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Patent Searching and Data


Title:
CLOTHES HANGER, IN PARTICULAR FOR HANGING ARTICLES OF CLOTHING FROM THE GRAB HANDLES INSIDE PASSENGER CARS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/036262
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a clothes hanger which comprises a hanger member (1) with two carrier arms (2, 3). The clothes hanger also comprises a suspension hook (4) between the carrier arms (2, 3) and a flexible securing element (10) which is located in the opening of the suspension hook (4) such that it reduces this opening and can be displaced against spring force such that it allows the suspension hook (4) to open. The two carrier arms (2, 3) are each formed from first (5) and second (6) wire pieces extending parallel to each other at a spacing. The outer ends of the wire pieces (5, 6) are interconnected and the suspension hook (4) is disposed at the inner ends of the first wire pieces (5). The flexible securing element (10) is formed by a further wire piece which interconnects the inner ends of the second wire pieces (6). The clothes hanger is suitable in particular for hanging articles of clothing from the grab handles inside passenger cars.

Inventors:
BARLOW CHRISTOPHER PAUL (DE)
KROENAUER KARLHANS (DE)
AIGNER JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/EP1996/002075
Publication Date:
November 21, 1996
Filing Date:
May 15, 1996
Export Citation:
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Assignee:
WAGNER METALLWAREN MAWA (DE)
BARLOW CHRISTOPHER PAUL (DE)
KROENAUER KARLHANS (DE)
AIGNER JOSEF (DE)
International Classes:
A47G25/32; A47G25/74; B60R7/10; (IPC1-7): A47G25/32
Foreign References:
US2877940A1959-03-17
GB1155816A1969-06-25
US2046654A1936-07-07
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Kleiderbügel, insbesondere zum Aufhängen von Kleidungs stücken an den Haltegriffen im Innenraum eines PKW, mit einem Bügelkörper (1), der zwei Tragarme (2, 3) aufweist, mit einem Aufhängehaken (4) zwischen den Tragarmen (2, 3) , und mit einem nachgiebigen Sicherungselement (10) , das sich in der Öffnung des Aufhängehakens (4) befindet, so daß es die Öffnung des Aufhängehakens (4) verkleinert, und das ent¬ gegen einer Federkraft so verlagerbar ist, daß es die Öff¬ nung des Aufhängehakens (4) freigibt, dadurch gekennzeich¬ net, daß die beiden Tragarme (2, 3) jeweils aus im Abstand parallel zueinander verlaufenden ersten (5) und zweiten (6) Drahtstücken gebildet sind, wobei die äußeren Enden der Drahtstücke (5, 6) miteinander verbunden sind, daß an den inneren Enden des jeweils ersten DrahtStückes (5) der Aufhängehaken (4) angeordnet ist und daß das nachgiebige Sicherungselement (10) durch ein weiteres Drahtstück gebildet wird, das die inneren Enden der jeweils zweiten Drahtstücke (6) miteinander verbin¬ det.
2. Kleiderbügel, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufhängehaken (8) eine Breite von ca. 6 cm hat.
3. Kleiderbügel, nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Aufhängehaken (4) als Doppelhaken aus zwei Hakenelementen (8) ausgebildet ist, deren freien Enden durch ein Verbindungselement (9) verbunden sind.
4. Kleiderbügel nach Anspruch 3, dadurch tgekennzeichnet, daß der Kleiderbügel aus Draht gebogen ist und daß an den inneren Enden des jeweils ersten Drahtstückes (5) eines der beiden Hakenelemente (8) angeformt ist.
5. Kleiderbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kleiderbügel aus Draht gebogen ist und daß der Aufhängehaken (4, 8) und die inneren Enden der ersten Drahtstücke (5) in einem Mittelstück (16, 18) gehalten sind.
Description:
Kleiderbügel, insbesondere zum Aufhängen von Kleidungs¬ stücken an den Haltegriffen im Innenraum eines PKW

Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel, der sich insbe¬ sondere zum Aufhängen von Kleidungsstücken an den Haltegrif¬ fen im Innenraum eines PKW eignet. Der Kleiderbügel weist einen Bügelkörper mit zwei Tragarmen auf, sowie einen Auf- hängehaken, der in der Mitte des Bügelkörpers nach oben absteht, und ein nachgiebiges Sicherungselement, das sich in der Öffnung des Aufhängehakens befindet, so daß es die Öffnung des Aufhängehakens verkleinert, und das entgegen einer Federkraft so verlagerbar ist, daß es die Öffnung des Aufhängehakens freigibt.

