Die Erfindung betrifft ein Kupplungsgetriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Kupplung und mindestens einem Gangsteller, wobei der Gangsteller einen in einem Gangstellerzylinder hydraulisch verlagerbaren Gangstellerkolben aufweist, wobei der Gangstellerzylinder und der Gangstellerkolben mindestens eine Druckkammer bilden, und mit einem Druckregelventil, durch das die Druckkammer mit einer druckbeaufschlagtes Hydraulikmedium bereitstellenden Druckquelle verbindbar ist.

Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Kupplungsgetriebes.

Doppelkupplungsgetriebe werden bevorzugt in Personenkraftwagen eingesetzt. Ein Doppelkupplungsgetriebe weist im Allgemeinen zwei koaxial zueinander angeordnete Getriebeeingangswellen auf, die jeweils einem Teilgetriebe zugeordnet sind. Jeder der Getriebeeingangswellen ist eine Kupplung zugeordnet, über die die Getriebeeingangswelle des jeweiligen Teilgetriebes kraftschlüssig mit dem Abtrieb eines Motors, vorzugsweise eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, gekoppelt werden kann.

Ein erstes der beiden Teilgetriebe umfasst typischerweise die ungeraden Gänge, während ein zweites der Teilgetriebe die geraden Gänge sowie den Rückwärtsgang umfasst.

Während der Fahrt ist typischerweise eines der Teilgetriebe aktiv, was bedeutet, dass die diesem Teilgetriebe zugeordnete Getriebeeingangswelle über die ihr zugeordnete Kupplung mit dem Motor gekoppelt ist. In dem aktiven Teilgetriebe ist ein Gang eingelegt, der eine momentane Getriebeübersetzung bereitstellt. Eine Steuerung ermittelt, ob abhängig von der Fahrsituation der nächst höhere oder nächst niedrige Gang eingelegt werden soll. Dieser voraussichtlich als nächstes verwendete Gang wird in dem zweiten, inaktiven Teilgetriebe eingelegt. Für einen Gangwechsel wird dann die Kupplung des inaktiven Teilgetriebes geschlossen, während die Kupplung des aktiven Teilgetriebes geöffnet wird. Bevorzugt wird, wenn sich das Öffnen der Kupplung des aktiven Teilgetriebes und das Schließen der Kupplung des inaktiven Teilgetriebes derart überschneiden, dass keine oder nur eine geringfügige Kraftflussunterbrechung vom Motor auf die Antriebswelle des Kraftfahrzeugs gegeben ist. In Folge des Gangwechsels wird das zu-

BESTÄTIGUIMGSKOPIE - -

vor aktive Teilgetriebe inaktiv, während das zuvor inaktive Teilgetriebe zum aktiven Teilgetriebe wird. Anschließend kann in dem nun inaktiven Teilgetriebe der voraussichtlich als nächstes benötigte Gang eingelegt werden.

Das Ein- und Auslegen der Gänge erfolgt über Elemente, bevorzugt über Schaltschienen, die von hydraulisch betätigbaren Gangstellern, betätigt werden. Die Gangsteller weisen bevorzugt doppeltwirkende Zylinder, insbesondere Gleichlaufzylinder oder Differentialzylinder, auf, sodass jedem Gangsteller vorzugsweise zwei Gänge zugeordnet sein können. Alternativ können auch einfach wirkende Zylinder vorgesehen sein. Ein als Gleichlaufzylinder ausgebildeter Gangsteller, dem insbesondere zwei Gänge zugeordnet sind, weist bevorzugt drei Schaltpositionen auf, wobei insoweit in einer ersten ein bestimmter Gang, in einer zweiten ein anderer, bestimmter Gang und in einer dritten keiner der beiden genannten Gänge, also Leerlauf, eingelegt ist.

Auch die den beiden Teilgetrieben zugeordneten Kupplungen werden hydraulisch betätigt, also geschlossen beziehungsweise geöffnet. Es wird bevorzugt, dass die Kupplungen jeweils schließen, wenn sie mit Hydraulikdruck beaufschlagt werden, während sie geöffnet sind, wenn kein Hydraulikdruck anliegt, d.h., ein der jeweiligen Kupplung zugeordneter Hydraulikzylinder beziehungsweise Kupplungszylinder druckentlastet ist.

Im Übrigen ist die Funktionsweise eines Doppelkupplungsgetriebes an sich bekannt, sodass hier nicht näher darauf eingegangen wird.

Der in den vorstehenden Absätzen beschriebene Aufbau und die dort erläuterte Funktionsweise gilt bevorzugt auch beim oder im Zusammenhang mit dem Gegenstand der Erfindung.

Wie bereits angedeutet, werden Doppelkupplungsgetriebe durch einen Hydraulikkreis sowohl gesteuert beziehungsweise geregelt als auch gekühlt. Dieser Hydraulikkreis, beziehungsweise Baugruppen davon, sowie damit verknüpfte Verfahren sind Gegenstand der Erfindung.

Auch das eingangs genannte Kupplungsgetriebe sowie das eingangs genannte Verfahren sind aus dem Stand der Technik bekannt. So offenbart beispielsweise EP 1 531 292 A2 ein Doppelkupplungsgetriebe, mit vier Gangstellern, die über ein gemeinsames Druckregelventil mit einer Druckquelle verbindbar sind. Für eine hohe Regel- beziehungsweise Steuergüte müssen die Gangsteller entlüftet werden, sodass sich im Idealfall nur noch inkompressibles Hydraulikmedium in der jeweiligen Druckkammer befindet. Hierzu ist es beispielsweise bekannt, ein druckgeregeltes Entlüftungsventil vorzusehen. Dieses öffnet bei Erreichen eines kritischen Drucks, wodurch Gas- beziehungsweise Luftanteile aus der jeweiligen Druckkammer entweichen können. Im Betrieb entweicht dadurch regelmäßig auch Hydraulikmedium aus den Druckkammern, wobei diese sogenannte Leckage die Effizienz des Kupplungsgetriebes, insbesondere im Bezug auf den Energieverbrauch, der notwendig ist, um ausreichend Hydraulikmedium in die jeweilige Druckkammer zu fördern, negativ beeinflusst.

