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Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE PLUG OR ANCHOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/144225
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure plug (10) or anchor for closing a breakthough or an opening in a concrete component, comprising an elastic sleeve (12) having a first sleeve end (18) and a second sleeve end (19), a bolt (14) which extends through the sleeve (12) and has a screw thread (16) with a nut (20) screwed thereon on one end of said bolt and a bolt head (22) or a further screw thread with a further nut screwed thereon on the other end of said bolt, a securing means (28) being provided between the bolt (20) and the sleeve (12) or between the bolt head (22) or the further nut and the sleeve (12). The invention also relates to a use of the closure plug or anchor, and to a method for closing, in a water-tight manner, a breakthrough or an opening in a concrete component.

Inventors:
KROPFELDER RAINER (DE)
STÄBLEIN CHRISTOPHER (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/050390
Publication Date:
July 22, 2021
Filing Date:
January 11, 2021
Export Citation:
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Assignee:
MASTERTEC GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E04G23/02; E04G17/06; F16B4/00; F16B11/00; F16B33/00; F16B43/00
Domestic Patent References:
WO1997032141A11997-09-04
WO2008094647A12008-08-07
WO1997032141A11997-09-04
Foreign References:
FR1056501A1954-03-01
GB704510A1954-02-24
FR1056501A1954-03-01
GB704510A1954-02-24
Attorney, Agent or Firm:
DR. GASSNER & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Verschlussstopfen (10) oder Anker zum Verschließen eines Durchbruchs oder einer Öffnung in einem Betonbauteil, umfassend eine elastische Hülse (12) mit einem ersten Hülsenende (18) und einem zweiten Hülsenende (19), einen sich durch die Hülse (12) hindurch erstreckenden Bolzen (14) mit einem Schraubge winde (16) mit darauf aufgeschraubter Mutter (20) an seinem einen Ende und ei nem Bolzenkopf (22) oder einem weiteren Schraubgewinde mit darauf aufge schraubter weiteren Mutter an seinem anderen Ende, wobei zwischen der Mutter (20) und der Hülse (12) oder zwischen dem Bolzenkopf (22) oder der weiteren Mutter und der Hülse (12) ein Sicherungsmittel (28) vorgesehen ist, wobei das Si cherungsmittel (28) eine Druckplatte (29) und eine Druckplattendurchbruch (34), durch den sich der Bolzen (14) erstreckt, aufweist und sich über diese Druckplatte (29) am ersten Hülsenende (18) oder am zweiten Hülsenende (19) aufstützt, wo bei sich am jeweils anderen der Hülsenenden (18, 19) der dort angeordnete Bol zenkopf (22) oder die dort angeordnete Mutter (20) oder weitere Mutter direkt oder über eine zwischen diesem Bolzenkopf (22) oder dieser Mutter (20) oder dieser weiteren Mutter und der Hülse (12) angeordnete Druckscheibe (26) an diesem an deren der Hülsenenden (18,19) aufstützt, wobei das Sicherungsmittel (28) zumin dest ein federnd mit der Druckplatte (29) verbundenes Klemmmittel (30) aufweist, wobei das Klemmmittel (30) über eine gedanklich in Richtung des Sicherungsmit tels und über das Sicherungsmittel hinaus verlängerte Außenfläche der Hülse (12) seitlich herausragt, um das Sicherungsmittel (28) in dem Durchbruch oder der Öff nung gegen ein Verdrehen gegenüber dem Betonbauteil zu sichern und wobei das zwischen der Mutter (20) oder dem Bolzenkopf (22) oder der weiteren Mutter und der Hülse (12) angeordnete Sicherungsmittel (28) gegenüber dieser Mutter (20) oder diesem Bolzenkopf (22) oder dieser weiteren Mutter gegen ein Verdrehen ge sichert ist.

2. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach Anspruch 1 , wobei sich das Schraubgewinde (16) und/oder das weitere Schraubgewinde nur über eine vorde finierte Länge des Bolzens (14) erstreckt/erstrecken, so dass die Hülse (12) bei bis zum Ende des Schraubgewindes (16) eingeschraubter Mutter (20) und/oder bis zum Ende des weiteren Schraubgewindes eingeschraubter weiteren Mutter um eine vordefinierte Strecke zusammendrückt wird.

3. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Mut ter (20) oder der Bolzenkopf (22) oder die weitere Mutter gegenüber dem Siche rungsmittel (28) dadurch gegen ein Verdrehen gesichert ist, dass die Mutter (20) oder der Bolzenkopf (22) oder die weitere Mutter mit dem Sicherungsmittel (28) verklebt ist oder dass in dem Sicherungsmittel (28) eine Ausnehmung (32) zur formschlüssigen oder passgenauen reibschlüssigen Aufnahme der Mutter (20) oder des Bolzenkopfs (22) oder der weiteren Mutter vorgesehen ist.

4. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach einem der vorhergehenden An sprüche, wobei in einer dem Bolzen (14) zugewandten inneren Wandung der Hülse (12) ein umlaufender Wulst ausgebildet ist, der an der Stelle des Wulstes ei nen Spalt zwischen dem Bolzen (14) und der Hülse (12) verringert.

5. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach einem der vorhergehenden An sprüche, wobei das Sicherungsmittel (28) zumindest zwei federnd mit der Druck platte (29) verbundene Klemmmittel (30) aufweist, wobei die Klemmmittel über eine gedanklich in Richtung des Sicherungsmittels und über das Sicherungsmittel hinaus verlängerte Außenfläche der Hülse (12) jeweils seitlich herausragen, um das Sicherungsmittel (28) in dem Durchbruch oder der Öffnung gegen ein Verdre hen gegenüber dem Betonbauteil zu sichern.

6. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach Anspruch 5, wobei die Klemmmit tel (30) achs- oder drehsymmetrisch um eine Längsachse des Bolzens (14) ange ordnet sind.

7. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach Anspruch 5 oder 6, wobei mindes tens drei der Klemmmittel (30) achs- oder drehsymmetrisch um die Längsachse des Bolzens (14) angeordnet sind. 8. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach einem der vorhergehenden An sprüche, wobei das Sicherungsmittel (28) auf seiner der Hülse (12) zugewandten Seite mindestens einen Vorsprung (36) aufweist, um ein Verdrehen der Hülse (12) gegenüber dem Sicherungsmittel (28) zu verhindern oder zumindest zu erschwe ren, wenn die Hülse (12) und das Sicherungsmittel (28) aufeinandergedrückt wer den.

9. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach einem der vorhergehenden An sprüche, wobei der Bolzenkopf (22), wenn er am anderen der Hülsenenden (18, 19) angeordnet ist, so ausgebildet ist, dass er mittels eines Schraubwerkzeugs verdreht werden kann.

10. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach einem der vorhergehenden An sprüche, wobei der Bolzen (14) auf seiner am anderen der Hülsenenden (18,19) gelegenen Seite ein Innengewinde aufweist.

11. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach Anspruch 10, wobei sich das In nengewinde durch den Bolzenkopf (22) hindurch erstreckt.

12. Verschlussstopfen (10) oder Anker nach einem der vorhergehenden An sprüche, wobei es sich bei dem Verschließen des Durchbruchs oder der Öffnung in dem Betonbauteil um ein wasserdichtes Verschließen handelt.

13. Verwendung eines Verschlussstopfens (10) oder Ankers nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Verschließen eines Durchbruchs oder einer Öff nung in einem Betonbauteil.

14. Verfahren zum Verschließen eines Durchbruchs oder einer Öffnung in ei nem Betonbauteil mit folgenden Schritten: a) Hineinschieben eines Verschlussstopfens (10) oder Ankers nach ei nem der Ansprüche 1 bis 12 in den Durchbruch oder die Öffnung, wobei das Hineinschieben mit dem Sicherungsmittel (28) voran erfolgt und b) Anziehen des Bolzenkopfes (22) oder der Mutter (20) oder der weite ren Mutter (20), welcher/welche auf der dem Sicherungsmittel (28) gegen überliegenden Seite der Hülse (12) angeordnet ist, wobei die Hülse (12) so weit zusammengedrückt wird, dass sie dicht an einer Wand des Durch bruchs oder der Öffnung anliegt.

15. Verfahren nach Anspruch 14, wobei sich das Schraubgewinde (16) oder das weitere Schraubgewinde nur über eine vordefinierte Länge des Bolzens (14) erstreckt, so dass die Hülse (12) bei bis zum Ende des Schraubgewindes (16) ein geschraubter Mutter (20) und/oder bis zum Ende des weiteren Schraubgewindes eingeschraubter weiteren Mutter um eine vordefinierte Strecke zusammendrückt wird, wobei der Bolzenkopf (22) oder die weitere Mutter und/oder die Mutter (20) so weit angezogen wird/werden, bis die Mutter (20) das Ende des Schraubgewin des (16) und/oder die weitere Mutter das Ende des weiteren Schraubgewindes er reicht.

Description:
Verschlussstopfen oder Anker

Die Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen oder Anker zum, insbesondere was serdichten, Verschließen eines Durchbruchs oder einer Öffnung in einem Beton bauteil, die eine elastische Hülse mit zwei Enden und einen sich durch die Hülse hindurch erstreckenden Bolzen mit einem Schraubgewinde umfasst.

