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Title:
COIL-ENCASED HOSE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/122992
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coil-encased hose (1) having a flexible inner liner (2) which accommodates the liquid to be transported and having a guide means (3) which is arranged on the outer surface of the inner liner (2) and which is in particular in the form of a flexible coil (3), wherein the hose (1) is provided, on at least one of the ends thereof, preferably at the outlet side, with a connection fitting (5) for connecting either to a shower or similar mobile outlet fitting or to an installation connection. To provide a coil-encased hose (1) which is suitable for transporting drinking water and which even under mechanical loading reliably and durably provides a high sealing action and exhibits an improved throughflow characteristic, it is proposed that a connecting means (6) be provided on the hose end in question, which connecting means, when plastically deformed from an assembly position into a use position, connects the end of the hose (1) to the connection fitting (5) without adhesive and/or sealing agents and in a tension-resistant and sealed manner.

Inventors:
MAGER, Kevin (Werderstr. 69, Müllheim, 79379, DE)
KURY, Werner (Gerbergasse 54, Müllheim, 79379, DE)
Application Number:
EP2011/001214
Publication Date:
September 20, 2012
Filing Date:
March 11, 2011
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (Klosterrunsstr. 11, Müllheim, 79379, DE)
MAGER, Kevin (Werderstr. 69, Müllheim, 79379, DE)
KURY, Werner (Gerbergasse 54, Müllheim, 79379, DE)
International Classes:
F16L33/207; F16L11/08; F16L11/20
Foreign References:
GB2362694A
US4159027A
EP0874184A2
DE102010008733A1
GB2362694A
US4159027A
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BÖRJES-PESTALOZZA, Henrich (Urachstrasse 23, Freiburg i. Br., 79102, DE)
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Claims:
Ansprüche

Wendelumhüllter Schlauch mit einem flexiblen, die zu transportierende Flüssigkeit aufnehmenden Innenliner und einem an der Außenfläche des Innenliners angeordneten, insbesondere als biegsame Wendel ausgebildeten Führungsmittel, wobei der Schlauch an wenigstens einem seiner Enden mit einem Anschlussfitting zur Verbindung entweder mit einer Brause oder dergleichen beweglichen Auslaufarmatur oder mit einem Installationsanschluss versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem betreffenden Schlauchende ein Verbindungsmittel (6) vorgesehen ist, welches aus einer Montagestellung in eine Gebrauchsstellung plastisch verformt das Ende des Schlauchs (1) mit dem Anschlussfitting (5) kleber- und/oder dichtmittelfrei zugfest und dicht verbindet.

Schlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (6) als Hülse, insbesondere als Crimp- hülse vorgesehen ist, die die Endbereiche des Innenliners (2) und des Führungsmittels (3) übergreift.

Schlauch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussfitting (5) mit einem Stutzen (9) versehen ist, der zumindest mit einem Teil seiner Länge, bevorzugt mit dem überwiegenden Teil seiner Länge, insbesondere vollständig in dem Schlauchende aufgenommen ist.

Schlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des Stutzens (9) des Anschlussfittings (5) größer als der Innendurchmesser des Innenliners (2) vorgesehen ist. Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussfitting (5) zur Verbindung des Schlauchs (1) mit anderen Installationen auslauf- seitig mit einem Flanschbereich (8) versehen ist.

Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (9) des Anschlussfittings (5) einen Abschnitt (12) mit zylindrischer Außenfläche und/oder einen, vorzugsweise dem Flanschbereich (8) zugewandten, strukturierten Abschnitt (11) aufweist.

Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (9) des Anschlussfittings (5) wenigstens so weit in den Innenliner (2) ragt, dass zumindest ein vollständiger Umlauf der Wendel (3) auf dessen Abschnitt (12) mit zylindrischer Außenfläche aufliegt .

Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einer Deckschicht (4) versehen ist, die zumindest die Wendel (3) einfasst, insbesondere die Wendel (3) und den Innenliner (2) vollständig überdeckt .

Schlauch nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (4) eine gleichförmige Außenkontur des Schlauchs (1) bildet.

