Die Erfindung betrifft den Kunststoff-Verschluss eines rohrförmigen Auslassstutzens eines Behälters mit einer Verschlusskappe, die auf dem Stutzen lösbar befestigt ist, wobei die Kappe mit dem Stutzen über mindestens ein Halteband dauerhaft verbunden ist.

Es ist bekannt, die Verschlusskappe eines Behälterauslasses durch ein Halteband bzw. Fangband mit dem Auslassstutzen des Behälters unverlierbar zu verbinden, um eine Umweltbelastung zu verringern, US 2 155329 und EP 810952 B1. Hierbei soll für den Verbraucher ersichtlich sein, ob der Behälterverschluss schon einmal geöffnet wurde, so dass eine Erstbenutzungsgarantie gegeben ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Kunststoff-Verschluss der eingangs genannten Art so zu verbessern,

- dass die Verschlusskappe nur mit erheblicher Mühe verschluckbar ist,

- dass bei einem Verschlucken durch das die Kappe enthaltene Verschlussteil geatmet werden kann,

- dass die die Erstbenutzung anzeigende Garantietechnik besonders einfach und sicher ist, und

- dass das Halteband bei geschlossener, noch nicht erstmalig geöffneter Verschlusskappe nicht vorsteht, sicher untergebracht ist und weitgehend nicht sichtbar ist.

Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verschlusskappe in einem Abstand von einer Außenschale umgeben ist, die über Verbindungsteile an der Verschlusskappe angeformt ist, und dass bei geschlossener Verschlusskappe mindestens ein Bereich des Haltebandes an der Innenseite der Außenwand der Außenschale oder an der Außenseite der Außenwand der Außenschale angeordnet ist oder in einer sich nach außen öffnenden Ausnehmung oder Nut der Außenwand der Außenschale einliegt.

Diese Konstruktion besitzt eine durch mindestens ein Halteband gegen ein Verlieren sicher am Behälter gehaltene Verschlusskappe mit einer die Benutzungssicherheit erhöhenden Außenschale, die bei geschlossener Kappe das Halteband oder die Haltebänder aufnimmt, so dass die Außenschale zum einen die Benutzungsgarantie zusammen mit dem Halteband anzeigt und zum anderen ein formschönes Äußeres ohne vorspringende Teile geschaffen ist.

Um das Halteband nicht verwinden zu müssen wird vorgeschlagen, dass das Halteband mit seinem unteren Ende an einem Haltering fest ist, der am Auslassstutzen koaxial zur Stutzenachse verdrehbar gelagert ist.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass die Außenschale den Auslassstutzen ringförmig und koaxial zur Stutzenachse umgibt, so dass ein ringförmiger Innenraum zwischen der Kappe und der Außenschale besteht, der durchatmet werden kann.

Eine einfache und sichere Unterbringung des Haltebandes an oder in der Außenschale ist dann gegeben, wenn das Halteband mit seinem oberen Ende insbesondere am unteren Rand der Außenschale fest ist. Hierzu wird auch vorgeschlagen, dass bei senkrechter Stutzenachse das Halteband mit seinem ersten unteren Ende am Haltering befestigt ist und von dort mit einem ersten Bandbereich seitlich der Außenschale nach oben verläuft, und bei geschlossener Kappe im oberen Bereich eine Umbiegung aufweist, um mit einem zweiten Bandbereich wieder nach unten zu verlaufen bis zu seinem zweiten unteren Ende, das mit der Außenschale fest ist. Hierdurch weist das Halteband bei geschlossenem Stutzen eine geringere Länge auf. Hierbei können bei geschlossener Kappe die beiden Bandbereiche mit einem Großteil ihrer Längen zueinander parallel verlaufen. Zum Aufzeigen der Originalität wird vorgeschlagen, dass das Halteband zwischen seinen Enden über mindestens einen aufreißbaren Steg mit der Außenschale verbunden ist. Hierzu wird auch vorgeschlagen, dass die beiden Bandbereiche durch mindestens einen aufreißbaren Steg miteinander verbunden sind. Ferner wird hierzu vorgeschlagen, dass das Band über einen aufreißbaren Steg mit der Außenschale verbunden ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen aufgeführt.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen perspektivisch dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine erste Ausführung im geschlossenen Zustand,

Fig. 2 die erste Ausführung im geöffneten Zustand,

Fig. 3 eine zweite Ausführung im geschlossenen Zustand,

Fig. 4 die zweite Ausführung im geöffneten Zustand.

Ein Flüssigkeiten aufnehmender, beutelförmiger Behälter aus Kunststoff weist an seiner Oberseite ein schiffchenförmiges Einschweißteil 7 mit oben angeformtem, senkrecht nach oben ragenden, zylindrischen Auslassstutzen 1 auf mit einem Außengewinde 3. Auf den Auslassstutzen ist eine Verschlusskappe 2 mit ihrem Innengewinde aufgeschraubt oder aufgeprellt, die die obere Öffnung des rohrförmigen Stutzens 1 verschließt.

