Die vorliegende Erfindung betrifft Mittel zum Abfüllen von Flüssigkeiten aus einem Vorratsbehältnis in- ein kleineres Gebrauchsbehältnis.

Aus Gründen der Oekologie ist man heute vermehrt bestrebt, verschiedene Produkte in besonders geeigneten Gebrauchsbehältnissen anzubieten, die entsprechend aus einem Vorratsbehältnis nachfüllbar sind. Diese Bestrebungen beschränken sich nicht allein auf den Haushaltsbedarf, sondern finden immer mehr auch Einzug beim Gewerbe. Dies hat nicht nur mit der ökologischen Überlegung der Abfallverminderung zu tun, sondern zeigt auch für das Gewerbe erhebliche Vorteile. So hat beispielsweise heute ein Garagist 10 - 30 verschiedene Chemikalien ständig am Lager. Dies sind neben verschiedenen Oelen, Schmiermitteln und Flüssigwachsen auch Bremsflüssigkeit, Rostlöser, Glyzerin für die Guπrmibehandlung usw. Statt diese Chemikalien in unpraktischen Einwegbüchsen zu liefern, ist es vernünftiger, diese in aufwendigen, anwendungsspezifisch geformten Gebrauchsbehältnissen

anzuliefern, wenn diese Gebrauchsbehältnisse nachfüllbar sind. Diese Bestrebungen sind heute im Gang, weisen jedoch gewisse Nachteile auf, die der Verbreitung derartiger Gebrauchsbehältnisse bisher hinderlich waren.

Üblicherweise musste der Benutzer eine Vielzahl von Gebrauchsbehältnissen kaufen, die er dann zurückgeben konnte, um nachgefüllt zu werden. Während dies im Haushalt akzeptabel ist, ist dies im Gewerbe unhandlich und logistisch unklug. Zwar besteht die Möglichkeit, verschiedene Chemikalien in grösseren Quantitäten in entsprechenden Vorratsbehältnissen einzukaufen, doch ist die Abfüllung relativ problematisch, wenn nicht entsprechende Mittel zum Abfüllen der Flüssigkeit aus dem Vorratεbehältnis in das Gebrauchsbehältnis vorhanden sind.

Zwar gibt es verschiedene Vorratsbehältnisse, wie Fässer und Kanister, die mit entsprechenden Spundhähnen ausgerüstet sind, doch macht dies lediglich einen Sinn, wenn mit entsprechender Sorgfalt gearbeitet wird. Die Arbeiter in chemischen Fabriken sind sich täglich deren Gefahr bewusst, wenn eine Chemikalie in ein falsches Behältnis abgefüllt wird oder dadurch sogar unterschiedliche Chemikalien ungewollt vermischt werden können. Sogar in Apotheken, wo berufsmässig kleinere Quantitäten verschiedener Chemikalien in entsprechende kleinere Behältnisse umgefüllt werden, kommt es immer wieder vor, dass beispielsweise in eine Flasche Fleckenbenzin statt

Alkohol abgefüllt wird. Dies kann zu gefährlichen Unfällen führen. Eine Vorkehrung, diese Verwechslungsgefahr zu vermindern, besteht darin, dass man bereits heute gewisse Gruppen von Chemikalien in entsprechend gefärbte Flaschen abfüllt, die dieselbe Farbe aufweisen, wie die entsprechend grösservolumigen Vorratsbehältnisse.

Dies ist sicherlich eine vorteilhafte Lösung, die zu einer Verminderung der Verwechslungsgefahr führt, doch eine sichere Prävention gegen eine falsche Abfüllung ist ^' hiermit nicht gegeben.

Um die Gefahr von Fehlmanipulationen zu vermindern, hat sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe gestellt, Mittel zum Abfüllen von Flüssigkeiten aus einem Vorratsbehältnis in ein kleineres Gebrauchsbehältnis zu schaffen, bei denen Fehlabfüllungen nur noch mutwillig möglich sind.

Diese Aufgabe löst die vorliegende Erfindung mit Mittel der eingangs genannten Art, die sich dadurch auszeichnen, dass sowohl das Vorratsbehältnis als auch das Gebrauchsbehältnis mit einem dem Inhalt entsprechend codierten, jeweils fest angeordneten Formschlussmittel versehen sind, und dass ein Hahnen mit einem entsprechend codierten Einlaufstutzen und einem ebenfalls codierten Auslaufstutzen vorgesehen ist, so dass nur ein zum Vorratsbehältnis passender Hahnen daran ankoppelbar ist und dass am Auslaufstutzen des Hahnens ein nur

direkt dazu passendes Gebrauchsbehältnis anschliessbar ist, so dass sichergestellt ist, dass der Inhalt vom Vorratsbehältniε in das hierfür vorbestimmte Gebrauchsbehaltnis gelangen kann.