Aus der europäischen Patentschrift EP 1 873 425 B1 ist darüber hinaus ein Gangsteller mit einem Entlüftungsventil bekannt, das an dem Gangstellerkolben angeordnet ist und in eine der zwei Druckkammern mündet. Zusätzlich zu dem Entlüftungsventil ist dabei eine Leckageblende vorgesehen, die der Druckkammer zugeordnet ist, in welche das Entlüftungsventil mündet.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Kupplungsgetriebe sowie ein Verfahren zu schaffen, die ein Entlüften des Gangstellers und die Funktionsfähigkeit beziehungsweise schnelle Ansprechbarkeit der Gangstellerzylinder ermöglichen.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Kupplungsgetriebe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch das Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 8 vollständig gelöst. Das erfindungsgemäße Kupplungsgetriebe hat den Vorteil, dass zum einen ein Entlüften der Druckkammer und damit des Gangstellers zu jederzeit gewährleistet ist und zum anderen, dass bei unbetätigtem Gangsteller ein Druckausgleich zwischen dem das Hydraulikmedium bereitstellenden Tank und der Druckkammer unterbunden wird. Dadurch, dass erfindungsgemäß der Leckageblende mindestens ein Rückschlagventil nachgeschaltet ist, wird verhindert, dass bei unbetätigtem Gangsteller ein Druckausgleich zwischen dem das Hydraulikmedium bereitstellenden Tank und dem Gangstellerzylinder beziehungsweise der Druckkammer erfolgt, beziehungsweise, dass Hydraulikmedium aus der Druckkammer des Gangstellers entgegen der Versorgungsrichtung, also in Richtung des vorgeschalteten Druckregelventils, entweichen und Gas beispielsweise aus dem Tank in die Druckkammer nachströmen kann. Dadurch wird trotz Entlüftungsmöglichkeit für den Gangsteller beziehungsweise die Druckkammer ein schnelles Ansprechen des Gangstellers gewährleistet, da sich stets ausreichend Hydraulikmedium mit geringem oder keinem Gasanteil in der Druckkammer befindet. Vorzugsweise ist die Leckageblende als mit einem das Hydraulikmedium bereitstellenden Tank verbundene Leckagebohrung in dem Gangstellerzylinder ausgebildet. Der Durchmesser der Leckagebohrung beziehungsweise der Durchströmungsquerschnitt der Leckageblende bestimmt dabei den Entlüftungsdruck beziehungsweise das Leckagevolumen für den Gangsteller. Durch die Verbindung zu dem Tank wird ausgetriebenes Hydraulikmedium direkt dem Tank zugeführt, sodass es wieder verwendet werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Leckageblende und/oder das ihr nachgeschaltete Rückschlagventil als Einsetzteil oder Einpressteil in der oben genannten Leckagebohrung angeordnet sind. Besonders bevorzugt bilden die Leckageblende und das ihr zugeordnete beziehungsweise nachgeschaltete Rückschlagventil eine Baugruppe, die entsprechend in die Leckagebohrungen einsetzbar oder einpressbar ist. Zusätzlich oder alternativ zu dem Presssitz kann auch ein Verkleben, Verschrauben, Verschweißen oder eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Befestigung, beispielsweise durch einen entsprechenden Anschlag in der Leckagebohrung und einen Spannring oder durch Verstemmen, vorgesehen werden. Besonders bevorzugt ist die Leckageblende derart ausgebildet, dass sie zusammen mit einem gegen die Leckageblende per Federkraft gedrängtem Verschlusselement das Rückschlagventil bildet. Hierdurch wird eine besonders kompakte und einfach zu montierende Einheit geboten.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Gangstellerzylinder und der Gangstellerkolben zwei Druckkammern bilden, wobei ein Auslass eines an dem Gangstellerkolben angeordneten, insbesondere druckgeregelten Entlüftungsventils in die Druckkammer mündet, der auch die Leckageblende zugeordnet ist. Bilden der Gangstellerzylinder und der Gangstellerkolben zwei Druckkammern, sind die Druckkammern zweckmäßigerweise beidseitig des Gangstellerkolbens angeordnet, so dass der Kolben durch Einstellen entsprechender Druckverhältnisse in der jeweiligen Druckkammer in zwei Richtungen gesteuert verlagerbar ist. Dass dem Gangstellerkolben eine Entlüftungsventil zugeordnet ist, hat den Vorteil, dass eine Entlüftung der Druckkammern gemeinsam erfolgt, wobei die Druckkammern im Entlüftungsfall miteinander kurzgeschlossen, also letztendlich in Reihe geschaltet sind. Dadurch ist es möglich, zunächst eine Druckkammer und anschließend die zweite Druckkammer zu entlüften, wobei hierzu der Gangstellerzylinder lediglich eine einzige Leckageöffnung, insbesondere Leckageblende aufweisen muss. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass auch dem Entlüftungsventil wenigstens ein Rückschlagventil nachgeschaltet ist. Der Gangsteller weist also sowohl ein Entlüftungsventil als auch eine Leckageblende - -

auf. Das Entlüftungsventil ist dabei dem Gangstellerkolben zugeordnet, sodass es zwischen den beiden Druckkammern liegt, sodass Hydraulikmedium aus beiden Druckkammern durch das Entlüftungsventil entweichen kann. Der Auslass des Entlüftungsventils mündet dabei in eine der beiden Druckkammern, sodass über das Entlüftungsventil beispielsweise aus der einen Druckkammer Hydraulikmedium und gegebenenfalls Luft- /Gasanteile in die andere Druckkammer überführbar sind. Voraussetzung dafür ist zunächst einmal, dass der in der einen Druckkammer vorliegende Druck den Betätigungsdruck des Entlüftungsventils (Entlüftungsdruck) übersteigt. Darüber hinaus muss der Druck auch den in der anderen Kammer vorliegenden Druck übersteigen. Das in die andere Druckkammer geförderte Hydraulikmedium, das gegebenenfalls Luft- beziehungsweise Gasanteile aufweist, kann die andere Druckkammer durch die Leckageblende verlassen, sofern der sich in der anderen Druckkammer einstellende Druck dem zur Leckage notwendigen Druck entspricht. Beide Druckkammern des Gangstellers können somit durch die Leckageblende entlüftet werden, wobei das Hydraulikmedium zunächst aus der einen Druckkammer über das Entlüftungsventil in die andere Druckkammer gelangt. Im Unterschied zu Kupplungsgetrieben, bei denen beispielsweise jeder der Druckkammern eine Leckageblende oder ein Entlüftungsventil zugeordnet ist, kann somit die unerwünschte Leckage des Hydraulikmediums verringert werden. Bevorzugt wird der Druck in den Druckkammern mittels des Druckregelventils nur dann auf ein Entlüftungsniveau eingestellt, wenn dies notwendig ist beziehungsweise erscheint. Ansonsten wird der Druck in Ruhephasen des Gangstellers, also beispielsweise zwischen zwei Gangwechselvorgängen, vorzugsweise auf ein derart niedriges Niveau eingestellt, dass keine oder nur eine geringe Leckage auftritt. Dadurch, dass zumindest der Leckageblende mindestens ein Rückschlagventil nachgeschaltet beziehungsweise ein nachgeschaltetes Rückschlagventil zugeordnet ist, wird erreicht, dass bei unbetätigtem Gangsteller ein Druckausgleich zwischen dem das Hydraulikmedium bereitstellenden Tank und dem Gangstellerzylinder beziehungsweise einer seiner Druckkammern unterbunden wird. Insbesondere wird hierdurch verhindert, dass im unbetätigten Zustand Hydraulikmedium aus den Druckkammern insbesondere entgegen der Versorgungsrichtung entweichen und Gas durch die Leckageblende und/oder das Entlüftungsventil in die jeweilige Druckkammer nachströmen kann. Hierdurch wird erreicht, dass der Gangsteller beziehungsweise das Kupplungsgetriebe ein besonders schnelles Ansprechverhalten aufweist, da auch nach einer längeren Zeit, in welcher der Gangsteller nicht betätigt wurde, in kürzester Zeit ein Betätigungsdruck in dem Gangsteller aufgebaut werden kann. - -

Bevorzugt weisen die Leckageblende und/oder das Entlüftungsventil wenigstens ein Filterelement auf. Bei dem Filterelement kann es sich beispielsweise um ein Sieb handeln, das zum Herausfiltern von Verunreinigungen in dem Hydraulikmedium dient.

Vorzugsweise umfasst das Entlüftungsventil wenigstens ein vorgeschaltetes Rückschlagventil, das der anderen Druckkammer zugeordnet ist. Besonders bevorzugt umfasst das Entlüftungsventil zwei Rückschlagventile, die jeweils einer der Druckkammern zugeordnet sind. Durch das jeweilige Rückschlagventil kann Hydraulikmedium aus der jeweiligen Druckkammer in das Entlüftungsventil entweichen, wobei verhindert wird, dass Hydraulikmedium direkt, also unter Umgehung des Entlüftungsventils, von einer Kammer in die andere Druckkammer gelangt. Dadurch wird insbesondere die Funktion des Gangstellers gewährleistet, sodass in jeder der Druckkammern ein individueller Druck einstellbar ist.

Vorzugsweise ist zwischen den Druckkammern des Gangstellers und dem Druckregelventil ein Volumensteuerventil zwischengeschaltet. Mittels des Volumensteuerventils lassen sich zum Ansteuern des Gangstellerkolbens die Drücke in der jeweiligen Druckkammer in Abhängigkeit von dem durch das bevorzugt zentrale Druckregelventil bereitgestellten Druck einstellen. Während Ruhephasen des Kupplungsgetriebes, also zwischen Schaltvorgängen, lässt sich der Druck in den Druckkammern durch Betätigen des Druckregelventils auf einfache Art und Weise verringern und gegebenenfalls auf einen Entlüftungsdruck einstellen.

