Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Kupplungseinrichtung für einen Hybridantrieb.

Ein Kraftfahrzeug verfügt über einen ersten Antriebsmotor, der als elektrische Maschine ausgeführt ist, und einen zweiten Antriebsmotor, der als Verbrennungsmotor aus- geführt ist. Der Antrieb des Kraftfahrzeugs kann hybrid, also in einer beliebigen Kombination des ersten und/oder zweiten Antriebsmotors, erfolgen. Dazu ist zwischen den Antriebsmotoren und einem Getriebe des Kraftfahrzeugs eine Kupplungseinrichtung vorgesehen. DE 10 2009 059 944 A1 betrifft eine Kupplungseinrichtung für ein hybrid antreibbares Kraftfahrzeug.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, weitere Varianten für die Gestaltung einer Kupplungseinrichtung anzugeben, die auch in einem Hybridantrieb verwendet werden kann. Die Erfindung löst diese Aufgabe mittels des Gegenstands des unabhängigen Anspruchs. Unteransprüche geben bevorzugte Ausführungsformen wieder.

Eine Kupplungseinrichtung umfasst eine erste und eine zweite Eingangsseite sowie eine erste und eine zweite Ausgangsseite, wobei die Eingangsseiten und die Aus- gangsseiten um eine gemeinsame Drehachse drehbar sind. Ferner umfasst die Kupplungseinrichtung eine erste Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der ersten Ausgangsseite und eine zweite Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Ausgangsseite. Zusätzlich ist eine dritte Kupplung zwischen der ersten Eingangsseite und der zweiten Eingangsseite vorgesehen. Bevorzugterweise sind die erste und die zweite Kupplung zueinander axial versetzt. Dabei sind unterschiedliche Varianten denkbar, wie Betätigungsrichtungen für die erste und die zweite Kupplung zueinander stehen. In einer ersten Variante verlaufen die axialen Betätigungsrichtungen für die erste und die zweite Kupplung aufeinander zu.

In einer zweiten Variante verlaufen die axialen Betätigungsrichtungen für die erste und die zweite Kupplung gleichgerichtet in Richtung der dritten Kupplung.

In einer dritten Variante verlaufen die axialen Betätigungsrichtungen für die erste und die zweite Kupplung auseinander.

In einer vierten Variante verlaufen die axialen Betätigungsrichtungen für die erste und die zweite Kupplung gleichgerichtet in eine von der dritten Kupplung entfernte Richtung.

Es ist bevorzugt, dass alle drei Kupplungen in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, das teilweise mit einem flüssigen Medium gefüllt ist. Das flüssige Medium, insbesondere ein Öl, kann zur Kühlung, Reinigung und Schmierung von Kupplungskomponenten dienen.

Weiter ist bevorzugt, dass zur Betätigung der Kupplungen hydraulische Betätigungseinrichtungen vorgesehen sind. Wenigstens eine der Kupplungen wird

bevorzugterweise hydraulisch betätigt. Die erste und die zweite Kupplung werden bevorzugterweise mittels des gleichen Prinzips betätigt, insbesondere beide hydraulisch. Die dritte Kupplung wird bevorzugterweise ebenfalls hydraulisch betätigt. Ein Betätigungsfluid einer hydraulischen Betätigungseinrichtung kann das flüssige Medium umfassen, mit dem das Gehäuse wenigstens teilweise gefüllt ist.

Die erste Eingangsseite kann zur Verbindung mit einem Läufer einer elektrischen Maschine eingerichtet sein. Insbesondere kann der Läufer radial außen von einem Ständer der elektrischen Maschine umgeben sein. Dadurch kann sich eine kompakte Antriebseinheit ergeben, die die Kupplungseinrichtung und die elektrische Maschine mit- einander integriert.

Außerdem kann die zweite Eingangsseite zur Verbindung mit einer Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine eingerichtet sein.

Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die beigefügten Figuren genauer beschrieben, in denen:

Fig. 1 eine exemplarische Kupplungseinrichtung;

Fig. 2 eine schematische Darstellung von verschiedenen Ausführungsformen der Kupplungseinrichtung von Fig. 1 nach einer ersten Variante;

Fig. 3 eine schematische Darstellung von verschiedenen Ausführungsformen der

Kupplungseinrichtung von Fig. 1 nach einer zweiten Variante;

Fig. 4 eine schematische Darstellung von verschiedenen Ausführungsformen der Kupplungseinrichtung von Fig. 1 nach einer dritten Variante; und

Fig. 5 eine schematische Darstellung von verschiedenen Ausführungsformen der Kupplungseinrichtung von Fig. 1 nach einer vierten Variante darstellt.

Figur 1 zeigt eine exemplarische Kupplungseinrichtung 100. Um eine Drehachse 105 sind eine erste Eingangsseite 1 10, eine zweite Eingangsseite 1 15, eine erste Ausgangsseite 120 und eine zweite Ausgangsseite 125 angeordnet. Eine erste Kupplung 130 liegt zwischen der ersten Eingangsseite 1 10 und der ersten Ausgangsseite 120, eine zweite Kupplung 135 zwischen der ersten Eingangsseite 1 10 und der zweiten Ausgangsseite 125 und eine optionale dritte Kupplung 140 zwischen der ersten Eingangsseite 1 10 und der zweiten Eingangsseite 1 15. Die ersten beiden Kupplungen 130 und 135 sind radial oder bevorzugterweise axial zueinander versetzt und bilden eine axiale Doppelkupplung. Die dritte Kupplung 140 ist bevorzugterweise axial zu wenigstens einer der beiden anderen Kupplungen 130 und 135 versetzt. Die erste Eingangsseite 1 10 ist zur Verbindung mit einer elektrischen Maschine 145 eingerichtet, die allgemein einen Läufer 150 und einen Ständer 155 umfasst.

Bevorzugterweise ist die elektrische Maschine 145 vom Typ des Innenläufers, wobei der Läufer 150 radial innerhalb des Ständers 155 liegt. Dabei ist weiter bevorzugt, dass der Ständer 155 wenigstens eine Magnetspule und der Läufer 150 wenigstens einen Permanentmagneten aufweist. Der Läufer 150 liegt bevorzugterweise radial außerhalb der Kupplungen 130, 135 und 140 und ist in der dargestellten Ausführungsform mittels Nieten mit der ersten Eingangsseite 1 10 verbunden. Die zweite Eingangsseite 1 15 ist bevorzugterweise zur Verbindung mit einer Brennkraftmaschine, insbesondere einem Verbrennungsmotor, weiter bevorzugt einer Hubkolbenmaschine, eingerichtet.

Die Ausgangsseiten 120 und 125 sind zur Verbindung mit Eingangswellen eines Doppelgetriebes (nicht dargestellt) eingerichtet. Das Doppelgetriebe ist üblicherweise da- zu eingerichtet, jede der Eingangswellen mittels eines anderen Gangradpaars mit einer gemeinsamen Ausgangswelle zu koppeln. Ist der Antriebsstrang in einem Kraftfahrzeug angeordnet, kann die Ausgangswelle letztlich auf ein Antriebsrad des Kraftfahrzeugs wirken. Um eine Gangstufe auszuwählen wird in der Regel eine der Kupplungen 130 oder 135 geschlossen, während die jeweils andere Kupplung 130, 135 geöffnet wird. Bevorzugterweise umfasst das Doppelgetriebe an jeder Getriebewelle mehrere Gangradpaare, die jeweils eine Gangstufe realisieren. Ein Gangradpaar kann üblicherweise ein- oder ausgelegt werden, wenn es mit einer Ausgangswelle 120, 125 verbunden ist, dessen zugeordnete Kupplung 130, 135 gerade geöffnet ist. Die Kupplungseinrichtung 100 ist insbesondere dazu eingerichtet, im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs eingesetzt zu werden. Dabei kann das Kraftfahrzeug

bevorzugterweise hybrid angetrieben werden, also alternativ durch den Verbrennungsmotor, durch die elektrische Maschine 145 oder durch beide Antriebsmotoren. Soll der Verbrennungsmotor genutzt werden, so wird die dritte Kupplung 140 ge- schlössen. Soll die elektrische Maschine 145 genutzt werden, so wird sie üblicherweise elektrisch derart angesteuert, dass Drehmoment umgesetzt werden kann. Beide Antriebsmotoren können sowohl positives als auch negatives Drehmoment in den An- triebsstrang einbringen. Die elektrische Maschine 145 kann auch kinetische Energie aus dem Antriebsstrang aufnehmen und in elektrische Energie umwandeln, die beispielsweise in einem Energiespeicher temporär gespeichert werden kann. Durch ihren kompakten Aufbau eignet sich die Kupplungseinrichtung 100 insbesondere zum Ein- bau vorne quer in einem Kraftfahrzeug.

