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Patent Searching and Data


Title:
CLOTHES DRYER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/097364
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a support structure for a clothe dryer (1) comprising modular units for receiving functional parts (11, 12) and an air duct components (13, 14, 15). The modular units (6, 7, 14) are incorporated into the support structure. The inventive support structure for stabilising the clothes dryer comprises a front part in the form of a combined body provided with an end shield (6), a front wall (4), a base module on the bottom side comprising a base body (7) and a process air lid (14), a rear module comprising the rear wall (5), a heating device (10) and a cover. The joining surfaces between the modular units (6, 7, 14) are located on a vertical plane. Connections are constructed in such a way that they are devoid of sealing elements which are currently used for joining surfaces. With respect to known embodiments, the inventive clothes dryer structural design is producible with a low material consumption and, in general, can be produced in a more rational manner.

Inventors:
DITTMER LOTHAR (DE)
LOEFFLER HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/050084
Publication Date:
September 21, 2006
Filing Date:
January 09, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
DITTMER LOTHAR (DE)
LOEFFLER HOLGER (DE)
International Classes:
D06F58/04
Foreign References:
DE3135292A11983-03-24
DE4139588A11992-06-17
US4817297A1989-04-04
EP0481187A11992-04-22
EP0950749A11999-10-20
EP1510611A12005-03-02
DE10202442A12003-08-14
DE4139588A11992-06-17
DE4031223A11992-04-09
DE3135292C21988-01-07
US4817297A1989-04-04
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Wäschetrockenmaschine, insbesondere KondensationsWäschetrockner, mit einer um eine wenigstens annähernd waagerechte Achse (17) drehbaren, elektrisch antreibbaren Wäschetrommel (16), mit Funktionsteilen zur Förderung und mit Komponenten (13, 15) zur Führung der Prozessluft und der Kühlluft, mit einer Heizeinrichtung (10) für die Prozessluft und mit einer die Maschine mechanisch stabilisierenden Tragkonstruktion sowie mit zur Aufnahme der Funktionsteile und Komponenten der Luftführung geeigneten Baueinheiten (4 bis 7, 14), dadurch ge kennzeichnet, dass die Baueinheiten (4 bis 7, 14) als Teile der Tragkonstruktion ausgebildet sind.
2. Wäschetrockenmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion im Wesentlichen aus einem als Verbundkörper gebildeten Frontteil aus Lagerschild (6) und Frontwand (4), einem bodenseitigen Basismodul, be stehend aus einem Grundkörper (7) und einem Prozessluftdeckel (14), und einem Rückenmodul, bestehend aus einer Rückwand (5), der Heizeinrichtung (10) und einer Abdeckung, ausgebildet ist.
3. Wäschetrockenmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügeflächen des Frontmoduls (4, 6) und des BasismodulGrundkörpers (7) sowie des Prozessluftdeckels (14) unter Verzicht auf Dichtungskörper miteinander verbunden sind.
4. Wäschetrockenmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügeflächen zwischen dem bodenseitigen BasismodulGrundkörper (7) und dem als Verbundkörper ausgebildeten Frontteil (4, 6) sowie die Fügeflächen zwischen dem BasismodulGrundkörper (7) und dem Prozessluftdeckel (14) jeweils im Wesentlichen in einer senkrechten Ebene oder in stufig zurückversetzt senkrechten Ebenen liegen.
5. Wäschetrockenmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass alle Bestandteile (4, 6 und 7 und 14, 5) der Tragkonstruktion in einer waagerechten Fügerichtung miteinander gefügt sind.
6. Wäschetrockenmaschine nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der BasismodulGrundkörper (7) mit dem Frontmodul (4, 6) fest, vorzugsweise durch Verrastung und Verschraubung, verbunden ist.
7. Wäschetrockenmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass Front wand (4), Lagerschild (6) und BasismodulGrundkörper (7) durchgehend miteinander verschraubt sind.
8. Wäschetrockenmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerschild (6), der BasismodulGrundkörper (7) und der Prozessluftdeckel (14) Kunststoffteile sind.
9. Wäschetrockenmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der BasismodulGrundkörper (7) rückseitig fest, vorzugsweise durch Verschweißen, mit dem Prozessluftdeckel (14) verbunden ist.
10. Wäschetrockenmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Baueinheiten der Tragkonstruktion möglichst groß sind, insbesondere sich über die gesamte Breite der Wäschetrockenmaschine (1 ) erstrecken, so dass die Fügeflächen gleichfalls sich über die Breite der Wäschetrockenmaschine erstrecken.
11. Wäschetrockenmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Prozessluftdeckel (14) Stellfüße (18) eingeformt sind.
12. Wäschetrockenmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in den BasismodulGrundkörper (7) und in den Prozessluftdeckel (14) Versteifungen und Rippen (17) eingeformt, sind vorzugsweise in die Bodenfläche und in die Seitenflächen.
Description:
Wäschetrockenmaschine

