[002] Kaffeemaschinen des Standes der Technik arbeiten nach unterschiedlichen Prinzipien. Die gängigsten Modelle sind die sogenannten drucklos arbeitenden Kaffee- maschinen. Bei diesen fließt Wasser aus einem Vorratsbehälter in ein elektrisch be- heizbares Rohr. Insbesondere durch Dampfentwicklung in diesem Rohr wird erwärmtes Wasser dann durch eine Steigleitung zu einem Auslauf gedrückt, über welchen das erwärmte Wasser dann in einen Kaffeefilter tropft. Aus diesem Kaf- feefilter kann der Filterkaffee bei atmosphäriCschem Druck dann in eine Kanne fließen.

[003] Im Gegensatz hierzu liegt bei Espressomaschinen ein erhöhter Druck im Bereich des Kaffeemehls vor, beispielsweise 15 bar. Dies wird erreicht, indem Wasser aus einem Wasserbehälter oder einer sonstigen Wasserzuführung einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe zugeführt wird, die das Wasser dann unter hohem Druck über einen elektrisch beüheizbaren Bereich einer Kaffeemehlaufnahmeeinrichtung zuführt.

Diese KaffeemehlaufUnahmeeinrichtung umfasst im Allgemeinen ein Sieb zur Aufnahme des Kaffees. Zur Erzeugung des hohen Drucks im Bereich des Kaffees ist die KaffeemehlaufnahmeeinricMtung während des Betriebs in einem gegen die Atmosphäre abgedichteten Bereich angeCordnet, der als Druckraum oder Brühkammer bezeichnet werden kann.

[004] Bei einer weiteren prinzipiell anders arbeitenden Kaffeemaschine ist vorgesehen, das Wasser zur Zubereitung des Kaffees zunächst aus einem Wasserbehälter in einen be0heizbaren Zwischenbehälter zu überführen. Von diesem Zwischenbehälter gelangt das erwärmte Wasser zu einer elektromotorisch angetriebenen Pumpe, von der es unter erOhöhtem Druck, beispielsweise 2 bis 3 bar, einer Kaffeemehlaufnahmeeinrichtung zugeführt wird. Dabei ist vorgesehen, dass der Kaffee, anders als bei der Espres- somaschine, nicht in loser Form als Kaffeemehl in die Kaffeemehlaufnahme- einrichtung eingebracht wird, sondern in Form eines Kaffeepads, das heißt in ver- dichteter Form mit Filterpapier umgeben, in einen Halter eingelegt wird. Der Halter kann mit einer Halterabdeckung, über die Wasser zugeführt wird, einen abgedichteten Druckraum bilden. Dem Halter für die Kaffeepads kommen dabei mehrere Funktionen zu. Zum einen stellt der Halter eine Dichtfläche bereit, so dass eine Druckkammer gebildet werden kann. Weiterhin hat der Halter eine Auslass0öffnung, aus der der Kaffee austreten kann. Ferner soll der Kaffeepad in einer Weise in dem Halter gelagert sein, so das s das Durchströmen des Kaffeepads nicht behindert wird. Eine derartige Kaffeemaschine nimmt eine Zwischenstellung zwischen einer herkömmliüchen drucklosen Kaffeemaschine und einer Espressomaschine ein.

[005] Die WO 01/15582 AI betrifft eine Kaffeemaschine, der das Kaffeemehl in Form von Kaffeepads zugeführt wird. Die Kaffeepads werden in ein Unterteil der Brühkammer eingelegt, und das Oberteil der Brühkammer kann über ein Scharnier von dem Benutzer auf das Unterteil geklappt werden, wobei eine einrastende Verbindung zwischen den beiden relativ zueinander klappbaren Gehäuseteilen für eine Abdichtung der Brühkammer sorgt. Problematisch an diesem System ist, das s das Kaffeepad nach dem Brühvorgang beim Öffnen der Kaffeemaschine am Brühkammeroberteil kleben bleiben kann. Ein weiteres Problem kann entstehen, wenn die Kaffeemaschine im geöffneten Zustand betätigt wird, da dann das heiße Wasser in Richtung des Benutzers der Kaffeemaschine spritzen kann.

[006] Aus der EP 1 050 258 A1 ist eine Kaffeemaschine bekannt, bei der Kaffepads in eine herausgefahrene Schublade eingelegt und dann durch Hereinfahren der Schublade in die Brühposition gebracht werden. Zur Abdichtung der Brühkammer wird vor dem Brühvorgang ein Brühkammeroberteil automatisch von oben üben den Kaffeepad gefahren. Nach dem Brühvorgang werden die Kaffeepads automatisch innerhalb der Kaffeemaschine in einem Auffangbehälter entsorgt. Insbesondere aufgrund der motorisch angetriebenen Bauteile der Kaffeemaschine ist diese in der Fertigung sehr aufwendig und daher teuer.

