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Title:
COATED SELF-DISINFECTING DRAIN TRAP IN DRAINAGE PIPES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/184788
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a self-disinfecting drain trap in drainage pipes, featuring the automatic functions "cleaning", "disinfecting" and "decomposition of organic matter" in the sealing liquid without interruption of the proper sealing function; the cleaning, disinfection and decomposition of organic matter are done using an activated titanium dioxide nano-coating (3) which is applied to the inner wall (1A) of the drain trap and is activated by irradiating same with at least one light source (4) located inside or outside the drain trap in such a way that the interior of the drain trap and the sealing liquid (14) located therein are disinfected and simultaneously decontaminated of organic matter and in such a way that the superhydrophilic effect of the activated titanium dioxide nano-coating (3) results in the active titanium dioxide nano-coating (3) being continuously cleaned in a hydraulic-mechanical fashion, thereby preventing dirt particles that cannot be eliminated by catalytic oxidation from sticking to the nano-coating and thus dirt layers from forming, which would otherwise cause the titanium dioxide nano-coating (3) to become ineffective during operation.

Inventors:
SCHLUTTIG ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/060772
Publication Date:
November 24, 2016
Filing Date:
May 12, 2016
Export Citation:
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Assignee:
SCHLUTTIG ALEXANDER (DE)
International Classes:
E03C1/28; E03C1/126
Domestic Patent References:
WO2000053857A12000-09-14
WO2006102015A22006-09-28
WO2000053857A12000-09-14
Foreign References:
DE102009042212A12011-04-21
US20060272542A12006-12-07
DE202013010964U12014-02-17
DE9202902U11992-05-14
DE102009042212A12011-04-21
Attorney, Agent or Firm:
KOSSAK, Sabine et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in Abwasserleitungen mit einem Geruchsverschlusskörper (1 ) und mindestens einer Lichtquelle (4,7,17) , dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschlusskörper (1 ) im Bereich des Geruchsverschluss-Innenraums (13) mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung (3) versehen ist, die Titandioxid-Nano-Beschichtung (3) durch die Lichtstrahlung der Lichtquellen (4,7,17) aktiviert wird und dass an der durch Lichtstrahlung aktivierten Titandioxid-Nano-Beschichtung (3) die Funktionen„Reinigung",„Desinfektion" und „Abbau von organischen Stoffen" selbsttätig und ohne Unterbrechung der Sperrfunktion des Geruchsverschlusses stattfinden.

2. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Titandioxid-Nano-Beschichtung (3) sowohl durch UV-AStrahlung aktiviert wird, als auch durch Dotierung mit chemischen Zusätzen, vorzugsweise mit Metallen, chemisch so verändert ist, dass auch Lichtstrahlungen mit Wellenlängen oberhalb des UV-A-Bereiches als Aktivierungsstrahlung benutzt werden können.

3. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Lichtquellen zur Aktivierung der Titandioxid-Nano- Beschichtung (3) entweder innerhalb oder außerhalb des Geruchsverschlusskörpers (1 ) befinden.

4. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschlusskörper (1 ) entweder aus für Licht undurchlässigen Werkstoffen, vorzugsweise Metallen oder Keramik (1 A), oder aus lichtdurchlässigem Material, vorzugsweise Glas, Quarzglas (1 B) oder Kunststoff (1 C), besteht.

5. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Geruchsverschluss-Innenraum (13) Oberflächenvergrößerer (15) eingebracht sind, die bevorzugt aus Glas, Quarzglas, Kunststoff oder Metall oder Keramik bestehen und die ein- oder beidseitig mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung (3) versehen sind, und bevorzugt lose eingebracht und entnehmbar sind.

6. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Geruchsverschluss-Innenraum

(13) Schikanen (1 6) eingebracht sind, deren Oberflächen mit einer Titandioxid-Nano- Beschichtung (3) versehen sind .

7. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss mit elektromechanischen Schwingern (10), Unwucht-Motoren (1 1 ), Heizelementen (12) und/oder Rührwerken (9) zur Bewegung und Durchmischung der Sperrflüssigkeit

(14) ausgerüstet ist.

8. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die elektromechanischen Schwinger (10), Unwucht-Motoren (1 1 ), Heizelemente (12) und Rührwerke (9) einzeln oder in Kombinationen miteinander am und im Geruchsverschlusskörper (1 ) installiert sind.

9. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss mit einer Sanitärkomponente über ein Ablauf- oder Standrohrventil (18) verbunden ist und die zur Verbindung des Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses mit der jeweiligen Sanitärkomponente verwendeten Ablauf- oder Standrohrventile (18) innen mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung (3) versehen sind.

10. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss mindestens eine innen installierte LED-Lampen (4) oder mindestens eine außen auf die Öffnung des Ablauf- oder Standrohrventils (18) aufgesetzte Bestrahlungseinheit (19), die mit mindestens einer Lichtstrahlungsquelle ausgerüstet ist, aufweist und die Aktivierung der Titandioxid- Nano-Beschichtung (3) in den Ablauf- oder Standrohrventilen (18) entweder von innen mittels der installierten LED-Lampen (4) oder von außen durch eine auf die Öffnung des Ablauf- oder Standrohrventils (18) aufsetzbare Bestrahlungseinheit (19) erfolgt.

1 1 . Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss in einem Toilettenbecken-Korpus (32) ist.

12. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenwand des Geruchsverschlusskörpers eine katalytisch-oxidativ wirksame, superhydrophile Titandioxid-Nano-Beschichtung aufgebracht ist.

13. Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand des Geruchsverschlusskörpers innen mit einer Primer-Beschichtung (2) versehen ist, auf der die Titandioxid-Nano- Beschichtung (3) aufgebracht ist.

Description:
Beschichteter Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in Abwasserleitungen

Die Erfindung betrifft einen Selbstdesinfizierenden Geruchsverschluss in Abwasserleitungen mit einem Geruchsverschlusskörper und mindestens einer Lichtquelle.

Es ist im klinischen und pflegerischen Einrichtungen seit langem bekannt, dass Geruchsverschlüsse und die in ihnen befindlichen so genannten Sperrflüssigkeiten pathogene Mikroorganismen enthalten können, die bei der bestimmungsgemäßen Benutzung der Geruchsverschlüsse durch Aerosolbildung in die Umgebungsluft gelangen.