Ein derartiger Verschlussstopfen ist aus der WO 2008/094647 A1 bekannt. Um mit dem daraus bekannten Verschlussstopfen einen Durchbruch zu verschließen ist es erforderlich, die elastische Hülse mittels des Bolzens und einer auf das Schraubgewinde aufgesetzten Mutter zunächst so zu komprimieren, dass er beim Einsetzen in eine nicht konische Öffnung oder in eine Öffnung, deren Konizität so gestaltet ist, dass sich die Öffnung bzw. der Durchbruch von der Einsetzrichtung des Verschlussstopfens her aufweitet, zumindest so viel Halt in der Öffnung hat, dass eine Mutter auf dem Schraubgewinde angezogen werden kann, ohne dass der Verschlussstopfen sich dabei in der Öffnung dreht. Beim Einsetzen des Ver schlussstopfens in eine konische Öffnung oder einen konischen Durchbruch, die bzw. der sich von der Einsetzrichtung des Verschlussstopfens her verjüngt, kann der Verschlussstopfen bei passender Größe soweit in die Öffnung oder den Durchbruch eingesetzt werden, dass er darin festklemmt. In diesem Fall ist es nicht erforderlich, den Verschlussstopfen vorzuspannen. Nach dem Einsetzen wird die Mutter dann soweit angezogen, bis die elastische Hülse dicht an der Wand an liegt. Nachteilig ist dabei, dass die Verschlussstopfen beim Einsetzen in eine nicht konische Öffnung oder eine Öffnung, deren Konizität derart ausgestaltet ist, dass sich diese von der Einsetzrichtung her aufweitet, jeweils vorgespannt werden müs sen, um zumindest etwas Halt in der zu verschließenden Öffnung zu haben und dass der Grad der Vorspannung jeweils experimentell ermittelt werden muss. Wei terhin ist dabei nachteilig, dass zum Erreichen einer definierten Komprimierung der Hülse und damit einer definierten Abdichtung ein Anziehen der Mutter mit ei nem definierten Drehmoment erfolgen muss. In der WO 97/32141 A1 wird eine Verankerungsvorrichtung offenbart. Diese um fasst eine elastische Hülse zum Aufnehmen eines länglichen Elements und einen ersten und einen zweiten Stopper zur Positionierung auf dem länglichen Element an den jeweiligen Enden der Hülse. Bei dem länglichen Element kann es sich bei spielsweise um einen Bolzen handeln. Durch ein Aufeinanderzubewegen der Stopper wird ein radiales Ausdehnen der Hülse bewirkt. Der innere erste Stopper kann entweder in einen Bolzenkopf oder eine Mutter eingreifen, um eine Drehung davon relativ zur Hülse zu verhindern.

Weiterhin ist aus der FR 1 056 501 A eine Verankerungsvorrichtung zum Veran kern eines Metallstabs in einem Blindbohrloch bekannt. Die Vorrichtung besteht aus einem Hohlzylinder aus nicht-komprimierbarem aber verformbarem Material, der von einer ausdehnbaren Metallhülse umschlossen ist. Der Metallstab verläuft durch den Zylinder und weist Mittel auf, welche durch Schrauben eine axiale Kom pression des Zylinders in der Hülse ermöglichen.

GB 704 510 A beschreibt eine Verankerungsvorrichtung, die eine verformbare Hülse aus nicht-metallischem Material umfasst, welche an beiden Enden offen ist, und eine Ferrule, die mit einer zentralen Bohrung mit einem Gewinde ausgestattet ist und an einem Ende der Hülse angebracht ist. Die Hülse ist so ausgebildet, dass sie beim Eingriff eines Gewindes eines Fixierungsmittels in das Gewinde der Ferrule eine axiale Kontraktion und eine daraus resultierende radiale Ausdehnung ermöglicht. Das Fixierungsmittel ist dabei von deren anderer Seite her in die Hülse eingesetzt. Der äußere Teil der Ferrule umgibt das Ende der Hülse und ist mit ei ner Anzahl von Schlitzen versehen, die sich zur Mitte hin erstrecken, um ein Bie gen des äußeren Teils der Ferrule nach außen bei radialer Ausdehnung der Hülse zu ermöglichen, ohne dass die Kanten oder das Äußere der Ferrule in das Mate rial der Hülse eingebettet sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen alternativen Verschlussstopfen oder einen Anker bereitzustellen, welcher eine einfachere Handhabung beim Ver schließen eines Durchbruchs oder einer Öffnung ermöglicht. Weiterhin sollen eine Verwendung eines solchen Verschlussstopfens oder Ankers und ein Verfahren zum Verschließen eines Durchbruchs oder einer Öffnung in einem Betonbauteil angegeben werden.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale der Patentansprüche 1, 13 und 14 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen der Patentan sprüche 2 bis 12 und 15.

Erfindungsgemäß ist ein Verschlussstopfen oder Anker zum, insbesondere was serdichten, Verschließen eines Durchbruchs oder einer Öffnung in einem Beton bauteil vorgesehen, der eine, insbesondere zylinderförmige, elastische Hülse mit einem ersten Hülsenende und einem zweiten Hülsenende, einen sich durch die Hülse hindurch erstreckenden Bolzen mit einem Schraubgewinde mit darauf auf geschraubter Mutter an seinem einen Ende und einem Bolzenkopf oder einem weiteren Schraubgewinde mit darauf aufgeschraubter weiteren Mutter an seinem anderen Ende umfasst. Das Verschließen kann erfolgen, um den Durchbruch oder die Öffnung in dem Betonbauteil gegen ein Ein- oder Durchdringen von Wasser, Feuer, Luftschall oder Radongas zu sichern. Das Verschließen wird als ein was serdichtes Verschließen erachtet, wenn der/die mit dem Verschlussstopfen oder Anker verschlossene Durchbruch oder Öffnung kein Wasser durchdringen oder eindringen lässt, wenn Wasser mit einem Druck von höchstens 100 Meter Was sersäule, insbesondere höchsten 80 Meter Wassersäule, insbesondere höchsten 50 Meter Wassersäule, insbesondere höchsten 20 Meter Wassersäule, insbeson dere höchsten 15 Meter Wassersäule, insbesondere höchsten 10 Meter Wasser säule, insbesondere höchsten 8 Meter Wassersäule, insbesondere höchsten 5 Meter Wassersäule, insbesondere höchsten 3 Meter Wassersäule, insbeson dere höchsten 2 Meter Wassersäule, insbesondere höchsten einem Meter Was sersäule, auf den/die mit dem Verschlussstopfen oder Anker verschlossene(n) Durchbruch oder Öffnung drückt.

