WEIST, Mario (Dittrichstraße 14, Waidhofen, A-3830, AT)
| Patentansprüche 1. Verschluss für ein ein erstes Medium bevorratendes Behält¬ nis, umfassend eine Verschlusskappe (Ol) zum Verschließen einer Durchtrittsöffnung (14) und eine Kammer (07) zur Bevorratung eines zweiten Mediums, welche in die Durchtrittsöffnung (14) einführbar ist und auf einer der Durchtrittsöffnung (14) zuzuwendenden Seite der Verschlusskappe (01) an der Verschlusskappe (01) befestigt ist, wobei die Kammer (07) ein an der Verschlusskappe (01) befestigtes Füllrohr (26) und einen über eine dichte Verbindung im Füllrohr (26) befestigten Deckeleinsatz (08) umfasst und auf einer dem Inneren des Behältnisses zuzuwendenden Seite durch einen einstückig mit dem Deckeleinsatz (08) ausgebil- deten Deckel (09) über eine Sollreißlinie (21) verschlossen ist, wobei der Deckel (09) ein Betätigungselement (19) aufweist, mit welchem der Deckel (09) beim Herausführen der Kammer (07) aus der Durchtrittsöffnung (14) durch ein Zerreißen der Sollreißlinie (21) geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (09) über ein einstückig mit dem Deckeleinsatz (08) ausgebildetes Scharnier (11) gegenüber dem Deckeleinsatz (08) schwenkbar ist. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin eine Spindelanordnung (06, 16; 18) umfasst, durch die beim Drehen der Verschlusskappe (01) mit der daran befestigten Kammer (07) das Betätigungselement (19) gegenüber der Kammer (07) verschoben wird, um den Deckel (09) zu öffnen . 3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass er weiterhin einen Flansch (02) zur Anbringung des Verschlusses auf einer Öffnung des Behältnisses umfasst, wobei die Durchtrittsöffnung (14) im Flansch (02) ausgebildet ist. 4. Verschluss nach einem auf Anspruch 2 rückbezogenen Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelanordnung ein erstes Gewinde (16) auf dem Flansch (02) und ein zweites Gewinde (06) auf der Verschlusskappe (01) umfasst, wobei die Verschlusskappe (01) mit dem zweiten Gewinde (06) auf das erste Gewinde (16) des Flansches (02) aufschraubbar und von diesem abschraubbar ist. 5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement durch einen Vorsprung (19) gebildet ist, durch welchen der Deckel (09) die Durchtrittsöffnung (14) in ihrem Querschnitt überragt. 6. Verschluss nach einem auf Anspruch 2 rückbezogenen Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelanordnung eine ansteigende Führungskante (18) umfasst, die auf einer dem Inneren des Behältnisses zuzuwendenden Seite der Durchtrittsöffnung (14) angeordnet ist und über die der Vorsprung (19) beim Drehen der Kammer (07) gegenüber der Durchtrittsöffnung (14) geführt wird. 7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (07) zylinderförmig ausge¬ bildet ist, wobei der Deckel (09) auf einer kreisförmigen Grundfläche der Zylinderform ausgebildet ist. 8. Bauteilsatz zur Herstellung eines nach Anspruch 1 oder einem auf diesen rückbezogenen Anspruch ausgeführten Verschlusses für ein ein erstes Medium bevorratendes Behältnis, umfassend eine Verschlusskappe (Ol) zum Ver¬ schließen einer Durchtrittsöffnung (14) und einen Deckeleinsatz (08), wobei an der Verschlusskappe (01) auf einer der Durchtrittsöffnung (14) zuzuwendenden Seite der Verschlusskappe (01) ein Füllrohr (26) befestigt ist, in welchem der Deckeleinsatz (08) über eine dichte Verbindung befestigbar ist, um eine Kammer (07) zur Bevorratung eines zweiten Mediums auszubilden, die in die Durchtrittsöffnung (14) einführbar ist und auf einer dem Inneren des Behältnisses zuzuwendenden Seite durch einen einstückig mit dem Deckeleinsatz (08) ausgebildeten Deckel (09) verschlossen ist, wobei der Deckel (09) die auszubildende Kammer (07) über eine Sollreißlinie (21) verschließt, über ein einstückig mit dem Deckeleinsatz (08) ausgebildetes Scharnier (11) gegenüber dem Deckeleinsatz (08) schwenkbar ist und ein Betätigungselement (19) aufweist, mit welchem der Deckel (09) beim Herausführen der Kammer (07) aus der Durchtrittsöffnung (14) durch ein Zerreißen der Sollreißlinie (21) geöffnet wird. |
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für ein ein erstes Medium bevorratendes Behältnis, der eine Kammer zur Bevorratung eines zweiten Mediums besitzt. In die Kammer kann beispielsweise ein das zweite Medium bildendes Medikament eingefüllt sein, welches mithilfe des erfindungsgemäßen
Verschlusses in einer festgelegten Menge in das Behältnis abgegeben werden kann, in welchem sich beispielsweise Wasser als erstes Medium befindet. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Bauteilsatz zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Verschlusses .
Die DE 88 14 315 Ul zeigt eine Mischvorrichtung zum Zugeben eines fließfähigen Zusatzes zu einer Farbe, die sich in einem geschlossenen Behälter befindet. Die Mischvorrichtung umfasst eine geschlossene Kapsel, in welcher der fließfähige Zusatz bevorratet ist. Der Zusatz wird in das Behältnis gegeben, indem das Innenvolumen der Kammer vermindert wird.
Die WO 2009/031167 AI zeigt einen Verschluss mit einer Kammer zur Bevorratung einer mischbaren Komponente. Die Kammer ist an ihrer Unterseite zunächst durch einen Deckel verschlossen. Zum Öffnen des Deckels ist der Verschluss zu drehen, wodurch ein rohrförmiges Teil der Kammer nach unten verschoben wird und den Deckel zum Aufklappen zwingt.
Aus der US 4,982,875 ist ein Verschluss mit einer Kammer zur Bevorratung eines weiteren Mediums bekannt. Die Kammer ist auf ihrer Unterseite durch einen Deckel verschlossen, auf welchem ein rohrförmiges Teil der Kammer sitzt. Zum Öffnen der Kammer ist eine Kappe des Verschlusses zu drehen, wodurch das rohr- förmige Teil verschoben wird und der Deckel zum Aufklappen gezwungen wird.
