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Patent Searching and Data


Title:
COATING AGENT AND USE THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/141500
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coating agent for pencils for writing, sketching or drawing or for cosmetic articles of all kinds, at least consisting of at least one cellulose fraction, at least one binder, at least one plasticizer, characterized in that the agent has at least one adhesion promoter and that the adhesion promoter is designed as a silane having functional groups.

Inventors:
KOHLER ANNETTE (DE)
LEHRER CHRISTA (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/050256
Publication Date:
August 09, 2018
Filing Date:
January 05, 2018
Export Citation:
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Assignee:
STAEDTLER MARS GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
C09D5/00; A45D40/20; B43K19/14; B43K23/00; C09D7/63; C09D101/00; C09D101/18
Foreign References:
US20130157020A12013-06-20
EP1300451A22003-04-09
DE29908890U12000-02-03
Other References:
DATABASE WPI Week 200826, Derwent World Patents Index; AN 2008-D60422, XP002779264
DATABASE WPI Week 201356, Derwent World Patents Index; AN 2013-B14536, XP002779265
DATABASE WPI Week 197926, Derwent World Patents Index; AN 1979-48559B, XP002779266
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Claims:
6

Patentansprüche Beschichtungsmittel für Stifte zum Schreiben, Zeichnen oder Malen oder für Kosmetikartikel aller Art, mindestens bestehend aus mindestens einem Celluloseanteil, mindestens einem Bindemittel, mindestens einem Weichmacher,

dadurch gekennzeichnet

dass das Mittel mindestens einen Haftvermittler aufweist

und dass der Haftvermittler als ein Silan mit funktionellen Gruppen ausgebildet ist. Mittel nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Silan als organofunktionelles Silan, insbesondere als

epoxifunktionelles Silan ausgebildet ist. Mittel nach Anspruch 1 oder 2 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Gehalt an Silan im Beschichtungsmittel 1 bis 8 Gew.-% beträgt. Mittel nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass als Nitrocellulose in Form von Nitrocellulosechips mit

Weichmacheranteil, als pelletierte Nitrocellulose und/oder in phlegmatisierter, angefeuchteter Form vor. Mittel nach mindestens einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Mittel im Wesentlichen aus

Celluloseanteil 8 bis 22 Gew.-%

Lösemittel 58 bis 77 Gew.-%

Co-Bindemittel 4 bis 1 1 Gew.-%

Bindemittel 2 bis 7 Gew.-% 7

Weichmacher 3 bis 9 Gew.-%

Haftvermittler 1 bis 8 Gew.-%

Farbmittel 0 bis 8 Gew.-%

zusammengesetzt ist. Verwendung eines Beschichtungsmittels nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, für Oberflächen-Beschichtung und Tauchkappen für Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte oder für Kosmetikartikel aller Art. Verwendung eines Beschichtungsmittels nach einem der

vorhergehenden Ansprüche, für Oberflächen-Beschichtung und Tauchkappen für Schreib-, Zeichen- oder Malgeräte oder für Kosmetikartikel aller Art, wobei die Stifte als extrudierte Stifte auf Basis von WPC (wood plastic Compounds) und/oder aus Kunststoffen ausgebildet sind und wobei das mindestens eine Grundpolymer im WPC und/oder Kunststoff als Polypropylen (PP),

Polyethylen (PE), Polyamid (PA), Polyacrylat, Polyurethan (PU),

thermoplastische Polymere (TPE) und/oder Polyvinylchlorid (PVC)

ausgebildet ist.

Description:
Beschichtungsmittel sowie dessen Verwendung

Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsmittel sowie dessen Verwendung.

Beschichtungsmittel sowie damit erzeugte Beschichtungen sind prinzipiell bekannt. Unter Beschichtungen werden nachfolgend Tauchkappen, Linierungen und/oder Komplettbeschichtungen verstanden.

Beispielsweise sind sogenannte NC-Lacksysteme bekannt, welche zur Beschichtung bzw. Lackierung der Oberflächen von holzgefassten Stiften bzw. deren Schäfte herangezogen werden.