Schlauch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenliner (2) und die Deckschicht (4) aus dem gleichen Werkstoff, insbesondere einem trinkwassergeeigneten Kunststoff gebildet sind.

/ Zusammenfassung

Description:
Wendelumhüllter Schlauch

Die Erfindung betrifft einen wendelumhüllten Schlauch mit einem flexiblen, die zu transportierende Flüssigkeit aufnehmenden Innenliner und einem an der Außenfläche des Innenliners ange- ordneten, insbesondere als biegsame Wendel ausgebildeten Führungsmittel, wobei der Schlauch an wenigstens einem seiner Enden mit einem Anschlussfitting zur Verbindung entweder mit einer Brause oder dergleichen beweglichen Auslaufarmatur oder mit einem Installationsanschluss versehen ist.

Solche Schläuche sind bekannt und finden beispielsweise als Brauseschläuche in sanitärer Umgebung oder auch im Küchenumfeld ihren Einsatz. Bei herkömmlichen Schläuchen ist das Anschluss- fitting etwa durch Verpressen auf dem Schlauchende angeordnet, wobei die Dichtigkeit durch Anwendung eines Klebers oder eines Dichtmittels hergestellt wird. Dies kann dahingehend nachteilig sein, dass aufgrund des Einsatzes im Trinkwasserbereich zunächst ein nicht in dieses austretender, das Wasser nicht belastender Klebstoff Verwendung finden muss, was zum einen mit zusätzlichen Kosten bei der Herstellung verbunden sein kann, zum anderen eventuell hierdurch keine genügende Dichtigkeit gewährleistet ist. Durch die an der Außenseite des Innenliners zur Führung, zum Schutz und für die mechanische Festigkeit des Schlauches angeordnete Wendel kommt es darüber hinaus zu einer ortsabhängig unterschiedlichen Flächenpressung an dem Stutzen des Anschlussfittings , wodurch - verursacht durch die mechanischen Gebrauchsbelastungen des wendelumhüllten Schlauches - Leckagen auftreten können, die eigentlich durch den Einsatz des Klebers kompensiert werden sollten. Gerade bei wendelumhüllten

BESTÄTIGUNGSKOPIE Schläuchen besteht die Gefahr von Dichtigkeitsproblemen im Bereich des Anschlussfittings . Die Anordnung des Anschluss- fittings an dem Auslaufende des wendelumhüllten Schlauches kann überdies mit einer unerwünschten Geräuschentwicklung sowie ei- ner nachteiligen Durchflussminderung verbunden sein.

Es besteht daher die Aufgabe, einen wendelumhüllten Schlauch zur Verfügung zu stellen, der zum Transport von Trinkwasser geeignet ist und auch bei mechanischer Belastung zuverlässig und haltbar eine hohe Dichtigkeit bieten soll.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen wendelumhüllten Schlauch der eingangs genannten Art gelöst, bei dem an dem betreffenden Schlauchende ein Verbindungsmittel vorgesehen ist, welches aus einer Montagestellung in eine Gebrauchsstellung plastisch verformt das Ende des Schlauchs, insbesondere also dessen Auslaufende, mit dem Anschlussfitting kleber- und/oder dichtmittelfrei zugfest und dicht verbindet. Durch die plastische Verformung bei Überführung des zunächst in Montage- Stellung lose angeordneten Verbindungsmittels in seine Gebrauchsstellung wird also eine dauerhafte, stabile Verbindung zwischen Anschlussfitting und Schlauchende geschaffen, ohne hierfür überhaupt einen Klebstoff einsetzen zu müssen. Trotzdem sind die Beteiligten dieser Verbindung derart fest miteinander verbunden, dass auch stärkere mechanische Beanspruchungen des wendelumhüllten Schlauches der Verbindung nichts anhaben können und auch nicht zu einer Leckage des Schlauchs in seinem Endbereich führen. Im übrigen muss der Schlauch sowohl hinsichtlich seiner Außenkontur als auch was den durchströmten Querschnitt seiner Einzelteile angeht, nicht zwangsweise einen kreisrunden Querschnitt aufweisen.