Es wurden daher Geruchsverschlüsse beschrieben (WO 2000/053857 A1 , DE 10 2009 042 212 A1 ), bei denen während des Betriebes und ohne eine nach DIN 274-1 :2002 nicht zulässige Unterbrechung der hydraulischen Sperrfunktion der Innenraum des Geruchsverschlusses selbsttätig mechanisch gereinigt und die Sperrflüssigkeit physikalisch desinfiziert werden. Für diese Geruchsverschlüsse wurde der Begriff„Selbstdesinfizierende Geruchsverschlüsse" (engl./amer. : self-disinfected Siphons, self-disinfecting drain traps) gewählt.

Selbstdesinfizierende Geruchsverschlüsse reinigen und desinfizieren sich definitionsgemäß selbsttätig und ohne Unterbrechung der Sperrfunktion des Geruchsverschlusses. Damit wird unabhängig von menschlicher Einflussnahme und ohne zusätzlichen Aufwand an Zeit und Arbeitskraft Keimfreiheit der bei bestimmungsgemäßer Benutzung entstehenden Aerosole garantiert. Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlüsse auf der Basis von WO 2000/053857 A1 sind in der Lage, innerhalb von 30 Minuten 10 Millionen Bakterien pro Milliliter durch thermische Desinfektion oder UV-C-Bestrahlung vollständig abzutöten (7 Log-Stufen in 30 Minuten) und somit sterile Sperrflüssigkeiten in Geruchsverschlüssen zu erzeugen (Testprotokoll A 13228as vom 17/12/2013 der Hygiene Nord GmbH).

Diese Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlüsse bestehen erfindungsgemäß aus einer Anordnung von Vorrichtungen zur Desinfektion (Hitze, UV-C-Strahlung, Ultraschall) und Reinigung (Vibration). Insbesondere die Kombination von Hitzedesinfektion mit niederfrequenter Vibrationsreinigung hat sich in der klinischen Praxis als außerordentlich wirkungsvoll erwiesen und hat daher zu einem neuen Stand der Technik in der Sanitärhygiene für klinische Hochrisikobereiche geführt. Die nachgewiesene hohe hygienische Wirksamkeit der Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlüsse nach dem Stand der Technik macht deren weitere Verbreitung auch in Nicht-Hochrisikobereichen, auf allgemeinen Kranken- und Pflegestationen und im öffentlichen Bereich wünschenswert. Gegen eine flächendeckende Anwendung sprechen jedoch die hohen Produktions-, Wartungs- und Energiekosten der Geräte nach dem Stand der Technik. Diese erweisen sich zunehmend als wesentlicher wirtschaftlicher Nachteil für die breite gewerbliche Nutzung.

Neben den hohen Kosten weisen Selbstdesinfizierende Geruchsverschlüsse nach dem Stand der Technik (WO 2000/053857 A1 , DE 10 2009 042 212 A1 ) auch einen wesentlichen technischen Nachteil auf, nämlich den der Anreicherung von organischen Zellinhaltsstoffen aus den während der Desinfektion abgetöteten Mikroorganismen in der dann keimfreien oder keimarmen Sperrflüssigkeit. Während des Desinfektionsprozesses werden nämlich die Zellinhaltsstoffe der abgetöteten Mikroorganismen, vorzugsweise Proteine, Kohlenhydrate und Strukturpolymere aus der Zellwand sowie Toxine und Pyrogene durch Auflösen (Lyse) der Bakterienleichen in die Sperrflüssigkeit freigesetzt. Diese organischen Bestandteile dienen einerseits anderen Mikroben als Nährstoffe und wirken andererseits in Form der Endotoxine und Pyrogene direkt negativ, beispielsweise Entzündungen auslösend, auf den Patienten, wenn sie durch Aerosolbildung aus dem Geruchsverschluss austreten. Die Freisetzung von Toxinen und Pyrogenen kann direkt zur Schädigung von Patienten, vorzugsweise solcher mit Immunsuppressionen und Allergien führen. Bei Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlüssen nach dem Stand der Technik kommt es beim Gebrauch des desinfizierten, keimfreien Geruchsverschlusses zur Emission dieser organischen Zellinhaltsstoffe durch Aerosolbildung und deren Verbreitung auf umliegende Flächen. Besonders gefährdet sind die in der unmittelbaren Nähe des Geruchsverschlusses befindlichen Trinkwasserauslässe (Wasserhähne). Die Ansiedlung von Mikroorganismen auf und in den Trinkwasserauslässen wird durch das Vorhandensein von Nährstoffen, die durch die Aerosolbildung auf den betreffenden Trinkwasserauslass aus dem desinfizierten Siphon transportiert worden sind, wesentlich beschleunigt. Die Freisetzung der organischen Zellinhaltsstoffe in die Sperrflüssigkeit hat auch zur Folge, dass die Sperrflüssigkeit bei Nichtgebrauch des Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses sehr schnell wieder von Mikroorganismen aus der Luft der Abwasserleitung und aus dem Raumluft-Bereich der betreffenden Sanitärkomponente, beispielsweise dem Waschbecken, besiedelt werden kann, weil diese in der Sperrflüssigkeit genügend organische Substanzen als Nährstoffe vorfinden.

Daraus ergibt sich ein weiterer Nachteil der Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlüsse nach dem Stand der Technik (WO 2000/053857 A1 , DE 1 0 2009 042 212 A1 ). Dieser besteht in der schnellen retrograden mikrobiellen Kontamination der Sperrflüssigkeit während der Nichtbenutzung des Geruchsverschlusses. Durch die keimhaltige Raumluft auf der Seite des Zulaufes und durch keimhaltige Gase auf der Seite des Ablaufes aus der Abwasserleitung hinter dem Selbstdesinfizierenden Geruchsverschluss gelangen lebende Keime in die desinfizierte Sperrflüssigkeit. Durch den hohen Gehalt an mikrobiellen Nährstoffen in Form der freigesetzten Zellinhaltsstoffe kommt es zu einer schnellen mikrobiellen Neubesiedlung, solange keine Desinfektion durch den Zulauf von Abwasser gestartet wird. Diese Mikroorganismen gelangen dann beim nächsten Gebrauch des Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses via Aerosolbildung in die Umgebung. Dieser Vorgang stellt in der klinischen Praxis eine erhebliche Sicherheitslücke und damit einen wesentlichen Nachteil bei der Verwendung Selbstdesinfizierender Geruchsverschlüsse nach dem Stand der Technik dar.