Bekannte NC-Lacksysteme für holzgefasste Stifte bestehen überwiegend aus gefärbtem oder farblosem Nitrocellulose-Lack. Zur schnellen Trocknung derartiger Beschichtungen werden Lösemittel wie Ketone, Alkohole oder Acetate eingesetzt. Derartige Beschichtungsmittel weisen ggf. noch dispergierte Pigmente, Füllstoffe und weitere Zusätze auf.

Als nachteilig hat es sich bei derartigen NC-Lacksystemen herausgestellt, dass extrudierte Stifte mit Schäften auf Basis von WPC und/oder Kunststoff nicht oder nur schlecht bzw. schwer beschichtet werden können. Die mit bekannten NC- Lacksystemen erzeugten Beschichtungen auf den Schäften sind in der Haftung mangelhaft und platzen leicht ab.

Weiter ist aus der DE 299 08 890 U1 ein Beschichtungsmittel und System bekannt, zur Verbesserung der haptischen Empfindungen, die zur Handhabung dienende Oberfläche mit Griffflächen oder Griffnoppen bildenden erhabenen Strukturen aus Kunststoffmaterial versehen sein sollen.

Nachteilig hierbei ist es, dass derartige Beschichtungssysteme auf extrudierten Stiften mit Schäften aus WPC und/oder Kunststoff in flüssigen Zustand nicht sauber benetzen und im verfestigten Zustand nicht ausreichend haften.

Eine weitere bekannte Möglichkeit zur Beschichtung stellt die Folientechnik dar, bei der Schäfte komplett oder in Teilbereichen, wie beispielsweise mit sogenannten Tauchkappen am Stftende versehen werden können. Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Beschichtungsmittel sowie dessen Verwendung.

Beschichtungsmittel sowie damit erzeugte Beschichtungen sind prinzipiell bekannt. Unter Beschichtungen werden nachfolgend Tauchkappen, Linierungen und/oder Komplettbeschichtungen verstanden.

Beispielsweise sind sogenannte NC- Lacksysteme bekannt, welche zur Beschichtung bzw. Lackierung der Oberflächen von holzgefassten Stiften bzw. deren Schäfte herangezogen werden.

Bekannte NC-Lacksysteme für holzgefasste Stifte bestehen überwiegend aus gefärbtem oder farblosem Nitrocellulose-Lack. Zur schnellen Trocknung derartiger Beschichtungen werden Lösemittel wie Ketone, Alkohole oder Acetate eingesetzt. Derartige Beschichtungsmittel weisen ggf. noch dispergierte Pigmente, Füllstoffe und weitere Zusätze auf.

Als nachteilig hat es sich bei derartigen NC-Lacksystemen herausgestellt, dass extrudierte Stifte mit Schäften auf Basis von WPC und/oder Kunststoff nicht oder nur schlecht bzw. schwer beschichtet werden können. Die mit bekannten NC- Lacksystemen erzeugten Beschichtungen auf den Schäften sind in der Haftung mangelhaft und platzen leicht ab.

Weiter ist aus der DE 299 08 890 IM ein Beschichtungsmittel und System bekannt, zur Verbesserung der haptischen Empfindungen, die zur Handhabung dienende Oberfläche mit Griffflächen oder Griffnoppen bildenden erhabenen Strukturen aus Kunststoffmaterial versehen sein sollen.

Nachteilig hierbei ist es, dass derartige Beschichtungssysteme auf extrudierten Stiften mit Schäften aus WPC und/oder Kunststoff in flüssigen Zustand nicht sauber benetzen und im verfestigten Zustand nicht ausreichend haften.

Eine weitere bekannte Möglichkeit zur Beschichtung stellt die Folientechnik dar, bei der Schäfte komplett oder in Teilbereichen, wie beispielsweise mit sogenannten Tauchkappen am Stftende versehen werden können. 2

Das Haftungsproblem kann hierbei zwar verringert werden, jedoch ist das Verfahren zur Aufbringung derartiger Folien teuer und prozessual sehr aufwendig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Beschichtungsmittel vorzuschlagen, um damit eine Beschichtung zu schaffen, womit die vorstehenden Nachteile vermieden werden und insbesondere eine gute Haftfähigkeit für

Beschichtungen auf Schäften aus WPC und/oder Kunststoff zu gewährleisten.