Bei dem Bolzenkopf handelt es sich um einen Bereich des Bolzens, der gegen über dem sonstigen Bolzen eine größere Querschnittsfläche bei einem jeweils senkrecht zur Längsachse des Bolzens geführten Querschnitt aufweist. Der Bol zenkopf kann wie ein üblicher Schraubenkopf ausgebildet sein und beispielsweise als Sechskant ausgebildet sein, oder einen Innensechskant zum Ansetzen eines Inbusschlüssels oder eine kreuzförmige oder schlitzförmige Ausnehmung zum An setzen eines Kreuzschraubendrehers oder eines Schlitzschraubendrehers aufwei sen. Es ist auch möglich, dass der Bolzenkopf ein beliebiges anderes Profil auf weist, welches eine Übertragung eines Drehmoments auf den Bolzenkopf ermög licht, wie z.B. ein Innensechsrund (Torx). Bei dem Durchbruch kann es sich um ei nen Durchbruch handeln, der in einer durch Gießen hergestellten Betonwand nach Entfernung der Schalungen und eines die Schalungen zusammenhaltenden Span nankers in der Betonwand verbleibt. Der Durchbruch kann dabei im Beton selbst oder in einem im Beton verbleibenden Hüllrohr, durch welches beim Gießen der Spannanker geführt wurde, vorhanden sein. Ein solcher Durchbruch hat im Allge meinen einen runden Querschnitt. Er kann jedoch auch eine andere, etwa eine quadratische Querschnittsform aufweisen. In jedem Fall hat die Hülse eine der Querschnittsform des Durchbruchs oder der Öffnung angepasste Form, d. h. bei einem Durchbruch oder einer Öffnung mit quadratischem Querschnitt weist auch die Hülse einen quadratischen Querschnitt auf. Dadurch kann die Hülse in den Durchbruch oder die Öffnung eingesetzt und durch Anziehen der aufgeschraubten Mutter so zusammengedrückt werden, dass sie dicht an der Wandung des Durch bruchs oder der Öffnung anliegt und einen Spalt zwischen Hülse und dieser Wan dung wasserdicht verschließt. Weiterhin kann durch das Zusammendrücken der Hülse auch im Inneren der Hülse ein Spalt zwischen dem Bolzen und der Hülse abgedichtet werden. Um diese Abdichtung zu verbessern, kann in einer dem Bol zen zugewandten inneren Wandung der Hülse ein umlaufender Wulst ausgebildet sein, der an der Stelle des Wulstes den Spalt zwischen dem Bolzen und der Hülse verringert. Der Wulst kann eine Stärke von 0,1 mm bis 1 mm, insbesondere 0,2 mm bis 0,5 mm, aufweisen.

Bei dem elastischen Material, aus welchem die elastische Hülse besteht, kann es sich um ein thermoplastisches Elastomer handeln. Das elastische Material kann Neopren, Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM), Polyvinylchlorid (PVC), Nitril oder Silikon sein oder zumindest als Bestandteil in einem Copolymer enthalten oder ein anderes dauerhaft elastisches Material sein.

