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Patent Searching and Data


Title:
CLOTHES DRYER WITH TELESCOPICALLY EXTENDABLE SUPPORT ARMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/082761
Kind Code:
A1
Abstract:
A clothes dryer which may be folded into a small package comprises support arms (2), which may be extended telescopically or by unfolding. In a particularly convenient embodiment of said clothes dryer, an automatic line withdrawal is provided which automatically withdraws the clothes line(s) (8) held on the support arms on folding the clothes dryer.

Inventors:
BRANDT, Guido (Kolbsgasse 5, Coburg, 96450, DE)
KRAMER, Stefan (Hutstrasse 14, Dörfles-Esbach, 96487, DE)
SCHREINER, Alexander (Schulstrasse 3, Meeder, 96484, DE)
ELLER, Nicolai (Bronnleite 6, Grossheirath, 96269, DE)
HALLAS, Patrick (Wassermannstrasse 5, Bamberg, 56052, DE)
NEUBAUER, Markus (Winterleitenweg 13, Nordhalben, 96365, DE)
PLEINER, Andrea (Hutstrasse 17, Weitramsdorf, 96479, DE)
WILDER, David (Prof-Kist-Str. 8, Borgkonstadt, 96224, DE)
SCHRÜFER, Markus (Kainach 39, Hollfeld, 96142, DE)
BRÜCKNER, Stefan (Ziegenrückweg 9, Sonneberg, 96515, DE)
HAASE, Jörg (Rothleitener Weg 14, Berg, 95180, DE)
HOFFMANN, Jürgen (Am Honigbaum 20, Eppstein, 65817, DE)
Application Number:
EP2007/000464
Publication Date:
July 26, 2007
Filing Date:
January 19, 2007
Export Citation:
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Assignee:
LEIFHEIT AG (Leifheitstrasse, Nassau, 56377, DE)
BRANDT, Guido (Kolbsgasse 5, Coburg, 96450, DE)
KRAMER, Stefan (Hutstrasse 14, Dörfles-Esbach, 96487, DE)
SCHREINER, Alexander (Schulstrasse 3, Meeder, 96484, DE)
ELLER, Nicolai (Bronnleite 6, Grossheirath, 96269, DE)
HALLAS, Patrick (Wassermannstrasse 5, Bamberg, 56052, DE)
NEUBAUER, Markus (Winterleitenweg 13, Nordhalben, 96365, DE)
PLEINER, Andrea (Hutstrasse 17, Weitramsdorf, 96479, DE)
WILDER, David (Prof-Kist-Str. 8, Borgkonstadt, 96224, DE)
SCHRÜFER, Markus (Kainach 39, Hollfeld, 96142, DE)
BRÜCKNER, Stefan (Ziegenrückweg 9, Sonneberg, 96515, DE)
HAASE, Jörg (Rothleitener Weg 14, Berg, 95180, DE)
HOFFMANN, Jürgen (Am Honigbaum 20, Eppstein, 65817, DE)
International Classes:
D06F57/04
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Claims:

Patentansprüche

1. Wäschespinne mit Tragarmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme klappbar und/oder teleskopisch ausfahrbar sind.

2. Wäschespinne mit Tragarmen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschespinne einen automatischen Leineneinzug in die Tragarme beim Zusammenfalten der Wäschespinne aufweist.

3. Wäschespinne mit Tragarmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum automatischen Leineneinzug eine Faden- und/oder ein Gummizug vorgesehen ist. 4. Wäschespinne mit Tragarmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den Tragarmen verschiebbare Leinenschieber und/oder Leinenfänger vorgesehen sind.

5. Wäschespinne mit Tragarmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme jeweils einen ersten und einen zweiten Teilarm aufweisen.

6. Wäschespinne mit Tragarmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der erste Teilarm als auch der zweite Teilarm jeweils zumindest eine Wäscheleine tragen.

7. Wäschespinne mit Tragarmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Teilarm jeweils gelenkig miteinander verbunden sind.

8. Wäschespinne mit Tragarmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Teilarm jeweils teleskopisch miteinander verbunden sind. 9. Wäschespinne mit Tragarmen nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilarm Leinenschieber zum automatischen Leineneinzug aufweist.

10. Wäschespinne mit Tragarmen nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teilarm Leinenfänger zum Anlegen der Leine an den Mast und/oder an den Tragarm aufweist.