Die Erfindung betrifft eine Wäschetrockenmaschine, insbesondere einen Kondensations- Wäschetrockner, mit einer um eine wenigstens annähernd waagerechte Achse drehbaren, elektrisch antreibbaren Wäschetrommel, mit Funktionsteilen zur Förderung und mit Komponenten zur Führung der Prozessluft und der Kühlluft, mit einer Heizeinrichtung für die Prozessluft und mit einer die Maschine mechanisch stabilisierenden Tragkonstruktion sowie mit zur Aufnahme der Funktionsteile und Komponenten der Luftführung geeigneten Baueinheiten.

Die Tragkonstruktion besteht bei bekannten Wäschetrockenmaschinen - nachstehend als Wäschetrockner bezeichnet - aus einem in einer selbsttragenden Bauweise ausgeführten Gehäuse, dessen Gehäusewandteile miteinander verschraubt sind. Zur Aufnahme der betriebsnotwendigen Funktionsbaugruppen und Einbauteile sind zusätzliche Stabilisierungsleisten und Führungsschienen vorhanden.

Aus Platzgründen werden die meisten für den Betrieb notwendigen Funktionsteile und Einrichtungen zur Führung der Prozess- und der Kühlluft in einem kompakten Modul integriert und unterhalb der Wäschetrommel als Bodenteil mit dem Rahmen fest verbunden. Die Heizeinrichtung für die Prozessluft wird regelmäßig an der Trommelrückwand angeordnet und das bei Kondensations-Wäschetrocknern notwendigerweise vorhandene FIu- sensieb für den Nutzer leicht zugänglich im Bereich der Beschickungsöffnung.

Bei der Konstruktion eines Wäschetrockners sind mehrere Aspekte zu berücksichtigen und gegebenenfalls gegeneinander abzuwägen. Neben einer ausreichenden mechanischen Stabilität sind die Funktionsbaugruppen und Einbauteile so auszubilden und zueinander anzuordnen, dass deren Funktion nicht nur abgesichert wird, sondern auch ein möglichst effektiver Betrieb erreichbar ist. In Bezug auf die Herstellung solcher Wäsche- trockner sind fertigungstechnologische und ökonomische Gesichtspunkte zu berücksichtigen.

Ein für Waschmaschinen und Trockner gleichermaßen verwendbarer einheitlicher Grundrahmen ist in der DE 40 31 223 A1 beschrieben. Der Grundrahmen enthält einen Boden und zwei Seitenwände und ist aus einem Stück gestanzt. Im Bereich des Bodens sind Mittel für den Einsatz und die Befestigung eines Zusatzbodens vorgesehen. Durch an

seiner Vorder- und Hinterkante hochgezogene Wandungsteile wird in dem Boden eine Mulde gebildet, in die der Zusatzboden eingesetzt wird. Der Zusatzboden ist allseitig mit hochgezogenen Kanten versehen und in die Mulde eingepasst. Der durch die hochgezogenen Kanten in sich stabile Zusatzboden wird nach dem Einsetzen in die Mulde mit dem Grundrahmen fest verbunden. Durch diese Sandwich-Bauweise und die hochgezogenen Kanten des Zusatzbodens wird eine hohe Stabilität des Trocknergehäuses erreicht.

Die beschriebene Lösung ist ausschließlich auf die Stabilität des Gehäuses ausgerichtet. Eine derartige Rahmenkonstruktion ist sehr material- und bearbeitungsaufwendig.

Eine eingangs beschriebene, modular aufgebaute Wäschetrockenmaschine wird in der DE 41 39 588 A1 vorgestellt. Darin werden einzelnen Module - eine Bodengruppe, eine Frontwandgruppe, eine Gehäusegruppe und das Trockenaggregat - mit den Funktionsteilen und Komponenten vormontiert und in der Endmontage mit weiteren Einzelteilen komplettiert und gefügt. Der Montageaufwand in der Endfertigung wird dadurch erheblich reduziert. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die in der Endmontage gefügten Baugrup- pen vorgeprüft sind.

