TIESBERGER, Kai (Holbeinstrasse 5d, Niedernhausen, 65527, DE)
| Patentansprüche 1. Verschluss zum Aufschrauben auf einen Behälter (1), umfassend eine Verschlusskappe (2) und eine Schraubkappe (3), welche gemeinsam miteinander und relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Verschlusskappe (2) einen Stützkörper (5) aufweist, der mit der Schraubkappe (3) verschraubbar ist, wobei die Verschlusskappe (2) und die Schraubkappe (3) eine Kammer (6) zur Aufnahme eines Stoffes begrenzen, welche durch Verdrehen der Schraubkappe (3) relativ zur Verschlusskappe (2) unter Freigabe mindestens eines Durchlasses (7) offenbar ist, und wobei die Schraubkappe (3) eine Kammerwandung (8) aufweist, die mit ihrem freien Ende (9) einen in der Verschlusskappe (2) ausgebildeten Kammerboden (10) umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubkappe (3) einen Deckelabschnitt (34) aufweist, an welchen die Kammerwandung (8) angeformt ist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubkappe (3) über einen Freiweg relativ zur Verschlusskappe (2) verdrehbar ist, ohne die Verschlusskappe (2) mitzudrehen, und nach Durchlaufen des Freiwegs die Verschlusskappe (2) mitnimmt. 3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubkappe (3) und der Stützkörper (5) der Verschlusskappe (2) durch mindestens ein Gewinderastmittel (25) derart verrastbar sind, dass nach einigen Verdrehungen der Schraubkappe (3) relativ zur Verschlusskappe (2) eine weitere relative Verdrehung der Schraubkappe (3) in derselben Drehrichtung gesperrt ist. 4. Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinderastmittel (25) als Springzunge im Außengewinde (26) des Stützkörpers (5) ausgebildet ist, die unter elastischer Vorspannung mit einer Sperrfläche (27) am Innengewinde (28) der Schraubkappe (3) anlegbar ist. 5. Verschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem Gewindegang (29) des Innengewindes (28) der Schraubkappe (3) eine Unterbrechung (30) ausgebildet ist, in welche die Springzunge einspringen kann. 6. Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterbrechung (30) eine steile Flanke (31) zur Anlage der Sperrfläche (27) der Springzunge aufweist. 7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerboden (10) der Kammer (6) mit einer geneigten oder abgeschrägten Oberfläche (1 1) zugewandt ist. 8. Verschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet dass die Oberfläche (1 1) als Kegelmantelfläche ausgebildet ist. 9. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet dass der Durchläse (7) als Ausnehmung in einer im Querschnitt U-förmigen Verbindungswand (12) ausgebildet ist, durch die der Kammerboden (10) an die Verschlusskappe (2) angeformt ist. 10. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (9) der Kammerwandung (8) der Schraubkappe (3) einen ersten umlaufenden Dichtwulst (13) aufweist, der am Kammerboden (10) dichtend anlegbar ist. 1 1. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammerwandung (8) der Schraubkappe (3) einen zweiten umlaufenden Dichtwulst ( 14) aufweist, der deren freiem Ende (9) abgewandt ist und der an der Innenwandung (15) des Stützkörpers (5) der Verschlusskappe (2) dichtend anliegt. 12. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kammerwandung (8) der Schraubkappe (3) von einem ersten Gewindekranz (16) umgeben ist, an dem ein erster Sicherungsring (17) unter Ausbildung von Sollbruchstellen (18) angeordnet ist. 13. Verschluss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Sicherungsring ( 17) einen ersten Rand (19) hintergreift, der am Stützkörper (5) der Verschlusskappe (2) umlaufend ausgebildet ist. 14. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (5) der Verschlusskappe (2) von einem zweiten Gewindekranz (20) umgeben ist, an dem ein zweiter Sicherungsring (21) unter Ausbildung von Sollbruchstellen (18) angeordnet ist, wobei der zweite Sicherungsring (21) zum Hintergreifen eines am Behälter (1) umlaufend ausgebildeten zweiten Rands (22) vorgesehen ist. 15. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass am Stützkörper (5) der Verschlusskappe (2) ein nach außen abragender dritter umlaufender Dichtwulst (23) zur dichtenden Anlage an das Innere (24) des Behälters (1) ausgebildet ist. |
Anmelder: Friedrich Sanner GmbH & Co. KG
Verschluss zum Aufschrauben auf einen Behälter
Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum Aufschrauben auf einen Behälter, umfassend eine Verschlusskappe und eine Schraubkappe, welche miteinander und relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Verschlusskappe einen Stützkörper aufweist, der mit der Schraubkappe verschraubbar ist, wobei die Verschlusskappe und die Schraubkappe eine Kammer zur Aufnahme eines Stoffes begrenzen, welche durch Verdrehen der Schraubkappe relativ zur Verschlusskappe unter Freigabe mindestens eines Durchlasses offenbar ist, und wobei die Schraubkappe eine Kammerwandung aufweist, die mit ihrem freien Ende einen in der Verschlusskappe ausgebildeten Kammerboden umgreift.