Die US 2008/0223740 AI zeigt eine Verschlusskappe, welche auf ihrer Innenseite einen rohrförmigen Ansatz aufweist, welcher eine Kammer zur Bevorratung eines weiteren Mediums bildet. Der rohrförmige Ansatz ist durch ein an der Behältnisöffnung angebrachtes Dichtelement verschlossen. Wird die Verschlusskappe von dem verschlossenen Behältnis abgeschraubt, so verbleibt das Dichtelement im Behältnis, sodass es den rohrförmigen
Ansatz freigibt und das dort bevorratete Medium in das Innere des Behältnisses austreten kann.
Die DE 85 02 008 Ul zeigt eine Verschlusskappe für Zweikompo ¬ nentenpackungen mit einem Innenbehälter zur Aufnahme eines Konzentrates. Ein Verschlusskappenboden der Verschlusskappe weist einen in einen Flaschenhals hineinreichenden Kragen auf, welcher ein Kragengewinde besitzt, auf welches der Innenbehäl ¬ ter aufschraubbar ist. Die Innenwand des Flaschenhalses weist mindestens eine Drehsperre auf, sodass beim Drehen der
Verschlusskappe der Innenbehälter von dem Kragengewinde abge ¬ schraubt wird, woraufhin das Konzentrat austreten kann. Ein Nachteil dieser Lösung besteht darin, dass das Kragengewinde und das Gewinde am Innenbehälter einen hohen Aufwand zur
Herstellung der Verschlusskappe erfordern.
Aus der WO 92/02434 AI sind Getränkeverpackungen bekannt, welche das Vermischen zweier Komponenten ermöglichen. In
Fig. 7 der WO 92/02434 AI ist ein Behältnis gezeigt, welches durch eine Verschlusskappe verschlossen ist, an welcher eine rohrförmige Kammer zur Bevorratung einer weiteren Komponente ausgebildet ist. Die rohrförmige Kammer ragt in das Innere des Behältnisses hinein und ist durch einen Verschlussstopfen verschlossen. Beim Abziehen der Verschlusskappe wird der
Verschlussstopfen von der rohrförmigen Kammer entfernt, woraufhin die dort befindliche Komponente austreten kann. Es ist jedoch nicht gezeigt, wie die rohrförmige Kammer gefüllt und verschlossen werden kann, wenn sie sich im Behältnis befindet. Insoweit ist die gezeigte Lösung nicht ausführbar. Ungeachtet dessen besteht ein Nachteil dieser Lösung darin, dass die Dichtheit des Verschlussstopfens auf der rohrförmigen Kammer begrenzt ist. Wird zur Erhöhung der Dichtheit der
Presssitz des Verschlussstopfens auf der rohrförmigen Kammer verstärkt, so lässt sich die Kammer beim Entfernen der
Verschlusskappe nur noch mit einem hohen Kraftaufwand öffnen.
In der EP 1582331 AI ist ein Verschluss für eine ein erstes Medium enthaltende Flasche beschrieben. Der Verschluss umfasst einen inneren rohrförmigen Bereich zur Aufnahme eines zweiten Mediums, welches über einen mit einem oberen Deckel vorübergehend verschlossenen Rohstoffeintritt einführbar ist. Der rohrförmige Bereich ist auf einer dem Inneren der Flasche zugewandten Seite durch einen unteren Deckel verschlossen. Der untere Deckel verschließt den rohrförmigen Bereich über eine Sollreißlinie. Der Deckel wird beim Herausführen des rohr ¬ förmigen Bereichs aus der Mündung der Flasche durch ein
Zerreißen der Sollreißlinie geöffnet. Der zum Verschließen des rohrförmigen Bereichs dienende Deckel fällt nach dem Öffnen dieses Bereichs in die Flasche, da die Sollreißlinie beim Öffnen des Verschlusses umlaufend abgetrennt wird.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht ausgehend vom Stand der Technik darin, einen Verschluss für ein ein erstes
Medium bevorratendes Behältnis mit einer Kammer zur Bevorra ¬ tung eines zweiten Mediums zur Verfügung zu stellen, bei dem auch nach Öffnen der Kammer keine Bestandteile des Verschlusses in das das erste Medium bevorratende Behältnis gelangen können.
Die genannte Aufgabe wird durch einen Verschluss gemäß dem beigefügten Anspruch 1 gelöst. Die Aufgabe wird weiterhin durch einen Bauteilsatz zur Herstellung eines Verschlusses gemäß dem beigefügten nebengeordneten Anspruch 8 gelöst.
Der erfindungsgemäße Verschluss dient zum Verschließen eines ein erstes Medium bevorratenden Behältnisses. Bei dem Behält ¬ nis kann es sich beispielsweise um eine Glas- oder Kunststoff ¬ flasche handeln, in welcher Wasser als erstes Medium bevorratet wird. Das Wasser kann beispielsweise eine erste Komponente einer anzusetzenden Medikamentenlösung oder auch eines zu mischenden alkoholfreien oder alkoholhaltigen Getränkes sein.
Der erfindungsgemäße Verschluss umfasst eine Verschlusskappe zum Verschließen einer Durchtrittsöffnung. Die Durchtrittsöffnung kann unmittelbar am Behältnis oder auch in einem Flansch des Verschlusses ausgebildet sein. Jedenfalls verschließt der Verschluss in seiner Gesamtheit eine Öffnung des Behältnisses.
Die Durchtrittsöffnung kann beispielsweise der Ausgabe des im Behältnis bevorrateten ersten Mediums oder der dort herzustel ¬ lenden Mischung dienen. Der erfindungsgemäße Verschluss umfasst weiterhin eine Kammer zur Bevorratung eines zweiten Mediums. Bei dem zweiten Medium kann es sich beispielsweise um ein Medikament in Pulverform handeln, welches im ersten Medium aufzulösen ist. Das zweite Medium kann auch flüssig sein, beispielsweise in Form eines Sirups oder einer Spirituose. Das zweite Medium wird in der
Kammer bevorratet, damit der Benutzer zu einem von ihm gewählten Zeitpunkt durch eine Benutzung des erfindungsgemäßen Verschlusses eine Vermischung des ersten Mediums und des zwei ¬ ten Mediums veranlassen kann.