Entsprechend schafft die vorliegende Erfindung auch ein spezielles Vorratεbehältnis zum Abfüllen von Flüssigkeiten in ein kleineres Gebrauchsbehältnis, welches die Merkmale gemäss Anspruch 2 aufweist.

Ebenfalls umfasεt die Erfindung ein nachfüllbares Gebrauchsbehaltnis zum Füllen mit Flüssigkeiten aus einem Vorratsbehältnis, welches die Merkmale des Patentanspruches 4 umfasst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen des Erfindungsgegenstandes gehen aus den abhängigen Ansprüchen 3 und 5 bis 12 hervor. Ihre Bedeutung ist in der nachfolgenden Beschreibung unter Nutzung der beigefügten Zeichnungen erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig 1 einen zentrischen Vertikalschnitt durch das gesamte System bestehend aus Vorratεbehältnis, Gebrauchs¬ behältnis und Hahnen;

Fig 2 eine Teilaufsicht auf die Spundöffnung eines Vorrats- behältnisεeε mit einem erfindungsgemäεs codierten Spundlochstutzen und

Fig 3 den damit zusammenwirkenden Ausguεsring;

Fig 4 zeigt einen Adapter zur Verbindung des Hahnens mit einem dazu passenden Gebrauchsbehältnis in der Aufsicht, sowie

Fig 5 einen dazu passenden Codierring axial geschnitten und

Fig 6 in der Ansicht von oben.

Die erfindungsgemässen Mittel zum Abfüllen von Flüssigkeiten aus einem Vorratsbehältnis in ein kleineres Gebrauchsbehältnis umfassen prinzipiell drei Hauptelemente, nämlich das Vorratsbehältnis mit einem entsprechenden Codiermittel, ein Gebrauchsbehaltnis, ebenfalls mit entsprechendem Codiermittel sowie einen Hahnen, der die entsprechenden Gegencodes aufweist, um die erforderlichen Verbindungen herzustellen. Diese Gesamtheit wird durch den Anspruch 1 unter Schutz gestellt. Um jedoch sicherzuεtellen, dass nicht Nachahmerprodukte auf den Markt kommen, die lediglich die entsprechenden Mittel am Vorratεbehältniε aufweisen, werden diese Mittel durch den unabhängigen Anspruch 2 unter Schutz gestellt, und aus demselben Grund wird im unabhängigen Anspruch 4 ein entsprechend nachfüllbareε Gebrauchεbehältnis unter Schutz gestellt. Diese Vorkehrungen sind erforderlich, um sicherzustellen, dass das angestrebte Sicherheitsdiεpoεitiv

der vorliegenden Erfindung gewahrt bleibt. Andernfalls könnten durch Dritte Vorratsbehältnisse beispielsweise für Frostschutzmittel auf den Markt gelangen, die bei einem anderen Hersteller mit derselben Codierung für Schmieröl verwendet werden. Es ist folglich von eminenter Bedeutung, dass das gesamte System genauso wie die einzelnen Mittel durch den Patentinhaber unter Kontrolle bleiben.

In der Figur 1 sind alle zum System gehörenden Mittel und deren Zusammenwirkung dargestellt. Das abzufüllende Medium befindet sich im Vorratsbehältnis 1 und gelangt via den Hahnen 3 in das Gebrauchsbehältnis 2. Die spezielle Gestaltung des Hahnens 3 ist nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung. Auf diesen wird folglich nur oberflächlich eingegangen.

Er besteht im wesentlichen aus dem Ventilkörper 30, der im Ventilgehäuεe 30' durch Drehen des Hahnengriffes 31 auf- und abgeführt werden kann. Der Hahnen hat einen Einlaufstutzen 32 und einen Auslaufstutzen 33, die zueinander annähernd rechtwinklig verlaufen. In der dargeεtellten Position befindet sich der Ventilkörper 30 in einer unteren Lage, bei dem er den Auslaufεtutzen 33 dichtend abschliesst. Der untere Rand des Ventilgehäuses 30', der als Übergang zum Auslaufstutzen 33 geformt ist, bildet den Ventilsitz. Ist der Hahnen in einer offenen Position, so kann somit Flüssigkeit aus dem Vorratsbehältnis 1 über den Hahnen 3 in das Gebrauchsbehältnis 2 fHessen.

