WO2015139818A1 | 2015-09-24 |
US20150308584A1 | 2015-10-29 | |||
US20160003363A1 | 2016-01-07 | |||
US2998220A | 1961-08-29 | |||
EP2878870A1 | 2015-06-03 |
Patentansprüche 1 . Verschlussvorrichtung (1 ) für eine Öffnung (2) in einer Kammerwand (3), wobei die Verschlussvorrichtung (1 ) zumindest ein Verschlussorgan (4) und zumindest einen Verschlussorganträgerkörper (5) und zumindest ein Joch (6) aufweist, und das Verschlussorgan (4) über den Verschlussorganträgerkörper (5) starr mit dem Joch (6) verbunden ist, wobei das Joch (6) mittels zumindest einer Zylinder- Kolben-Antriebseinheit (7) der Verschlussvorrichtung (1 ), insbesondere parallel zu einer Längserstreckung (8) des Verschlussorganträgerkörpers (5), verschiebbar in einem Gehäuse (9) der Verschlussvorrichtung (1 ) gelagert ist, .dadurch gekennzeichnet, dass das Joch (6) zumindest einen Zylinderhohlraum (10) der Zylinder-Kolben-Antriebseinheit (7) und/oder zumindest eine Führungselementaufnahme (1 1 ) zur Führung eines Führungselementes (12) der Verschlussvorrichtung (1 ) aufweist. 2. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Joch (6), vorzugsweise genau, zwei Zylinderhohlräume (10) von zwei Zylinder- Kolben-Antriebseinheiten (7) der Verschlussvorrichtung (1 ) und/oder, vorzugsweise genau, zwei Führungselementaufnahmen (1 1 ) zur Führung jeweils eines Führungselementes (12) der Verschlussvorrichtung (1 ) aufweist. 3. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinderhohlräume (10) zueinander achsensymmetrisch und/oder die ' Führungselementaufnahmen (1 1 ) zueinander achsensymmetisch angeordnet sind. 4. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Joch (6) als einstückiger Körper ausgebildet ist. 5. Verschlussvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Joch (6) als Gusskörper oder als Spritzgusskörper oder als ein aus einem Block geschmiedeter oder anderweitig herausgearbeiteter Körper ausgebildet ist. 6. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Joch (6) zumindest eine, den zumindest einen Zylinderhohlraum (10) umgebende, Zylinderhohlraumwand (1 3) des Jochs (6) und eine Trägerkörperaufnahme (14) des Jochs (6) zur Fixierung des Verschlussorganträgerkörpers (5) am Joch (6) in einer fixen räumlichen Lage zueinander angeordnet sind und/oder dass im Joch (6) die zumindest eine Führungselementaufnahme (1 1 ) und die Trägerkörperaufnahme (14) in einer fixen räumlichen Lage zueinander angeordnet sind. 7. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderhohlraum (10) oder jeder der Zylinderhohlräume (10) eine Hohlraumlängsachse (1 5) aufweist und diese Hohlraumlängsachse (1 5) parallel zur Längserstreckung (8) des Verschlussorganträgerkörpers (5) angeordnet ist. 8. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselementaufnahme (1 1 ) oder jede der Führungselementaufnahmen (1 1 ) eine Führungselementaufnahmenlängsachse (16) aufweist und diese Führungselementaufnahmenlängsachse (16) parallel zur Längserstreckung (8) des Verschlussorganträgerkörpers (5) angeordnet ist. 9. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan (4) relativ zur Öffnung (2) ausschließlich linear und ausschließlich in zwei einander entgegengesetzten Richtungen (17, 18) verschiebbar im Gehäuse (9) der Verschlussvorrichtung (1 ) gelagert ist. 10. Verschlussvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Führungselement (12) zumindest bereichsweise als Schiene oder als Stange ausgebildet ist und/oder parallel zur Längserstreckung (8) des Verschlussorganträgerkörpers (5) längserstreckt ist. |
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für eine Öffnung in einer Kammerwand, wobei die Verschlussvorrichtung zumindest ein Verschlussorgan und zumindest einen Verschlussorganträgerkörper und zumindest ein Joch aufweist, und das Verschlussorgan über den Verschlussorganträgerkörper starr mit dem Joch verbunden ist, wobei das Joch mittels zumindest einer Zylinder-Kolben- Antriebseinheit der Verschlussvorrichtung, insbesondere parallel zu einer
Längserstreckung des Verschlussorganträgerkörpers, verschiebbar in einem
Gehäuse der Verschlussvorrichtung gelagert ist. Verschlussvorrichtungen dieser Art sind z. B. in der WO 201 5/139818 A1 offenbart.