Erfindungsgemäß ist zwischen der Mutter und der Hülse oder zwischen dem Bol zenkopf oder der weiteren Mutter und der Hülse ein Sicherungsmittel vorgesehen. Dabei weist das Sicherungsmittel eine Druckplatte und eine Druckplattendurch bruch, durch den sich der Bolzen erstreckt, auf und stützt sich über diese Druck platte am ersten Hülsenende oder am zweiten Hülsenende auf. Am jeweils ande ren der ersten und zweiten Hülsenenden stützt sich der dort angeordnete Bolzen kopf oder die dort angeordnete Mutter oder die weitere Mutter direkt oder über eine zwischen diesem Bolzenkopf oder dieser Mutter oder dieser weiteren Mutter und der Hülse angeordnete Druckscheibe an diesem anderen der ersten und zweiten Hülsenenden auf. Um sich direkt am anderen der ersten und zweiten Hül senenden aufstützen zu können, kann der Bolzenkopf oder die Mutter oder die weitere Mutter so ausgebildet sein, dass er/sie eine Fläche aufweist, mit der er/sie sich auf das andere der ersten und zweiten Hülsenenden aufstützt. Das Siche rungsmittel weist zumindest ein federnd mit der Druckplatte verbundenes Klemm mittel auf. Das Klemmmittel ragt über eine gedanklich in Richtung des Sicherungs mittels und über das Sicherungsmittel hinaus verlängerte Außenfläche, insbeson dere über einen gedanklich in Richtung des Sicherungsmittels und über das Si cherungsmittel hinaus verlängerten Zylindermantel, der Hülse seitlich heraus. Das Klemmmittel ragt also über die Außenmaße der Hülse hinaus. Die federnde Ver bindung des Klemmmittels mit der Druckplatte kann beispielsweise dadurch bereit gestellt werden, dass das gesamte Sicherungsmittel einstückig aus einem elasti schen Kunststoff, insbesondere durch Spritzgießen, hergestellt ist und der Kunst stoff am Übergang von der Druckplatte zum Klemmmittel eine gegenüber den um gebenden Bereichen verminderte Materialstärke aufweist. Bei dem Kunststoff kann es sich beispielsweise um Polyoxymethylen (POM), ein POM enthaltendes Copolymer, PA (Polyamid), PP (Polypropylen), PVC (Polyvinylchlorid) oder PC (Polycarbonat) handeln. Alternativ kann das Sicherungsmittel auch aus einem Me tall, insbesondere einem federnden Metall, hergestellt sein. Das Klemmmittel dient dazu, das Sicherungsmittel in dem Durchbruch oder der Öffnung gegen ein Verdrehen gegenüber dem Betonbauteil zu sichern. Das zwi schen der Mutter oder dem Bolzenkopf oder der weiteren Mutter und der Hülse angeordnete Sicherungsmittel ist gegenüber dieser Mutter oder diesem Bolzen kopf oder dieser weiteren Mutter gegen ein Verdrehen gesichert. Das Sicherungs mittel ist daher von seiner Größe und seiner Form so zu wählen, dass es sich mit seinem Klemmmittel in dem Durchbruch oder der Öffnung so festklemmen kann, dass es sich beim Festziehen der Mutter oder des Bolzenkopfs oder der weiteren Mutter in dem Durchbruch oder der Öffnung nicht dreht, gleichzeitig aber noch in den Durchbruch oder die Öffnung hineingedrückt werden kann. Dadurch kann sich auch die Mutter oder der Bolzenkopf oder die weitere Mutter, welche/welcher ge genüber dem Sicherungsmittel gegen ein Verdrehen gesichert ist, beim Anziehen des Bolzenkopfes oder der Mutter oder der weiteren Mutter, der/die auf der ande ren Seite der Hülse gelegen sind, nicht verdrehen. Ein Vorspannen der Hülse, um diese an den Innendurchmesser des Durchbruchs oder der Öffnung anzupassen, ist daher nicht erforderlich. Dies erleichtert und beschleunigt die Handhabung des Verschlussstopfens oder des Ankers bei dessen Montage.

Aus der WO 97/32141 A1 ist eine Verankerungsvorrichtung mit einer Hülse be kannt, bei welcher die Hülse dafür vorgesehen ist, sich in einem Bohrloch zu ver klemmen und ein Stopper so in die Hülse eingreift, dass der Stopper gegen ein Verdrehen gegenüber der Hülse gesichert ist. Im Gegensatz dazu muss die Hülse beim erfindungsgemäßen Verschlussstopfen oder Anker nicht so ausgebildet sein, dass sie sich in dem Durchbruch oder der Öffnung in dem Betonbauteil selbst ver klemmt. Probleme beim Einführen der Hülse in den Durchbruch oder die Öffnung und die Notwendigkeit, den Durchmesser der Hülse relativ genau an den Durch messer des Durchbruchs oder der Öffnung anzupassen, werden dadurch vermie den. Beim erfindungsgemäßen Verschlussstopfen oder Anker stellt nur das fe dernd mit der Druckplatte verbundene Klemmmittel einen Widerstand beim Einfüh ren des erfindungsgemäßen Verschlussstopfens dar. Das Sicherungsmittel kann jedoch, beispielsweise durch die Wahl des Materials, aus dem es hergestellt ist, so ausgebildet sein, dass dieser Widerstand nur gering ist. Dadurch, dass die Mutter oder der Bolzenkopf oder die weitere Mutter nicht selbst als Sicherungsmit tel ausgebildet sind, kann der erfindungsgemäße Verschlussstopfen oder Anker günstig aus sehr kostengünstigen Standardbauteilen und dem kostengünstig, zum Beispiel durch Spritzgießen, herzustellenden Sicherungsmittel bereitgestellt wer den.

Unter einem Anker wird hier ein in den Durchbruch oder die Öffnung einzusetzen des Haltemittel verstanden, an dem ein weiterer Gegenstand, etwa durch Ver schrauben mit einem überstehenden Ende des weiteren Schraubgewindes oder mit einem in dem Bolzen enthaltenen Innengewinde, verankert werden kann.