Die Kammer weist bevorzugt eine Wandung auf, die in sich unbe- weglich ist, d. h., dass sie keine zueinander beweglichen
Komponenten, wie beispielsweise gegeneinander verschiebbare Röhren besitzt. Die Kammer ist in die Durchtrittsöffnung einführbar, wobei sich die Kammer in einem verschlossenen anwendungsbereiten Zustand des Verschlusses in der Durch- trittsöffnung befindet. Die Kammer ist auf einer der Durchtrittsöffnung zuzuwendenden Seite der Verschlusskappe an der Verschlusskappe befestigt, beispielsweise dadurch, dass sie einstückig mit der Verschlusskappe ausgebildet ist. Weiterhin ist die Kammer auf ihrer dem Inneren des Behältnisses zuzuwen- denden Seite durch einen Deckel verschlossen, welcher vorzugsweise einstückig mit zumindest einem Teil der Kammer ausgebil ¬ det ist. Der Deckel dient dazu, dass die Kammer geöffnet werden kann, um das zweite Medium in das erste Medium zu befördern .
Erfindungsgemäß verschließt der Deckel die Kammer über eine geschlossene Sollreißlinie, wodurch ein dichter Verschluss der Kammer durch den Deckel gewährleistet ist. Der Deckel umfasst weiterhin ein Betätigungselement, mit welchem der Deckel beim Herausführen der Kammer aus der Durchtrittsöffnung durch ein
Zerreißen der Sollreißlinie geöffnet wird. Die Kammer wird insbesondere dann aus der Durchtrittsöffnung herausgeführt, wenn der Verschluss durch ein Entfernen der Verschlusskappe geöffnet wird. Dies geschieht dann, wenn die Verschlusskappe abgeschraubt oder abgezogen wird. Bei dem Herausführen der
Kammer aus der Durchtrittsöffnung wird die Kammer aus dem Verschluss zumindest teilweise herausgezogen, wobei sie sich in eine Richtung entgehen dem Inneren des Behältnisses bewegt. Dabei zwingt das vorzugsweise außerhalb der Kammer angeordnete Betätigungselement den Deckel zum Öffnen.
Die Kammer umfasst ein an der Verschlusskappe befestigtes Füllrohr und einen Deckeleinsatz. Der Deckel ist einstückig mit dem Deckeleinsatz ausgebildet. Die Verschlusskappe und das Füllrohr sind bevorzugt einstückig ausgebildet. Der Deckeleinsatz ist über eine dichte Verbindung im Füllrohr befestigt. Dabei ist der Deckeleinsatz bevorzugt in Form eines Stopfens für das hohle Füllrohr ausgebildet. Dies erlaubt ein einfaches
Füllen der Kammer mit dem zweiten Medium. Hierfür ist zunächst die Verschlusskappe mit dem daran befestigten Füllrohr auf den Flansch bzw. auf eine Öffnung des Behältnisses aufzuschrauben. Dabei befindet sich der Deckeleinsatz noch nicht im Füllrohr, sodass das Füllrohr der Kammer mit dem zweiten Medium gefüllt werden kann. Anschließend ist der Deckeleinsatz im Füllrohr zu befestigen, beispielsweise dadurch, dass der Deckeleinsatz in das Füllrohr eingepresst wird. Die Befestigung des Deckeleinsatzes im Füllrohr, welche beispielsweise eine Schweiß-,
Press- oder Klebeverbindung umfasst, sorgt für eine dichte
Verbindung des Deckeleinsatzes im Füllrohr, sodass die Kammer vollständig abgedichtet ist. Da der Deckeleinsatz nun dauer ¬ haft im Füllrohr befestigt ist, wird bei der Benutzung des Verschlusses sich der Deckel an der Sollreißlinie öffnen.
Der Deckel kann über ein Scharnier gegenüber dem Deckeleinsatz geschwenkt werden. Der Deckeleinsatz, der Deckel und das
Scharnier sind einstückig ausgebildet. Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlusses besteht darin, dass die Kammer zur Bevorratung von Medien geeignet ist, welche bis zu ihrer Verwendung flüssigkeitsdicht bzw. vorzugsweise luftdicht von dem im Behältnis bevorrateten Medium getrennt sein müssen. Dennoch ist durch das Betätigungselement am Deckel ein leichtes Öffnen des Deckels durch ein Zerreißen der Sollreißlinie ermöglicht, sodass das mit dem erfindungsgemäßen Verschluss verschlossene Behältnis
beispielsweise mit nur einer Hand geöffnet werden kann. Die
Sollreißlinie kann so ausgeführt werden, dass sie mit einer sehr geringen Kraft aufgerissen werden kann.
Der erfindungsgemäße Verschluss kann auch als Dosierer fungie- ren, um beispielsweise ein pulverförmiges Medikament als zwei ¬ tes Medium in Wasser als erstes Medium zu geben, wodurch der Verzicht auf Medikamente in Tablettenform ermöglicht ist.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses weist dieser weiterhin eine Spindelanordnung auf, durch die beim Drehen der Verschlusskappe mit der daran befes ¬ tigten Kammer das Betätigungselement gegenüber der Kammer verschoben wird, um den Deckel zu öffnen. Die Spindelanordnung ermöglicht eine Wandlung der Drehbewegung beim Öffnen der Verschlusskappe in eine translatorische Bewegung, welche das
Betätigungselement am Deckel gegenüber der Kammer entfernt, wodurch die Sollreißlinie aufgerissen wird. Mit einem geringen Drehmoment zum Öffnen der Verschlusskappe können hohe Kräfte zum Öffnen des Deckels erzeugt werden. Die Erfindung ist jedoch nicht auf Verschlusskappen beschränkt, welche zum
Öffnen abgeschraubt werden. Der Verschluss kann auch derart ausgeführt sein, dass die Verschlusskappe zum Öffnen abzuzie ¬ hen ist, wodurch das Betätigungselement gleichfalls von der Kammer entfernt wird.