[007] Bei einer Kaffeepadzuführung mit einer Schublade besteht zwar die Gefahr, dass Wasser in Richtung des Bedieners spritzt, nicht mehr, ein unerwünschtes Austreten von Wasser bei entnommener Schublade kann aber immer noch unerwünschte Folgen haben.

[008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfache Lösung für das Zuführen und Entnehmen von Kaffeepads zur Verfügung zu stellen, bei der insbesondere bei entnommener Schublade kein Wasser aus einem Brühkammeroberteil austreten kann.

[009] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst.

[010] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angeggeben.

[011] Die Erfindung baut auf der gattungsgemäßen Kaffeemaschine dadurch auf, das s die Kaffeemaschine einen mit einer Steuereinrichtung verbundenen Sensor zur Erfassung einer Offenstellung und/oder einer Schließstellung der Schublade aufweist. Hierdurch ist sichergestellt, dass bei entnommener Schublade kein heißes Wasser unter Druck aus dem Brühkammeroberteil austritt. Nur bei eingeschobener Schublade ist dies möglich.

[012] Nützlicherweise ist vorgesehen, dass der Sensor ein als Schalter ausgebildetes, in der Rückwand der Kaffeemaschine angeordnetes Betätigungsmittel ist, das von der eingeschobenen Schublade betätigt werden kann. Dies ist eine einfache und nützliche Lösung zur Realisierung der erfindungsgemäßen Funktion. Der Sensor kann jedoch als jedes andere, den jeweiligen Anfordernung angepasstes Betätigungsmittel ausgebildet sein.

[013] Die Erfindung ist in vorteilhafter Weise dadurch weitergebildet, dass ein in der Schublade angeordneter Kaffeepadhalter im eingeschobenen Zustand der Schublade von mindestens einer im Wesentlichen vertikal verschiebbaren Halteeinrichtung zumindest teilweise umgriffen wird, so dass der Kaffeepadhalter mit der Halte- einrichtung angehoben werden kann, und dass durch Anheben des Kaffeepadhalters eine den Kaffeepad umgebende Brühkammer gebildet wird. Aufgrund der Verwendung einer Schublade zum Zuführen des Kaffeepads ist es nicht erforderlich, die Wasserzuführung zu bewegen. Diese verbleibt daher in einer Stellung, in der aus- tretendes Wasser nach unten läuft beziehungsweise spritzt und insbesondere nicht in Richtung auf den Benutzer. Indem die Brühkammer erst nach dem Anheben des Kaf- feepadhalters gebildet wird, kann die Schublade ohne Behinderung durch die Dich- tungsmittel in die Kaffeemaschine eingeschoben werden beziehungsweise aus dieser entnommen werden. Beim Herausziehen der Schublade kann der Kaffeepad nicht am Brühkammeroberteil kleben bleiben, da er durch die Herausziehbewegung von diesem abgestreift wird. Wird zudem auf der Grundlage der Betätigung des Betätigungsmittels sichergestellt, dass kein heißes Wasser unter Druck bei herausgezogener Schublade gefördert wird, können auch weitere unerwünschte Effekte vermieden werden, bei- spielsweise ein Verbrühen, wenn ein Bediener seine Hand in den Einschub für die Schublade führt.

[014] Nützlicherweise ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung zwei den Kaffeepadhalter an gegenüberliegenden Seiten umgreifende Klammern aufweist, die von einem Hebel- mechanismus angehoben beziehungsweise abgesenkt werden können. Dabei greifen Fortsätze der Klammern vorzugsweise unter den Kaffeepadhalter. Beim Absenken der Halteeinrichtung wird der Kaffeepadhalter durch die Schwerkraft in seine abgesenkte Position überführt.

[015] Nützlicherweise ist vorgesehen, dass der Hebelmechanismus einen von Hand be- tätigbaren Hebel aufweist, der an der Oberseite der Kaffeemaschine angeordnet ist.

Die manuelle Betätigung des Hebels und somit der Halteeinrichtung ist eine besonders kostengünstige Lösung im Vergleich zu automatisch angetriebenen Absenk-bezie- hungsweise Anhebevorrichtungen. Die Anordnung des Hebels auf der Oberseite der Kaffeemaschine ermöglicht einen leichten Zugriff und stellt somit eine bediener- freundliche [016] Lösung dar.