Ein derartiger Verschluss ist bereits aus der DE 299 16 436 Ul bekannt. Der gattungsbildende Verschluss dient zum Aufsetzen auf einen Behälter, in welchen der in der Kammer befindliche Stoff eingeführt werden soll. Durch Bewegen der Schraubkappe kann unter axialer Bewegung der Kammerwandung ein Durchläse freigegeben werden, durch welchen der Stoff in den Behälter hineinströmen kann.
Dabei ist denkbar, dass der Stoff flüssig, fest oder pastös ausgebildet sein kann. Insbesondere werden in Verschlüssen der genannten Art Stoffe aufbewahrt, die erst kurz vor dem Verbrauchen des Inhalts des Behälters mit diesem Inhalt in Kontakt gebracht werden sollen.
Sobald die Schraubkappe bzw. deren Kammerwandung den Durchlass freigegeben hat, kann der Stoff in das Innere des Behälters gelangen und sich mit dessen Inhalt vermischen. Hierzu kann der Behälter geschüttelt werden.
Aus der gattungsbildenden Druckschrift ist eine Schraubkappe mit einer Kammerwandung bekannt, die im Bereich des Kammerbodens in relativ großem Abstand zum Stützkörper positioniert ist. Die Kammerwandung ist in diesem Bereich unter Ausbildung eines relativ weiten Ringraums von der Innenwandung des Stützkörpers beabstandet. Das freie Ende der Kammerwandung umgreift den Kammerboden und bildet dabei ebenfalls einen relativ großen
Ringraum zwischen dem Durchlass und dem Kammerboden aus. Des Weiteren weist die Schraubkappe einen offen mündenden Zwischenraum auf, der an ihrem dem Kammerboden abgewandten Ende ausgebildet ist. Dieser Zwischenraum wird durch einen stegartigen, geneigten Kranz begrenzt. Der stegartige Kranz erlaubt eine Anlenkung und Mitnahme der Kammerwandung beim Verdrehen der Schraubkappe. Bei dem vorbekannten Verschluss ist nachteilig, dass der vom Stützkörper vorgegebene Bauraum nicht effektiv genutzt wird. Das Volumen der Kammer, welche den Stoff aufnimmt, ist daher relativ klein bemessen.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Verschluss der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass ein durch den Stützkörper vorgegebener Bauraum unter Erhöhung des Volumens der Kammer effektiv genutzt wird. Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
Danach ist ein Verschluss zum Aufschrauben auf einen Behälter der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass die
Schraubkappe einen Deckelabschnitt aufweist, an welchen die Kammerwandung angeformt ist.
In erfindungsgemäßer Weise ist zunächst erkannt worden, dass der durch den Stützkörper vorgegebene Bauraum in effektiver Weise dadurch genutzt werden kann, dass die Kammerwandung mit dem Stützkörper einen möglichst kleinen Ringraum begrenzt. Ein besonders kleiner Ringraum kann dabei dadurch realisiert werden, dass der Schraubkappe und der Kammerwandung ein gemeinsamer Deckelabschnitt zugeordnet ist. Dabei ist insbesondere erkannt worden, dass auf Mitnahmemittel, wie einen stegartigen Kranz, verzichtet werden kann, um die Kammerwandung durch die Schraubkappe axial zu bewegen. Hierdurch kann der Kammerboden mit einem solchen Durchmesser ausgebildet werden, dass dessen von der Kammerwandung umgriffener Randbereich möglichst nahe an den Durchlass heranragt. Auf diese Weise kann bei entsprechend dünner Ausgestaltung der Kammerwandung nahezu die gesamte lichte Weite des Stützkörpers genutzt werden, um ein z.B. zylindrisches Volumen für die Kammer auszubilden. Insoweit wird das Volumen der Kammer unter Ausnutzung des durch den Stützkörper vorgegebenen Bauraums maximiert.
Die Schraubkappe könnte über einen Freiweg relativ zur Verschlusskappe verdrehbar sein, ohne die Verschlusskappe mitzudrehen, und nach Durchlaufen des Freiwegs die
Verschlusskappe mitnehmen. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann zunächst die Schraubkappe zusammen mit der Kammerwandung bewegt werden, um mittels der sich bei dem Verdrehen entlang des Gewindes ergebenden axialen Relativbewegung zwischen Schraubkappe und Verschlusskappe den oder die Durchlässe freizugeben. Nach Durchlaufen des Freiwegs kann die Verschlusskappe durch die Schraubkappe vom Behälter abgeschraubt werden.