Um in einem PKW eine Möglichkeit zum Aufhängen eines Klei¬ dungsstückes, z.B. eines Jacketts, auf einem Kleiderbügel zu haben, ist es bekannt, an den im PKW-Innenraum vorhandenen Haltegriffen spezielle Garderobehaken vorzusehen, an denen der Auf ängehaken des Kleiderbügels eingehängt werden kann. Bisweilen wird der Aufhängehaken des Kleiderbügels auch an dem Handgriff selbst eingehängt. In jedem Fall handelt es sich hierbei um eine punktförmige Aufhängung, so daß das Kleidungsstück auf dem Bügelkörper beim Beschleunigen und Abbremsen des PKW hin- und herschaukelt und -rutscht. Außerdem besteht die Gefahr, daß der Kleiderbügel sich bei Erschütterungen durch Fahrbahnunebenheiten von dem Halte¬ griff löst. Wird das Sakko mittels der eingenähten Halteschlaufe unmittelbar an dem Garderobehaken aufgehängt, so beeinträchtigt dies die Paßform des Sakkos.

Aus FR-PS 1.400.597 und US-PS 2,483,618 sind Kleiderbügel bekannt, bei denen die Aufhängehaken mit einem Sicherungs- element wie bei einem Karabinerhaken versehen sind.

Aus DE-GM 1 870 146 ist ein Aufhängehaken für Kleiderbügel bekannt, der aus zwei mit seitlichem Abstand voneinander

aber miteinander verbundenen Einzelhaken besteht. Dadurch soll insbesondere bei der Verwendung des Kleiderbügels in Fahrzeugen der Kleiderbügel gegen Dreh-, Längs- und Quer¬ bewegungen gesichert werden. Die Umrißform der Einzelhaken ist dabei ein auf der Diagonale stehendes Quadrat mit einer offenen Seite, so daß der Aufhängehaken an vier Punkten auf der Garderobenstange aufliegt.

Ein Aufhängehaken aus zwei mit seitlichem Abstand vonein- ander aber miteinander verbundenen Einzelhaken ist ferner aus US-PS 2,494,973 bekannt. Durch diesen Aufhängehaken wird eine Zweipunktaufhängung erzielt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kleiderbügel zu schaffen, der während der Fahrt sicher am Haltegriff im Innenraum des PKW sitzt. Die Handhabung des Kleiderbügels soll dabei besonders einfach sein.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die beiden Tragarme jeweils aus im Abstand parallel zueinander verlaufenden ersten und zweiten Drahtstücken gebildet sind, wobei die äußeren Enden der Drahtstücke miteinander verbun¬ den sind, daß an den inneren Enden des jeweils ersten Drahtstückes der Aufhängehaken angeordnet ist und daß das nachgiebige Sicherungselement durch ein weiteres Drahtstück gebildet wird, das die inneren Enden der jeweils zweiten Drahtstücke miteinander verbindet.

Dadurch, daß das nachgiebige Sicherungselement entgegen einer Federkraft verlagerbar ist, nimmt es nach dem Auf¬ hängen des Kleiderbügels wieder seine ursprüngliche Lage ein, in der es die Öffnung des Aufhängehakens wieder so weit verschließt, daß ein unbeabsichtigtes Lösen des Kleiderbü¬ gels von dem Haltegriff verhindert wird.

Der Aufhängehaken hat vorzugsweise eine Breite von ca. 6 cm oder ist ein Doppelhaken aus zwei Hakenelementen, die in

diesem Abstand verlaufen. Die beiden freien Enden der Haken- elemente sind durch ein Verbindungselement verbunden. Durch die besondere Breite des Aufhängehakens wird erreicht, daß sich der Kleiderbügel nur noch geringfügig auf dem Halte¬ griff in Längsrichtung verschieben kann. Außerdem liegt der Aufhängehaken dadurch mit seinen seitlichen Rändern bzw. mit den beiden Hakenelementen auf dem Haltegriff auf, wodurch ein Hin- und Herschaukeln des Kleiderbügels während der Fahrt weitgehend unterdrückt wird.

Das Hin- und Herschaukeln des Kleiderbügels kann dadurch weiter vermindert werden, daß der Aufhängehaken mit einer weichen Beschichtung versehen wird, z.B. einer rutschhem¬ menden Beschichtung, wie sie für Metall-Kleiderbügel bekannt ist.