Besonders bevorzugt umfasst das Kupplungsgetriebe mehrere der oben beschriebenen Gangsteller, denen jeweils ein mit dem Druckregelventil verbundenes Volumensteuerventil vorgeschaltet ist. Somit lässt sich jeder Gangsteller individuell über das jeweilige Volumensteuerventil betätigen, während der Ausgangsdruck für alle Gangsteller, also der maximal einstellbare Druck durch das Druckregelventil vorgegeben wird. Durch Vorsehen des einen, zentralen Druckregelventils lässt sich somit die Entlüftung aller Gangsteller des Kupplungsgetriebes auf einfache Art und Weise steuern. Besonders bevorzugt wird durch Betätigen des Druckregelventils der den Gangstellern zur Verfügung gestellte Druck so weit verringert, dass keine Leckage, oder bei Bedarf lediglich eine Entlüftungsleckage erfolgt.

Vorzugsweise wird mittels des Druckregelventils bei Bedarf ein Entlüftungsdruck eingestellt, der zum Betätigen beziehungsweise Öffnen des Entlüftungsventils und/oder zum Überwinden der Leckageblende ausreicht, und der niedriger als ein Betätigungsdruck - -

zum Verlagern des Gangstellerkolbens in dem Gangstellerzylinder ist. Dadurch ist es möglich, bei Bedarf eine Entlüftung des Gangstellers auch zwischen Gangwechselvorgängen zu ermöglichen, ohne dass dabei der Gangstellerkolben bewegt wird. Durch das oder die Volumensteuerventile können ein einzelner oder mehrere Gangsteller gleichzeitig entlüftet werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass dem Gangstellerkolben eine betätigbare Arretierung zugeordnet ist. Vorzugsweise ist die Arretierung formschlüssig mit dem Gangstellerkolben wirkverbindbar, sodass durch Betätigen der Arretierung der Gangstellerkolben formschlüssig in dem Gangstellerzylinder, zumindest in axialer Richtung gesehen, gehalten ist. In diesem Zustand ist es möglich, einen erhöhten Entlüftungsdruck einzustellen, beispielsweise um eine effizientere und insbesondere schnellere Entlüftung des Gangstellers durchzuführen.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betreiben des Kupplungsgetriebes zeichnet sich dadurch aus, dass in einer Ruhephase des Gangstellers der Druck in den Druckkammern zumindest zeitweise auf ein Niveau verringert wird, das unterhalb eines des zum Verlagern des Gangstellerkolbens notwendigen Betätigungsdrucks und/oder unterhalb des Entlüftungsdrucks liegt. Nur bei Bedarf, wenn eine Entlüftung des Gangstellers notwendig ist oder erscheint, wird der Druck in den Druckkammern mittels des Druckregelventils auf ein Niveau erhöht, bei dem eine Entlüftung des Gangstellers stattfindet. Dabei wird bevorzugt mittels des Volumensteuerventils die Druckkammer mit einem Druck beaufschlagt, welche lediglich mit dem Entlüftungsventil in Wirkverbindung steht. Dadurch wird zunächst diese Druckkammer entlüftet, wobei das Hydraulikmedium aus dieser Druckkammer durch das Entlüftungsventil in die andere Druckkammer geleitet wird. Hierbei wird also eine vollständige Entlüftung des Gangstellers durch In-Reihe-Schalten der Druckkammern durchgeführt.

Im Folgenden soll die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Dazu zeigen

Figur 1 ein Kupplungsgetriebe mit einem Hydraulikkreis zu dessen Ansteuerung,

Figur 2 einen Gangsteller des Kupplungsgetriebes mit vorgeschaltetem Volumensteuerventil,

Figur 3 ein Entlüftungsventil des Gangstellers in einer Detailansicht, - -

Figur 4 eine Leckageblende des Gangstellers in einer Detailansicht und

Figur 5 die Leckageblende mit Rückschlagventil.

Figur 1 zeigt einen Hydraulikkreis 1 eines Kupplungsgetriebes 2, der der Betätigung, insbesondere dem Kuppeln sowie dem Ein- und Auslegen von Gängen, des als Doppelkupplungsgetriebe ausgebildeten Kupplungsgetriebes sowie dessen Kühlung dient. Der Hydraulikkreis 1 des Kupplungsgetriebes umfasst einen Tank 3, der insbesondere als Vorratsbehälter oder Sumpf für ein zur Betätigung und Kühlung verwendetes Hydraulikmedium dient, und in dem das Hydraulikmedium vorzugsweise drucklos gespeichert ist. Es ist ein Elektromotor 5 vorgesehen, der eine erste Pumpe 7 und eine zweite Pumpe 9 antreibt. Der Elektromotor 5 ist bevorzugt bezüglich seiner Drehzahl und Drehrichtung steuerbar, besonders bevorzugt regelbar. Die erste Pumpe 7 ist mit dem Elektromotor 5 fest verbunden, also ohne dass ein Trennelement vorgesehen ist. Dies bedeutet, dass die Pumpe 7 bei laufendem Elektromotor 5 stets angetrieben wird und Hydraulikmedium vorzugsweise in beiden Drehrichtungen gleichgerichtet fördert. Die Pumpe 9 ist über ein Trennelement 1 1 mit dem Elektromotor 5 verbunden. Es ist also möglich, die Pumpe 9 von dem Elektromotor 5 abzukoppeln, sodass sie nicht läuft, wenn der Elektromotor 5 läuft. Das Trennelement 11 ist vorzugsweise als Kupplung oder als Freilauf ausgebildet, wobei im zweiten Fall über die Drehrichtung des Elektromotors 5 bestimmt werden kann, ob von der Pumpe 9 Hydraulikmedium gefördert wird oder nicht.

Die erste Pumpe 7 und die zweite Pumpe 9 sind jeweils über eine Leitung 13, 15 mit einer Abzweigung 17 verbunden, in die eine weitere Leitung 19 mündet. Diese verbindet den Tank 3 über einen Saugfilter 21 mit der Abzweigung 17. Insgesamt sind damit Einlasse der Pumpen 7, 9 über die Leitungen 13, 15, die Abzweigung 17 und die den Saugfilter 21 aufweisende Leitung 19 mit dem Tank 3 verbunden.

Der Auslass der ersten Pumpe 7 ist mit einer Leitung 23 verbunden, die zu einer Abzweigung 25 führt. Die Abzweigung 25 ist über ein Druckbegrenzungsventil 27 mit dem Tank 3 verbunden. Das Druckbegrenzungsventil 27 kann bei Überdruck in Richtung des Tanks 3 öffnen. Außerdem geht von der Abzweigung 25 eine Leitung 29 aus, die über einen Druckfilter 31 zu einem Anschluss 33 eines Schaltventils 35 führt.

Der Druckfilter 31 ist durch einen Bypass 37 überbrückbar, wobei in dem Bypass 37 ein Differenzdruckventil 39 angeordnet ist, welches bei Überdruck eine Überbrückung des - -

Filters 31 in Richtung auf den Anschluss 33 ermöglicht. Ein Öffnen des Differenzdruckventils 27 erfolgt ab einem vorgegebenem Differenzdruck über den Druckfilter 31.

Das Schaltventil 35 ist als 5/2-Wegeventil ausgebildet, welches außer dem Anschluss 33 vier weitere Anschlüsse 41 , 43, 45, 47 aufweist. In einem ersten, in Figur 1 dargestellten Schaltzustand des Schaltventils 35 ist der Anschluss 33 mit dem Anschluss 41 verbunden, während die weiteren Anschlüsse 43, 45 und 47 blind, also geschlossen, geschaltet sind. Der Anschluss 41 mündet in eine Leitung 49, in der ein Rückschlagventil 51 angeordnet ist. Die Leitung 49 führt zu einem Druckspeicher 53, wobei vor dem Druckspeicher 53 eine Druckerfassungseinrichtung 55 mit der Leitung 49 hydraulisch verbunden ist.

