Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem für einen Gebrauchsgegenstand, insbesondere Bekleidungsstücke, Taschen, Koffer, Verkleidungen, Abdeckungen, wie dieses im Oberbe- griff des Anspruches 1 beschrieben ist.

Die WO 95/03720 A2 beschreibt ein gattungsgemäßes Verschlusssystem mit einer Drehverschlussanordnung und nimmt darin weiters Bezug auf die nähere Ausbildung derselben, wie diese in der EP 0 412 290 A2 detaillierter beschrieben ist. Das Verschlusssystem umfasst wei- ters ein Verschlussstück und ein Spannelement. Die Drehverschlussanordnung weist einen

Basisteil, eine am Basisteil drehbar gelagerte Spannscheibe zum Auf- und Abwickeln zumindest eines daran gehaltenen Zugelements und eine auslösbare Rasteinheit zur Fixierung der Spannscheibe in einer vorgenommenen Auf- und Abwickelposition der Spannscheibe auf. Die Rasteinheit weist eine von Hand aus betätigbare Betätigungsvorrichtung mit zumindest einem Betätigungselement auf. Die Auslösung der Rasteinheit erfolgt durch eine in Axialrichtung auf das Betätigungselement einwirkende Betätigungskraft. Eine Abnahme der Drehverschlussanordnung vom Gebrauchsgenstand ist nicht vorgesehen.

Die WO 2014/059459 AI beschreibt ein ein Verschlusssystem für einen Gebrauchsgegen- stand, mit einem Reißverschluss, einem Schieber sowie einem Reißverschlussgriff, bei dem in der geschlossenen Stellung des Reißverschlusses der Reißverschlussgriff zumindest teilweise durch ein am Gebrauchsgegenstand ausgebildetes oder angeordnetes Verschlussstück hindurchgeführt ist. Der Schieber ist in dieser geschlossenen Stellung am Gebrauchsgegenstand positioniert gehalten. Weiters ist zumindest in der geschlossenen Stellung des Reißverschlus- ses im Bereich des Verschlussstücks zumindest eine Platte angeordnet. Die Platte ist als Applikationselement, insbesondere als Ziergegenstand, Kunstverzierung, Motiv, Stein, Beklei- dungsaccessoire, ausgebildet und an der vom Schieber abgewendeten Seite, also außenseitig des Gebrauchsgegenstandes, am Verschlussstück befestigt ist. Das Verschlussstück ist durch einen hohlprofilförmig ausgebildeten Basisteil gebildet.

Aus der DE 195 43 758 Cl ist ein Hosenknopf mit einem im Gehäuse eingearbeiteten Mechanismus zum Schließen eines Reißverschlusses bekannt geworden. Im Knopfgehäuse befindet sich eine Spiralfeder. Mit dieser Spiralfeder ist eine Spule verbunden. Über die Spule ist eine Schnur gewickelt, die durch eine Öffnung unten aus dem Knopfgehäuse heraustritt. Am Boden der Spule befinden sich in Aufwicklungsrichtung der Schnur wirkende Widerhaken, die in eine mit dem Knopfgehäuse verbundene Lochscheibe greifen. Die Lochscheibe ist durch Zusammendrücken des gesamten Knopfes nach hinten verschiebbar. An der aus dem Knopf heraustretenden Schnur ist ein Haken zur Befestigung der Reißverschlussführung angebracht. Wird der Reißverschluss geöffnet, wickelt sich die Schnur von der Spule ab und spannt dadurch die Spiralfeder. Durch die Widerhaken kann die Zugkraft jedoch nicht auf die Reißverschlussführung wirken. Durch Zusammendrücken des Knopfes verschiebt sich die Lochscheibe nach hinten. Die Spule dreht sich nun durch die Zugkraft der Spiralfeder in Aufwicklungsrichtung, wobei sich der Reißverschluss schließt. Am rückwärtigen Teil des Knopfes ist ein Gewinde zur Befestigung des Knopfes eingelassen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein kompaktes Verschlusssystem mit einer Drehverschlussanordnung zu schaffen, welches Verschlusssystem eine universellere Einsatzmöglichkeit bei einfacher und sicherer Bedienung ermöglicht.

Diese Aufgabe der Erfindung kann dadurch gelöst werden, dass die Drehverschlussanordnung mittels einer Kopplungsanordnung abnehmbar am Verschlussstück gehalten ist, und die Kopplungsanordnung zumindest ein erstes Koppelelement und zumindest ein mit dem ersten Koppelelement zusammenwirkendes zweites Koppelelement umfasst, wobei das erste Koppelelement am Verschlussstück angeordnet oder ausgebildet ist, und dass das zumindest eine Betätigungselement der Betätigungsvorrichtung in einer senkrechten Richtung bezüglich einer Drehachse der Spannscheibe verstellbar ist, wobei an dem zumindest einen Betätigungselement sowohl das zweite Koppelelement der Kopplungsanordnung als auch ein erstes Ras- telement der Rasteinheit angeordnet oder ausgebildet ist, und dass das zumindest eine Betätigungselement mittels einer darauf einwirkenden Verstellkraft ausgehend von seiner unbetätig- ten Ausgangsstellung nach einem ersten Verstellweg in eine erste Entriegelungsstellung und nach einem nachfolgenden zweiten Verstellweg in der gleicher Verstellrichtung in eine zweite Entriegelungsstellung verstellbar ist, wobei in der ersten Entriegelungsstellung das erste Ras- telement der Rasteinheit außer Rasteingriff mit zumindest einem zweiten, an der Spannscheibe angeordneten oder ausgebildeten Rastelement steht, und in der zweiten Entriegelungsstellung das zumindest zweite Koppelelement der Kopplungsanordnung außer Eingriff mit dem zumindest ersten Koppelelement am Verschlussstück gebracht ist. Der dadurch erzielte Vorteil liegt darin, dass so mittels des zumindest einen Betätigungselements und dessen relative mögliche Verstellung in zwei unterschiedliche Entriegelungsstellungen kann so bei Erreichen der ersten Entriegelungsstellung die Verrastung der Spannschei- be gelöst werden. Damit wird erreicht, dass sich das auf der Spannscheibe aufgewickelte Zugelement soweit abwickeln kann, dass die zuerst aufgebaute Vorspannung lockert bzw. überhaupt aufgehoben wird. Es kommt so nur zu einer Vergrößerung der geschlossenen Umfangs- länge des Verschlusssystems und noch zu keiner Auftrennung desselben. Damit kann z.B. bei einer Sitzhaltung, wie z.B. beim Autofahren, Essen oder dgl. eine Weitenverstellung durchge- führt werden. Sollte die Sitzhaltung beendet werden, braucht der Benutzer des Verschlusssystems lediglich die Wirklänge des Zugelements durch Drehen der Spannscheibe und dem damit verbundenen Aufwickeln desselben entsprechend verkürzen, wodurch auch das gesamte Verschlusssystem erneut gespannt wird. Wird das Verschlusssystem z.B. in Verbindung mit einer Hose oder einem Rock eingesetzt, und sollte der Bund so weit geöffnet werden, dass das Bekleidungsstück gewechselt oder für die Einnahme einer Sitzhaltung auf einer Toilette vom Bereich der Hüfte in Richtung der Beine entfernt werden, ist das zumindest eine Betätigungselement zuerst in die erste Entriegelungsstellung zum Abbau der Vorspannung des Zugelements und zusätzlich noch weiter in die zweite Entriegelungsstellung zu verbringen. In dieser zweiten Entriegelungsstellung kann dann die Kopplungsverbindung zwischen der Drehverschlussanordnung und dem Verschlussstück gelöst werden. Ist die Abnahme der Drehverschlussanordnung vom Verschlussstück erfolgt, kann der Bund und gegebenenfalls der Reißverschluss oder die Knopfanordnung geöffnet werden. Dann kann der Benutzer das Bekleidungsstück vom Bereich der Hüfte in Rich- tung der Beine verbringen. Da ein Ende des Zugelements in einem Endbereich des Spannelements weiterhin gehalten ist, bleibt auch die abgekoppelte Drehverschlussanordnung über das Zugelement mit dem Spannelement in Wirkverbindung und braucht nicht gesondert verstaut bzw. aufbewahrt werden. Für den umgekehrten Vorgang des Anziehens des Bekleidungsstücks ist dieses zuerst mit dem Bund in den Bereich der Hüfte zu verbringen. Dann ist der der Reißverschluss oder die Knopfanordnung sowie gegebenenfalls der Bund zu schließen. In weiterer Folge ist die Drehverschlussanordnung mit dem Verschlussstück mittels der Kopplungsanordnung zu koppeln. Ist dies erfolgt, kann die Spannscheibe verdreht werden, wodurch durch das Aufwickeln die Wirklänge des Zugelements verkürzt wird und die gewünschte Weiteneinstellung im Bundbereich eingestellt werden kann. Weiters kann es vorteilhaft sein, wenn bei sich in der ersten Entriegelungsstellung befindlichen Betätigungselement das zumindest erste und das zumindest zweite Koppelelement noch miteinander in Kopplungseingriff stehen. Die beiden Entriegelungsstellungen können so mittels eines einzigen Betätigungselements für die Betätigung der Drehverschlussanordnung realisiert werden. Da nach der Verstellung in die erste Entriegelungsstellung lediglich die Rast- Vorrichtung mit den zusammenwirkenden ersten und zweiten Rastelementen entriegelt ist, kann damit die Spannscheibe relativ zum Basisteil verdreht bzw. verstellt werden. So kann die Vorspannung des gesamten Verschlusssystems reduziert oder überhaupt abgebaut werden. Weiters bleibt in der ersten Entriegelungsstellung dann noch immer die Drehverschlussanordnung mit dem Verschlussstück gekoppelt.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine Betätigungselement in einer in senkrechter Richtung bezüglich der Drehachse ausgerichteten Verstellebene am Basisteil geführt, insbesondere geradlinig geführt, ist. Dadurch kann eine platzsparende und in Richtung der Drehachse geringe Bauhöhe der Drehverschlussanordnung rea- lisiert werden. Ein weiterer Vorteil besteht noch darin, dass dadurch die Gefahr eines unbeabsichtigten Lösens der Rasteinheit bzw. Rastvorrichtung eher vermieden werden kann, als dies ansonsten bei einer in Axialrichtung auslösbaren Rasteinheit der Fall wäre.