Die dargestellten Folgen einer fehlenden Beseitigung von Zellinhaltsstoffen in der Sperrflüssigkeit waren bei der Anwendung der Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlüsse nach dem Stand der Technik zunächst nicht vorhersehbar, weil es vor diesen keine Geruchsverschlüsse ohne Mikroorganismen in der Sperrflüssigkeit gab. Erst während des mehrjährigen klinischen Gebrauches von Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlüssen wurden diese Folgen überraschender Weise sichtbar. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses, welcher die dargestellten wirtschaftlichen Nachteile durch zu hohe Kosten sowie den Nachteil der Anreicherung mikrobieller Zellinhaltsstoffe in der Sperrflüssigkeit während der Desinfektion derselben nicht mehr aufweist und damit sowohl eine schnelle Vermehrung der über die Luft in die Sperrflüssigkeit eingetragenen Keime und deren spätere Emission, als auch den Austritt von organischen Stoffen via Aerosolbildung bei erneuter Benutzung verhindert.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Geruchsverschluss bekannter Bauart durch Anwendung einer Titandioxid-Nano-Beschichtung und Vorrichtungen zur Licht- Aktivierung derselben gelöst. Der erfindungsgemäße Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in Abwasserleitungen weist einem Geruchsverschlusskörper und mindestens eine Lichtquelle auf. Im Bereich des Geruchsverschluss-Innenraums ist der Geruchsverschlusskörper mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung versehen, wobei die Titandioxid-Nano-Beschichtung durch die Lichtstrahlung der Lichtquellen aktiviert wird. An der durch Lichtstrahlung aktivierten Titandioxid-Nano-Beschichtung finden die Funktionen „Reinigung", „Desinfektion" und „Abbau von organischen Stoffen" selbsttätig und ohne Unterbrechung der Sperrfunktion des Geruchsverschlusses statt. Geeignete Geruchsverschlüsse bekannter Bauart sind bevorzugt die in der WO 2000/053857 A1 und der DE 10 2009 042 212 A1 beschriebenen Geruchsverschlüsse. Der Inhalt der Anmeldungen WO 2000/053857 A1 und der DE 10 2009 042 212 A1 wird hiermit in diese Anmeldung aufgenommen". Der Geruchsverschlusskörper des erfindungsgemäßen Selbstdesinfizierenden Geruchsverschluss besteht entweder aus für Licht undurchlässigen Werkstoffen, vorzugsweise Metallen oder Keramik oder aus lichtdurchlässigem Material, vorzugsweise Glas, Quarzglas oder Kunststoff. Die Wand des erfindungsgemäßen Geruchsverschlusses ist bevorzugt z.B. mit einer Primerschicht versehen, welche durch ihre hydrophilen Eigenschaften die feste Haftung der Titandioxid-Nano-Beschichtung auf der hydrophoben Innenwand des Geruchsverschlusses verbessert.

Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung werden die Desinfektions- und Reinigungsschritte und die „Oxidation organischer Inhaltsstoffe" an einer einzigen chemischen Struktur, der Titandioxid-Nano-Beschichtung gleichzeitig und mit minimalem Energie- und Regelaufwand vollzogen. Nach Anregung durch eine definierte Lichtstrahlung erfolgen Desinfektion, Reinigung und die Oxidation organischer Inhaltsstoffe an der photokatalytisch aktiven Titandioxid-Nano-Beschichtung selbsttätig. Die durch die vorliegende Erfindung beschriebene Anwendung der lichtinduzierten, photokatalytischen Oxidation zur Abtötung von Mikroorganismen an aktivierten Nano- Titandioxid-Schichten ist für Geruchsverschlüsse neu und führt in der technischen Umsetzung zu einem Selbstdesinfizierenden Geruchsverschluss, der die beschriebenen Nachteile der Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlüsse nach dem Stand der Technik nicht aufweist.

Nano-Beschichtungen sind durch geringste Partikelgrößen und maximale Oberflächenverhältnisse gekennzeichnet. Die Titandioxid-Nano-Beschichtung ist eine oxidativ-katalytische Beschichtung mit superhydrophilen Eigenschaften, die für ihre katalytische Wirksamkeit selbst einer zusätzlichen Anregung durch Licht niederer Wellenlänge bedarf. Die Titandioxid-Nano-Beschichtung wird bevorzugt durch UV-AStrahlung aktiviert wird, besonders bevorzugt z.B. durch Licht einer Wellenlänge von 370 bis 450 nm. Die Beschichtung ist nur aktiv, wenn sie bestrahlt wird, wobei es eine gewisse Nachreaktion gibt. Die Beschichtung ist nur dort aktiv, wo sie bestrahlt wird. Die Vorteile der Titandioxid-Nano-Beschichtung für den erfindungsgemäßen Selbstdesinfizierenden Geruchsverschluss liegen in der gleichzeitigen Abfolge der drei Reaktionsschritte:

a) Abtötung von Mikroorganismen

b) Oxidation der aus den toten Mikroorganismen freigesetzten Organik (u.a. auch Pyrogene)

c) Vermeidung der Biofilmbildung durch Superhydrophilie: die Anhaftung von Partikeln aller Art ist unmöglich.

Die Titandioxid-Nano-Beschichtung wird in einer Ausführungsform durch Dotierung mit chemischen Zusätzen, beispielsweise mit Metall-Ionen, chemisch verändert, so dass auch Lichtstrahlungen mit Wellenlängen oberhalb des UV-A-Bereiches als Aktivierungsstrahlung verwendet werden können.

Die Lichtquellen zur Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung sind entweder innerhalb oder außerhalb des Geruchsverschlusskörpers angeordnet. Geeignete Lichtquellen, die UV-A-Strahlung emittieren, sind beispielsweise LED-Lampen, LED- Strahler und Vollspektrum-Tageslichtlampen. Der Anwendung der Nanotechnologie für Geruchsverschlüsse stand die komplexe Geometrie der Geruchsverschlüsse, die notwendige Verfügbarkeit von Lichtstrahlung definierter Wellenlängen und Energiegehalte sowie die abrasiven Einwirkungen durch das Abwasser und die Sperrflüssigkeit zunächst entgegen.

Geruchsverschlüsse machen durch ihre Geometrie und die Verwendung unterschiedlicher Werkstoffe die Anwendung bewährter Verfahren zur Erzeugung hochaktiver Titandioxid- Beschichtung wie das Kaltgasspritz-verfahren, die Plasmabeschichtung, die Elektroabscheidung, das Spincoating, die thermische Oxidation in Sauerstoffatmosphäre und andere unmöglich. Daher wird ein modifiziertes Sol-Gel-Verfahren verwendet, welches die gleichmäßige und gegen Abrasion weitgehend resistente Beschichtung der Geruchsverschlüsse ermöglicht.