In einem zweiten, aus der Figur 1 entnehmbaren Schaltzustand des Schaltventils 35 ist der Anschluss 33 mit dem Anschluss 43 verbunden, der in eine Leitung 57 mündet, die zu einem Hydraulikteilkreis 59 führt, der insbesondere der Kühlung von Kupplungen des Doppelkupplungsgetriebes dient. In diesem zweiten Schaltzustand ist der Anschluss 41 blind geschaltet und der Anschluss 45 ist mit dem Anschluss 47 verbunden. Dabei mündet in den Anschluss 45 eine Leitung 61 , die mit dem Druck des Hydraulikmediums im Druckspeicher 53 beaufschlagt ist. Der Anschluss 47 mündet in eine Leitung 63, die mit einer ersten Ventilfläche 65 des Schaltventils 35 hydraulisch verbunden ist. Eine zweite Ventilfläche 67 des Schaltventils 35 ist über eine Leitung 69 permanent mit dem Druck des Druckspeichers 53 beaufschlagt.

Von der Leitung 49 zweigt an einer Abzweigung 71 eine Leitung 73 ab, von der wiederum in einer Abzweigung 75 die Leitung 61 und in einer Abzweigung 77 die Leitung 69 abzweigt. Die Abzweigung 71 ist auf der dem Schaltventil 35 abgewandten Seite des Rückschlagventils 51 an diesem angeschlossen.

Die Leitung 73 mündet in einer Abzweigung 79, von der Leitungen 81 , 83 und 85 ausgehen.

Die Leitung 81 führt in einen Teilgetriebekreis 87 zur Versorgung eines ersten Teilgetriebes. Das erste Teilgetriebe weist eine Kupplung K1 auf. Die Leitung 81 mündet in einen Anschluss 89 eines Schaltventils 91 , das als 3/2-Wegeventil ausgebildet ist, und als Sicherheitsventil für die Kupplung K1 dient. In einem ersten, dargestellten Schaltzustand des Schaltventils 91 ist der Anschluss 89 mit einem Anschluss 93 hydraulisch verbunden, während ein Anschluss 95 des Schaltventils 91 blind geschaltet ist. In einem zwei- - -

ten, der Figur 1 entnehmbaren Schaltzustand des Schaltventils 91 ist der Anschluss 93 mit dem Anschluss 95 und über diesen mit dem Tank 3 verbunden, während der Anschluss 89 blind geschaltet ist. Wie im Folgenden deutlich wird, wird in diesem zweiten Schaltzustand die Kupplung K1 drucklos geschaltet.

Der Anschluss 93 ist mit einer Leitung 97 und über diese mit einem Anschluss 99 eines Druckregelventils 101 verbunden. Das Druckregelventil 101 ist als 3/2-Wege- Proportionalventil ausgebildet, das einen Anschluss 103 aufweist, der über eine Leitung 105 mit der Kupplung K1 verbunden ist. Das Druckregelventil 101 weist ferner einen Anschluss 107 auf, der mit dem Tank 3 verbunden ist. In einem ersten Extremalzustand des Druckregelventils 101 ist der Anschluss 99 mit dem Anschluss 103 verbunden, während der Anschluss 107 blind geschaltet ist. In diesem Fall wirkt der volle, in der Leitung 97 herrschende Druck des Hydraulikmediums auf die Kupplung K1. In einem zweiten Extremalzustand ist der Anschluss 103 mit dem Anschluss 107 verbunden, sodass die Kupplung K1 drucklos ist. Durch proportionale Variation zwischen diesen Extremal- zuständen regelt das Druckregelventil 101 in an sich bekannter Weise den in der Kupplung K1 herrschenden Druck. Von der Kupplung K1 führt eine Leitung 109 über ein Rückschlagventil 111 zurück zur Leitung 97. Falls der Druck in der Kupplung K1 über den Druck in der Leitung 97 steigt, öffnet das Rückschlagventil 11 1 , wodurch eine hydraulische Verbindung zwischen der Kupplung K1 über die Leitung 109 mit der Leitung 97 freigegeben wird. Von der Leitung 109 zweigt in einer Abzweigung 113 eine Leitung 115 ab, die den Druck in der Kupplung K1 als Regelgröße an das Druckregelventil 101 zurückgibt.

In der Leitung 105 ist eine Abzweigung 117 vorgesehen, durch die eine Druckerfassungseinrichtung 119 hydraulisch wirkverbunden ist. Auf diese Weise wird der in der Kupplung K1 herrschende Druck durch die Druckerfassungseinrichtung 119 erfasst.

Das Schaltventil 91 wird von einem Pilotventil 121 angesteuert. Dieses wird durch einen elektrischen Aktor 123 betätigt. Es ist als 3/2-Wegeventil ausgebildet und umfasst die Anschlüsse 125, 127 und 129. Der Anschluss 125 ist über eine Leitung 131 mit einer in der Leitung 81 vorgesehenen Abzweigung 133 verbunden. Der Anschluss 127 ist über eine Leitung 135 mit einer Ventilfläche 137 des Schaltventils 91 verbunden. In einem ersten, hier dargestellten Schaltzustand des Pilotventils 121 ist der Anschluss 125 blind geschaltet, während der Anschluss 127 mit dem Anschluss 129 und über diesen mit dem Tank 3 verbunden ist, wodurch die Ventilfläche 137 des Schaltventils 91 über die Leitung 135 drucklos geschaltet ist. Vorzugsweise nimmt das Pilotventil 121 diesen Schaltzu- - -

stand ein, wenn kein elektrisches Steuersignal an dem Aktor 123 anliegt. In einem zweiten einnehmbaren Schaltzustand des Pilotventils 121 ist der Anschluss 125 mit dem An- schluss 127 verbunden, während der Anschluss 129 blind geschaltet ist. In diesem Fall wirkt der in der Leitung 81 herrschende Druck über die Abzweigung 133, die Leitung 131 und die Leitung 135 auf die Ventilfläche 137 des Schaltventils 91 , wodurch dieses entgegen einer Vorspannkraft in seinen zweiten Schaltzustand geschaltet wird, in dem der Anschluss 93 mit dem Anschluss 95 hydraulisch verbunden ist, sodass die Kupplung K1 drucklos geschaltet wird. Vorzugsweise kann also durch elektrische Ansteuerung des Pilotventils 121 das Schaltventil 91 so betätigt werden, dass die Kupplung K1 drucklos geschaltet und damit geöffnet ist.

Die von der Abzweigung 79 ausgehende Leitung 83 dient der Versorgung einer Kupplung K2 eines Teilhydraulikkreises 139 eines zweiten Teilgetriebes. Die Ansteuerung der Kupplung K2 umfasst ebenfalls ein Schaltventil 91', ein Pilotventil 121 ' und ein Druckregelventil 101'. Die Funktionsweise ist die gleiche, die bereits in Zusammenhang mit der ersten Kupplung K1 beschrieben wurde. Aus diesem Grund wird auf die entsprechende Beschreibung zum Teilgetriebekreis 87 verwiesen. Die hydraulische Ansteuerung der Kupplung K2 entspricht derjenigen der Kupplung K1.

Die von der Abzweigung 79 ausgehende Leitung 85 ist mit einem Druckregelventil 141 verbunden, über das der Druck des Hydraulikmediums in einer Leitung 143 regelbar ist. Die Funktionsweise des Druckregelventils 141 entspricht vorzugsweise der Funktionsweise der Druckregelventile 101 , 101 ', sodass hier eine erneute Beschreibung nicht notwendig ist. Die Leitung 143 ist mit einer Abzweigung 145 verbunden, von der eine Leitung 147 und eine Leitung 149 ausgehen. In der Leitung 149 ist eine Abzweigung 151 vorgesehen, von der eine Leitung 153 ausgeht, über die der in der Leitung 149 und damit der in der Leitung 143 herrschende Druck als Regelgröße an das Druckregelventil 141 zurückgegeben wird. Es ist offensichtlich, dass die Abzweigung 151 auch in den Leitungen 151 oder 147 vorgesehen sein kann.