Bei einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verschlussstopfens oder Ankers erstreckt/erstrecken sich das Schraubgewinde und/oder das weitere Schraubge winde nur über eine vordefinierte Länge des Bolzens, so dass die Hülse bei bis zum Ende des Schraubgewindes eingeschraubter Mutter und/oder bis zum Ende des weiteren Schraubgewindes eingeschraubter weiteren Mutter um eine vordefi nierte Strecke zusammengedrückt wird. Zum Einschrauben der Mutter bis zum Ende des Schraubgewindes und/oder der weiteren Mutter bis zum Ende des wei teren Schraubgewindes ist ein definiertes Drehmoment erforderlich, welches im Wesentlichen oder ausschließlich durch die Härte des Materials, aus dem die elastische Hülse besteht, und die Wandstärke der Hülse bestimmt wird. Das Ein halten dieses Drehmoments muss jedoch nicht mit einem speziellen Werkzeug si chergestellt werden, wenn es durch die vordefinierte Länge des Schraubgewindes und/oder des weiteren Schraubgewindes in Kombination mit den Materialeigen schaften der Hülse festgelegt wird. Auch dies vereinfacht und beschleunigt die Handhabung des erfindungsgemäßen Verschlussstopfens oder Ankers bei dessen Montage.

Das Sichern der Mutter oder des Bolzenkopfes oder der weiteren Mutter gegen über dem Sicherungsmittel gegen ein Verdrehen kann dadurch erfolgen, dass die Mutter oder der Bolzenkopf oder die weitere Mutter mit dem Sicherungsmittel ver klebt ist oder dass in dem Sicherungsmittel eine Ausnehmung zur formschlüssigen oder passgenauen reibschlüssigen Aufnahme der Mutter oder des Bolzenkopfes oder der weiteren Mutter vorgesehen ist. Beispielsweise kann dazu das Siche rungsmittel eine sechseckige Ausnehmung aufweisen, in welcher die Mutter oder die weitere Mutter eingesetzt ist. Eine passgenaue reibschlüssige Aufnahme er möglicht auch bei einem runden Bolzenkopf ein Sichern gegen das Verdrehen, welches ausreicht, um die auf der anderen Seite der Hülse gelegene Mutter anzie- hen zu können. Zusätzlich zu dem Vorsehen der formschlüssigen oder passge nauen reibschlüssigen Aufnahme ist es möglich, dass die Mutter oder der Bolzen kopf oder die weitere Mutter in der Ausnehmung mit dem Sicherungsmittel ver klebt ist.

Bei einer Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verschlussstopfens oder Ankers weist das Sicherungsmittel zumindest zwei federnd mit der Druckplatte verbun dene Klemmmittel auf, wobei die Klemmmittel über eine gedanklich in Richtung des Sicherungsmittels und über das Sicherungsmittel hinaus verlängerte Außen fläche der Hülse jeweils seitlich herausragen, um das Sicherungsmittel in dem Durchbruch oder der Öffnung gegen ein Verdrehen gegenüber dem Betonbauteil zu sichern. Der Bolzen weist eine Längsachse auf. Die Klemmmittel können achs- oder drehsymmetrisch um die Längsachse des Bolzens angeordnet sein. Mindes tens 3, insbesondere mindestens 4, insbesondere mindestens 5, insbesondere mindestens 6, insbesondere mindestens 7, insbesondere mindestens 8, insbeson dere mindestens 9, insbesondere mindestens 10, der Klemmmittel können achs- oder drehsymmetrisch um die Längsachse des Bolzens angeordnet sein. Durch das Vorsehen von mindestens 2, insbesondere achs- oder drehsymmetrisch ange ordnete, Klemmmittel und insbesondere einer größeren Zahl der Klemmmittel kann eine Zentrierung des Sicherungsmittels in dem Durchbruch oder der Öffnung besser sichergestellt werden. Dies erleichtert das Einführen in den Durchbruch oder die Öffnung des Betonbauteils.

Um auch ein Verdrehen der Hülse gegenüber dem Sicherungsmittel zu verhindern oder zumindest zu erschweren, wenn die Hülse und das Sicherungsmittel, bei spielsweise bei der Montage des erfindungsgemäßen Verschlussstopfens oder Ankers und/oder beim Anziehen der Mutter oder des Bolzenkopfes oder der weite ren Mutter, aufeinandergedrückt werden, kann das Sicherungsmittel auf seiner der Hülse zugewandten Seite mindestens einen Vorsprung aufweisen. Dieser Vor sprung drückt dann in die elastische Hülse hinein und verhindert das Verdrehen der Hülse gegenüber dem Sicherungsmittel. Dadurch kann vermieden werden, dass die Hülse beim Anziehen der Mutter oder des Bolzenkopfes oder der weite ren Mutter durch Drehen an der Innenwandung des Durchbruchs oder der Öffnung aufgerieben wird. Durch ein solches Aufreiben können sich Teile von der Hülse lö sen, welche zwischen der Hülse und der Wandung des Durchbruchs oder der Öff nung festgeklemmt werden und später eine Wasserdurchlässigkeit an dieser Stelle, zumindest bei hohem Wasserdruck, bewirken können.

