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Patent Searching and Data


Title:
CLOTHES RACK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/017705
Kind Code:
A1
Abstract:
The application concerns a novel design for a space-saving clothes rack on castors (5) for domestic use. The novelty lies in the combination of two U-shaped supporting brackets (1) in mirror-image arrangement interlinked in the upper region by connectors (2) in such a way that the supporting brackets (1), which are folded together for storage purposes, are pivoted outwards for use and ensure that the rack (3) is stably supported. The supporting brackets (1) and the rack (3) consist of three tubular sections permanently joined together by corner connectors (4). The corner connectors (4) of the supporting brackets (1) are also castor supports and fitted with swivelling castors (5). The corner connectors (6) of the rack (3) are fitted on one side with cams (7) to prevent the clothes hangers from sliding off sideways. The connectors (2) consist of two identical housing sections (8) and have a central aperture in the shape of the section of the rack (3) in which the rack can be secured at various heights. They are secured by locking devices inserted in the connectors (2).

Inventors:
VEITH RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/DE1993/000214
Publication Date:
August 18, 1994
Filing Date:
March 05, 1993
Export Citation:
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Assignee:
VEITH RUDOLF (DE)
International Classes:
A47G25/06; (IPC1-7): A47G25/06
Foreign References:
GB2033743A1980-05-29
GB2044094A1980-10-15
FR2158746A51973-06-15
DE213218C
FR2604615A11988-04-08
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Claims:
Schutzansprüche:
1. Kleiderständer Raumsparend aufbewahrbarer Kleiderständer auf Rollen, vorzugs¬ weise für den Haushalt, d a d u r c h g e k e n z e i c h n e t, daß an zwei, jeweils aus zwei gleichen Gehäuseschalen (8,8') zusammengefüg¬ ten, gegenüberliegenden Verbindungsknoten (2,2') zwei spiegel¬ bildlich zueinander angeordnete Standbügel (1,1') angelenkt sind, deren Enden Gelenkstücke mit Zapfen (9) aufweisen, die in entsprechende Ringbuchsen (10,10') innerhalb der Gehäuseschalen eingreifen und wobei die Gehäuseschalen Klemmnocken (11,11') aufweisen, deren Form und Nockenhöhe dem Profilquerschnitt der Standbügel angepaßt ist und die Gehäuseschalen außerdem je zwei Führungsstege (12,12") aufweisen, zwischen denen ein Tragbügel (3) verschiebbar angeordnet ist, der durch eine in die dafür an den Gehäuseschalen vorgesehenen Kammern (13,13") eingebaute Sperrvorrichtung (14) höhenarretierbar ist, wobei auf dem Sperrbolzen (15) ein Sperrhebel (17) drehbar angeordnet ist, der eine Schrägfläche (18) aufweist, deren Schrägungswinkel den durch den Sperrbolzen durchdrungenen Außenflächen der Gehäuse¬ schalen des Verbindungsknotens entspricht. o . Kleiderständer nach Anspruch 1., d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Eckverbin¬ der (4,4') der Standbügel gleichzeitig als Rollenhalter zum Einbau von Lenkrollen (5) ausgebildet sind. ERSATZBLATT Kleiderständer nach Anspruch 1., d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Eckverbin¬ der (6,6') des Tragbügels Anschlagnocken (7,7') aufweisen.
2. Kleiderständer nach Anspruch 1., d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zum Verbin¬ den der Gehäuseschalen miteinander in die Verbindungsbohrun¬ gen (19) Gewindehülsen (20) eingesteckt und beidseitig mit Ge¬ windeschrauben (21) verschraubt sind. ERSATZBLATT.
Description:
Beschreibung:

Kleiderständer

Die Neuerung betrifft einen raumsparend aufzubewahrenden Kleider¬ ständer auf Rollen, vorzugsweise für den Haushalt. Ein derartiger, jederzeit rasch in Gebrauch zu nehmender Ständer ist beispiels¬ weise zweckmäßig, wenn die Hausfrau, im Kleiderschrank oder im Umkleideraum abgelegte Kleidung zum Pflegen und Lüften an einen zweckentsprechenden Ort und wieder zurück bringen will.

Bekannt sind dazu im gewerblichen Bereich meist aus Profilrohr fest zusammengefügte Geräte, ebenfalls auf Rollen, wie sie in der Textilreinigung oder im Textilhandel eingesetzt werden. Im Haus¬ halt hingegen verwendet man bisher nur Teillösungen wie einen an einer Wand fest anbringbaren, bei Nichtgebrauch herunterklappbaren Tragarm. Ferner eine, mit Konsolen an der Oberkante einer Zimmer¬ tür anbring- und wieder abnehmbare Kleiderstange oder feste Klei¬ derhaken.

