Die Erfindung bezieht sich auf ein Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung.

Bei bekannten Flaschen für Kindernahrung hat der Sauger am unteren Rand einen umlaufenden Saugerflansch, der mittels eines auf ein Außengewinde der Flasche aufgeschraubten Schraubringes abdichtend am Rand einer Flaschenöffnung festgelegt ist. Um das Auslaufen der Flüssigkeit in Trinkpausen zu verhindern, wird zwischen Saugerflansch und Flaschenrand ein Deckel gelegt und mittels des Schraubringes festgeklemmt.

Aus der DE 101 57 071 Cl ist eine anwenderfreundlichere, auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung bekannt. Diese hat einen auf das Außengewinde der Flasche aufgeschraubten unteren Verschlussring, der eine erste Sitzfläche mit mindestens einem ersten Durchflussloch aufweist. Ein oberer Verschlussring hat eine zweite Sitzfläche mit mindestens einem zweiten Durchflussloch. Die beiden Ver- schlussringe sind über Verriegelungselemente relativ zueinander drehbar und lösbar miteinander verriegelt. Durch Drehen des oberen Verschlussringes sind die ersten und zweiten Durchflusslöcher in einander überdeckende und nicht überdeckende Stellungen bringbar. Ein Trinksauger ist mittels eines Schraubringes mit einem Außengewinde des oberen Verschlussringes verschraubt. Wenn die Durchflusslöcher einander überdecken, ist durch den Trinksauger Kindernahrung entnehmbar. Überdecken die Durchflusslöcher einander nicht, so ist die Entnahme von Kindernahrung durch den Trinksauger gesperrt.

Bei dem Ausführungsbeispiel weisen die Verschlussringe konische Sitzflächen auf. Ferner sind Dichtringe an der Unterseite des unteren Verschlussringes und an der Oberseite der ersten Sitzfläche angeordnet. Der untere Verschlussring weist einen von der unteren konischen Sitzfläche nach innen vorstehenden

BESTÄTIGÖ^GS OPIE Verriegelungsvorsprung auf und der obere Verschlussring hat von der unteren zweiten konischen Sitzfläche vorstehende Schnappzungen, welche den Verriegelungsvorsprung hintergreifen.

Die EP 1 931 300 Bl beschreibt eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung mit einem unteren und einem oberen Verschlussring, bei denen die ersten und zweiten Sitzflächen eben ausgeführt sind. Hierdurch wird die Herstellung der Verschlussringe vereinfacht, die Ansammlung von Nahrungsmittelresten und Verunreinigungen vermieden und die Reinigung der Verschlussringe erleichtert.

Ferner beschreibt diese Patentschrift eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung mit unteren und oberen Verschlussringen, die erste und zweite Mittelteile mit ersten und zweiten Sitzflächen aufweisen, in denen erste und zweite Durchflusslöcher angeordnet sind. An eine auf dem oberen Flaschenrand abdichtend aufsitzende Dichtfläche des ersten Mittelteils ist ein weichelastisches Dichtmaterial aus Kunststoff angespritzt. Bei dieser Flasche erstreckt sich das Dichtmaterial von der ersten Sitzfläche durch die Durchgangslöcher hindurch über die dem Flascheninnen- raum zugewandte Seite bis zu der Dichtfläche des ersten Mittelteils. Hierdurch wird die Herstellung vereinfacht.

Ferner beschreibt dieses Patent eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung mit einem unteren Verschlussring und einem oberen Verschlussring und einem Bajonettverschluss zwischen dem unteren Verschlussring und dem oberen Ver- schlussring, der diese zueinander drehbar und lösbar miteinander verriegelt. Der Bajonettverschluss kann so ausgebildet werden, dass er nicht in Kontakt mit Kindernahrung kommt, wodurch Verunreinigungen entgegengewirkt, Reinigungsaufwand verringert und die Anwendung erleichtert wird. Die WO 2011/012310 A2 beschreibt ein Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung mit einem unteren Verschlussring und einem oberen Verschlussring. Der untere Verschlussring weist eine untere Trennwand und der obere Verschlussring eine obere Trennwand auf. Auf der Oberseite der unteren Trennwand ist eine zum unteren Verschlussring konzentrische, kreisringförmige Lippendichtung aus einem weichelastischen Material mit mindestens einer axial gerichteten Dichtlippe vorhanden. Auf der Unterseite der Trennwand des oberen Verschlussringes ist mindestens eine mit der Lippendichtung in Eingriff stehende, zum oberen Verschlussring konzentrische, kreisringförmige Dichtgeometrie angeordnet. Beide Trennwände weisen Durchflusslöcher auf, die in einander überdeckende und einander nicht überdeckende Stellungen gebracht werden können. Bei dem Ausführungsbeispiel ist die Lippendichtung eine Doppellippendichtung mit zwei senkrecht nach oben erstreckten Dichtlippen und die Dichtgeometrie weist zwei kreisringförmig umlaufende Dichtnuten auf, in die die Dichtlippen der Doppellippendichtung eingreifen. Alternativ können die Lippendichtung an der Unterseite der oberen Trennwand und die Dichtgeometrie an der Oberseite der unteren Trennwand angeordnet sein.

Ferner beschreibt dieses Dokument ein Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung mit einem unteren Verschlussring und einem oberen Verschlussring. In einer unteren Trennwand des unteren Verschlussringes ist mindestens ein unteres Durchflussloch und in der Trennwand des oberen Verschlussringes mindestens ein oberes Durchflussloch angeordnet. Ferner ist mindestens ein Dichtkissen in Tortenstückform aus einem weichelastischen Material auf der unteren Trennwand angeordnet und mindestens ein oberes Durchflussloch der oberen Trennwand weist einen zur Tortenstückform komplementären randseitigen Dichtsitz auf. Durch Verdrehen des Verschlussringes bezüglich des unteren Verschlussringes kann das obere Durchflussloch in überdeckende Stellung bezüglich des unteren Durchgangslochs und der Dichtsitz in abdichtende Stellung bezüglich des Dichtkissens gebracht werden. Alternativ kann das Dichtkissen in Tortenstückform an der Unterseite der oberen Trennwand und das Durchflussloch mit dem zur Tortenstückform komplementären randseitigen Dichtsitz in der unteren Trennwand vorhanden sein. Diese Verschlusssysteme dichten besonders gut ab.