Die dem beschriebenen Wäschetrockner zugrunde liegende Konzeption ist überwiegend technologisch bedingt. Die Herstellung des Trockners wird durch Verlagerung wesentlicher Arbeitsgänge zur Montage und Prüfung der Einzelkomponenten in die Vorfertigung rationalisiert. Außerdem soll die Fehlerquote herabgesetzt werden, in dem nur vorgeprüfte Baugruppen und Funktionsteile in der Endmontage gefügt werden.

Die Tragkonstruktion enthält die üblichen Verstärkungen an den Ecken und im Bodenbereich und wird aus Einzel komponenten zusammengesetzt, die entsprechend dem Aufbau der einzelnen Module unterteilt sind. Das Handling der Module beim Fügen und Verbinden in der Endmontage erfordert allerdings einen nicht unerheblichen Aufwand.

Ein selbsttragendes Bodenmodul ist aus der DE 31 35 292 C2 bekannt. Die dort beschriebene Bodenbaugruppe ist aus einem Sockelteil, einem Zwischenboden und einem Oberteil aufgebaut, die übereinander angeordnet den Tragkörper bilden. In diesem kompakten Tragkörper aus Kunststoff sind die Aufnahmen für die Funktionsteile und für Einrichtungen zur Führung der Prozess- und der Kühlluft eingeformt. Die Bodenbaugruppe ist Teil des Tragkörpers der Maschine und ersetzt die im Bodenbereich sonst gebräuchlichen

Querstreben und Halteschienen. Das Trocknergehäuse stützt sich auf dem Sockelteil ab, in das zur Aufnahme der Gehäusewandhalterung Eckpfosten eingeformt sind.

Die bekannte Kombination aus Metallrahmen und Kunststoffbodenteil ist sehr materialintensiv und weist Nachteile auf bei der Verbindung des Tragkörpers und der Lüfterkanäle.

Tragkonstruktionen, bei denen die Stabilität im Wesentlichen durch miteinander verstrebte Eckprofile bzw. durch die als Profile ausgeformten Randbereiche insbesondere der Rück- und der Frontwand hergestellt werden, sind sehr materialintensiv und/oder bearbeitungsaufwendig. Nachteile ergeben sich auch bei der Herstellung der Trockner aus der Anzahl der Fertigungseinzelteile und dadurch, dass die zum Einbau der Funktionsbaugruppen und die zur Komplettierung der Trockner anzuwendende Montagetechnologie durch Elemente der Tragkonstruktion teilweise eingeschränkt wird.

Den vorbeschriebenen Lösungen ist darüber hinaus der Nachteil gemeinsam, dass die Schnittstellen der Prozessluftführung mit zusätzlichen Dichtungen versehen werden müssen, um Verluste und den Austritt von Feuchtigkeit zu verhindern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine Wäschetrockenmaschine der eingangs genannten Art eine Tragkonstruktion anzugeben, die bei Absicherung der notwendigen Stabilität gegenüber den bekannten Wäschetrocknern eine verbesserte Materialökonomie aufweist und eine insgesamt rationellere Fertigung und Montage des Wäschetrockners ermöglicht, insbesondere durch Reduzierung der in der Endfertigung zu montierenden Einzelbauteile und Vereinfachung der Fügeprozesse.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die im Anspruch 1 genannten Merkmale dadurch gelöst, dass die Baueinheiten als Teile der Tragkonstruktion ausgebildet sind. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten, die in beliebigen Kombinationen mit dem Anspruch 1 und anderen Unteransprüchen kombinierbar sind.

Das erfindungsgemäße Konstruktionskonzept sieht vor, dass die Baueinheiten zur Aufnahme der Funktionsteile und Komponenten der Luftführung zugleich als Teile der Tragkonstruktion ausgebildet sind. Die Tragkonstruktion zur Stabilisierung des Wäschetrockners wird vorteilhafterweise im Wesentlichen gebildet aus einem vorderen Verbundkörper, bestehend aus der Frontwand und dem Lagerschild, einer Rückwand mit der Heizeinrichtung und einem beide Baueinheiten verbindenden Basismodul-Grundkörper.