Der ersten Kupplung 130 ist eine erste Betätigungseinrichtung 160, der zweiten Kupplung 135 eine zweite Betätigungseinrichtung 165 und der dritten Kupplung 140 eine dritte Betätigungseinrichtung 170 zugeordnet. Bevorzugterweise arbeiten alle drei Be- tätigungseinrichtungen 160, 165 und 170 hydraulisch und sind jeweils dazu eingerichtet, eine axiale Betätig ungs kraft auf eine der Kupplungen 130, 135 und 140 auszuüben, sodass Reibelemente der Kupplungen 130, 135 oder 140 axial aneinander ge- presst werden, um einen Reibschluss zu erzeugen und ein Drehmoment zwischen den Reibelementen zu übertragen. Bevorzugterweise werden die Reibelemente je- weils zwischen der zugeordneten Betätigungseinrichtung 160, 165, 170 und einem axialen Widerlager zusammengepresst. Weiterhin ist bevorzugt, dass die hydraulischen Betätigungseinrichtungen 160, 165 und 170 einzeln aktiv gesteuert werden können, indem etwa mittels eines Ventils oder eine Pumpe ein unter Druck stehendes Medium gezielt in einen hydraulischen Arbeitsraum der jeweiligen Betätigungseinrich- tung 160, 165 oder 170 ein- oder aus ihm abgelassen wird. Alternativ dazu kann auch beispielsweise eine fliehölgesteuerte Betätigung vorgesehen sein.

Die drei Kupplungen 130, 135 und 140 sind bevorzugterweise in einem gemeinsamen Gehäuse 175 angeordnet, das wenigstens teilweise mit einem flüssigen Medium 180, insbesondere einem Öl, gefüllt sein kann. Das Medium 180 kann auch als Arbeitsmedium (hydraulisches Fluid) einer der Betätigungseinrichtungen 160, 165 und 170 verwendet werden. Die Kupplungen 130, 135 und 140 sind bevorzugterweise jeweils vom nasslaufenden Typ und können unabhängig voneinander als Einscheiben- oder Mehrscheibenkupplung ausgelegt sein. Weiter bevorzugt sind die erste Kupplung 130 und die zweite Kupplung 135 vom Mehrscheibentyp, um ein feinfühliges Öffnen und

Schließen des Drehmomentflusses durch die Kupplungen 130, 135 zu erlauben. Die dritte Kupplung 140 kann auch wie dargestellt vom Einscheibentyp sein, wobei die dritte Kupplung 140 als Schaltkupplung ausgelegt sein kann, die möglichst nicht unter Schlupf betrieben wird.

In der dargestellten Ausführungsform befindet sich axial zwischen der ersten Kupp- lung 130 und der zweiten Kupplung 135 ein radialer Flansch 185 als Widerlager, gegen das die Kupplungen 130, 135 mittels der jeweils zugeordneten Betätigungseinrichtung 160, 165 gepresst werden können. Betätigungskräfte der Betätigungseinrichtungen 160, 165, 170 sind bevorzugterweise innerhalb der Kupplungseinrichtung 100 abgestützt, sodass keine resultierenden Kräfte nach außen abzustützen sind.