Bei den bekannten Verschlusssystemen gemäß WO 201 1/012310 A2 erfordert das Verdrehen des oberen Verschlussrings bezüglich des unteren Verschlussringes einen hohen Kraftaufwand. Zudem kann es aufgrund des erhöhten Innendrucks in der Flasche zu Undichtigkeiten kommen. Ein erhöhter Innendruck kann in der Flasche insbesondere auftreten, wenn vor dem Trinken Nahrung aufgeschüttelt bzw. eingemischt wird, beispielsweise beim Einmischen von Milchnahrungspulver in Wasser.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung zu schaffen, das gut abdichtet und bequem zu bedienen ist.

Die Aufgabe wird durch ein Verschlusssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Verschlusssystems sind in Unteransprüchen angegeben.

Das erfindungsgemäße Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung hat:

• einen unteren Verschlussring, der ein im Wesentlichen zylindrisches unteres Mantelteil mit einem Innengewinde aufweist, das auf ein Außengewinde einer Flasche aufschraubbar ist, und eine oberhalb des Innengewindes rand- seitig mit dem unteren Mantelteil verbundene, den Querschnitt des unteren Mantelteils versperrende untere Trennwand aufweist, die eine erste Oberseite und eine erste Unterseite mit mindestens einem einerseits in der ersten Oberseite und andererseits in der ersten Unterseite mündenden, unteren Durchflussloch hat,

• einen oberen Verschlussring, der ein im Wesentlichen zylindrisches oberes Mantelteil mit einem Innengewinde aufweist, das mit einem Schraubring zum Befestigen eines Trinksaugers am oberen Rand des oberen Mantelteils verbindbar ist, und eine randseitig mit dem oberen Mantelteil verbundene, den Querschnitt des oberen Mantelteils versperrende obere Trennwand aufweist, die eine zweite Oberseite und eine auf der ersten Oberseite abdichtend sitzende zweite Unterseite mit mindestens einem einerseits in der zweiten Unterseite und andererseits in der zweiten Oberseite mündenden, oberen Durchflussloch hat,

• Verriegelungselemente, die den unteren Verschlussring und den oberen Verschlussring relativ zueinander drehbar und lösbar miteinander verriegeln,

• wobei von der ersten Oberseite eine zum unteren Mantelteil konzentrische Dichtlippe aus einem weichelastischen Material nach oben vorsteht, die sich mit zunehmendem Abstand von der ersten Oberseite radial nach außen erweitert und unter elastischer Vorspannung an einer Dichtfläche an der Innenseite einer von der zweiten Unterseite nach unten vorstehenden, zum oberen Mantelteil konzentrischen Wandung anliegt oder umgekehrt und wahlweise das obere Durchflussloch durch Drehen des oberen Verschluss- ringes bezüglich des unteren Verschlussringes in überdeckende und nicht überdeckende Stellungen bezüglich des unteren Durchflussloches bringbar ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Verschlusssystem wird durch die Anlage der Dichtlippe aus weichelastischem Material unter elastischer Vorspannung an der Innenseite einer Dichtfläche besonders gute Abdichtung zwischen unterem Verschlussring und oberem Verschlussring erreicht. Dabei kann der Kontakt zwischen der Dichtlippe und der Dichtfläche auf eine kreisringförmig umlaufende Linie bzw. schmalen Streifen beschränkt werden. Durch die verhältnismäßig hohe Flächenpressung in der kleinen Kontaktfläche wird eine gute Abdichtung erreicht, wobei zwischen der Dichtlippe und der Dichtfläche nur verhältnismäßig geringe Reibungskräfte wirken. Infolgedessen ist das Verdrehen des oberen Verschlussringes bezüglich des unteren Verschlussringes zum Öffnen bzw. Schließen des Verschlusssystems mit nur geringem Kraftaufwand möglich. Demgegenüber erfordert das Öffnen bzw. Schließen des Verschlusssystems gemäß WO 201 1/012310 A2 wegen der hohen Reibung in der großen Kontaktfläche zwischen der Doppellippendichtung und den beiden Dichtnuten einen hohen Kraftaufwand. Der Anwender kann somit das Verschlusssystem leichter bedienen und dennoch werden Undichtigkeiten zuverlässig vermieden.

Zugleich ermöglicht die Dichtlippe eine Belüftung eines Trinksaugers, der mittels eines Schraubringes mit dem oberen Verschlussring verbindbar ist. Ein Unterdruck in einem Trinksauger kann nämlich ein zumindest bereichsweises Abheben der Dichtlippe von der Dichtfläche bewirken, sodass durch einen Spalt oder Belüftungskanal zwischen unterem Verschlussring und oberem Verschlussring Luft in den Bereich zwischen den Trennwänden nachströmen und durch ein oberes Durchflussloch in den Trinksauger eintreten kann. Auf ein Belüftungsventil im Trinksauger, das aufwendig herzustellen ist, kann verzichtet werden. Vorzugsweise ist hierfür zwischen dem unteren Verschlussring und dem oberen Verschlussring ein Belüftungskanal bzw. Spalt vorhanden, der sich bis zur Dichtfläche erstreckt. Durch die Angabe„oder umgekehrt" im letzten Anspruchsmerkmal ist eine Variante beschrieben, bei der die Dichtlippe von der zweiten Unterseite des oberen Verschlussringes nach unten vorsteht und die Wandung mit der Dichtfläche von der ersten Oberseite des unteren Verschlussringes nach oben vorsteht.

Ferner wird die Aufgabe durch ein Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung mit den Merkmalen von Anspruch 2 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Verschlusssystems sind in Unteransprüchen angegeben.

