente auf ein- und derselben Seite des Trägermate i ls b) mit mehr als zwei Trägermaterialien:

- wie bei a) -kontinuierliche Klettausrüstung

2. K n ö p f e/Knopflöcher

- Befestigung durch Hitzeeinwirkung (fabrikseits/do-it-youself)

- Knopf- und Knopfhochbänder (aufgeschweißt)

3. Druckkno p f -VE (fabrikseits/do-it-youself)

- Druckknopf-Verschlußelemente auf Band aufgeschweißt

- VE bestehend aus mehr als 2 Arten Verschlußelemente

- Einzel-Druckknopf - Befestigung durch Hitze

- Ösen und andere Formen

- 22/24 (-Vertiefung mit Kopf) erhöht die Anzahl der Trägermaterialien

- Druckknopfkopf mit verlängertem Hals für Öse -(mehr als zwei Träger- {materialien)

- "Deko"-Druckknopf

- Loch-/Noppenplatten und -bänder

- "Deko"-Wand-System, auch für Kästen beliebigen Zuschnitts (z.B. : 'Schmuckkassette')

- "Deko"-Schleifen und -bluten

- Druckknopf-VE "Blüte" mit Schriftband (wahlweise klebend)

4. G l e i t vers ch l uß-VE

- für dreidimensionale Anwendung

- als Band (zum Ankleben und -bügeln. Annähen usw.)

5. K l e b e - V E

- Klebe-VE mit Zweitnutzen

- Sticker u.a. zur Weiterverwendung

- VE mit mehreren Trägermaterialien

- nur bereichsweise Klebe-Ausrüstung, ggf. perforiert

- kombinierte Klebe-Ausrüstung

- "Siegel" mit einem/mehreren Trägermaterialien

- VE mit mehreren Trägermaterial en zum "versiegeln" z.B. von dazwischen eingearbeiteten GräsernCGepäckgurt)

ERSATZBLATT

D i v e r s e Anwendungen: (Patentansprüche) "Schuhschnalle"

Gepäckriemen - mit/ohne Verschließen

Behältnisse - z.B. Koffer ohne Schaniere, höhenverstellbar - z.B. "Schmuckkassette" mit/ohne Gleitverschluß; m/o Druckknopf-VE "Falle" nur als Siegel - insbesondere mit 2 doppelten Ringen (2/104) oder doppelseitigem Schiebern ^

"Falle" - abschließbar mit flachem Schlüssel- oder Zahlenschloß Kombi-VE z.B. zum Verkleinern von Taschen Bettwäsche - Herrenhemden ohne abgerissene Knöpfe Kinder- und Behindertengarderobe - zum bequemen An- und Auskleiden

Zeichen-, Zahlen-, Worterklärungen Trägermaterialien: 10 - 1, 20 ~~ 2, 30 - 3 usw. Versch1uße1emente: /////// / 12 " Kletthakenausrüstung g^ p 14 ■= Klettflauschausrüstung O / Sl. 22 = Druckknopfvertiefung 22.4 aus Metall

22.5 aus Kunststoff O -*- 24 - Druckknopfvorsprung (-köpf)

22/1; 22/2 bzw. 24/1; 24/2 bestehend aus 1 oder 2 Teilen (6) 26 •= Öse/ausgestanztes Loch o. . β 32 = Knopf % 2/32 - Doppelknopf i—ι 34 = Knopfloch, Einschnitte

36 = verschweißte Kanten I -A• 1/ f- A f <g 40 - Deko-Druckknσpf "(DD)"

41 - DD-Spitze

42 = Druckknopfkopf

43 = DD-Widerhaken

44 = Druckknopffuß

45 = Dekomaterial

50 Gleitverschluß

51 Selbstklebende Folie

52 Schutzfolie

53 Griffrand

60 Klebend-:(heiß und kalt) haftend, selbst- usw.

61 selbstklebend

62 SÄUasthaftend ^-~ auf Oberseite, auf Unterseite >-&

63 perforiert 00 einkräuseln, in Falten legen (bek. Gardineriband) 01 Wandhaken 02 ausrüstungsfreies Teilstück 03 Schuhriemen 04 oder 2/104 weitere VE bestehend aus 2 Ringen oder Ring mit Schieber bzw. 2x2 Ringe oder Ring/en mit 2 Schiebern 05 Ansatzstelle f. (Schloß)"Falle" 06 Ring f. Vorhängeschloß 07 "Falle" oder Schloß-' alle" 08 Schnalle mit/ohne Dorn 09/110 Tasche / Vortasche 11/112 Kofferboden/Kofferdeckel 13 Gepäckriemen 14 Schnalle (regulierbar) 20 Stoff/Material 21/122 Obertritt/Untertritt beim Herrenhemd/Bluse 23 BandLeiste/Platte 31/132 Steppdecke/Zwischendecke __

ERSATZBLATT