Aufgabe der Erfindung ist es, gattungsgemäße Verschlussvorrichtungen
dahingehend zu verbessern, dass sie einerseits möglichst kostengünstig hergestellt werden können, und andererseits das Verschlussorgan mit hoher Präzision geführt wird.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung bei Verschlussvorrichtungen der oben genannten Art vor, dass das Joch zumindest einen Zylinderhohlraum der Zylinder-Kolben-Antriebseinheit und/oder zumindest eine
Führungselementaufnahme zur Führung eines Führungselementes der
Verschlussvorrichtung aufweist.
In anderen Worten ist es somit eine Grundidee der Erfindung, den Zylinderhohlraum der Zylinder-Kolben-Antriebseinheit und/oder auch die. Führungselementaufnahme gleich mit in das Joch zu integrieren. In der Führungselementaufnahme ist das
Führungselement verschiebbar gelagert. Durch die Erfindung wird im Sinne einer kostengünstigen Ausführung zunächst einmal eine Reduzierung der für die Verschlussvorrichtung benötigten Einzelteile erreicht. Darüber hinaus kann hierdurch auch eine sehr kompakte, einen kleinen Bauraum beanspruchende Einheit geschaffen werden. Vor allem wird durch die Integration in das Joch aber auch eine sehr direkte Anbindung des Zylinderhohlraums der Zylinder-Kolben-Antriebseinheit und/oder der Führungselementaufnahme in das Joch erreicht. Durch diese direkte Anbindung müssen nur sehr geringe Toleranzen berücksichtigt werden, was insgesamt zu einer sehr präzisen Führung des Verschlussorgans führt.
Irn Zuge der Erfindung ist es möglich, dass im Joch zumindest eine, den zumindest einen Zylinderhohlraum umgebende Zylinderhohlraumwand des Jochs und eine Trägerkörperaufnahme des Jochs zur Fixierung des Verschlussorganträgerkörpers am Joch in einer fixen räumlichen Lage zueinander angeordnet sind. Darüber hinaus kann auch erreicht werden, dass im Joch die zumindest eine
Führungselementaufnahme und die Trägerkörperaufnahme in einer fixen räumlichen Lage zueinander angeordnet sind.
Meist weisen erfindungsgemäße Verschlussvorrichtungen nur einen
Verschlussorganträgerkörper auf. Es ist aber natürlich auch möglich, dass
erfindungsgemäße Verschlussvorrichtungen zwei oder mehr
Verschlussorganträgerkörper aufweisen.
Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Joch als einstückiger Körper ausgebildet ist. Um dies zu realisieren, kann z. B. vorgesehen sein, dass das Joch als Gusskörper oder als Spritzgusskörper oder als ein aus einem Block geschmiedeter oder anderweitig z. B. durch spanabhebende Bearbeitung herausgearbeiteter
Körper ausgebildet ist. Der im Joch angeordnete Zylinderhohlraum der Zylinder- Kolben-Antriebseinheit ist zumindest abschnittsweise kreiszylinderförmig
ausgebildet. Es kann sich beim Zylinderhohlraum um eine beidseitig offene
Durchgangsöffnung im Joch handeln. Der Zylinderhohlraum kann aber auch einseitig durch das Joch selbst verschlossen sein, z. B. wenn der Zylinderhohlraum in der Art eines Sacklochs ausgebildet ist. Zum Verschließen der offenen Enden des Zylinderhohlraums können separate Zylinderverschlusskörper, gegebenenfalls gehalten durch einen Sicherungsring o. dgl., eingesetzt werden.