11. Wäschespinne mit Tragarmen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschespinne einen Teleskopmast aufweist.

12. Wäschespinne mit Tragarmen nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme fächerförmig aufspannbar sind.

13. Wäschespinne mit Tragarmen nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme unabhängig voneinander - vorzugsweise um eine gemeinsame Achse- drehbar und/oder schwenkbar sind.

14. Wäschespinne mit Tragarmen nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme -vorzugsweise unabhängig voneinander- in verschiedenen Positionen arretierbar sind

Description:

Wäschespinne mit teleskopisch ausfahrbaren Tragarmen

Die Erfindung betrifft eine Wäschespinne mit Tragarmen.

Sehr verbreitet sind Wäschespinnen mit an einem Mast angeordneten Tragarmen für eine oder mehrere - meist in Quadraten - um den Mast verlaufenden Wäscheleinen bzw. Wäschenleinenringe. Wäschespinnen dieser Art sind - auch in der Zusammenfaltstellung - sehr unhandlich, schwierig - insbesondere nicht auf Paletten - transportierbar.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Wäschespinne anzugeben, die der trotz großer Aufhängekapazität kompakt und somit leicht verstaubar ist.

Die Aufgabe wird durch eine Wäschespinne gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Tragarme klappbar und/oder teleskopisch ausfahrbar sind.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass die Wäschespinne auf ein kleines Packmaß zusammengefaltet werden kann.

Bei einer besonders komfortablen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wäschespinne ist ein automatischer Leineneinzug vorgesehen, der die von den Tragarmen gehaltene Wäscheleine bzw. die von den Tragarmen gehaltenen Wäscheleinen beim Zusammenfalten der Wäschespinne automatisch in die Tragarme einzieht. Diese Ausführungsform hat den besonderen Vorteil, dass die Wäscheleinen in der Aufbewahrungsstellung geschützt sind und daher nicht verschmutzt oder beschädigt werden können. Zum automatischen Leineneinzug kann beispielsweise ein Faden und/oder ein Gummizug innerhalb der Tragarme vorgesehen sein.

In einer besonderen Ausführungsform sind im Tragarm geführte Leinenschieber vorgesehen, die beim Zusammenfalten der Wäschespinne die daran befestigten Wäscheleinenteile in den Tragarm einziehen. In einer anderen Ausführungsform sind Leinenfänger vorgesehen, die Greifösen aufweisen, um beim Zusammenfalten der Wäschespinne die Wäscheleinen außen an den Tragarm anzulegen. Vorzugsweise sind sowohl die Leinenfänger als auch die Leinenschieber entlang der Tragarme verschiebbar gelagert.

Bei einer besonderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wäschespinne weisen die Tragarme jeweils einen ersten und einen zweiten

Teilarm auf. Der erste und der zweite Teilarm können beispielsweise gelenkig miteinander verbunden sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der erste und der zweite Teilarm jeweils teleskopisch miteinander verbunden sind, so dass sie zum Zusammenfalten der Wäschespinne ineinander geschoben werden können.

Bei einer besonderen Ausführung ist vorgesehen, dass sowohl der erste Teilarm als auch der zweite Teilarm jeweils zumindest eine Wäscheleine tragen.

Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der der erste Teilarm Leinenschieber zum automatischen Leineneinzug aufweist, während der zweite Teilarm Leinenfänger zum Anlegen der Leine an den Mast und/oder an den Tragarm aufweist. Auf diese Weise wird geschickt der Schwierigkeit Rechnung getragen, dass die zueinander teleskopisch oder gelenkig beweglichen Teilarme einen automatischen Leineneinzug erschweren. Es hat sich gezeigt, dass auf sehr vorteilhafte und unkomplizierte Weise durch Kombination verschiedener Leineneinzugs- bzw. Leinenanlegemethoden eine Wäschespinne geschaffen werden kann, die zuverlässig auf Dauer aufklappbar und zuklappbar ist.

Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wäschespinne ist darüber hinaus ein Teleskopmast vorgesehen. Hierdurch wird ein besonders kompaktes Packmaß erreicht und

vermieden, dass der Mast gesondert transportiert werden muss.