Vor diesem Hintergrund ist auch denkbar, dass die Schraubkappe nach Durchlaufen eines Freiwegs die Verschlusskappe nicht mitnehmen kann, da die Verschlusskappe durch eine gegensinnige Drehrichtung vom Behälter abgeschraubt werden muss. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass die Verschlusskappe nicht irrtümlich durch Verdrehen der Schraubkappe vom Behälter entfernt wird.
Die Schraubkappe und der Stützkörper der Verschlusskappe könnten durch mindestens ein Gewinderastmittel derart verrastbar sein, dass nach Durchlaufen eines Verdrehweges der Schraubkappe relativ zur Verschlusskappe eine weitere relative Verdrehung der Schraubkappe in derselben Drehrichtung gesperrt ist. Durch die Ausbildung eines oder mehrerer Gewinderastmittel wird sichergestellt, dass die
Schraubkappe mit der Verschlusskappe verliersicher verbunden ist. Des Weiteren erlauben die Gewinderastmittel, dass die Schraubkappe zunächst über einen Freiweg relativ zur Verschlusskappe verdrehbar ist, ohne die Verschlusskappe mitzudrehen. Nach Durchlaufen des Freiwegs bewirken die Gewinderastmittel eine Sperre, die ein weiteres Verdrehen der Schraubkappe relativ zur Verschlusskappe in der bisherigen Drehrichtung verhindert. Auf diese Weise kann zudem verhindert werden, dass die Verschlusskappe von der Schraubkappe abgenommen wird.
Ein Gewinderastmittel könnte als Springzunge im Außengewinde des Stützkörpers ausgebildet sein, die unter elastischer Vorspannung mit einer Sperrfläche am Innengewinde der Schraubkappe anlegbar ist. Dabei ist auch denkbar, zwei oder mehrere Springzungen vorzusehen, um die auftretenden Kräfte zu verteilen. Die Springzungen könnten am oberen Rand des Außengewindes des Stützkörpers ausgebildet sein, damit die Schraubkappe mit der Verschlusskappe im
Gewindeeingriff verbleiben kann, während die Schraubkappe und die Verschlusskappe gemeinsam verdreht werden. Springzungen, die unter elastischer Vorspannung am Innengewinde der Schraubkappe anlegbar sind, können durch die Gewindegänge der Schraubkappe entgegen ihrer elastischen Vorspannung radial nach innen gepresst werden. Im radial nach innen gepressten, nämlich angelegten Zustand, stellen die Springzungen keinen, zumindest keinen störenden Widerstand für das Innengewinde der Schraubkappe dar und können keine Sperrwirkung entfalten. Hierdurch können die Verschlusskappe und die Schraubkappe nach Befüllung der Kammer mit dem Stoff zur Montage problemlos miteinander verschraubt werden, ohne dass die Springzungen dies behindern.
Vor diesem Hintergrund könnten in den Gewindegängen des Innengewindes der Schraubkappe Unterbrechungen ausgebildet sein, in welche die Springzungen einspringen können. Aufgrund ihrer elastischen Vorspannung, welche die Springzungen radial nach außen drängt, können die Springzungen dann in die Unterbrechungen eingreifen, wenn sie von den durchgehenden Gewindegängen freigegeben werden.
Die Unterbrechungen könnten steile Flanken zur Anlage der Sperrflächen der Springzungen aufweisen. Durch diese konkrete Ausgestaltung können die Springzungen in die Unterbrechungen hineinspringen und mit ihren Sperrflächen rastend an den steilen Flanken der Unterbrechungen anliegen. Hierdurch erzeugen die Springzungen eine Sperrwirkung, die ein Verdrehen der Schraubkappe relativ zur Verschlusskappe in der bisherigen Drehrichtung verhindert. Zugleich ist es möglich, die Schraubkappe entgegen der bisherigen Drehrichtung zu verdrehen und die Springzungen durch durchgehende Gewindegänge wieder in radialer Richtung nach innen zu drücken.
Eine Springzunge könnte unter Ausbildung einer Hinterschneidung in das Außengewinde der Verschlusskappe eingebracht sein. Die Hinterschneidung kann einfach bei einer Herstellung durch Spritzguss realisiert werden. Hierbei kann die Springzunge derart ausgebildet sein, dass sie im unverformten Zustand von dem Gewinde nach außen absteht. Auf diese Weise ergibt sich eine radial nach außen gerichtete elastische Vorspannung der Springzunge.
Der Kammerboden könnte der Kammer mit einer geneigten oder abgeschrägten Oberfläche zugewandt sein. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann der Stoff, insbesondere ein rieselfähiger Stoff, besonders problemlos durch einen Durchläse oder mehrere Durchlässe in den Behälter gelangen. Der Stoff kann dann an der geneigten oder abgeschrägten Oberfläche in den Behälter hinabgleiten.
