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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE ELEMENT, ESPECIALLY A VALVE CONE FOR A CONTINUOUS PRESSURE VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/014606
Kind Code:
A1
Abstract:
Closure elements (10) are used to control the flow of a pressure medium through a fluidic valve. The closure element (10) is mounted in a bore (11) of the valve in such a way that it can be displaced axially. It comprises a sealing section (15) which co-operates with a seat edge of the valve, and a guide section (16) which is used to guide the valve cone in the bore (11). The guide section (16) is provided with recesses (24) which enable the pressure medium to overflow between both sides of the closure element (10). Said kind of closure elements (10) are expensive to produce. In order to produce said closure elements at lower cost, the guide section (16) of the closure body (10) is embodied in a cylindrical manner and the surface thereof is provided with at least one helical groove (24) extending from one side of the guide section (16) to the other. The closure elements (10) are especially used in continuous pressure valves to control fluid pressure media. The sealing section (15) of the closure element (10) is generally embodied in a conical manner. .

Inventors:
BACHMANN PETER (DE)
KUENZINGER UWE (DE)
MUEHLHOFF HOLGER (DE)
NEUMANN AXEL (DE)
RIES HANS-PETER (DE)
RUEFER THOMAS (DE)
WOELFGES HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/008801
Publication Date:
February 20, 2003
Filing Date:
August 07, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH REXROTH AG (DE)
BACHMANN PETER (DE)
KUENZINGER UWE (DE)
MUEHLHOFF HOLGER (DE)
NEUMANN AXEL (DE)
RIES HANS-PETER (DE)
RUEFER THOMAS (DE)
WOELFGES HANS (DE)
International Classes:
F02M61/16; F16K47/12; F16K47/16; (IPC1-7): F16K1/34; F02M61/16; F16K47/12
Foreign References:
US4909439A1990-03-20
US5072885A1991-12-17
US4899699A1990-02-13
US5785257A1998-07-28
DE19829880A11999-08-26
EP0810048A11997-12-03
DE19907732A12000-08-24
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 10 31 August 1998 (1998-08-31)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 01 31 January 2000 (2000-01-31)
Attorney, Agent or Firm:
BOSCH REXROTH AG (Industrial Hydraulics Zum Eisengiesser 1 Lohr am Main, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Schließkörper, insbesondere Ventilkegel für ein Stetigdruckventil, zur Steuerung von fluidischem Druckmittel mit einem Dichtabschnitt und mit einem Führungsabschnitt, der ein Überströmen von Druckmittel zwischen den beiden Seiten des Schließkörpers ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsabschnitt (16) zylinderförmig ausgebildet ist und daß seine Oberfläche mit mindestens einer wendelförmigen Nut (23,24) versehen ist, die von der einen Seite (lla) des Führungsabschnitts (16) zu dessen anderer Seite (llb) führt.
2. Schließkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß der Führungsabschnitt (16) mit zwei Nuten (23,24) versehen ist, die um 180° gegeneinander versetzt sind.
3. Schließkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß der Führungsabschnitt (16) mit n Nuten versehen ist, die um 360/n° gegeneinander versetzt sind, wobei n eine ganze Zahl ist, die größer als zwei ist.
4. Schließkörper nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Steigung einer wendel förmigen Nut (23,24) so gewählt ist, daß bezogen auf die Mittelachse (32) des Schließkörpers (30) zwischen dem Anfang und dem Ende der Nut (23,24) kein Winkelversatz besteht.
5. Schließkörper nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsabschnitt (16) mit einer Unterbrechung (16c) versehen ist.
6. Schließkörper nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich net, daß die Unterbrechung (16c) des Führungsabschnitts (16) in der Art einer Ringnut (41) ausgebildet ist.
7. Schließkörper nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (10 ; 30 ; 40) auf der dem Führungsabschnitt (16) zugewandten Stirnseite (lOb ; 30b ; 40b) mit einem zapfenförmigen Ansatz (21) versehen ist.
8. Herstellung eines Schließkörpers nach. einem der vor hergehenden Ansprüche durch die folgenden Schritte : Fertigen des Dichtabschnitts und des Führungsabschnitts sowie gegebenenfalls der Unterbrechung des Führungs abschnitts und des zapfenförmigen Ansatzes als Drehteil mit Schleifzugabe, Fertigen der wendelförmigen Nuten durch Zirkularfräsen, Härten, spitzenloses Schleifen.
9. Anordnung eines Schließkörpers nach einem der vor hergehenden Ansprüche in einer Führungsbohrung (11) eines Gehäuses (12) eines Stetigdruckventils.
Description:
Beschreibung Schließkörper, insbesondere Ventilkegel für ein Stetigdruck- ventil Die Erfindung betrifft einen Schließkörper, insbesondere einen Ventilkegel für ein Stetigdruckventil, zur Steuerung von fluidischem Druckmittel, mit einem Dichtabschnitt und mit einem Führungsabschnitt, der ein Überströmen von Druckmittel zwischen den beiden Seiten des Schließkörpers ermöglicht.