Bei einer mit einfachen Mitteln schnell und zuverlässig her- stellbaren Ausführung des wendelumhüllten Schlauches ist das Verbindungsmittel als Hülse, insbesondere als Crimphülse vorgesehen ist, die die Endbereiche des Innenliners und des Führungsmittels übergreift. Auch in der Gebrauchsstellung über- greift die dann gecrimpte Hülse wenigstens einen vollständigen Umlauf der Wendel um eine insbesondere dichte Verbindung zu bieten .

Vorteilhaft ist es, wenn das Anschlussfitting mit einem Stutzen versehen ist, der zumindest mit einem Teil seiner Länge, bevorzugt mit dem überwiegenden Teil seiner Länge, insbesondere vollständig in dem Schlauchende aufgenommen ist.

Dabei kann ein guter Sitz des Stutzens des Anschlussfittings an dem Schlauchende bereits in der Montagestellung des Verbindungsmittels bei einer Weiterbildung des wendelumhüllten Schlauches dadurch erreicht werden, dass der Außendurchmesser des Stutzens des Anschlussfittings größer als der Innendurchmesser des Innenliners vorgesehen ist und derart der Stutzen gegen die querschnittsverjüngende Kraft der Formgebung des flexiblen Innenliners in das Schlauchende eingeführt, durch diese Kraft dort aber wiederum zunächst auch bis zur plastischen Verformung des Verbindungsmittels verliersicher gehalten ist.

Vorteilhafterweise kann das Anschlussfitting einer Ausführungsform des wendelumhüllten Schlauches zur Verbindung desselben mit anderen Installationen auslaufseitig mit einem Flansch beziehungsweise Flanschbereich versehen sein.

Verschiedene Vorteile bei der Handhabung und Dichtigkeit des erfindungsgemäßen wendelumhüllten Schlauches können durch zweckmäßige Weiterbildungen des Stutzens des Anschlussfittings erreicht werden, die einen Abschnitt mit zylindrischer Außenfläche und/oder einen, vorzugsweise dem Flansch zugewandten, strukturierten Abschnitt aufweisen können. So kann durch den zylindrischen Abschnitt des Stutzens eine in diesem Abschnitt einheitliche Flächenpressung und hierdurch eine hohe Dichtigkeit erreicht werden. Demgegenüber wird mittels eines strukturierten Bereichs, der insbesondere etwa durch Rippen, bevorzugt gleichmäßig beabstandete , um den Stutzenabschnitt umlaufende Rippen gebildet sein kann, einer Kraft entgegenge- wirkt, die den Stutzen aus dem Schlauchende herauszuziehen drohte. Die erwähnten Rippen dieses Stutzenabschnittes werden entsprechend ausgesteift bei Herstellen der Verbindung zwischen Anschlussfitting und Innenliner in das Material des letzteren getrieben und stellen einen Widerstand, gegen die Abzugskraft dar.

Eine erhöhte Beständigkeit gegen die durch Biegung des Schlauchs verursachte mechanische Beanspruchung ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung des wendelumhüllten Schlauches festzustellen, bei der der Stutzen des Anschlussfittings wenigstens so weit in den Innenliner ragt, dass zumindest ein vollständiger Umlauf der Wendel auf dessen Abschnitt mit zylindrischer Außenfläche aufliegt. Eine allgemein gegen vielfältige Beaufschlagungen sowohl mechanischer als auch etwa chemischer Natur, beispielsweise in Form von Reinigungsmitteln oder dergleichen aggressiven Stoffen gewachsener, wendelumhüllter Schlauch kann bei einer anderen Ausführungsform mit einer Deckschicht versehen sein, die zumindest die Wendel einfasst, insbesondere die Wendel und den Innenliner vollständig überdeckt.

Eine solche Schicht kann auch aus hygienischen Gründen wegen der glatten Oberfläche sowie aus haptischen Gründen wegen der weichen Oberfläche eine bevorzugte Ausführungsform darstellen.