Die Leitung 147 dient der Versorgung von Gangstellern 154, 156 in dem Teilgetriebekreis 87, die jeweils einen doppelt wirkenden Gangstellerzylinder 155, 157, also Gleichlaufzylinder, aufweisen, in welchen jeweils ein Gangstellerkolben 173 axial verlagerbar angeordnet ist. Der jeweilige Gangstellerzylinder 155, 157 bildet dabei zusammen mit dem entsprechenden Gangstellerkolben 173 zwei Druckkammern 169 und 171 beidseitig des Gangstellerkolbens 173, die zum Betätigen des jeweiligen Gangstellers 154, 156 dienen. Zur hydraulischen Ansteuerung des Gangstellers 154 ist ein Volumensteuerventil 159 vorgesehen, das als 4/3-Wege-Proportionalventil ausgebildet ist. Es weist vier Anschlüsse 161 , 163, 165 und 167 auf. Der erste Anschluss 161 ist mit der Leitung 147 verbunden, der zweite Anschluss 163 ist mit der ersten Druckkammer 169 des Gangstellerzylinders 155 verbunden, der dritte Anschluss 165 ist mit der zweiten Druckkammer 171 des Gangstellerzylinders 155 verbunden und der vierte Anschluss 167 ist mit dem Tank 3 verbunden. In einem ersten Extremalzustand des Volumensteuerventils 159 ist der erste Anschluss 161 mit dem zweiten Anschluss 163 verbunden, während der dritte Anschluss 165 mit dem vierten Anschluss 167 verbunden ist. In diesem Fall kann Hydraulikmedium von der Leitung 147 in die erste Druckkammer 169 des Gangstellerzylinders 155 fließen, während die zweite Druckkammer 171 über die Anschlüsse 165, 167 zum Tank 3 hin drucklos geschaltet ist. Auf diese Weise wird der Gangstellerkolben 173 des Gangstellerzylinders 155 in eine erste Richtung bewegt, um beispielsweise einen bestimmten Gang des Doppelkupplungsgetriebes aus- beziehungsweise einen anderen bestimmten Gang einzulegen.

In einem zweiten Extremalzustand des Volumensteuerventils 159 werden sowohl der Anschluss 163 als auch der Anschluss 165 mit dem Anschluss 167 verbunden, wobei der Anschluss 161 blind geschaltet wird. Auf diese Weise sind beide Druckkammern 169, 171 des Gangstellers 154 mit dem Tank 3 verbunden, sodass sie drucklos geschaltet sind. Der Gangstellerkolben 173 des Gangstellers 154 verharrt dann in seiner momentanen Position, weil keine Kräfte auf ihn wirken.

In einem dritten Extremalzustand des Volumensteuerventils 159 ist der Anschluss 161 mit dem Anschluss 165 verbunden und der Anschluss 163 mit dem Anschluss 167. In diesem Fall fließt Hydraulikmedium von der Leitung 147 in die zweite Druckkammer 171 des Gangstellers 154 und die erste Druckkammer 169 wird über den Anschluss 163 und den Anschluss 167 zum Tank 3 hin drucklos geschaltet. Das Hydraulikmedium übt dann eine Kraft auf den Gangstellerkolben 173 des Gangstellers 154 derart aus, dass er in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung verlagert wird. Auf diese Weise kann der zuvor erwähnte bestimmte andere Gang aus- beziehungsweise der erwähnte bestimmte Gang eingelegt werden.

Wie bereits beschrieben, ist das Volumensteuerventil 159 als Proportionalventil ausgebildet. Der von der Leitung 147 kommende Hydraulikmedienstrom wird durch Variation der Ventilzustände zwischen den drei Extremalzuständen auf die Druckkammern 169, 171 aufgeteilt, sodass es möglich ist, durch Steuerung/Regelung des Volumenstroms eine definierte Geschwindigkeit für den Ein- beziehungsweise Auslegevorgang eines Gangs vorzugeben.

Von der Leitung 147 zweigt in einer Abzweigung 175 eine Leitung 177 ab, die in ein Volumensteuerventil 179 mündet, welches der Ansteuerung des Gangstellers 156 dient. Die Funktionsweise der hydraulischen Ansteuerung des Gangstellers 156 ist die gleiche, die in Zusammenhang mit dem Gangsteller 154 beschrieben wurde. Eine erneute Beschreibung ist daher nicht notwendig.

Die Leitung 149 dient der Versorgung von Gangsstellern 154' und 156' des zweiten Teilgetriebes im Teilgetriebekreis 139. Auch zu deren Ansteuerung sind Volumensteuerventile 159' und 179' vorgesehen. Die Teilgetriebekreise 87 und 139 sind bezüglich der Ansteuerung der Gangssteller 154, 154' beziehungsweise 156, 156' identisch ausgebildet, sodass auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen wird.

Der Auslass der Pumpe 9 ist mit einer Leitung 181 verbunden, die zu dem Hydraulikteilkreis 59 führt, welcher vorzugsweise insbesondere der Kühlung der Kupplungen K1 , K2 dient. Die Leitung 181 führt über einen Kühler 183 zu einem Volumensteuerventil 185. Hinter dem Auslass der Pumpe 9 und vor dem Kühler 183 ist eine Abzweigung 187 in der Leitung 181 vorgesehen, von der eine Leitung 189 abzweigt, die über ein in Richtung auf den Tank 3 öffnendes Druckbegrenzungsventil 191 zum Tank 3 führt. Hinter der Abzweigung 187 und vor dem Kühler 183 ist eine Abzweigung 193 vorgesehen, in die die Leitung 57 mündet, die von dem Schaltventil 35 kommt und mit dessen Anschluss 43 verbunden ist. Über die Leitung 57 ist es möglich, den Hydraulikteilkreis 59 mit von der Pumpe 7 gefördertem Hydraulikmedium zu versorgen, wenn sich das Schaltventil 35 in seinem zweiten Schaltzustand befindet. Außerdem zweigt von der Abzweigung 193 ein Bypass 195 ab, der ein Differenzdruckventil 197 aufweist und zum Kühler 183 parallel liegt. Das Differenzdruckventil 197 gibt bei Überdruck den Bypass in Richtung auf das Volumensteuerventil 185 frei. Auf diese Weise kann der Kühler 183 überbrückt werden.

Das Volumensteuerventil 185 ist als 4/3-Wege-Proportionalventil ausgebildet, das Anschlüsse 199, 201 , 203, 205 und 207 aufweist. Der Anschluss 199 ist mit der Leitung 181 über den Kühler 183 beziehungsweise das Differenzdruckventil 197 verbunden, ebenso wie der Anschluss 201 , der über eine Leitung 209 und eine Abzweigung 211 mit der Leitung 181 verbunden ist. Die Anschlüsse 199 und 201 bilden also, da sie beide mit der Leitung 181 stromabwärts des Kühlers 183 verbunden sind, einen gemeinsamen An- - -

schluss des Volumensteuerventils 185. Nur aus Übersichtlichkeitsgründen sind zwei Anschlüsse 199, 201 gezeichnet, tatsächlich ist jedoch nur ein Anschluss, beispielsweise 199 oder 201 , für die Leitung 181 an dem Volumensteuerventil 185 vorgesehen, wobei gemäß einem alternativen Ausführungsbeispiel das Volumensteuerventil 185 auch tatsächlich mit den zwei getrennten Anschlüssen 199, 201 als 5/3-Wege-Proportionalventil ausgebildet sein kann. Zum besseren Verständnis beziehen sich die folgenden Ausführungen auf die dargestellte Ausbildung, wobei zu berücksichtigen ist, dass es sich bei den Anschlüssen 199 und 201 eigentlich nur um einen Anschluss handelt, der entsprechend geschaltet wird. Der Anschluss 203 ist mit einer Leitung 213 verbunden, die über einen Druckfilter 215 zum Tank 3 führt. Der Druckfilter 215 ist durch einen Bypass 217 mit in Richtung auf den Tank 3 öffnende Differenzdruckventil 219 überbrückbar.

Der Anschluss 205 des Volumensteuerventils 185 ist mit einer Kühlung 221 insbesondere für die erste Kupplung K1 verbunden. Der Anschluss 207 ist mit einer zweiten Kühlung 223 insbesondere für die zweite Kupplung K2 verbunden.

In einem ersten, in der Figur 1 dargestellten Extremalzustand des Volumensteuerventils 185 ist der Anschluss 201 mit dem Anschluss 203 verbunden, während die Anschlüsse 199, 205 und 207 blind geschaltet sind. Der gesamte in der Hydraulikleitung 181 beziehungsweise durch den Kühler 183 strömende Hydraulikmedienstrom wird also über die Anschlüsse 201 , 203 in die Leitung 213 und damit über den Druckfilter 215 in den Tank 3 geleitet.