Abgesehen von Kleiderständern für gewerbliche Nutzung, die zwar vom Prinzip her auch im Haushalt zum vorgesehenen Zweck einge¬ setzt werden könnten, wenn nicht deren Größe, Unhandlichkeit und keineswegs raumsparende Unterbringung dies verhindern würde, bringen die bisher angebotenen Lösungen insbesondere den Nach¬ teil, nur ortsgebunden nutzbar zu sein. Das heißt, die Hausfrau muß die zu pflegenden oder zu lüftenden Kleidungsstücke meist mehrfach mühsam hin und her tragen, um diese dann am einen oder anderen Ort abhanden zu können.

ERSATZBLATT

Der Neuerung liegt daher die .ufgabe zugrunde, einen Kleiderstan- ei dei eingangs bezeichneten _rt zu schaffen, der die aufgezeiq- ten Nachteile dadurch vermeidet, daß an zwei, jeweils aus zwei gleichen Gehauseschalen zusammengefugten, gegenüberliegenden \eι- bmdungsknoten, zwei spiegelbildlich zueinander angeordnete Stand- bugel angelenkt sind, deren Enden Gelenkstucke mit Zapfen aufwei¬ sen, die m entsprechende Ringbuchsen innerhalb der Gehauseschalen eingreifen und wobei die Gehauseschalen Klemmnocken aufweisen, deren Form und Nockenhohe dem Profilquerschnitt der Standbugel angepaßt ist und die Gehauseschalen außerdem je zwei Fuhrungsstege aufweisen, zwischen denen ein Tragbugel angeordnet ist , der durch eine in die dafür an den Gehauseschalen vorgesehe¬ nen Kammern eingebaute Sperrvorrichtung hohenarretierbai ist, wobei auf dem Sperrbolzen ein Sperrhebel drehbar angeordnet ist, der eine Schragflache aufweist, deren Schragungswmkel den durch den Sperrbolzen duichdrungenen Außenflachen dei Gehauseschalen des \erbmdungsknotens entspricht.

Lm keine separaten Rollenhalter an den Standbugeln \orsehen zu müssen, ist nach einem weiteren Merkmal dei Neuerung vorgesehen, die Eckverbinder der Standbugel gleichzeitig als Rollenhalte. zum Einbau von Lenkrollen auszunilden.

Weiterhin ist es vorteilhaft, daß die Eckverbinder des Tragbu- gels Anschlagnocken aufweisen, die das seitliche Abrutschen von Kleiderbügeln vermeiden.

.ußerdem ist vorgesehen, daß zum Verbinden der Gehauseschalen mit¬ einander in die \erbmdungsbohrungen Gewmdehulsen eingesteckt unα beidseitig mit Gewindeschrauben verschraubt werden.

Der Hausfrau wird es durch die Neuerung ermöglicht, die pfleqe- beduiftigen Kleidungsstücke direkt vom Kleidetschrank au. dem davor beieitgestellten Kleiderstander aufzuhängen, damit __.eque.ii zum Pflegeort zu fahren und die Pflege durcnzufuhren.

ERSATZBLATT

Danacn erfolgt m gleicher Weise der Rücktransport zurr- Aufbewah¬ rungsort .

Wird der neuerungsgemaße Kleiderständer zum Lüften der Kleidung im Freien benutzt, so ermöglicht der hohenarretierbare Tragbugel, daß die Aufhängehöhe für die Kleidungsstucke nicht höher als notwendig gewählt werden muß, so daß bei eventuellem Windanfall die Kippnei- gung des Ständers so klein wie möglich bleibt, da dann die Windan¬ griffsfläche in Bodennahe liegt.

Im Gegensatz zu den ortsfest installierten Geraten hat die Neue¬ rung darüber hinaus den Vorteil, durch geeignete Aufstellung die Stömungswirkung des Windes immer optimal zum Kleiderlüften nutzen zu können.

Wird das neuerungsgemäß ausgebildete Gerat nicht benutzt, so ist infolge der einklappbaren Standbugel und des voll einschiebbaren Tragbugeis eine äußerst raumsparende Aufbewahrung gegeben.

Im Folgenden wird die Neuerung näher beschrieben und anhand von Zeichnungen genauer dargestellt. Es zeigen:

Fig.l den neuerungsgemäßen Kleiderständer in isome¬ trischer Projektion und zwar die Gebrauchs¬ stellung in Vollmien und die Aufbewahrungs- stellung und Strichpunktlmien dargestellt Fig.2 den teilweise geöffneten \erbmdungsknoten mit den Einbauteilen Fig.3 Schnitt A-A gemäß Fig.2

Wie Fig.l zeigt, besteht der neuerungsgemaße Kleiderständer in. wesentlichen aus den beiden spiegelbildlich 1 zueinander angeord¬ neten Standbugeln (1,1') , den beiden \erbmdungsknoten (2,2') und dem Tragbugel (3) . Standbugel und Tragbugel sind jeweils aus diei Profllrohrstucken gebildet (im Ausfuhrungsbeispiel Flachovai- rohi ) , die mit Eckverbindern nicht lösbar verbunden sind.