Lagerschild und Basismodul-Grundkörper sind aus Kunststoff gefertigt und für die Aufnahme der Funktionsteile und der Luftführungseinrichtungen geformt.

Die Schnitt- bzw. Fügeflächen zwischen dem Basismodul-Grundkörper und dem Lagerschild sowie dem Basismodul-Grundkörper und einem Prozessluftdeckel liegen in einer senkrechten Ebene. Alle Fügeflächen sind möglichst groß und erstrecken sich über die gesamte Breite des Wäschetrockners.

Zusammen mit der speziellen Ausformung der einzelnen Bauteile, insbesondere durch eingeformte Versteifungen und Rippen, und einer angepassten Verbindungstechnik, Verschweißen von Basismodul-Grundkörper und Prozessluftdeckel sowie Verrasten und Ver- schrauben des frontseitigen Verbund körpers mit dem Lagerschild, wird dem Wäschetrockner insgesamt eine derart hohe Steifigkeit verliehen, dass die üblichen Tragkonstruktionen, gebildet aus senkrechten Eckpfeilern und versteifenden waagerechten Tragwinkeln und -schienen, nicht erforderlich sind. Die Verbindungen werden ohne die sonst üblichen Dichtungen an den Fügestellen hergestellt.

Die Anzahl der insgesamt aufzuwendenden und zu montierenden Einzelteile wird durch die erfindungsgemäße Tragkonstruktion erheblich reduziert. Gegenüber den vorbeschriebenen bekannten Ausführungsformen ist die vorgeschlagene Konstruktion für einen Wäschetrockner mit geringerem Materialeinsatz realisierbar, das Gerät wird insgesamt leichter und ist rationeller zu fertigen.

Wesentliche Vorteile ergeben sich aus der erfindungsgemäßen Tragkonstruktion auch bei der Montage des Trockners. Frontwand, Lagerschild und Basismodul-Grundkörper können in der Vorfertigung mit den für den Betrieb, die Steuerung und die Kommunikation mit dem Benutzer notwendigen Funktionseinheiten bestückt und verbunden werden. Die Zahl der in der Endfertigung zu montierenden Einzelteile bzw. Baueinheiten sind somit auf ein Minimum beschränkt. Vorteilhaft ist auch, dass das Fügen der nach Maßgabe der Erfindung gestalteten und vormontierten Hauptbestandteile der Tragkonstruktion in einer Montagerichtung erfolgen kann.

Die Erfindung ist zusammen mit weiteren vorteilhafte Ausgestaltungen im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen

Figur 1 den modularen Aufbau eines Wäschetrockners und

Figur 2 die schematisch dargestellte Tragkonstruktion des Wäschetrockners.

Das Lagerschild 6 ist in Form und Größe der Frontwand 4 angepasst. In beliebiger Weise fest miteinander gefügt bilden die Frontwand 4 und das Lagerschild 6 einen in sich stabilen Verbundkörper. Das Lagerschild 6, an dem nicht dargestellte Tragrollen für eine Wä- schetrommel 16 befestigt sind, ist im unteren Bereich als Prozessluftkanal 13 ausgeformt. Unmittelbar am Eingang des vom Lagerschild 6 gebildeten, von oben zulaufenden Prozessluftkanals 13 ist ein Flusensieb 3 angeordnet. Das Flusensieb 3 ist über die Beschickungsöffnung herausnehmbar und zwecks Reinigung für den Benutzer bei geöffneter Beschickungstür (nicht dargestellt) leicht zugänglich. Die Frontwand 4 hat in ihrem unte- ren Bereich eine Öffnung 9 für den Zugang zum Wärmetauscher, der in der Kondenstor- höhle 2 angeordnet ist, und eine Zuluftöffnung 4' für das Kühlluftgebläse 12.

Der Basismodul-Grundkörper 7 ist ein biege- und verwindungssteifer kompakter Kunststoffkörper, in den eine Kondensatauffangschale, Luftleit- und Führungseinrichtungen und die Behausung 8 mit der Kondensatorhöhle 2 für einen Wärmetauscher, eine Kondensat- förderpumpe, einen Antriebsmotor und Lüfterräder für das Prozess- und das Kühlluftgebläse 11, 12 sowie Kanäle 13', 15 für die Prozessluft und die Kühlluft in nicht näher dargestellter Weise eingeformt sind. Der Basismodul-Grundkörper 7 und der Prozessluftdeckel 14 sind miteinander verschweißt. In beide Teile sind zur Erhöhung der Festigkeit Versteifungsrippen eingeformt. Das Rückenmodul aus Rückwand 5 und Heizregister 10 sowie Prozessluft-Leiteinrichtungen ist mit dem über die gesamte Breite des Wäschetrockners 1 reichenden Prozessluftdeckel 14 verschraubt.