Bei der Führungselementaufnahme handelt es sich günstigerweise um eine beidseitig offene Durchgangsöffnung im Joch. Hierdurch ist es möglich, dass von der Führungselementaufnahme geführte bzw. in der Führungselementaufnahme verschiebbar gelagerte Führungselement an seinen beiden Enden z. B. am Gehäuse der Verschlussvorrichtung zu fixieren. Grundsätzlich wäre es aber auch denkbar, dass bei nur einseitig fixierten Führungselementen die Führungselementaufnahme als eine Art einseitig verschlossenes Sackloch im Joch ausgeführt ist. Die
Führungselementaufnahme ist in ihrem Querschnitt günstigerweise an die
Außenkontur des Führungselementes angepasst. Auch hier bietet sich eine kreiszylinderförmige Ausführung der Führungselementaufnahme an. Das
Führungselement ist jedenfalls günstigerweise fix am Gehäuse befestigt. Bei dem Führungselement handelt es sich günstigerweise um ein in sich starres vorzugsweise längserstrecktes Bauteil, welches z. B. zumindest bereichsweise als Stange oder Schiene ausgebildet ist.
Der Verschlussorganträgerkörper, also die Verbindung zwischen Verschlussorgan und Joch ist günstigerweise ebenfalls längserstreckt ausgebildet. In bevorzugten Ausgestaltungsformen werden das Joch und vorzugsweise damit auch der
Verschlussorganträgerkörper und das Verschlussorgan parallel zur Längserstreckung des Verschlussorganträgerkörpers verschoben, wenn das Verschlussorgan von einer Öffnungsstellung, in der es die Öffnung in der Kammerwand zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, freigibt, und einer Schließstellung, in der es die Öffnung in der Kammerwand verschließt, hin und her bewegt wird. Hierbei ist klar, dass mit der Längserstreckung eine Richtung der Längserstreckung also mit anderen Worten eine Längserstreckungsrichtung des Verschlussorganträgerkörpers gemeint ist. Auch der Verschlussorganträgerkörper ist günstigerweise zumindest bereichsweise als Stange oder Schiene ausgebildet. Günstigerweise sind der Verschlussorganträgerkörper und/oder auch das Führungselement gerade, also nicht gekrümmt ausgebildet.
Das Joch steht vorzugsweise beidseitig seitlich über den Verschlussorganträgerkörper über. In anderen Worten ist günstigerweise
vorgesehen, dass die Ausdehnung des Jochs quer zur Längserstreckung des Verschlussorganträgerkörpers größer als die Breite des
Verschlussorganträgerkörpers in dieser Querrichtung ist.
Grundsätzlich ist es möglich, dass das Joch nur einen einzigen Zylinderhohlraum und/oder auch nur eine einzige Führungselementaufnahme aufweist. In bevorzugten Ausgestaltungsformen ist aber vorgesehen, dass das Joch mehrere
Zylinderhohlräume von Zylinder-Kolben-Antriebseinheiten und/oder auch mehrere Führungselementaufnahmen aufweist. Besonders bevorzugte Varianten sehen vor, dass das Joch, vorzugsweise genau, zwei Zylinderhohlräume von zwei Zylinder- Kolben-Antriebseinheiten der Verschlussvorrichtung und/oder, vorzugsweise genau, zwei Führungselementaufnahmen zur Führung jeweils eines Führungselementes der Verschlussvorrichtung aufweist. Günstig ist hierbei wiederum, wenn die
Zylinderhohlräume zueinander achsensymmetrisch und/oder die
Führungselementaufnahmen zueinander achsensymmetisch angeordnet sind. Durch diese Symmetrien kann eine besonders präzise Führung des Verschlussorgans erreicht werden. Die Symmetrieachsen der Zylinderhohlräume und der
Führungselementaufnahmen können in einer gemeinsamen Ebene liegen bzw. sind bevorzugt parallel zueinander angeordnet. Der Zylinderhohlraum ist jedenfalls der Hohlraum der Zylinder-Kolben-Antriebseinheit, in dem der Kolben der Zylinder- Kolben-Antriebseinheit verschiebbar gelagert ist und mit Druck beaufschlagt wird. Der Kolben kann jeweils über eine entsprechende Kolbenstange fix am Gehäuse der Verschlussvorrichtung angeordnet sein. Der Zylinderhohlraum ist mit dem Joch verschiebbar gelagert.
Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der Zylinderhohlraum oder jeder der Zylinderhohlräume eine Hohlraumlängsachse aufweist und diese
Hohlraumlängsachse parallel zur Längserstreckung des
Verschlussorganträgerkörpers angeordnet ist. Günstig ist es auch, wenn die
Führungselementaufnahme oder jede der Führungselementaufnahmen eine
Führungselementaufnahmenlängsachse aufweist und diese Führungselementaufnahmenlängsachse parallel zur Längserstreckung des
Verschlussorganträgerkörpers angeordnet ist. In Kombination dessen ergibt sich dann, dass auch die Führungselementaufnahmenlängsachse und die
Hohlraumlängsachse zueinander parallel angeordnet sind.
Zum hier mehrfach verwendeten Begriff einer Längsachse sei darauf hingewiesen, dass es sich dabei um eine Achse der Längserstreckung handelt, wobei die
Längserstreckung die längste Erstreckung also die Richtung der größten
Ausdehnung des jeweiligen Körpers meint.
Grundsätzlich kann vorgesehen sein, dass die Verschlussvorrichtung gemäß der Erfindung als sogenanntes L-Ventil ausgebildet ist. Dies bedeutet, dass das
Verschlussorgan in zwei zueinander abgewinkelten, vorzugsweise orthogonalen, Richtungen zwischen seiner vollständigen Öffnungsstellung und seiner
Schließstellung bewegt wird. Besonders bevorzugt kommt die Erfindung aber bei Verschlussvorrichtungen zum Einsatz, bei denen das Verschlussorgan relativ zur Öffnung ausschließlich linear und ausschließlich in zwei einander entgegen gesetzten Richtungen verschiebbar im Gehäuse der Verschlussvorrichtung gelagert ist. In anderen Worten ist in diesen bevorzugten Varianten vorgesehen, dass das Verschlussorgan ausschließlich linear hin und her bewegt wird, wobei die
Bewegungsrichtungen immer parallel zu einer einzigen Geraden sind.
Das Verschlussorgan der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung kann
grundsätzlich sehr unterschiedlich ausgebildet sein. Es kann sich um sogenannte Nadelverschlüsse o. dgl. zum Öffnen und Verschließen relativ kleiner Öffnungen in der entsprechenden Kammerwand handeln. Bevorzugte Varianten der
Verschlussvorrichtung sehen aber vor, dass diese zum Verschließen von flächig ausgebildeten Öffnungen in Kammerwänden geeignet ist. Entsprechend ist das Verschlussorgan günstigerweise auch flächig ausgebildet. Es kann sich z. B. um eine ebene oder gewölbte Platte oder einen entsprechend ausgeformten Verschlussteller handeln. Das Verschlussorgan kann in der Schließstellung gegen einen Ventilsitz abgedichtet sein. Das Verschlussorgan kann die Öffnung in der Schließstellung aber auch ohne Dichtung nur abdecken. In einer solchen, nicht abgedichteten
Ausgestaltungsform kann eine flächig ausgebildetes Verschlussorgan auch als Verschlussschild bezeichnet werden. Die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung könnte auch als Ventil bezeichnet werden. Insbesondere können erfindungsgemäße Verschlussvorrichtungen dann eingesetzt werden, wenn in der Prozesskammer, deren Öffnung von der
Verschlussvorrichtung verschlossen und freigegeben wird, Betriebszustände einstellbar sind, welche auf geringerem Druckniveau gefahren werden als der Umgebungsdruck. Besonders bevorzugt kommen erfindungsgemäße
Verschlussvorrichtungen also in anderen Worten in Unterdruck- oder
Vakuumprozessen zum Einsatz. Von Vakuum spricht man dabei, wenn
Betriebszustände mit Drücken kleiner oder gleich 0,001 mbar bzw. 0,1 Pascal erreicht werden. Sind erfindungsgemäße Verschlussvorrichtungen für den Einsatz unter solchen Bedingungen ausgelegt, so können sie auch als Vakuumventile bezeichnet werden.