Eine andere alternative Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das am zumindest einen Betätigungselement angeordnete oder ausgebildete erste Rastelement auf jener der

Spannscheibe zugewendeten Seite und das zweite Koppelelement der Kopplungsanordnung auf jener von der Spannscheibe abgewendeten Seite angeordnet ist. Durch das einander gegenüberliegende Anordnen des Rastelements sowie des Koppelelements kann eine eindeutige Trennung zwischen den beiden Verstellvorgängen hin zu den beiden Entriegelungsstellungen sichergestellt werden.

Eine weitere mögliche Ausführungsform hat die Merkmale, dass der Basisteil kappenförmig ausgebildet ist und eine hohlzylinderförmige Kappenwand sowie eine der Spannscheibe zu- gewendete Deckwand aufweist. Damit kann für die Spannscheibe als auch die Betätigungsvorrichtung eine jeweils unabhängige Halterung bzw. Lagerung am Basisteil geschaffen werden. Darüber hinaus kann so auch eine hohe Führungs- und Haltegenauigkeit erzielt werden. Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass an der Deckwand des Basisteils im Bereich der Drehachse ein in Richtung auf die Spannscheibe vorragend ausgebildetes Lagerelement angeordnet oder ausgebildet ist, und an welchem Lagerelement die Spannscheibe drehbar gelagert ist. Damit kann eine zusätzliche zentrale Lagerstelle geschaffen werden, um so ein gegenseitiges Verkanten während des Verstell- oder Spannvorganges zu vermeiden.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Deckwand des Basisteils zumindest ein Durchbruch ausgebildet ist und das erste Rastelement der Rasteinheit den Durchbruch durchragt und die Deckwand in Richtung auf die Spannscheibe überragt. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, einerseits die Betätigungselemente im Basis- teil für deren Querverstellung einwandfrei führen zu können und andererseits trotzdem einen Eingriff der miteinander in Wirkeinverbindung stehenden Rastelemente schaffen zu können.

Weiters kann es vorteilhaft sein, wenn der zumindest eine Durchbruch eine Längsführung für das erste Rastelement ausbildet. Dadurch kann nicht nur eine noch bessere Längsführung son- dem auch eine seitliche Abstützung der den Durchbruch durchragenden, ersten Rastelemente geschaffen werden.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine Betätigungselement zumindest entlang seines ersten Verstellwegs entgegen einer von einem Fe- derelement aufgebauten Rückstellkraft verstellbar ist und nach der Wegnahme der Verstellkraft von der Rückstellkraft des Federelements in seine unbetätigte Ausgangsstellung zurückgestellt ist. Damit wird stets sichergestellt, dass die Spannscheibe in einer verrasteten Stellung relativ bezüglich des Basisteils positioniert gehalten werden kann. Darüber hinaus wird aber auch eine unbeabsichtigte Abnahme bzw. ein Lösen der Drehverschlussanordnung vom Ver- schlussstück verhindert. Eine weitere mögliche Ausführungsform hat die Merkmale, dass das erste Rastelement zylinderförmig ausgebildet ist. Dies hat den Vorteil, dass so ein Verkanten während der Querverstellung bzw. Radial Verstellung der ersten Rastelemente verhindert werden kann. Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass die Betätigungsvorrichtung zwei gegeneinander verstellbare Betätigungselemente umfasst, und an jedem der Betätigungselemente ein Betätigungsorgan angeordnet ist, wobei die Betätigungsorgane in etwa einander diametral gegenüberliegend angeordnet sind. Durch die Mehrfachanordnung der Betätigungselemente kann so eine noch sicherere und einfachere Bedienung der Drehverschlussanordnung geschaffen wer- den.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Rasteinheit mehrere in Ura- fangsrichtung hintereinander angeordnete zweite Rastelemente aufweist, welche zweite Rastelemente eine Rastverzahnung ausbilden, welche Rastverzahnung sich im Bereich der Dreh- achse an der Spannscheibe befindet. Dadurch kann eine Vielzahl von über den Umfang verteil angeordneten Raststellungen geschaffen werden.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Drehverschlussanordnung auf ihrer vom Basisteil abgewendeten Seite zumindest ein Applikations- element aufweist. Durch das Anordnen oder Vorsehen des Applikationselements an der Drehverschlussanordnung kann diese individuell an den Benutzer sowie optisch und gestalterisch an das Aussehen der Bekleidungsstücke angepasst werden.

Weiters kann es vorteilhaft sein, wenn zwischen dem Applikationselement und der Spann- scheibe ein Tragelement angeordnet ist. Damit kann eine noch höhere Variationsmöglichkeit für den jeweiligen Benutzer geschaffen werden. Darüber hinaus kann so aber auch ein zusätzlicher Schutz für das Applikationselement geschaffen werden.

Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das zumindest eine Applikati- onselement oder das Tragelement am Basisteil bevorzugt feststehend gehalten ist. Damit kann ein unbeabsichtigtes Verstellen der Spannscheibe verhindert und darüber hinaus stets eine gleichbleibende Ausrichtung des Applikationselements beibehalten werden. Eine weitere mögliche Ausführungsform hat die Merkmale, dass das Verschlussstück eine Befestigungsanordnung zum Befestigen am Gebrauchsgegenstand und ein hohlzylinderförmig ausgebildetes Verbindungsstück aufweist. Durch das Vorsehen des hohlzylinderförmig ausgebildeten Verbindungsstücks kann ein entsprechend ausgebildeter Reißverschlussgriff des Schiebers zur positionsfesten Halterung in der geschlossenen Stellung des Reißverschlusses am Verschlussstück geschaffen werden.

Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass das Spannelement an seinem ersten Endbereich ein daran befestigtes Kupplungselement aufweist, mit welchem Kupplungselement das erste Ende des Zugelements insbesondere lösbar verbunden ist. Dadurch kann ein umfänglich durchlaufendes Verschlusssystem geschaffen werden, wobei auch zusätzlich noch eine einfache Kupplungsmöglichkeit zwischen dem Zugelement und dem Spannelement geschaffen werden kann.

Eine andere alternative Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass das Spannelement bandförmig oder gurtförmig ausgebildet ist und an seinem zweiten Endbereich am Verschlussstück gehalten ist. Dadurch kann eine einfache Befestigungsmöglichkeit des umlaufenden Spannelements im Bereich seines zweiten Endbereichs im Bereich der Drehverschlussanordnung geschaffen werden. Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement im Abschnitt seines zweiten Endbereichs mehrere in dessen Längserstreckung hintereinander angeordnete und voneinander distanziert angeordnete Öffnungen aufweist und in einer der Öffnungen das Verschlussstück aufgenommen ist. Durch das Vorsehen der hintereinander angeordneten Öffnungen kann so einfach eine grobe Weiteneinstellung und Vorjustierung durch den Benutzer vorgenommen werden.

Weiters kann es vorteilhaft sein, wenn das Verschlusssystem einen Reißverschluss mit einem Schieber und einem mit dem Schieber verbundenen Reißverschlussgriff umfasst. Dadurch kann eine noch höhere Kombinationsmöglichkeit mit unterschiedlichsten Gebrauchsgegen- ständen, insbesondere Bekleidungsstücken, geschaffen werden.

Schließlich kann eine andere Ausführungsform dadurch gekennzeichnet sein, wenn der Reiß- verschlussgriff zumindest teilweise im hohlzylinderförmig ausgebildeten Verbindungsstück aufgenommen ist. Damit kann im geschlossenen Zustand des Reißverschlusses ein unbeabsichtigtes Öffnen desselben sicher verhindert werden. Darüber hinaus kann so aber auch eine kostengünstigere Ausführung des Schiebers selbst erzielt werden, da so auf im Schieber angeordnete Sperrmechanismen verzichtet werden kann.

Eine weitere mögliche Ausführungsform besteht auch darin, dass die Betätigungsvorrichtung eine elektromotorische oder eine elektromagnetische Stellvorrichtung aufweist. Als elektromotorische Stellvorrichtung kann bspw. ein DC-Motor verwendet werden. Von Vorteil ist die Verwendung eines Servomotors, da über die Ermittlung bzw. durch Kenntnis der Anzahl der Umdrehungen, der erste und zweite Verstellweg ermittelt bzw. bestimmt werden kann. Als elektromagnetische Stellvorrichtung ist bspw. ein zweistufig wirkender/arbeitender Elektromagnet vorgesehen, insbesondere ein Hubmagnet. Mittels zwei getrennter und separat ansteuerbarer Wicklungen, oder mittels einer Wicklung und Ansteuerung mit zwei unterschiedlich hohen Spannungen, lassen sich zwei unterschiedliche Anzugwege und damit der erste und zweite Verstellweg realisieren.

Dementsprechend ist gemäß einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Betätigungsvorrichtung ferner eine Steuerelektronik aufweist, welche über einen Steuerungsausgang mit der Stellvorrichtung verbunden ist. Zur Realisierung der beiden Verstellwege kann bei einer elektromoto- rische Stellvorrichtung die Steuerelektronik eine Spannung für eine bestimmte Zeit am Steuerausgang anlegen. Die Zeitdauer ist somit der bestimmende Faktor für die Anzahl der Umdrehungen des Wellenausgangs. Es ist auch möglich, dass eine Spannung angelegt wird und ein Rückmeldesignal des Motors ausgewertet wird, wobei dieses Rückmeldesignal einen eindeutigen Bezug zu den Umdrehungen des Wellenausgangs hat. Im gleichen Sinn ist es auch möglich, dass durch Anlegen einer ersten elektrischen Spannung an eine elektromagnetische Stellvorrichtung ein erster Verstellweg realisiert werden. Durch Erhöhen der Spannung auf einen zweiten Wert, wird der zweite Verstellweg realisiert. Gleichbedeutend gilt dies auch für eine Ausführung mit wie Spulen, wobei durch Beaufschlagen der ersten Spule mit Spannung der erste Verstellweg und durch zusätzliches oder alternatives Beaufschlagen der zweiten Spule mit Spannung der zweite Verstellweg realisiert wird.

Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht auch darin, dass die Steuerelektronik eine Kommunikationsschnittstelle aufweist, welche zur drahtlosen Kommunikation mit einer Kommunikati- onsgegenstelle ausgebildet ist, bevorzugt mittels Bluetooth. Mit dieser Weiterbildung wird erreicht, dass die Betätigungsvorrichtung ohne einen physischen Kontakt angesprochen werden kann. Dies ist insbesondere dahingehend von Vorteil, dass somit ein Schutz vor direktem Zugriff auf die Betätigungsvorrichtung realisierbar ist. Im Hinblick auf die Sicherung des Verschlusses, also einen Schutz vor unbefugtem Öffnen, ist dies ebenfalls von Vorteil, da die Betätigungsvorrichtung nur dann entriegelt werden kann, wenn sich die Kommunikationsgegenstelle in der durch das drahtlose Kommunikationsverfahren bestimmten bzw. festgelegten Reichweite befindet. Eine Weiterbildung besteht auch darin, dass die Kommunikationsgegenstelle als mobiles Datenendgerät ausgebildet ist, beispielsweise als Mobiltelefon, PDA, Laptop, Tablett, wobei diese Aufzählung nicht abschließend zu verstehen ist. Derartige Geräte sind inzwischen sehr weit verbreitet und gehören für eine Vielzahl von Personen zum täglichen Gebrauch. Ein weiterer Vorteil liegt auch darin, dass solche Geräte aufgrund ihrer Multi-Funktionalität, eine Verarbeitungsmöglichkeit sowie auch die ausreichende Verarbeitungskapazität bieten, um bspw. Sicherungs-, Verschlüsselungs- bzw. Zugriffsprüfungen durchführen zu können. Gegebenenfalls weisen solche Systeme auch

Im Hinblick auf einen autarken Betrieb der Betätigungsvorrichtung bzw. des Verschlusssys- tems ist es von Vorteil, wenn die Steuerelektronik mit einer Energiequelle und/oder einem

Energiespeicher verbunden ist. Als Energiequelle werden Primärzellen verwendet, bevorzugt Li-basierte Batterien, da diese eine sehr hohe Energiedichte und eine geringe Selbstentladung aufweisen. Als Energiespeicher kommen Sekundärzellen zum Einsatz. Zur Aufladung von Energiespeichern kann vorgesehen sein, dass die Betätigungsvorrichtung einen Ladeanschluss aufweist. Im Hinblick auf eine Kapselung der Betätigungsvorrichtung zum Schutz vor unbefugtem Zugriff ist es ferner von Vorteil, wenn der Ladevorgang des Energiespeichers drahtlos erfolgen kann, bspw. über eine Induktionsschleife.

