speziellen dynamischen Dichtungsmitteln

Die Erfindung betrifft einen Kupplungskraftverstärker zur Verstärkung einer hydraulischen Kupplungspedalfusskraft mittels Pneumatikdruck, umfassend eine Kolbenstange, die seitens eines distalen Endes über einen in einem Gehäuse angeordneten Hydraulikraum zur direkten Kupplungsbetätigung mit Hydraulikdruck beaufschlagbar ist, und einen an der Kolbenstange angebrachten pneumatischen Verstärkerkolben, der von einem in einem Gehäuse angeordne- ten Pneumatikraum zur zusätzlichen Kupplungskraftverstärkung mit Druckluft beaufschlagbar ist, sowie eine hydraulisches Steuerelement, dessen von der Kupplungspedalkraft hydraulisch beeinflusste Stellung die Beaufschlagung des Verstärkerkolbens mit Druckluft steuert, wobei der Hydraulikraum gegenüber dem benachbarten Pneumatikraum mit im Bereich der Kolbenstange angeordneten dynamischen Dichtungsmitteln abgedichtet ist.

Derartige Kupplungskraftverstärker kommen vornehmlich in Nutzfahrzeugen zum Einsatz, um eine hydraulisch erzeugte Kupplungspedalfusskraft mittels Pneumatikdruck zu verstärken, da Kupplungen von Nutzfahrzeugen in der Regel nur unter großen Kraftaufwand betätigbar sind.

Die DE 10 2007 051 148 AI offenbart einen gattungsgemäßen Kupplungskraftverstärker mit einem Verstärkerkolben, der mittels Pneumatikdruck verschiebbar ist, um eine Kupplungskraft zu verstärken. Ein hydraulisch von der Kupplungspedalfusskraft betätigbares Steuerelement steuert über eine Ventilmechanik den zusätzlich zur Kupplungspedalfusskraft hinzuge- gebenen Pneumatikdruck, mit dem der Verstärkerkolben beaufschlagbar ist. Der Kupplungskraftverstärker ist in einem Gehäuse angeordnet, in welchem der dem Verstärkerkolben zugeordnete Pneumatikraum gegenüber dem die Kolbenstange stirnseitig beaufschlagenden Hydraulikraum abzudichten ist. Dies erfolgt über zwei axial benachbart zueinander angeordnete und ortsfest am Gehäuse befestigte Dichtringe, welche innendichtend an der Kolbenstange zur Anlage kommen.

Problematisch dabei ist, dass eine gemeinsame, für beide Dichtringe ideale Lauffläche nicht gewährleistet werden kann. Während der eine, dem Hydraulikraum zugeordnete Dichtring eine recht glatte Oberfläche der Kolbenstange erfordert, erfordert der benachbarte, dem Pneumatikraum zugeordnete Dichtring eine relativ rauere und mit Fett geschmierte Oberfläche. Im Falle der gemeinsamen Lauffläche wird die Schmierung des pneumatischen Dichtrings durch den hydraulischen Dichtring verringert. Daher läuft der pneumatische Dichtring fast trocken und reibt sich früher ab, als die Lebensdauer des Kupplungskraftverstärkers. Als Folge davon kann der pneumatische Dichtring nicht mehr abdichten, wodurch eine größere Menge von Druckluft in den Hydraulikraum gelangen kann, was im Extremfall zu einer verschlechterten oder gar keinen Steuerbarkeit des Kupplungskraftverstärkers über die Hydraulikflüssigkeit führen kann.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Kupplungskraftverstärker der gat- tungsgemäßen Art dahingehend weiter zu verbessern, dass den zwischen dem Pneumatikraum und Hydraulikraum angeordneten dynamischen Dichtungsmitteln durch Verringerung des Verschleißes eine längere Lebensdauer verliehen wird.