In einem zweiten Extremalzustand sind die Anschlüsse 199 und 205 miteinander verbunden, während die Anschlüsse 201 , 203 und 207 blind geschaltet sind. In diesem Zustand wird der gesamte am Volumensteuerventil 185 ankommende Hydraulikmedienstrom der ersten Kühlung 221 zugeführt.

In einem dritten Extremalzustand des Volumensteuerventils 185 sind die Anschlüsse 199 und 207 miteinander verbunden. Die Anschlüsse 201 , 203 und 205 sind blind geschaltet. In diesem Zustand wird demnach der gesamte in der Leitung 181 fließende Hydraulikmedienstrom der zweiten Kühlung 223 zugeführt.

Wie bereits ausgeführt, ist das Volumensteuerventil 185 als Proportionalventil ausgebildet, sodass Zwischenzustände zwischen den beschriebenen Extremalzuständen eingestellt werden können, wodurch der Volumenstrom zu den Kühlungen 221 , 223 beziehungsweise zum Druckfilter 215 regelbar ist. Es ist auch möglich, das Volumensteuer- - -

ventil 185 getaktet zu betreiben, wobei jeweils kurzzeitig mindestens einer der drei Extremalzustände angenommen wird. Auch bei dieser Betriebsart wird im Zeitmittel der Volumenstrom gesteuert oder geregelt, der den Kühlungen 221 , 223 beziehungsweise dem Druckfilter 215 und damit dem Tank 3 zugeleitet wird.

Die Figur 1 zeigt, dass zusätzlich zum in der Leitung 181 vorhandenen Hydraulikmediumstrom ein Hydraulikmediumstrom der Leitung 57 treten und dem Hydraulikteilkreis 59 zugeführt werden kann. Alternativ ist es auch möglich, dass nur die Leitung 57 Hydraulikmedium einspeist. Zu erwähnen ist noch, dass die Proportionalventile 101 , 101', 141 , 159, 159', 179, 179', 185 jeweils insbesondere gegen Federkraft elektrisch proportional verstellbar sind.

Wie oben bereits ausgeführt, mündet die Leitung 57 in den Hydraulikteilkreis 59, genauer gesagt in die Leitung 181 stromabwärts der Pumpe 9. Gemäß einer alternativen, hier nicht dargestellten Ausführungsform mündet die Leitung 57 in die Leitung 181 bevorzugt stromabwärts des Kühlers 183. Durch die Zuführung des Hydraulikmediums aus dem Hochdruckkreis in den Hydraulikteilkreis 59 gemäß der alternativen Ausführungsform wird der Gesamtvolumenstrom durch den Kühler 183 reduziert. Durch den reduzierten Volumenstrom wird der Druckabfall über den Kühler 183 reduziert, wodurch die notwendige Antriebsenergie für die Pumpen 7 und/oder 9 verringert wird. Durch eine Reduktion der Rückstaudrücke wird also die für den Elektromotor 5 benötigte Antriebsenergie reduziert. Bei einer ausreichend hohen Reduktion der Rückstaudrücke beziehungsweise des Druckniveaus - unabhängig davon, wie die Reduktion erreicht wird - ist gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen, die Pumpe 9 mit dem Elektromotor 5 direkt zu verbinden, die dargestellte Trennkupplung 1 also zu entfernen.

Gemäß einer weiteren, hier nicht dargestellten Ausführungsform bezüglich der Anordnung des Druckfilters 215 ist vorgesehen, dass dieser nicht zwischen Volumensteuerventil 185 und Tank 3 in der Leitung 213, sondern vorzugsweise in der Leitung 181 , insbesondere zwischen dem Kühler 183 und dem Volumensteuerventil 185, angeordnet ist. Vorzugsweise mündet dabei die Leitung 57 stromabwärts des Druckfilters 215 in die Leitung 181. Durch die alternative Anordnung des Druckfilters 215, der nunmehr im Hauptstrom des Hydraulikmediums liegt, werden die Zeitanteile erhöht, innerhalb derer das Hydraulikmedium durch den Druckfilter 215 gefiltert wird. Das Bypass-Ventil 219 wird dabei vorzugsweise auf einen minimalen Rückstaudruck über den Volumenstrom ausgelegt. - -

Alternativ zu der dargestellten und beschriebenen Ausführungsform des Volumensteuerventils 185 ist gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen, dass die Schaltstellungen vorzugsweise derart vertauscht sind, dass in dem ersten Extremalzustand die Anschlüsse 199 und/oder 201 mit dem Anschluss 205 oder 207 verbunden und die übrigen Anschlüsse des Volumensteuerventils 185 blind geschaltet sind, in dem zweiten Extremalzustand die Anschlüsse 201 und/oder 199 mit dem Anschluss 203 verbunden und die übrigen Anschlüsse blind geschaltet sind, und in dem dritten Extremalzustand die Anschlüsse 199 und/oder 201 mit dem Anschluss 207 oder 205 verbunden und die übrigen Anschlüsse blind geschaltet sind. Durch ein derartiges Vertauschen der Schaltstellungen wird vermieden, dass bei einem getakteten Ansteuern des Volumensteuerventils 185 zum Einstellen eines gewünschten Hydraulikmediumstroms für eine der Kupplungen K1 oder K2 ein Volumenstrom auch zur anderen Kupplung K2 beziehungsweise K1 fließt. Stattdessen wird der beim getakteten, nicht zur jeweiligen Kupplung K1 oder K2 geführte Volumenstrom in den Tank 3 geleitet. Bei der tatsächlichen Ausbildung des Volumensteuerventils 185 als 4/3-Wege-Proportionalventil sind die Anschlüsse 199 und 201 stets als gemeinsamer beziehungsweise einziger Anschluss der Leitung 181 an dem Volumensteuerventil 185 zu verstehen, so dass tatsächlich nur einer der beiden Anschlüsse 199, 201 an dem Volumensteuerventil 185 vorgesehen ist.

Mit Bezug auf die Figuren 2 bis 5 soll nunmehr näher auf die Ausbildung der Gangsteller 154, 156, 154', 156' eingegangen werden. Dazu zeigen die Figuren 2 bis 4 detailliert deren Aufbau am Beispiel des Gangstellers 154. Hierzu zeigt die Figur 2 den Gangsteller 154 mit dem vorgeschalteten Volumensteuerventil 159 in einer vergrößerten schematischen Darstellung. Der Gangsteller 154, und die Gangsteller 154', 156 und 156' entsprechend, weist ein Entlüftungsventil 225 auf, das an den Kolben 173 angeordnet ist, und zwischen dem Gangstellerkolben 173 und dem Gangstellerzylinder 155 wirkt.

Die Figur 3 zeigt hierzu eine Detailansicht des in der Figur 2 markierten Bereichs A, in welchem das Entlüftungsventil 225 vorgesehen ist. Das Entlüftungsventil 225 umfasst eine Radialaussparung 227 in der Mantelfläche 229 des Gangstellerkolbens 173. Die Radialaussparung 227 ist nutförmig ausgebildet und erstreckt sich vorzugsweise über den gesamten Umfang des Gangstellerkolbens 173. An wenigstens einer Stelle weist die Radialaussparung 227 eine Radialbohrung 231 auf, die in eine Axialbohrung 233 mündet, wobei die Axialbohrung 233 in die erste Druckkammer 169 führt beziehungsweise mündet, um dort einen Auslass 234 des Entlüftungsventils 235 zu bilden. Die Radialbohrung 231 weist eine Verjüngung 235 in Richtung der Axialbohrung 233 auf, wodurch eine Blende 237 gebildet wird. In der Radialaussparung 227 sind weiterhin zwei Dichtringe 239, 241 angeordnet, die jeweils eine unter Vorspannung an der Innenseite des Gangstellerzylinders 155 anliegende Dichtlippe 243, 245 aufweisen. Die Dichtlippen 243, 245 sind dabei derart ausgebildet, dass sie in einem stumpfen Winkel aufeinander zu ausgerichtet sind. Bevorzugt sind die Dichtringe 239, 241 aus einem Elastomer gefertigt.