Weiter ist es Aufgabe der Erfindung den beschichteten Gegenständen ein

hochwertiges bzw. dauerhaft hochwertiges Aussehen zu geben.

Diese Aufgabe wird mit dem im Anspruch 1 beschriebenen Beschichtungsmittel gelöst. Vorteilhafte Ausführungen, Weiterbildungen und Anwendungen sind mit den weiteren Ansprüchen umfasst .

Für die Verwendung derartiger Beschichtungsmittel zur Erzeugung von

Beschichtungen werden bevorzugte Anwendungsbereiche gemäß Anspruch 6 und 7 empfohlen. Als vorrangiges Anwendungsgebiet wird die Oberflächenbeschichtung von Schreib-, Zeichen- oder Malgeräten oder für Kosmetikartikel aller Art, deren Schaftmaterial WPC und oder Kunststoffe beinhaltet.

Es hat sich überraschenderweise gezeigt, dass durch das Beschichtungsmittel gemäß Anspruch 1 extrudierte Stifte mit Schäften aus WPC und/oder Kunststoffen komplett beschichtet und/oder teilbeschichtet werden können und dass die

Beschichtungen eine sehr gute Haftfähigkeit auf dem Untergrund aufweisen . Als Beispiele für Beschichtungen seien Tauchkappen, Linierungen und/oder vollflächige Beschichtung/Lackierungen genannt.

Bevorzugte Verwendung der erfindungsgemäßen Lösung sind Beschichtungen, bzw. Oberflächen-Überzüge wie Tauchkappen, Linierungen und/oder vollflächige

Lackierungen von Schreib-, Zeichen-, Mal- oder Kosmetikgeräten aller Art.

Gelöst werden könnte die Aufgabe mit einem Beschichtungsmittel für Stifte zum Schreiben, Zeichnen oder Malen oder für Kosmetikartikel aller Art, mindestens 3

bestehend aus mindestens einem Celluloseanteil, mindestens einem Bindemittel, mindestens einem Weichmacher und mindestens einem Haftvermittler, wobei der Haftvermittler als ein Silan mit funktionellen Gruppen ausgebildet ist.

Der Gehalt an Haftvermittler liegt in dem erfindungsgemäßen Beschichtungsmittel im Bereich von 1 bis 8 Gew.-%.

Unter Silan sind nachfolgend organofunktionelle Silane, insbesondere

epoxifunktionelle Silane zu verstehen, einem Brückenbildner zwischen organischen Polymeren und anorganischen Materialien.

Derartige Silane ermöglichen eine bessere Haftung von NC-Lack-Beschichtungen auf einem kritischen Substrat, wie beispielsweise WPC und/oder Kunststoff.

Anhand einiger Beispiele wird die erfindungsgemäße Lösung nachfolgend näher dargestellt.

Hierbei sind die genannten Mengenangaben prozentuale Einzelwerte, die im Rahmen der Verarbeitbarkeit und der gewünschten Endeigenschaften, sowie der gegenseitigen Verträglichkeiten, teilweise variieren können.