Vor diesem Hintergrund könnte die Oberfläche als Kegelmantelfläche ausgebildet sein. Eine Kegelmantelfläche bildet eine gegebenenfalls abgerundete Spitze aus, welche den Stoff in besonders vorteilhafter Weise symmetrisch auf der Kegelmantelfläche verteilt und diesem erlaubt, auf der Kegelmantelfläche durch den Durchlass oder die Durchlässe in den Behälter hinabzugleiten.
Der Durchlass, welcher die Kammer mit dem Behälter verbindet, könnte als Ausnehmung in einer im Querschnitt U-förmigen
Verbindungswand ausgebildet sein, durch die der Kammerboden an die Verschlusskappe angeformt ist. In der U-förmigen Verbindungswand können ohne Ausbildung von Stufen die eine oder mehrere Ausnehmungen eingebracht werden, die den oder die Durchlässe sowie Zwischenstege ausbilden. Durch den Verzicht auf Stufen, wie sie in der gattungsbildenden Druckschrift gezeigt sind, werden Verklumpungen und Verkrustungen des Stoffs auf den Stufen vermindert. Der Stoff kann von der geneigten oder abgeschrägten Oberfläche des Kammerbodens durch den Durchlass oder die Durchlässe besonders rasch und vollständig ohne Überwindung von Hindernissen in den Behälter hinabgleiten.
Vor diesem Hintergrund ist denkbar, dass als Stoffe Vitaminpulver, Geschmacksstoffe oder Flüssigkeiten, wie Sirup oder Konzentrate in die Kammer gefüllt werden. Im Behälter könnte beispielsweise Mineralwasser aufgenommen sein. Selbstverständlich eignet sich der Verschluss aber auch für andere Stoffe.
Das freie Ende der Kammerwandung der Schraubkappe könnte einen ersten umlaufenden Dichtwulst aufweisen, der am Kammerboden dichtend anlegbar ist. Durch den Dichtwulst ist sicher gestellt, dass der Stoff innerhalb der Kammer vom Inhalt des Behälters getrennt wird. Der Stoff wird hierdurch konserviert und kann dauerhaft gelagert werden. Vor diesem Hintergrund ist ebenfalls denkbar, dass ein erster Dichtwulst am Kammerboden angeordnet ist, der an der Kammerwandung dichtend anlegbar ist.
Die Kammerwandung der Schraubkappe könnte einen zweiten umlaufenden Dichtwulst aufweisen, der deren freiem Ende abgewandt ist und der an der Innenwandung des Stützkörpers der Verschlusskappe dichtend anliegt. Hierdurch ist sicher gestellt, dass die Atmosphäre von dem Inneren der Kammer dicht, insbesondere luftdicht abgetrennt wird. Der erste Dichtwulst dient insbesondere der fluiddichten Abdichtung der Kammer gegen den Inhalt des Behälters. Der zweite Dichtwulst dient der Abdichtung der Kammer gegen die Atmosphäre. Vor diesem Hintergrund ist auch denkbar, dass der zweite Dichtwulst an der Innenwandung des Stützkörpers angebracht ist und dichtend an der Kammerwandung anliegt.
Die Kammerwandung der Schraubkappe könnte von einem ersten Gewindekranz umgeben sein, an dem ein erster Sicherungsring unter Ausbildung von Sollbruchstellen angeordnet ist. Durch den ersten Sicherungsring kann der Verbraucher erkennen , dass die Schraubkappe noch nicht bewegt wurde und der in der Kammer eingeschlossene Stoff noch unversehrt ist.
Der erste Sicherungsring könnte vor diesem Hintergrund einen ersten Rand hintergreifen, der am Stützkörper der Verschlusskappe umlaufend ausgebildet ist. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann der erste Sicherungsring am Verschluss verbleiben, wenn die Schraubkappe durch Verdrehen vom ersten Sicherungsring gelöst wurde.
Der Stützkörper der Verschlusskappe könnte von einem zweiten
Gewindekranz umgeben sein, an dem ein zweiter Sicherungsring unter Ausbildung von Sollbruchstellen angeordnet ist, wobei der zweite Sicherungsring zum Hintergreifen eines an einem Behälter umlaufend ausgebildeten zweiten Rands vorgesehen ist. Durch den zweiten Sicherungsring kann der Verbraucher erkennen , dass der Behälter noch verschlossen ist, nämlich dass die Verschlusskappe noch nicht bewegt wurde. Dem Verbraucher wird eine Garantie dafür gegeben, dass der Inhalt des Behälters noch unversehrt ist und noch nicht mit der Atmosphäre in Kontakt gekommen ist. Wenn der Verschluss vom Behälter entfernt wird, verbleibt der zweite Sicherungsring am Behälter, da dieser einen am Behälter umlaufend ausgebildeten zweiten Rand hintergreift. Am Stützkörper der Verschlusskappe könnte ein nach außen abragender, dritter umlaufender Dichtwulst zur Anlage an das Innere eines Behälters ausgebildet sein. Durch den dritten Dichtwulst ist sicher gestellt, dass das Innere des Behälters von der Atmosphäre flüssigkeits- und /oder luftdicht abgetrennt wird. Vor diesem Hintergrund ist auch denkbar, dass am Inneren des Behälters ein umlaufender dritter Dichtwulst ausgebildet ist, der am Stützkörper zur dichtenden Anlage kommt.
Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und / oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
In der Zeichnung zeigen
Fig. 1 einen Behälter mit einem Verschluss in verschlossenem Zustand,
Fig. 2 einen Behälter gem. Fig. 1 , bei dem die Schraubkappe teilweise aufgeschraubt ist,
Fig. 3 einen Behälter gem. Fig. 1 und Fig. 2, bei dem der
Verschluss mit teilweise aufgeschraubter Schraubkappe vom Behälter abgenommen ist.
Fig. 4 eine Schnittansicht des Verschlusses und des Behälters gem. Fig. 1 , Fig. 5 eine Schnittansicht des Behälters und des Verschlusses gem. Fig. 2, bei dem die Schraubkappe teilweise abgeschraubt ist,
Fig. 6 eine Schnittansicht des Behälters und des Verschlusses gem. Fig. 3, wobei der Verschluss vom Behälter abgenommen ist,
Fig. 7 eine Schnittansicht der Verschlusskappe und der
Schraubkappe in voneinander getrenntem Zustand,
Fig. 8 eine Seitenansicht und eine Draufsicht der Schraubkappe sowie eine Detailansicht der Schraubkappe,
Fig. 9 eine Seitenansicht und eine Schnittansicht der Verschlusskappe sowie eine Detailansicht einer Springzunge,
Fig. 10 eine Seitenansicht des Verschlusses, eine Schnittansicht entlang der horizontalen gestrichelten Schnittlinie sowie eine perspektivische Detailansicht der Springzunge, die in Eingriff mit einer Unterbrechung steht,
Fig. 1 1 eine perspektivische Ansicht der Schraubkappe sowie eine
Detailansicht einer Unterbrechung in den Gewindegängen des Innengewindes der Schraubkappe,
Fig. 12 eine weitere Schnittansicht der Schraubkappe und der
Verschlusskappe sowie eine Detailansicht der Springzunge gem. Fig. 1 1 ,
Fig. 13 eine Seitenansicht der Schraubkappe und eine perspektivische Ansicht eines Schrägschnitts durch die Schraubkappe entlang der geneigten gestrichelten Schnittlinie und
Fig. 14 einen Querschnitt und eine Draufsicht der Schraubkappe.
Fig. 1 zeigt einen Verschluss zum Aufschrauben auf einen nur teilweise dargestellten Behälter 1 , welcher in dem dargestellten Beispiel flaschenförmig ausgebildet ist. Der Verschluss umfasst auf seiner dem Behälter 1 zugewandten Seite eine Verschlusskappe 2 und auf seiner dem Behälter 1 abgewandten Seite eine Schraubkappe 3, welche miteinander relativ zu dem Behälter 1 und zusätzlich relativ zueinander verdrehbar sind. Sowohl die Verschlusskappe 2 als auch die Schraubkappe 3 weisen an ihrer Außenseite eine Vielzahl von Rippen 4 auf, die ein Verdrehen der Verschlusskappe 2 und der Schraubkappe 3 durch den Verwender erleichtern. In Fig. 1 ist die Schraubkappe 3 fest mit der Verschlusskappe 2 verschraubt, sodass sich diese in einer nahe beieinanderliegenden Verschlussposition befinden. Die Verschlusskappe 2 wiederum ist fest mit dem Behälter 1 verschraubt. In diesem Zustand kann der Behälter 1 werksseitig ausgeliefert werden. Die Schraubkappe 3 und die Verschlusskappe 2 sind mit einem Linksgewinde beweglich miteinander verbunden. In dem Verschluss ist eine unten näher beschriebene Kammer 6 ausgebildet, welche von einer Kammerwandung 8 begrenzt wird.
Fig. 2 zeigt den Verschluss gem. Fig. 1 , wobei die Schraubkappe 3 teilweise von der Verschlusskappe 2 abgeschraubt ist und sich in einer Mischposition befindet, in der ein Durchgang zwischen der Kammer 6 und dem Behälter 1 geöffnet ist. Zur axialen Bewegung der Kammerwandung 8 und damit zur Freigabe mindestens eines Durchlasses 7 ist die Schraubkappe 3 relativ zur Verschlusskappe 2 entlang des Gewindes verdreht. Hierdurch ergibt sich gegenüber der in Fig 1 dargestellten Position eine axial verschobene Position, in der die Schraubkappe 3 von dem Behälter 1 weiter entfernt ist. Die Schraubkappe 3 wird bei der dargestellten Ausführungsform dabei entgegen der Drehrichtung verdreht, in der die Verschlusskappe 2 vom Behälter 1 abgeschraubt werden kann. Bei dem Verdrehen der Schraubkappe 3 wird ein erster Sicherungsring 17 an Sollbruchstellen 18 von der Schraubkappe 3 abgelöst, verbleibt jedoch an der Verschlusskappe 2. Ein in der Kammer 6 aufgenommener Stoff (nicht dargestellt) gelangt nun in den Behälter 1. Das Vermischen des Inhalts des Behälters 1 mit dem Stoff kann gegebenenfalls durch Schütteln des Behälters 1 erfolgen. Dabei kann der Inhalt des
Behälters 1 die Kammer 6 durchspülen, während der Verschluss gegen die Atmosphäre flüssigkeitsdicht abdichtet.