Der Bolzenkopf kann, wenn er am anderen der ersten und zweiten Hülsenenden angeordnet ist, d.h. wenn er nicht gegenüber dem Sicherungsmittel gegen ein Ver drehen gesichert ist und damit bei der Montage auf der Außenseite des Durch bruchs oder der Öffnung angeordnet ist, so ausgebildet sein, dass er mittels eines Schraubwerkzeugs verdreht werden kann. Beispielsweise kann er einen Außen sechskant oder einen Innensechskant (Inbus ® ) oder einen Innensechsrund (Torx) aufweisen oder einfach nur eine schlitzförmige oder eine kreuzförmige Ausneh mung aufweisen, um mit einem Schlitzschraubendreher oder einem Kreuzschrau bendreher angezogen zu werden. Auch dies erleichtert die Handhabung beim Ein setzen des Verschlussstopfens oder Ankers sehr. Beispielsweise können derartige Verschlussstopfen mittels eines Akkuschraubers und einem darauf aufgesetzten entsprechenden Schraubwerkzeug angezogen werden.

Der Bolzen kann auf seiner am anderen der ersten und zweiten Hülsenenden ge legenen Seite ein Innengewinde aufweisen. Das Innengewinde kann sich dabei durch den Bolzenkopf hindurch erstrecken. Das Innengewinde ist zur Aufnahme eines Schraubgewindes geeignet und ermöglicht es dadurch, etwas an dem Bol zen festzuschrauben und es dadurch zu verankern. In das Innengewinde kann aber auch ein Schraubgewinde einer Kappe zum Verblenden des Verschlussstop fens eingeschraubt werden. Erfindungsgemäß ist weiterhin die Verwendung eines erfindungsgemäßen Ver schlussstopfens oder Ankers zum, insbesondere wasserdichten, Verschließen ei nes Durchbruchs oder einer Öffnung in einem Betonbauteil vorgesehen. Die Erfin dung betrifft darüber hinaus ein Verfahren zum, insbesondere wasserdichten, Ver schließen eines Durchbruchs oder einer Öffnung in einem Betonbauteil mit folgen den Schritten: a) Hineinschieben eines erfindungsgemäßen Verschlussstopfens oder Ankers in den Durchbruch oder die Öffnung, wobei das Hineinschieben mit dem Sicherungsmittel voran erfolgt und b) Anziehen des Bolzenkopfes oder der Mutter oder der weiteren Mut ter, welcher/welche auf der dem Sicherungsmittel gegenüberliegenden Seite der Hülse angeordnet ist, wobei die Hülse so weit zusammengedrückt wird, dass sie dicht an einer Wand des Durchbruchs oder der Öffnung an liegt.

Durch das Anziehen gemäß Schritt b) und das Zusammendrücken der Hülse wird im Allgemeinen auch bewirkt, dass die Hülse dicht am Bolzen anliegt. Ein Abdich ten des Hülseninneren kann aber beispielsweise auch durch das Aufpressen der Druckplatte des Sicherungsmittels und/oder der Druckscheibe auf die Hülse in Kombination mit der auf die Druckplatte und/oder die Druckscheibe drückenden Mutter oder weiteren Mutter oder mit dem auf die Druckplatte und/oder die Druck scheibe drückenden Bolzenkopf, gegebenenfalls in Kombination mit einer zwi schen der Druckplatte und/oder der Druckscheibe und der Mutter oder weitern Mutter oder dem Bolzenkopf angeordneten Dichtung, erfolgen.

Bei dem Verfahren und einem Verschlussstopfen oder Anker, bei dem sich das Schraubgewinde oder weitere Schraubgewinde nur über eine vordefinierte Länge des Bolzens erstreckt, so dass die Hülse bei bis zum Ende des Schraubgewindes eingeschraubter Mutter und/oder bis zum Ende des weiteren Schraubgewindes eingeschraubterweiteren Mutter um eine vordefinierte Strecke zusammenge drückt wird, kann der Bolzenkopf oder die weitere Mutter und/oder die weitere Mutter soweit angezogen werden, bis die Mutter das Ende des Schraubgewindes und/oder die weitere Mutter das Ende des weiteren Schraubgewindes erreicht. Dadurch wird die Hülse mit einer durch die Länge des Schraubgewindes und/oder weiteren Schraubgewindes festgelegten Kraft gegen die Innenwand des Durch bruchs oder der Öffnung gedrückt. Dadurch kann ein, insbesondere wasserdich ter, Verschluss des Durchbruchs oder der Öffnung in dem Betonbauteil sicherge stellt werden. Die Kraft kann dabei umso größer und das Schraubgewinde und/oder das weitere Schraubgewinde umso länger sein, je höher der Wasser druck ist, dem der Verschlussstopfen oder Anker standhalten muss. Wenn es sich bei dem Betonbauteil beispielsweise um eine Staumauer handelt, kann der Was serdruck, dem der Verschlussstopfen in dem Durchbruch standhalten muss, sehr hoch sein.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläu tert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Verschlussstopfen ent lang der Längsachse,

Fig. 2 eine Aufsicht auf den Verschlussstopfen von einer ersten Seite,

Fig. 3 eine Aufsicht auf den Verschlussstopfen von einer gegenüberliegenden Seite,

Fig. 4 eine Aufsicht auf das Sicherungsmittel von einer Seite,

Fig. 5 eine Aufsicht auf das Sicherungsmittel von einer gegenüberliegenden Seite und