Das modifizierte Sol-Gel-Verfahren erlaubt die gleichmäßige und gegen Abrasion weitgehend resistente Beschichtung der Geruchsverschlüsse.

Bei dem modifizierten Sol-Gel-Verfahren erfolgt eine Tauchbeschichtung, die aufgrund der Geometrie des Geruchsverschlusses und der hohen Anforderungen an die Abrasionsfestigkeit mehrmals (z.B. bis zu 15-mal) wiederholt werden muss. Nach jedem Tauchvorgang im Sol wird die neue Schicht z.B. 1 h bei 130°C getrocknet und z.B. nach jedem fünften Tauchvorgang eine thermische Behandlung z.B. bei 250°C durchgeführt. Dieses Verfahren führt zu einer hochaktiven, sehr abrasionsstabilen Beschichtung.

Die spezielle Geometrie von Geruchsverschlüssen erfordert auch eine Optimierung der Installation der LED-Leuchten, um eine gleichmäßige energetische Beaufschlagung der Titandioxidschicht zu gewährleisten.

Aufgrund der Geometrie des Geruchsverschlusses werden bevorzugt mehrere UVA-LED- Leuchten eingesetzt, um eine gleichmäßige Bestrahlung der beschichteten Innenwand des Geruchsverschlusses zu ermöglichen. Bei Verwendung von UVA-durchlässigem Glas als Wandmaterial (Wandstärke 1 mm) für den Geruchsverschluss wurden z.B. zwei LED- Leuchten mit jeweils 2,2 Watt el. (= 1 ,8 W radiometrisch) als ausreichend ermittelt, um die maximale Desinfektionskapazität von 1 ,2 Log/h zu gewährleisten. Es wurden Untersuchungen zur Erhöhung der Desinfektionskapazität (= Anzahl der abgetöteten Bakterien pro ml pro Zeiteinheit) durchgeführt. Diese Untersuchungen haben zur Entwicklung von Elementen zur Vergrößerung der aktiven Oberfläche (Oberflächenvergrößerer) geführt, die bei Bedarf in den Geruchsverschluss eingebracht werden können. In einer Ausführungsform sind Oberflächenvergrößerer in den erfindungsgemäßen Geruchsverschluss eingebracht. Bevorzugt sind dann im Geruchsverschluss-Innenraum ein oder mehrere Oberflächenvergrößerer aus lichtundurchlässigem Material oder lichtdurchlässigen Materialien angeordnet, die ein- oder beidseitig mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung versehen sind, bevorzugt ist das lichtundurchlässigem Material Metall oder Keramik und das lichtdurchlässige Material Glas, Quarzglas oder Kunststoff. Die Oberflächenvergrößerer werden zum Zwecke der Erhöhung der Reinigungs-, Desinfektions- und Oxidationskapazität in den Geruchsverschluss- Innenraum bevorzugt lose eingebracht und sind bevorzugt entnehmbar. Der Oberflächenvergrößerer kann sowohl fest installiert als auch entnehmbar ausgeführt werden.

Der Oberflächenvergrößerer besteht bevorzugt aus lichtdurchlässigem Material, vorzugsweise Glas oder Kunststoff. Der Oberflächenvergrößerer ist ein- oder beidseitig mit einer Primer-Beschichtung und der Titandioxid-Nano-Beschichtung versehen. Die Form des Oberflächenvergrößerers kann unterschiedlich sein, wobei er so geformt ist, dass er zu einer Vergrößerung der Oberfläche führt, die mit einer aktiven Titandioxid-Nano-Beschichtung versehen ist. Die Form des Oberflächenvergrößerers ist außerdem so, dass durch die Einbringung in den Geruchsverschluss der hydraulische Querschnitt desselben weitgehend konstant bleibt und damit seine hydraulischen Eigenschaften möglichst wenig verändert werden. Neben der Funktion der Vergrößerung der verfügbaren aktiven Titandioxid-Nano- Beschichtung dient der Oberflächenvergrößerer während der Benutzung des Geruchsverschlusses auch der Wandlung laminarer Strömung in turbulente und somit der Erhöhung der Reaktionsgeschwindigkeit (Desinfektionskapazität). Die Desinfektionskapazität des Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses ist definiert als die Abnahme lebender Mikroorganismen pro Zeiteinheit (Log-Stufen pro Stunde = Log/h). In eigenen Versuchen konnte die Desinfektionskapazität um 25 bis 35 % erhöht werden im Vergleich zu einem erfindungsgemäßen Geruchsverschluss ohne Oberflächenvergrößerer. Bei den Laboruntersuchungen wurden nicht pathogene grampositive (Staphylococcus aureus) und gramnegative (Pseudomonas aeruginosa) Bakterien verwendet. Die Einbringung von Schikanen erfolgt bevorzugt bei Geruchsverschlusskörpern aus lichtdurchlässigem Material, bevorzugt Glas. Die Schikanen, deren Oberflächen mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung versehen sind, sind zum Zwecke der Erhöhung der verfügbaren Desinfektionskapazität im Geruchsverschluss-Innenraum eingebracht.

Als Schikanen werden Vorrichtungen, die als „Strömungsstörer" dienen und aus dem Wandmaterial des Reaktors durch in der Regel Eindrücken nach innen hergestellt werden, verwendet. Sie dienen dazu, laminare oder Rotationsströmungen in turbulente Strömungen umzuwandeln. Dadurch wird die Durchmischung der Reaktanten verstärkt und die Reaktionsgeschwindigkeit erhöht. Bevorzugt sind die Schikanen durch Einstülpungen der Wand des Geruchsverschlusses gebildet. In eigenen Versuchen mit nicht pathogenen grampositiven (Staphylococcus aureus) und gramnegativen (Pseudomonas aeruginosa) Bakterien konnte die Desinfektionskapazität um 15 bis 20 % erhöht werden im Vergleich zu einem erfindungsgemäßen Geruchsverschluss ohne Schikanen.

Die Desinfektion der Sperrflüssigkeit im Geruchsverschluss-Innenraum erfolgt durch die Berührung der abzutötenden Mikroorganismen mit der aktiven Titandioxid-Nano- Beschichtung.