Der erfindungsgemäße Verschluss umfasst weiterhin bevorzugt einen Flansch zur Anbringung des Verschlusses auf einer
Öffnung des Behältnisses. Dabei ist die Durchtrittsöffnung im Flansch ausgebildet. Der Flansch weist bevorzugt ein Innenge ¬ winde auf, mit welchem der Flansch auf die Öffnung des Behält ¬ nisses aufschraubbar ist. Weiterhin weist der Flansch bevorzugt ein Außengewinde auf, auf welches die Verschlusskappe aufschraubbar ist. Die im Flansch ausgebildete Durchtrittsöff ¬ nung dient der Aufnahme der Kammer und der Ausgabe des aus dem ersten Medium und dem zweiten Medium zu bildenden Gemisches. Der Flansch ist bevorzugt rotationssymmetrisch ausgebildet, sodass die zylinderförmige Durchtrittsöffnung koaxial zum Innengewinde und zum Außengewinde angeordnet ist. Der
Verschluss, umfassend den Flansch, die Verschlusskappe und die Kammer, kann dem Anwender separat oder in Kombination mit dem Behältnis bereitgestellt werden.
Die Spindelanordnung umfasst bevorzugt ein erstes Gewinde auf dem Flansch und ein zweites Gewinde auf der Verschlusskappe. Dabei ist die Verschlusskappe mit dem zweiten Gewinde auf das erste Gewinde des Flansches aufschraubbar und von diesen abschraubbar. Dem ersten Gewinde und dem zweiten Gewinde kommen dabei zwei Funktionen zu. Die erste Funktion besteht darin, die Verschlusskappe auf den Flansch aufschrauben zu können, um den Verschluss zu verschließen. Die zweite Funktion besteht darin, dass beim Abschrauben der Verschlusskappe von dem Flansch nicht nur der Verschluss geöffnet wird, sondern auch gleichzeitig der Deckel der Kammer geöffnet wird, um das zweite Medium aus der Kammer in das erste Medium im Behältnis ausgeben zu können. Der Flansch kann auch als integraler
Bestandteil des Behältnisses ausgebildet sein.
Das Betätigungselement ist bevorzugt durch einen Vorsprung gebildet, durch welchen der Deckel die Durchtrittsöffnung in ihrem Querschnitt überragt. Dabei ist das Betätigungselement bevorzugt einstückig mit dem Deckel ausgebildet. Der Vorsprung hindert den Deckel daran, dass er in seiner Ausrichtung quer zur Durchtrittsöffnung beim Durchführen der Kammer durch die Durchtrittsöffnung in dieser Ausrichtung verharrt. Der Deckel wird durch den Vorsprung gezwungen, seine Ausrichtung zu ändern, wodurch die Sollreißlinie aufgerissen wird. In der geöffneten Stellung des Deckels befindet sich der Deckel in einer Ausrichtung schräg oder längs zur Durchtrittsöffnung, sodass der Deckel mit dem Vorsprung gemeinsam mit der Kammer durch die Durchtrittsöffnung hindurchgeführt werden kann.
Die Spindelanordnung umfasst bevorzugt eine ansteigende
Führungskante, die auf einer dem Inneren des Behältnisses zuzuwendenden Seite der Durchtrittsöffnung angeordnet ist. Der Vorsprung wird beim Drehen der Kammer gegenüber der Durch- trittsöffnung über die ansteigende Führungskante geführt, sodass die Drehbewegung der Kammer und des Deckels in eine translatorische Bewegung des Vorsprunges gegenüber der Kammer umgewandelt wird. Die ansteigende Führungskante kann
beispielsweise als Kulisse ausgebildet sein. Die Spindelanord- nung kann alternativ oder gemeinsam die beiden Gewinde auf dem
Flansch und der Verschlusskappe sowie die ansteigende
Führungskante umfassen. Die Spindelanordnung kann aber auch alternativ oder ergänzend andere Elemente umfassen, durch welche beim Drehen der Kammer mit dem Deckel das Betätigungs- element zumindest teilweise translatorisch gegenüber der
Kammer bewegt wird.
Bei einer alternativen bevorzugten Ausführungsform weist die Kammer auf einer der Verschlusskappe zuzuwendenden Seite eine versiegelte Öffnung auf. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Füllen der Kammer über die zu versiegelnde Öffnung. Nach dem Füllen der Kammer und dem Versiegeln der Öffnung ist die Kammer an der Verschlusskappe zu befestigen, beispielsweise dadurch, dass eine Schnappverbindung zwischen der Kammer und der Verschlusskappe ausgebildet wird. Bei dieser Ausführungs ¬ form ist der Deckel bevorzugt einstückig mit der Kammer ausge ¬ bildet .
Die Kammer ist bevorzugt zylinderförmig ausgebildet, wobei der Deckel auf einer kreisförmigen Grundfläche der Zylinderform ausgebildet ist. Die Zylinderform ist besonders geeignet, um in einer zylinderförmigen Durchtrittsöffnung angeordnet zu werden. Dabei ist der Deckel auf derjenigen kreisförmigen
Grundfläche der Zylinderform ausgebildet, welche dem Inneren des Behältnisses zuzuwenden ist.
Der Deckel ist bevorzugt m der Form eines Kreissegmentes der kreisförmigen Grundfläche der Zylinderform ausgebildet. An dem geradlinigen Übergang von dem kreissegmentförmigen Deckel zu dem übrigen Teil der kreisförmigen Grundfläche ist bevorzugt eine Materialschwächung vorhanden, um das Scharnier für den Deckel zu bilden. Der Deckel kann mithilfe des Scharniers gegenüber der Kammer aufgeklappt werden kann. Dabei ist die Sollreißlinie bevorzugt am kreisbogenförmigen Umfang des kreissegmentförmigen Deckels ausgebildet. Auch die Sollreißli ¬ nie ist bevorzugt durch eine Materialschwächung gebildet, wobei das Material dort deutlich stärker als am Scharnier geschwächt sein muss.