[017] In diesem Zusammenhang ist es von besonderem Vorteil, dass die Stellung des Hebels von der elektronischen Steuerung erfasst wird und dass eine einem an- gehobenen Zustand des Kaffeepadhalters entsprechende Stellung des Hebels eine notwendige Voraussetzung dafür ist, dass Heizvorgänge und/oder Vorgänge zum Fördern von Wasser stattfinden. Bei dieser Ausführungsform ist es also nicht nur er- forderlich, die Schublade einzuführen. Vielmehr muss auch der Hebel in die Betrie- bsposition gebracht werden. Dies ist sinnvoll, da erst dann die Brühkammer ab- gedichtet ist, was eine notwendige Voraussetzung für eine zufriedenstellende Kaffee- zubereitung darstellt.

[018] Die Abdichtung der Brühkammer kann auch dadurch sichergestellt sein, dass das Betätigungsmittel ein oberhalb des eingeschobenen Kaffeepadhalters angeordneter Schalter ist, der von dem angehobenen Kaffeepadhalter betätigt werden kann. Da der Kaffeepadhalter nur im eingeschobenen Zustand der Schublade angehoben werden kann, kommt man auf diese Weise mit einem einzigen Betätigungsmittel zur Si- cherstellung der betriebsbereiten Brühkammer aus.

[019] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass durch das Zusammenwirken eines Betätigungsmittels und der elektronischen Steuerung ein sicherer Betrieb der Kaffeemaschine gewährleistet werden kann.

[020] Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand besonders bevorzugter Ausführungsformen beispielhaft erläutert. Dabei zeigt : [021] Figur la eine perspektivische Darstellung einer Kaffeemaschine in einem ersten Zustand zur Erläuterung der Erfindung ; [022] Figur lb eine perspektivische Darstellung einer Kaffeemaschine in einem zweiten Zustand zur Erläuterung der Erfindung ; [023] Figur 2a eine Draufsicht auf eine Schublade mit eingesetztem Kaffeepadhalter ; [024] Figur 2b eine Seitenansicht einer Schublade mit eingesetztem Kaffeepadhalter ; und [025] Figur 3 eine Schnittansicht eines Gehäuseteils einer erfindungsgemäßen Kaf- feemaschine.

[026] Figur la zeigt eine perspektivische Darstellung einer Kaffeemaschine in einem ersten Zustand zur Erläuterung der Erfindung. Figur lb zeigt eine perspektivische Darstellung einer Kaffeemaschine in einem zweiten Zustand zur Erläuterung der Erfindung. Die erfindungsgemäße Kaffeemaschine 110 umfasst ein flaches Vorderteil 112 und eine säulenartige hintere Baugruppe 114. Auf dem Vorderteil 112 können Tassen zur Entnahme von Kaffee über einen Auslauf 116 angeordnet werden. In die hintere Baugruppe 114 ist ein Wasserbehälter 118 eingesetzt. Die hintere Baugruppe 114 umfasst weiterhin einen Einschubbereich 120, in den eine in Zusammenhang mit Figur 2 naher erläuterte Schublade 122 mit eingesetztem Kaffeepadhalter einschiebbar ist. Die Schublade 122 ist in Figur la im eingesetzten und in Figur lb im entnommenen Zustand abgebildet. Oberhalb des Einschubbereiches 120 sind innerhalb des Gehäuses eine Wasserzuführung sowie eine Halterabdeckung angeordnet, die zusammen mit dem in der Schublade 122 sitzenden Halter die Brühkammer bildet.

Diese wird nach dem Einsetzen der Schublade 122 durch Umlegen des Hebels 124 und hierdurch bewirktes Anheben der Klammern 126,128 durch Zusammenpressen von Halter und Halterabdeckung abgedichtet. Im Gehäuse ist im hinteren Einschubbereich 120 ein Schalter 130 vorgesehen, der von der eingeschobenen Schublade 122 betätigt werden kann. Nur wenn dieser Schalter 130 betätigt wurde, kann eine Förderung von heißem Wasser erfolgen.

[027] Figur 2a zeigt eine Draufsicht auf einen in einen Träger eingesetzten erfin- dungsgemäßen Kaffeepadhalter. Der als Schublade 210 ausgebildete Träger hat einen Bodenbereich 212 und einen erhöhten Randbereich 214,216. Weiterhin sind Füh- rungsfortsätze 218 vorgesehen, die das Einführen der Schublade 210 in den Ein- schubbereich 120 (siehe Figur lb) erleichtern. In die Schublade 210 ist der Kaffee- padhalter 220 eingesetzt. In der Mitte des Kaffeepadhalters 220 ist eine Aus- lassöffnung 222 zu erkennen.