Vorzugsweise ist der Kleiderbügel aus Draht gebogen, wobei die beiden Tragarme jeweils aus zwei parallel verlaufenden Drahtstücken, die an ihren äußeren Enden über eine U-förmige Umbiegung miteinander verbunden sind, gebildet werden, an den inneren Enden des jeweils einen Drahtstückes eines der beiden Hakenelemente angeformt ist, die inneren Enden des jeweils anderen Drahtstückes durch ein weiteres Drahtstück miteinander verbunden sind, das das nachgiebige Sicherungs- element darstellt, und die Hakenelemente und das nachgiebige Sicherungselement so ausgebildet sind, daß sich das nachgie¬ bige Sicherungselement innerhalb des Aufhängehakens befin¬ det. Der Kleiderbügel kann aus einer in sich geschlossenen Drahtschlaufe gebildet werden, die aus einer einzigen Draht- länge gebogen ist. Daneben kann der Kleiderbügel auch aus zwei Teilen zusammengeschweißt werden, z.B. Überlappt- Verschweißen im Bereich der U-förmigen Umbiegungen.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die inneren Enden des jeweils ersten und zweiten Drahtstückes der beiden Tragarme zur Bildung eines sogenannten Kragenbe¬ reichs etwas nach oben gebogen und durch ein gerades Draht-

stück verbunden, so daß die beiden Drahtstücke über ihre ge¬ samte Länge parallel zueinander verlaufen. Der Aufhängehaken ist dabei getrennt ausgebildet. Dadurch, daß die beiden Tragarme hierbei auf kürzestem Weg miteinander verbunden werden, ist dieser Kleiderbügel besonders stabil. Die

Verbindung des Bügelkörpers mit dem Aufhängehaken erfolgt durch zwei flächig aneinanderliegende und miteinander verbundene Platten, wobei der Kragenbereich eines Draht- Stückes in die eine Platte eingelassen ist, während die Befestigungsenden des Aufhängehakens in die andere Platte eingelassen sind. Beide Platten werden dann formschlüssig, z.B. durch eine Schwalbenschwanzverbindung, oder durch Ver¬ schweißen oder Verkleben miteinander verbunden.

Zusätzlich kann in eine der beiden Platten noch ein nach unten vorstehender Krawattenhaltebügel eingelassen sein.

Zwischen die beiden parallel verlaufenden Drahtstücke jedes Tragarms können an den seitlichen Enden jedes Tragarms Einlegestücke eingesetzt werden. Um das Federn des nach¬ giebigen Sicherungselements nicht zu beeinträchtigen, sind die Einlegestücke dabei auf die seitlichen Enden der Trag¬ arme beschränkt. Mittels dieser Einlegestücke kann ein waagrechter Hosensteg vorgesehen werden, wobei die seit- liehen Enden des Hosenstegs in den Einlegestücken festgelegt sind. Selbstverständlich kann der Hosensteg auch auf andere Weise an den seitlichen Enden der Tragarme, z.B. durch -Schweißen, festgemacht werden.

Zum Aufhängen und Abnehmen des Kleiderbügels wird dieser an einem der Tragarme gehalten. Es werden dabei zwangsläufig die beiden parallel verlaufenden Drahtstücke zusammenge¬ drückt. Dadurch wird auch das nachgiebige Sicherungselement, das innerhalb des Aufhängehakens liegt, so verlagert, daß die Öffnung des Aufhängehakens freiliegt. Ist der Aufhänge¬ haken an dem Haltegriff eingehängt und wird der Tragarm los¬ gelassen, so nimmt das nachgiebige Sicherungselement wieder

seine ursprüngliche Lage ein, in der es die Öffnung des Auf¬ hängehakens so weit schließt, daß der Kleiderbügel sich nicht von dem Haltegriff lösen kann.

Der Kleiderbügel kann aus Holz, Kunststoff oder Metall her¬ gestellt sein und ist zweckmäßig aus einem Alu- oder Stahl- draht von 4 bis 6 mm Stärke gebogen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel des Kleiderbügels in einer Ansicht von schräg oben;

Fig. 2 den Kleiderbügel von Fig. 1, eingehängt an einem Haltegriff von vorne;

Fig. 3 einen Schnitt nach 3-3 von Fig. 2;

Fig. 4 den Kleiderbügel von Fig. 1 von oben;

Fig. 5 ein zweites Ausführungsbeispiel des Kleiderbügels und

Fig. 6 den Kleiderbügel von Fig. 5 mit auseinandergenom¬ menem Mittelstück.

-Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 4 ist der Klei¬ derbügel aus einem Metalldraht geformt, der einen geschlos- senen Weg beschreibt. Der Kleiderbügel weist einen Bügelkör¬ per 1 mit zwei Tragarmen 2, 3 sowie einen Aufhängehaken 4 auf.