Der Mittelpunktswinkel des kreissegmentförmigen Deckels beträgt bevorzugt zwischen 45° und 340°; besonders bevorzugt zwischen 130° und 160°.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des
erfindungsgemäßen Verschlusses ist der Deckel in der Form eines rechteckigen Ausschnittes der kreisförmigen Grundfläche der Zylinderform ausgebildet. An einer Seite der vier Seiten der Rechteckform ist am Übergang zu dem übrigen Teil der kreisförmigen Grundfläche eine Materialschwächung vorhanden, um das Scharnier auszubilden. Der rechteckförmige Deckel kann mithilfe des Scharniers gegenüber dem übrigen Teil der
kreisförmigen Grundfläche geschwenkt werden. Die anderen drei Seiten der vier Seiten der Rechteckform sind über die
Sollreißlinie mit dem übrigen Teil der kreisförmigen
Grundfläche verbunden.
Der erfindungsgemäße Bauteilsatz dient der Herstellung eines erfindungsgemäßen Verschlusses. Mit dem Bauteilsatz befindet sich der erfindungsgemäße Verschluss in einem vorgefertigtem Zustand, welcher das Füllen der Kammer mit dem zweiten Medium ermöglicht, woraufhin letzte Arbeitsschritte zur vollständigen
Ausbildung des erfindungsgemäßen Verschlusses auszuführen sind. Der mit dem erfindungsgemäßen Bauteilsatz herzustellende Verschluss dient zum Verschließen eines ein erstes Medium bevorratenden Behältnisses. Der Bauteilsatz umfasst zunächst eine Verschlusskappe zum Verschließen einer Durchtrittsöffnung und einen Deckeleinsatz. An der Verschlusskappe ist auf einer der Durchtrittsöffnung zuzuwendenden Seite der Verschlusskappe ein Füllrohr befestigt, in welchem der Deckeleinsatz über eine dichte Verbindung befestigbar ist. Das Innere des durch den Deckeleinsatz verschlossenen Füllrohres bildet eine Kammer zur
Bevorratung eines zweiten Mediums. Die auszubildende Kammer ist in die Durchtrittsöffnung einführbar und auf einer dem Inneren des Behältnisses zuzuwendenden Seite durch einen einstückig mit dem Deckeleinsatz ausgebildeten Deckel
verschlossen. Der Deckel verschließt die auszubildende Kammer über eine Sollreißlinie und weist ein Betätigungselement auf, mit welchem der Deckel beim Herausführen der später ausgebildeten Kammer aus der Durchtrittsöffnung durch ein Zerreißen der Sollreißlinie geöffnet wird.
Bei dem erfindungsgemäßen Bauteilsatz ist das Füllrohr noch offen, sodass das zweite Medium in das zweite Füllrohr einge ¬ füllt werden kann. Anschließend ist das Füllrohr mit dem
Deckeleinsatz über die dichte Verbindung zu verschließen, woraufhin sich das zweite Medium in der ausgebildeten Kammer befindet. Mit diesem Schritt ist bereits ein erfindungsgemäßer Verschluss vollständig ausgebildet.
Ein weiterer Bauteilsatz dient der Herstellung eines
Verschlusses in einer Ausführungsform, bei welcher die Kammer auf einer der Verschlusskappe zuzuwendenden Seite eine
versiegelte Öffnung aufweist. Mit dem Bauteilsatz befindet sich der Verschluss in einem vorgefertigtem Zustand, welcher das Füllen der Kammer mit dem zweiten Medium ermöglicht, woraufhin letzte Arbeitsschritte zur vollständigen Ausbildung des Verschlusses auszuführen sind. Der herzustellende
Verschluss dient zum Verschließen eines ein erstes Medium bevorratenden Behältnisses. Der Bauteilsatz umfasst zunächst eine Verschlusskappe zum Verschließen einer Durchtrittsöffnung und eine zu versiegelnde Kammer zur Bevorratung eines zweiten Mediums. Die Kammer ist in die Durchtrittsöffnung einführbar und auf einer der Durchtrittsöffnung zuzuwendenden Seite der
Verschlusskappe an der Verschlusskappe befestigbar. Die Kammer ist weiterhin auf einer dem Inneren des Behältnisses zuzuwendenden Seite durch einen Deckel verschlossen und weist auf ihrer der Verschlusskappe zuzuwendenden Seite eine zu versie- gelnde Öffnung auf. Der Deckel verschließt die Kammer über eine Sollreißlinie und weist ein Betätigungselement auf, mit welchem der Deckel beim Herausführen der an der Verschluss- kappe befestigten Kammer aus der Durchtrittsöffnung durch ein Zerreißen der Sollreißlinie geöffnet wird.
Um mit dem Bauteilsatz einen Verschluss herzustellen, ist die zu versiegelnde Kammer über die zu versiegelnde Öffnung mit dem zweiten Medium zu füllen. Anschließend ist die Öffnung zu versiegeln, woraufhin die Kammer vollständig abgedichtet ist. In einem weiteren Schritt ist die versiegelte Kammer an der Verschlusskappe zu befestigen, beispielsweise über eine
Schnappverbindung. Beim Füllen der zu versiegelnden Kammer und beim Versiegeln der Öffnung kann sich die Kammer bereits in der Durchtrittsöffnung befinden.
Die Komponenten der beschriebenen Bauteilsätze weisen
bevorzugt auch diejenigen Merkmale auf, welche für die Kompo ¬ nenten des erfindungsgemäßen Verschlusses als bevorzugte Merk ¬ male angegeben sind.