Weiterbildungen bestehen auch darin, dass ein zur Rotation ausgebildeter Wellenausgang der elektromotorischen Stellvorrichtung über ein Zug- bzw. Schub Stangengetriebe mit dem Betätigungselement bewegungsverbunden ist, oder dass ein zur Linearbewegung ausgebildetes Betätigungselement der elektromagnetischen Stellvorrichtung mit dem Betätigungselement bewegungsverbunden ist, ggf. unter Zwischenschaltung einer Umlenkeinheit. Um den ersten und zweiten Verstellweg der zweiten Koppelelemente der Betätigungselemente, mit einer Drehbewegung bzw. mit einer Linearbewegung realisieren zu können, kann es erforderlich sein, die Antriebsbewegung in die Verstellbewegung umzusetzen. Beispielsweise können am Wellenausgang zwei Gewindegänge mit gegenläufigen Steigungen angeordnet sein, in die die jeweils entsprechenden Zug- bzw. Schubstangen der Betätigungselemente eingreifen. Bei einer der elektromagnetischen Stellvorrichtung kann es erforderlich sein, die Linearbewegung des Stellelements in eine gegensinnige Bewegung der Betätigungselemente umzulenken, bspw. über eine Umlenkstange bzw. Umlenkvorrichtung. Mit einer Weiterbildung, nach der die Betätigungsvorrichtung in einer Ausnehmung des Basisteils angeordnet ist wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass ein kompakter Aufbau gewahrt bleibt und insbesondere die Betätigungsvorrichtung durch den Basisteil vor unbefugtem Zugriff geschützt ist. Beziehungsweise ist ein Manipulationsversuch sofort erkennbar. Zur Sicherung des Verschlusssystems und insbesondere der Betätigungsvorrichtung ist gemäß einer Weiterbildung vorgesehen, dass die Betätigungsvorrichtung oder die Stellvorrichtung ein Originalitätsmerkmal aufweist. Dieses kann bspw. durch ein Abreißelement gebildet sein, welches beim Öffnen des Verschlusssystems, sowohl befugt als auch unbefugt, irreversibel beschädigt wird. Somit lässt sich insbesondere ein unbefugter Manipulationsversuch eindeutig erkennen. Beispielsweise kann das Originalitätsmerkmal am Betätigungselement angeordnet sein und durch eine Bewegung desselben beschädigt werden.

Eine Weiterbildung besteht auch darin, dass am zweiten Endbereich des Spannelements ein weiteres Zugelement angeordnet ist, welches ebenfalls auf- und abwickelbar an der Spann- scheibe gehalten ist. Mit dieser Weiterbildung wird ein Verschlusssystem geschaffen, bei dem Drehverschlussanordnung und Spanngurt trennbar sind. Dies hat den Vorteil, dass der Spanngurt als Verschleißteil vorgesehen und einfach ausgewechselt werden kann, und dass ferner die Drehverschlussanordnung vor einer Beschädigung beim Anbringen des Spanngurts geschützt ist.

Eine Weiterbildung besteht auch darin, dass das Spannelement in seiner Längserstreckung zwischen den beiden Endbereichen geteilt ausgebildet ist, und wobei die beiden Teilungsenden jeweils fest mit dem Gebrauchsgegenstand verbunden sind. Dies ermöglicht eine Ausbil- dung von vorkonfektionierten Gebrauchsgegenständen, bei denen das Spannelement, bzw. die beiden Teilelemente fest und an nutzungstechnisch optimalen Punkten am Gebrauchsgegenstand angeordnet werden können. Auch wird mit dieser Weiterbildung ein Manipulationsversuch unterbunden, bei dem das gesamte Spannelement vom Gebrauchsgegenstand entfernt wird um somit unbefugt Zugriff zu erlangen.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung:

Fig. 1 ein an einem Bekleidungsstück angeordnetes Verschlusssystem, in Frontansicht;

Fig. 2 die Drehverschlussanordnung des Verschlusssystems nach Fig. 1, in schaubildlicher Darstellung sowie im Axialschnitt;

Fig. 3 einen Teil des Verschlusssystems mit dessen Drehverschlussanordnung, dem Verschlussstück und dem Schieber eines Reißverschlusses, in schaubildlicher Explosionsdarstellung auf die vom Gebrauchsgegenstand abgewendete Seite;

Fig. 4 den Teil des Verschlusssystems nach Fig. 3, in schaubildlicher Explosionsdarstellung in Richtung auf die Frontansicht;

Fig. 5 a) und b) zwei weitere mögliche Ausführungsformen mit einer elektromotorischen bzw. elektromagnetischen Betätigung.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

In den Fig. 1 bis 4 ist ein Verschlusssystem 1 für einen Gebrauchsgegenstand, insbesondere Bekleidungsstücke, Taschen, Koffer, Verkleidungen, Abdeckungen usw. gezeigt. Die Abdeckung kann z.B. als Bootsabdeckung Verwendung finden, wobei diese Form der Abdeckung als Persenning bezeichnet wird. Das Bekleidungsstück kann beispielsweise durch eine Hose, einen Rock oder dergleichen gebildet sein. Üblicherweise werden derartige Bekleidungsstücke im Bereich von deren Bund zum An- und Ausziehen mit einem Einschnitt versehen, welcher seinerseits beispielsweise mit einem Reißverschluss, mehreren Knöpfen oder dergleichen zum Tragen durch eine Person verschließbar ist.

Das Verschlusssystem 1 umfasst im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Drehverschlussanordnung 2, welche ihrerseits an einem Verschlussstück 3 gehalten ist. Das Verschlussstück 3 kann seinerseits am Gebrauchsgegenstand angeordnet bzw. daran befestigt sein bzw. ist es daran befestigbar. Das Verschlussstück 3 kann, wie dies am besten aus den Fig. 3 und 4 zu ersehen ist, eine Befestigungsanordnung 4 zum Befestigen am Gebrauchsgegenstand aufweisen. Die Befestigungsanordnung 4 könnte z.B. durch miteinander verbindbare Teile einer Nietverbindung gebildet sein. Weiters ist es möglich, dass das Verschlussstück 3 auch noch ein hohlzylinderförmig ausgebildetes Verbindungsstück 5 aufweist, dessen Funktion nachfolgend noch näher beschrieben werden wird.

Weiters kann das Verschlusssystem 1 auch noch ein Spannelement 6 mit einem ersten Endbereich 7 und einem in Längserstreckung des Spannelements 6 davon distanziert angeordneten zweiten Endbereich 8 umfassen. Das Spannelement 6 kann beispielsweise bandförmig, gurt- förmig oder seilförmig ausgebildet sein. Üblicherweise wird das Spannelement 6 auch als Gürtel, Spannseil oder dergleichen bezeichnet.

Die Drehverschlussanordnung 2 umfasst ihrerseits mehrere Bauteilkomponenten, wobei die wesentlichsten aus einer Zusammenschau der Fig. 3 und 4 zu ersehen sind. So kann die Drehverschlussanordnung 2 beispielsweise einen Basisteil 9, eine am Basisteil 9 drehbar gelagerte Spannscheibe 10 und zumindest ein an der Spannscheibe 10 gehaltenes Zugelement 11 umfassen. Die Spannscheibe 10 kann auch als Seilscheibe bezeichnet werden. Das Zugelement 11 kann an der Spannscheibe 10 zur Veränderung von dessen Wirklänge durch Verdrehen der Spannscheibe 10 auf- oder abgewickelt werden. Zumeist wird das Zugelement 11 schnurför- mig oder drahtförmig ausgebildet und kann selbst aus den unterschiedlichsten Werkstoffen oder Werkstoffkombinationen gebildet sein.

