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Patent Searching and Data


Title:
CLOTHES HANGER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/053066
Kind Code:
A1
Abstract:
The inventive clothes hanger is provided with a hook (2) and two arms extending away from said hook. The arms are each formed by a bottle-type container (4). The hook (2) preferably has a screw thread (8) for each bottle-type container (4). The bottle-type containers (4) are each detachably screwed into one of these screw threads (12) by the mouth (7).

Inventors:
SCHWEIZER PAUL (CH)
Application Number:
PCT/CH2000/000112
Publication Date:
September 14, 2000
Filing Date:
February 29, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SCHWEIZER PAUL (CH)
International Classes:
A47G25/40; (IPC1-7): A47G25/40
Foreign References:
FR2779630A11999-12-17
US4593839A1986-06-10
FR2719207A31995-11-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Groner, Manfred (Isler & Pedrazzini AG Postfach 6940 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kleiderbügel mit einem Haken (2) und zwei von diesem wegragenden Armen, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme durch jeweils einen Flaschenbehälter (4) gebildet sind.
2. Bügel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenbehälter (4) jeweils mit ihrer Mündung (7) am Haken (2) befestigt sind.
3. Bügel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Flaschenbehälter (4) jeweils lösbar am Haken (2) befe stigt sind.
4. Bügel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (2) für jeden Flaschenbehälter (4) ein Gewinde (8) aufweist und die Flaschenbehälter (4) je weils an ihrer Mündung (7) in eines dieser Gewinde (12) eingedreht sind.
5. Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Flaschenbehälter (4) Kunststoffla schen, insbesondere Trinkflaschenbehälter aus Kunststoff sind.
6. Bügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass am unteren Ende des Hakens (2) ein Befe stigungsteil (3) zum lösbaren Befestigen der Flaschenbe hälter (4) angeordnet ist.
7. Bügel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Befestigungsteil (3) zwei Schraubdeckel (11) einge setzt sind, auf die jeweils ein Flaschenbehälter (4) aufgeschraubt ist.
8. Haken für einen Bügel, gekennzeichnet durch Befesti gungsmittel (3), die zum Befestigen von zwei Flaschenbe hältern (4) am Haken (2) vorgesehen sind.
9. Haken nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (3) zwei Gewinde (12) aufweisen.
10. Haken nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass er als Spritzgussteil aus Kunststoff hergestellt ist.
Description:
Kleiderbügel Die Erfindung betrifft einen Kleiderbügel mit einem Haken und zwei von diesem wegragenden Armen.

Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, einen Kleiderbü- gel zu schaffen, der die Form der Kleidungsstücke erhält und der dennoch sehr kostengünstig herstellbar ist.

Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Kleiderbügel da- durch gelöst, dass die Arme durch jeweils einen Flaschenbe- hälter gebildet sind. Insbesondere Trinkflaschenbehälter wei- sen im wesentlichen eine zylindrische Aussenform mit abgerun- deten Kanten auf, die sich ausgezeichnet als Auflage für Kleider eignen. Die Trinkflaschenbehälter ergeben eine falt- lose und sehr schonende Auflage für Kleidungsstücke. Als Fla- schenbehälter eignen sich besonders gebrauchte Trinkflaschen- behälter aus Kunststoff. Diese sind sehr leicht und dennoch formstabil. Der erfindungsgemässe Kleiderbügel eignet sich somit ausgezeichnet zum Recyklieren gebrauchter Trinkfla- schenbehälter. Die gebrauchten Trinkflaschenbehälter müssen lediglich gereinigt werden, So dass zum Recyklieren sehr we- nig Energie verbraucht wird.

Die Trinkflaschen sind gemäss einer Weiterbildung der Erfin- dung jeweils mit ihrer Mündung am Haken befestigt. Eine sol- che Befestigung ist dann besonders einfach und stabil, wenn der Haken für jeden Flaschenbehälter ein Gewinde aufweist und die Flaschenbehälter jeweils an ihrer Mündung in eines diese

Gewinde eingetreten sind. Die Flaschen können dann sehr ein- fach am Haken befestigt und auf von diesem wieder gelöst wer- den. Der Haken muss lediglich mit zwei Gewinden versehen sein. Da solche Gewinde bei Trinkflaschenbehältern genormt sind, können sehr viele und auch unterschiedliche Trinkfla- schen verwendet werden.