Bei einer zweckmäßigen, gut handhabbaren Weiterbildung des wen- delumhüllten Schlauches kann dann etwa die Deckschicht eine gleichförmige Außenkontur des wendelumhüllten Schlauches bilden. Hierbei können sowohl der Innenliner mit der Wendel in eine homogene Matrix der Deckschicht quasi eingegossen sein, ebenso kann die Deckschicht nur eine die Wendel zusätzlich ein- fassende einheitliche Außenkontur bilden, während zwischen den Wendeln ein durch die Außenkontur begrenzter Hohlraum verbleibt.

In einer reduzierten Zahl von Arbeitsgängen und daher aufwands- arm lässt sich eine andere Ausführung des wendelumhüllten Schlauches fertigen, bei welcher der Innenliner und die Deckschicht aus dem gleichen Werkstoff, insbesondere einem trinkwassergeeigneten Kunststoff gebildet, sind. Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbei- spiels in der Zeichnung noch näher erläutert, die - soweit zutreffend, das Verbindungsmittel aus praktischen Gründen in der unverformten Montagestellung zeigt. Es zeigen in teilweise schematisierter Darstellung:

Fig.1 eine teilgeschnittene, ebene Seitenansicht eines wendelumhüllten Schlauches mit Wendel, An- schlussfitting, Verbindungsmittel und Deckschicht ,

Fig.2 eine ebene Seitenansicht des wendelumhüllten

Schlauches aus Fig.1, bei der die Deckschicht ganz weggelassen wurde, Fig.3 eine entlang der Schnittlinie III-III aus Fig.2 geschnittene Seitenansicht des wendelumhüllten

Schlauches der Fig.l und 2 mit Darstellung

Deckschicht ,

Fig.4 einen Detailausschnitt des wendelumhüllten

Schlauches gemäß Fig.3. In den Fig.1 bis 4 ist ein im Ganzen mit 1 bezeichneter, wen- delumhüllter Schlauch zu erkennen, der eine Schlauchseele oder einen Innenliner 2 aufweist, um dessen Außenfläche eine Wendel

3 umläuft. Innenliner 2 und Wendel 3 sind von einer Deckschicht

4 überdeckt, die die durch Gänge der Spiralwendel 3 gebildeten Zwischenräume 7 materialsparend freilässt und trotzdem die

Außenkontur des wendelumhüllten Schlauches 1 gleichförmig in dem Sinne ist, dass sie einheitlich kreisrund ausgebildet ist. In das nach oben hin offene Schlauchende des wendelumhüllten Schlauches 1 greift ein Abschnitt eines Anschlussfittings 5, von welchem in den Fig.1 und 2 nur der Flanschbereich 8 erkennbar ist. An dem dargestellten Schlauchende des Spiralschlauchs 1 ist erkennbar ein hülsenartiges Verbindungsmittel 6 in Montagestellung angeordnet, um aus dieser Montagestellung in eine Gebrauchsstellung plastisch verformt das Ende des Schlauchs 1 mit dem Anschlussfitting 5 kleberfrei zugfest und dicht zu verbinden. Das Verbindungsmittel 6 ist dabei als eine, die Endbereiche des Innenliners 2 und der Wendel 3 übergreifende Crimp- hülse 6 ausgebildet, die einen zylindrischen Abschnitt und einen in die dem Flanschbereich 8 des Anschlussfittings 5 zuge- wandten Öffnung mündenden, nach innen gekrümmten Abschnitt aufweist .

In den Fig. 3 und 4 ist zu erkennen, dass das Anschlussfitting mit einem Stutzen 9 versehen ist, der mit seiner gesamten Länge in dem Innenliner 2 des Schlauchs 1 aufgenommen ist und welcher wiederum einen sich an den Flanschbereich 8 in Richtung des Schlauchs anschließenden, mit Rippen 14 strukturierten Ab- schnitt 11 und einen sich daran anschließenden, zylindrischen Abschnitt 12 aufweist. Der -Stutzen 9 weist, in der Darstellung der Fig. 1 bis 4 nicht erkennbar, einen gegenüber dem Innendurchmesser des Innenliners 2 leicht vergrößerten Außendurchmesser auf.