Ein derartiger, als Ventilkegel ausgebildeter Schließkörper ist aus der DE 199 07 732 AI bekannt. Der Ventilkegel ist in einer Bohrung eines direkt betätigten hydraulischen Proporti- onal-Druckbegrenzungsventils axial verschiebbar gelagert. Er weist einen kegelförmig ausgebildeten Dichtabschnitt und einen Führungsabschnitt auf. Die Spitze des Dichtabschnitts wirkt mit einer Sitzbohrung zusammen. Zwischen der Austritts- öffnung der Sitzbohrung und dem kegelförmig ausgebildeten Dichtabschnitt ist ein den Druckmittelstrom steuernder Dros- selspalt ausgebildet, dessen Größe von der Position des Ven- tilkegels abhängt. Der Führungsabschnitt weist zwei den Ven- tilkegel führende Teilbereiche auf, zwischen denen ein weite- rer Abschnitt mit geringerem Durchmesser angeordnet ist. Die zur Führung dienenden zylinderförmigen Teilbereiche sind mit mehreren gleichmäßig über den Umfang verteilten Abflachungen versehen, die ein Überströmen von Druckmittel zwischen den beiden Seiten des Ventilkegels erlauben. Die Abflachungen ermöglichen einen Druckausgleich zwischen den beiden Seiten des Ventilkegels, so daß von beiden Seiten derselbe Druck auf

den Ventilkegel wirkt. Ausgangsmaterial für die Fertigung eines Ventilkegels mit Überströmabflachungen in Teilbereichen des Führungsabschnitts ist entweder Rundmaterial, das bei der Bearbeitung mit Abflachungen versehen wird, oder Material mit . Querschnitt, dessen Kanten bei der Bearbeitung so verrundet werden, daß der Außendurchmesser der zur Führung dienenden Teilbereiche dem Innendurchmesser der Ventilkegel- bohrung entspricht. Beide Fertigungsvarianten sind sehr kostenaufwendig. Bei der Verwendung von Rundmaterial müssen die Ventilkegel wegen der Überströmabflachungen-für einzelne Schleifvorgänge eingespannt werden, entweder um den in einem vorangegangenen Arbeitsgang spitzenlos geschliffenen Dicht- und Führungsabschnitt im Bereich des Führungsabschnitts nach- träglich mit Abflachungen zu versehen oder um den Führungs- abschnitt des bereits mit Abflachungen versehenen Ventil- kegels und den Dichtabschnitt in zwei getrennten Arbeits- gängen zu schleifen, da wegen der Abflachungen ein gleich- zeitiges spitzenloses Schleifen von Führungs-und Dichtab- schnitt nicht möglich ist. Bei der Verwendung von Material mit quadratischem Querschnitt ist ein Drehvorgang mit unter- brochenem Schnitt erforderlich, um die rotationssymmetrischen Bereiche herzustellen. Um den Ventilkegel am Dichtabschnitt und am Führungsabschnitt mit kleiner Koaxialitätstoleranz zu fertigen, müssen die beiden Abschnitte zwischen Spitzen ge- schliffen werden. Direkt an der Berührungsfläche zwischen dem Ventilkegel und einem mit diesem zusammenwirkenden Stößel ist jedoch keine Zentrierbohrung zum Schleifen zwischen Spitzen zulässig. Somit muß auf dieser Seite ein zapfenförmiger An- satz mit einer Zentrierbohrung vorgesehen werden, der nach dem Schleifen um die Länge der Zentrierbohrung zu kürzen ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließkörper der eingangs genannten Art zu schaffen, der sich kostengün- stig herstellen läßt.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmale gelöst. Die erfindungsgemäße Formgebung des Schließ- körpers erlaubt es, den gehärteten Schließkörper mit kleiner Koaxialitätstoleranz ohne Zentrierbohrungen an Dicht-und Führungsabschnitt in einem Arbeitsgang spitzenlos zu schlei- fen. Obwohl die Nuten die Oberfläche des Schließkörpers unterbrechen, ist der Schließkörper aufgrund der wendelförmi- gen Anordnung der Nuten immer auf einer für das spitzenlose Schleifen ausreichenden Länge am Führungsabschnitt in der Schleifeinrichtung geführt. Dies bedeutet, daß der Schließ- körper vor dem Härten durch spangebende Bearbeitung herge- stellt und nach dem Härten mit einem Arbeitsgang an Dicht- abschnitt und Führungsabschnitt spitzenlos fertig geschliffen werden kann.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unter- ansprüchen gekennzeichnet. Die Unteransprüche betreffen die Anzahl und die Anordnung der wendelförmigen Nuten und die Ausgestaltung des Führungsabschnitts. Weitere Ansprüche sind auf die Herstellung und die Verwendung eines erfindungsgemä- ßen Ventilkegels gerichtet.