Des Weiteren ist auch noch eine auslösbare Rasteinheit 12 vorgesehen, welche zur Fixierung der Spannscheibe 10 in einer vorgenommenen Auf- und Abwickelposition der Spannscheibe 10 dient. Die Rasteinheit 12 kann weiters eine Betätigungsvorrichtung 13 mit zumindest einem Betätigungselement 14 aufweisen.

Wie nun wiederum besser aus der Fig. 1 zu ersehen ist, kann zum umfänglichen Schließen des Verschlusssystems 1 und dem nachfolgenden Spannvorgang ein erstes Ende 15 des Zugelements 11 am ersten Endbereich 7 des Spannelements 6 gehalten sein. Ein nicht näher bezeichnetes und dargestelltes zweite Ende des Zugelements 11 ist an der Spannscheibe 10 gegebenenfalls lösbar gehalten. Die Drehverschlussanordnung 2 ist bei dieser hier gezeigten Ausführungsform mittels einer Kopplungsanordnung 16 abnehmbar am Verschlussstück 3 gehalten. Dazu weist die Kopplungsanordnung 16 zumindest ein erstes Koppel element 17 auf, welches am Verschlussstück 3 angeordnet oder ausgebildet ist. Zumindest ein weiteres, zweites Koppel element 18 ist zum Zusammenwirken mit zumindest einem ersten Koppelelement 17 vorgesehen. Das zweite Koppel element 18 der Kopplungsanordnung 16 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an dem zumindest einen Betätigungselement 14 der Betätigungsvorrichtung 13 angeordnet. Das erste Koppelelement 17 kann beispielsweise durch einen scheibenförmig ausgebildeten Körper gebildet sein, der an diametral gegenüberliegenden Seiten parallel zueinander verlaufende Abschnitte aufweist. Das oder die ersten Koppelelemente 17 können dann beispielsweise als kreisringförmig ausgebildete Kreisabschnitte gebildet sein. Es wären aber auch andere Raumformen des oder der Koppel elemente 17, 18 denkbar. Das zumindest eine erste Koppel element 17 ist am Verschlussstück 3 auf der der Drehverschlussanordnung 2 zugewendeten Seite angeordnet oder ausgebildet. Das oder die zweiten Koppel elemente 18 der Kopplungsanordnung 16 können zum Beispiel hakenförmig ausgebildet sein und übergreifen oder hintergreifen in der Eingriffsstellung das oder die ersten Koppelelemente 17 in radialer Richtung.

Die von einem Benutzer zumeist händisch auslösbare Rasteinheit 12 der Drehverschlussan- Ordnung 2 kann zum Beispiel ein erstes Rastelement 19 umfassen, welches im vorliegenden Ausführungsbeispiel ebenfalls an dem zumindest einen Betätigungselement 14 der Betätigungsvorrichtung 13 angeordnet oder ausgebildet ist. Damit sind sowohl das zweite Kop- pelelement 18 als auch das erste Rastelement 19 an dem zumindest einen ersten Betätigungselement 14 angeordnet oder ausgebildet.

Weiters ist hier noch vorgesehen, dass das zumindest eine Betätigungselement 14 der Betäti- gungsvorrichtung 13 bevorzugt in einer zumeist einer senkrechten Richtung oder einer radialen Richtung bezüglich einer Drehachse 20 der Spannscheibe verstellbar ist. Die Querverstellung des zumindest einen Betätigungselements 14 bezüglich der Drehachse 20 kann beispielsweise geradlinig oder aber auch kurvenförmig in einer bezüglich der Drehachse 20 senkrecht dazu ausgerichteten Ebene bzw. Verstellebene erfolgen.

Die zuvor beschriebene Rasteinheit 12 kann ihrerseits mehrere in Umfangsrichtung hintereinander angeordnete zweite Rastelemente 21 aufweisen, wobei die zweiten Rastelemente 21 in bekannter Weise eine Rastverzahnung ausbilden. Die zweiten Rastelemente 21 sowie die von diesen gebildete Rastverzahnung ist im Bereich der Drehachse 20 an der Spannscheibe 10 an der dem Basisteil 9 oder dem zumindest einen Betätigungselement 14 zugewendeten Seite daran angeordnet oder ausgebildet. Das mit dem oder den zweiten Rastelementen 21 jeweils zusammenwirkende erste Rastelement 19 kann beispielsweise zylinderförmig oder bolzen- förmig ausgebildet sein. Das zumindest eine Betätigungselement 14 kann, wie dies zuvor bereits beschrieben worden ist, in einer zumeist senkrecht oder radial bezüglich der Drehachse 20 ausgerichteten Verstellbewegung in einer senkrecht zur Drehachse 20 ausgerichteten Verstellebene mittels einer auf das Betätigungselement 14 einwirkenden Verstellkraft ausgehend von seiner unbetätigten Ausgangsstellung nach Zurücklegen eines ersten Verstellwegs in eine erste Entriegelungsstel- lung verbracht werden. Ist die erste Entriegelungsstellung erreicht, kommt das erste Rastelement 19 der Rasteinheit 12 außer Rasteingriff mit zumindest einem der zweiten, an der Spannscheibe 10 angeordneten oder ausgebildeten zweiten Rastelemente 21. Durch das Entriegeln der Raststellung der Rasteinheit 12 kann die Wirklänge des Zugelements 11, beispielsweise durch weiteres Abspulen von der Spannscheibe 10, vergrößert oder verlängert werden.

Wird das zumindest eine Betätigungselement 14 über einen weiteren zweiten Verstellweg in der gleichen Verstellrichtung in eine zweite Entriegelungsstellung verbracht bzw. verstellt, kommt das zumindest zweite Koppel element 18 der Kopplungsanordnung 16 außer Eingriff mit dem zumindest einen ersten Koppel element 17 des Verschlussstücks 3. Ist die Kopplungsanordnung 16 mit ihren Koppelelementen 17, 18 außer Eingriff gebracht, kann die gesamte Drehverschlussanordnung 2 vom Verschlussstück 3 abgenommen werden. Befindet sich das zumindest eine Betätigungselement 14 noch in der ersten Entriegelungsstellung, stehen das zumindest erste und das zumindest zweite Koppelelement 17, 18 noch miteinander in Kopplungseingriff, wodurch noch keine Abnahme der Drehverschlussanordnung 2 vom Verschlussstück 3 möglich ist, sondern lediglich eine Weitenanpassung des Verschlusssystems durchgeführt werden kann.

Der Basisteil 9 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel kappenförmig ausgebildet und weist eine in etwa hohlzylinderförmig ausgebildete Kappenwand 22 sowie eine der Spannscheibe 10 zugewendete Deckwand 23 auf bzw. ist dieser durch die zuvor genannten Bauteile gebildet. Weiters können innerhalb der Kappenwand 22 an der Deckwand 23 noch zusätzliche Führungsstege 24 angeordnet oder ausgebildet sein. An dem oder den Führungsstegen 24 kann beispielsweise das zumindest eine Betätigungselement 14 in einer in senkrechter Richtung bezüglich der Drehachse 20 ausgerichteten Ebene am Basisteil geführt sein. Diese Führung kann insbesondere geradlinig verlaufend ausgerichtet sein. Um eine gewisse Verdrehsicherung der Drehverschlussanordnung 2 mit ihrem Basisteil 9 am Verschlussstück 3, insbe- sondere dessen erstem Koppelelement 17, zu schaffen, kann der zuvor beschriebene scheibenförmig ausgebildete Körper mit den seitlichen Abschnitten an dem oder den Führungsstegen 24 in Umfangsrichtung gesehen daran abgestützt sein. Ist das Verschlussstück 3 ebenfalls drehfest am Gebrauchsgegenstand, insbesondere dem Bekleidungsstück, angeordnet, kann über diese formschlüssige Ausbildung der Koppel elemente 17 im Zusammenwirken mit dem oder den Führungsstegen 24 eine drehfeste Halterung der Drehverschlussanordnung erzielt werden.