Das erfindungsgemäße Verschlusssystem für eine auslaufgeschützte Flasche für Kindernahrung hat:

• einen unteren Verschlussring, der ein im Wesentlichen zylindrisches unteres Mantelteil mit einem Innengewinde aufweist, das auf ein Außengewinde einer Flasche aufschraubbar ist, und eine oberhalb des Innengewindes rand- seitig mit dem unteren Mantelteil verbundene, den Querschnitt des unteren Mantelteils versperrende untere Trennwand aufweist, die eine erste Oberseite und eine erste Unterseite mit mindestens einem einerseits in der ersten Oberseite und andererseits in der ersten Unterseite mündenden, unteren Durch- flussloch hat,

• einen oberen Verschlussring, der ein im Wesentlichen zylindrisches oberes Mantelteil mit einem Außengewinde aufweist, das mit einem Schraubring zum Befestigen eines Trinksaugers am oberen Rand des oberen Mantelteils verbindbar ist, und eine randseitig mit dem oberen Mantelteil verbundene, den Querschnitt des oberen Mantelteils versperrende obere Trennwand aufweist, die eine zweite Oberseite und eine auf der ersten Oberseite abdichtend sitzende zweite Unterseite mit mindestens einem einerseits in der zweiten Unterseite und andererseits in der zweiten Oberseite mündenden oberen Durchflussloch hat,

• Verriegelungselemente, die den unteren Verschlussring und den oberen Verschlussring relativ zueinander drehbar und lösbar miteinander verriegeln,

• wobei mindestens ein Dichtkissen aus einem weichelastischen Material auf der unteren Trennwand abdichtend über einer Aussparung in der unteren Trennwand angeordnet ist und mindestens ein oberes Durchflussloch mit einem zur Kontur des Dichtkissens komplementären randseitigen Dichtsitz in der zweiten Unterseite der oberen Trennwand angeordnet ist und wahlweise das obere Durchflussloch durch Drehen des oberen Verschlussringes bezüglich des unteren Verschlussrings in überdeckende Stellung bezüglich des unteren Durchgangslochs und der Dichtsitz in abdichtende Stellung bezüglich des Dichtkissens bringbar ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Verschlusssystem weist die Trennwand unterhalb des Dichtkissens eine Aussparung auf. Die Aussparung verbindet entsprechend dem Durchflussloch die erste Unterseite mit der ersten Oberseite der unteren Trennwand. Ein Durchgang von Flüssigkeit durch die Aussparung wird jedoch dadurch verhindert, dass das Dichtkissen abdichtend über der Aussparung angeordnet ist. Das Dichtkissen versperrt somit den Querschnitt der Aussparung und ist randseitig abdichtend mit der Trennwand verbunden. Wenn durch Drehen des oberen Verschlussringes bezüglich des unteren Verschlussringes das obere Durchflussloch mit seinem Dichtsitz in abdichtende Stellung bezüglich des Dichtkissens gebracht ist, lässt das Verschlusssystem keine Flüssigkeit hindurch. Die Abdichtung ist besonders gut, weil ein erhöhter Innendruck im Behälter an der Unterseite des Dichtkissens anliegt und dieses gegen den Dichtsitz am Rand des oberen Durchflussloches presst. Somit ist die Abdichtung des Dichtsystems gerade dann besonders gut, wenn dies erforderlich ist, um bei erhöhter Druckbelastung Dichtigkeit zu gewährleisten. Infolgedessen braucht das Dichtkissen nur unter verhältnismäßig geringer elastischer Vorspannung am Dichtsitz anzuliegen, wenn Normaldruck auf die Unterseite des Dichtkissens einwirkt. Hierdurch wird das Verstellen des Verschlusssystems zwischen Öffnungsstellung und Schließstellung erleichtert. Hingegen muss bei dem Verschlusssystem gemäß WO 2011/012310 A2 das tortenstückförmige Dichtkissen, das auf einem geschlossenen Teil der Trennwand sitzt, unter verhältnismäßig hoher elastischer Vorspannung am Dichtsitz anliegen, um bei Überdruck in der Flasche sicher abzudichten. Hierdurch wird das Verstellen des Verschlusssystems zwischen Öffnungs- und Schließstellung erschwert.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Verschlusssystem von Anspruch 1 die Merkmale des Verschlusssystems von Anspruch 2 auf.