Weitere Vorteile, Einzelheiten und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen :
Fig. 1: eine erste bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusses, nachdem dieser geöffnet wurde ;
Fig. 2: den in Fig. 1 gezeigten Verschluss, bevor dieser
geöffnet wurde;
Fig. 3: den in Fig. 1 gezeigten Verschluss im Moment des
Öffnens ; Fig. 4: eine in Fig. 3 gezeigte Verschlusskappe in Allein ¬ stellung;
Fig. 5: die in Fig. 4 gezeigte Verschlusskappe in einer
perspektivischen Darstellung;
Fig. 6: einen in Fig. 1 gezeigten Flansch in Alleinstellung;
Fig. 7: den in Fig. 6 gezeigten Flansch in einer perspektivi- sehen Darstellung;
Fig. 8: einen in Fig. 2 gezeigten Deckeleinsatz in Alleinstellung; Fig. 9: den in Fig. 8 gezeigten Deckeleinsatz mit einem
verschlossenen Deckel;
Fig. 10: den in Fig. 8 gezeigten Deckeleinsatz mit einem
geöffneten Deckel;
Fig. 11: eine zweite bevorzugte Ausführungsform des
Verschlusses ;
Fig. 12: eine Verschlusskappe des in Fig. 11 gezeigten
Verschlusses vor der Montage einer Kammer;
Fig. 13: eine zu versiegelnde Kammer des in Fig. 11 gezeigten
Verschlusses mit einem geschlossenen Deckel; Fig. 14: die in Fig. 13 gezeigte Kammer mit einem geöffneten
Deckel ; Fig. 15: eine abgewandelte, besonders bevorzugte
Ausführungsform des in Fig. 8 gezeigten
Deckeleinsatzes mit einem geschlossenen Deckel;
Fig. 16: den in Fig. 15 gezeigten Deckeleinsatz mit einem
geöffneten Deckel;
Fig. 17: eine abgewandelte Ausführungsform des in Fig. 6
gezeigten Flansches in einer Querschnittsdarstellung; und
Fig. 18: den in Fig. 17 gezeigten Flansch in einer
perspektivischen Ansicht.
Fig. 1 zeigt eine erste bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Verschlusses, nachdem er geöffnet wurde, wofür eine Verschlusskappe Ol von einem Flansch 02 entfernt wurde. Der Verschluss ist in einer teilweise geschnittenen perspektivischen Ansicht gezeigt. Der Verschluss besteht aus einem Kunststoff und wurde in einem Spritzgießprozess gefer ¬ tigt .
Die Verschlusskappe 01 umfasst eine zylindermantelförmige
Schürze 03, welche einseitig durch einen Verschlusskappen- deckel 04 verschlossen ist. Auf der Innenseite der Schürze 03 ist ein Innengewinde 06 ausgebildet. Auf der Innenseite des Verschlusskappendeckels 04 ist koaxial zu der Verschlusskappe 01 eine hohlzylinderförmige Kammer 07 angeordnet. Die Kammer 07 ist durch einen Deckeleinsatz 08 verschlossen. Der
Deckeleinsatz 08 ist in die hohlzylinderförmige Kammer 07 eingepresst und fest mit dieser verbunden, sodass zwischen dem Deckeleinsatz 08 und der Kammer 07 eine dichte Verbindung besteht. Im Deckeleinsatz 08 ist ein Deckel 09 ausgebildet, welcher in dem gezeigten Zustand geöffnet ist. Der Deckel 09 kann über ein Scharnier 11 gegenüber dem Deckeleinsatz 08 geschwenkt werden. Der Deckeleinsatz 08, der Deckel 09 und das Scharnier 11 sind einstückig ausgebildet.
Der Flansch 02 umfasst einen Verschlusskappenstutzen 12 und einen Behälterstutzen 13. Im Flansch 02 ist eine Durchtrittsöffnung 14 ausgebildet. Der Verschlusskappenstutzen 12 weist ein Außengewinde 16 auf, auf welches die Verschlusskappe 01 mit ihrem Innengewinde 06 aufschraubbar und von diesen
abschraubbar ist. Der Behälterstutzen 13 weist ein Gewinde 17 auf, mit welchem der Flansch auf ein zu verschließendes
Behältnis (nicht gezeigt) aufgeschraubt werden kann. Auf der dem Behältnis zuzuwendenden Seite der Durchtrittsöffnung 14 ist eine ansteigende Führungskante 18 ausgebildet, die mit einem am Deckel 09 ausgebildeten Vorsprung 19 korrespondiert, was im Detail in Fig. 2 und 3 gezeigt ist. Das Behältnis bevorratet ein erstes Medium, während die Kammer
07 zur Bevorratung eines zweiten Mediums (nicht gezeigt) vorgesehen ist. In dem in Fig. 1 gezeigten geöffneten Zustand ist das zweite Medium bereits aus der Kammer 07 in das erste Medium im Behältnis heruntergefallen. Folglich ist die Kammer 07 in dem gezeigten Zustand bereits leer.
Fig. 2 zeigt den in Fig. 1 gezeigten Verschluss in einem verschlossenen Zustand. In diesem Zustand ist die Verschluss ¬ kappe 01 auf den Verschlusskappenstutzen 12 des Flansches 02 aufgeschraubt. Die Kammer 07 ist durch den Deckel 09
verschlossen. Zwischen dem Deckel 09 und dem Deckeleinsatz ist umlaufend eine Sollreißlinie 21 (im Detail gezeigt in Fig. 8) in Form einer Materialschwächung ausgebildet. Die verschlos- sene Kammer 07 bevorratet das zweite Medium (nicht gezeigt) . An der Schürze 03 der Verschlusskappe 01 ist ein Garantiering 22 angeordnet, welcher als Erstöffnungsgarantie fungiert. Der Garantiering 22 ist über abzureißende Stege 23 mit der Schürze 03 verbunden.
Der Vorsprung 19 des Deckels 09 überragt im Querschnitt die Durchtrittsöffnung 14. Der Deckel 09 mit dem Vorsprung 19 ist in dem gezeigten verschlossenen Zustand senkrecht zur Achse der Durchtrittsöffnung 14 angeordnet. In dem gezeigten
verschlossenen Zustand ist der Vorsprung 19 am Beginn der ansteigenden Führungskante 18 angeordnet.
Fig. 3 zeigt den in Fig. 1 und 2 gezeigten Verschluss in einem Zustand während des Öffnens. Beim Öffnen wird die Verschluss ¬ kappe 01 gegenüber dem Flansch 02 gedreht, um die Verschluss ¬ kappe 01 vom Flansch 02 abzuschrauben. Folglich ist der
Abstand der Verschlusskappe 01 gegenüber dem Flansch 02 im Vergleich zu dem in Fig. 2 gezeigten Zustand bereits vergrö- ßert. Der Garantiering 22 wird am Flansch 02 gehalten, sodass der Garantiering 22 der Bewegung der Verschlusskappe 01 nur begrenzt folgen kann, wodurch beim weiteren Öffnen der
Verschlusskappe 01 die Stege 23 reißen werden, woraufhin der Garantiering 22 von der Verschlusskappe 01 getrennt ist.