Die Aufgabe wird ausgehend von einem Kupplungskraftverstärker gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Die nachfolgenden abhängigen Ansprüche geben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung wieder. Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die dynamischen Dichtungsmittel aus einer im Bereich des distalen Endes der Kolbenstange angeordneten und außendichtend gegenüber dem Hydraulikraum wirkenden hydraulischen Dichtung sowie einer gehäuseseitig angeordneten und innendichtend gegenüber der Kolbenstange wirkenden pneumatischen Dichtung bestehen.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung liegt insbesondere darin, dass die pneumatische Dichtung hierdurch mit einer konstruktionsgerechten Lauffläche ausgeführt werden kann, um die Lebensdauer zu erhöhen. Denn die Lauffläche der dynamischen hydraulischen Dichtung ist nicht dieselbe wie die Lauffläche der pneumatischen Dichtung zwischen Hydraulikraum und Pneumatikraum.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform besteht die hydraulische Dichtung aus mindestens zwei axial zueinander beabstandet angeordneten hydraulischen Dichtringen, die an einem endseitig der Kolbenstange ausgebildeten hydraulischen Kolben angebracht sind. Der Durchmesser des hydraulischen Kolbens ist dabei größer als der Durchmesser der Kolbenstange, welche somit kleiner und leichter ausgeführt werden kann.

Die pneumatische Dichtung besteht demgegenüber vorzugsweise aus einem einzigen pneuma- tischen Dichtring, der beispielsweise an einer am Gehäuse angebrachten und in den Pneumatikraum hineinragenden Führungshülse der Kolbenstange montiert werden kann.

Der zwischen der hydraulischen Dichtung und der pneumatischen Dichtung entlang der Kolbenstange vorhandene hydraulische Sekundärraum ist gemäß einer die Erfindung weiter ver- bessernden Maßnahme zur Atmosphäre hin entlüftet. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass Druckluft, welche ausgehend vom Pneumatikraum die pneumatische Dichtung überströmend in den Sekundärraum gelangt, in den Hydraulikkreis eindringen kann. Die Entlüftung des pneumatischen Sekundärraums über den hiermit verbundenen hydraulischen Sekundärraum erfolgt vorzugsweise über einen in Gehäuse ausgebildeten Querkanal mit einer Hauptentlüftung im Bereich des hydraulisch betätigten Steuerelements. Da das hydraulisch betätigte Steuerelement wiederum eine Ventilmechanik betätigt, welche einen Entlüf- tungsanschluss zur Entlüftung des Pneumatikraums aufweist, kann dieser Entlüftungsan- schluss zum Zwecke der Sekundärraumentlüftung mit genutzt werden.

Weitere die Erfindung verbessernden Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figur näher dargestellt.

Die Figur zeigt einen schematisierten Längsschnitt durch einen Kupplungskraftverstärker.

Gemäß Figur umfasst der Kupplungskraftverstärker einen Hydraulikanschluss 1 , über den ein von einem - nicht weiter dargestellten - Kupplungspedal manuell erzeugter Hydraulikdruck in einen Kupplungsraum 2 gelangt, in dem eine Kolbenstange 18 des Kupplungskraftverstärkers verschiebbar angeordnet ist. Über Hydraulikdurchgänge 20 ist der Hydraulikraum 16 mit einem Steuerventil 220 verbunden, dessen Kernelement ein Steuerelement 22 ist. Das Steuerventil 220 besitzt eine 3/3-Wege Ventilfunktion und damit drei Durchflusswege und drei Schaltzustände. Die drei Durchfiusswege bestehen aus einem Querkanal 72, welcher mit einem Pneumatikraum 54 verbunden ist, einem Entlüftungsdurchgang 36, welcher mit einer Hauptentlüftung 46 in Verbindung steht, wobei diese mit der Umgebung verbunden ist, und einem Pneumatikeingangsraum 50, welcher mit einer Druckluftquelle 51 verbunden ist.