In der Montagestellung der Hülse 6 ist die Außenfläche von deren gekrümmtem Bereich einer Fläche 10 des Flanschbereichs 8 zugewandt, deren Normale in Erstreckungsrichtung des Schlauchs 1 weist. Die Hülse 6 übergreift in der Fig. 4 von außen nach innen gesehen die Deckschicht 4, die Wendel 3 und den Innenliner 2 auf einer Höhe von etwa drei Gängen der Wendel 3, wobei ihr dem Anschlussfitting 5 zugewandter Öffnungsrand einem Absatz 13 des Fittings 5 unmittelbar benachbart angeordnet ist und diesen vorzugsweise bereits berührt. Die Hülse übergreift die Deckschicht 4, die Wendel 3 und den Innenliner 2 nicht nur außen- sondern zweckmäßigerweise auch in Montagestellung bereits stirnseitig. Der Endbereich des Innenliners 2 kommt in der dargestellten Montagestellung direkt gegenüber dem außenseitig mit Rippen oder Rillen versehenen Abschnitt 11 des An- schlussfittings 5 zu liegen, so dass die radial von dem Abschnitt 11 vorstehenden Rippen oder Rillen 14 bei Überführung in die Gebrauchsstellung in das Material des Innenliners 2 getrieben werden. Des weiteren ist den Fig. 3 und 4 entnehmbar, dass der Stutzen 9 des Anschlussfittings 5 wenigstens so weit in den Innenliner ragt, dass zumindest ein vollständiger Umlauf der Wendel auf dessen Abschnitt mit zylindrischer Außenfläche aufliegt, so dass aufgrund vorteilhafter Flächenpressung eine hohe Dichtigkeit bei dem wendelumhüllten Schlauch 1 erreicht wird.

In der geschnittenen Ansicht der Fig. 4 ist das Anschluss- fitting 5 des wendelumhüllten Schlauchs 1 dargestellt, um die Einzelheiten des Fittings 5, wie die beiden Abschnitte 11, 12, den Flanschbereich 8, die Flanschfläche 10 und den Absatz 13 sowie die Rippen oder Rillen 14 noch besser betrachten zu können. In den Fig. 3 und 4 ist außerdem in dem Flanschbereich 8 zu erkennen, dass sich der Öffnungsquerschnitt auslassseitig ein wenig aufweitet, überdies an der Stirnfläche des Flansches 8 eine Nut 15 angeordnet ist, die eine nicht gezeigte Dichtung aufnehmen kann. Außerdem ist in der Fig. 4 auch der Einlass des Fittings 5 mit dem Einlassende 16 des Stutzens 9 besser erkennbar. Wie dort dargestellt ist, verjüngt sich der Außendurchmesser des Einlassendes 16 des Stutzens 9 des Anschlussfittings 5 in von dem Flansch 8 abgewandter Richtung, so dass der Stutzen einfach in das Ende des in der Fig. 6 nicht gezeigten Innenliners 2 einführen lässt.

Die vorstehend beschriebene Erfindung betrifft demnach einen wendelumhüllten Schlauch 1 mit einem flexiblen, die zu trans- portierende Flüssigkeit aufnehmenden Innenliner 2 und einem an der Außenfläche des Innenliners 2 angeordneten, insbesondere als biegsame Wendel ausgebildeten Führungsmittel 3, wobei der Schlauch 1 an wenigstens einem seiner Enden, vorzugsweise aus- laufseitig, mit einem Anschlussfitting 5 zur Verbindung ent- weder mit einer Brause oder dergleichen beweglichen Auslaufarmatur oder mit einem Installationsanschluss versehen ist. Um einen Spiralschlauch 1 zur Verfügung zu haben, der zum Transport von Trinkwasser geeignet ist und auch bei mechanischer Be- lastung zuverlässig und haltbar eine hohe Dichtigkeit bietet sowie ein verbessertes Durchflussverhalten zeigt, ist an dem betreffenden Schlauchende ein Verbindungsmittel 6 vorgesehen, welches aus einer Montagestellung in eine Gebrauchsstellung plastisch verformt das Ende des Schlauches 1 mit dem Anschluss- fitting 5 kleber- und dichtmittelfrei zugfest und dicht verbindet .

/ Ansprüche