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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/034948
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure device, in particular a releasable closure device for collars, straps or harnesses (1) for animals, for example for dogs. Said closure device should enable easy and secure closure of connecting elements, which in turn can be coupled to, for example, a leash. For this purpose, the closure device comprises two connecting elements (A, B), which each have at least one recess and one bulge and a magnetic or magnetizable element.

Inventors:
PRIMUS, Roland (Voa Pedra Grosse 5, 7078 Lenzerheide, 7078, CH)
ZIMMERMANN, Mark (Schmiedstrasse 8, 6330 Cham, 6330, CH)
Application Number:
IB2018/055453
Publication Date:
February 21, 2019
Filing Date:
July 23, 2018
Export Citation:
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Assignee:
CURLI GMBH (Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern, 6343, CH)
International Classes:
A01K27/00; A44B11/25
Foreign References:
US20130269629A12013-10-17
US20160037868A12016-02-11
US20130213320A12013-08-22
EP2475279B12017-05-03
US9179647B22015-11-10
CA2812248A12013-10-13
US5572887A1996-11-12
EP0923887A21999-06-23
DE102012201077A12013-07-25
Attorney, Agent or Firm:
FROMMHOLD, Joachim (Apollostrasse 2, 8032 Zürich, 8032, CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verschlussvorrichtung, insbesondere eine lösbare Verschlussvorrichtung für Halsbänder, Gurte oder Geschirre für Tiere, zum Beispiel für Hunde, die mindestens ein, am Halsband befestigtes Verschlusselement mit einem magnetischen Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung zwei Verbindungselemente (A, B) umfasst, die jeweils mindestens eine Mulde (7) und eine Ausbuchtung (6) sowie ein magnetisches oder magnetisierbares Element aufweisen.

2. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Verbindungselemente (A, B) in ihrer Form im Wesentlichen identisch sind.

3. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Mulde (7) und Ausbuchtung (6) an beiden Verbindungselementen (A, B) in ihrer Form und Lage im Wesentlichen formentsprechend sind.

4. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verbindungselement eine Mulde (7) und mindestens eine Ausbuchtung (6) aufweist, die im verbundenen Zustand zueinander räumlich positioniert sind.

5. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Element ein Magnet (5) ist, der zwischen einer Mulde (7) und einer Ausbuchtung (6) angeordnet ist.

S. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Element ein Magnet (5) ist, wobei je ein Magnet (5) seitlich von einer Mulde (7) und einer Ausbuchtung (6) angeordnet ist.

7. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (A, B) aus einem metallischen Werkstoff bestehen.

8. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verbindungselement (A, B) ein Formelement, bevorzugt eine Öffnung (4) zur

Anbringung eines Hakens oder einer Leine (10) aufweist.

9. Verbindungselement, als Teil einer lösbaren Verschlussvorrichtung für Halsbänder, Gurte oder Geschirre für Tiere, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Mulde (7) und eine Ausbuchtung (6) sowie mindestens ein magnetisches oder magnetisierbares Element aufweist.

10. Verbindungselement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass es ein

Formelement, bevorzugt eine Öffnung (4) zur Anbringung eines Hakens oder einer Leine (10) aufweist.

11. Verbindungselement nach Anspruch Θ oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem, im Wesentlichen formgleichen, zweiten Verbindungselement (A, B) verbindbar ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 20 Dezember 2018 (20.12.2018)

1. Verschlussvorrichtung, insbesondere eine lösbare Verschlussvorrichtung zur Verwendung für Halsbänder, Gurte oder Geschirre für Tiere, zum Beispiel für Hunde, die mindestens ein, am Halsband befestigtes Verschlusselement mit einem magnetischen Bereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung zwei Verbindungselemente (A, B) umfasst, die jeweils mindestens eine Mulde (7) und eine Ausbuchtung (6) sowie ein magnetisches oder magnetisierbares Element aufweisen. 2. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Verbindungselemente (A, B) in ihrer Form im Wesentlichen identisch sind.

3. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Mulde (7) und Ausbuchtung (6) an beiden Verbindungselementen (A, B) in ihrer Form und Lage im Wesentlichen formentsprechend sind. 4. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verbindungselement eine Mulde (7) und mindestens eine Ausbuchtung (6) aufweist, die im verbundenen Zustand zueinander räumlich positioniert sind.

5. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Element ein Magnet (5) ist, der zwischen einer Mulde (7) und einer Ausbuchtung (6) angeordnet ist.

6. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Element ein Magnet (5) ist, wobei je ein Magnet (5) seitlich von einer Mulde (7) und einer Ausbuchtung (6) angeordnet ist.

7. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (A, B) aus einem metallischen Werkstoff bestehen.

8. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Verbindungselement (A, B) ein Formelement, bevorzugt eine Öffnung (4) zur

Anbringung eines Hakens oder einer Leine (10) aufweist.

9. Verbindungselement zur Verwendung für Halsbänder, Gurte oder Geschirre für Tiere, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Mulde (7) und eine Ausbuchtung (6) sowie mindestens ein magnetisches oder magnetisierbares Element aufweist, und dass es Bestandteil einer lösbaren Verschlussvorrichtung ist.