Eine Rückstellfeder 30 schiebt das Steuerelement 22 bei vermindertem Hydraulikdruck in dem Hydraulikraum 16 in seine Ausgangsposition zurück. In dieser Position verbindet das Steuerventil 220 den Querkanal 72 mit dem Entlüftungsdurchgang 36. Somit kann in der Ausgangsposition Druckluft aus dem Pneumatikraum 54 über den Querkanal 72, den Entlüftungsdurchgang 36 und die Hauptentlüftung 46 an die Umgebung abgegeben werden.

Wird der Druck in dem Hydraulikraum 20 erhöht, so wird das Steuerventil 220 in ihren zwei- ten Schaltzustand bewegt, in dem die drei Durchflusswege verschlossen sind.

Wird der Druck in dem Hydraulikraum 20 weiter erhöht, so wird das Steuerventil 220 in ihren dritten Schaltzustand bewegt, in dem der Querkanal 72 mit dem Pneumatikeingangsraum 50 verbunden ist und somit löst eine Druckzufuhr zum Pneumatikraum 54 auslöst.

Der Pneumatikraum 54 ist mit einer im Gehäuse 1 angebrachten und in den Pneumatikraum 54 hineinragenden Führungshülse 5 einer Kolbenstange 2 montiert und kommt durch eine pneumatische Dichtung 4, bestehend aus einem pneumatischen Dichtungsring 68, innendichtend an der Außenfläche der Kolbenstange 2 zur Anlage. Demgegenüber ist im Bereich des distalen Endes der Kolbenstange 2 eine außendichtend gegenüber dem Hydraulikraum 16 wirkende hydraulische Dichtung 3 vorgesehen, die aus den beiden axial zueinander beabstandet angeordneten hydraulischen Dichtringen 56a und 56b besteht. Die beiden hydraulischen Dichtringe 56a und 56b sind an einem endseitig der Kolbenstange 2 ausgebildeten hydraulischen Kolben 18 angebracht.

Im Pneumatikraum 54 ist eine nicht dargestellte Feder angeordnet, die einen an der Kolbenstange 2 angebrachten Verstärkerkolben 60 leicht vorspannt, so dass ein zum Betätigen der - nicht weiter dargestellten - Kupplung vorgesehener Stößel 62, der an dem Verstärkerkolben 60 angebracht ist, an entsprechenden Bauteilen anliegt, ohne diese zu betätigen. Die Kolben- Stange 2, der Verstärkerkolben 60 und der Stößel 62 sind aneinander befestigt und entlang einer gemeinsamen Achse ausgerichtet, die auch der Richtung entspricht, in der diese Bauteile verschiebbar sind. Der Verstärkerkolben 60 ist über eine pneumatische Dichtung 681 gegen die Innenwandung des Pneumatikraums 54 abgedichtet. Im Falle einer Druckzufuhr zum Pneumatikraum 54 verschiebt die einströmende Druckluft den Verstärkerkolben 60 in dessen betätigte Stellung, so dass über den Stößel 62 die Kupplung betätigt wird.

Der zwischen der hydraulischen Dichtung 3 und der pneumatischen Dichtung 4 entlang der Kolbenstange 2 und der Führungshülse 5 vorhandene hydraulische Sekundärraum 21 ist über einen Entlüftungskanal 71 zur Atmosphäre hin entlüftet. Zusätzlich ist der hydraulische Sekundärraum 21 über die hiermit verbundene Sekundärraumentlüftung 70, die als Bohrung in der in der Kolbenstange 2 ausgebildet ist, mit dem Pneumatikraum 54 verbunden, welcher am Verstärkerkolben 6 dem Sekundärraum 23 gegenüberliegt. Die Entlüftung des pneumatischen Sekundärraums 23 und des hiermit verbundenen hydraulischen Sekundärraums 21 erfolgt über die Sekundärraumentlüftung 70 mit Entlüftungskanal 71 zur Hauptentlüftung 46 im Bereich des hydraulisch betätigten Steuerelements 22. Die Hauptentlüftung 46 ist mit einem Rückschlagventil 47 gegenüber von außen eindringenden Einflüssen geschützt.