Fig. 3 zeigt den Verschluss gem. Fig. 1 und Fig. 2, wobei der Verschluss von dem Behälter 1 abgeschraubt ist. Ganz konkret ist die Verschlusskappe 2 vom Behälter 1 abgeschraubt und ist die Schraubkappe 3 zumindest teilweise von der Verschlusskappe 2 abgeschraubt. Die Verschlusskappe 2 ist von einem zweiten Sicherungsring 21 gelöst, der am Behälter 1 verbleibt.
Der erste Sicherungsring 17 und der zweite Sicherungsring 21 könnten auch als Abreißbänder ausgestaltet sein. Diese müssten vor dem Verdrehen der Verschlusskappe 2 und der Schraubkappe 3 abgerissen werden.
Fig. 4 zeigt in einer Schnittansicht den Behälter 1 und den Verschluss gemäß Fig. 1 in verschlossenem Zustand. Der Verschluss umfasst die Verschlusskappe 2 und die Schraubkappe 3, welche gemeinsam miteinander und relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Verschlusskappe 2 einen Stützkörper 5 aufweist. Dieser ist über das Gewinde mit der Schraubkappe 3 verschraubbar. Die Verschlusskappe 2 und die Schraubkappe 3 bilden eine innen gelegene allseitig geschlossene Kammer 6 zur Aufnahme eines Stoffes aus, welche durch Verdrehen der Schraubkappe 3 relativ zur Verschlusskappe 2 unter Freigabe mindestens eines Durchlasses 7 offenbar ist.
In der Figur ist auch die an der Schraubkappe 3 ausgebildete Kammerwandung 8 zu erkennen, die mit ihrem freien Ende 9 einen in der Verschlusskappe 2 ausgebildeten Kammerboden 10 umgreift. Hierdurch wird ein Raum zur Aufnahme eines Stoffes gebildet, der in der in Figur 4 dargestellten Position verschlossen ist Die
Schraubkappe 3 weist auf ihrer dem Behälter abgewandten Seite einen Deckelabschnitt 34 auf, an dem die Kammerwandung 8 angeformt ist.
Der Deckelabschnitt 34 ist integral mit der in dem dargestellten
Beispiel zylindrisch ausgebildeten Kammerwandung 8 ausgebildet. Die Kammerwandung 8 ragt von dem Deckelabschnitt 34 in den Stützkörper 5 hinein, wobei der Deckelabschnitt 34 den Stützkörper 5 als flaches, ebenes Element abdeckt. Der Deckelabschnitt 34 ist als ebenes, flaches Element ausgestaltet, von dem die Kammerwandung 8 und ein erster Gewindekranz 16 koaxial in dieselbe Richtung abragen.
Der Kammerboden 10 ist der Kammer 6 mit einer geneigten oder abgeschrägten Oberfläche 1 1 zugewandt, die als Kegelmantelfläche ausgebildet ist.
Der Durchlass 7 ist als Ausnehmung in einer im Querschnitt U- förmigen Verbindungswand 12 ausgebildet, durch die der Kammerboden 10 an die Verschlusskappe 2 angeformt ist. In der in Fig. 4 dargestellten Position ist der Durchlass 7 noch verschlossen. Das zu dem Behälter 1 hin weisende freie Ende 9 der Kammerwandung 8 der Schraubkappe 3 weist einen ersten umlaufenden Dichtwulst 13 auf, der am Kammerboden 10 dichtend anliegt, solange sich der Verschluss in der Verschlussposition befindet.
Die Kammerwandung 8 der Schraubkappe 3 weist zudem einen zweiten umlaufenden Dichtwulst 14 auf, der deren freiem Ende 9 abgewandt ist und der an der Innenwandung 15 des Stützkörpers 5 der Verschlusskappe 2 dichtend anliegt.
Die Kammerwandung 8 der Schraubkappe 3 ist von dem ersten Gewindekranz 16 umgeben, welcher ein Innengewinde aufweist und an dem der erste Sicherungsring 17 unter Ausbildung der Sollbruchstellen 18 angeordnet ist. Der erste Sicherungsring 17 umgreift einen ersten Rand 19, der am Stützkörper 5 der Verschlusskappe 2 umlaufend ausgebildet ist.