Das Drehen der Verschlusskappe 01 führte in dem gezeigten Zustand bereits dazu, dass der Vorsprung 19 über die anstei ¬ gende Führungskante 18 geführt wurde, wodurch sich der Abstand des Vorsprunges 19 gegenüber der Kammer 07 erhöht hat, was gleichzeitig ein Öffnen des Deckels 01 bewirkte. Dabei zerriss die Sollreißlinie 21 (gezeigt in Fig. 2) und der Deckel 09 schwenkte am Scharnier 11. Dadurch ist der Deckel 09 schräg gegenüber der Achse der Durchtrittsöffnung 14 angeordnet, sodass der Deckel 09 mit dem Vorsprung 19 durch die Durchtrittsöffnung 14 hindurchgeführt werden kann. Bereits das Abschrauben der Verschlusskappe 01 vom Flansch 02 führt dazu, dass die Kammer 07 aus der Durchtrittsöffnung 14 herausgezogen wird. Folglich wird auch bei einem fehlenden Vorhandensein der ansteigenden Führungskante 18 der Vorsprung 19 durch ein
Anschlagen an der Innenseite der Durchtrittsöffnung 14 dazu gezwungen, sich von der Kammer 07 zu entfernen, wodurch der Deckel 09 aufgeklappt wird. Durch das Öffnen des Deckels 09 kann das zweite Medium aus der Kammer 07 herausfallen.
Fig. 4 zeigt die in Fig. 3 gezeigte Verschlusskappe in Allein ¬ stellung, wobei in dem gezeigten Fertigungszustand der
Verschlusskappe 01 der Deckeleinsatz 08 (gezeigt in Fig. 1) noch nicht in die Kammer 07 eingesetzt ist, sodass diese noch nicht als verschlossene Kammer ausgebildet ist. In dem gezeig ¬ ten Zustand ist zunächst ein Füllrohr 26 vorhanden, welches gemeinsam mit dem einzusetzenden Deckeleinsatz 08 die Kammer 07 bilden wird.
An der Innenseite des Verschlusskappendeckels 04 ist weiterhin eine umlaufende Dichtlippe 27 angeordnet.
In einem Endbereich weist das Füllrohr 26 eine Verjüngung 28 auf, welche das Einsetzen der zu bildenden Kammer 07 in die
Durchtrittsöffnung 14 (gezeigt in Fig. 1) erleichtert und einen dichten Abschluss ausbildet.
Fig. 5 zeigt die in Fig. 4 gezeigte Verschlusskappe 01 in einer perspektivischen Darstellung. Fig. 6 zeigt den in Fig. 1 gezeigten Flansch 02 in Alleinstellung. Weiterhin ist der am Flansch 02 verbleibende Garantiering 22 dargestellt. Fig. 7 zeigt den in Fig. 6 gezeigten Flansch 02 in einer perspektivischen Darstellung.
Fig. 8 zeigt den in Fig. 2 gezeigten Deckeleinsatz 08 in
Alleinstellung in einer perspektivischen Ansicht. Der Deckel 09 ist in einer geschlossenen Stellung dargestellt, bei welcher die Sollreißlinie 21 zwischen dem Deckel 09 und dem Deckeleinsatz 08 vollständig ausgebildet ist. Die Sollreißli ¬ nie 21 hat die Form eines Kreisbogens und ist durch eine Mate ¬ rialschwächung gebildet. Der Vorsprung 19 ist einstückig am Deckel 09 ausgebildet und hat die Form einer Zunge. In dem
Deckeleinsatz 08 ist eine Schräge 31 ausgebildet, durch welche das Ausströmen des zweiten Mediums erleichtert wird.
Fig. 9 zeigt den in Fig. 8 gezeigten Deckeleinsatz 08 in einer Schnittansicht. In dieser Ansicht ist auch das Scharnier 11 gezeigt, welches durch eine Materialschwächung gebildet ist. Am Deckel 09 ist weiterhin ein Zapfen 32 ausgebildet, welcher im geschlossenen Zustand des Deckels 09 einer Zapfenaufnahme 33 am Deckeleinsatz 08 gegenübersteht.
Fig. 10 zeigt den in Fig. 9 gezeigten Deckeleinsatz 08, nachdem der Deckel 09 geöffnet wurde. Beim Öffnen des Deckels 09 ist die Sollreißlinie 21 (gezeigt in Fig. 8) aufgerissen. Der Deckel 09 ist nur noch über das Scharnier 11 mit dem Deckel- einsatz 08 verbunden. Durch das Öffnen des Deckels 09 wurde der Zapfen 32 in die Zapfenaufnahme 33 geschwenkt, durch welche der Zapfen 32 gehalten wird. Die Aufnahme des Zapfens 32 in der Zapfenaufnahme 33 führt dazu, dass der Deckel 09 in der geöffneten Stellung verharrt.
In der geöffneten Stellung ist der Deckel 09 schräg gegenüber der Achse des Deckeleinsatzes 08 angeordnet und bildet mit der
Schräge 31 eine schräge Ebene, auf welcher das zweite Medium sicher herunter gleiten kann. Die schräge Anordnung des
Deckels 09 in der geöffneten Stellung führt weiterhin dazu, dass der Deckel 09 mit dem Vorsprung 19 den Querschnitt des Deckeleinsatzes 08 und somit den Querschnitt der Durchtritts ¬ öffnung 14 (gezeigt in Fig. 1) nicht mehr überragt, wodurch die Kammer 07 (gezeigt in Fig. 1) mit dem Deckeleinsatz 08 und dem Deckel 09 durch die Durchtrittsöffnung 14 hindurchgeführt werden kann.