Weitere bevorzugte Merkmale und Einzelheiten, wie die Erfindung ausgeführt werden kann, sind beispielhaft im Nachfolgenden anhand eines in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 und 2 Darstellungen die ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem an einer Kammerwand befestigten Zustand zeigen;
Fig. 3 den Schnitt entlang der Schnittlinie A-A aus Fig. 2;
Fig. 4 den Schnitt entlang der Schnittlinie X-X aus Fig. 2;
Fig. 5 eine Explosionsdarstellung von Teilen der hier gezeigten
Verschlussvorrichtung;
Fig. 6 eine Ansicht der Verschlussvorrichtung dieses Ausführungsbeispiels in der Öffnungsstellung des Verschlussorgans;
Fig. 7 den Schnitt entlang der in Fig. 6 dargestellten Schnittlinie B-B;
Fig. 8 den Schnitt entlang der in Fig. 6 dargestellten Schnittlinie C-C;
Fig. 9 den Schnitt entlang der in Fig. 6 dargestellten Schnittlinie D-D;
Fig. 10 eine Ansicht der Verschlussvorrichtung, wobei sich das Verschlussorgan in der Schließstellung befindet;
Fig. 1 1 den Schnitt entlang der Schnittlinie E-E aus Fig. 10 und
Fig. 12 einen Schnitt entlang der Schnittlinie F-F aus Fig. 10. Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung, wie das hier in allen Figuren gezeigte Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 1 an der Kammerwand 3 befestigt ist und mit seinem Verschlussorgan 4 die Öffnung 2 verschließt. Fig. 2 zeigt eine Draufsicht, Fig. 3 den Schnitt entlang der Schnittlinie AA aus Fig. 2 und Fig. 4 den Schnitt entlang der Schnittlinie XX aus Fig. 2.
Das Verschlussorgan 4 deckt in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Schließstellungen die Öffnung 2 in der Kammerwand 3 vollständig ab. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Verschlussorgan 4 um ein Verschlussschild, welches in der Schließstellung die Öffnung 2 zwar vollständig abdeckt, aber nicht gegen die die Öffnung umgebende Kammerwand abgedichtet ist. Natürlich könnte die Erfindung auch mit Verschlussorganen 4 realisiert werden, bei denen das Verschlussorgan in der Schließstellung gegen einen die Öffnung umgebenden Ventilsitz mittels entsprechender Dichtung abgedichtet ist. Um das Verschlussorgan 4 von der, in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Schließstellung in die maximale Öffnungsstellung, in der es die Öffnung 2 ganz oder teilweise freigibt, zu bringen, wird das Verschlussorgan 4 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel linear in Richtung 18 bewegt. Bei dieser Bewegung wird der hier zumindest bereichsweise als Stange ausgebildete Verschlussorganträgerkörper 5 in das
Gehäuse 9 eingefahren, wobei er das Verschlussorgan 4 entsprechend in Richtung 18 mitnimmt. Um die Öffnung 2 dann wieder zu verschließen, wird das
Verschlussorgan 4 in Richtung 17, also in die der Richtung 18 entgegengesetzte Richtung bewegt, bis wieder die Schließstellung gemäß der Fig. 1 bis 3 erreicht wird. Bei der hier in den Ausführungsbeispielen gezeigten Verschlussvorrichtung 1 handelt es sich um eine solche, bei welcher das Verschlussorgan 4 relativ zur
Öffnung 2 ausschließlich linear und ausschließlich in zwei einander
entgegengesetzten Richtungen 17 und 18 verschiebbar im Gehäuse 9 der Verschlussvorrichtung 1 gelagert ist.