Der Stützkörper 5 der Verschlusskappe 2 weist außen einen zweiten Gewindekranz 20 auf, an dem der zweite Sicherungsring 21 zum Hintergreifen eines an dem Behälter 1 umlaufend ausgebildeten zweiten Rands 22 vorgesehen ist. Der zweite Sicherungsring 21 ist ebenfalls mit den Sollbruchstellen 18 am zweiten Gewindekranz 20 angeordnet.
Am Stützkörper 5 der Verschlusskappe 2 ist ein nach außen abragender dritter Dichtwulst 23 zur Anlage an das Innere 24 des Behälters 1 ausgebildet. Dieser dichtet das Innere des Behälters 1 flüssigkeits- und luftdicht gegen die Atmosphäre ab. Der dritte Dichtwulst 23 ist umlaufend ausgebildet. Die Schraubkappe 3 weist die Kammerwandung 8 auf, die im Wesentlichen als Mantelfläche eines Zylinders ausgebildet ist. Die Kammerwandung 8 ist über einen Teil ihrer Höhe von dem ersten Gewindekranz 16 konzentrisch umgeben, der mit Rippen 4 versehen ist.
Die Verschlusskappe 2 weist einen im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten Stützkörper 5 auf, der auf seiner dem Behälter 1 abgewandten Seite mit einem Außengewinde 26 versehen ist. An dem Stützkörper 5 ist der zweite Gewindekranz 20 konzentrisch angeordnet.
Zwischen der Kammerwandung 8 der Schraubkappe 3 und der Innenwandung 15 des Stützkörpers 5 der Verschlusskappe 2 ist ein Ringspalt ausgebildet. Dieser Ringspalt verjüngt sich vom
Kammerboden 10 in Richtung des Deckels 34. Der Kammerboden 10 zeigt im Querschnitt zwei zueinander geneigte Schenkel, welche als Rotationskörper eine Kegelmantelfläche ausbilden.
Der Behälter 1 weist ein Behältergewinde 32 auf, auf das die
Verschlusskappe 2 aufschraubbar ist. Hierzu ist die Verschlusskappe 2 mit einem Verschlusskappeninnengewinde 33 versehen.
Fig. 5 zeigt den Verschluss gemäß Fig. 4 in der Mischposition, in der die Schraubkappe 3 teilweise von der Verschlusskappe 2 abgeschraubt ist. Gut zuerkennen ist hier, dass dadurch die Schraubkappe 3 in axialer Richtung relativ zu der Verschlusskappe 2 in eine Richtung von dem Behälter 1 weg verschoben ist, wodurch der untere Rand der Kammerwandung 8 von dem Kammerboden 10 abgehoben ist und den Durchlass 7 freigibt. In dieser Position kann ein in der Kammer 6 enthaltener Stoff durch den Durchlass 7 in das Innere des Behälters 1 gelangen. Fig. 6 zeigt den Verschluss aus Fig. 5, wobei die Verschlusskappe 2 vom Behälter 1 abgenommen ist. In dieser Position kann der Inhalt des Behälters 1 mit dem zuvor in der Mischposition zugegebenen Inhalt der Kammer 6 z.B. durch Ausgießen aus der Behälteröffnung entnommen werden. Der zweite Sicherungsring 21 verbleibt am Behälter 1 und hintergreift den zweiten Rand 22, der am Behälter 1 umlaufend ausgebildet ist. Der zweite Sicherungsring 21 wurde an den Sollbruchstellen 18 vom zweiten Gewindekranz 20 der Verschlusskappe 2 durch Verdrehen der Verschlusskappe 2 abgetrennt. Die Schraubkappe 3 ist teilweise von der Verschlusskappe
2 abgeschraubt. Der erste Gewindekranz 16, welcher die Kammerwandung 8 konzentrisch umgibt, ist vom ersten Sicherungsring 17 an den Sollbruchstellen 18 durch Verdrehen der Schraubkappe 3 abgetrennt.
Fig. 7 zeigt die Schraubkappe 3 und die Verschlusskappe 2 in voneinander getrenntem Zustand. Hier ist auch gut erkennbar, dass der Verschluss mit sehr wenigen Teilen auskommt, welche zudem im Wege des Spritzgusses aus Kunststoff einfach herstellbar sind. Hierdurch werden Montage- und Herstellkosten gering gehalten.