Rahmenbeispiel Beschichtungsmittel

Cellulosebestandteil 8 bis 22 Gew.-%

Lösemittel 58 bis 77 Gew.-%

Co-Bindemittel 4 bis 1 1 Gew.-%

Bindemittel 2 bis 7 Gew.-%

Weichmacher 3 bis 9 Gew.-%

Haftvermittler 1 bis 8 Gew.-%

Farbmittel 0 bis 14 Gew.-%

Rezepturbeispiel 1 : farbloses Beschichtungsmittel

Nitrocellulosechips mit Weichmacheranteil 13 Gew.-%

Ethylacetat (Lösemittel) 66 Gew.-%

Celluloseacetobutyrat (Co-BM) 8,5 Gew.-%

Polyamidharz (Bindemittel) 4 Gew.-%

Epoxidiertes Sojaöl (Weichmacher) 6,5 Gew.-%

Epoxifunktionelles Silan (Haftvermittler) 2 Gew.-% 4

Rezepturbeispiel 2: weißes Beschichtungsmittel

Nitrocellulosechips mit Weichmacheranteil 9 Gew.-%

Ethanol (Lösemittel) 68 Gew.-%

Celluloseacetobutyrat 6,0 Gew.-%

Polyamidharz (Bindemittel) 3 Gew.-%

Epoxidiertes Sojaöl (Weichmacher) 5 Gew.-%

Epoxifunktioelles Silan (Haftvermittler) 4 Gew.%

Ruß (Farbmittel) 5 Gew.%

Der Celluloseanteil liegt in der erfindungsgemäßen Lösung als Nitrocellulose in

Form von Nitrocellulosechips mit Weichmacheranteil, als pelletierte Nitrocellulose und/oder in phlegmatisierter, angefeuchteter Form vor. Als Anfeuchtungsmittel dienen dabei Wasser, Butanol, Ethanol oder Isopropanol.

Der Gehalt des Cellulosebestandteils in dem Beschichtungsmittel beträgt 8 bis 22

Gew.-%.

Als Lösemittel können beispielweise Ketone, Acetate und/oder Alkohole eingesetzt werden. Beispielhaft seien Ethylacetat, Butanol, Isopropanol und/oder Ethanol genannt. Hierbei liegt der Gehalt an Lösemittel im Mittel zwischen 58 bis 77 Gew.- %.

Bindemittel können beispielhaft als Polyamidharz, Ketonharz, Acrylatharz und/oder Formaldehydharz vorliegen.

Allgemein können Bindemittel eingesetzt werden, welches im jeweiligen

Lösungsmitteln löslich sind. Das Bindemittel liegt in einem Gehalt von Bindemittel 2 bis 7 Gew.-% im Beschichtungsmittel vor.

Die dem Beschichtungsmittel zugesetzten Co-Bindemittel in einer Menge von 4 bis 1 1 Gew.-% haben die Aufgabe die Flexibilität/Sprödigkeit des Beschichtungsmittels und damit erzeugten Beschichtungen einzustellen. Beispielhaft seien

Celluloseacetobutyrat, Celluloseacetoproprionat, Celluloseacetat und/oder

Polyacrylate wie Styrolacrylat genannt. 5

Beispiele für im Bindemittel eingesetzte Weichmacher sind epoxidiertes Sojaöl, Alkonsulfonsäureester und/oder Polyolester und liegen in einem Gehalt von 3 bis 9 Gew.-% vor.

Die Farbmittel (f) können als Pigmentpräparation, organische Farbpigmente und/oder anorganische Pigmente vorliegen. Als Beispiele für anorganische

Pigmente seien Ruß und Titandioxid genannt. Falls Farbmittel eingesetzt sind, so können diese bis zu einem Gehalt von 14 Gew.-% vorliegen.

Verwendung findet das vorstehend beschriebene Beschichtungsmittel für

Oberflächen-Beschichtungen und Tauchkappen für Schreib-, Zeichen- oder

Malgeräte oder für Kosmetikartikel aller Art.

Die Geräte, Artikel liegen als extrudierte Stifte auf Basis von WPC (wood plastic Compounds) und/oder aus Kunststoff vor. Hierbei ist das mindestens eine

Grundpolymer im WPC und/oder Kunststoff als Polypropylen (PP), Polyethylen (PE), Polyamid (PA), Polyacrylat, Polyurethan (PU), thermoplastische Polymere (TPE) und/oder Polyvinylchlorid (PVC) ausgebildet.

Das farbige und/oder farblose Beschichtungsmittel wird in der Regel nach

herkömmlicher Beschichtungstechnik auf die zu beschichtenden Gegenstände ein- oder mehrschichtig aufgebracht und getrocknet. Diese Verfahren werden seit langem bei der Beschichtung holzgefasster Stifte/Schäfte eingesetzt.

Es handelt sich hierbei um die Verfahren Tauchen und Polieren.