Das Gehäuse 9 der Verschlussvorrichtung 1 weist Gewindelöcher 28 auf. Wie in Fig. 4 dargestellt, kann das Gehäuse 9 und damit die gesamte Verschlussvorrichtung 1 mittels Schrauben 21 an die Kammerwand 3 geschraubt werden. Hierdurch wird eine im Dichtungskanal 22 angeordnete, hier nicht dargestellte, Dichtung so gegen die Kammerwand 3 gedrückt, dass das Gehäuse 9 gegen die Kammerwand 3
abgedichtet ist. Die in den Fig. 3, 8, 9, 1 1 und 12 gut sichtbaren Zentrierstifte 29 des Gehäuses 9 greifen dabei in entsprechende Zentrierbohrungen 30 der Kammerwand 3 ein, womit das Gehäuse 9 bei der Montage an der Kammerwand 3 automatisch richtig positioniert wird.
In Fig. 3 ist gut zu erkennen, wie der hier zumindest bereichsweise stangenförmig ausgebildete Verschiussorganträgerkörper 5 das Verschlussorgan 4 mit dem Joch 6 verbindet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Verschlussorgan 4 hierzu fix am Verschiussorganträgerkörper 5 angeschraubt. Zur Verbindung des
Verschlussorganträgerkörpers 5 mit dem Joch 6 weist das Joch 6 eine
Trägerkörperaufnahme 14 auf, in die das untere Ende des
Verschlussorganträgerkörpers 5 bei der Montage eingeschoben wird. Die Fixierung des Verschlussorganträgerkörpers 5 im Joch 6 erfolgt in dem hier gezeigten
Ausführungsbeispiel mittels der Trägerkörperfixierung 20, welche mittels der Schrauben 21 am Joch angeschraubt wird und in die Vertiefung 23 des
Verschlussorganträgerkörpers 5 eingreift. Ist die Trägerkörperfixierung 20, wie z.B. in Fig. 3 gezeigt, am Joch 6 angeschraubt, so ist dadurch der
Verschiussorganträgerkörper 5 in der Trägerkörperaufnahme 14 und damit am Joch 6 fixiert.
In der Explosionsdarstellung gemäß Fig. 5 ist das erfindungsgemäß ausgebildete Joch 6 des hier gezeigten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Verschlussvorrichtung 1 in seiner Struktur besonders gut zu erkennen. In der hier gewählten Variante weist das Joch 6 zwei Zylinderhohlräume 10 und auch zwei Führungselementaufnahmen 1 1 auf. Jeder der Zylinderhohlräume 10 ist Teil einer Zylinder-Kolben-Antriebseinheit 7, wie dies weiter unten noch anhand der Fig. 7 und 1 1 detaillierter erläutert wird. Die zusätzlich zu den Zylinderhohlräumen 10 im Joch 6 angeordneten Führungselementaufnahmen 1 1 sind als Durchgangsbohrung ausgeführt, sodass durch sie die, hier stangenförmig ausgebildeten,
Führungselemente 12 hindurchgeführt werden können. In den Schnittdarstellungen gemäß der Fig. 8 und 1 1 ist gut zu erkennen, dass die stangenförmigen
Führungselemente 12 in diesem Ausführungsbeispiel mittels Schrauben 21 am Gehäuse 9 fixiert sind. Das Joch 6 ist über die Führungselementaufnahmen 10 auf diesen Führungselementen 12 linear verschiebbar geführt. Im Sinne einer möglichst spielfreien exakten Führung des Jochs 6 an den Führungselementen 12 können in bevorzugten Ausgestaltungsformen, wie der hier gezeigten, in die
Führungselementaufnahmen 1 1 eingesetzte Führungsbuchsen 31 vorgesehen sein, wie dies in den Fig. 8 und 1 1 besonders gut erkennbar ist. Zurückkommend auf Fig. 5 ist darauf hinzuweisen, dass in der hier gezeigten, wie auch in anderen bevorzugten Ausgestaltungsformen, das Joch 6 als einstückiger Körper ausgebildet ist. Es kann sich, wie eingangs bereits erläutert, z.B. um einen Gusskörper, einen Spritzgusskörper oder um einen aus einem Block geschmiedeten oder anderweitig herausgearbeiteten Körper handeln.