Die beschriebenen Untersuchungen ergaben, dass die Effektivität der Desinfektion und Reinigung sowohl durch die Schaffung einer möglichst großen aktiven Oberfläche im Geruchsverschluss-Innenraum z.B. durch Oberflächenvergrößerer, als auch durch Bewegung der Sperrflüssigkeit z.B. durch Rührwerke gesteigert werden kann. Die Bewegung der Sperrflüssigkeit erfolgt bevorzugt mittels Rührung, elektromagnetischem Schwinger oder Kombinationen derselben. Besonders bevorzugt werden elektromechanische Schwinger, Unwucht-Motoren, Heizelemente und Rührwerke zur Bewegung und Durchmischung der Sperrflüssigkeit eingesetzt. Die elektromechanischen Schwinger, Unwuchtmotoren, Heizelemente und Rührwerke sind einzeln oder in Kombinationen miteinander am und im Geruchsverschlusskörper installiert. Gleichzeitig oder alternativ werden zur Verbesserung der Desinfektionskapazität Oberflächenvergrößerer oder Schikanen im erfindungsgemäßen Geruchs-verschluss eingesetzt. Ein Rührwerk ist vorzugsweise im unteren Bereich des Geruchsverschlusses angeordnet Daher kann durch die zusätzliche Ausrüstung des Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses mit Komponenten zur Vergrößerung der aktiven Oberfläche, so genannte Oberflächenvergrößerer und mit Komponenten zur Durchmischung der Sperrflüssigkeit (Rührwerke, Heizelemente, elektro-mechanische Vibratoren und Unwuchtmotoren) die Geschwindigkeit der Desinfektion und Reinigung den jeweiligen Bedürfnissen angepasst werden.

Teil der Erfindung ist Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in Abwasserleitungen, bestehend aus einem Geruchsverschlusskörper bekannter Bauart inklusive dem Spezialfall Toilettenbecken-Korpus, dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschlusskörper bekannter Bauart und der Toilettenbecken-Korpus im Bereich des Geruchsverschluss- Innenraums mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung versehen sind und dass an der durch Lichtstrahlung aktivierten Titandioxid-Nano-Beschichtung die Funktionen „Reinigung", „Desinfektion" und„Abbau von organischen Stoffen" selbsttätig und ohne Unterbrechung der Sperrfunktion des Geruchsverschlusses stattfinden.

Beim erfindungsgemäßen Selbstdesinfizierenden Geruchsverschluss erfolgt sowohl Reinigung als auch Desinfektion und der Abbau von organischen Stoffen mit einer aktivierten Titandioxid-Nano-Beschichtung, die auf der Geruchsverschlussinnenwand aufgebracht ist und durch Bestrahlung mit mindestens einer, innerhalb oder außerhalb des Geruchsverschlusses befindlichen Lichtquelle so aktiviert wird, dass dadurch der Geruchsverschluss-Innenraum und die darin befindliche Sperrflüssigkeit desinfiziert und gleichzeitig von organischen Stoffen befreit werden. Durch die Superhydrophilie der aktivierten Titandioxid-Nano-Beschichtung ist eine ständige hydraulisch-mecha-nische Reinigung der aktiven Titandioxid-Nano-Beschichtung gegeben, welche die Anhaftung von nicht durch katalytische Oxidation entfernbaren Schmutzpartikeln und damit die Entstehung von Schmutzschichten unterbindet, die sonst während des Betriebes zur Inaktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung führen würden. Die Verbindung des Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses mit der jeweiligen Sanitärkomponente erfolgt in einer Ausführungsform über Ablauf- oder Standrohrventile. Die Ablauf- oder Standrohrventile sind bevorzugt innen mit einer Titandioxid-Nano- Beschichtung versehen. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung in den Ablaufoder Standrohrventilen erfolgt entweder von innen z.B. mittels dort installierter LED-Lampen oder von außen durch eine auf die Öffnung des Ablauf- oder Standrohrventils aufsetzbare Bestrahlungseinheit, die mit mindestens einer Lichtstrahlungsquelle ausgerüstet ist, oder durch beides in Kombination. Die Sanitärkomponente ist vorzugsweise ein Waschbecken, ein Spülbecken, eine Badewanne, eine Duschwanne oder eine Gebärwanne. In einer weiteren Ausführungsform ist die Sanitärkomponente ein Toilettenbecken.

Der erfindungsgemäße Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses weist bevorzugt eine Kombination von Hitzedesinfektion mit niederfrequenter Vibrationsreinigung auf, wenn er in der klinischen Praxis oder zur Sanitärhygiene für klinische Hochrisikobereiche eingesetzt wird. Durch die Vermeidung der retrograden Kontamination kann der erfindungsgemäße Geruchsverschluss auch in Nicht-Hochrisikobereichen, auf allgemeinen Kranken- und Pflegestationen und im öffentlichen Bereich eingesetzt werden.

Der erfindungsgemäße Selbstdesinfizierende Geruchsverschluss weist die dargestellten wirtschaftlichen Nachteile durch zu hohe Kosten sowie den Nachteil der Anreicherung mikrobieller Zellinhaltsstoffe in der Sperrflüssigkeit während der Desinfektion derselben nicht mehr auf und verhindert damit sowohl eine schnelle Vermehrung der über die Luft in die Sperrflüssigkeit eingetragenen Keime und deren spätere Emission als auch den Austritt von organischen Stoffen via Aerosolbildung bei erneuter Benutzung.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiel 1

In Fig. 1 ist der Aufbau der Nano-Titandioxidschicht anhand eines schematischen Schnittes durch die beschichtete Wand des Geruchsverschlusses 1 dargestellt. Die Wand des Geruchsverschlusses 1 , die aus Metall 1 A oder aus lichtdurchlässigem Glas 1 B oder lichtdurchlässigem Kunststoff 1 C bestehen kann, ist mit einer Primerschicht 2 versehen, welche durch ihre hydrophilen Eigenschaften die feste Haftung der Titandioxid-Nano- Beschichtung 3 auf der hydrophoben Innenwand des Geruchsverschlusses 1 A, 1 B, 1 C ermöglicht. Ausführungsbeispiel 2

In Fig. 2 ist ein erfindungsgemäßer Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss, bestehend aus einem Geruchverschluss-Körper 1 . Die Wand 1 A des Geruchsverschlusses ist mit einer Primer-Beschichtung 2 und einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt durch LED-Lampen 4. Die LED- Lampen 4 sind in der Wand des Geruchsverschlusses 1 befestigt und ragen teilweise in die Sperr-flüssigkeit 14 hinein. Weiterhin ist eine LED-Lampe 6 im Ablauf 6 über der Sperrflüssigkeit 14 angeordnet.