Weiters ist noch aus einer Zusammenschau der Fig. 3 und 4 zu ersehen, dass das am zumindest einen Betätigungselement 14 angeordnete oder ausgebildete erste Rastelement 19 auf jener Seite angeordnet ist, welche der Spannscheibe 10 zugewendet ist. Das zweite Koppelelement 18 der Kopplungsanordnung 16 ist an dem zumindest einen Betätigungselement 14 auf jener Seite angeordnet, welche von der Spannscheibe 10 abgewendet und somit dem Verschlussstück 3 zugewendet ist. Das zumindest eine Betätigungselement 14 ist, wie bereits zuvor beschrieben, im Basisteil 9 geführt aufgenommen und an jener Seite der Deckwand 23 angeordnet, welche von der Spannscheibe 10 abgewendet ist. Zur Aufnahme des zumindest einen Betätigungselements 14 sind in der umlaufenden Kappenwand 22 entsprechende Ausnehmungen, Durchbrüche oder Schlitze vorzusehen.

Zur Lagerung der Spannscheibe 10 am Basisteil 9 ist noch vorgesehen, dass an der Deckwand 23 des Basisteils 9 im Bereich der Drehachse 20 ein in Richtung auf die Spannscheibe 10 vorragend ausgebildetes Lagerelement 25 angeordnet oder ausgebildet ist. Das Lagerelement 25 kann entweder als Lagerzapfen oder aber auch als hohlzylindrisch ausgebildeter Ansatz aus- gebildet sein. Zur Lagerung der Spannscheibe 10 am Lagerelement 25 ist in dieser eine entsprechende Lagerbohrung 26 vorgesehen. Damit kann die Spannscheibe 10 drehbar am Basisteil 9 gelagert werden.

Weiters kann in der Deckwand 23 des Basisteils 9 zumindest ein Durchbruch 27 ausgebildet oder angeordnet sein. Der zumindest eine Durchbruch 27 ist derart anzuordnen, dass das erste Rastelement 19 der Rasteinheit 12 den Durchbruch 27 durchragen kann und weiters die Deckwand 23 in Richtung auf die Spannscheibe 10 soweit überragt, dass im zusammengebauten Zustand ein Eingriff des ersten Rastelements 19 mit dem zumindest einen zweiten Rastelement 21 an der Spannscheibe 10 möglich ist. Damit ragt das zumindest eine erste Ras- telement 19 auch über die Deckwand 23 in axialer Richtung vor. Der zumindest eine Durchbruch 27 kann weiters auch noch so ausgebildet sein, dass dieser eine zusätzliche Längsführung für das erste Rastelement 19 ausbildet.

Um das zumindest eine Betätigungselement 14 in seiner unbetätigten Ausgangsstellung zu halten und darüber hinaus nach dessen Verstellung entlang eines zuvor beschriebenen Verstellwegs wiederum in die unbetätigte Ausgangsstellung zurück zu verstellen, ist hier dem zumindest einen Betätigungselement 14 ein Federelement 28 zugeordnet. Das Federelement 28 ist schematisch in der Fig. 2 dargestellt, welches z.B. als Druckfeder oder dergleichen ausgebildet sein kann.

Wird das zumindest eine Betätigungselement 14 entlang seines ersten Verstellwegs verstellt, erfolgt dies gemäß eingetragenem Pfeil in Richtung auf die Drehachse 20 entgegen der vom zumindest einen Federelement 28 aufgebauten Rückstellkraft. Nach der Wegnahme der auf das zumindest eine Betätigungselement 14 aufgebrachten Verstellkraft wird durch die vom Federelement 28 aufgebaute Rückstellkraft das zumindest eine Betätigungselement 14 in seine unbetätigte Ausgangsstellung selbsttätig zurückgestellt. Damit erfolgt ein selbsttätiges erneutes Verriegeln der Spannscheibe 10 mittels der wiederum in Rasteingriff gebrachten Ras- telemente 19, 21.

Die Anordnung des zumindest einen Federelements 28 kann z.B. zwischen der Außenseite der Kappenwand 22 und einem Betätigungsorgan 29 des Betätigungselements 14 erfolgen. Es wäre aber auch noch möglich, wie dies in strichlierten Linien angedeutet ist, das zumindest eine Federelement 28 innerhalb der Kappenwand 22 anzuordnen und am zweiten Koppel ele- ment 18 abzustützen.

So wäre es möglich, anstelle der hier angedeuteten Druckfeder auch einen umlaufend ausgebildeten Druckring aus einem elastisch verformbaren, selbsttätig rückstallbaren Werkstoff einzusetzen.

In vorteilhafter Weise umfasst die Betätigungsvorrichtung 13 zwei gegeneinander verstellbar angeordnete Betätigungselemente 14, wobei an jedem der Betätigungselemente 14 jeweils ein eigenes Betätigungsorgan 29 angeordnet oder ausgebildet ist. Die an den Betätigungselemen- ten 14 angeordneten und ausgebildeten Betätigungsorgane 29 sind bevorzugt derart angeordnet, dass diese in etwa einander diametral gegenüberliegend sind. Damit kann eine einfache Aufeinander-Zubewegung der beiden Betätigungsorgane 29 zur gegenläufigen Verstellung der Betätigungselemente 14 zueinander erfolgen. Dies kann beispielsweise durch eine einfache gemeinsame Bewegung zwischen Daumen und Zeigefinger erfolgen. Durch die gewählte Anordnung der ersten Rastelemente 19 sowie der zweiten Koppel elemente 18 jeweils auf der vom jeweiligen Betätigungsorgane 29 gegenüberliegenden Seite bezüglich der Drehachse 20, wird bei einer Verstellung der Betätigungselemente 14 der radiale Abstand zwischen der Drehachse 20 und den ersten Rastelementen 19 sowie den zweiten Koppel elementen 18 vergrößert. Es wäre aber auch ein dazu gegenläufiger Verstellmechanismus denkbar.

Zur axialen Halterung der Spannscheibe 10 am Basisteil 9 kann eine nicht näher bezeichnete Haltevorrichtung dienen. Im Bereich der Spannscheibe 10 sind an der dem Basisteil 9 zugewendeten Seite mehrere über den Umfang verteilt angeordnete erste Halteelemente 37 vorge- sehen, welche bevorzugt einstückig mit der Spannscheibe 10 verbunden bzw. daran ausgebildet sind. Die ersten Halteelemente 37 ragen in Axialrichtung stegartig von der Spannscheibe 10 auf den Basisteil 9 vor und greifen mit einer radial einwärts ragenden Rastnase in eine am äußeren Umfang angeordnete nutförmige Vertiefung ein, welche das zweite Halteelement 38 bildet. Dies ist aus einer Zusammenschau der Fig. 2 und 3 zu ersehen.

Zur Gestaltung und/oder Verzierung der Drehverschlussanordnung 2 kann diese auf ihrer vom Basisteil 9 abgewendeten Seite zumindest ein Applikationselement 30 aufweisen. Das Applikationselement 30 kann beispielsweise durch einen Ziergegenstand, eine Kunstverzierung, ein Motiv, einen Stein, ein Bekleidungsaccessoire oder dergleichen gebildet sein. Bevorzugt kann das zumindest eine Applikationselement 30 austauschbar bzw. auswechselbar an der Drehverschlussanordnung 2, insbesondere dem Basisteil 9, gehalten oder befestigt sein. Zusätzlich wäre es aber noch möglich, dass zwischen dem Applikationselement 30 und der Spannscheibe 10 ein zusätzliches Tragelement 31 angeordnet ist. Das Tragelement 31 kann selbst auch ein Applikationselement ausbilden und zusätzlich als Halterung bzw. Aufnahme für das Applikationselement 30 dienen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das in etwa scheibenförmig ausgebildete Applikationselement 30 einen Verbindungsansatz 32 auf, in welchem beispielsweise ein Gewinde oder dergleichen angeordnet ist. Damit kann eine Schraubverbindung zwischen dem Applikationselement 30 und dem Basisteil 9 vorgesehen werden. Bevor- zugt wird das zumindest eine Applikationselement 30 und/oder das Tragelement 31 am Basisteil 9 feststehend und somit nicht drehbar gehalten.