Durch die Integration der Zylinderhohlräume 10 und der
Führungselementaufnahmen 1 1 in das Joch 6 liegen diese Bauteile in einer fixen geometrischen Lage zueinander, was einerseits zu einer kostengünstigen, wenige Teile aufweisenden, Realisierung der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 1 führt. Andererseits hat dies den Vorteil, dass automatisch eine sehr präzise Führung des Verschlussorganträgerkörpers 5 und damit auch des Verschlussorgans 4 bei den Bewegungen in den Richtungen 17 und 18 erreicht wird. Dieser Effekt wird im hier gezeigten Ausführungsbeispiel dahingehend noch verbessert, dass auch die
Trägerkörperaufnahme 14 direkt in dem Joch 6 mit realisiert ist. Auch dies ist gut in Fig. 5 zu erkennen.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Balgdichtung 19 vorhanden, die den in Richtung der Längserstreckungen 8 längserstreckten Verschlussorganträgerkörper 5 gegen das Gehäuse 9 abdichtet. Diese Balgdichtung 19 ist in den Fig. 3, 5, 6, 8, 9, 10, 1 1 und 12 gut zu erkennen. In den Fig. 6, 8, 9 und 10 bis 12 ist die Verschlussvorrichtung 1 dieses
Ausführungsbeispiels jeweils losgelöst von der Kammerwand 3 dargestellt. Die Fig. 6, 8 und 9 zeigen das Verschlussorgan 4 in der Öffnungsstellung, in der es die Öffnung 2 in diesem Ausführungsbeispiel vollständig freigibt und der
Verschlussorganträgerkörper 5 in Richtung 1 8, also hier auch in einer Richtung parallel zu seiner Längserstreckung 8 in das Gehäuse 9 eingefahren ist. Die Fig. 10, 1 1 und 12 zeigen die Schließstellung, in der das Verschlussorgan 4 in Richtung 1 7, also ebenfalls in einer Richtung parallel zur Längserstreckung 8 nach oben ausgefahren ist, um so die Öffnung 2 vollständig abzudecken. Fig. 7 zeigt den Schnitt entlang der Schnittlinie BB gemäß Fig. 6 und damit einen Horizontalschnitt durch das hier einstückig ausgebildete Joch 6 mit den beiden jeweils von einer Zylinderhohlraumwand 1 3 umgebenen Zylinderhohlräumen 10 und den beiden Führungselementaufnahmen 1 1 , durch welche jeweils ein
Führungselement 12 hindurchgeführt ist. Gut zu sehen ist in Fig. 7 auch die
Befestigung des Verschlussorganträgerkörpers 5 mittels der Trägerkörperfixierung 20 in der Trägerkörperaufnahme 14 des Jochs 6. In den Zylinderhohlräumen 10 ist jeweils ein Schnitt durch einen jeweils im Zylinderhohlraum 10 angeordneten Kolben 26 der jeweiligen Zylinder-Kolben-Antriebseinheit 7 zu sehen. In Fig. 7 ist auch gut die achsensymmetrische Anordnung der hier jeweils doppelt vorhandenen
Zylinderhohlräume 10 und Führungselementaufnahmen 1 1 zu erkennen.