Ausführungsbeispiel 3

In Fig. 3 ist ein erfindungsgemäßer Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss, bestehend aus der mit einer Primer-Beschichtung 2 und der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehenen, für Licht-Strahlung durchlässigen Geruchsverschluss-Körper 1 aus Glas 1 B, dargestellt. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt durch außerhalb des Geruchsverschluss-Innenraumes 13 angeordnete LED-Strahler 7.

Ausführungsbeispiel 4

In Fig. 4 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss gemäß Ausführungsbeispiel 2 dargestellt, der zum Zwecke der Bewegung der Sperrflüssigkeit 14 mit einem Rührwerk 9 ausgerüstet ist. Das Rührwerk 9 ist im unteren Bereich des Geruchsverschlusses angeordnet. Die LED-Lampen 4 sind in der Wand des Geruchsverschlusses 1 befestigt und ragen teilweise in die Sperrflüssigkeit 14 hinein. Weiterhin sind LED-Lampen 4 im Zulauf 5 und im Ablauf 6 über der Sperrflüssigkeit 14 angeordnet.

Ausführungsbeispiel 5 In Fig. 5 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss gemäß Ausführungsbeispiel 2 (Fig. 2) dargestellt, der zum Zwecke der Bewegung der Sperrflüssigkeit 14 mit zwei elektromechanischen Schwingern 10 ausgerüstet ist. Ausführungsbeispiel 6

In Fig. 6 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss gemäß Ausführungsbeispiel 2 (Fig. 2) dargestellt, der zum Zwecke der Bewegung der Sperrflüssigkeit 14 mit zwei Unwuchtmotoren 1 1 ausgerüstet ist.

Ausführungsbeispiel 7

In Fig. 7 ist ein erfindungsgemäßer Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Flaschengeruchsverschlusses dargestellt, der eine mit einer Primer-Beschichtung 2 und der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehenen Wand aus Metall 1 A hat. Die Aktivierung der Nano-Titandioxidschicht 3 erfolgt durch eine hinsichtlich der Ausleuchtung des Geruchsverschluss-Innenraumes 13 optimierten Anordnung von LED-Lampen 4. Die LED-Lampen 4 sind in der Wand des Geruchsverschlusses 1 A befestigt und ragen teilweise in die Sperrflüssigkeit 14 hinein.

Ausführungsbeispiel 8

In Fig. 8 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Flaschengeruchsverschlusses entsprechend dem Ausführungsbeispiel 7 (Fig. 7) dargestellt, der zum Zweck der thermischen Bewegung der Sperrflüssigkeit 14 zusätzlich mit einem Heizelement 12 versehen ist.

Ausführungsbeispiel 9

In Fig. 9 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Flaschengeruchsverschlusses entsprechend dem Ausführungsbeispiel 7 Fig. 7 dargestellt, der zur Erzeugung einer mechanischen Bewegung der Sperrflüssigkeit 14 mit einem Unwuchtmotor 1 1 versehen ist.

Ausführungsbeispiel 10

In Fig. 10 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss gemäß Ausführungsbeispiel 2 Fig. 2 dargestellt, in dem zum Zwecke der Vergrößerung der Fläche der aktiven Titandioxid- Nano-Beschichtung 3 ein Oberflächenvergrößerer 15 in der Sperrflüssigkeit 14 im Bereich des Zulaufes 5 des Geruchsverschlusses befindet. Der Oberflächenvergrößerer 15 besteht aus lichtdurchlässigem Material. Der Oberflächenvergrößerer 15 ist beidseitig mit einer Primer-Beschichtung 2 und der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Die LED- Lampen 4 sind in der Wand des Geruchsverschlusses 1 A befestigt und ragen teilweise in die Sperrflüssigkeit 14 hinein. Weiterhin sind LED-Lampen 4 im Zulauf 5 und im Ablauf 6 über der Sperrflüssigkeit 14 angeordnet.

Ausführungsbeispiel 1 1

In Fig. 1 1 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss gemäß Ausführungsbeispiel 10 (Fig. 10) dargestellt, in dem zum Zwecke der Vergrößerung der zur Verfügung stehenden aktiven Titandioxid-Nano-Beschichtung (3) je ein Oberflächenvergrößerer 15 in der Sperrflüssigkeit 14 im Bereich des Zulaufes 5 und im Bereich des Ablaufes 6 befinden Die Oberflächenvergrößerer 15 bestehen aus lichtdurchlässigem Material, und sind beidseitig mit einer Primer-Beschichtung 2 und der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Die LED-Lampen 4 sind in der Wand des Geruchs-verschlusses 1 A befestigt und ragen teilweise in die Sperrflüssigkeit 14 hinein. Ausführungsbeispiel 12

In Fig. 12 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss mit einer für UV-A-Strahlung durchlässigen Glaswandung 1 B dargestellt, in dem zum Zwecke der Vergrößerung der zur Verfügung stehenden aktiven Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 je ein Oberflächenvergrößerer 15 in der Sperrflüssigkeit 14 im Bereich des Einlaufes 5 und im Bereich des Ablaufes 6 befindet. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt durch außerhalb des Geruchsverschlusses angebrachten LED-Strahler 7.

Ausführungsbeispiel 13

In Fig. 13 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach Ausführungsbeispiel 2 (Fig. 2) dargestellt, der zum Zwecke der Erzeugung einer thermischen Bewegung der Sperrflüssigkeit 14 mit einem Heizelement 12 ausgerüstet ist. Ausführungsbeispiel 14

In Fig. 14 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach den Ausführungsbeispielen 2 (Fig. 2) und 13 (Fig. 13) dargestellt, der zum Zwecke der Bewegung der Sperrflüssigkeit 14 mit einem Heizelement 12 und einem Unwuchtmotor 1 1 ausgerüstet ist.

Ausführungsbeispiel 15 In Fig. 15 ist ein erfindungsgemäßer Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss, mit einer Primer-Beschichtung 2 und der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehenen Wand 1 A, dargestellt. Durch die im Geruchsverschluss-Innenraum 13 angebrachten, ebenfalls beschichteten Schikanen 1 6 werden sowohl eine Vergrößerung der aktiven Oberfläche als auch eine Bewegung durch Verwirbelung der zu desinfizierenden Sperrflüssigkeit 14 erreicht. Die Aktivierung der Titan-dioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt durch LED-Lampen 4. Die LED-Lampen sind in der Wand des Geruchsverschlusses 1 A befestigt und ragen in die Sperrflüssigkeit 14 hinein.