Weiterhin umfasst der Gangsteller 154 eine Leckageblende 247, die bevorzugt an der Stirnseite der Druckkammer 169 in dem Gangstellerzylinder 155 ausgebildet ist. Die Figur 4 zeigt hierzu eine Detailansicht einer Stirnseite beziehungsweise Stirnwand des Gangstellerzylinders 155 im Bereich der ersten Druckkammer 169. Die Leckageblende ist als Leckagebohrung 249 ausgebildet, die über eine Leitung 251 , wie in der Figur 2 dargestellt, mit dem Tank 3 verbunden ist. Die Leckagebohrung 249 weist ebenfalls eine eine Blende 253 bildende Verjüngung 255 auf. Im Folgenden soll die Funktion des Entlüftungsventils 225 und der Leckageblende 247 näher erläutert werden:

Wird die erste Druckkammer 169 mit dem durch das Druckregelventil 141 und die die Pumpen 7 und/oder 9 und/oder den Druckspeicher 53 umfassende Druckquelle 263 bereitgestellten Druck durch das Volumensteuerventil 159 in einem ersten Extremalzustand des Volumensteuerventils 159, wie dargestellt, beaufschlagt, wird bei Erreichen eines kritischen Entlüftungsdrucks die Dichtlippe 243 von der Innenseite des Gangstellerzylinders 155 weggedrängt, sodass sie Hydraulikmedium in den zwischen den Dichtlippen 243 und 245 in der Radialaussparung 227 gebildeten Raum 257 eindringen lässt. Erhöht sich der Druck in dem Raum 257, wird die Dichtlippe 245 gegen die Innenseite des Gangstellerzylinders 155 gepresst, sodass hier die Dichtwirkung verstärkt wird. Durch den Druck in der Druckkammer 169 wird über die Blende 253 eine Leckage zu dem Tank 3 über die Leitung 251 erzeugt. Durch diese Leckage kann durch die Blende 253 Luft beziehungsweise Gas aus der Druckkammer 169 entweichen, wodurch diese entlüftet wird. Durch die Entlüftung der Druckkammer 169 kann die Bewegung der Schaltschiene beziehungsweise des Gangstellerkolbens 173 in Richtung der Druckkammer 171 , wie durch einen Pfeil 261 angedeutet, mit einer hohen Steuer- beziehungsweise Regelgüte erfolgen, da der Einfluss der hohen Kompressibilität der Luft beziehungsweise des Gases eliminiert wurde.

Ähnlich verhält es sich, wenn der Druck in der Druckkammer 171 durch Verstellen des Volumensteuerventil 159 in einem zweiten Extremalzustand erhöht wird. Dann wird die Dichtlippe 245 durch das Hydraulikmedium von der Innenseite des Gangstellerzylinders 155 weggedrängt, sodass Hydraulikmedium in den Raum 257 gelangt. Durch den in dem Raum 257 ansteigenden Druck wird die Dichtlippe 243 gegen die Innenseite des - -

Gangstellerzylinders 155 gedrückt, wodurch die Dichtwirkung an dieser Stelle verstärkt wird. Die Dichtlippen 243 und 245 bilden somit Rückschlagventile 244 beziehungsweise 246 des Entlüftungsventils 225. Durch den Druck im Raum 257 entsteht eine Leckage durch die Blende 237, durch welche Luft beziehungsweise Gas aus der Druckkammer 171 über den Raum 257 in die Druckkammer 169 entweichen kann, wodurch die zweite Druckkammer 171 entlüftet wird. Hierdurch kann sich auch der Druck in der ersten Druckkammer 169 derart erhöhen, dass insgesamt eine Leckage durch die Blende 237 in die erste Druckkammer 169 und eine weitere Leckage durch die Blende 253 zu dem Tank 3 erfolgt. Durch die Entlüftung der zweiten Druckkammer 171 kann die Bewegung der Schaltschiene beziehungsweise des Gangstellerkolbens 173 in Richtung der Druckkammer 169, wie durch einen Pfeil 259 angedeutet, mit einer hohen Steuer- beziehungsweise Regelgüte erfolgen, da der Einfluss der hohen Kompressibilität der Luft beziehungsweise des Gases eliminiert wurde.

Wird das Volumensteuerventil 159 in einen dritten Extremalzustand verstellt, werden die Anschlüsse 163 und 161 beide über den Anschluss 167 mit dem Tank 3 verbunden, so dass beide Druckkammern 169 und 171 drucklos geschaltet werden. Hierdurch erfolgt eine Entlüftung des Gangstellers 154 über den Tank 3.

In einer alternativen, hier nicht dargestellten Ausführungsform ist die Blende 253 als Einlegeteil ausgebildet und in der Wand des Gangstellerzylinders 155 beispielsweise durch Einpressen oder Verstemmen gesichert angeordnet. Besonders bevorzugt ist in dem Raum vor der Blende 253, insbesondere in der Leckagebohrung 249 stromaufwärts der Blende 253, ein Sieb oder Filter angeordnet, um ein Verstopfen der Blende 253 durch Schmutz zu vermeiden. Die Blende 237 kann durch ein spanendes, umformendes oder durch ein Spritzgussverfahren erzeugt beziehungsweise erstellt werden, oder auch wie die Blende 253, optional zusammen mit einem Filter beziehungsweise Sieb, als Einlegeteil ausgebildet sein. Anstelle der der Druckkammer 169 zugeordneten Dichtlippe 243 kann auch eine einfache O-Ring-Dichtung vorgesehen sein, da zum Entlüften der Druckkammer 169 das Entlüftungsventil 225 nicht unbedingt notwendig ist.

Durch die vorteilhafte Anordnung der Blenden 253 und 237 kann der Gangsteller 154 in beide Bewegungsrichtungen 259, 261 entlüftet werden. Durch das zentrale Druckregelventil können die unbestromten Volumensteuerventile 159, 179, 159', 170' drucklos geschaltet werden, wenn die Schaltschienen beziehungsweise die Gangstellerkolben 173 nicht bewegt werden. Um eine ungewollte Bewegung der Schaltschienen zu vermeiden, sind die Schaltschienen bevorzugt durch eine hier nicht dargestellte betätigbare Arretierung mechanisch arretierbar.

Bei unbestromten Volumensteuerventilen ist der Anschluss 163 mit dem zentralen Druckregelventil 141 verbunden. Bei unbestromtem Druckregelventil 141 wird der Anschluss 163 mit dem Tank 3 verbunden, wodurch die Druckkammer 169 und die Druckkammer 171 mit dem Tank verbunden werden. Durch diese Verbindung werden die Druckkammer 169 und 171 drucklos geschaltet, wodurch keine weitere Leckage durch die Blenden 237 und 253 erfolgt. Der Druckspeicher 53 wird dabei bevorzugt durch das Druckregelventil 141 gesperrt.