Die Erfindung wird im Folgenden mit ihren weiteren Einzel- heiten anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausfüh- rungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 einen als Ventilkegel ausgebildeten ersten Schließ- körper gemäß der Erfindung, der in einer Bohrung eines Gehäuses eines hydraulischen Ventils geführt ist, Figur 2 einen zweiten als Ventilkegel ausgebildeten Schließkörper gemäß der Erfindung und Figur 3 einen weiteren als Ventilkegel ausgebildeten Schließkörper gemäß der Erfindung.

Gleiche Teile sind mit den gleichen Bezugszahlen versehen.

Die Figur 1 zeigt einen ersten erfindungsgemäß ausgestalteten Schließkörper in der Form eines Ventilkegels 10, der in einer Bohrung 11 eines nur schematisch dargestellten Gehäuses 12 eines hydraulischen Ventils geführt ist. Der Ventilkegel 10 unterteilt die Bohrung 11 in zwei Bereiche lla und llb. Der Ventilkegel 10 besitzt einen kegelförmig ausgebildeten Dicht- abschnitt 15 sowie einen zylinderförmig ausgebildeten Füh- rungsabschnitt 16. Die Spitze des kegelförmig ausgebildeten Dichtabschnitts 15 ragt in eine Bohrung 17 des Ventils 12, über die die Druckmittelzufuhr zu dem Ventil 12 erfolgt. Die Austrittsöffnung der Bohrung 17 ist als Ventilsitz 18 ausge- bildet. Zwischen dem Ventilsitz 18 und dem kegelförmig ausge- bildeten. Dichtabschnitt 15 des Ventilkegels 10 ist ein den Druckmittelstrom steuernder Drosselspalt ausgebildet. Die Größe des Drosselspalts ist durch den Abstand des Ventilke- gels 10 von dem Ventilsitz 18 bestimmt. Das Druckmittel übt auf den Ventilkegel 10 eine Kraft aus, die gleich dem Produkt

aus dem Druck des Druckmittels in der Bohrung 17 und der Querschnittsfläche des Ventilsitzes 18 ist. Die Querschnitts- fläche des Ventilsitzes 18 ist durch den Durchmesser d der Bohrung 17 bestimmt. Auf die entgegengesetzte, mit dem Be- zugszeichen 10b versehene Seite des Ventilkegels 10 wirkt über einen Stößel 20 die mit F bezeichnete Kraft eines in der Figur 1 nicht dargestellten Elektromagneten. Der Stößel 20 greift an einem zapfenförmigen Ansatz 21 des Ventilkegels 10 an, dessen Durchmesser gleich dem Durchmesser des Stößels 20 ist. Der Ansatz 21 verhindert, daß sich der Stößel in die Stirnfläche des Ventilkegels 10 einarbeitet. Ein Einarbeiten des Stößels 20 in die Stirnfläche des Ventilkegels 10 würde sich nachteilig auf seine Führung in der Bohrung 11 auswir- ken. Über eine weitere Bohrung 22 wird Druckmittel aus dem Bereich lla zu einem in der Figur 1 nicht dargestellten Tank T abgeführt. Der Druck in dem Bereich lla ist praktisch gleich dem Tankdruck.

Der Außendurchmesser des Führungsabschnitts 16 und der Innen- durchmesser der Bohrung 11 sind so aufeinander abgestimmt, daß sich der Ventilkegel 10 mit geringem radialen Spiel in der Bohrung 11 axial verschieben läßt. Der Führungsabschnitt 16 des Ventilkegels 10 ist an seiner Oberseite mit zwei wen- delförmig ausgebildeten Nuten 23 und 24 versehen. Die Nuten 23 und 24 bilden Kanäle, die die beiden Seiten des Ventil- kegels 10 miteinander verbinden. Sie erlauben ein Überströmen von Druckmittel aus dem Bereich lla in den Bereich llb und in der entgegengesetzten Richtung. Die Nuten. 23 und 24 ermögli- chen einen Druckausgleich zwischen den Bereichen lla und llb, so daß in dem Bereich llb derselbe Druck auf den Ventilkegel

10 wirkt wie in dem Bereich lla. Die Nuten 23 und 24 besitzen dieselbe Steigung und Breite. Sie sind um 180° gegeneinander versetzt. Da der Druck des Druckmittels in den beiden Nuten gleich groß ist, heben sich Kräfte, die von dem Druckmittel im Führungsabschnitt 16 in radialer Richtung auf den Ventil- körper 10 ausgeübt werden, gegeneinander auf. Durch diese Maßnahme wird der Ventilkegel 10 in der Bohrung 11 zentriert.