Alle Fügeprozesse werden nacheinander in einer waagerechten Ebene und in einer Richtung von vorn her ausgeführt, was einen Rationalisierungseffekt bei der Fertigung bewirkt. Frontseitig wird der Verbundkörper, bestehend aus der Frontwand 4 und dem Lager- schild 6, zunächst mit dem Basismodul-Grundkörper 7 beispielsweise verrastet und anschließend verschraubt. Eine Rastverbindung von Verbundkörper 4, 6 mit dem Basismodul-Grundkörper 7 ist ausreichend stabil, um die beiden Bauteile auch ohne zusätzliche Hilfsvorrichtungen während des weiteren Fertigungsablaufs sicher positioniert zu halten. Die besondere Festigkeit erhält die Verbindung durch Verschraubungen, die durch das Lagerschild hindurch die Frontplatte mit dem Basisteil verbindet. Das Verschrauben des Verbundkörpers 4, 6 mit dem Basismodul-Grundkörper 7 erfolgt ebenfalls von vorn.

Für die zur Komplettierung des Wäschetrockners 1 in der Endmontage auszuführenden Arbeiten ist es von Vorteil, dass der L-förmige Verbundkörper aus Frontwand 4, Lagerschild 6 und Basismodul-Grundkörper 7 von oben und von den Seiten frei zugänglich ist. Die notwendigerweise auszuführenden Handgriffe sind durch Streben oder Schienen, die das Gehäuse versteifen, nicht eingeschränkt. Damit verbindet sich ein Vorteil, durch den die Möglichkeiten für rationelle Montagetechnologien erweitert sind.

Die Frontwand 4 und die Rückwand 5 sind aus Blech und an den Rändern einmal abgewinkelt. Diese abgewinkelten Ränder dienen üblicherweise der Stabilität sowie als Anlagefläche und zur Befestigung der Seitenwände. Die äußere Gestaltung des Wä- schetrockners 1 wird durch eine aufgesetzte Deckplatte komplettiert, die in den Zeichnungen nicht dargestellt ist.

Zum besseren Verständnis des Wesentlichen der erfindungsgemäßen Lösung sind in Figur 2 die Anordnung der Hauptbaueinheiten und ihrer Fügelinien in einem senkrechten Schnitt entlang der Mittelachse 17 der Wäschetrommel 16 vereinfacht und stark schema- tisiert dargestellt. Die räumliche Ausdehnung von Frontwand 4 und Lagerschild 6 einerseits und Rückwand 5 mit Prozessluftdeckel 14 reicht bis zur Bodenfläche und über die gesamte Breite des Wäschetrockners 1, die jeweiligen Schnittflächen zum Basismodul- Grundkörper 7 sind vergleichsweise sehr groß ausgebildet und liegen in einer senkrechten Ebene bzw. in einer stufig zurück versetzten senkrechten Ebene quer zur Mittelach- se 17 der Wäschetrommel 16. Diese Ausrichtung und die Größe der Schnittflächen ermöglichen eine sehr sichere Verbindung des Lagerschilds 6 sowie des Prozessluftdeckels 14 mit dem Basismodul-Grundkörper 7 und deren technologisch einfache Montage.

Auch ohne gemäß Stand der Technik übliche Rahmenprofile bzw. ohne bekannte, im Randbereich der Wandbleche eingeformte Profile weist die erfindungsgemäße Tragkon- struktion eine ausreichend hohe Stabilität auf, so dass die Maschine allen relevanten Krafteinwirkungen während des Betriebes und des Transports schadlos widerstehen kann.

Bezugszeichen

Waschetrockner

Kondensatorhöhle

Flusensieb

Frontwand ' Zuluftöffnung

Rückwand

Lagerschild

Basismodul-Grundkörper

Kondensatorgehäuse

Wärmetauschereinschuböffnung

Heizeinrichtung

Prozessluftgebläse

Kühlluftgebläse

Prozessluftkanal ' Prozessluftkanal

Prozessluftdeckel

Kühlluftkanal

Wäschetrommel

Mittelachse

Stellfüße