Fig. 6 eine Seitenansicht des Sicherungsmittels. Fig. 1 zeigt den Verschlussstopfen 10 mit der Hülse 12 aus einem elastischen Ma terial. Durch die Hülse 12 ist der Bolzen 14 geführt. Am ersten Hülsenende 18 weist der Bolzen 14 einen Bolzenkopf 22 mit einem Innensechskant 24 zum An setzen eines Schraubwerkzeugs, beispielsweise eines Inbusschlüssels, auf. An dem ersten Hülsenende 18 ist zwischen dem Bolzenkopf 22 und der Hülse 12 eine Druckscheibe 26 vorgesehen, welche eine konusförmige Vertiefung zur Aufnahme des konusförmig ausgebildeten Bolzenkopfs 22 aufweist, so dass der Bolzenkopf 22 nicht über die Druckscheibe 26 hinausragt und plan mit der Druckscheibe 26 abschließen kann. Die Druckscheibe 26 dient dazu, die vom Bolzenkopf 22 ausge übte Kraft gleichmäßig auf die Hülse 12 zu übertragen.

Der Bolzen weist ein eine vordefinierte Länge aufweisendes Schraubgewinde 16 auf. An einem zweiten Hülsenende 19 ist auf das Schraubgewinde 16 eine Mutter 20 aufgeschraubt. Am zweiten Hülsenende 19 ist auch das Sicherungsmittel 28 mit den federnd an der Druckplatte 29 angeordneten Klemmmitteln 30 vorgese hen. Die Klemmmittel 30 ragen über die Außenmaße der Hülse 12 hinaus. Der Bolzen 14 ist durch den Druckplattendurchbruch 34 in der Druckplatte 29 hin durchgeführt. Zum Sichern der Mutter 20 gegen ein Verdrehen gegenüber dem Si cherungsmittel 28 ist in dem Sicherungsmittel 28 eine Ausnehmung 32 zur pass genauen formschlüssigen Aufnahme der Mutter 20 vorgesehen.

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf den erfindungsgemäßen Verschlussstopfen 10 von der Seite des Bolzenkopfs 22 her mit dem im Bolzenkopf angeordneten Innen sechskant 24.

Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf den Verschlussstopfen 10 von der Seite des Siche rungsmittels 28 her.

Die Figuren 4 bis 6 zeigen das Sicherungsmittel 28 ohne den Verschlussstopfen 10. Fig. 4 zeigt das Sicherungsmittel 28 von der im montierten Zustand von der Hülse 12 abgewandten Seite her. Hier ist deutlich die Ausnehmung 32 zur Aufnahme der Mutter 20 und der Druckplattendurchbruch 34, durch den der Bol zen 14 hindurchzuführen ist, zu sehen.

Eine Aufsicht von der der Hülse 12 zugewandten Seite ist in Fig. 5 dargestellt. Da rin ist ebenfalls der Druckplattendurchbruch 34 zu sehen. Weiterhin sind zwei Vor sprünge 36 gezeigt, welche auch in der in Fig. 6 dargestellten Seitenansicht deut lich zu erkennen sind. Die Vorsprünge 36 drücken sich beim Anziehen des Bol zens 14 über den Innensechskant 24 im Bolzenkopf 22 in die Hülse 12 und verhin dern dadurch ein Verdrehen der Hülse 12 gegenüber dem Sicherungsmittel 28. Dadurch wird vermieden, dass die Hülse 12 an der Wandung des abzudichtenden Durchbruchs oder der abzudichtenden Öffnung durch Verdrehen aufgerieben wird.

Bei der Verwendung des Verschlussstopfens 10 wird dieser mit dem Sicherungs mittel 28 voran in einen Durchbruch oder eine Öffnung eines Betonbauteils hinein geschoben, so dass das Sicherungsmittel 28 sich über die Klemmmittel 30, wel che jeweils federnd mit der Druckplatte 29 des Sicherungsmittels 28 verbunden sind, im Durchbruch oder der Öffnung festklemmt. Sodann kann der Bolzenkopf 22 mittels eines in den Innensechskant 24 eingreifenden Schraubwerkzeugs in Verbindung mit der Mutter 20 und dem Schraubgewinde 16 so angezogen wer den, dass dadurch die Hülse 12 zusammengedrückt wird. Durch die vorgegebene Länge des Schraubgewindes 16 ist die Strecke, um die die Hülse 12 zusammen gedrückt wird, definiert. Durch das Zusammendrücken presst sich die Hülse 12 an die Innenwand des Durchbruchs bzw. der Öffnung und gleichzeitig gegen den Bol zen 14, so dass dadurch eine wasserdichte Abdichtung erfolgt.

Bezugszeichenliste

10 Verschlussstopfen 12 Hülse 14 Bolzen

16 Schraubgewinde

18 erstes Hülsenende

19 zweites Hülsenende

20 Mutter 22 Bolzenkopf

24 Innensechskant 26 Druckscheibe

28 Sicherungsmittel

29 Druckplatte 30 Klemmmittel

32 Ausnehmung 34 Druckplattendurchbruch 36 Vorsprung