Soll die Kupplungseinrichtung 100 in einem Antriebsstrang ohne die elektrische Maschine 145 eingesetzt werden, kann die dritte Kupplung 140 auch entfallen. Die erste Eingangsseite 1 10 und die zweite Eingangsseite 1 15 fallen dann zusammen. Figuren 2 bis 5 zeigen schematische Darstellungen unterschiedlicher Ausführungsformen der Kupplungseinrichtung 100 von Fig. 1 . Dabei repräsentiert jeweils ein schraffiertes Rechteck mit einem axialen Pfeil eine Betätigungseinrichtung 160, 165 oder 170, wobei der Pfeil angibt, in welcher Richtung eine axiale Kraft aufgebracht wird, wenn die Betätigungseinrichtung 160, 165 oder 170 betätigt wird, um eine zu- geordnete Kupplung 130, 135, 140 zu schließen. Die dritte Betätigungseinrichtung 170 ist in allen Figuren gleich dargestellt, kann aber in unterschiedlichen Ausführungsformen vorgesehen sein. Insbesondere kann die Betätigungsrichtung auch entgegengesetzt der dargestellten Richtung verlaufen. Weiter kann die Abstützung der dritten Betätigungseinrichtung 170 auch anders als dargestellt erfolgen, insbesondere in Kom- bination mit einer Abstützung einer der anderen Betätigungseinrichtungen 160, 165.

Zur leichteren Bezugnahme wird im Folgenden eine axiale Richtung von einem Bereich einer der Kupplungen 130 und 135 auf die dritte Kupplung 140 hin als„nach links" und in eine von der dritten Kupplung entfernte Richtung als„nach rechts" be- zeichnet. Dabei wird davon ausgegangen, dass die Ausgangsseiten 120 und 125 auf der von der dritten Kupplung 140 entfernten axialen Seite liegen. Anders ausgedrückt liegen die Ausgangsseiten 120, 125 der dritten Kupplung 140 bezüglich der ersten beiden Kupplungen 130, 135 axial gegenüber. Außerdem sind zum leichteren Verständnis nicht in allen dargestellten Ausführungsformen alle Bezugszeichen eingetragen; die Bedeutungen ergeben sich leicht und eindeutig aus dem Vergleich mit anderen Ausführungsformen.

Bei der Betrachtung der Kupplungen 130 und 135 liegen in den folgenden Darstellungen exemplarisch die erste Kupplung 130 weiter links und die zweite Kupplung 135 weiter rechts. Die erste Kupplung 130 ist der ersten Betätigungseinrichtung 160 zugeordnet und stellt ein Drehmoment an der ersten Ausgangsseite 120 bereit. Die zweite Kupplung 135 ist der zweiten Betätigungseinrichtung 165 zugeordnet und stellt ein Drehmoment an der zweiten Ausgangsseite 125 bereit.

Figur 2 zeigt Ausführungsformen der Kupplungseinrichtung 100, bei denen die Betätigungsrichtungen der ersten Kupplung 130 und der zweiten Kupplung 135 axial aufei- nander zu gerichtet sind.

In Figur 2A wird das Drehmoment aus den Kupplungen 130 und 135 jeweils radial nach außen ausgeleitet und nach rechts an die Ausgangsseiten 125 bzw. 125 geführt. In Figur 2B wird das Drehmoment in entsprechender Weise, aber radial innen ausgeleitet.

In Figur 2C wird das Drehmoment beider Kupplungen 130, 135 radial nach außen ausgeleitet, axial nach links und von dort radial nach innen geführt, um zu den Aus- gangsseiten 120, 125 zu gelangen.

In Figur 2D liegen die Betätigungseinrichtungen 160, 165 axial aneinander rechts neben dem Flansch 185. Die erste Betätigungseinrichtung 160 wirkt über eine axiale Umlenkung nach links auf die erste Kupplung 130. ln Figur 2E wird das Drehmoment aus der ersten Kupplung 130 radial nach außen ausgeleitet, dann axial nach links und radial nach innen übertragen. Das Drehmoment der zweiten Kupplung 135 wird einfach radial nach innen ausgeleitet. In Figur 2F erfolgt eine umgekehrte Umlenkung, bei der das Drehmoment aus der zweiten Kupplung 135 radial nach außen ausgeleitet, dann axial nach links und radial nach innen übertragen wird, während das Drehmoment der ersten Kupplung 130 einfach radial nach innen ausgeleitet wird. In Figur 2G wird das Drehmoment der ersten Kupplung 130 radial außen axial nach rechts und von dort radial nach innen umgeleitet. Das Drehmoment der zweiten Kupplung 135 wird einfach radial innen ausgeleitet.