10. Verbindungselement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass es ein

Formelement, bevorzugt eine Öffnung (4) zur Anbringung eines Hakens oder einer Leine (10) aufweist.

11. Verbindungselement nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einem, im Wesentlichen formgleichen, zweiten Verbindungselement (A, B) verbindbar ist.

Description:
Verschlussvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung, insbesondere eine lösbare

Verschlussvorrichtung für Halsbänder; Gurte oder Geschirre für Tiere, zum Beispiel für Hunde.

Lösbare Verschlussvorrichtungen sind bekannt und überall dort verwendbar, wo mindestens zwei Teile lösbar miteinander zu verbinden sind, zum Beispiel an Taschen,

Haltevorrichtungen, Arm- oder Halsbändern. So ist in der EP 247527Θ B1 eine

Verschlussvorrichtung offenbart, die ein erstes und ein zweites Verschlussteil aufweist. Das zweite Verschlussteil wird in einer Befestigungsrichtung am ersten Verschlussteil angeordnet und ist im Schliesszustand mit diesem verbunden. Zur Herstellung der Verbindung ist am zweiten Verschlussteil ein Betätigungselement beweglich angeordnet, wobei das

Betätigungselement über einen zumindest abschnittsweise elastischen Abschnitt

reibschlüssig oder rastend am ersten Verschlussteil gehalten ist. Die Verbindung soll im belasteten Zustand mittels eines Sperrabschnitts im zweiten Verschlussteil nicht lösbar sein. Der Sperrabschnitt kann mittels Feder- oder Magnetkraft verriegelt und entriegelt werden.

Bekannt sind Schuhbänder, Ketten und Gürtel mit zweiteiligen Schnallen oder anderen Verschlusselementen, die in Schliessposition flächig aneinander anliegen, wobei in den Verschlusselementen ein Permanentmagnet angeordnet ist (US 9179647 B2) um eine Haltekraft zu erzeugen. Zusätzlich können noch mechanische Sicherungen, wie zum Beispiel Rastnocken vorgesehen versehen sein (CA 2812248 A1, US 5572887 A, EP 0923887 A2).

In der DE 102012201077 A1 ist ein Tier-Halsband mit einer Dornschliesse offenbart, welches ein Bandende mit Magnetelementen offenbart, wobei das Halsband über mindestens ein zweites gegenpoliges Magnetelement verfügt. Beide Magnetelemente sind derart geformt und angeordnet, dass sie sich bei geschlossenem Halsband magnetisch anziehen, so dass das Bandende auf dem Halsband aufliegt und nicht„herumbaumeln" kann.

Der Verschluss des Halsbandes und damit die Bereitstellung der Schliesskraft erfolgt in bekannter Weise mittels der Dornschliesse. Die Magnetelemente sind zur Aufnahme der Verschlusskräfte weder geeignet noch dafür vorgesehen.

Weiterhin wurde vorgeschlagen solche Permanentmagnete für eine therapeutische Wirkung auf Hunde im Halsband anzuordnen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlussvorrichtung, insbesondere eine lösbare Verechlussvorrichtung für Halsbänder; Gurte oder Geschirre für Tiere, zum Beispiel für Hunde zu entwickeln, die einen einfachen und sicheren Verschluss von

Verbindungselementen ermöglicht. Ermöglicht werden soll ebenfalls ein einfaches Lösen der Verbindungselemente.

Diese Aufgabe ist mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Eine

erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung weist mindestens ein, am Halsband, Gurt oder Geschirr befestigtes Verschlusselement auf, in Form: von zwei Verbindungselementen, die jeweils mindestens eine Mulde und eine Ausbuchtung sowie ein magnetisches oder magnetisierbares Element aufweisen.

Bevorzugte Ausgestaltungen der erfindungsgemässen Verschlussvorrichtung sind in den abhängigen Patentansprüchen offenbart.

Bevorzugt weist die erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung zwei Verbindungselemente auf, die in ihrer Form im Wesentlichen identisch sind und die bevorzugt aus einem metallischen Werkstoff bestehen.

Die mindestens eine Mulde und Ausbuchtung ist an beiden Verbindungselementen in ihrer Form und Lage im Wesentlichen formentsprechend und im verbundenen Zustand der Verbindungselemente zueinander räumlich positioniert.

Das magnetische Element ist bevorzugt ein Magnet (5), der weiterhin bevorzugt zwischen einer Mulde und einer Ausbuchtung angeordnet ist.

Ebenso weist jedes Verbindungselement bevorzugt eine Öffnung zur Anbringung eines Hakens oder einer Leine auf.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand einer Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen die

Fig. 1: erfindungsgemässe Verbindungselemente der Verschlussvorrichtung,

Fig. 2: die Verbindungselemente nach Fig. 1 in Seitenansicht,

Fig. 3: eine erfindungsgemässe Verschlussvorrichtung an einem Geschirr für Hunde. Ein beispielhafte Geschirr 1 für Hunde in Form einer Weste ist in Fig. 3 dargestellt und besteht aus leichtem und luftdurchlässigem Stretch Air-Mesh Obermaterial mit einem Kühleffekt (wenn in Wasser getaucht).