Das Vorratsbehältnis 1, welches beispielsweise ein Fass oder ein Kanister sein kann, weist ein in seiner Deckfläche 10 geformtes Spundloch auf. In diesem ist ein Spundlochstutzen 11 befestigt. Der Spundlochstutzen 11 weist im wesentlichen die Form eines zylindrischen Rohrabschnittes auf, wobei der in das Spundloch eingreifende Teil einen etwas grösseren Durchmesser aufweist als der vom Kanister 1 nach aussen gerichtete Teil des Stutzens. Ein radial nach aussen gerichteter Anschlagskragen dient der dichtenden Anlage an das Vorratsbehältniε. Der nach aussen gerichtete Stutzenteil weist ein Ausεengewinde 12 auf. Im Grenzbereich zwischen dem in das Spundloch greifenden Teil des Stutzens und den nach aussen führenden Teil des Stutzenε ist ein nach innen ragender ringförmiger Kragen 15 angeformt. Auf dieεen nach innen ragenden Kragen εind einerεeitε ein Positioniernocken 13 und andererseits ein oder mehrere Codiernocken 14 angeordnet. Der Kragen 15 selber kann zusätzlich als Beschriftungsfläche verwendet werden, damit der hier vorgegebene Code ablesbar ist.

Es ist wesentlich, dasε der Positioniernocken 13 und die Codiernocken 14 eine unterschiedliche Formgebung aufweisen, um damit zu verhindern, daεs der Poεitioniernocken 13 die Funktion eines Codiernockens 14 übernehmen kann. Der Positioniernocken 13 hat im wesentlichen die Funktion, die erleichterte Zusammenfügung der verschiedenen Codiermittel

einerseits am Vorratsbehältniε 1 und andererseits am Hahnen 3 zu erleichtern. Es ist klar, dass jeder Spundlochstutzen 11 für jeden Code speziell gespritzt werden muss. Dies lässt sich jedoch mit einem einzigen Werkzeug realisieren, indem lediglich für jeden Code ein entsprechendes Einsatzstück in die jeweilige Spritzformkavität eingelegt werden kann. Bei einem Mehrfachwerkzeug können dabei problemlos mehrere Spundlochstutzen mit unterschiedlicher Codierung gleichzeitig gespritzt werden.

Das Vorratsbehältnis 1 ist meistens ein relativ preiswerter, recyclierbarer Einwegbehälter aus Blech oder Kunststoff. Entsprechend ist der daran befestigte Spundlochstutzen 11 möglichst einfach gestaltet und entsprechend preiswert herstellbar.

Im Gegensatz hierzu ist das Gebrauchsbehältnis 2 für die vielfache Benutzung ausgelegt und kann entsprechend aufwendig geεtaltet und aus möglichst dauerhaften Materialien gefertigt sein. Das hier gezeigte Beispiel soll eine Druckflasche 20 andeuten, die beispielsweise aus Metall gefertigt ist. Der angeformte, beispielsweiεe angeεchweisste Flaschenhalεring 21 ist entsprechend massiv gestaltet. Er weist im oberen Bereich ein Gewinde 22 auf, das zur Befestigung eines Deckels oder Sprühkopfes dient.

Unterhalb des Gewindes 22 ist ein ringförmiger radial nach aussen gerichteter Kragen 23 angeformt. In diesem sind entsprechende Kerben ausgenommen. Dies sind einerseits ein oder mehrere Codierkerben 24 und andererseits mindestens ein oder mehrere Positionierkerben 25. Der Kragen 23 hat hier jedoch nicht allein die Funktion als Codiermittel zu funktionieren, sondern dient gleichzeitig der Kraftübertragung während des Abfüllvorganges, wenn, wie noch zu beschreiben ist, der Hahnen 3 mittels einem Adapter 40 bajonettverschlussartig am Gebrauchsbehältnis 2 gehalten wird. Der spezielle Flaεchenhalsring 21 ergibt eine hohe Passgenauigkeit, womit eine exakte Dichtung zwischen dem Flaschenhalεring 21 und dem Auεlaufεtutzen 33 des Hahnens 3 erreicht werden kann. Hierzu kann auf dem Auslaufstutzen 33 ein entsprechender O-Ring 36 vorgesehen sein.