Auf dem unteren Bereich des Auslassstutzens 1 ist oberhalb des Einschweißteils 7 ein äußerer Haltering 5 koaxial zur Achse 8 des Auslassstutzens verdrehbar gelagert, an dem das untere innere Ende 4c eines Haltebandes 4 fest ist. Am oberen äußeren Ende 4d ist eine hohle Außenschale 9 mit ihrem unteren Rand 13 unverlierbar befestigt. Die Außenschale 9 weist eine rotationssymmetrische, ringförmige Außenwand 12 auf, deren Rotationsachse mit der Stutzenachse 8 deckungsgleich ist, wenn der Verschluss geschlossen ist.

Die Außenwand 12 der Außenschale 9 weist eine fensterförmige Ausnehmung 11 auf, in der das Halteband 4 ausfüllend einliegt, wenn der Verschluss geschlossen ist. Hierbei ist das Halteband zu zwei Bandbereichen 4a und 4b umgebogen mit einer oberen Umbiegungsstelle 4e, wobei bei geschlossenem Verschluss beide Bandbereiche aufeinanderliegen und sich innerhalb der Ausnehmung 11 befinden, wie Fig. 1 zeigt. Somit ist bei senkrechter Stutzenachse 8 das Halteband 4 mit seinem ersten unteren Ende 4c am Haltering 5 befestigt und verläuft von dort mit einem ersten Bandbereich 4a seitlich der Außenschale nach oben, und weist bei geschlossener Kappe 2 im oberen Bereich eine Umbiegung 4e auf, um mit einem zweiten Bandbereich 4b wieder nach unten zu verlaufen bis zu seinem zweiten unteren Ende 4d, das mit der Außenschale 9 fest ist. Hierbei verlaufen bei geschlossener Kappe 2 die beiden Bandbereiche 4a, 4b mit einem Großteil ihrer Längen zueinander parallel.

Die Außenschale 9 ist in der in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführung von zwei am Ring 5 befestigten Haltebändern 4 gehalten, wobei die Außenwand 12 auf diametral gegenüberliegenden Seiten jeweils eine fensterförmige Ausnehmung 11 aufweist, in denen bei geschlossenem Verschluss die Haltebänder gefaltet einliegen.

Die ringförmige Außenschale 9 ist an ihrer Oberseite und Unterseite offen und trägt in ihrer Mitte die Verschlusskappe 2, die bei geschlossenem Verschluss auf dem Auslassstutzen 1 befestigt insbesondere mit ihrem Innengewinde aufgeschraubt ist. Die Verschlusskappe 2 ist durch mindestens drei radiale speichenförmige Verbindungsteile 10 koaxial zur Rotationsachse der Außenschale 9 und zur Stutzenachse 8 gehalten. Hierbei besteht zwischen der Verschlusskappe 2 und der Außenschale 9 ein nach oben und unten offener Ringraum 14, durch den geatmet werden kann, wenn die Verschlusskappe mit der Außenschale verschluckt wurde. In nicht dargestellten Ausführungen weist die Außenschale 9 keine fensterförmige Ausnehmung 11 auf, sondern bildet an dieser Stelle eine Nut an der Innen- oder Außenfläche der Außenwand 12 zur Aufnahme des Haltebandes 4 insbesondere in seinem gefalteten Zustand. Ferner kann im geschlossenen Zustand das Halteband insbesondere im gefalteten Zustand an der Innen- oder Außenfläche der Außenwand 12 aufliegen und insbesondere sich an die Außenkontur oder an die Innenkontur der Außenschale 9 anschmiegen. Hierbei kann die Nut fehlen oder eine geringe Tiefe aufweisen.

In einerweiteren, nicht dargestellten Ausführung besteht die Außenschale aus zwei voneinander getrennten Abschnitten bzw. Hälften, zwischen denen im Zwischenraum mindestens ein Halteband einliegt. Der Zwischenraum ermöglicht ein Weiteratmen.

Der Verschluss weist eine Originalitäts-/Garantietechnik auf, die erkennen lässt, ob der Verschluss schon einmal geöffnet worden ist. Hierzu bestehen nicht dargestellte, aufbrechbare Verbindungsstege

- zwischen den beiden Bandbereichen 4a, 4b und/oder

- zwischen dem Halteband 4 und der Außenschale 9.

Die in Fig. 3 und 4 dargestellte Ausführung unterscheidet sich von der Ausführung nach Fig. 1 und 2 u. a. dadurch,

- dass die Außenschale 9 über zwei faltbare Haltebänder 4 mit dem Auslassstutzen 1 insbesondere dem Haltering 5 verbunden ist,

- dass die obere Öffnung der Außenschale 9 einen größeren Durchmesser aufweist als der Durchmesser der unteren Öffnung, und

- dass die Außenschale 9 in zwei Halbschalen 9a, 9b aufgeteilt ist, die durch zwei zueinander parallele, senkrechte Wände 20a, 20b voneinander getrennt sind, zwischen denen bei geschlossenem Verschluss die zwei Haltebänder 4 gefaltet liegen.

Schließlich kann das Gewinde zwischen Kappe 2 und Stutzen 1 derart steil sein, dass schon nach der Drehung der Kappe um 90 bis 180 Grad die Kappe 2 sich vom Stutzen 1 löst. Auch kann statt einer Schraubverbindung eine Bajonettverbindung zwischen Auslassstutzen 1 und Verschlusskappe 2 bestehen.