ERSATZBLATT

Die Eckvermndei (4,4') dei Standbugel sind gleichzeitig als Rol¬ lenhalter vorgesehen und mit Lenkrollen (5) ausgestattet. Die Eck- verbmder (6,6') sind einseitig mit Nocken (7,7') , die ein seit¬ liches Abrutschen der Kleiderbuqel verhindern, ausgerüstet.

Wie Fig.l weiter entnommen werden kann, ist dei gebrauchsfertig aufgestellte Kleiderständer in Vollmien darqestellt. Dabei sind die Standbugel (1,1') nach außen verschwenkt, dei Tragbugel (3) ist auf seine Maximalhohe I\ ausgezogen und tragfahig arretiert. Bei Bedarf kann der Tragbugel alternativ auch in den Stellungen II und III arretieit werden.

Aus Fig.l ist außerdem zu entnehmen, daß die Standbugel (1,1') , wie m Strichpunktlmien dargestellt, zur raumsparenden Aufbewah¬ rung des Kleiderstanders zusammenschwenkbar sind und der Tragbugel (3) bis auf Stellung I eingeschoben werden kann.

Aus den Fig.2 u.3 ist ersichtlich, daß die \erbmdungsknoten (2,2') jeweils aus zwei gleichen Gehauseschalen (8,8') zusammen¬ gefugt sind, wobei an den freien Enden der Standbugel (1,1') Gelenkstucke mit Zapfen (9) nicht losbar befestigt sind, die ιι. entsprechende Ringbuchsen (10,10') dei Gehauseschalen (8,8') ein¬ greifen.

Gemäß Fig.3 weisen die Gehauseschalen (8,8') Klemmnocken (11,11') auf, deren Form und Nockenhohe dem Prcfllquerschnitt der Stand¬ bugel (1,1') angepaßt ist wobei die Profilrohre der Standbugel in ihrer jeweiligen Endlage, Gebrauchs- oder Aufbewahrungsstellung entsprechend Fig.l und 2, zwischen den Wandungen der Gehause¬ schalen spannungsfrei anliegen, jedoch beim Verschwenken dann, durch das Überwinden dei Klemmnocken (11,11') infolge Ausbiegens der Wandflachen der Gehauseschalen (8,8'), kurzzeitig untei Span¬ nung gesetzt und mit Erreichen der jeweiligen Endlage wieder frei¬ gegeben werden, so daß die Standbugel hier definiert einrasten

ERSATZBLATT

Wie in Fig.2 dargestellt, weisen die Gehäuseschalen jeweils zwei Führungsstege (12,12') auf, zwischen denen die freien Rohrstücke des Tragbügels (3) verschiebbar angeordnet sind.

In die an den Gehäuseschalen (8,8') angeordneten Kammern (13,13') ist je Verbindungsknoten (2,2') rechts oder links eine Sperrvor ¬ richtung (14) eingebaut, deren Sperrbolzen (15) unter Federspan¬ nung in eine Bohrung (16) des Tragbügels (3) eingreift. Entlang der freien Tragbügelrohrstücke sind, entsprechend der in Fig.l mit II, III und IV bezeichneten Höhenstellungen des Trag¬ bügels, je 3 Stück dieser Bohrungen zum Arretieren des Tragbügels vorgesehen.

Weiterhin ist aus Fig.2 zu entnehmen, daß auf dem Sperrbolzen (15) der Sperrhebel (17) angeordnet ist, der eine Schrägfläche (18) aufweist, deren Schrägungswinkel den durch den Sperrbolzen durch¬ drungenen Außenflächen der Gehäuseschalen (8,8') entspricht. Beim Drehen des Sperrhebels (17) um 180° wird der Sperrbolzen (15) aus der Bohrung (16) herausgezogen und in dieser Stellung festge¬ halten, so daß der Tragbügel (3) nunmehr frei im Verbindungsknoten (2) verschiebbar ist.

Wird der Sperrhebel wieder in seine Ausganglage zurückgedreh , so rastet der unter Federspannung stehende Sperrbolzen in die nächst¬ mögliche Bohrung (16) des Tragbügels ein und arretiert diesen. Zum Verbinden der Gehäuseschalen (8,8') miteinander sind in die Verbindungsbohrungen (19) Gewindehülsen (20) eingesteckt, die beidseitig mit Gewindeschrauben (21) verschraubt sind.

ERSATZBLATT