Zur Verbindung des Hahnenε 3 mit dem Vorratsbehältnis 1 ist am Einlaufstutzen 32 des Hahnens eine codierte Kupplung realisiert. Der eigentliche Einlaufstutzen 32 erweitert sich über einen Flansch 34, auf dem zentriεch eine εenkrecht auf den Flansch 34 angeordnete Ringwand folgt, die eine stufenförmige Erweiterung 35 aufweist. Diese stufenförmige Erweiterung 35 dient der Aufnahme einer O-Ringdichtung 36. Die zuvor genannte zylindrische Ringwand 34' weist nahe der stufenförmigen Erweiterung eine ringförmige Rille 37' auf, die zur Halterung eines codierten Ausgussringes 37 dient. Der codierte Ausguεsring 37 weist entsprechend eine aussen

umlaufende Halterringwulst 38 auf. Damit ist der Λusgussring 37 drehbar gelagert und gegen axiale Verschiebung gesichert.

Die O-Ringdichtung 36 dichtet gleichzeitig den Ausgussring 37 gegen die Mantelwand 34 ' des verlängerten EinlaufStutzens 32 ab. Eine Überwurfmutter 300 umgreift die Ringwand 34' und hintergreift mit mehreren Haken 302 die stufenförmige Erweiterung 35. Ein Innengewinde 301 der Überwurfmutter 300 ist so ausgestaltet, dass es mit dem Aussengewinde 12 des Spundlochstutzens 11 zusammenpasst. Die Verbindung lässt sich jedoch nur herstellen, wenn der codierte Ausgussring 37 entsprechend Codierkerben 39 und eine Positionierkerbe 39' aufweist, die mit den entsprechenden Codiernocken 14 bzw. dem Positioniernocken 13 exakt ineinandergreifen können. Nur wenn diese Formschluεεmittel genau ineinander passen, läsεt εich der Codierring 37 des Hahnenε 3 εoweit in den Spundlochεtutzen 11 einführen, daεε daε Gewinde 12 des Stutzens mit dem Gewinde 301 der Überwurfmutter 300 in Eingriff bringen lassen. Somit können die beiden Teile nur miteinander verbunden werden, wenn die entsprechenden Codierungen übereinstimmen.

Die Ankupplung deε Gebrauchsbehältnisses 2 an den Hahnen 3 erfolgt im wesentlichen mittels dem Adapter 40. Dieser Adapter 40 besteht im wesentlichen aus einer Überwurfmutter 42, die eine zum Ventilgehäuse 30' erstreckende axiale Verlängerung in Form eines Kragens aufweist. An der Innenseite der Mantelwand der Überwurfmutter 42 sind im unteren Bereich zwei einander

radial gegenüber angeordnete zum Zentrum gerichtete Positioniernocken 46 angeordnet. Einerseits um erkennbar zu machen, wo sich diese Positioniernocken 46 befinden und andererseits aus Herstellungsgründen, sind vertikal über den Positioniernocken 26 Positionierfenster 47 in der Überwurfmutter 42 angebracht. Die Überwurfmutter 42 weist einen unteren, stufenförmig nach aussen versetzten Rand 43 auf.

Eine Vielzahl von radial nach aussen gerichteten Rippen 44 stellt die Verbindung zwischen der Überwurfmutter 42 und dem stufenförmig nach aussen versetzten Rand 43 her. Zwischen jeweils zwei benachbarten Rippen verbleibt jedoch im Übergangsbereich zwischen der Überwurfmutter 42 und dem Rand 43 jeweils eine Durchgriffnische 45. Ein Grossteil dieser Durchgriffnischen 45 iεt mittels einer Codiernumerierung 48 gekennzeichnet. Die radial nach innen gerichteten Poεitioniernoσken 46 sind in der Grosse und Anordnung so, daεε sie mit gewiεεem Spiel durch die entsprechenden Positionierkerben 25 am Kragen 23 des Flaschenhalsringeε 21 hindurchgeführt werden können. Nach der Durchführung kann nun die Überwurfmutter 42 gedreht bzw. relativ zum Flaεchenhalsring 21 verdreht werden, so dass nunmehr die Positioniernocken 46 bajonettverschlussartig unter dem Kragen 23 zum Anliegen kommen. Da diese Überwurfmutter ein relativ komplexes Teil und relativ gross iεt, hat man sich hier vom Gedanken getrennt, die entsprechenden Codiernocken einstückig

an den Adapter 40 anzuspritzen. Statt dessen wird mit einem entsprechenden Codierring 50 gearbeitet, der relativ einfach iεt und nicht für jede Codierung anders gespritzt werden musε. Die eigentliche Codierung erfolgt durch die lagespezifische Zusammenfügung des Adapter 40 mit dem Codierring 50. Der Codierring 50 besteht im wesentlichen aus einer Ringwand 51, an der mehrere Haltekrallen 52 angebracht sind. Diese Haltekrallen 52 sind in Abstand und Grosse so ausgelegt, dass jede Haltekralle durch eine entsprechende Durchgriffsnische 45 durchzugreifen vermag. Wie insbesondere aus der SchnittZeichnung gemäsε der Figur 5 erεichtlich ist, ist eine Haltekralle 52 so verlängert, dass er einen Codezeiger 54 bildet.