Die beiden Tragarme 2, 3 sind durch zwei in einem Abstand von 1 bis 2 cm parallel verlaufende erste und zweite Draht¬ stücke 5, 6 gebildet, die an ihren äußeren Enden durch eine U-förmige Umbiegung 7 miteinander verbunden sind. Wie in

Fig. 2 erkennbar, fallen die Tragarme 2, 3 nach außen ab und sind sie geknickt, so daß der Neigungswinkel zum inneren Ende der Tragarme 2, 3 hin größer wird, wodurch ein Kra¬ genbereich gebildet wird.

An den inneren Enden der ersten Drahtstücke 5 sind jeweils Hakenelemente 8 angeformt, die im wesentlichen in einer Ebene liegen, die normal zur Längserstreckung des Bügelkör¬ pers 1 also zur Verbindungslinie der beiden Umbiegungen 7 an den äußeren Enden der Tragarme 2, 3 liegt. Die freien Enden der beiden Hakenelemente 8 sind durch ein parallel zur Längs¬ erstreckung des Bügelkörpers 1 liegendes Verbindungselement 9 miteinander verbunden, so daß die beiden Hakenelemente 8 und das Verbindungselement 9 zusammen den Aufhängehaken 4 bilden. Die Hakenelemente 8 verlaufen von den Enden der ersten Drahtstücke 5 zunächst nach oben und dann in einem halbkreisförmigen Bogen, so daß die freien Enden der haken¬ förmigen Elemente 8 wieder nach unten zeigen. Der halbkreis¬ förmige Bogen ist dabei zu den zweiten Drahtstücken 6 der beiden Tragarme 2, 3 hin gerichtet.

Die inneren Enden der zweiten Drahtstücke 6 sind durch ein weiteres Drahtstück 12 ebenfalls miteinander verbunden. Die¬ ses weitere Drahtstück 12 sichert in Verbindung mit dem Auf- hängehaken 4 den Kleiderbügel gegen ein unbeabsichtigtes .

Lösen von dem Haltegriff 11 und bildet daher ein Sicherungs- element 10.

Wie man insbesondere aus Fig. 3 erkennt, befindet sich das Sicherungselement 10 etwa in der Mitte der durch den Auf- hängehaken 4 umgriffenen Fläche oder ist etwas zu dem Ver¬ bindungselement 9 hin versetzt und ist das Ende des Aufhän¬ gehakens 4, d.h. das Verbindungselement 9, soweit nach unten gezogen, daß es tiefer liegt als das Sicherungselement 10. Aus Fig. 3 erkennt man dabei ferner, daß sich der Kleiderbü¬ gel nicht unbeabsichtigt von dem Haltegriff 11 lösen kann, da bereits nach einer geringfügigen Anhebung des Kleiderbü-

gels das Sicherungselement 10 gegen die Unterseite des Hal¬ tegriffes 11 stößt. Ein Abnehmen des Kleiderbügels von dem Haltegriff 11 ist nur möglich, wenn zuvor die beiden Draht¬ stücke 5, 6 eines der beiden Tragarme 2, 3 gegeneinander ge- drückt werden, was mehr oder weniger zwangsläufig erfolgt, wenn einer der beiden Tragarme 2, 3 mit der Hand erfaßt wird. Nach Verschwenken im Gegenuhrzeigersinn, in Fig. 3 gesehen, um etwa 30° kann der Kleiderbügel dann von dem Hal¬ tegriff 11 abgenommen werden. Das Verschwenken erfolgt dabei so, daß der Aufhängehaken 4 etwas ins Wageninnere zeigt, während die Umbiegungen 7 an den Enden der Tragarme 2, 3 etwas zu dem Fahrzeugfenster hin zeigen.

Zum Einhängen des Kleiderbügels an dem Haltegriff 11 ist der Bewegungsablauf umgekehrt: In einer Ausrichtung, in der der Kleiderbügel mit seinem oberen Ende, d.h. mit dem Aufhänge- haken 4, etwa unter einem Winkel von 30° ins Fahrzeuginnere zeigt, wird das freie Ende des Aufhängehakens 4, d.h. das Verbindungselement 9, über den Haltegriff 11 bewegt und dann nach unten gezogen, wobei das Sicherungselement 10 beim Loslassen des Tragarms 2, 3 wieder seine Normalstellung einnimmt (Fig. 3) .