Ausführungsbeispiel 1 6

In Fig. 1 6 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss entsprechend Ausführungsbeispiel 15 (Fig. 15) dargestellt. Durch die im Geruchsverschluss-Innenraum 13 angebrachten, ebenfalls beschichteten Schikanen 1 6 werden sowohl eine Vergrößerung der aktiven Oberfläche als auch eine Verwirbelung der zu desinfizierenden Sperrflüssigkeit 14 erreicht. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt durch LED-Lampen 4. Die LED-Lampen 4 sind in der Wand des Geruchsverschlusses 1 A befestigt und ragen in die Sperrflüssigkeit 14 hinein. Zum Zwecke der zusätzlichen Bewegung der Sperrflüssigkeit ist mindestens ein Unwuchtmotor 1 1 installiert. Ausführungsbeispiel 17

In Fig. 17 ist ein erfindungsgemäßer Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss dargestellt, mit einer Primer-Beschichtung 2 und der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehenen, für Licht-Strahlung durchlässigen, aus Glas bestehenden Wand 1 B mit Schikanen 16, dargestellt. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt durch außerhalb des Geruchsverschlusses angebrachten Lichtquellen (Strahler) 7.

Ausführungsbeispiel 18

In Fig. 18 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach Ausführungsbeispiel 17 (Fig. 17) dargestellt. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt durch Vollspektrum-Tageslichtlampen 17, die außerhalb des Geruchsverschlusses installiert sind. Durch die zusätzliche Installation eines Unwuchtmotors 1 1 wird die Sperrflüssigkeit 14 bewegt.

Ausführungsbeispiel 19

In Fig. 19 ist ein erfindungsgemäßer Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss nach Ausführungsbeispiel 2 (Fig. 2) dargestellt. Dieser ist an den Waschbeckenkorpus 21 über ein innen mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehenes Ablauf- oder Standrohrventil 18 montiert. Die Montage erfolgt mittels einer Schraubverbindung 23 mit Flachdichtung 22. Die Bestrahlung des Ablauf- oder Standrohrventiles 18 und des Zulaufes 5 des Geruchsverschlusses erfolgt mittels einer Bestrahlungseinheit 19. Die Bestrahlungseinheit 19, welche mit LED-Lampen 4 ausgerüstet ist, wird auf das Ablauf- oder Standrohrventil 18 aufgesetzt. Dadurch wird die Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 im Ablauf- oder Standrohrventil 18 und im Zulauf 5 des Geruchsverschlusses aktiviert.

Ausführungsbeispiel 20

In Fig. 20 A ist ein Ablaufventil 18 und in Fig. 20 B ein Standrohrventil 18 mit einer Lochplatte 24 im Vertikalschnitt schematisch dargestellt. Beide Vorrichtungen sind mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3, die durch die Strahlung aus einer Bestrahlungseinheit 19 aktiviert wird, versehen. Die Bestrahlungseinheit 1 9 enthält LED-Lampen 4 oder eine Vollspektrum-Tageslichtleuchte (17 in Fig. 20 A und 20 B nicht dargestellt). An die beschichteten Ventile sind die erfindungsgemäßen Selbstdesinfizierenden Geruchverschlüsse mittels einer Schraubverbindung 23, die eine Flachdichtung 22 enthält, befestigt. Zwischen dem Waschbeckenkorpus 21 und dem Ablauf - oder Standrohrventil ist ebenfalls eine Flachdichtung 22 unter dem oberen Rand des Ventils eingebracht. Ausführungsbeispiel 21

In Fig. 21 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Bodenablaufes dargestellt. Sowohl die Innenwand des Geruchsverschlusses 1 A als auch die Glocke 28 des Bodenablaufes sind mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Zur Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 dienen die in die Abdeckplatte 25 integrierten LED-Lampen 4, welche den Bodenablauf ausleuchten und damit zu einer gleichmäßigen Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 führen. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Glocke 28 aus für die benötigte Anregungsstrahlung durchlässigem Material, vorzugsweise Glas gefertigt. Die Glocke ist beidseitig mit der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Dadurch wird eine maximale Abtötung von Mikroorganismen innerhalb des Bodenablaufes auch im Bereich des Ablaufes 6 des Geruchsverschlusses erreicht, durch das das Abwasser 27 abfließt.

Ausführungsbeispiel 22

In Fig. 22 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Bodenablaufes dargestellt. Sowohl die Innenwand des Geruchsverschlusses 1 als auch die Glocke 28 des Bodenablaufes sind mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Zur Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 dient eine auf die Abdeckplatte 25 aufgesetzte Bestrahlungseinheit 19, die so beschaffen ist, dass das abfließende Abwasser 27 in die Bestrahlungseinheit seitlich einströmt. Die in die Bestrahlungseinheit 19 integrierten LED-Lampen 4 leuchten den Bodenablauf aus und führen damit zu einer gleichmäßigen Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3. Die durchbrochene Abdeckplatte 25 kann sowohl aus Metall als auch aus für die Aktivierungsstrahlung durchlässigem Material, vorzugsweise Glas oder Kunststoff bestehen. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Glocke 28 aus für die benötigte Anregungsstrahlung undurchlässigem Material, vorzugsweise Kunststoff oder Metall, gefertigt. Die Glocke ist mit der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Ausführungsbeispiel 23

In Fig. 23 A ist ein mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehenes Standrohrventil 18 als Teil des Selbstdesinfizierenden Geruchsverschlusses mit einer Lochplatte 24 im Vertikalschnitt schematisch dargestellt. Fig. 23 B zeigt eine mit einer Titandioxid-Nano- Beschichtung 3 versehene Lochplatte 24 eines Standrohrventil 18 von oben. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 kann sowohl durch eine auf das Ablaufventil 18 aufgesetzte Bestrahlungseinheit 19 mit seitlichen Öffnungen für das Abwasser, als auch durch in die Seitenwand des Ablaufventils 18 integrierte LED-Lampen 4 erfolgen. Die Bestrahlungseinheit 19 enthält LED-Lampen 4 oder eine Vollspektrum-Tageslichtleuchte (17, in Fig. 23 A nicht dargestellt).