Dieser Codezeiger 54, der bezüglich der Ringwand 51 leicht radial nach aussen versetzt iεt, ist exakt an jener Stelle angeordnet, an der ein entεprechender Codiernocken 53 radial nach innen gerichtet ist.

Weil bei der hier dargeεtellten Auεführungsform die beiden diametral einander gegenüberliegenden Positioniernocken 46 unterschiedliche Breite aufweisen, iεt ein Aufsetzen des Adapters 40 auf den Flaschenhalsring um 180° verdreht nicht möglich. Damit sind aber auch alle dreissig hier für die Codierung numerierten Durchgriffnischen 45 eindeutig für die Codierung verwendbar. Diese Anzahl von Codes genügt in den meisten Fällen. So verwendet beispielεweise ein Garagenbetrieb

meist ca. zehn bis zweanzig verschiedene liquide Verbrauchsmaterialien, die der Betrieb in grösseren Mengen bezieht. Auch bei der Anwendung desselben Systems, beispielsweise in Frisiergeschäften für das Nachfüllen verschiedener Shampoos, Haarsprays oder Haarpflegemittel, genügen dreissig verschiedene Codes vollständig. Sollte für gewisse Anwendungsbereiche ein grösserer Bedarf an unterschiedlichen Codes bestehen, so lässt sich das System völlig unproblematisch beispielεweiεe durch mehrere Codiernocken oder zuεätzliche Poεitioniernocken variieren. Das hier aufgezeigte Auεführungεbeispiel arbeitet jedoch prinzipiell nur mit dreissig verschiedenen Codes. Während dieser Code bei der Verbindung zwischen dem Gebrauchsbehältnis 2 und dem Hahnen 3 mittels einem einzigen Codiernocken erreicht wird, wird die entsprechende Codierzahl bei der Verbindung zwischen dem Vorratεbehältnis 1 und dem Hahnen 3 mit zwei Codiernocken 14 bzw. zwei Codierkerben 39 erzielt. Die Codiernumerierung ist beim codierten Ausgussring 37 auf dessen Innenflächen angeordnet und am Spundloσhstutzen 11 auf dem entsprechenden Kragen 15 (nicht dargestellt).

Die Beschriftung des codierten Ausgusεringes 37 ist in der Figur 3 zur Verdeutlichung nach aussen projiziert eingezeichnet. So erkennt man, dass die Codierung im Prinzip aus zwei Halbcodierungen zusammengesetzt wird, die zusammengezählt werden. Auf der oberen Hälfte werden mit einer Kerbe die Einerschritte angegeben und in der anderen Hälfte

jeweils die Fünferschritte. Die Codenummern beider Kerben zusammengezählt ergeben den gewünschten Code. Im hier dargestellten Beispiel handelt es sich dabei um den Code Nr. 26.

Die verschiedenen, zum Te3il verschlüsselten Codeangaben auf den einzelnen Teilen sind für den Benutzer niδcht von

Bedeutung. Das Vorratsbehältniε, das Gebrauchsbehältnis und der Hahnen 3 auf dem Beschriftungsfeld 31' auf dem Griff 31 tragen je eine deutlich lesbare Kennzahl. Nur wenn die

Kennzahlen an den drei Teilen übereinstimmen, kann ein Abfüllvorgang durchgeführt werden.

Obwohl sich die beschriebene Lösung prinzipiell nur mit der Kopplung der einzelnen Teile beschäftigt und nicht mit der Dichtung, kann das System auch dichtend gestaltet werden. Sind die O-Ringe 36 angebracht, εo ist daε Syεtem luftdicht und beim Umfüllen kann die aus dem Gebrauchsbehältnis verdrängte Luft nur in das Vorratsbehältnis strömen. In diesem Fall läsεt sich das Gebrauchsbehältniε nur εoweit füllen, biε das Niveau den weiteren Rand des AuslaufStutzens 33 erreicht hat. Für Gebrauchsverhältnisεe in der Form von Druckflaschen iεt es erforderlich, daεε genügend Raum für das komprimierte Druckgas verbleibt. Dies lässt sich mit der Länge des AuslaufStutzens 33 regeln.