Gemäß einer Ausgestaltung des Verschlusssystems mit Dichtlippe ist die Dichtlippe hohlkegelförmig. Die hohlkegelförmige Dichtlippe liegt mit ihrem größten Durchmesser abdichtend an der Innenseite der Dichtfläche an. Sie ist produktionstechnisch besonders vorteilhaft. Alternativ kann die Dichtlippe trompetenförmig sein oder im Querschnitt ein L-Profil aufweisen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung nimmt der Innendurchmesser der Wandung, an deren Dichtfläche die Dichtlippe anliegt, mit zunehmendem Abstand von der zweiten Unterseite der oberen Trennwand zu. Hierdurch wird das gleichmäßige Einführen der Dichtlippe in ihren Sitz an der Innenseite der Dichtfläche erleichtert und eine gleichmäßige Dichtwirkung in Umfangsrichtung der Dichtlippe gefördert.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung hat die Wandung die Dichtfläche an der Dichtfläche ihren kleinsten Durchmesser und daran anschließend einen konischen Übergangsbereich, in dem sich der Innendurchmesser der Wandung mit zunehmendem Abstand von der zweiten Unterseite vergrößert. Vorzugsweise hat die Wandung anschließend an einen konischen Übergangsbereich einen zylindrischen Einsetzbereich, in dem sie ihren größten Innendurchmesser aufweist. Die Dichtlippe kann - ggfs. nach Einsetzen in den zylindrischen Einsetzbereich - entlang des konischen Übergangsbereichs zur Dichtfläche verlagert werden. Beim Verlagern entlang des konischen Übergangsbereichs wird die Dichtlippe gleichmäßig elastisch vorgespannt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung, die sowohl das Verschlusssystem mit Dichtlippe als auch das Verschlusssystem mit Dichtkissen betrifft, sind die Verriegelungselemente Teile eines Bajonettverschlusses. Der Bajonettverschluss ermöglicht zugleich eine Verriegelung des oberen Verschlussringes mit dem unteren Verschlussring und ein Verdrehen des oberen Verschlussringes bezüglich des unteren Verschlussringes aus der Öffnungs- in die Schließstellung und umgekehrt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Bajonettverschluss am oberen Verschlussring mindestens eine radial vorstehende Klaue und am unteren Verschlussring mindestens eine komplementäre Längsnut und die mindestens eine vom unteren Ende der Längsnut ausgehende, komplementäre Ringnut aufweist, die in einem an die Längsnut anschließenden Anfangsbereich nach unten geneigt ist und daran anschließend kreisringförmig umläuft, sodass durch Eindrehen der Klaue aus der Längsnut in die Ringnut die Dichtlippe aus einem Bereich der Wandung größeren Innendurchmessers in einen Bereich der Wandung geringeren Innendurchmessers verlagerbar ist, in dem die Dichtlippe unter Vorspannung an der Dichtfläche anliegt. Alternativ weist der Bajonettverschluss am unteren Verschlussring mindestens eine radial vorstehende Klaue und am oberen Verschlussring mindestens eine komplementäre Längsnut und mindestens eine vom oberen Ende der Längsnut ausgehende, komplementäre Ringnut auf, die in einem an die Längsnut anschließenden Anfangsbereich nach oben geneigt ist und daran anschließend kreisringförmig umläuft, sodass beim Eindrehen der Klaue in die Ringnut die Dichtlippe aus einem Bereich größeren Innendurchmessers der Wandung in einen Bereich geringeren Innendurchmessers verlagerbar ist, indem sie unter Vorspannung an der Dichtfläche anliegt.

Die beiden vorstehenden Ausgestaltungen des Bajonettverschlusses ermöglichen ein allmähliches Verlagern der Dichtlippe zur Dichtfläche, wo die Wandung ihren geringsten Durchmesser aufweist. Dabei wird die Dichtlippe entsprechend der durch den Anfangsbereich der Ringnut gesteuerten Bewegung des oberen Verschlussringes in einer schraubenlinienförmigen Bewegung in die Dichtfläche hineinverlagert. Hierdurch kommt es zu einer allmählichen, gleichmäßigen elastischen Vorspannung der Dichtlippe, wodurch eine besonders gute Abdichtung erzielt wird.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Bajonettverschluss mehrere symmetrisch um die unteren und oberen Verschlussringe verteilte Klauen und Längsnuten auf. Hierdurch wird eine Schrägstellung des oberen Verschlussringes bezüglich des unteren Verschlussringes beim Verstellen des Bajonettverschlusses vermieden und eine gleichmäßigere Verspannung der Dichtlippe erzielt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Bajonettverschluss vier symmetrisch um die unteren und oberen Verschlussringe verteilte Klauen und Längsnuten auf.

Bevorzugt ist die Klaue radial nach innen gerichtet und die Längsnut radial nach außen geöffnet. Es sind aber auch Ausgestaltungen möglich, bei denen die Klaue radial nach außen gerichtet und die Längsnut radial nach innen geöffnet ist. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der obere Verschlussring am oberen Mantelteil neben einer Klaue eine nach unten vorstehende Zunge auf und der untere Verschlussring an dem unteren Mantelteil eine teilweise umlaufende, nach oben offene Nut auf, die neben einer Längsnut beginnt, sodass die Zunge beim Einsetzen der neben ihr angeordneten Klaue in die Längsnut von oben in die teilweise umlaufende Nut eingreift und durch Verdrehen des oberen Verschlussrings bezüglich des unteren Verschlussrings in der Nut in einer Öffnungsstellung verlagerbar ist, in der die Durchflusslöcher des oberen Verschlussringes und des unteren Verschlussringes einander überdecken und durch weiteres Verdrehen in der umlaufenden Nut in eine Schließstellung am Ende der Nut verlagerbar ist, in der das obere Durchflussloch und das untere Durchflussloch einander nicht überdecken. Die Zunge ist ein Positionsmarker, der dem Anwender die jeweilige Einstellung des Verschlusssystems anzeigt. Zugleich ist die Zunge ein ergonomischer Angriffspunkt, der dem Anwender das Greifen und Verdrehen des oberen Verschlussrings bezüglich des unteren Verschlussrings erleichtert. Dies ist besonders vorteilhaft, da das Verschlusssystem verschmiert ist oder der Anwender mit Flüssigkeit benetzte Hände hat.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der untere Verschlussring eine vom unteren Mantelteil radial nach außen vorstehende Nase auf. Die Nase verbessert die Griffigkeit des unteren Verschlussringes. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn das Verschlusssystem verschmiert ist oder der Anwender mit Flüssigkeit benetzte Hände hat.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Verschlusssystems mit Dichtkissen hat das Dichtkissen drei Hauptseiten, von denen zwei geradlinige Seiten zum Zentrum der unteren Trennwand gerichtet und die dritte Seite einen bogenförmig um das Zentrum der unteren Trennwand gekrümmten Verlauf hat und/oder weisen die unteren und oberen Durchflusslöcher eine entsprechende Kontur auf. Die Kontur des Dichtkissen bzw. der Durchflusslöcher ist insbesondere vorteilhaft für das Ausströmen der Flüssigkeit aus dem geöffneten Verschlusssystem.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist zwischen den geradlinigen Seiten und/oder zwischen den geradlinigen Seiten und der gekrümmten Seite des Dichtkissens und/oder der Durchflusslöcher ein enger Krümmungsradius vorhanden. Auch dies ist vorteilhaft für das Ausströmen der Milch und die Abdichtung der Durchflusslöcher.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung hat das Dichtkissen einen umlaufenden Randbereich großer Wandstärke und oberhalb der Aussparung einen Zentralbereich geringer Wandstärke. Der Randbereich bewirkt eine gute Abdichtung in Schließstellung. Ferner zeigt der Übergang zwischen Randbereich und Zentralbereich dem Anwender an, dass er das Dichtkissen korrekt auf das Durchflussloch eingestellt hat.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung besteht die Dichtlippe aus einem thermoplastischen Elastomer und/oder das Dichtkissen aus einem thermoplastischen Elastomer. Die unteren und oberen Verschlussringe bestehen bevorzugt aus Polypropylen. Alternativ bestehen die Dichtlippe und/oder das Dichtkissen aus Silikonkautschuk.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert, das in den anliegenden Zeichnungen dargestellt ist. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 ein Verschlusssystem aufgeschraubt auf eine Flasche für Kindernahrung mit einem aufgeschraubten Trinksauger in einem Vertikalschnitt;