Die Zylinder-Kolben-Antriebseinheiten 7, welche jeweils pneumatisch oder hydraulisch ausgeführt sein können, und für die Bewegung des Jochs 6 samt Verschlussorganträgerkörper 5 und Verschlussorgan 4 in den Richtungen 1 7 und 18 sorgen, sind besonders gut in den Schnittdarstellungen gemäß Fig. 8 und 1 1 zu erkennen. In diesen Schnittdarstellungen sieht man zunächst gut, dass die in das Joch 6 integrierten Zylinderhohlräume 10 in diesem Ausführungsbeispiel als Durchgangsbohrung bzw. Durchgangsöffnung ausgebildet sind. Sie sind jeweils einen kreiszylinderförmig ausgebildet. Zum Verschließen des oberen und unteren Endes des jeweiligen Zylinderhohlraums 10 ist in dem gezeigten
Ausführungsbeispiel jeweils ein Zylinderverschlusskörper 27 vorgesehen, welcher durch einen jeweiligen Sicherungsring 24 in seiner Lage fixiert ist. Durch den unteren Zylinderverschlusskörper 27 ist jeweils die Kolbenstange 25 hindurchgeführt. Diese ist an einem Ende, hier mittels einer Schraube 21 , am Gehäuse 9 fixiert. Am anderen Ende trägt die Kolbenstange 25 den im Zylinderhohlraum 10 angeordneten Kolben 26. Durch die Befestigung der Kolbenstange 25 am Gehäuse 9 ist in diesem
Ausführungsbeispiel der Kolben 26 gehäusefest montiert. Die Druckbeaufschlagung der zwischen dem Kolben 26 und den Zylinderverschlusskörpern 27 verbleibenden Arbeitsräume des Zylinderhohlraums 10 kann in an sich bekannter Art und Weise mittels flüssiger oder gasförmiger Druckmedien, wie z.B. Ol oder Luft, erfolgen. Die hierfür notwendigen Zuleitungen und Ableitungen sowie Ventile für das
Druckmedium sind hier nicht dargestellt, können aber, wie beim Stand der Technik an sich bekannt, ausgeführt werden. Durch entsprechende Druckbeaufschlagung wird jedenfalls aufgrund des starr am Gehäuse befestigten Kolbens das Joch 6 und damit das Verschlussorgan 4 in den Richtungen 17 und 18 und damit parallel zur Längserstreckung 8 bewegt.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Hohlraumlängsachsen 15 der
Zylinderhohlräume 10 parallel zur Längserstreckung 8 des Verschlussorganträgers 5 ausgerichtet. Das Gleiche gilt für die Führungselementaufnahmenlängsachsen 16 der Führungselementaufnahmen 1 1 . Somit sind in diesem Ausführungsbeispiel die Richtungen 17, 18, die Längserstreckung 8, die Hohlraumlängsachsen 15 und auch die Führungselementaufnahmenlängsachsen 16 alle zueinander parallel. L e g e n d e
den Hinweisziffern
Verschlussvorrichtung
Öffnung 17 Richtung
Kammerwand 18 Richtung
Verschlussorgan 19 Balgdichtung
Versen lussorganträgerkörper 25 20 Trägerkörperfixierung
Joch 21 Schraube
Zylinder-Kolben-Antriebseinheit 22 Dichtungskanal
Längserstreckung 23 Vertiefung
Gehäuse 24 Sicherungsring
Zylinderhohlraum 30 25 Kolbenstange
Führungselementaufnahme 26 Kolben
Führungselement 27 Zylinderverschlusskörper
Zylinderhohlraumwand 28 Gewindelöcher
Trägerkörperaufnahme 29 Zentrierstift
Hohlraumlängsachse 35 30 Zentrierbohrung
Führungselementauf nah men- 31 Führungsbuchse längsachse