Wie nun wiederum besser aus der Fig. 1 zu ersehen ist, kann das Spannelement 6 an seinem ersten Endbereich 7 ein daran befestigtes oder gehaltenes erstes Kupplungselement 33 auf- weisen. An diesem ersten Kupplungselement 33 oder mit diesem ersten Kupplungselement 33 kann das erste Ende 15 des zuvor beschriebenen Zugelements 11, insbesondere lösbar, verbunden oder gekuppelt sein. Dazu kann am ersten Ende 15 des Zugelements 11 ein nicht näher bezeichnetes zweites Kupplungselement angeordnet oder ausgebildet sein. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist das zweite Kupplungselement durch einen Bolzen oder einen Zap- fen gebildet. Damit wird es möglich, die Drehverschlussanordnung 2 nach dem Entkoppeln der Kopplungsanordnung 16 und der Trennung vom Spannelement 6 gegen eine andere Drehverschlussanordnung 2 auszutauschen. Das Spannelement 6 kann weiters im Bereich seines zweiten Endbereichs 8 am Verschlussstück 3 gehalten sein. Dazu kann das Spannelement 6 im Abschnitt seines zweiten Endbereichs 8 mehrere in dessen Längserstreckung hintereinander angeordnete und voneinander distanziert angeordnete Öffnungen 34 aufweisen. Zur Halterung und Festlegung der Um- fangsweite des Spannelements 6 ist dann in einer der Öffnungen 34 das Verschlussstück 3 aufgenommen. Durch das Vorsehen mehrerer derartiger Öffnungen 34 kann hier eine grobe Weiteneinstellung des Spannelements 6 für den Benutzer erfolgen.

Wie bereits zuvor beschrieben, kann im Bereich des Bundes zum Vergrößern der Bundweite ein Schlitz oder Einschnitt vorgesehen sein, welcher mit einem nicht näher dargestellten jedoch hinlänglich bekannten Reißverschluss geöffnet oder wiederum verschlossen werden kann. Auf die Darstellung des Reißverschlusses wurde in den Figuren verzichtet.

In den Fig. 3 und 4 ist jedoch nur ein Schieber 35 des Reißverschlusses gezeigt, wobei dieser zusätzlich noch einen mit dem Schieber 35 verbundenen Reißverschlussgnff 36 umfasst, welcher auch als Schiebergriff bezeichnet werden kann. Der Reißverschlussgriff 36 kann beispielsweise bolzenförmig oder zapfenförmig ausgebildet sein und zumindest teilweise im hohlzylinderförmig ausgebildeten Verbindungsstück 5 des Verschlussstücks 3 aufgenommen sein. Damit kann zusätzlich der Reißverschluss vor einem unbeabsichtigten Öffnen gehindert werden, da der Reißverschlussgriff 36 damit am Verschlussstück 3 ortsfest positioniert gehalten werden kann.

Zum Öffnen des Bundes und des Reißverschlusses ist zuerst die Drehverschlussanordnung 2 vom Verschlussstück 3 abzunehmen, wobei dann anschließend der Reißverschlussgriff 36 aus dem Verschlussstück 3 entfernt und in weiterer Folge der Reißverschluss geöffnet werden kann.

Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 ist das Verschlussstück 3 am außenliegenden Teil und somit dem überlappenden Teil des Bekleidungsstücks befestigt, wel- ches den Reißverschluss abdeckt. Nach dem Schließen des Reißverschlusses wird dann der Reißverschlussgriff 36 in das Verschlussstück 3 eingesetzt und damit der Bund soweit geschlossen. Nachfolgend ist die Drehverschlussanordnung 2 am Verschlussstück 3 zu befestigen, was über die Kopplungsanordnung 16 erfolgt. Die Umfangsweite des Verschlusssystems kann durch die grobe Voreinstellung des Spannelements 6 erfolgen. Ist auch bereits das erste Ende 15 des Zugelementes 11 mit dem ersten Endbereich 7 des Spannelements 6 verbunden, kann die Feinjustierung der Weiteneinstellung des Verschlusssystems 1 durch Drehen der Spannscheibe 10 durchgeführt werden.

Das Spannelement 6 kann z.B. außen liegend in Form eines Gürtels am Bekleidungsstück angeordnet oder getragen werden. Eine weitere davon gegebenenfalls unabhängige Möglichkeit bestünde darin, das Spannelement 6 innerhalb des Bundes geführt aufzunehmen und nur zumindest den ersten Endbereich 7 zur Verbindung mit dem ersten Ende 15 des Zugelements 11 außerhalb des Bundes anzuordnen. Der zweite Endbereich 8 des Spannelements 6 ist im Bereich des benachbarten Bundabschnitts zu halten.

Eine weitere Möglichkeit zur Verbindung des Bundes des Bekleidungsstücks bestünde noch darin, eine übliche Anordnung des Reißverschlusses vorzusehen und in jenem Teilabschnitt des Bekleidungsstücks, welches den Reißverschluss außenseitig abdeckt, eine Öffnung z.B. in Form eines Knopfloches vorzusehen, und am darunter liegenden Teilabschnitt des Bundes das Verschlussstück 3 zu befestigen. In diesem Fall kann der Schieber 35 des Reißverschlusses in herkömmlich, bekannter Weise ausgebildet werden, da der Reißverschlussgriff 36 dann nicht mehr mit dem Verschlussstück 3 in Verbindung oder Koppeleingriff gebracht werden kann. So könnte der Schieber 35 eine eigene hinlänglich bekannte Öffnungssicherung aufweisen und der Reißverschlussgriff 36 als üblicher Schiebergriff in Flachprofilform oder Stangenform ausgebildet sein. Bei dieser Ausbildung bzw. Ausführungsform kann das Verschlussstück 3 in etwa knopfförmig ausgebildet sein und das zumindest eine erste Koppelelement 17 aufweisen, um die zuvor beschriebene Koppelung mit der Drehverschlussanordnung 2 durch- führen zu können. Das Verschlussstück 3 kann in diesem Fall die Befestigungsanordnung 4, einen daran anschließenden Schaftteil und distanziert von der Befestigungsanordnung 4 das zumindest erste Koppelelement 17 umfassen. Das zumindest eine erste Koppel element 17 kann den Schaftteil in radialer Richtung überragen. Die übrige Anordnung und Ausbildung des Verschlusssystems 1 kann gleich beibehalten werden und die Drehverschlussanordnung 2, das Spannelement 6 sowie das Verschlussstück 3 umfassen.