Fig. 11 zeigt eine zweite bevorzugte Ausführungsform des
Verschlusses in einer perspektivischen Schnittansicht. Diese Ausführungsform des Verschlusses weist ebenso wie die in den Fig. 1 bis 3 gezeigte Ausführungsform die Verschlusskappe 01 und die Kammer 07 auf. Die Verschlusskappe 01 umfasst ebenso die Schürze 03, an welcher das Innengewinde 06 ausgebildet ist. Die Schürze 03 ist durch den Verschlusskappendeckel 04 einseitig verschlossen. Ebenso weist die Verschlusskappe 01 den Garantiering 22 und die Dichtlippe 27 auf. Im Gegensatz zu der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform ist bei der in Fig. 11 gezeigten Ausführungsform der Deckel 09 einstückig mit der Kammer 07 ausgebildet. Es gibt bei dieser
Ausführungsform keinen Deckeleinsatz. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die Kammer 07 nicht einstückig mit dem Verschlusskappendeckel ausgebildet ist, sondern über einen
Schnappring 36 an dem Verschlusskappendeckel 04 befestigt ist. Die Kammer 07 ist auf ihrer dem Verschlusskappendeckel 04 zugewandten Seite durch eine Versiegelung 37 verschlossen. Fig. 12 zeigt die in Fig. 11 gezeigte Verschlusskappe Ol in einer weiteren perspektivischen Ansicht, wobei die Kammer 07 noch nicht an dem Verschlussdeckel 01 befestigt ist. Hierdurch ist insbesondere der Schnappring 36 sichtbar.
Fig. 13 zeigt die in Fig. 11 gezeigte Kammer 07 in Alleinstel ¬ lung in einer perspektivischen Ansicht, wobei die Kammer 07 noch nicht versiegelt wurde und somit die Versiegelung 37 (gezeigt in Fig. 11) noch nicht aufweist. Folglich befindet sich an der dem Verschlusskappendeckel 04 zuzuwendenden Seite der Kammer 07 eine noch zu versiegelnde Öffnung 41. Der Deckel 09 mit dem Vorsprung 19 und dem Scharnier 11 ist abgesehen von dem fehlenden Deckeleinsatz 08 in gleicher Weise wie bei der in Fig. 8 gezeigten Ausführungsform ausgebildet. Folglich ist der Deckel 09 über die Sollreißlinie 21 unmittelbar mit der Kammer 07 verbunden.
Fig. 14 zeigt die in Fig. 13 gezeigte Kammer 07, nachdem der Deckel 09 geöffnet wurde, sodass die Sollreißlinie 21 aufge ¬ rissen ist.
Fig. 15 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des in Fig. 8 gezeigten Deckeleinsatzes 08 mit dem geschlossenen Deckel 09. Im Gegensatz zu der in Fig. 8 gezeigten Ausführungsform ist der Deckel 09 als rechteckiger Ausschnitt der kreisförmigen Grundfläche des Deckeleinsatzes 08 ausgebildet. An die recht ¬ eckige Form des Deckels 09 schließt sich der Vorsprung 19 in Form eines Halbkreises an. Die Sollreißlinie 21 ist entlang dreier der vier Seiten der Rechteckform des Deckels 09 ausgebildet, wobei die eine der drei Seiten entsprechend der Krüm ¬ mung des Deckeleinsatzes 08 gebogen ist. An der vierten Seite des rechteckförmigen Deckels 09 ist das Scharnier 11 ausgebil- det. Ebenso wie die in den Fig. 9 und 10 gezeigte Ausführungs ¬ form weist auch die in Fg. 15 gezeigte Ausführungsform den Zapfen 32 und die Zapfenaufnahme 32 auf. Der Zapfen 32 ist als Verlängerung einer Verstärkungsrippe 43 ausgebildet.
Fig. 16 zeigt den in Fig. 15 gezeigten Deckeleinsatz 08, nachdem der Deckel 09 geöffnet wurde. Die Sollreißlinie 21
(gezeigt in Fig. 15) ist nunmehr zerrissen. Der Zapfen 32 wurde durch die Zapfenaufnahme 33 aufgenommen, sodass der Deckel 09 in der geöffneten Stellung verharrt.
Fig. 17 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des in Fig. 6 gezeigten Flansches 02 in einer Querschnittsdarstellung. Bei dieser Ausführungsform ist keine ansteigende Führungskante 18 (gezeigt in Fig. 6) vorhanden, sodass der Vorsprung 19
(gezeigt in Fig. 1) allein dadurch von der Kammer 07 (gezeigt in Fig. 1) entfernt wird, dass die Verschlusskappe 01 (gezeigt in Fig. 1) vom Außengewinde 16 des Verschlusskappenstutzens 12 heruntergeschraubt wird. Dabei schlägt der Vorsprung 19 an einer dem Inneren des Behältnisses zuzuwenden Seite der
Durchtrittsöffnung 14 an, wobei es im Gegensatz zu den
Ausführungsformen mit der ansteigenden Führungskante 18 ohne Belang ist, in welche Richtung der Vorsprung 19 ausgerichtet ist. Bei der gezeigten Ausführungsform sind auf einer dem Inneren des Behältnisses zuzuwenden Seite der
Durchtrittsöffnung 14 entlang des Umfanges der
Durchtrittsöffnung 14 mehrere Ausnehmungen 44 angeordnet, welche das Austreten des zweiten Medium aus der Kammer 07 (gezeigt in Fig. 1) erleichtern.
Fig. 18 zeigt den in Fig. 17 gezeigten Flansch 02 in einer perspektivischen Darstellung. Bezugszeichenliste :
01 Verschlusskappe
02 Flansch
03 zylindermantelförmige Schürze
04 Verschlusskappendeckel
05
06 Innengewinde
07 hohlzylinderförmige Kammer
08 Deckeleinsatz
09 Deckel
11 Scharnier
12 Verschlusskappenstutzen
13 Behälterstutzen
14 Durchtrittsöffnung
16 Außengewinde
17 Gewinde
18 ansteigende Führungskante
19 Vorsprung
21 Sollreißlinie
22 Garantiering
23 Stege
26 Füllrohr
27 Dichtlippe
28 Verj üngung
31 Schräge
32 Zapfen
33 Zapfenaufnahme
36 Schnappring
37 Versiegelung
41 zu versiegelnde Öffnung
43 Verstärkungsrippe
44 Ausnehmungen