Die Anzahl der wendelförmigen Nuten ist nicht auf zwei be- schränkt. Wird der Führungsabschnitt des Ventilkegels 10 mit n wendelförmigen Nuten versehen, wobei n eine ganze Zahl ist, sind die Nuten jeweils um 360/n° gegeneinander versetzt.

Diese Maßnahme bewirkt, daß sich die von dem Druckmittel im Führungsabschnitt 16 in radialer Richtung auf den Ventilkegel 10 ausgeübten Kräfte gegenseitig aufheben. Die axiale Lage des Ventilkörpers 10 stellt sich so ein, daß sich die auf den Ventilkörper 10 wirkenden Kräfte gegenseitig aufheben. Da die auf die Spitze des Dichtabschnitts 15 wirkende Kraft propor- tional zu dem Druck in der Bohrung 17 ist, stellt sich der Druck in der Bohrung 17 entsprechend der durch den Elektro- magneten auf den Ventilkegel 10 ausgeübten Kraft F ein.

Die Figur 2 zeigt einen weiteren Ventilkegel 30. Der Dicht- abschnitt und der Führungsabschnitt des Ventilkegels 30 sind - wie in der Figur 1-mit den Bezugszeichen 15 bzw. 16 ver- sehen. Die mit dem zapfenförmigen Ansatz 21 versehene Stirn- seite des Ventilkegels 30 ist mit 30b bezeichnet. Der Füh- rungsabschnitt 16 ist mit zwei Nuten 23 und 24 versehen, die wendelförmig von der einen Seite des Führungsabschnitts 16 zu dessen anderer Seite verlaufen. Die Nuten sind um 180° gegen- einander versetzt. Die Steigung der Nuten 23 und 24 ist so

gewählt, daß zwischen ihrem Anfang und ihrem Ende kein Win- kelversatz-bezogen auf die mit 32 bezeichnete Mittelachse des Ventilkegels 10 besteht. Das bedeutet, daß Anfang und Ende jeder Nut auf einer Linie liegen, die in der Richtung der Mittelachse 32 des Ventilkegels 30 verläuft. Damit ist ge- währleistet, daß die Summe der beim Schleifen an der Schleif- scheibe anliegenden Bereiche eines Ventilkegels unabhängig von der Winkellage gleich groß ist. Hierdurch ergibt sich beim spitzenlosen Schleifen des Ventilkegels ein konstanter Schleifdruck.

Die Figur 3 zeigt einen dritten Ventilkegel 40. Mit dem Be- zugszeichen 40b ist die mit dem zapfenförmigen Ansatz 21 versehene Stirnseite des Ventilkegels 40 versehen. Der Dichtabschnitt und der Führungsabschnitt des Ventilkegels 40 sind-wie in der Figur 1-mit den Bezugszeichen 15 bzw. 16 versehen. Der Führungsabschnitt 16 ist in drei Teilabschnitte 16a, 16b, 16c unterteilt, von denen. die Teilabschnitte 16a und 16b zur Führung des Ventilkegels 40 dienen. Der Teilab- schnitt 16c ist als Ringnut 41 mit keilförmigem Querschnitt ausgebildet. Die Ringnut 41 verringert die Flächen, mit denen der Ventilkegel 40 die. Innenfläche der Bohrung 11 berührt.

Diese Maßnahme verringert sowohl die Reibungskräfte zwischen dem Ventilkegel 40 und der Bohrung 11 als auch den Strömungs- widerstand der Nuten 23 und 24.

Die. Herstellung eines Schließkörpers gemäß der Erfindung erfolgt in der nachstehend beschriebenen Reihenfolge : - Fertigen des Dichtabschnitts 15 und des Führungsabschnitts 16 sowie gegebenenfalls der Unterbrechung 41 des Führungs-

abschnitts 16 und des zapfenförmigen Ansatzes 21 als Dreh- teil aus ungehärtetem stangenförmigen Rundmaterial mit Schleifzugabe, - Fertigen der wendelförmigen Nuten 23 und 24 durch Zirkular- fräsen in derselben Einspannung wie beim Drehen, - Härten, - spitzenloses Schleifen des Dichtabschnitts 15 und des Füh- rungsabschnitts 16 des gehärteten Schließkörpers.

Die Erfindung erleichtert insbesondere die Fertigung von aus Stahl hergestellten Schließkörpern.