Bei einer weiteren besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Tragarme fächerförmig aufspannbar sind. Hierbei verlaufen die Wäscheleinen vorzugsweise jeweils von einem Tragarm zum nächsten. Bei einer besonders flexiblen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wäschespinne kann vorgesehen sein, dass die Tragarme unabhängig voneinander - vorzugsweise um eine gemeinsame Achse - drehbar und/oder schwenkbar sind. Vorteilhafterweise können die Arme darüber hinaus - vorzugsweise unabhängig - in verschiedenen Positionen arretiert werden. Hierdurch wird erreicht, dass sich die Wäschespinne beispielsweise auch in Hausecken oder neben Hindernissen unkompliziert aufspannen lässt.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen: Fig. 1 schematisch eine erfindungsgemäße Wäschespinne,

Fig. 2 die erfindungsgemäße Wäschespinne mit zusammengeschobenen Tragarmen,

Fig. 3 eine andere erfindungsgemäße Wäschespinne, Fig. 4 eine Detailansicht der anderen Wäschespinne, und Fig. 5 die andere erfindungsgemäße Wäschespinne in einer perspektivischen Ansicht.

Figur 1 zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Wäschespinne mit einem Mast 1 und Tragarmen 2, die jeweils einen ersten Teilarm 3 und einen zweiten Teilarm 4 aufweisen. Die ersten Teilarme 3 sind jeweils teleskopisch in die zweiten Teilarme 4 einschiebbar. Die zweiten Teilarme 4 sind an einem Schiebestern 5 gelenkig gelagert, der entlang dem Mast 1 verschiebbar ist. Am oberen Mastende befindet sich ein Haltestern 6, an dem Stützarme 7 gelenkig angeordnet sind. Die Stützarme 7 sind ebenfalls gelenkig mit den zweiten Teilarmen 4 verbunden. Durch Verschieben des Schiebestern 5 in Richtung auf den Haltestern 6 wird die Wäschespinne aufgespannt und die

Wäscheleinen 8 aus den Tragarmen gezogen.

Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Wäschespinne mit zusammengeschobenen Tragarmen 2 und mit teleskopisch zusammen geschobenem Mast 1. Figur 3 zeigt eine andere erfindungsgemäße Wäschespinne mit einem teleskopisch zusammenschiebbaren Mast 1 und mit Tragarmen 2, die jeweils einen ersten Teilarm 3 und einen zweiten Teilarm 4, die gelenkig miteinander verbunden sind, aufweist. Innerhalb der zweiten Teilarme 4 sind Leinenschieber angeordnet, die beim Schließen der Wäschespinne die Wäscheleinen 8 in die zweiten Teilarme ziehen. An den ersten Teilarmen 3 sind Leinenfänger angeordnet, die beim Schließen der Wäschespinne an den zweiten Teilarmen entlang gleiten und die oberen Wäscheleinen 9 an die ersten Teilarme 3 anlegen. Auch diese Wäschespinne weist einen Schiebestern 5 und einen Haltestern 6 auf. Darüber hinaus sind die zweiten Teilarme mit Stützarmen 7 gelenkig mit dem Haltestern 6 verbunden. An den Stützarmen 7 sind Steuerarme 10 angeordnet, die die ersten Teilarme relativ zu den zweiten Teilarmen automatisch ausklappen, wenn der Schiebestern 5 entlang dem Mast 1 in Richtung auf den Haltestern 6 geschoben wird. Dieses Detail ist in Figur 4 noch einmal vergrößert dargestellt. Figur 4 illustriert, die aus dem Heraufschieben des Schiebesterns 5 resultierenden Bewegungen. Der beim Verschieben des Schiebestern 5 nach außen schwingende Stützarm 7 übt eine Druckkraft auf den Steuerarm 10 aus, der den gelenkig mit dem zweiten Teilarm 4 verbundenen ersten Teilarm 3 nach oben klappt. Die resultierenden Bewegungen sind durch die Doppelpfeile angedeutet.

Fig. 5 zeigt die andere erfindungsgemäße Wäschespinne in einer perspektivischen Ansicht. Die Wäscheleinenringe 8 sind der besseren übersichtlichkeit halber nur vereinzelt eingezeichnet.

Die Erfindung wurde in Bezug auf eine besondere Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch selbstverständlich, dass änderungen und

Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezugszeichenliste:

1 Mast

2 Tragarme

3 erste Teilarme

4 zweite Teilarme

5 Schiebestern

6 Haltestern

7 Stützarme

8 Wäscheleinen

9 obere Wäscheleinen

10 Steuerarme