Fig. 2a-i unterer Verschlussring desselben Verschlusssystems in Vorderansicht

(Fig. 2a), in einer Ansicht von der rechten Seite (Fig. 2b), in einer Ansicht von der linken Seite (Fig. 2c), in Draufsicht (Fig. 2d), in Unteransicht (Fig. 2e), in einem Schnitt entlang der Linie (A-A) von Fig. 2e (Fig. 2f), einem Schnitt entlang der Linie B-B von Fig. 2f (Fig. 2g), in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite (Fig. 2h) und in einer Perspektivansicht schräg von unten und von der Seite (Fig. 2i);

Fig. 3a-g der obere Verschlussring desselben Verschlusssystems in Vorderansicht (Fig. 3a), in einer Ansicht von der rechten Seite (Fig. 3b), in einer Ansicht von der linken Seite (Fig. 3c), in Draufsicht (Fig. 3d), in Unteransicht (Fig. 3e), in einem Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 3d (Fig. 3f), in einem Schnitt entlang der Linie B-B von Fig. 3d (Fig. 3g);

Fig. 4a-d das Verschlusssystem zusammengesetzt aus unterem und oberem

Verschlussring in Montagestellung in Vorderansicht (Fig. 4a), im Vertikalschnitt (Fig. 4b), in Draufsicht (Fig. 4c) und in einem Schnitt entlang der Linie D-D von Fig. 4a (Fig. 4d);

Fig. 5a-g dasselbe Verschlusssystem in geöffneter Stellung in Vorderansicht

(Fig. 5a), in Unteransicht (Fig. 5b), in einem Schnitt entlang der Linie A-A von Fig. 5b (Fig. 5c), in einem Schnitt entlang der Linie B-B von Fig. 5b (Fig. 5d), in einer Ansicht von der rechten Seite (Fig. 5e), in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite (Fig. 5f) und in einer Perspektivansicht schräg von unten und von der Seite (Fig. 5g);

Fig. 6a-d dasselbe Verschlusssystem in geschlossener Stellung in Vorderansicht (Fig. 6a), in Draufsicht (Fig. 6b), in einem Schnitt entlang der Linie B-B von Fig. 6b (Fig. 6c) und in einem Schnitt entlang der Linie D-D von Fig. 6b (Fig. 6d).

In der vorliegenden Anmeldung beziehen sich die Angaben„oben" und„unten" auf die Ausrichtung des Verschlusssystems, wenn dieses auf eine Flasche aufgeschraubt und mit einem Trinksauger verschraubt ist, wobei die Flasche vertikal ausgerichtet ist und mit dem Boden auf einem Untergrund aufgesetzt ist und der Trinksauger oberhalb der Flasche angeordnet ist.

Gemäß Fig. 1 ist auf eine Flasche 10 für Kindernahrung ein Verschlusssystem 20 mit einem unteren Verschlussring 30 und einem oberen Verschlussring 100 aufgeschraubt. Auf das Verschlusssystem 20 ist mittels eines Schraubringes 150 ein Trinksauger 160 aufgeschraubt.

Gemäß Fig. 2 hat der untere Verschlussring 30 ein im Wesentlichen zylindrisches, unteres Mantelteil 31 , das mehrere Abschnitte aufweist. Der erste untere Mantelteilabschnitt 32 mit im Wesentlichen zylindrischer Form hat am Innenumfang ein Innengewinde 33. Vom Umfang des unteren Mantelteilabschnittes 32 steht radial nach außen und nach unten ein zweiter unterer Mantelteilabschnitt 34 vor. Ferner hat das untere Mantelteil 31 ein vom oberen Rand des ersten unteren Mantelteilabschnittes 32 radial nach innen vorspringenden dritten unteren Mantelteilabschnitt 35, der im Wesentlichen kreisringscheibenformig ist. Vom Inneren des dritten unteren Mantelabschnittes 35 steht axial nach oben ein im Wesentlichen zylindrischer, vierter unterer Mantelabschnitt 36 vor.

Mit dem oberen Rand des vierten unteren Mantelteilabschnittes 36 ist eine untere Trennwand 37 verbunden, die den Querschnitt des unteren Verschlussringes 30 im Wesentlichen versperrt. Diese kreisscheibenförmige Trennwand 37 hat eine im Wesentlichen ebene erste Oberseite 38 und eine im Wesentlichen ebene erste Unterseite 39. Ferner weist sie diametral einander gegenüberliegende Durchflusslöcher 40, 41 auf, die sich von der ersten Oberseite 38 zur ersten Unterseite 39 erstrecken. Zudem weist sie diametral einander gegenüberliegende Aussparungen 42, 43 auf, die sich ebenfalls von der ersten Oberseite 38 bis zur ersten Unterseite 39 erstrecken.