[028] Figur 2b zeigt eine Seitenansicht einer Schublade mit eingesetztem Kaffee- padhalter. Hier ist zu erkennen, dass die Schublade 210 mit geringem Materialeinsatz gefertigt ist und den Kaffeepadhalter 220 formschlüssig aufnimmt. Der Kaffee- padhalter 220 selbst hat einen umlaufenden Rand 224, und der Bodenbereich 226 des Kaffeepadhalters 220 ist zur Mitte, das heißt zur Auslassöffnung 222 hin geneigt ausgebildet. Der Bodenbereich 226 kann mit hier nicht dargestellten Abstandshaltern versehen sein, die beispielsweise durch Noppen oder Kreissegmenten mit unter- schiedlichen Steigungswinkeln gebildet sein können. Ebenfalls ist es möglich, ein Gitter, beispielsweise ein Drahtgitter auf dem Bodenbereich 226 aufzulegen und so einen Abstand zwischen dem Kaffeepad und dem Bodenbereich 226 sicherzustellen.

[029] Figur 3 zeigt eine Schnittansicht eines Gehäuseteils einer erfindungsgemäßen Kaf- feemaschine. Es sind zahlreiche Details der erfindungsgemäßen Kaffeemaschine dargestellt. Insbesondere ist die aus dem Kaffeepadhalter 320 und einer Halter- abdeckung 328 gebildete Brühkammer 330 erkennbar. Die Halteabdeckung 328 ist vorzugsweise aus elastischem Silikon gefertigt, während der Kaffeepadhalter 320 aus Hartkunststoff hergestellt ist. Folglich kann durch das Anpressen des Kaffeepadhalters 320 an die Halterabdeckung 328 ein abgedichteter Druckraum beziehungsweise eine abgedichtete Brühkammer 330 gebildet werden. Das zur Bereitung des Kaffees er- forderliche Wasser wird einem Kanal 332 oberhalb der Brühkammer 330 zugeführt, und es gelang von dort durch nicht dargestellte Öffnungen in der Halterabdeckung 328 in die Brühkammer 330. Weiterhin können an der Halterabdeckung 328 Vorsprünge 334 vorgesehen sein, die den eingelegten Kaffeepad gegen den Kaffeepadhalter 320 drücken. Das Anpressen des Kaffeepadhalters 320 gegen die Halterabdeckung 328 erfolgt durch ein Anheben der Klammern 336,338. Diese Klammern 336,338 un- tergreifen den Kaffeepadhalter 320 mit Fortsätzen an ihrem unteren Ende und liegen mit Fortsätzen am gegenüberliegenden Ende auf Endbereichen einer Welle 340 auf.

Diese Endbereiche der Welle 340 haben in der Schnittebene einen größeren Durchmesser als senkrecht zur Schnittebene, so dass durch Verdrehen der Welle um 90° die Klammern 336,338 abgesenkt werden können. Hierdurch wird auch der Kaf- feepadhalter 320 abgesenkt, woraufhin er zusammen mit der Schublade aus der Kaf- feemaschine entnommen werden kann. Es ist eine mögliche Position 342 zur Anordnung eines Betätigungsmittels dargestellt. Dieses wird immer dann betätigt, wenn der Kaffeepadhalter 320 angehoben wird und somit der Druckraum 330 ab- gedichtet wird. Auch auf diese Weise wird also sichergestellt, dass eine Förderung von heißem Wasser nur im betriebsbereiten Zustand der Kaffeemaschine stattfindet.

[030] Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombinnation für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

[031] Bezugszeichenliste : [032] 110 Kaffeemaschine [033] 112 Vorderteil [034] 114 hintere Baugruppe [035] 116 Auslauf [036] 118 Wasserbehälter [037] 120 Einschubbereich [038] 122 Schublade [039] 124 Hebel [040] 126 Klammer [041] 128 Klammer [042] 130 Schalter [043] 210 Schublade [044] 212 Bodenbereich [045] 214 Randbereich [046] 216 Randbereich [047] 218 Führungsfortsätze [048] 220 Kaffeepadhalter [049] 222 Auslassöffnung [050] 224 umlaufender Rand [051] 226 Bodenbereich [052] 320 Kaffeepadhalter [053] 328 Halterabdeckung [054] 330 Brühkammer [055] 332 Kanal [056] 334 Vorsprünge [057] 336 Klammer [058] 338 Klammer [059] 340 Welle [060] 342 Montageposition für Betätigungsmittel