Zwischen den Punkten, an denen die Hakenelemente 8 von den ersten Drahtstücken 5 abgewinkelt sind, besteht ein freier Bereich. Dieser kann durch ein Leder- oder Stoffband über¬ brückt werden, wobei auf " dem Leder- oder Stoffband Aufdrucke angebracht werden können, z.B. die Automarke. In dem Leder¬ oder Stoffband kann auch ein Tasche zur Aufnahme einer fla- chen, zusammenfaltbaren Kleiderbürste vorgesehen sein.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 und 6 ist der Klei¬ derbügel ebenfalls aus Metalldraht geformt, der Bügelkörper 1 und der Aufhängehaken 4 bestehen jedoch aus getrennten Drahtelementen.

Der Bügelkörper 1 weist wiederum zwei Tragarme 2, 3 auf, die durch zwei in einem Abstand von 1 bis 2 cm parallel verlau¬ fende erste und zweite Drahtstücke 5, 6 gebildet sind, die an ihren äußeren Enden durch eine Umbiegung 7 miteinander verbunden sind. Im Kragenbereich ist der Neigungswinkel der beiden Tragarme 2, 3 wiederum größer. Die inneren Enden bei¬ der Drahtstücke 5, 6 sind durch Drahtstücke 12 miteinander verbunden, die ebenfalls parallel zueinander liegen. Insge¬ samt wird der Bügelkörper damit aus zwei parallel verlaufen- den Drahtelementen gebildet.

Der Aufhängehaken 4 wird wiederum durch zwei Hakenelemente 8 und ein Verbindungselement 9 gebildet. Jedes Hakenelement 8 hat einen geraden Schaft 13, an dessen obere Ende sich ein etwa halbkreisförmiger Hakenbereich 14 anschließt. Die unte¬ ren Enden 15 der Schäfte 13 sind zueinander hin abgewinkelt.

Die Verbindung des Bügelkörpers 1 und des Aufhängehakens 4 erfolgt dadurch, daß sie in Kunststoffplatten 16, 18 veran- kert sind, die miteinander zu einem Mittelstück verbunden sind. In Fig. 6 sind die beiden Platten 16, 18 vor ihrer Ver¬ bindung gezeigt. In der Platte 18 werden die beiden Schäfte 13 mit den abgewinkelten Enden 15 in Rillen 19 aufgenommen. In ähnlicher Weise werden die stärker geneigten inneren Enden der ersten Drahtstücke 5 und das sie verbindende Drahtstück 12 in einer entsprechend geformten Rille der Platte 16 aufgenommen, wobei diese Rille in Fig. 6 nicht dargestellt ist. Von der Platte 16 kann dabei noch ein Kra¬ wattenbügel 21 nach unten vorstehen. Die beiden Platten 16, 18 haben gleiche Abmessungen und haben etwa eine Trapezform, die den gesamten Kragenbereich des einen Drahtelements auf¬ nimmt. Mittels einer Schwalbenschwanzverbindung 20 werden die beiden Platten 16, 18 zusammengefügt, so daß die beiden Platten 16, 18 jeweils mit der Seite, in der sich die Rillen befinden, aneinander liegen. Von der Schwalbenschwanzverbin¬ dung 20 sind nur die in der Platte 18 vorgesehenen trapez¬ förmigen Nuten in Fig. 6 dargestellt, während die entspre-

σhenden trapezförmigen Rippen sich auf der in Fig. 6 nicht erkennbaren Seite der Platte 16 befinden.

Die etwa halbkreisförmig gebogenen Bereiche 14 der Hakenele- mente 8 sind zweckmäßig mit einem weichen, rutschhemmenden Kunststoffüberzug versehen, wodurch sowohl ein Verrutschen auf dem Haltegriff 11 als auch ein Hin- und Herschaukeln ge¬ dämpft werden.

Wird der Kleiderbügel aus Kunststoff spritzgegossen oder aus Holz hergestellt, so können die Tragarme aus Vollmaterial hergestellt sein, wobei jeder Tragarm zum inneren Ende hin gegabelt ist. Die jeweils ersten und zweiten Zinken können dann miteinander verbunden sein und an der Verbindungsstelle der ersten Zinken kann der Aufhängehaken entweder wie bei der dargestellten Ausführungsform in zwei beabstandeten Ha¬ kenelementen oder in Vollmaterial entsprechender Breite aus¬ gebildet sein. Das Verbindungsstück der jeweils zweiten Zin¬ ken bildet dann wiederum das nachgiebige Sicherungselement. Durch die Gabelung der Tragarme wird eine Vergrößerung der Öffnung des Aufhängehakens erreicht, wenn der Tragarm zum Einhängen oder Aushängen des Kleiderbügels an dem Haltegriff im Bereich der Gabelung erfaßt wird und dabei zwangsläufig die beiden Zinken gegeneinander gedrückt werden.