Die Durchflusslöcher 40, 41 und Aussparungen 42, 43 haben jeweils eine gekrümmte Seite 44, 45, die konzentrisch zum Umfang der kreisscheibenformigen Trennwand 37 verläuft. Ferner haben sie jeweils eine kurze und eine lange geradlinige Seite 44, 47 und 48, 49, wobei sich die geradlinigen Seiten zum Zentrum der Trennwand 37 hin erstrecken. Zwischen den gekrümmten und den geradlinigen Seiten sowie zwischen den geradlinigen Seiten sind jeweils kleine Radien 50, 51 vorhanden.

Die langen Seiten 48 der Durchflusslöcher 40, 41, 42 sind parallel zueinander und die kurzen Seiten 46 der Durchflusslöcher 40, 41 sind parallel zueinander angeordnet. Entsprechend sind die langen und kurzen Seiten 49, 47 der Aussparungen 42, 43 ausgerichtet. Somit verbreitern sich die Durchflusslöcher 40, 41 und die Aussparungen 42, 43 mit zunehmendem Abstand vom Zentrum der Trennwand 37.

Die Schwerpunkte der Durchflusslöcher 40, 41 liegen einander diametral gegenüber und die Schwerpunkte der Aussparungen 42, 43 ebenfalls.

Die Aussparungen 42, 43 sind von Dichtkissen 52, 53 überdeckt, die randseitig abdichtend mit der ersten Oberseite 38 verbunden sind. Die Dichtkissen 52, 53 haben eine Kontur, die der Kontur der Aussparungen 42, 43 entspricht. Die Dichtkissen 52, 53 haben jeweils einen Randbereich 54, 55 erhöhter Wandstärke und einen Zentralbereich 56, 57 verringerter Wandstärke.

Vom Rand der ersten Oberseite 38 der Trennwand 37 steht eine einzige hohlkegel- fbrmige Dichtlippe vor. Die Dichtlippe 58 ist konzentrisch bezüglich der Trennwand 37 und des unteren Mantelteils 31 angeordnet. Mit zunehmendem Abstand von der Trennwand 37 nimmt der Außendurchmesser der Dichtlippe 58 zu.

Ferner hat der untere Verschlussring 30 an der Unterseite des dritten unteren Mantelteilabschnitts 35 ein kreisringscheibenfbrmiges Dichtelement 59.

Auf der ersten Oberseite 38 ist eine Schicht 60 aus einem weichelastischen Dichtmaterial angeordnet, die die Durchflusslöcher 40, 41 nicht bedeckt. Von dieser Schicht steht am Rand die umlaufende Dichtlippe 58 und stehen oberhalb der Aussparungen 42, 43 die Dichtkissen 52, 53 vor. Die Dichtlippe 58 und die Dichtkissen 52, 53 sind einteilig mit der Schicht 60 ausgebildet. Ferner ist die Schicht 60 aus weichelastischem Dichtmaterial über Verbindungen aus demselben Material mit dem kreisringscheibenförmigen Dichtelement 59 verbunden. Diese Verbindungen erstrecken sich durch Ausnehmungen in den gekrümmten Seiten 44 der Durchflusslöcher 40, 41 und Kanäle an der Unterseite der Trennwand 37 und der Innenseite des vierten unteren Mantelteilabschnitts 36.

Ferner hat der untere Verschlussring 30 am Außenumfang des ersten unteren Mantelteilabschnitts 32 vier einander gegenüberliegende Längsnuten 61, 62, 63, 64, die jeweils mit einer Ringnut 65, 66, 67, 68 verbunden sind, die unten von dem zweiten unteren Mantelteilabschnitt 34 begrenzt ist. Angrenzend an die Längsnuten 61, 63 ist in den Ringnuten 65, 67 ein nach unten geneigter Anfangsbereich 69, 70 vorhanden. Dieser wird jeweils von einer die Ringnut 65, 67 oben begrenzenden Rippe 71,72 gebildet. Daneben ist die Längsnut 61, 63 unten durch eine Rampe 73,74 begrenzt, die entsprechend der Rippe 71,72 geneigt ist.

Auf der Basis der Ringnuten 65, 67 sind neben den Längsnuten 61, 63 kleine radial nach außen vorstehende Höcker 73.1, 74.1 angeordnet. Diese haben jeweils eine schwach geneigte Rampe 73.11, 74.11 und eine stark geneigte Rampe 73.12, 74.12. Die schwach geneigte Rampe 73.12, 74.12 sind den benachbarten Längsnuten 61, 63 zugewandt. Die stark geneigten Rampen 73.12, 74.12 sind von den benachbarten Längsnuten 61, 63 abgewandt.

Die beiden Anfangsbereiche 69, 70 sind schräg nach unten geneigt. Daran anschließend laufen die Ringnuten 65, 67 jeweils kreisringförmig auf dem ersten unteren Mantelteilabschnitt 32 um, wie die Ringnuten 66, 68.

Die Ringnuten 66, 68 sind an den Enden durch Anschläge 75, 76 begrenzt, welche diese zugleich von den benachbarten Längsnuten 61, 62, 63, 64 trennen. Ferner hat der untere Verschlussring 30 am Umfang des zweiten unteren Mantelteilabschnitts 34 eine teilweise umlaufende, nach oben offene Nut 77. Diese beginnt neben der Längsnut 61 und erstreckt sich bis etwa zur Mitte der Ringnut 66. An den Enden ist die oben offene Nut 77 ausgerundet. In einem Abstand von ca. 30 bis 40 Winkelgraden von dem der Längsnut 61 benachbarten Ende ist der zweite untere Mantelteilabschnitt 34 neben der offenen Nut 77 mit einer Markierung 78 („Open") für eine Offenstellung und an dem anderen Ende mit einer weiteren Markierung 79 („Close") für eine Schließstellung versehen.

Diametral gegenüber der offenen Nut 77 steht von dem ersten unteren Mantelteil radial eine Nase 80 nach außen vor. Die Nase 80 weist zwei konkav gekrümmte, außen gerundete Seitenflächen 81, 82 auf.