Bei einer möglichen und gegebenenfalls für sich eigenständigen Ausbildung der Drehverschlussanordnung 2 kann noch vorgesehen sein, dass die Betätigungsvorrichtung 13, insbe- sondere das zumindest eine Betätigungselement 14 selbst, absperrbar ausgebildet ist oder mit einer nicht näher dargestellten Sperrvorrichtung versehen ist. Damit wird die Möglichkeit geschaffen, die Drehverschlussanordnung 2 in deren vorgespannten Stellung, insbesondere einer Aufwickelstellung der Spannscheibe 10, gegen ein unberechtigtes Öffnen der Betäti- gungsvorrichtung 13 zu schützen. So könnten die unterschiedlichsten Abdeckungen einfach am abzudeckenden Gegenstand nicht nur mittels des Verschlusssystems 1 vorgespannt gehalten werden, sondern auch noch vor unberechtigter Abnahme bzw. einem unberechtigten Entfernen der Abdeckung geschützt werden. Fig. 5a zeigt eine weitere mögliche Ausführung, bei der die Betätigungsvorrichtung 13 eine elektromotorische Stellvorrichtung 39 aufweist. Die elektromotorische Stellvorrichtung 39 ist beispielsweise als Motor, insbesondere als Servomotor oder Stellmotor ausgebildet, und stellt an einem Wellenausgang 40 eine Drehbewegung bereit. Zum Antrieb bzw. zur Steuerung der elektromotorischen Stellvorrichtung 39 weist die Betätigungsvorrichtung 13 ferner eine Steu- erelektronik 41 auf, welche über einen Steuerungsausgang 42 mit der Stellvorrichtung 39 verbunden ist. Zum Betrieb der Steuerelektronik 41 und der Stellvorrichtung 39 ist ferner vorgesehen, dass die Steuerelektronik 41 mit einer Energiequelle 43 und/oder einem Energiespeicher 44 verbunden ist. Die Steuerelektronik 41 weist ferner eine Kommunikationsschnittstelle 45 auf, welche bevorzugt zur drahtlosen Kommunikation mit einer nicht dargestellten Kommunikationsgegenstelle ausgebildet ist. Bevorzugt ist die Kommunikationsschnittstelle 45 als Bluetooth-Schnittstelle ausgebildet, was den besonderen Vorteil hat, dass Bluetooth von mobilen Datenendgeräten als Kommunikationsgegenstelle zu einem großen Teil unterstützt wird. Als mobiles Datenendge- rät werden Kommunikationsgeräte bzw. Systeme verstanden, welche hinsichtlich ihrer verbauten Datentechnik und Kommunikationstechnik in vorteilhafter Weise eine mobile Datenverarbeitung bzw. einen mobilen Datenzugriff bereitstellen. Insbesondere Smartphones seien hier genannt, da diese einerseits über ein öffentliches zellulares Mobilfunknetz eine Kommunikation mit einem entfernten Authentifizierungsdienst herstellen können, und das Ergebnis dieser Authentifizierung über Bluetooth an die Kommunikationsschnittstelle 45 übermitteln können. In einer beispielhaften Ausführung können am Wellenausgang 40 zwei Gewindeabschnitte 46 angeordnet sein, wobei die Gewindeabschnitte 46 eine gegenläufige Steigung aufweisen. In diese Gewindeabschnitte 46 greifen entsprechende Gewindesegmente der Zug- bzw.

Schubstangen 47 des jeweiligen Betätigungselementes 14 ein. Bei einer Drehbewegung des Wellenausgangs 40 werden sich die Betätigungselemente 14 und insbesondere die zweiten Koppelelemente aufeinander zu- bzw. voneinander wegbewegen und somit den Rasteingriff bzw. den Kopplungseingriff herstellen bzw. freigeben, wie dies bereits zuvor bei der manuellen Betätigung des Betätigungsorgans beschrieben wurde. Durch Ansteuerung der Stellvorrichtung 39 für eine bestimmte Zeit bzw. für eine bestimmte Anzahl von Umdrehungen des Wellenausgangs 40 kann aufgrund der Kenntnis der Steigung der Gewindeabschnitte 46 der erste und zweite Verstellweg realisiert werden.

Die Fig. 5b zeigt eine weitere mögliche Ausführung der Betätigungsvorrichtung 13 mit einer elektromagnetischen Stellvorrichtung 39. Zur Vereinfachung der Darstellung wird in Fig. 5b lediglich die Detailansicht dargestellt. Alle anderen Merkmale sind aus Fig. 5a zu entnehmen. Die Stellvorrichtung 39 weist ein Stellelement 48 auf, welches bei Ansteuerung der Stellvorrichtung durch die Steuerelektronik 41, eine Linearbewegung in Längsrichtung des Stellelementes 48 ausführt. Durch spezifische Ansteuerung mittels zwei unterschiedlich hoher Span- nungen bzw. durch selektive Ansteuerung zwei unterschiedlicher Elektrowicklungen des

Steuerelementes, sind zwei unterschiedliche Verstellwege realisierbar. Wie bereits zuvor in Fig. 5a für eine Drehbewegung beschrieben, ist es auch in dieser Ausführungsvariante vorgesehen, dass die Linearbewegung des Stellelementes 48, welche auf ein Betätigungselement 14 wirkt, in eine gegengleiche Linearbewegung, welche auf das zweite Betätigungselement 14 wirkt, umgesetzt wird. Dies erfolgt beispielsweise durch Zwischenschaltung einer Umlenkeinheit 49, wobei zur Darstellung der in Fig. 5b die Haltepunkte zur Bewegungsumlenkung, insbesondere die Haltevorrichtung zur Fixierung einer Drehachse 50 der Umlenkeinheit 49, nicht dargestellt sind. Der besondere Vorteil der Ausführungen gemäß Fig. 5a und 5b besteht nun darin, dass über eine externe Kommunikationsgegenstelle der Verschlusszustand des gegenständlichen Verschlusssystems festlegbar ist. Insbesondere lässt sich somit eine manuelle Öffnung verhindern bzw. gemäß weiterer Ausführungsmöglichkeiten mit einem Originalitätsmerkmal, ein Miss- bräuchlicher Öffnungsversuch erkennen. Durch diese Ausführung lässt sich insbesondere eine Zwei- bzw. Drei-Faktor-Authentifikation realisieren, bei der der Verschluss nur dann freigegeben wird, wenn die externe Kommunikationsgegenstelle über die drahtlose Kommunikationsverbindung mit der Steuerelektronik verbunden ist. Eine Drei-Faktor-Authentifikation wird erreicht, wenn die externe Kommunikationsgegenstelle über ein weiteres Datennetz mit einem Authentifizierungsdienst verbunden ist, um dort die Zulässigkeit einer Öffnungsanfrage zu prüfen. Somit lässt sich prüfen, wann und auch durch wen der Verschlussstatus des gegenständlichen Verschlusssystems geändert wurde, bzw. eine Freigabe des Verschlusses explizit bestimmen.

Die Ausführungsbeispiele zeigen eine mögliche Ausführungsvariante des Verschlusssystems 1, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variations- möglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt.

Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden. Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Verschlusssystems 1 dieses bzw. dessen Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden. Bezugszeichenaufstellung

Verschlusssystem 31 Tragelement

Drehverschlussanordnung 32 Verbindungsansatz

Verschlussstück 33 Kupplungselement

Befestigungsanordnung 34 Öffnung

Verbindungsstück 35 Schieber

Spannelement 36 Reißverschlussgriff

erster Endbereich 37 erstes Halteelement

zweiter Endbereich 38 zweites Halteelement

Basisteil 39 Stellvorrichtung

Spannscheibe 40 Wellenausgang

Zugelement 41 Steuerelektronik

Rasteinheit 42 Steuerungsausgang

Betätigungsvorrichtung 43 Energiequelle

Betätigungselement 44 Energiespeicher

erstes Ende 45 Kommunikati on s schnittstel 1 e

Kopplungsanordnung 46 Gewindeabschnitt

erstes Koppelelement 47 Zug- bzw. Schub Stangengetriebe zweites Koppel element 48 Stell element

erstes Rastelement 49 Umlenkeinheit

Drehachse 50 Drehachse

zweites Rastelement

Kappenwand

Deckwand

Führungssteg

Lagerelement

Lagerbohrung

Durchbruch

Federelement

Betätigungsorgan

Applikationselement