Fig. 8 zeigt eine Seitenansicht und eine Draufsicht der Schraubkappe
3 mit einer Detailansicht. Auf dem Deckelabschnitt 34 der Schraubkappe 3 sind zwei Pfeile angegeben, welche eine Drehrichtung zum Öffnen der Schraubkappe 3 angeben. Die Pfeilrichtung gibt dem Verbraucher einen Hinweis, in welcher Drehrichtung er die Schraubkappe 3 verdrehen muss, um den Durchläse 7 der Kammer 6 freizugeben. Durch die in der Detailansicht gezeigte Angabe „ Ist" auf dem Deckelabschnitt wird dem Verbraucher die Information gegeben, zuerst die Schraubkappe 3 zu verdrehen und erst daran anschließend die Verschlusskappe 2. Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht (oben rechts), eine Schnittansicht (unten) und eine Detailansicht der Verschlusskappe 2 (oben links). In der Seitenansicht der Verschlusskappe 2 ist erkennbar, dass ein Pfeil einem Verbraucher anzeigt, in welcher Drehrichtung er die
Verschlusskappe 2 zu drehen hat. In Fig. 8 gibt die Schraubkappe 3 dem Verbraucher die Information, dass er zuerst („Ist") die Schraubkappe 3 relativ zur Verschlusskappe 2 verdrehen muss, bevor er als zweites („2nd") die Verschlusskappe 2 vom Behälter 1 löst. Hierzu ist auf der Verschlusskappe 2 in einem von Rippen 4 freien Bereich ein Pfeil und die Angabe „2nd" angegeben. Der Pfeil gibt dem Verbraucher die Drehrichtung an, in der die Verschlusskappe 2 zu verdrehen ist.
In Fig. 9 ist in der Detailansicht der Seitenansicht gezeigt, dass die Verschlusskappe 2 ein Gewinderastmittel 25 aufweist. Das Gewinderastmittel 25 ist als Springzunge ausgebildet, die am oberen Rand des Außengewindes 26 des Stützkörpers 5 angeordnet ist. Die Springzunge weist von dem zylindrischen, das Gewinde aufweisenden Abschnitt in etwa tangential nach außen und ist unter elastischer Vorspannung mit einer Sperrfläche 27 am Innengewinde 28 der Schraubkappe 3 anlegbar. Die Springzunge weist eine Hinterschneidung 25a auf, welche am oberen Rand des Außengewindes 26 ausgebildet ist. Hierdurch ist die Springzunge einfach im Wege des Spritzgusses herstellbar. Zudem weist sie eine radial nach außen drängende elastische Vorspannung auf.
Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht des Verschlusses (oben), eine Schnittansicht entlang der horizontalen gestrichelten Schnittlinie (unten links) sowie ein vergrößertes Detail der der Schnittansicht
(unten rechts). In der Detailansicht ist deutlich erkennbar, dass das im Außengewinde 26 der Verschlusskappe 2 als Springzunge ausgestaltete Gewinderastmittel 25 mit seiner Sperrfläche 27 am Innengewinde 28 der Schraubkappe 3 anliegt. Die Schraubkappe 3 und der Stützkörper 5 der Verschlusskappe 2 können durch mindestens ein Gewinderastmittel 25 derart verrastet werden, dass nach Durchlaufen eines bestimmten Verdrehweges die Schraubkappe 3 relativ zur Verschlusskappe 2 gegen eine weitere relative Verdrehung der Schraubkappe 3 in derselben Drehrichtung gesperrt wird.
Fig. 1 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der Schraubkappe 3 (oben) sowie eine Detailansicht hiervon (unten). Gut zu erkennen ist hier die Unterbrechung 30 in einem Gewindegang 29 des Innengewindes 28 der Schraubkappe 3, in welche die Springzunge einspringen kann. Die Unterbrechung 30 weist eine steile Flanke 31 auf, die der Anlage der Sperrfläche 27 der Springzunge dient.
Fig. 12 zeigt eine Schnittansicht (rechts) der Verschlusskappe 2 und der Schraubkappe 3 sowie eine Detailansicht (links) der Springzunge gemäß Fig. 1 1. Fig. 12 zeigt eine Springzunge, die mit ihrer Sperrfläche 27 an einer steilen Flanke 31 einer Unterbrechung 30 im Gewindegang 29 des Innengewindes 28 der Schraubkappe 3 anliegt. Des Weiteren ist die Hinterschneidung 25a erkennbar.
Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht der Schraubkappe 3 und eine perspektivische Ansicht eines Schrägschnitts durch die Schraubkappe 3 entlang der geneigten gestrichelten Schnittlinie. Fig. 13 zeigt in der perspektivischen Ansicht eine steile Flanke 31 eines Gewindegangs 29, der eine Unterbrechung 30 aufweist.
Fig. 14 zeigt (unten) eine Draufsicht auf die zuvor beschriebene Schraubkappe 3 und (oben) einen Querschnitt, welcher außermittig entlang der Linie A-A verläuft. Deutlich ist in dem Querschnitt die Unterbrechung 30 in dem Gewindegang 29 und die steile Flanke 31 zu erkennen.
Alle Bezugszeichen, die in den Figuren identisch aufgeführt sind, kennzeichnen jeweils in den Figuren gezeigte identische oder sich entsprechende Bauteile und Merkmale des Verschlusses.
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