Der untere Verschlussring 30 ist aus einem hartelastischen Kunststoff hergestellt, z.B. aus Polypropylen (PP). Die Herstellung erfolgt vorzugsweise durch Spritzgießen. Die Dichtlippe 58, die Dichtkissen 52, 53, das Dichtelement 59 und die weichelastische Schicht 60 sind durch Anspritzen von weichelastischem Dichtmaterial gebildet. Da die vorstehenden Dichtelemente miteinander verbunden sind, kann das Dichtmaterial in einem einzigen Spritzgießschritt angespritzt werden. Bei dem Dichtmaterial handelt es sich bevorzugt um ein thermoplastisches Elastomer (TPE) oder um einen spritzfähigen Silikonkautschuk.

Gemäß Fig. 3 hat der obere Verschlussring 100 ein oberes Mantelteil 101 mit mehreren Abschnitten. Ein im Wesentlichen zylindrischer, erster oberer Mantelteilabschnitt 102 hat ein Außengewinde 103 am Außenumfang. Der erste obere Mantelteilabschnitt 102 ist am unteren Rand mit einem radial nach außen vorspringenden, zweiten oberen Mantelteilabschnitt 104 verbunden. Im Beispiel ist der zweite obere Mantelteilabschnitt 14 hohlkegelförmig. Stattdessen kann er beispielsweise kreisringscheibenformig sein. Der zweite obere Mantelteilabschnitt 104 ist am Außenumfang mit einem axial nach unten vorstehenden, dritten oberen Mantelteilabschnitt 105 verbunden.

Der dritte obere Mantelteilabschnitt 105 ist im Wesentlichen zylindrisch. Er hat einen Innenumfang vier radial nach innen vorstehende Klauen 106, 107, 108, 109, wobei die breiteren Klauen 106, 108 und die schmaleren Klauen 107 und 109 einander jeweils diametral gegenüberliegen. Die Klaue 107 ist gegenüber der Klaue 106 und die Klaue 109 ist gegenüber der Klaue 108 um etwa 70 Winkelgrade in Umfangsrichtung versetzt.

Ferner hat der dritte obere Mantelteilabschnitt 105 eine axial nach unten vorstehende, etwa halbkreisförmige Zunge 110. Neben der Zunge 110 steht die Klaue 106 radial nach innen von dem dritten oberen Mantelteilabschnitt 105 vor.

Ferner weist der obere Verschlussring 100 eine kreisscheibenförmige obere Trennwand 111 auf, die etwas unterhalb des oberen Randes des ersten oberen Mantelteilabschnitts 102 mit diesem verbunden ist und den Querschnitt des oberen Mantelteils 101 versperrt. Die obere Trennwand 111 hat eine im Wesentlichen ebene zweite Oberseite 112 und eine im Wesentlichen ebene zweite Unterseite 113.

Ferner weist sie diametral einander gegenüberliegende obere Durchgangslöcher 114, 115 auf, die jeweils in der zweiten Oberseite 112 und in der zweiten Unterseite 113 münden. Die oberen Durchgangslöcher 114, 115 liegen einander diametral gegenüber. Sie haben eine gekrümmte Seite 116, die konzentrisch zum Umfang der oberen Trennwand 111 verläuft. Ferner haben sie eine kürzere gerade Seite 117 und eine längere gerade Seite 118, die sich von den Enden der gel rümmten Seite 116 ausgehend vom Zentrum der Trennwand 111 erstreckt, wo sie zusammentreffen. Zwischen der gekrümmten Seite 1 16 und den geraden Seiten 1 17, 118 sowie zwischen den geraden Seiten 1 17, 1 18 sind kleine Krümmungsradien 1 19 vorhanden. Die langen Seiten 1 18 der Durchgangslöcher 114, 1 15 sind zueinander parallel und ebenso die schmalen Seiten 1 17. Die Schwerpunkte der Durchgangslöcher sind etwa einander diametral gegenüber angeordnet. Die Form der Durchflusslöcher des oberen Verschlussringes 100 ist komplementär zur Form der Durchflusslöcher 40, 41 des unteren Verschlussringes 30.

Am Rand der Durchgangslöcher 114, 115 stehen von der zweiten Unterseite 112 Dichtwulste 120, 121 nach unten vor. Die Dichtwulste 120, 121 laufen jeweils um die Durchgangslöcher 1 14, 1 15 um.

Der erste obere Mantelteilabschnitt 102 hat am Innenumfang direkt unterhalb der oberen Trennwand 111 einen hohlzylindrischen Dichtbereich 122, in dem das obere Mantelteil 101 seinen geringsten Innendurchmesser hat. Der Dichtbereich 122 bildet mit seiner Innenseite eine Dichtfläche 123 für die Lippendichtung. Unten schließt sich an den Dichtbereich 122 ein konischer Übergangsbereich 124 an, in dem sich der Innendurchmesser des oberen Mantelteilabschnittes 102 allmählich nach unten erweitert. An den konischen Übergangsabschnitt schließt sich wiederum ein zylindrischer Einsetzbereich 125 an, in dem der erste obere Mantelteilabschnitt 102 seinen größten Durchmesser aufweist.

Der obere Verschlussring 100 ist grundsätzlich aus einem hartelastischem Kunststoff hergestellt, z.B. aus PP. Vorzugsweise ist er durch Spritzgießen hergestellt.

Der obere Verschlussring 100 ist mit seinen Klauen 106, 107, 108, 109 in die Längsnuten 61, 62, 63, 64 des unteren Verschlussringes 30 einschiebbar, bis die Klauen 106, 108 auf die Rampen 73, 74 auf der Oberseite des zweiten unteren Mantelteilabschnittes 34 stoßen. Dabei greift die Dichtlippe 58 in den Einsetzbereich 125 an der Innenseite des ersten oberen Mantelteilabschnittes 102 ein. Ferner greift die Zunge 110 von oben in die offene Nut 77 ein. In dieser Montagestellung, in der zwischen dem dritten oberen Mantelteilabschnitt 105 und dem zweiten unteren Mantelteilabschnitt 34 ein Spalt sichtbar ist, sind die Verschlussteile 30, 100 in Fig. 4 gezeigt.