In Figur 2H wird das Drehmoment der zweiten Kupplung 135 radial außen ausgeleitet, axial nach rechts umgelenkt und radial nach innen weitergeleitet. Das Drehmoment der ersten Kupplung 130 wird radial innen abgegriffen.

Figur 3 zeigt Ausführungsformen der Kupplungseinrichtung 100, bei denen die Betätigungsrichtungen der ersten Kupplung 130 und der zweiten Kupplung 135 axial gleich- gerichtet in Richtung der dritten Kupplung 140, in der gewählten Darstellung also nach links, verlaufen.

In Figur 3A erfolgt die Drehmomentführung wie in Figur 2A, jedoch ist ein weiterer Flansch 305 vorgesehen, der als axiales Widerlager für die erste Kupplung 130 dient.

Die Ausführungsformen der Figuren 3B bis 3H entsprechen denen der Figuren 2B bis 2H, wobei jedes Mal der weitere Flansch 305 als Widerlager für die erste Kupplung 130 eingesetzt wird. Figur 4 zeigt Ausführungsformen der Kupplungseinrichtung 100, bei denen die Betätigungsrichtungen 160, 165 der ersten Kupplung 130 und der zweiten Kupplung 135 axial auseinander verlaufen. Die Betätigungseinrichtungen 160, 165 liegen dabei bevorzugterweise axial aneinander an. In den dargestellten Ausführungsformen wird wieder der weitere Flansch 305 verwendet, um ein Widerlager für die erste Kupplung 130 zu bilden. Die dargestellten Ausführungsformen entsprechen bezüglich der Übertragung des durch die Kupplungen 130, 135 bereitgestellten Drehmoments paarweise den Ausführungsformen von Figur 3, wobei zu beachten ist, dass eine Ausführungsform 4B nicht vorgesehen ist. Figur 5 zeigt Ausführungsformen der Kupplungseinrichtung 100, bei denen die Betätigungsrichtungen der ersten Kupplung 130 und der zweiten Kupplung 135 axial gleichgerichtet in eine von der dritten Kupplung 140 entfernte Richtung verlaufen. In der gewählten Darstellung wirken also die Betätigungseinrichtungen 160 und 165 nach rechts. Hier wird ein weiterer Flansch 505 eingesetzt, um als axiales Widerlager für die zweite Kupplung 135 zu dienen.

Wieder entsprechen die dargestellten Ausführungsformen 5A bis 5H paarweise den Ausführungsformen 3A bis 3H, was die Führung des Drehmoments angeht, das jeweils von den Kupplungen 130, 135 bereitgestellt wird.

Durch unterschiedliche Zusammenstellungen von Komponenten bzw. Merkmalen, die oben mit Bezug auf die Figuren 2 bis 5 beschrieben wurden, kann die Kupplungseinrichtung 100 variabel an einen konkreten Einsatzzweck angepasst werden. Insbesondere kann es einfach sein, die Kupplungseinrichtung 100 in korrespondierenden Vari- anten mit und ohne dritte Kupplung 140 bereitzustellen. Damit kann die Kupplungseinrichtung 100 insbesondere an einem kleinen oder mittleren Kraftfahrzeug mit oder ohne elektrische Maschine 145, also bei Hybridantrieb oder klassischem Antrieb, eingesetzt werden. Die zugkraftfreie Drehmomentübertragung beim Schalten eines Getriebes kann durch die Auslegung der Kupplungseinrichtung 100 als Doppelkupplung in Verbindung mit einem Doppelgetriebe genutzt werden. Bezugszeichenliste

100 Kupplungseinrichtung

105 Drehachse

1 10 erste Eingangsseite

1 15 zweite Eingangsseite

120 erste Ausgangsseite

125 zweite Ausgangsseite

130 erste Kupplung

135 zweite Kupplung

140 dritte Kupplung

145 elektrische Maschine

150 Läufer

155 Ständer

160 erste Betätigungseinrichtung

165 zweite Betätigungseinrichtung

170 dritte Betätigungseinrichtung

175 Gehäuse

180 flüssiges Medium

185 Flansch

305 weiterer Flansch

505 weiterer Flansch