Während dem Betrieb erfolgt eine Entlüftung, zusätzlich zu der üblicherweise durchgeführten Entlüftung während eines Schaltvorgangs, bevorzugt zwischen zwei Schaltvorgängen, indem über das Druckregelventil 141 ein Entlüftungsdruck eingestellt wird, der in Abhängigkeit von der Schaltstellung des Ventils 159 über die Blenden 273 beziehungsweise 253 eine Leckage erzeugt. Durch die Wahl des Drucks beziehungsweise der Dauer der Druckbeaufschlagung kann die Entlüftung unterschiedlichen Erfordernissen angepasst werden. Der Druck muss hierbei in einem Bereich gewählt werden, in welchem der auf den Gangstellerkolben 173 wirkende Druck unterhalb des zum Verlagern des Gangstellerkolbens 173 notwendige Betätigungsdrucks liegt. Durch die oben angesprochene mechanische Arretierung der Schaltschienen kann der Entlüftungsdruck über den Betätigungsdruck hinaus erhöht werden. Wird das Volumensteuerventil 59 in seine dritte Schaltstellung geschaltet, in welcher der Anschluss 161 mit der Druckkammer 171 und der Anschluss 167 mit der Druckkammer 169 verbunden ist, so erfolgt eine Entlüftung der Druckkammer 171 über das Entlüftungsventil 225 sowie dessen Leckageblende 237.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die in Figur 4 dargestellte Leckageblende 247 zusammen mit einem Rückschlagventil als Einsetzteil in dem Gangsteller 154 vorgesehen. Hierzu zeigt Figur 5 in einer vereinfachten Schnittdarstellung den auch in Figur 4 dargestellten Abschnitt des Gangstellerzylinders 155, sowie die darin ausgebildete Leckagebohrung 249. Auch hier ist die Leckagebohrung 249 als gestufte Bohrung ausgebildet, wobei hier durch die Stufe ein Axialanschlag 265 gebildet wird. In die Leckagebohrung 249 eingesetzt ist eine Einheit 267, bestehend aus einem Rückschlagventil 269 und der Blende 253. Die Blende 253 wird von einem den Durchströmungsquerschnitt verjüngenden Blendenteil 271 gebildet, das in einer Hülse 273 gehalten ist. Die Hülse 273 erstreckt sich axial in die Leckagebohrung 249 und weist ebenfalls eine einen - -

Axialanschlag bildende Stufe auf, die zur axialen Orientierung beziehungsweise Ausrichtung der Einheit 267 in der Leckagebohrung 249 dient. Auf der der Druckkammer 169 abgewandten Seite der Blende 253 ist in der Hülse weiterhin ein Federelement 275 gehalten, welches einen Verschlusskörper 277, um die Durchströmungsöffnung der Leckageblende 253 zu verschließen, gegen die Leckageblende 253 drängt. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Verschlusskörper 277 als Kugel ausgebildet. Natürlich ist es aber auch denkbar, andere Formen des Verschlusskörpers 277 vorzusehen. Die Einheit 267 ist vorzugsweise als Einpressteil ausgebildet, sodass sie durch eine Presspassung in der Leckagebohrung 249 gehalten ist. Alternativ oder zusätzlich, wie dargestellt, kann ein Spannring beziehungsweise Sicherungsring 279 zum Arretieren der Einheit 267 in der Leckagebohrung 249 vorgesehen werden. Alternativ oder zusätzlich kann die Einheit beziehungsweise ein Netzteil auch durch Verstemmen in der Leckagebohrung 249 gehalten sein. Prinzipiell ist die Einheit 267 also - unter der Kraftschlüssig in der Leckagebohrung 249 gehalten, wobei optional eine Materialverbindung (Stoff- schluss) hinzugefügt werden kann.

Durch das der Blende 253 nachgeschaltete Rückschlagventil 269 wird verhindert, dass bei nicht betätigtem Gangsteller 154 Gas aus der Leckagebohrung 249 beziehungsweise der Leitung 251 in den Gangsteller 154 gelangen und dadurch Hydraulikmedium aus der ersten Druckkammer 169 entweichen kann. Hierdurch wird gewährleistet, dass die Druckkammer 169 stets mit Hydraulikmedium gefüllt ist und somit ein schnelles Ansprechverhalten des Gangstellers 154 gewährleistet wird. Vorzugsweise wird auch die Leckageblende 237 in dem Kolben 173 wie die Leckageblende 253 durch ein nachgeschaltetes Rückschlagventil ergänzt.

Besonders bevorzugt ist der Blende 253 ein Filterelement 281 vorgeschaltet, das ebenfalls Bestandteil der Einheit 267 sein kann. Als Filterelement 281 kann beispielsweise ein Sieb vorgesehen werden, um Schmutzpartikel aus dem Hydraulikmedium herauszufil- tem.

Insgesamt wird somit ein Kupplungsgetriebe 2 geboten, dessen Gangsteller stets schnell ansprechbar sind, und bei dem während der Schaltvorgänge die jeweilige Druckkammer 169 oder 171 entlüftet und zwischen den Schaltvorgängen Leckagen und Stromverbrauch vermieden werden, indem mittels des Druckregelventils 141 der Druck verringert wird. Bei Bedarf erfolgt zwischen den Schaltvorgängen eine Entlüftung, also ein Erhöhen des Drucks mittels des Druckregelventils bis mindestens zu dem Entlüftungsdruck. Die Notwendigkeit zur Entlüftung kann beispielsweise mittels geeigneter Sensorik festgestellt werden. Alternativ kann ein Entlüftungsbedarf durch Versuche ermittelt und durch Applikation in einem Getriebesteuergerät hinterlegt werden. Durch die bedarfsgerechte Entlüftung wird die Leckage reduziert und somit der Energiebedarf sowie die erforderliche Baugröße insbesondere der Hochdruckpumpe 7 und des Druckspeichers 53 verringert.

BEZUGSZEICHEN LISTE

Hydraulikkreis

Kupplungsgetriebe

Tank

Elektromotor

Pumpe

Pumpe

Trennelement

Leitung

Leitung

Abzweigung

Leitung

Saugfilter

Leitung

Abzweigung

Druckbegrenzungsventil

Leitung

Druckfilter

Anschluss

Schaltventil

Bypass

Druckbegrenzungsventil

Anschluss

Anschluss

Anschluss

Anschluss

Leitung

Rückschlagventil

Druckspeicher

Druckerfassungseinrichtung

Leitung

Hydraulikteilkreis

Leitung

Leitung erste Ventilfläche zweite Ventilfläche

Leitung

Abzweigung

Leitung

Abzweigung

Abzweigung

Abzweigung

erste Leitung

zweite Leitung

dritte Leitung

Teilgetriebekreis

Anschluss

Schaltventil

' Schaltventil

Anschluss

Anschluss

Leitung

1 Druckregelventil

1 ' Druckregelventil

3 Anschluss

5 Leitung

7 Anschluss

9 Leitung

1 Rückschlagventil

3 Abzweigung

5 Leitung

7 Abzweigung

9 Druckerfassungseinrichtung 1 Pilotventil

1 ' Pilotventil

3 Aktor

5 Anschluss

7 Anschluss

9 Anschluss

1 Leitung

3 Abzweigung 135 Leitung

137 Ventilfläche

139 Teilgetriebekreis

141 Druckregelventil

143 Leitung

145 Abzweigung

147 Leitung

149 Leitung

151 Abzweigung

153 Leitung

154 Gangsteller

154' Gangsteller

55 Gangstellerzylinder 155' Gangstellerzylinder

156 Gangsteller

156' Gangsteller

157 Gangstellerzylinder 157' Gangstellerzylinder

159 Volumensteuerventil

159' Volumensteuerventil

161 Anschluss

163 Anschluss

165 Anschluss

167 Anschluss

169 Druckkammer

171 Druckkammer

173 Gangstellerkolben

175 Abzweigung

177 Leitung

179 Volumensteuerventil

179' Volumensteuerventil

181 Leitung

183 Kühler

185 Volumensteuerventil

187 Abzweigung

189 Leitung

191 Druckbegrenzungsventil _ 35 .

193 Abzweigung

195 Bypass

197 Druckbegrenzungsventil

199 Anschluss

201 Anschluss

203 Anschluss

205 Anschluss

206 Anschluss

207 Anschluss

209 Leitung

211 Abzweigung

213 Leitung

215 Druckfilter

217 Bypass

219 Druckbegrenzungsventil

221 Kühlung

223 Kühlung

225 Entlüftungsventil

227 Radialaussparung

229 Mantelfläche

231 Radialbohrung

233 Axialbohrung

234 Auslass

235 Verjüngung

237 Blende

239 Dichtring

241 Dichtring

243 Dichtlippe

244 Rückschlagventil

245 Dichtlippe

246 Rückschlagventil

247 Leckageblende

249 Leckagebohrung

251 Leitung

253 Blende

255 Verjüngung

257 Raum _ ₂ g _

259 Pfeil

261 Pfeil

263 Druckquelle

265 Axialanschlag

267 Einheit

269 Rückschlagventil

271 Blendenteil

273 Hülse

275 Federelement

277 Verschlusskörper

279 Sicherungsring

281 Filterelement

K1 Kupplung

K2 Kupplung