Der Haken kann sehr kostengünstig beispielsweise als Spritz- gussteil aus Kunststoff hergestellt werden. Es eignen sich jedoch auch andere Werkstoffe, wie beispielsweise Eisen, Holz und dergleichen. Ebenfalls kann der Haken mit einem Drahtbo- gen versehen sein.

Erfindungsgemässe Kleiderbügel eignen sich auch ausgezeichnet als Werbeträger.

Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Haken für einen Klei- derbügel. Dieser Haken ist gekennzeichnet durch Befestigungs- mittel, die zum Befestigen von zwei Flaschenbehältern am Ha- ken vorgesehen sind. Da Trinkflaschenbehälter in kaum einem Haushalt fehlen, kann sich die Herstellung des Kleiderbügels auf die Herstellung des Hakens beschränken. Die Arme werden dann vom Benutzer durch Befestigen eigener Trinkflaschenbe- hälter hergestellt. Der Benutzer kann bei Bedarf dann diese Arme durch andere Flaschenbehälter ersetzen. Mit unterschied- lich grossen Flaschen können unterschiedlich grosse Bügel hergestellt werden. Für den Transport kann der Bügel durch Abnehmen der Flaschen verkleinert werden.

Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Kleiderbügels wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 Eine Ansicht eines erfindungsgemässen Kleiderbügels mit einem mit gestrichelten Linien angedeuteten Kleidungsstück,

Figur 2 schematisch das Befestigen eines Trinkflaschenbehäl- ters an einem Haken, Figur 3 eine Ansicht eines teilweise geschnittenen Hakens, und Figur 4 eine Ansicht des Hakens in Richtung des Pfeils IV gemäss Figur 3.

Die Figur 1 zeigt einen Mantel 5, der mit einem Kleiderbügel 1 aufgehängt ist. Dieser Kleiderbügel 1 besteht im wesentli- chen aus einem Haken 2 und zwei Trinkflaschenbehälter 4, die an diesem Haken befestigt sind.

Zur Befestigung der Flaschenbehälter am Haken 2 weist der Ha- ken 2 gemäss Figur 3 zwei Gewinde 12 auf, die durch Gewinde- verschlüsse 11 gebildet sind, welche jeweils in eine Ausneh- mung 10 eines Befestigungsteils 3 des Hakens eingesetzt sind.

Die Deckel 11 sind in geeigneter Weise in den Ausnehmungen 10 befestigt, beispielsweise eingerastet oder/und mit einem ge- eigneten Kleber oder durch Verschweissen verbunden. Das Ge- winde 12 kann aber auch direkt am Befestigungsteil 3 gebildet sein. Der Haken 2 ist beispielsweise ein einstöckiges Spritz- gussteil.

Die Flaschen 4 werden jeweils an ihrer Mündung 7 auf eines der beiden Gewinde 12 aufgeschraubt, wie die Figur 2 zeigt.

Die Gewinde 12 sind gegenüberliegend und so angeordnet, dass die beiden am Haken 2 befestigten Flaschenbehälter 4 zueinan- der einen geeigneten Winkel bilden, der vorzugsweise wesent- lich grösser als 90 Grad ist. Die Befestigung der Flaschenbe- hälter 4 am Haken 2 ist vorzugsweise lösbar, dies ist jedoch nicht zwingend. Die hier gezeigte Schraubverbindung kann auch durch andere geeignete Verbindungen, beispielsweise Schnapp- oder Rastverbindungen ersetzt werden.

Der Haken 2 ist vorzugsweise im Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt. Der Bogen 6 des Hakens 2 kann aber auch beispielsweise einen Bogen aus Draht oder dergleichen sein. Denkbar ist auch eine Ausführung aus Holz oder aus ei- nem anderen geeigneten Werkstoff.