Per Brustgurt 1 ist ein Step-in Brustgeschirr, das schnell und einfach anzuziehen ist. Er ist grössenverstellbar mittels Klettverschluss zum Anpassen an die Körperform. Die

Nylonbänder 2 sind über Kreuz vernäht für eine optimale Zugverteilung und als Schutz vor Nackenverletzungen. Sie weisen unterfütterte Schnallen auf um Druckstellen zu vermeiden. Für eine flexible Zugverteilung weisen die Nylonbänder 2 ZickZack-Nähte auf. Reflektierende Elemente am Halsbereich dienen einer zusätzlichen Sicherheit in der Dunkelheit.

An den Nylonbändern 2 ist jeweils ein plattenartiges Verbindungselement A, B angeordnet, wobei die Nylonbänder 2 durch ein Langloch 3 gezogen sind (geschlossene

Sicherheitsöse). Zu den Nylonbändern 2 ist jeweils quer ein weiteres Nylonband 9 angeordnet, welches bevorzugt elastisch ist und den Zusammenhalt der

Verbindungselemente A, B fördert resp. verbessert, d. h. die funktionsgemässe Position zueinander einzunehmen und zu halten. Bei elastischen Nylonbändern 9 kann zudem eine Deformation des Brustgurts 1 bei Zug vermieden werden.

Jedes Verbindungselement A, B (Fig. 1) weist eine, im Beispiel, dreieckförmige Öffnung 4 mit ausgerundeten Ecken auf, die dem einhaken/einklinken einer Leine oder dergleichen dienen. Zwischen dem Langloch 3 und der Öffnung 4 ist im Ausführungsbeispiel ein runder Magnet 5, ein Permanentmagnet, in einer Vertiefung gepresst angeordnet.. Der Magnet 5 ist von je einer länglichen Ausbuchtung 6 und Mulde 7 flankiert.

Die Mulden 7 und die Ausbuchtung 6 der Verbindungselemente A, B sind formentsprechend und zum Beispiel tiefgezogen. Durch formgleiches Aneinanderlegen der

Verbindungselemente A, B an Kontaktflächen 8 kommen die vorgewölbten Ausbuchtungen 6 eines Verbindungselements A oder B formschlüssig in den entsprechenden Gegenformen, d. h. der Mulden 7 des anderen Verbindungselements B oder A zu liegen.

Zusätzlich könnten die Mulden 7 und Ausbuchtungen 6 ebenfalls als Magnetsystem mit Permanentmagneten ausgebildet sein. In einer weiteren, nicht explizit dargestellten Ausführung kann auch je ein Magnet (5) seitlich von einer Mulde (7) und einer Ausbuchtung {6) angeordnet sein (in Umkehrung der in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausfuhrungsform).

Bei Mitführung einer Energiequelle Könnte das vorbeschriebene Magnetsystem anstelle von Permanentmagneten auch mit Elektromagneten ausgebildet sein.

Die Verbindungselemente A, B bestehen vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff, zum Beispiel einem druckgiessfähigen Aluminiumwerkstoff.

Ausgenommen die Mulden 7 und Ausbuchtungen 6 ist die Kontaktfläche 8 der

Verbindungselemente A, B im Wesentlichen glattflächig und eben. Die Mulden 7 und Ausbuchtungen 6 sind im gezeigten Beispiel ca. 2-5mm tief und um etwa diesen Wert auf der jeweiligen Gegenfläche vorgewölbt (Fig. 2).

Die Magnete 5 der Verbindungselemente A, B sind gegenpolig ausgeführt, so dass bei Annäherung der Verbindungselemente A, B sich diese gegenseitig anziehen, ausrichten und formentsprechend flächig verbinden. Die durch die Magnete erzeugte Haltekraft ist ausreichend gross, um die Verbindungselemente A, B geschlossen zu halten. Der

Zusammenhalt wird durch die vorgängig beschriebenen Nylonbänder 9 verstärkt.

Sobald beide Verbindungselemente A, B (voll)flächig und formentsprechende aneinander anliegen, kann ein Haken oder eine Leine 10 in die Offnungen 4 eingehakt werden.

Ggf. können die Verbindungselemente A, B an den Anlageflächen unterhalb der Langlöcher 3 entsprechend der Dicken der Nylonbänder 2 ausgefräst sein.

Die Verbindungselemente A, B können durch Zug von Hand an jedem Verbindungselement A und B wieder voneinander getrennt werden.

Auflistung der Bezugszeichen

1 Geschirr

2 Nylonband

3 Langloch

4 Öffnung

5 Magnet

6 Ausbuchtung

7 Ausbuchtung

8 Kontaktflache

9 Nylonband

10 Leine

A Verbindungselement B Verbindungselement