In dieser Montagestellung ist das obere Verschlussteil 100 noch nicht unverlierbar mit dem unteren Verschlussteil 30 verbunden.

Zum unverlierbaren Verbinden wird das obere Verschlussteil 100 aus der Montagestellung bezüglich des unteren Verschlussteiles 30 verdreht. Hierbei werden die Klauen 106, 108 entlang der nach unten geneigten Anfangsbereiche 69, 70 der Ringnuten 65, 67 nach unten bewegt, wobei die Dichtlippe 58 entlang des Übergangsbereichs 124 zur Dichtfläche 123 verlagert wird. Hierbei wird jeder Punkt der Dichtlippe 58 auf einer Schraubenlinie verlagert. Aufgrund der Verringerung des Durchmessers wird die Dichtlippe 58 radial vorgespannt. Wenn die Klauen 106, 108 in den kreisringförmigen Teil der Ringnuten 65, 67 eintreten, liegt die Dichtlippe 58 radial vorgespannt an der Dichtfläche 123 an.

Bei Eindrehen in die Ringnuten 65, 67 gleiten die Klauen 106, 108 zunächst über die schwach geneigten Rampen 73.11, 74.11 auf die Höcker 73.1, 73.2. Hierbei wird der dritte obere Mantelteilabschnitt 105 in einer diametralen Richtung durch die beiden Klauen 106, 108 radial elastisch aufgeweitet. Wenn die Klauen 106, 108 die stark geneigten Rampen 73.12, 84.12 der Höcker 73.1, 74.1 überschreiten, zieht sich der dritte obere Mantelteilabschnitt 105 wieder etwas zusammen. Hierdurch wird ein Sicherheitsverschluss bewirkt. In dieser Drehstellung sind die beiden Durchflussöffnungen 114, 115 des oberen Verschlussringes 100 genau deckungsgleich über den Durchflussöffnungen 40, 41 des unteren Verschlussringes 30 angeordnet. Ferner weist die Zunge 110 auf die Markierungen 78, die den Öffnungszustand anzeigt. Diese Situation ist in Fig. 5 gezeigt. In dieser Stellung kann Flüssigkeit durch die untere und die obere Trennwand 37, 111 hindurchtreten.

Wenn der obere Verschlussring 100 weiter in derselben Richtung verdreht wird, erreichen schließlich die Klauen 107, 109 die Endanschläge 73, 76 in den Ringnuten 66, 68 und die Zunge 110 das Ende der oben offenen Nut 77. In dieser Drehstellung drücken die Dichtkissen 52, 53 mit ihren verstärkten Randbereichen 54, 55 genau gegen die Wulste 120, 121 an der Unterseite der oberen Durchflussöffnungen 114, 115. Hierdurch sind die oberen Durchflussöffnungen 114, 115 abgedichtet. In dieser Situation, die in Fig. 6 gezeigt ist, weist die Zunge 110 auf die Markierung 79 des unteren Verschlussrings 30, die die Schlussstellung anzeigt.

Zum Erreichen der Öffnungsstellung wird der obere Verschlussring 100 in Gegenrichtung verdreht, bis die Zunge 100 auf die entsprechende Markierung 78 weist.

Zum Demontieren wird der obere Verschlussring 100 weiter in derselben Drehrichtung gedreht, wobei zunächst die Klauen 106, 108 mit etwas erhöhtem Kraftaufwand über die steilen Rampen 73.12, 74.12 der Höcker 73.1, 74 verlagert werden müssen, wodurch der Sicherheitsverschluss gelöst wird. Wenn die Klauen 106, 108 über die Rampen 73, 74 in die Längsseiten 61, 63 geführt werden, wird die Dichtlippe 58 aus dem Dichtungsbereich 122 herausverlagert. Greifen die Klauen 106, 107, 108, 109 vollständig in die Längsnuten 61, 62, 63, 64 ein, kann der obere Verschlussring 100 vom unteren Verschlussring 30 abgezogen werden. Gemäß Fig. 1 ist das Verschlusssystem 30, 100 mit dem Innengewinde 33 des unteren Verschlusskörpers 30 auf ein Flaschen- Außengewinde 11 an einem Hals 12 der Flasche 10 aufgeschraubt. Das Dichtelement 59 drückt gegen den oberen Rand des Halses 12, der die Flaschenöffnung umgibt. Hierdurch wird ein dichter Sitz des unteren Verschlussringes 30 auf der Flasche 10 erzielt.

Ferner ist der Trinksauger 166 mit einem Saugerflansch 161 zwischen dem oberen Rand des oberen Verschlussringes 100 und dem Schraubring 130 eingeklemmt, der auf das Außengewinde 103 des oberen Verschlussringes 100 aufgeschraubt ist. Hierdurch ist der Trinksauger 160 dicht mit dem oberen Verschlussring 100 verbunden.

Durch Einstellen des Verschlusssystems 30, 100 in die Öffhungsstellung wird die Aufnahme flüssiger Kindernahrung aus der Flasche 10 ermöglicht. Durch Einstellen des Verschlusssystems 30, 100 in die Schließstellung wird die Entnahme unterbunden. In sämtlichen Stellungen gewährleistet die Lippendichtung 58, 123, dass Flüssigkeit nicht seitlich zwischen dem oberen und unteren Verschlussring 30, 100 austreten kann. Zugleich kann die Dichtlippe 58 eine Belüftung des Trinksaugers 160 gewährleisten, indem sie ab einem bestimmten Unterdruck im Trinksauger 160 zumindest partiell von der Dichtfläche 123 abhebt, sodass durch einen Spalt zwischen Dichtlippe 58 und Dichtfläche 123 Luft eintreten kann. Dies geschieht bevorzugt selbsttätig in dem Bereich, auf dem keine Flüssigkeit ruht, da dort der höchste Unterdruck herrscht. Somit tritt bei der Belüftung mittels der Dichtlippe 58 keine Flüssigkeit aus.