Ausführungsbeispiel 24 In Fig. 24 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Bodenablaufes dargestellt. In den Geruchsverschluss ist zur vermehrten Ausführung der Funktionen Reinigung, Desinfektion und Oxidation organischer Substrate ein Oberflächenvergrößerer 15 in die Sperrflüssigkeit 14 eingebracht. Der Oberflächenvergrößerer 15 besteht aus beliebigem, lichtundurchlässigem oder lichtdurchlässigem Material (1 B und 1 C) und ist beidseitig mit einer Titandioxid-Nano- Beschichtung 3 versehen. Zur Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 auf dem Oberflächenvergrößerer 15 dienen die in die Abdeckplatte 25 integrierten LED-Lampen 4. Der Oberflächenvergrößerer 15 kann sowohl fest installiert als auch entnehmbar ausgeführt werden. Die Glocke 28 ist mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen.

Ausführungsbeispiel 25

In Fig. 25 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Toilettenbeckens dargestellt. Die Innenwand des Geruchsverschlusses 1 ist Teil des Toilettenkorpus 31 und besteht aus Keramik oder Edelstahl (1 A). Die Innenwand des Geruchsverschluss-Körpers 1 ist mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt durch LED-Lampen 4, die in den Deckel des Toilettensitzes 30 integriert sind. Der Ablauf des Toilettenbeckens kann ebenfalls mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen sein. Dann sind in diesem Bereich auch LED-Lampen 4 zur Aktivierung installiert.

Ausführungsbeispiel 26

In Fig. 26 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Toilettenbeckens wie in Fig. 25 dargestellt. Die Innenwand des Geruchsverschlusses 1 besteht aus Keramik oder Edelstahl (1 A). Die Innenwand 1 A ist mit einer Titandioxid-Nano- Beschichtung 3 versehen. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt hier durch eine Vollspektrum-Tageslicht-Leuchte 17, die in den Toilettendeckel 33 integriert ist.

Ausführungsbeispiel 27

In Fig. 27 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Toilettenbeckens wie im Ausführungsbeispiel 25 (Fig. 25) und im Ausführungsbeispiel 26 (Fig. 26) dargestellt. Die Innenwand des Geruchsverschlusses 1 besteht aus Keramik oder Edelstahl (1 A). Die Innenwand 1 A ist mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Die Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 erfolgt hier durch eine Vollspektrum- Tageslicht-Leuchte 17, die in den Toilettendeckel 33 integriert ist. In den Geruchsverschluss ist zur Erhöhung der Desinfektionskapazität ein Oberflächenvergrößerer 15 eingebracht. Der Oberflächenvergrößerer 15 kann vor Gebrauch der Toilette aus dieser entnommen werden. Der Oberflächenvergrößerer 15 besteht aus lichtundurchlässigem oder lichtdurchlässigem Material und ist beidseitig mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen.

Ausführungsbeispiel 28

In Fig. 28 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Wandsiphons (Raumspar-Wandeinbau-Siphon) unter einem Waschbecken 21 mit einer Wasserarmatur 35 dargestellt. Die Wand des Geruchsverschluss 1 A ist auf der Innenseite mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 auf einer Primer-Beschichtung 2 versehen und mit mindestens einer LED-Lampe 4 zur Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 ausgerüstet. Der Zulauf 5 des Geruchsverschlusses, der hier aus Platzgründen waagerecht am Ablauf- oder Standrohrventil 18 angebracht ist, ist ebenfalls mit einer Titandioxid-Nano- Beschichtung 3 versehen. Im Zulauf 5 ist mindestens eine LED-Lampe 4 angebracht.

Ausführungsbeispiel 29

In Fig. 29 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Wandsiphons (Raumspar-Wandeinbau-Siphon) unter einem Waschbecken 21 mit einer Wasserarmatur 35 dargestellt. Die Wand des Geruchsverschluss besteht aus lichtdurchlässigem Glas (1 B) oder lichtdurchlässigem Kunststoff (1 C) und ist auf der Innenseite mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 auf einer Primer-Beschichtung 2 versehen. Neben dem Wandsiphon befindet sich eine Vollspektrum-Tageslichtlampe 17 zur Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3. An der Außenseite des Wandsiphons ist ein elektromechanischer Schwinger 10 installiert Der Zulauf 5 des Geruchsverschlusses, der hier aus Platzgründen waagerecht am Ablauf- oder Standrohrventil 18 angebracht ist, ist ebenfalls mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 versehen. Im Zulauf 5 ist sind LED- Lampen 4 angebracht. Der Zulauf 5 des Geruchsverschlusses ist ebenfalls mit einem elektromechanischen Schwinger 10 versehen.

Ausführungsbeispiel 30

In Fig. 30 ist ein Selbstdesinfizierender Geruchsverschluss in der Bauart eines Wandsiphons (Raumspar-Wandeinbau-Siphon) unter einem Waschbecken 21 mit einer Wasserarmatur 35 dargestellt. Die Wand des Geruchsverschluss 1 ist auf der Innenseite mit einer Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 auf einer Primer-Beschichtung 2 versehen und mit mindestens einer LED-Lampe 4 zur Aktivierung der Titandioxid-Nano-Beschichtung 3 ausgerüstet. Der Zulauf 5 des Geruchsverschlusses, der hier aus Platzgründen waagerecht am Ablauf- oder Standrohrventil 18 angebracht ist, ist ebenfalls mit einer Titandioxid-Nano- Beschichtung 3 versehen. Im Zulauf 5 ist mindestens eine LED-Lampe 4 angebracht. An der Außenwand des Zulaufes 5 ist ein elektromagnetischer Schwinger 10 angebracht. Bezugszeichenliste

Geruchsverschluss 1

Wand des Geruchsverschlusses aus Metall 1 A

Wand des Geruchsverschlusses aus 1 B lichtdurchlässigem Glas

Wand des Geruchsverschlusses aus 1 C lichtdurchlässigem Kunststoff

Primerschicht 2

Titandioxid-Nano-Beschichtung 3

LED-Lampe 4

Zulauf 5

Ablauf 6

LED-Strahler 7

8

Rührwerk 9 elektromechanischer Schwinger 10

Unwuchtmotor 1 1

Heizelement 12

Geruchsverschluss-Innenraum 13

Sperrflüssigkeit 14

Oberflächenvergrößerer 15

Schikanen 1 6

Vollspektrum-Tageslichtlampen 17

Ablauf- oder Standrohrventil 18

Bestrahlungseinheit 19

Waschbecken 21

Flachdichtung 22

Schraubverbindung 23

Lochplatte 24

Abdeckplatte 25 abfließendes Abwasser 27

Glocke 28 Toilettensitz 30

Toilettenkorpus 31

Toilettendeckel 33

Wasserarmatur 35